Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

So wie auf dem Afrika-Gipfel besprochen will die EU resolut die Fluchtursachen bekämpfen. ^^

Zur Einstimmung:
Es kommt nicht oft vor, dass Dutzende Staatsoberhäupter und Regierungschefs von einer jungen Frau eine Standpauke bekommen. Francine Muyumba störte das offenbar wenig. "Sie müssen die Jugend und das Unternehmertum fördern und Jobs schaffen", sagte die Präsidentin der Pan-Afrikanischen Jugendunion am Mittwoch im Plenum des EU-Afrika-Gipfels in Abidjan, der Hauptstadt der Elfenbeinküste. Junge Menschen würden sich nur in Richtung Europa aufmachen, "weil sie die Nase voll haben von dem Leben, das sie in Afrika führen müssen."

Unter Teilnehmern sorgte die Rede für hochgezogene Augenbrauen. Doch viel mehr bewirkte Muyumba offenbar nicht: Der Gipfel ging mit einer wachsweichen Erklärung zu Ende, die viele wohlklingende Ankündigungen, aber wenig Konkretes enthält.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/eu-afrika-gipfel-in-der-elfenbeinkueste-keine-konkreten-beschluesse-a-1181061.html

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Realo schrieb:Das haben Merkel & Co. mal wieder prächtig gemacht!

und da soll man nicht auf die Idee kommen, dass alles genau SO gewollt ist (die Flucht und deren Folgen)?
Kann mir doch niemand erzählen, dass die sich nicht auch all dessen bewusst sind (was ihre Ignoranz bewirkt)

Ich glaube du verwechselst da was. Natürlich sind nicht die Flüchtlinge gewollt. Gewollt ist viel reden und ein paar Almosen geben und dann wieder zurück nach Hause "Politik machen". Immerhin hat sich Merkel für Afrika einen ganzen Tag Zeit genommen (incl. An- und Abreise) Die anderen durften für sie dann noch den Redetext schreiben, den sie wohl vom Blatt abgelesen hat.

Realo schrieb:Ich glaube du verwechselst da was. Natürlich sind nicht die Flüchtlinge gewollt

ich glaub nicht dass ich da was verwechsle.
Wenn "die" keine Flüchtlinge wollten, dann würden die doch mal versuchen tatsächlich etwas dagegen zu tun und nicht noch die Augenbrauen hochziehen, wenn jemand konkrete Vorschläge macht:

... Francine Muyumba .... "Sie müssen die Jugend und das Unternehmertum fördern und Jobs schaffen", sagte die Präsidentin der Pan-Afrikanischen Jugendunion ... Junge Menschen würden sich nur in Richtung Europa aufmachen, "weil sie die Nase voll haben von dem Leben, das sie in Afrika führen müssen."

Unter Teilnehmern sorgte die Rede für hochgezogene Augenbrauen. Doch viel mehr bewirkte Muyumba offenbar nicht: ...

Mit "die" meinte ich alle die in diesem Plenum saßen und sich offensichtlich ignorant verhielten.

Immerhin hat die Reise ihren symbolischen Charakter erfüllt, das Publikum in Europa und Afrika zu beruhigen, dass man "was tut". Was immer das auch sein mag, also z.B. eine Rede halten.

@Optimist
Es ist nicht im Interesse der "reichen" Länder, den "armen" zu helfen. Es ist billiger so ein bisschen Entwicklungshilfe zu leisten, die Grenzen abzusichern, bekloppte Deals mit Libyen zu machen, als WIRKLICH was zu verändern, denn das hätte weitreichende Konsequenzen. Stichwort Handelsabkommen etc. wir hatten das doch schon. Mich überrascht das nicht.

Tussinelda schrieb:@Optimist
Es ist nicht im Interesse der "reichen" Länder, den "armen" zu helfen. Es ist billiger so ein bisschen Entwicklungshilfe zu leisten, die Grenzen abzusichern, bekloppte Deals mit Libyen zu machen, als WIRKLICH was zu verändern, denn das hätte weitreichende Konsequenzen. Stichwort Handelsabkommen etc. wir hatten das doch schon. Mich überrascht das nicht.

Ja natürlich. Wir hier im Westen wollen nur unterdrücken und sind eh alle rassistisch. Kennnen wir ja schon. Dass es vielleicht ganz andere Gründe gibt, wie zum Beispiel Korruption im höchsten und größtem Maße in den afrikanischen Ländern, das ist ja wiederum auch der Westen alles Schuld wg. Kolonialisierung. Ja, schon klar. So einfach kann man sich die Welt stricken! Mann, Mann, Mann! Unglaublich, was hier zu lesen ist. Null Ahnung, aber davon jede Menge!
@Tussinelda

@Tussinelda
Natürlich ist das nicht im Interesse der wohlhabenderen Welt. So wie auch kein Mensch auf sein Auto verzichtet um Anderen die öffentlichen Verkehrsmittel zu subventionieren.
Abkommen mit den fluchtrelevanten Ländern bringen nahezu nix. Die fließenden Gelder versickern auf den Privatkonten der aktuell mächtigen Kaste. Oftmals werden sie sogar genutzt um die Unterdrückung zu fördern.
Und tatsächlich sehe ich es so, dass man nicht wirklich nachhaltig verändern kann, dazu bedarf es dem ernsthaften Willen der jeweiligen Regionen. In Syrien kann man Milliarden stopfen um Fluchtursachen zu bekämpfen. Die schlagen sich da trotzdem die Köpfe ein.
Verweigert man ihnen Waffen dann holen sie sie sich anderswo, im Zweifel würde man Stöcke und Steine nutzen.
Ein Tunesier wird nicht zuhause bleiben weil Europa die dortige Wirtschaft subventioniert. In Deutschland lebt man mit Hartz 4 besser als dort mit nem Vollzeitjob bei 80 Wochenstunden.
Und ein nicht unerheblicher Teil derer, die in unseren Gefilden anlanden, legt keinerlei Wert auf den edlen Aufbau der Heimat. Die wollen (durchaus nachvollziehbar) auch endlich Milch und Honig. Davon hat man gehört, davon ist man überzeugt.
Dummerweise gibt es diese hochbezahlten Jobs für unqualifizierte Arbeitssuchende leider nicht. Und die Sozialsysteme, die eigentlich ohnehin kaum noch zu finanzieren sind, sind ganz sicher nicht geeignet um die "Glücksritter" (das bezieht sich nicht auf die echten Flüchtlinge) auch noch mit durchzufüttern.
Ganz sicher leben wir in keiner gerechten Welt. Wir sind aber auch nicht in der Lage dies wirksam zu ändern. Und wenn man ehrlich zu sich selbst ist, wer ist denn tatsächlich bereit sich den Arsch krumm zu buckeln und dann auf den gewohnten Luxus zu verzichten....zu Gunsten fremder Menschen, deren Lebensweise einem sogar etwas suspekt ist.

Wir haben nicht genug Geld um Rentenarmut zu unterbinden. Bezahlbarer Wohnraum wird ebenso knapp wie Arbeitsplätze die tatsächlich für ein sorgenfreies Leben sorgen, die Kriminalität ist allgegenwärtig. Und dann soll man dem Bürger vermitteln dass man Geld in ferne Länder stopft? Es kommt nicht von ungefähr, dass der europäische Rechtsruck außerhalb unseres Landes weit ausgeprägter ist.
Wer bei sich selbst noch ordentlich Luft nach oben sieht, der will nicht teilen.
Wie dürften es den Atomwaffen zu verdanken haben, dass man nicht längst wieder auf das altbewährte Goßkriegssystem Zugriff genommen hat.

Ja, unsere Asylgesetzgebung bedarf einer "Anpassung". leider ist es unrealistisch zu glauben, dass dieses Problem real zu lösen sei.

LDS schrieb:Und ein nicht unerheblicher Teil derer, die in unseren Gefilden anlanden, legt keinerlei Wert auf den edlen Aufbau der Heimat. Die wollen (durchaus nachvollziehbar) auch endlich Milch und Honig. Davon hat man gehört, davon ist man überzeugt.
Dummerweise gibt es diese hochbezahlten Jobs für unqualifizierte Arbeitssuchende leider nicht. Und die Sozialsysteme, die eigentlich ohnehin kaum noch zu finanzieren sind, sind ganz sicher nicht geeignet um die "Glücksritter" (das bezieht sich nicht auf die echten Flüchtlinge) auch noch mit durchzufüttern.

In dem verlinkten Artikel ging es um was ganz anderes.

LDS schrieb:.zu Gunsten fremder Menschen, deren Lebensweise einem sogar etwas suspekt ist.

Ich bin nicht einem, und suspekt sind mir eher gewisse Reden hier.

LDS schrieb:Wir haben nicht genug Geld um Rentenarmut zu unterbinden.

Doch, haben "wir" schon. Das meiste davon liegt in Panama und Paradise. "Wir" wollen es auch da lassen, statt rauszurücken.
Aber ein wirklich schöner Strohmann. Ich werde die Strohmänner für die nächsten 3 Monate der Jahreszeit entsprechend nur noch Schneemänner nennen.

Allen eine gute Nacht.

@yuva
Das hast Du gut erkannt. Wir wollen ja schliesslich verdienen. Es geht eben nicht um Menschen, sondern um Profit, es geht auch darum, unseren Standard zu erhalten

Tussinelda schrieb am 27.05.2017:Es gibt nicht die schnelle, blauäugige Lösung, es geht um Politik, um Geld/Profit und Macht, nicht um Menschenleben. Der Realität muss man sich erst mal stellen.
Wenn es um Menschenleben ginge, dann würden wir keine Waffen liefern in entsprechende Gebiete, wir würden keine Handelsabkommen treffen, die die Bemühungen der Entwicklungshilfe quasi zunichte machen. Keine Lebensmittelsubventionen und keine Nahrungsmittelspekulationen. Wir würden keine Länder und deren Bewohner ausbeuten. All das tun wir und dann wundern wir uns, wenn die Menschen dort lieber auf unserer Seite des Zauns sitzen wollen, anstatt auf ihrer.

@LDS
zu deinem Beitrag insgesamt: gute Analyse von dir, finde ich (keine Ironie)

Aber hast du hierzu z.B. Beweise? ;)

LDS schrieb:Ein Tunesier wird nicht zuhause bleiben weil Europa die dortige Wirtschaft subventioniert. In Deutschland lebt man mit Hartz 4 besser als dort mit nem Vollzeitjob bei 80 Wochenstunden.Und ein nicht unerheblicher Teil derer, die in unseren Gefilden anlanden, legt keinerlei Wert auf den edlen Aufbau der Heimat. Die wollen (durchaus nachvollziehbar) auch endlich Milch und Honig. Davon hat man gehört, davon ist man überzeugt.

@Optimist
auch Tunesier investieren in die Heimat, so wie die meisten Migranten es tun ;)
https://www.morgenpost.de/politik/article210591921/Migranten-schicken-pro-Jahr-1-2-Milliarden-Euro-nach-Afrika.html

@Tussinelda

auch Tunesier investieren in die Heimat

Mal nebenbei, "Tunesier" steht in dem Artikel nicht explizit. Aber daran möchte ich mich jetzt gar nicht hochziehen.

Das hier ist jetzt erst mal relevanter - bezogen auf alle Migranten:

Auf dem Mittelmeer gerettete Flüchtlinge in Salerno (Italien): Einer Umfrage zufolge schicken Migranten aus Afrika pro Jahr 1,2 Milliarden Euro in ihre Heimat.
...
28 Prozent der Befragten schicken zwischen 5000 und 10.000 Euro. Bei 19 Prozent der Migranten liegt der Betrag zwischen 1000 und 3000 Euro

Das sind dann offensichtlich Leute, welche aus wirtschaftlichen Gründen nach D kamen.
Weshalb lässt man diese erst alle nach D kommen damit das Geld was sie hier bekommen in ihre Länder zurückfließen kann? (Manche auch mittels Drogenhandel...)

Wäre es da nicht weitaus besser, der Staat würde die Transferleistungen gleich an deren Verwandten in der Heimat schicken?
Wie wäre es also, wenn Wirtschaftsflüchtlinge einen Antrag auf Hilfe zur Selbsthilfe in Europa stellen könnten?
Europa müsste also einen Fond dafür gründen wo so viele wie möglich Länder einzahlen.

DAS wäre doch evtl. mal eine effektive Entwicklungshilfe und Fluchtursachenbekämpfung oder nicht?

Um noch mal auf diese Zahlen zurück zu kommen:

28 Prozent der Befragten schicken zwischen 5000 und 10.000 Euro. Bei 19 Prozent der Migranten liegt der Betrag zwischen 1000 und 3000 Euro

Nehmen wir mal z.B. die 5000 Euro (bei 10000 dann entsprechend das Doppelte: das würde bedeuten pro Monat 416 Euro.

Der Harz4-Satz beträgt  auch so um die 400. Flüchtlinge bekommen ja nicht mehr als Hartz4
-> wie kann das dann rechnerisch aufgehen, wenn so viel in die Heimat überwiesen wird?

@Optimist

darunter Migranten aus Nigeria, Tunesien, Mali, Senegal, Ghana und Niger. (dpa)

@Tussinelda
okay, dann habe ich das wohl überlesen, sorry.

Dazu würde mich dann noch mal deine Meinung interessieren (wenn nicht muss ich das natürlich akzeptieren, aber fragen kostet ja nichts :) ):

Wäre es da nicht weitaus besser, der Staat würde die Transferleistungen gleich an deren Verwandten in der Heimat schicken?
Wie wäre es also, wenn Wirtschaftsflüchtlinge einen Antrag auf Hilfe zur Selbsthilfe in Europa stellen könnten?
Europa müsste also einen Fond dafür gründen wo so viele wie möglich Länder einzahlen.

DAS wäre doch evtl. mal eine effektive Entwicklungshilfe und Fluchtursachenbekämpfung oder nicht?
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Nehmen wir mal z.B. die 5000 Euro (bei 10000 dann entsprechend das Doppelte: das würde bedeuten pro Monat 416 Euro.

Der Harz4-Satz beträgt auch so um die 400. Flüchtlinge bekommen ja nicht mehr als Hartz4
-> wie kann das dann rechnerisch aufgehen, wenn so viel in die Heimat überwiesen wird?

Hallo @Optimist

in Bezug auf unser Gespräch in einem anderen Thread mache ich einfach mal hier weiter, vielleicht passt das Thema hier besser rein.

sozialer Sprengstoff also.
Weshalb wird dagegen nichts weiter unternommen (z.B. durch Streetworker usw...) - oder passiert das?
Und wenn ja, auch in ausreichendem Maße?
Oder bringt das gar nichts, selbst wenn es ausreicht?

Gerade eben, passend zu deiner Frage, habe ich einen Zeitungsartikel gelesen.

Mannheim. Wegen einer Gruppe unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge (UMA), die regelmäßig durch Straftaten auffallen, hat sich der Mannheimer Oberbürgermeister Peter Kurz (SPD) an den baden-württembergischen Innenminister Thomas Strobl (CDU) gewandt

[...]

Kriminologie-Professor: Zentrale Einrichtung des Landes "vorstellbar"

Der Heidelberger Kriminologie-Professor Dieter Hermann, der für die Stadt Mannheim die unlängst vorgestellte Sicherheitsbefragung leitete, sprach in diesem Zusammenhang von "Gewalt legitimierendem Männlichkeitsverhalten" als möglicher Ursache von Kriminalität in diesem Personenkreis. Zudem litten viele Geflüchtete unter posttraumatischen Belastungsstörungen, die oft mit aggressivem Verhalten einhergingen. Entsprechende Therapien oder Präventionsansätze könnten Kommunen nicht leisten. "Es wäre aber vorstellbar, junge Menschen, die an solchen Störungen leiden und die therapiefähig sind, in einer zentralen Einrichtung des Landes zusammenzubringen". Deutsche Sprachkenntnisse seien dabei nicht unbedingt erforderlich, "es gibt hier auch nonverbale Therapien". Auch beim Thema Männlichkeitsverhalten sei "realistisch nicht zu erwarten, dass sich ein solches Verhalten kurzfristig ändern lässt". Aber es gebe durchaus vielversprechende begleitende Projekte für Schüler, die auf eine allmähliche Änderung und die Akzeptanz sozialverträglicher Werte abzielten.

Auch Peter Schäfer, kommissarischer Leiter des Rathaus-Fachbereichs Kinder, Jugend und Familie, hat seine Erfahrungen mit den kriminellen minderjährigen Flüchtlingen gemacht. „Die üblichen Sanktionsmaßnahmen wie Taschengeld kürzen oder Handy wegnehmen greifen bei diesen Jugendlichen nicht“, sagte er Ende Oktober auf Anfrage. Auch aus anderen Städten kenne Schäfer solche Probleme. „Da kommen wir vor Ort – die Jugendhilfe, die Polizei und die Staatsanwaltschaft – an unsere Grenze. Wir können das hier nicht alleine lösen.“ Deshalb sei man mit dem Landesjugendamt und mit Ministerien im Gespräch. Dort soll es um „konkrete Antworten“ auf die Problemlage gehen.

https://www.morgenweb.de/mannheimer-morgen_artikel,-mannheim-junge-kriminelle-fluechtlinge-ob-kurz-wendet-sich-an-strobl-_arid,1158424.html

Ich hoffe, der Link ist lesbar.

Optimist schrieb:Nehmen wir mal z.B. die 5000 Euro (bei 10000 dann entsprechend das Doppelte: das würde bedeuten pro Monat 416 Euro.

Der Harz4-Satz beträgt  auch so um die 400. Flüchtlinge bekommen ja nicht mehr als Hartz4
-> wie kann das dann rechnerisch aufgehen, wenn so viel in die Heimat überwiesen wird?

Dir ist schon im Migranen-Thread der Unterschied zwischen Migrant und Flüchtling erklärt wurden. Du musst deine komischen Weltbilder nicht über alle Threads ergießen. Ist ja langsam furchtbar mit dir.

@Realo

Du musst ... nicht über alle Threads ergießen  

ehe du hier rumschimpfst, schau erst mal nach dem Datum, wann ich wo gepostet hatte. HIER hatte ich das VOR dem Beitrag im Migrantentread gemacht. Hier kam aber keine Resonanz.

Danach postete ich es - in VERÄNDERTER Form - im Migrantenthread, weil es dort sowieso etwas besser passte. Inzwischen hat sich die Sache nun sowieso schon erledigt, aber du musst halt hier noch mal darauf eingehen, weil du eben nicht nach dem Datum geschaut hast tzzz.

Und im Übrigen denke ich schon, dass der Oberbegriff Migrant ist, also auch ein Flüchtling ist ein Migrant! -> nur mal so, deswegen:  

... Unterschied zwischen Migrant und Flüchtling erklärt ...

Da gibt's keinen Unterschied, weil wie gesagt ein Flüchtling auch ein Migrant ist. Aber natürlich ist nicht jeder Migrant ein Flüchtling.
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@kofi
aha, sehr interessant.

in diesem Zusammenhang von "Gewalt legitimierendem Männlichkeitsverhalten" als möglicher Ursache von Kriminalität in diesem Personenkreis.

das war auch schon immer meine Vermutung.

Zudem litten viele Geflüchtete unter posttraumatischen Belastungsstörungen, die oft mit aggressivem Verhalten einhergingen.

klar, das ist natürlich auch ein sehr großes Problem.

Entsprechende Therapien oder Präventionsansätze könnten Kommunen nicht leisten. "Es wäre aber vorstellbar, junge Menschen, die an solchen Störungen leiden und die therapiefähig sind, in einer zentralen Einrichtung des Landes zusammenzubringen".

Hmm, ZENTRAL.. ob das so gut wäre?
Und dann müssten ja diese Leute das auch selbst wollen...

Auch beim Thema Männlichkeitsverhalten sei "realistisch nicht zu erwarten, dass sich ein solches Verhalten kurzfristig ändern lässt".

Das  denke ich auch.

Aber es gebe durchaus vielversprechende begleitende Projekte für Schüler, die auf eine allmähliche Änderung und die Akzeptanz sozialverträglicher Werte abzielten.

Na wenigstens ein Hoffnungsschimmer :)

Auch Peter Schäfer, kommissarischer Leiter des Rathaus-Fachbereichs Kinder, Jugend und Familie, hat seine Erfahrungen mit den kriminellen minderjährigen Flüchtlingen gemacht. „Die üblichen Sanktionsmaßnahmen wie Taschengeld kürzen oder Handy wegnehmen greifen bei diesen Jugendlichen nicht“, sagte er Ende Oktober auf Anfrage.

Warum wird das wohl nicht greifen, hast du eine Idee?

Zwar ein etwas älterer Artikel aber gerade der Absatz ist interessant und würde viele beruhigen und vielen Flüchtlingen auch helfen auf den Richtigen weg zu kommen.

Gerade flüchten viele Muslime nach Deutschland. Eine Bedrohung für das Land?

Ich sehe das mit großer Sorge. Ich sage nicht, das Boot ist voll. Aber ich sage, das Boot hat mehrere Löcher. Die müssen zuerst gestopft werden, bevor neue ins Boot kommen. Auch muss die Richtung, in die die Reise gehen soll, bestimmt werden. Wir dürfen nicht abwarten. Wir brauchen klare Spielregeln.

Wer soll die Spielregeln vermitteln?

Am besten sollten das liberale Muslime machen. Gleich an der Grenze muss man den Menschen sagen: Mein Freund, hier gelten ganz andere Regeln. Hier darf man über Mohamed lachen. Hier darf man sich über alles satirisch auslassen. Hier darf jeder jeden lieben. Du selbst muss als Moslem nicht ins Schwimmbad gehen – aber du bist verpflichtet, deine Tochter in den Schwimmunterricht zu lassen. Wenn du dich nicht mit diesen Regeln abfinden möchtest, dann such dir ein Land, in dem deine Regeln gelten.

Sie fordern also eine „deutsche Leitkultur“?

Ja. Und wenn die Leute sagen, der Begriff „deutsche Leitkultur“ ist schwer erträglich, weil es nationalistisch klingt, dann nennt man es „Leitlinien einer humanistischen, offenen Gesellschaft“ oder „humanistische Spielregeln“. Wir haben jetzt die Chance, solche Regeln zu vermitteln, solange die Leute noch froh sind, hier in Sicherheit zu sein. Bald kommt die Frustration, dann die Nostalgie nach der Heimat, dann die Überhöhung der Religion. Die Politik darf sich auch nicht auf die Islamverbände verlassen. Die predigen genau den gleichen Islam, der in diesen Ländern die Gesellschaften kaputt gemacht hat. Es kann nicht sein, dass die Menschen hier mit staatlicher Hilfe die gleichen Strukturen wieder aufbauen, die zur Verwahrlosung der islamischen Welt geführt haben.

https://www.rnz.de/politik/hintergrund_artikel,-Hintergrund-Politik-Mohamed-litt-unter-Paranoia-Kritikunfaehigkeit-Narzissmus-_arid,130678.html

Hallo @Optimist

Der Brandbrief des Mannheimer Oberbürgermeisters an den Innenminister von Baden-Württemberg ist jetzt auch in der überregionalen Presse thematisiert worden.

Unbegleitete Flüchtlinge in Mannheim
Wie kriminelle Jugendliche Stadt tyrannisieren und Feindseligkeit schüren

https://www.google.de/amp/s/amp.focus.de/politik/deutschland/unbegleitete-fluechtlinge-in-mannheim-wie-kriminelle-jugendliche-stadt-tyrannisieren-und-feindseligkeit-schueren_id_7937401.html

Aus der regionalen Presse auch nochmal Gedanken dazu:

Kein Oberbürgermeister schreibt einen solchen Brief, wenn die Not nicht so hoch ist, dass man sich am Ende aller Möglichkeiten sieht. Schon gar nicht der Oberbürgermeister von Mannheim mit einem Migrationsanteil in der Bevölkerung von 43 Prozent. Es gibt in Baden-Württemberg keine andere Stadt, die so viel (positive) Erfahrung mit Migration hat, wie Mannheim. Und es gibt keine, die so belastet ist, wie Mannheim - seit einigen Jahren zusätzlich durch rund 15.000 Zuwanderer aus Südosteuropa (Bulgarien, Rumänien) sowie in der Folge der Flüchtlingskrise seit Mitte 2015.

[...]

Klar, wer sich heute als 12 Jahre alt ausgibt, für den tickt die Zeit. Zwei Jahre später wird er strafmündig. Solange kann er aber seine kriminelle Sozialisation vorantreiben. Diese Klientel ist bereits durch hochgradige Verwahrlosung geprägt und jeder Tag, an dem sie nicht erreicht werden können, vertieft diese Prägung. Sie stammen aus den Slums in Nordafrika und lernen täglich den Kampf ums Überleben. Gesetze beeindrucken sie schon in den Herkunftsländern nicht.

https://rheinneckarblog.de/01/behoerden-am-ende-ihrer-moeglichkeiten/134643.html

antrax0815 schrieb:Ich sage nicht, das Boot ist voll.

Naja, Kohl & Co. konnten das noch unbehelligt sagen. Hat was mit unterbliebener Hilfeleistung zu tun, die ja auch ein Straftatbestand ist. Ob man nun sagt das Boot ist voll oder hat Löcher, weshalb man keine aufnehmen kann, ist pipifax. Man kann auch sagen, es gibt überhaupt kein Boot, sondern einen Teppich oder eine Brücke, die ja einstürzen könnte. Das alles sind Gleichnisse für zurückgewiesene bzw. unterbliebene Hilfsbereitschaft. In diesem Fall nicht gegen ein Strafgesetz, sondern gegen GG Art. 16a und die GFK. Da macht sich dann nicht eine Einzelperson schuldig und strafbar, sondern ein Staat bzw. seine Regierung. Das würde heute niemand mehr anhand solcher Gleichnisse zu behaupten wagen, jedenfalls keiner in verantwortlicher politischer Position, ist inzwischen genauso geächtet wie Rassismus. Auch der RNZ-Schreiber (bist du aus HD? ich lese viele RNZ-Links von dir) ist da nicht ganz koscher.