Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

Also, ich weiß nicht wie andere Staaten das machen, aber irgendwo wird ja in Kanada, USA, Rußland oder Israel auch gesteuert, wer reinkann und wer nicht. Das geht schon bei falschen Identitäten los. Wenn man die Identität eines Amri rechtzeiig hätte feststellen können, wäre der schlimmste Terroranschlag in D. seit dem Oktoberfestattentat nicht passiert. Der Schutz der Bevölkerung hat in jedem Land der Welt Vorrang vor humanitärer Hilfe. Und es sind ja auch einige schlimme Dinge passiert im Zuge der Grenzöffnung.

peterlee schrieb: Und es sind ja auch einige schlimme Dinge passiert im Zuge der Grenzöffnung.

Ich erinnere mich an 1989.

auch das habe ich-wenn es ironie war. wieder nicht verstanden.
sorry...

@peterlee

Bone02943 schrieb:Problematisch ist wie man ausländische Straftäter, an den Grenzen erkennen soll, wenn in unseren Akten kein Vermerk einer Straftat vorliegt.
Straftäter und Terroristen, werden ja wohl schlecht einen Stempel auf der Stirn tragen.

Exakt.

Und
Anis Amri (Anschlag Breidtscheidplatz) war der Polizei bekannt und hatte Kontakt zu einer Dschihadisten Zelle und trotzdem hat die Polizei versagt.

Außerdem wurde er abgeschoben nach Tunesien, aber die wollten ihn nicht wieder aufnehmen.


Soviel zur Praxis.

@626

Nach 9/11 gab es in den USA alle paar Tage "Terrorwarnungen" in verschiedenen Abstufungen. Und was da nicht alles von FBI, CIA, NSA und Co. verhindert wurde. Die Sprengung der Golden Gate Bridge, der Freiheitsstatue, des Empire State Building, der Capitols, des Mount Rushmoore.

Ähnliches war hier in der BRD in den vergangenen Jahren ebenfalls zu beobachten. Ob es nun ein Anschlag mit einem Flüssiggastanker auf ein Rockkonzert am Rhein gewesen sein sollte, auf den Kölner Dom, allerlei Sportveranstaltungen, zuletzt beim Fussball in Hannover - ich denke, das bedeutet nicht zwingend, dass die Geheimdienste und die Polizei einen guten Job machen (vgl. Anis Amri oder den NSU) - sondern dass sie dem Steuerzahler, der Politik und den Medien ihre Existenzberechtigung nachweisen wollen bzw. sollen.

Vielleicht wurde Herr Amri nach so vielen Beinahe-Terrorangriffen ("Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern", wir erinnern uns) dringend gebraucht und genoss so Protektion?

Es ist wie in der Geschichte mit dem Wolf, der kommt. Kommt er nicht, hat keiner mehr Angst vor ihm und schreit nicht mehr nach mehr Überwachung und weniger Freiheiten.

Trotzdem fühle ich mich in der BRD vergleichsweise sicher. Ich bin kein Geflüchteter, kein Obdachloser, kein Behinderter, kein Schwuler, kein Jude, kein "Andersfarbiger". Damit zähle ich nicht zur (im doppelten Wortsinne) Zielgruppe derjenigen, die hierzulande und heutzutage die meisten Terrorakte begehen - vom Sprengstoffanschlag über die Brandstiftung bis zur Körperverletzung und zum Mord.

Doors schrieb:Ähnliches war hier in der BRD in den vergangenen Jahren ebenfalls zu beobachten. Ob es nun ein Anschlag mit einem Flüssiggastanker auf ein Rockkonzert am Rhein gewesen sein sollte, auf den Kölner Dom, allerlei Sportveranstaltungen, zuletzt beim Fussball in Hannover - ich denke, das bedeutet nicht zwingend, dass die Geheimdienste und die Polizei einen guten Job machen (vgl. Anis Amri oder den NSU) - sondern dass sie dem Steuerzahler, der Politik und den Medien ihre Existenzberechtigung nachweisen wollen bzw. solle

schon, aber die terroranschläge im westlichen europa waren s o wie in den vergangenen jahren ja nie gewesen...da hat sich was zum schlechten gedreht. früher waren nur politiker und industrielle die zielgruppe, heute sind es a l l e

Doors schrieb:Da ist es mir dann lieber, wenn sie hier lernen und arbeiten, Steuern und Sozialabgaben zahlen und den Arbeitskräftemangel im Handwerk und in der Pflege beheben helfen. Dahin vermittle ich nämlich die meisten von ihnen.

Prima, der niedriglohnsektor muss ja mit Nachschub versorgt werden.
Einen Arbeitskräftemangel gibt es in Deutschland nicht, der Mangel besteht eher an Jobs die vernünftig entlohnt werden.

Wir haben bereits genügend einheimische Arbeitslose, es wäre sicher eine Hilfe den Mindestlohn an die Realität anzupassen.

Desweiteren sind Jobs im Handwerk und der Pflege ohne entsprechende Ausbildung nicht zu machen.
Selbst als Helfer sind ungelernte nicht zu gebrauchen da ihnen schlicht die Grundlagen fehlen.

Gerade in der Pflege und einigen technischen Berufen ist es schon fahrlässig solche Leute zu beschäftigen aber Geiz ist geil und Qualität sowieso egal, Hauptsache man kann Kosten sparen.

Immer wieder schön es so hinzustellen als könnte diese Jobs jeder Trottel übernehmen, da fragt man sich warum man für viele Berufsbilder 3,5 Jahre lernen muss.

@R4z0r

Deswegen, ich schrieb es bereits, besteht meine Aufgabe u.a. darin, Neubürger in Ausbildungen zu bringen, bzw. ihre bestehenden anerkennen zu lassen.

Dass Migranten allerdings auch in ausbeuterischen Arbeitsverhältnissen landen, die kein Eingeborener je annehmen würde, kommt leider vor. Dazu braucht man nicht mal einen Blick zurück in die deutsche Geschichte zu werfen - vom polnischen Saisonarbeiter um 1900 bis zum türkischstämmigen Müllwerker in den 1970ern. Wer sich mit dem einheimischen Arbeitsrecht und Tarifverträgen nicht auskennt, der lässt sich leichter ausbeuten. Das zu verhindern sehe ich ebenfalls als meine Aufgabe an. Ich gucke mir die Arbeitsverträge der Leute schon an.

Doors schrieb:Deswegen, ich schrieb es bereits, besteht meine Aufgabe u.a. darin, Neubürger in Ausbildungen zu bringen, bzw. ihre bestehenden anerkennen zu lassen.

Dass Migranten allerdings auch in ausbeuterischen Arbeitsverhältnissen landen, die kein Eingeborener je annehmen würde, kommt leider vor. Dazu braucht man nicht mal einen Blick zurück in die deutsche Geschichte zu werfen - vom polnischen Saisonarbeiter um 1900 bis zum türkischstämmigen Müllwerker in den 1970ern. Wer sich mit dem einheimischen Arbeitsrecht und Tarifverträgen nicht auskennt, der lässt sich leichter ausbeuten. Das zu verhindern sehe ich ebenfalls als meine Aufgabe an. Ich gucke mir die Arbeitsverträge der Leute schon an.

Ich sehe das Asylrecht nicht als adäquates Mittel um den deutschen Markt mit billigen Arbeitskräften welche das Lohnniveau drücken oder Azubis zu versorgen.

Wer nach 16a hier bleiben darf weil er tatsächlich verfolgt wird sollte natürlich gefördert werden.

Alle anderen sollten nachdem der Schutzstatus entfällt schnellstens abgeschoben werden sofern sie nicht zeitnah selbständig ausreisen.

Förderungen sind hier nicht in allen Fällen sinnvoll und belasten häufig unnötig den Steuerzahler.

Ich halte den Subsidiären Schutz in Deutschland sowieso für falsch, mit diesem Geld sollte man lieber Lager in angrenzenden Regionen der Krisenländer unterstützen und die Leute dort versorgen das wäre billiger und sinnvoller.

R4z0r schrieb:Ich halte den Subsidiären Schutz in Deutschland sowieso für falsch, mit diesem Geld sollte man lieber Lager in angrenzenden Regionen der Krisenländer unterstützen und die Leute dort versorgen das wäre billiger und sinnvoller.

Würdest du 10 Jahre oder länger in irgendwelchen Lagern herumvegetieren wollen?
Ich denke solche Lager sind höchstens was für wenige Monate. Kriege und dergleichen gehen oft aber viel länger, vorallem wenn es sich um Bürgerkriege wie in Afrika handelt.

@R4z0r

Die Lager gibt es ja schon:

Die sechs größten Aufnahmeländer von Flüchtlingen

Türkei - 1,59 Millionen
Pakistan - 1,51 Millionen
Libanon - 1,15 Millionen
Iran - 982.400
Äthiopien - 659.500
Jordanien - 654.100

Länder mit den meisten Binnenvertriebenen

Syrien - 7,6 Millionen
Kolumbien - 6 Millionen
Irak - 3,6 Millionen
Demokratische Republik Kongo - 2,8 Millionen
Sudan - 2,1 Millionen
Südsudan - 1,5 Millionen
Somalia - 1,1 Millionen
Ukraine - 832.000

Alle Zahlen bis Ende 2014/www.uno-fluechtlingshilfe.de

Natürlich ist das Asylrecht, gleich gar nicht in seiner seit Jahrzehnten immer weiter beschnittenen Form, ein Mittel, Einwanderungen zu regeln - und es sicher auch nicht auf die im Laufe der nächsten Jahrzehnte zu erwartenden ca. zwei Milliarden globalen Klimaflüchtlinge ausgelegt.

Parallel zum im Grundgesetz verbrieften Asylrecht für Verfolgte bedarf es eines Einwanderungsgesetzes.

Über die Klassengesellschaft bei den Förderungen schrieb ich bereits in einem früheren Beitrag.

Andererseits: Wenn Menschen schon mal hier sind, und lernen (von der Kita bis zur Uni) bzw. arbeiten wollen - und durchaus nicht nur im Billiglohn-Sektor - dann sehe ich es als meine Aufgabe an, ihnen dabei behilflich zu sein.

Es ist nun auch nicht nur so, dass ausschliesslich strohdoofe und unqualifizierte Analphabeten aus dem hintersten Urwald kommen. Wer sich intensiver mit den Menschen beschäftigt, beruflich oder ehrenamtlich, wird feststellen, dass die Unterschiede in Intelligenz, Arbeitsfähigkeit oder -willigkeit nicht anders sind als bei Eingeborenen.

Bone02943 schrieb:Würdest du 10 Jahre oder länger in irgendwelchen Lagern herumvegetieren wollen?
Ich denke solche Lager sind höchstens was für wenige Monate. Kriege und dergleichen gehen oft aber viel länger, vorallem wenn es sich um Bürgerkriege wie in Afrika handelt.

Was ich will spielt keine Rolle, es ist schlicht nicht möglich die Einwohner ganzer Länder aufgrund eines Krieges umzusiedeln und daher wird dies nicht vom Asylrecht abgedeckt, genauso wie auch Armut.
Als Hilfe für Alte,Schwache,Frauen und Kinder sind Lager eine gute Sache.

Alle anderen sollten dafür kämpfen das sich die Situation in ihrem Land verbessert statt das weite zu suchen.

Doors schrieb:Die Lager gibt es ja schon:

Die sechs größten Aufnahmeländer von Flüchtlingen

Türkei - 1,59 Millionen
Pakistan - 1,51 Millionen
Libanon - 1,15 Millionen
Iran - 982.400
Äthiopien - 659.500
Jordanien - 654.100

Länder mit den meisten Binnenvertriebenen

Syrien - 7,6 Millionen
Kolumbien - 6 Millionen
Irak - 3,6 Millionen
Demokratische Republik Kongo - 2,8 Millionen
Sudan - 2,1 Millionen
Südsudan - 1,5 Millionen
Somalia - 1,1 Millionen
Ukraine - 832.000

Alle Zahlen bis Ende 2014/www.uno-fluechtlingshilfe.de

Natürlich ist das Asylrecht, gleich gar nicht in seiner seit Jahrzehnten immer weiter beschnittenen Form, ein Mittel, Einwanderungen zu regeln - und es sicher auch nicht auf die im Laufe der nächsten Jahrzehnte zu erwartenden ca. zwei Milliarden globalen Klimaflüchtlinge ausgelegt.

Parallel zum im Grundgesetz verbrieften Asylrecht für Verfolgte bedarf es eines Einwanderungsgesetzes.

Über die Klassengesellschaft bei den Förderungen schrieb ich bereits in einem früheren Beitrag.

Andererseits: Wenn Menschen schon mal hier sind, und lernen (von der Kita bis zur Uni) bzw. arbeiten wollen - und durchaus nicht nur im Billiglohn-Sektor - dann sehe ich es als meine Aufgabe an, ihnen dabei behilflich zu sein.

Es ist nun auch nicht nur so, dass ausschliesslich strohdoofe und unqualifizierte Analphabeten aus dem hintersten Urwald kommen. Wer sich intensiver mit den Menschen beschäftigt, beruflich oder ehrenamtlich, wird feststellen, dass die Unterschiede in Intelligenz, Arbeitsfähigkeit oder -willigkeit nicht anders sind als bei Eingeborenen.

Die Schnittmenge zwischen Menschen die das Asylrecht in Deutschland beanspruchen und jenen die von einem Einwanderungsgesetz profitieren würden ist extrem gering und deshalb ist es falsch diese Dinge zu vermischen.
Die Politiker tun das natürlich gern um vom eigenem Versagen abzulenken aber die Realität ist das ein Einwanderungsgesetz nichts geändert hätte und auch nichts ändern wird.

Zumindest nicht für die Klientel die als Armutsmigrant versucht in Deutschland Asyl zu beantragen.

Natürlich sind Menschen aus dem Ausland nicht weniger intelligent, wäre wohl auch Blödsinn.
Die Schulbildung ist eben grösstenteils schlechter und mit der Europäischen nicht vergleichbar.

Dennoch hat Deutschland genügend Arbeitslose einheimische die es zu qualifizieren gilt, dafür braucht es keine unberechtigten Asylbewerber.

Diese schaden den Arbeitnehmern mehr als sie nützen.

R4z0r schrieb:Als Hilfe für Alte,Schwache,Frauen und Kinder sind Lager eine gute Sache.

Gerade für Kinder sind Lager doch alles andere als eine gute Sache. Was soll denn das für ein Leben sein? Es hapert ja oft schon an Schulen. Wenn Kinder ihre ganze Kindheit in einem Lager verbringen, dann wird aus dieser Generation wohl kaum mal etwas werden, meinste nich?

R4z0r schrieb:Alle anderen sollten dafür kämpfen das sich die Situation in ihrem Land verbessert statt das weite zu suchen.

Lol, nicht jeder greift zur Waffe und rennt in den sicheren tot. Denk mal an das 3. Reich, was es da brachte, wenn Juden und andere verfolgte nicht abgehauen sind. Die wurden fast alle früher oder später durch die Schornsteine gejagt.

Bone02943 schrieb:Gerade für Kinder sind Lager doch alles andere als eine gute Sache. Was soll denn das für ein Leben sein? Es hapert ja oft schon an Schulen. Wenn Kinder ihre ganze Kindheit in einem Lager verbringen, dann wird aus dieser Generation wohl kaum mal etwas werden, meinste nich?

Kriege und lokale Konflikte wird es immer geben und da sollte man helfen, in Form von Lagern und Schutzzonen welche überwacht werden.
Die Dauer eines Aufenthalts in einem solchen Lager ist rein spekulativ und es steht auch jedem frei dieses wieder zu verlassen.

Bone02943 schrieb:Lol, nicht jeder greift zur Waffe und rennt in den sicheren tot. Denk mal an das 3. Reich, was es da brachte, wenn Juden und andere verfolgte nicht abgehauen sind. Die wurden fast alle früher oder später durch die Schornsteine gejagt.

Dafür dass du das Leid der Juden im zweiten Weltkrieg welche interniert und ermordet wurden mit Armutsflüchtlingen von heute vergleichst müsstest du eigentlich gesperrt werden, ekelhaft.

Auch die Gebiete in denen Krieg herrscht sind in keiner Weise mit diesem Verbrechen vergleichbar.

R4z0r schrieb:Die Dauer eines Aufenthalts in einem solchen Lager ist rein spekulativ und es steht auch jedem frei dieses wieder zu verlassen.

Ja wohin denn?

Was machst wenn ein Krieg über viele Jahre geht? Du tust ja so als ob die Menschen freiwillig dort hingehen. Wie ekelhaft deine Einstellung doch ist, pfui.

R4z0r schrieb:Dafür dass du das Leid der Juden im zweiten Weltkrieg welche interniert und ermordet wurden mit Armutsflüchtlingen von heute vergleichst müsstest du eigentlich gesperrt werden, ekelhaft.

Bitte wo geht es bei mir um Armutsflüchtlinge? Ist in Syrien kein Krieg? Gibt es keine extrem blutigen Bürgerkriege in Afrika?

R4z0r schrieb:Auch die Gebiete in denen Krieg herrscht sind in keiner Weise mit diesem Verbrechen vergleichbar.

Das ist auch kein direkter Vergleich, zeigt aber das es nicht für jeden machbar ist, einfach mal eben zu kämpfen, so wie du dir das wünschst.

Bone02943 schrieb:Was machst wenn ein Krieg über viele Jahre geht?

Eine Lösung für dieses Problem ist nicht in Sicht

@parabol

Kommt auf den Standpunkt an.

Jemand wie @R4z0r hat dafür ja die Lösung parat:

R4z0r schrieb:Die Dauer eines Aufenthalts in einem solchen Lager ist rein spekulativ und es steht auch jedem frei dieses wieder zu verlassen.

Also es kann ja jeder gehen wenn er will. :shot:

Bone02943 schrieb:Bitte wo geht es bei mir um Armutsflüchtlinge? Ist in Syrien kein Krieg? Gibt es keine extrem blutigen Bürgerkriege in Afrika?

Krieg berechtigt nicht zum Asyl, desweiteren herrscht nicht immer landesweit Krieg.
Ein grosser Teil der Anträge wird auch abgelehnt und man hat Probleme diese Leute wieder los zu werden.

Bone02943 schrieb:Das ist auch kein direkter Vergleich, zeigt aber das es nicht für jeden machbar ist, einfach mal eben zu kämpfen, so wie du dir das wünschst

Dafür gibt es dann ja Schutzzonen und Lager welche ich für unterstützendswert halte.
Weniger sinnvoll ist es diese Leute in Deutschland zu versorgen und sie ungehindert in die Eu einreisen zu lassen.

Bone02943 schrieb:Ja wohin denn?

Was machst wenn ein Krieg über viele Jahre geht? Du tust ja so als ob die Menschen freiwillig dort hingehen. Wie ekelhaft deine Einstellung doch ist, pfui.

Die Dauer eines hypothetischen Krieges ist reine Spekulation und daher nicht relevant.
Desweiteren herrscht meist nicht landesweit Krieg sondern nur in einzelnen Gebieten.

Warum ist man nicht endlich ehrlich, jeder weiß das ein sehr großer Teil nach Deutschland kommt um seine wirtschaftliche Situation zu verbessern.

Krieg herrscht auf dem Weg nach Deutschland in diversen Ländern nicht.

Dem muss man einen Riegel vorschieben.

R4z0r schrieb:Die Dauer eines Aufenthalts in einem solchen Lager ist rein spekulativ und es steht auch jedem frei dieses wieder zu verlassen.

Aber wenn sie so ein Lager jederzeit verlassen dürfen, um nach Deutschland auszuwandern, schickt man sie wieder zurück ins Lager, worauf sie dieses aber wieder verlassen werden, weil es ihnen @R4z0r erlaubt hat, um nach Deutschland aufzubrechen. Also ich weiß nicht ob man da irgendwas anders machen sollte.

R4z0r schrieb:Alle anderen sollten dafür kämpfen das sich die Situation in ihrem Land verbessert statt das weite zu suchen.

Gegen wen sollen die denn alles kämpfen? Gegen die Schiiten, Sunniten, Boko Haram, Regierungstruppen, Russen, Amis, Türken Kurden, IS, Taliban usw?

@R4z0r

Wie ekelhaft, wenn selbst Kriegsflüchtlinge als "Wirtschaftsasylanten" diskreditiert werden.

Mehr ist dazu nicht mehr zu sagen.