Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@Bone02943

Wie willst du denn sonst die Bootsflüchtlinge wenigstens etwas minimieren oder liegt dir daran nichts?

-->
Wenn es dir dabei explizit um Armutsmigranten aus Afrika geht, dann kennst du meine Meinung dazu.

jetzt bist du aber schön meiner Frage ausgewichen.
Nein, mir gehts um alle Bootsflüchtlinge - um die Berechtigten und auch Unberechtigten.
Ideal wäre es doch, wenn es gar niemand mehr nötig hätte sich in ein Boot zu setzen und hoffen müsste, dass ihn jemand auffischt.

Also soll das mit den Booten - wenn es nach dir ginge - munter so weiter gehen oder wäre es besser das zu minimieren?

so lange brauchen wir nicht über solche Zentren reden, denn diese ändern nichts an den Fluchtgründen vieler Bootsflüchtlinge, sie sollen es nur gänzlich unmöglich machen das solche Menschen hier her kommen und da bin ich einfach nicht dafür.

Die Einreisezentren wären auch nur ein Doktern an Symptomen - aber genau wie auf dem Meer umherschippern - kein Deut anders.

Jedoch könnten Einreisezentren das Schippern minimieren. Darum geht es mir.
Es geht nicht darum, Asyl unmöglich zu machen. Wie kommst du denn immer nur auf sowas?

Ich bin dann aber mal weg.

Das sagt Realo auch immer - meistens dann, wenn es am Interessantesten ist und man gespannt auf Gegenargumente wartet ;)

Realo schrieb:Du müsstest mir erst mal eine geschlechtliche und altersspezifische Verteilung der Flüchtlinge in Italien zeigen, damit wir darüber weiterreden können Ich kenne nur die aus D, und die kamen über den Balkan, sind also eine ganz andere Flüchtlingsgruppe mit anderen Herkunftsländern und mw. auch anderem Fluchtverhalten.

http://www.asylumineurope.org/reports/country/italy

Hier kannst du das sehr schön einsehen die letzten Jahre.
Im Jahr 2016 waren es wie gesagt 85 Prozent Männer im Jahr 2015 unglaubliche 89 Prozent.

Ich gebe aber gleich zu, dass ich die einzelnen über 100 Seiten langen Reports nicht annähernd ganz gelesen habe, ich bin lediglich darauf gestoßen, als ich auf der Suche nach Statistiken für Italien war.

Ist Englisch, in Deutsch habe ich Vergleichbares nicht gefunden. Die wichtigsten Dinge, Grafiken sind aber selbsterklärend.

Edit: Es ist ersichtlich, dass in Italien offenbar schon jahrelang 85+ ! Prozent Männer ankommen.

Tolles Asylgesetzt haben wir da schon seit mindestens 2013.

Optimist schrieb:Das sagt Realo auch immer - meistens dann, wenn es am Interessantesten ist und man gespannt auf Gegenargumente wartet ;)

Auf die Idee das ihnen die Diskussion zu anstrengend geworden ist oder es einfach etwas anderes zu tun gibt, kommt man nicht, weil?

@Bone02943

B:
      Der große Sturm ist erstmal vorbei, viele Erstaufnahmeeinrichtungen werden wieder geschlossen

-->O:
Dann schau mal, was die Tage Realo gepostet hatte: ca. 60 Mill. haben sich schon reisefertig gemacht für Europa...

-->B:
Und das wird besser wenn man "Einreisezentren" baut? ...

das hatte ich lediglich nur als Gegenargument erwähnt, weil du offensichtlich annimmst (wie wohl auch einige Politiker), dass der Ansturm vorbei ist und nun nichts mehr nachkommen könnte.

Und zu deiner Antwort:
Ja, durch Einreisezentren könnten evtl. Bootsflüchtlinge minimiert werden.
Ob dir an dieser Minimierung etwas liegt oder nicht, darauf werde ich vielleicht eine Antwort bekommen, wenn du wieder da bist (wäre schön).

Und dass das alles nur Symptombekämpfung ist, hatte ich ja auch gesagt. Bootsflüchtlinge finde ich nun mal um einiges schlechter, als wenn man über andere Lösungen wenigstens mal nachdenkt und nicht alles gleich von vornherein verwirft. :)

Tussinelda hatte ja z.B. auch schon einen Vorschlag gemacht. Stichwort Kontingentflüchtlinge, was es ja schon gibt und was dann auch ausgebaut werden könnten und somit evtl. die Bootsflüchtlinge minimieren könnte...

Optimist schrieb:Ja, durch Einreisezentren könnten evtl. Bootsflüchtlinge minimiert werden.

Natürlich wird das minimiert. Wenn jedes Boot wieder zurück nach Libyen gebracht wird, wird man sehen wie schnell keine mehr starten.

Nur muss man zunächst mal Voraussetzungen schaffen und das dann auch durchziehen.

@Optimist
also wenn man Schiffe einsetzen würde, die nicht sinken, die sicher sind und die Flüchtlinge dann alle hier sicher ankommen, dann müßte doch Deinem Wunschdenken Genüge getan sein.
Man braucht also nicht 100erte Lager, sondern Fähren, wenn ich dem, was Du schreibst, folge. Oder wie muss ich es verstehen, wenn Du so tust, als ginge es ausschliesslich darum, dass Menschen auf der Flucht bei der Überfahrt im Mittelmeer sterben? Das wirkt nämlich ziemlich verlogen auf mich.

@peekaboo
@Optimist
@alle die es interessiert

Ich habe mal kurz einen Brief formuliert wie er an Abgeordnete versendet werden könnte



Sehr geehrte/r Herr/Frau Abgeordnete/r,

bezugnehmend auf die Bundestagswahl 2017 überlege ich mir Ihnen meine Stimme zu geben.

Allerdings liegt mir unter anderen die Außen- und die Asylpolitik besonders am Herzen da durch die jetzige durchaus unbefriedigende Zustände herrschen.

Wie stehen Sie zu der Idee Einreisezentren (sogenannte Hotspots oder Transitzonen) einzurichten.

Um ein  faires Grenzmanagement mit Asylbewerbern einzuführen und unseren humanitären Ansprüchen zu genügen sollten solche Zentren in Grenznähe, aber auch in den besonders betroffenen Regionen in Italien und Griechenland sowie in besonders von bedrohten Gebieten (Fluchtregionen) eingerichtet werden.  In den Gebieten mit hohem Fluchtaufkommen könnten diese Zentren auch Flucht vermeiden da dort schon Sicherheit und medizinische sowie humanitäre Versorgung gewährleistet ist.  

Die asylrechtliche Prüfung könnte in diesen Zentren in enger Anlehnung an das Flughafenverfahren durchgeführt werden. Als Maximalverweildauer könnten 2 Monate ins Auge gefasst werden. Dieses ist gemäß geltender EU Richtlinie Artikel 31 Absatz 8. Auch der Bundesgerichtshof sieht in diesen „Zentren“ keinerlei freiheitsentziehende Maßnahmen. Vielmehr wird dadurch illegale Schleusung und Migration verhindert. Genauso könnte eine faire Lastenteilung aller EU Länder gefördert werden.
Natürlich muss in diesen Einreisezentren sichergestellt sein, dass die Registrierung
und die Identifizierung von Schutzbedürftigen schnell und effektiv erfolgt. Sollte dies nicht in einem Zeitraum von 2 Monaten möglich sein muss ihnen Aufenthalt im Inland gewährt werden.

Gleiches gilt für die Durchführung der Verfahren „vor Ort“ für nicht Schutzbedürftige und ihre
Rückführung in die Herkunftsländer bestenfalls in Kooperation mit dem UNHCR.

In diesen Zentren sollen schnellst möglichst frühkindliche Sprachförderung, Sprach- und
Integrationskurse begonnen werden, damit auch bei Höchstverweildauer keine Zeit ungenutzt blieb.

Um Fluchtursachen überhaupt zu bekämpfen  soll die Außenpolitik ein klares Signal
zur Bekämpfung von Fluchtursachen und Verstärkung der Entwicklungszusammenarbeit setzen. Insbesondere finanzierte Entwicklungshilfemaßnahmen unabhängig kontrollieren lassen das sie der Bevölkerung zugute kommen.

Wie stehen Sie zu dieser Meinung, können Sie das unterstützen?

Mit freundlichem Gruß und Spannung auf Ihre Antwort



Für Kritik stehe ich natürlich selbstverständlich zur Verfügung

Tussinelda schrieb:also wenn man Schiffe einsetzen würde, die nicht sinken, die sicher sind und die Flüchtlinge dann alle hier sicher ankommen, dann müßte doch Deinem Wunschdenken Genüge getan sein

@Tussinelda
Das würde zutreffen wenn man jeden unterstützen möchte der nach Deutschland einreisen möchte. Wir möchten nur die besonders Schutzbedürftigen unterstützen, nicht die Migranten.

@neugierchen
na da würde ich noch mal drüber lesen. Du willst sicherlich niemandem seine Stimme geben, sondern Deine.
und hier, den letzten Teil versteht man nicht.

neugierchen schrieb:Um ein faires Grenzmanagement mit Asylbewerbern einzuführen und unseren humanitären Ansprüchen zu genügen sollten solche Zentren in Grenznähe, aber auch in den besonders betroffenen Regionen in Italien und Griechenland sowie in besonders von bedrohten Gebieten (Fluchtregionen) eingerichtet werden.

Aber davon abgesehen ist das weder überzeugend/beeindruckend, noch besonders durchdacht. Wenn Dir da einer versichern würde, ja, er wird das durchsetzen, dann würde mich das sehr wundern. Abgesehen davon, dass es eine Lüge wäre. Denn es sind nicht nur diverse Parteien, sondern Länder involviert, würde einige Gesetzesänderungen brauchen etc etc. Ich wüsste nicht, welcher Partei der Abgeordnete, der dies befürwortet, angehören könnte. Auch solltest Du mal bei online Petitionen schauen, es gibt sehr viele bezüglich des Themas Flüchtlinge und Asyl. Meines Wissens war keine so erfolgreich, dass es IRGENDWAS hätte bewirken können. Aber ich mag mich täuschen.

@Tussinelda

neugierchen schrieb:Um ein faires Grenzmanagement mit Asylbewerbern einzuführen und unseren humanitären Ansprüchen zu genügen sollten solche Zentren in Grenznähe, aber auch in den besonders betroffenen Regionen in Italien und Griechenland sowie in besonders von bedrohten Gebieten (Fluchtregionen) eingerichtet werden

Natürlich muss "besonders von" entfallen .

Gesetzlich müsste nur die Höchstverweildauer von Flughafenasylverfahren von 2 Tage auf 2 Monate geändert werden. Sonst passt alles.

Ich glaube CDU/CSU haben dieses schon als Ziel, die SPD noch nicht ganz, Siggi hatte Fraktionszwang angedroht. Das man bei der AfD, Grünen in weiten Teilen und bei den Linken kaum jemand findet liegt wohl auf der Hand.

@neugierchen

neugierchen schrieb:Das wäre wirklich das sinnvollste. Auch die Idee mit den umsetzbaren Häusern ist gut. Eine Art Fertighaus, standardisiert, aber auch einfach vor Ort nachzubauen, damit man gleich von Anfang an Leute mit einbezieht und ausbildet.

Die Organisation und Umsetzung ist nicht leicht.
Hoffe nur die beginnen bald damit.
Auch auf mindestens drei grundlegende Menschenrechte müsste man die Menschen hinweisen die dort aufgenommen werden.

@Phhu
Leicht ist bei dem Thema nichts, leider. Ich hoffe auch das es bald losgeht, das die Bremser mal über den Tellerrand schauen und sehen was alles unter den jetzigen Umständen schief läuft.
Nur drei? Alle Menschenrechte, sonst haben sie da nichts verloren.

@blueavian

blueavian schrieb:Ich selbst würde allen Reichen einfach ihr Geld wegnehmen. Z.b. jedem der mehr als sagen wie mal 1 Milliionen Dollar hat bzw das Geld dass sie darüberinaus haben (Sachwerte zählen dazu) . Aber das wollen dann die Reichen nicht, da ihr Mitgefühl doch nicht so groß ist, wenn es um ihr eigenes Geld geht.

Stell dir vor du bist reich und jemand nimmt dir dein Geld weg.

blueavian schrieb:Spendet euren kompletten Besitz mit der Gemeinschaft. Dann wäre das Problem auch gelöst.

Was hat die Gemeinschaft von der Spende eines kompletten Besitzes?
Besitzt derjenige eine Firma und spendet sie der Gemeinschaft sind die Arbeitsplätze futsch.
Gib 500.000 Flüchtlingen an einem Tag nur 5 € sind 2,5 Millionen futsch.
Kaufen kann man sich von 5€ eine Büchse Nahrung.
Pflanzen aber Arme und Flüchtlinge etc. z. B. etwas an für die Gemeinschaft und auch für sich selbst und erhalten Lohn, könnten fast kostenlos wohnen, bekommen eine Stromversorgung so könnte ein kleiner Wirtschaftskreislauf entstehen.
So hätten sie zu essen und könnten die Nahrungsüberschüsse in den jeweiligen Ländern auch konservieren.
In Afrika kann man sehr billig Strom produzieren fast so billig wie in Island.
Irgendwann können die sich unsere Kühlschränke leisten etc..
USA will von uns nicht mehr so viel von uns kaufen.

@Phhu
ja genau, funktioniert ja auch alles so herrlich in Afrika, insbesondere da die Entwicklungshilfe von den Ländern, von den sie kommt, ja quasi selbst wieder ad absurdum geführt wird. Hatten wir hier schon.

@blueavian
Jesus sagte gebt den zehnten Teil eures Reichtums den Armen. Zumindest würde es so ähnlich geschrieben.

Tussinelda schrieb:ja genau, funktioniert ja auch alles so herrlich in Afrika, insbesondere da die Entwicklungshilfe von den Ländern, von den sie kommt, ja quasi selbst wieder ad absurdum geführt wird. Hatten wir hier schon.

Dann mache doch mal Vorschläge wie man es ändert. Immer alle Vorschläge schlecht reden ohne konstruktive eigene Gegenvorschläge ist etwas ermüdend. Man kann bei Ideen zwar irgendetwas nicht bedenken, aber alles so lassen wie es ist, dann muss man ja super zufrieden sein.

@neugierchen
ich habe schon Vorschläge gemacht, es ist ermüdend, dass Du sie einfach ignorierst. Nur sind es eben keine einfachen Vorschläge, wie ein bisschen Acker, ein bisschen Strom, ein bisschen Bewirtschaftung und schon klappts. Es gibt nicht die schnelle, blauäugige Lösung, es geht um Politik, um Geld/Profit und Macht, nicht um Menschenleben. Der Realität muss man sich erst mal stellen.
Wenn es um Menschenleben ginge, dann würden wir keine Waffen liefern in entsprechende Gebiete, wir würden keine Handelsabkommen treffen, die die Bemühungen der Entwicklungshilfe quasi zunichte machen. Keine Lebensmittelsubventionen und keine Nahrungsmittelspekulationen. Wir würden keine Länder und deren Bewohner ausbeuten. All das tun wir und dann wundern wir uns, wenn die Menschen dort lieber auf unserer Seite des Zauns sitzen wollen, anstatt auf ihrer.

@Tussinelda

Aber zwischen (deinem) Idealismus und dem politisch theoretisch Machbaren (Beispiel hier: Hotspots) muss es praktische Wege geben, damit auch endlich mal was in die Richtung angeschoben wird, so wie es @neugierchen mit ihrem zugegeben etwas blauäugigen Petitionsvorschlag zu veranschaulichen versucht hat, denn von allein und ohne Druck aus einem aufgeklärteren Teil der Bevölkerung wird es "da oben" stets bei schönen Sonntagsreden bleiben, ohne dass sich auch im Geringsten was bewegt, besonders wenn ein einflussreicher Rechter wie Trump zu allem njet sagt.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-beim-g7-gipfel-einer-gegen-fast-alles-a-1149520.html

Jetzt, wo kaum noch Flüchtlinge kommen, scheint das in der Politik wieder kein Thema mehr zu sein, was jucken einen da die paar tausend Ertrunkenen im Mittelmeer seit Jahresbeginn? Erst wenn die nicht mehr in Italien bleiben wollen, sondern sich an den Brenner machen, um zu uns rüberzukommen, wirds wieder ein Thema, dann brennt wieder die Bude. Man muss kein Prophet sein, um die nächste Flüchtlingswelle zu antizipieren.

@Realo
das theoretisch machbare? Kontingente erhöhen, Einwanderung erleichtern, Familiennachzug erleichtern, Flüchtlinge, Asylbewerber arbeiten lassen und ansonsten die vorhandenen Gesetze besser anwenden (ich will es jetzt nicht genauer ausführen, hatte ich ja schon). Das wäre schon mal was und weder idealistisch, noch utopisch.

Tussinelda schrieb:Asylbewerber arbeiten lassen

Wir würden da eine Analyse benötigen, welcher Flüchtling was kann, aber jetzt mal um kurz vorzugreifen, was sollen denn die Afrikaner die in Italien ankommen in D oder Ö arbeiten?

Gibts da aus Italien irgendwelche Infos was die können? Wurde da eine Bestandsaufnahme gemacht was die für eine Ausbildung haben?

Ich befürchte nämlich, dass der Großteil überhaupt gar nichts arbeiten kann, weil keine Ausbildung vorhanden ist und wenn, dann eine mit der man hier nichts anfangen kann.