Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

SergeyFärlich schrieb: Ausländer waren schon immer das Lieblingsthema von CDU und SPD

Die letzten drei Wochen bestimmt. Aber davor? Hast du da ne Quelle?

Seit Anfang der 80er wurden die "Asylanten" zum Dauerthema

1980, im Jahr des Militärputsches in der Türkei , kletterte sie über die Grenze von 100.000. Im selben Jahr tauchte auch das Wort "Asyl" erstmals mit dem Anhang "ant" im Duden auf – Asylant wie Simulant, Querulant, Denunziant. Bald stand ein "Schein" davor.

Im Zweijahresrhythmus brachte die Politik nun eilig Asylverfahrensänderungen auf den Weg. Mit teils schikanösen Auflagen für die Flüchtlinge versuchte man die Tür zu schließen. Klagen auf Anerkennung als politisch Verfolgter wurden eingeschränkt. Der Visumszwang für Länder, in denen ein Bürgerkrieg tobte, wie Sri Lanka und Afghanistan, sollte die Flüchtlinge fernhalten. Doch von 1986 an stieg die Zahl der Asylsuchenden weiter.

1986, vor der Landtagswahl in Bayern, drängte die CSU, das "Asylantenproblem" aufzugreifen. Kanzler Helmut Kohl reagierte zunächst reserviert. Auch CDU-Generalsekretär Heiner Geißler warnte: Die "Geister", welche die CDU riefe, würde sie "nicht mehr loswerden".

Aber diese Geister waren längst da. Zur Bundestagswahl 1987 machte die Union die Abschaffung des Grundrechts auf Asyl doch noch zur Forderung. Die SPD zog auf ihre Weise mit. Ihr Kanzlerkandidat Johannes Rau rühmte sich im September 1986 in einem Flugblatt, nicht Helmut Kohl, sondern er habe das Honecker-Regime dazu gebracht, die Einreise vor allem tamilischer Flüchtlinge über den Flughafen Schönefeld nach West-Berlin zu stoppen: "SPD macht’s möglich – DDR stoppt Asylanten-Transit".

Im September 1991, kurz vor der Bürgerschaftswahl in Bremen, macht Geißlers Nachfolger im Amt des CDU-Generalsekretärs, Volker Rühe, mobil. In einem Rundschreiben fordert er seine Partei auf, die "besorgniserregende Entwicklung von Asylbewerberzahlen" in allen Stadträten, Kreistagen und Länderparlamenten zum Thema zu machen "und die SPD dort herauszufordern, gegenüber den Bürgern zu begründen, warum sie sich gegen eine Änderung des Grundgesetzes sperrt".

Für rationale Argumente bleibt bei gefühlter Überfremdung kein Raum. Immer alarmistischer wird die Debatte. Bild weiß: "Fast jede Minute ein neuer Asylant – die Flut steigt", und fragt: "Wann sinkt das Boot?" Auch andere Medien kennen nur noch "Wellen", "Fluten", "Ströme" und das "volle Boot" namens Deutschland. Ein Spiegel- Titel zeigt Tausende auf ein Boot drängen im "Krieg des dritten Jahrtausends" .

Längst klagen auch SPD-Bürgermeister, sie hätten nicht einmal mehr Platz für eine Asyl suchende "afrikanische Ameise".

https://www.zeit.de/2012/49/Debatte-Grundrecht-Asyl-1992/seite-2

@parabol
Jede Minute ein gefühlter Asylant,die Realität sieht anders aus,am Tag kommen drei bis fünf...lass es zehn sein,plus zwei dutzend weitere die sich durch Büsche schlagen oder das Oderbruch durchwaten,den Kranichen gleich

shionoro schrieb:Da denkst du falsch. Für Volkswirtschaften sind Schulden nicht dasselbe wie für Privatpersonen.
Sogut wie jede erste Welt nation, auch die reichsten, hat schulden. Das ist nicht schlimm, solange man die Zinsen decken kann. Da skönnen wir, wir bauen ja sogar ab.

Aha. Gut. Warum ist das nicht schlimm? Wo steht das denn? Und ab wann wird es denn schlimm?

Dank der EZB bauen wir ab ;) unsere Guthaben übrigens auch :o

shionoro schrieb:Tun sie nicht.

Weil?

shionoro schrieb:Dass der Staat weniger investiert wegen flüchtlingen ist halt grober unfug.

Weil?

shionoro schrieb:Da müsstest du mir schon zeigen, dass investitationen seit der Krise zurückgegangen sind. Auch vor der Krise ging es uns ja wirtschaftlich super. Wurde da mehr investiert? Quellen?

Ne ne ne. Du hast behauptet und immer noch nicht geliefert ;) Bissal Link vom Bundeshaushalt und allgemein abgeleiten ist kein Beleg. Ich hab es dir wenigstens mathematisch gezeigt. Übrigens, nur weil ma etwas in die Zukunft schiebt, heisst es nicht, dass es verschwindet/keine Belastung entsteht.

Und jetzt klinke ich mich mal an der Stelle aus, bevor @Realo auch noch anfängt. Das ist nämlich das letzte was ich will ;) Kannst mir auch gerne per PM schreiben weil hier OT ;)

@Warhead
Reicher Mann und armer Mann
standen da und sahn sich an.
Und der Arme sagte bleich:
»Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich«. ;)

@p47hF1Nd3r

Hab ich dir doch erklärt. Schlimm wird es, wenn du z.b. deine Zinsen nicht mehr bedienen kannst.
Man rechnet für gewöhnliche die Zinslast nicht als absoluten wert, sondern die verschuldung gegen das GDP.

Schlichtweg: Es ist überhaupt kein Problem, hohe Schulden als absolute Summe zu haben, wenn man auch ein hohes GDP hat und relativ komfortabel seine Zinsen zahlen kann. Darum ist es gut, wenn man schulden macht um z.b. zu investieren, weil man damit sein GDP steigern kann.

In jedem Fall ist eine moderate Neuverscuhldung unproblematisch. Oder siehst du, dass Deutschland seine Schulden nicht decken kann?

p47hF1Nd3r schrieb:Ne ne ne. Du hast behauptet und immer noch nicht geliefert ;) Bissal Link vom Bundeshaushalt und allgemein abgeleiten ist kein Beleg. Ich hab es dir wenigstens mathematisch gezeigt. Übrigens, nur weil ma etwas in die Zukunft schiebt, heisst es nicht, dass es verschwindet/keine Belastung entsteht.

Doch doch doch. Ich hab behauptet und geliefert. du nicht.
Also zeig mir, wo einschnitte gemacht werden.

@TangoSierra

TangoSierra schrieb:Das deutsche Asylrecht ist grundsätzlich gut (was die Absicht betrifft) und hat in der Vergangenheit durchaus funktioniert. Nur hat es kaum eine Gegenwehr, gegen Menschen die es ausnutzen wollen, werden und tun..

Das ist das Problem.

Wie kann ein Staat (oder Staatenverbund), sich gegen Asylmissbrauch wehren??
Ich bitte um Vorschläge......

wie man sieht, kann man sich in D kaum dagegen wehren.
Wenn es sogar ein Bundeswehr-Soldat geschafft hatte...
... und sogar eine Behörde selbst betrogen hatte (Bremen).
Kann man nur hoffen, dass da nun wirklich endlich an spürbaren Verbesserungen gearbeitet wird.
Ganz ausschließen lassen wird es sich sowieso nicht können, solange man z.T manchen Aussagen einfach nur vertrauen kann, da sie sich nicht ohne weiteres beweisen lassen.
Zum Beisp. was @shionoro schon schrieb - die Behauptung, man sei homosexuell

@Tussinelda

Tussinelda schrieb:Man sollte aber auch bedenken, dass das Asylrecht auch missbraucht wird, um Hetze zu betreiben.

Meinst du hiermit diesen Franko?
Und wenn ja, das wäre doch gerade mal ein einziger Fall. Gibt es denn noch weitere Fälle?

@shionoro

shionoro schrieb:Die BIllionen Schulden sind aber irrelevant. Wegen denen können wir nicht mehr oder weniger flüchtlinge aufnehmen.
Die Flüchtlingskrise ist ein politisches und soziales problem, kein finanzielles.

klingt plausibel.
Zinsen müssen zahlbar sein. Allerdings steigt dieser Betrag ja auch entsprechend des Schulendberges. Aber mir leuchtet auch ein, dass bei ohnehin Billionen Schulden ein bisschen mehr oder weniger an Neuverschuldung das Kraut auch nicht mehr fett macht.

Optimist schrieb:klingt plausibel.
Zinsen müssen zahlbar sein. Allerdings steigt dieser Betrag ja auch entsprechend des Schulendberges. Aber mir leuchtet auch ein, dass bei ohnehin Billionen Schulden ein bisschen mehr oder weniger an Neuverschuldung das Kraut auch nicht mehr fett macht.

Insbesondere eben dann nicht, wenn die Wirtschaft wächst.
Wenn ich , z.b., zwar schulden mache, aber durch die dadurch finanzierten investitionen meine wirtschaft wächst, dann muss ich letztendlich pro jahr WENIGER anteil meines budgets auf die Schuldentilgung aufwenden.

In jedem Fall: finanziell ist die Flüchtlingskrise für Deutschland nichts, was langfristige auswirkungen hat.

Als die westliche Welt schon einmal versagte :

Als die Welt sich abwandte
Verfolgte Juden aufnehmen? Nicht bei uns. Am Genfer See versagte vor 80 Jahren die westliche Welt: 32 Staaten hielten ihre Grenzen geschlossen, als Hunderttausende Menschen um ihr Leben bangten.
http://m.spiegel.de/einestages/konferenz-von-evian-1938-kein-asyl-fuer-juedische-fluechtlinge-a-1216376.html

kofi schrieb:aja, du kannst nachts besser schlafen, wenn du an dieser Argumentation festhälst
[...]
Das ist ja genauso, zu fragen, warum das Thema Flüchtlinge? Warum nicht das Thema Waldsterben?[

es kommt leider nur noch Bullshit und nein danke, ich kanns leider nicht erwidern ein Gewissen zu haben welches Flüchtlinge Waldsterben gegenüberstellt. Danke fürs Gespräch

SergeyFärlich schrieb:parabol schrieb:
Ausländer waren schon immer das Lieblingsthema von CDU und SPD

Das kann ich bestätigen!

SergeyFärlich schrieb:Die letzten drei Wochen bestimmt. Aber davor? Hast du da ne Quelle?

Wenn nicht davor auch - wäre das ein Kriterium, beispielsweise die CDU nicht mehr zu wählen?

@McMurdo
Danke dass Du es erwähnst!

eckhart schrieb:wäre das ein Kriterium, beispielsweise die CDU nicht mehr zu wählen?

Von welchen Wahlen sprichst du? Bundestag? Landtag? Kommunalwahl? Freundeskreis?

Bei dir mag das anders sein, ich jedoch beziehe bei meinen Wahlen mehr als nur ein Thema zur Entscheidungsfindung ein.

McMurdo schrieb:Als die westliche Welt schon einmal versagte :

Als die Welt sich abwandte
Verfolgte Juden aufnehmen? Nicht bei uns. Am Genfer See versagte vor 80 Jahren die westliche Welt: 32 Staaten hielten ihre Grenzen geschlossen, als Hunderttausende Menschen um ihr Leben bangten.

Habt ihr denn keine Schamgrenzen mehr? Was man in diesem Forum mit dem Holocaust mittlweile anstellen darf ist unerträglich.

Die Juden flogen vor der industriellen Vernichtung aus Deutschland, oder hätten dies gemusst wenn noch irgendwie möglich.

Die Flüchtlingsproblematik heute ist eine ganz andere. Da mag es Bilder von Frauen und Kinder aus Syrien geben, aus dem Irak, die hier kaum jemand aussperren wollen oder in den Kriwg zurück schicken würde.

Gleichzeitig kommen irgendwo in Spanien 6000 Menschen an, davon die Hälfte Marokkaner... auch das ist Flüchtlingsproblematik heute.

Dass man sich für nichts mehr zu blöd ist, meinerwegen. Aber die Realativierung der Judenverfolgung mit solch hingeklatschem Buchstabenmüll, ist halt wiklich traurig.

@wichtelprinz

Das kommt jetzt schlecht, dass alles was nicht deiner Meinung entspricht, "Bullshit" ist oder sein muss. Der Hauptknackpunkt ist die starre Theorie deiner Argumentation. Was in Ordnung ist. Aber in der Praxis diskutierbar ist. Nicht mehr und nicht weniger.

@Realo hatte das konkrete Beispiel gebracht, Gelder an 70 Millionen Flüchtlinge in Afrika zu verteilen. Eine gedanklich ehrenwerte Sache. Aber letztendlich hast du den afrikanischen Flüchtlingen damit geholfen, aber beispielsweise , wie geschrieben, nicht den 7? Millionen palästinensischen Flüchtlingen in den Auffanglagern weltweit. Eine begrenzte Menge Geld wurde in einem Gedankenspiel an eine präferierte Flüchtlingsgruppe verteilt. Was aber immernoch human ist, nicht gerecht, aber human.

Europa bleibt natürlich human und muss human handeln in seiner Asylpolitik, wenn es auch nur einige Wenige, Bestimmte, retten kann bzw. Schutz und Zuflucht gewährt.

kofi schrieb:Was ist denn jetzt "gerecht" ? Das Geld lieber so verteilen, dass möglichst alle Flüchtlingsgruppen was davon haben? Oder nach Zahl zu gehen. 70 Millionen macht einen besseren Eindruck.

Gerecht wäre die Anstrengung, auf ein erstes (gerechtes) Weltordnungsprinzip hinzuwirken, aber das wäre dann schon wieder zwangsläufig "Kommunismus", die Horrorvorstellung des satten Bürgers schlechthin, und Thema eines anderen Threads. Aber ohne Gerechtigkeit wird Not und Elend in der Welt nicht zurückgehen, sondern zusammen mit der demografischen Entwicklung weiter zunehmen, und irgendwann werden sie kommen, sich das holen, von wo sie wissen, dass es das im Überfluss gibt. Aber das soll uns nicht jucken, das dauert noch ein Weilchen. Aber so stelle ich mir das Ende des Kapitalismus vor. Wie sagte doch schon JK so schön: You can fool people some time, but you can't fool all people all the time.

parabol schrieb:Seit Anfang der 80er wurden die "Asylanten" zum Dauerthema

Das war schon immer ein uns begleitendes dunkles Thema unserer Geschichte, meist unterschwellig, und wenn es hoch kam, ging es im politischen Gespräch irgendwann auch wieder zurück, wurde von anderen, aktuelleren Themen überlagert. Dies hier seit 2015 ist was Neues und hat (siehe AfD) eine neue "Qualität" - dank interaktiver Medien, wo Hinz & Kunz in den anschwellenden Bocksgesang mit einstimmen. Hätte es auch vor 40 Jahren schon das Internet gegeben, wär die Sache damals wahrscheinlich anders, nachhaltiger verlaufen. Dabei ist der Artikel von... 2012. Man muss da doch staunen, wie gut wir bis 2015 dieses Thema am Ende immer wieder verdrängt haben, denn richtig nachhaltig ins Bewusstsein der Bevölkerung kroch das eben erst im Spätsommer 2015, als Angela Merkel zur "Asylkanzlerin" wurde. Und es zeigt auch die dunkle, bis 2015 stets verdrängte Seite unserer postfaschistischen Demokratiegeschichte. "Unser Problem" ist, dass das Thema diesmal offenbar nicht mehr von der Tagesordnung verschwinden wird oder sich verdrängen lässt. Wenn ich überlege, dass damals tatsächlich die Abschaffung des Asyls als Menschenrecht, als Grundrecht im Gespräch war, muss ich im nachhinein feststellen, dass es die Große Koalition war, die diese Gefahr wenigstens zu der Seite hin entschärft hat, dass der Impuls, an der Verfassungsschraube zu drehen, nun doch kein ernst zu nehmendes Thema mehr zu sein scheint. Denn nicht nur die erbitterten Verfassungsfeinde, sondern auch die Stimmen ihrer glühendsten Verteidiger sind nun nicht mehr still zu stellen. Mit anderen Worten: Die Merkel Koalition hat es 60 Jahre nach Ende des Nationalsozialismus endlich geschafft, das Gerüst der Demokratie zu festigen und auch in gefährlichen Zeiten einigermaßen tragfähig zu machen; es zeigt aber auch gleichzeitig, wie ungefestigt die Demokratie bis dahin noch war. Auch heute sind wir noch nicht "über den Berg", denn die AfD scheint munter und unaufhaltsam weiter zu steigen. Auch wenn wahrscheinlich bei 25% - 30% Schluss ist. Beklemmend.

p47hF1Nd3r schrieb:bevor @Realo auch noch anfängt. Das ist nämlich das letzte was ich will

Kann ich mir lebhaft vorstellen. Aber auch der muss irgendwann mal schlafen.

Optimist schrieb:Tussinelda schrieb:
Man sollte aber auch bedenken, dass das Asylrecht auch missbraucht wird, um Hetze zu betreiben.
Meinst du hiermit diesen Franko?

Ganz sicher nicht, viel näher liegend. Man liest sich täglich.

insideman schrieb:Habt ihr denn keine Schamgrenzen mehr? Was man in diesem Forum mit dem Holocaust mittlweile anstellen darf ist unerträglich.

Ja, man sollte die Warnung vor Parallelitäten und vor allen vor menschlichen Dispositionen unter Strafe stellen. Die neue rechte Masche: Man "verniedliche" dadurch nur den Holocaust. Begründen und plausibel machen muss man das nicht; es reicht als Diktum, auch wenn sich unter der Schädeldecke rein gar nichts verändert hat. Wie sonst lässt sich erklären, dass FPÖ und ich fürchte bald auch AfD sich zum Gipfelsturm in NSDAP-Höhen aufmacht. Aber wie gesagt: Ich glaube (hoffe), bei 25 - 30% ist Ende Gelände.

insideman schrieb:Die Juden flogen vor der industriellen Vernichtung aus Deutschland, oder hätten dies gemusst wenn noch irgendwie möglich.

Man hatte es ihnen jahrelang nahe gelegt, solange das noch ohne größeren Schaden möglich sei. Ein Jahr vor der Wannseekonferenz hat man noch den halbherzigen versuch gemacht, für den zweck das Bergland von Madagaskar zu " mieten", kam aber mit den Franzosen darüber zu keiner Einigung, deren Kolonie das damals war.

@Realo

Ich muss so fair sein, nicht dass du denkst ich ignoriere dich:

Was du bereits an „Geschichtsinterpretation“ im Antisemitismus Thread oder Israel Thread hier gebracht hast, das disqualifiziert dich um mit mir über das zu diskutieren.

2010 hab ich noch die Zeit und Mühe für so Leute gehabt, heute nicht mehr.

SergeyFärlich schrieb:Von welchen Wahlen sprichst du? Bundestag? Landtag? Kommunalwahl? Freundeskreis?

Von jeder!
Auch beispielsweise von 2009!
Da fragten noch Kleinbürger:
"Wo kann man denn hier gegen Ausländer unterschreiben?"
https://www.zeit.de/online/2009/04/hessen-wahlkampf-auslaenderfeindlichkeit

Und das im angeblich zweit ausländerfreundlichsten Land der Welt!

insideman schrieb:2010 hab ich noch die Zeit und Mühe für so Leute gehabt, heute nicht mehr.

Na wie schön dass wir uns da noch nicht kannten. Deine Adhominems haben wenigstens noch ein gewisses Wiener Kaffeehaus-Flair.

Realo schrieb:Gerecht wäre die Anstrengung, auf ein erstes (gerechtes) Weltordnungsprinzip hinzuwirken, aber das wäre dann schon wieder zwangsläufig "Kommunismus", die Horrorvorstellung des satten Bürgers schlechthin, und Thema eines anderen Threads. Aber ohne Gerechtigkeit wird Not und Elend in der Welt nicht zurückgehen, sondern zusammen mit der demografischen Entwicklung weiter zunehmen, und irgendwann werden sie kommen, sich das holen, von wo sie wissen, dass es das im Überfluss gibt. Aber das soll uns nicht jucken, das dauert noch ein Weilchen. Aber so stelle ich mir das Ende des Kapitalismus vor. Wie sagte doch schon JK so schön: You can fool people some time, but you can't fool all people all the time.
parabol schrieb:

Ja. Okay.

Jene, die das Elend sehen, juckt es sicherlich. Den Kapitän der "lifeline" etwa.

Oder meine Mutter, die vor Jahren Urlaub in Angola gemacht hat und die bettelnden, ausgemergelten Kinder nicht aus dem Kopf bekommt. Ihr angolanischer Begleiter sagte immer, kg keinen Fall was geben! Sie hat es aber trotzdem gemacht und ist mit menschlicher Not noch heftiger konfrontiert werden. Meine Mutter gibt einem was und die anderen treten, schlagen, drohen, um es für sich zu bekommen. Die Wucht der Bettlereien wird intensiver, fast unerträglich. 1x was gegeben und dann keine Ruhe mehr.

1 Reistopf am Tag für ein vier Personenhaushalt. Wenn überhaupt.

Hunde, für die man eh nix zu essen hat und stören, die zu Tode gequält werden.

Ja, ich weiß, dass das sichtbare Elend meine Mutter verändert hat. Essen wegschmeißen, verschwenderischer Lebensstil usw alles Reizthemen bei ihr.

--
Ich persönlich hatte in der Flüchtlingsunterkunft mindestens 1× das Gefühl, Elend zu erleben. Als ich Kinder in einem Müllcontainer nach Spielzeug und dergleichen habe suchen sehen. Eine Mutter hat ihrem kleinen Sohn sogar beim rein und raus kommen geholfen und er hat sich gefreut, so ein kleines Auto im Müll gefunden zu haben.

Ab da an habe ich aus dem Lager, aus den Spendenbergen regelmäßig Spielzeug an Kinder verteilt. War mir ein persönliches Anliegen.

@eckhart
Als Nachweis für deine Aussage verlinkst du einen Meinungsbeitrag? Du disqualifizierst dich selbst.

kofi schrieb:Ab da an habe ich aus dem Lager, aus den Spendenbergen regelmäßig Spielzeug an Kinder verteilt. War mir ein persönliches Anliegen.

Was aber vielleicht human, aber eigentlich auch nicht richtig war. Im Nachhinein gedacht. Ich hab tatsächlich nur jenen was gegeben, die in meinem Blickfeld, mir bekannt waren oder von mir gemocht wurden. Ich habe keineswegs allen etwas geschenkt. So einige andere sind leer ausgegangen, was nicht fair ist, aber trotzdem war mein Anliegen ja etwas Gutes.

Bei der Kleiderausgabe haben wir einem Kind ein T-Shirt, dass ihm eigentlich gar nicht zusteht, anziehen lassen und ignoriert, als er damit weggelaufen ist. Auch bei einem Erwachsenen ist das so passiert. Genau genommen Bevorzugung. Aber in dem Moment doch immernoch human und vom menschlichen her gedacht.

SergeyFärlich schrieb:Als Nachweis für deine Aussage verlinkst du einen Meinungsbeitrag? Du disqualifizierst dich selbst.

Gegenüber Dir sehr gern!