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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

51.689 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Flüchtlinge, Gesetze, Asyl ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.10.2020 um 11:20
@Texaslighting

Wie würdest Du es finden wenn Dich irgendjemand einer Straftat bezichtigt und Dich dann ein völlig übermüdeter Richter ohne jede Beweisaufnahme im Schweinegalopp verurteilt und Du Deinen Anwalt erst ne Stunde vir dem Verfahren das über 10 Jahre Haft entscheidet kennengelernt hast?

Genau das wäre nämlich die Konsequenz.

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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.10.2020 um 11:31
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Wie sill denn ein Gericht in 24 Stunden eine Beweisaufnahme durchführen? Gerade bei einem komplexen Thema?
Vielleicht auf ähnliche Weise wie man es von irgendwelchen Facebook Content-Moderation Leiharbeiter auf den Philippinen erwartet. Die haben sogar nur 8 Sekunden zu entscheiden, ob etwas von der Meinungsfreiheit gedeckt ist, oder illegal ist oder sonstwas?
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Wie würdest Du es finden wenn Dich irgendjemand einer Straftat bezichtigt und Dich dann ein völlig übermüdeter Richter ohne jede Beweisaufnahme im Schweinegalopp verurteilt und Du Deinen Anwalt erst ne Stunde vir dem Verfahren das über 10 Jahre Haft entscheidet kennengelernt hast?
Das ist doch im Grunde schon so. Falsche politische ansichten, zu oft auf Social Media gemeldet und schon ist man weg vom Fenster.
Martin Sellner ist da doch ein gutes Beispiel. Ich verfolge den nur am Rande, aber soweit ich weiß hat der bislang nichts strafbares gesagt oder getan. Trotzdem hat er in vielen Ländern Einreiseverbot, mehrere Hausdurchsuchungen mit Baschlagnahmungen seiner Handys und Computer und kein österreischisches Konto mehr, weil die alle gesperrt wurden. Nicht gerichtlich, sondern von der Bank.
Und das obwohl man ein Recht auf ein Konto hat in dem Land in dem man ansässig ist.
Soweit ich weiß hat Facebook irgendann sogar Accounts gesperrt, wenn die seinen Namen erwähnt haben oder sogar Abwandlungen davon wie "Sellerie".


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.10.2020 um 11:32
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Es wäre aber vermutlich wenigstens ein Weg, eine Aufnahme im Heimatland zu erzwingen. Wenn es um die Sicherheit im Flugzeug geht, weshalb könnte es nicht funktionieren, wenn man nur 2 oder 3 Abzuschiebende ins Flugzeug setzt und diese gut bewacht?
Weil dann das Flugzeug keine Landeerlaubnis erhält. Das war früher paarmal vorgekommen und seither weigert sich die Pilotenvereinigung Abschiebungen in Linienflügen durchzuführen.
Zitat von OptimistOptimist schrieb:könnte man denn nicht die Gesetze dahingehend ändern, dass ein Asylbetrüger als illegaler Einwanderer gilt - natürlich nach seinem abschlägig beschiedenem Asylverfahren?
Wieder zweierlei Maß einführen wollen? Schon mal was von Rechtstaatsgebot gehört? Du merkst dir doch immer so flotte Sprüche, wie wär's mit diesem: Vor dem Gesetz sind alle gleich. Hm?
Zitat von paxitopaxito schrieb:Wozu, wir haben für alles was da nötig ist die gesetzlichen Grundlagen. Das mit dem "Rechtsbruch" dient doch nur der Kriminalisierung unserer Regierung aus dem ganz rechten Lager.
Dann haben wir aber sehr viel aus diesem Lager hier, oder es kommt einem nur so vor, weil sie seit Jahren permanent in diesen Threads, die was mit Flüchtlingen zu tun haben, schreien, so dass man sie für viel mehr hält, als sie zahlenmäßig sind.
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Und wenn es solch ein Gesetz gäbe und es mit der Abschiebung schon nicht klappt, dann müsste man sie entweder wirklich wie illegale Einwanderer sanktionieren, odr wenn das nicht ginge, dann ähnlich wie auch zB hiesige Sozialbetrüger, Hartz4-Betrüger usw - also Sanktionen.
Auf welcher Rechtsgrundlage? Sind Lügen nun auch schon ein Straftatbestand? Dann müsste man um die ganze Erde eine Gefängnismauer bauen, um alle Lügner einzusperren. weil jeder lügt. Da die Kugeloberfläche der Erde zwar begrenzt ist und eine messbare Fläche hat, aber keine Grenze, weil man beliebig drauf rumlaufen bzw. mit dem Schiff fahren kann, müsste man die Mauer in der Luft bauen; dennoch kann man sich weiter beliebig über die Erde bewegen. Wenn du diese Absurdität erkennst, kannst du dir nur damit behelfen, für Nichtdeutsche wie Flüchtlinge ein gesondertes Strafgesetz zu erfinden, in dem auch Lügen bestraft werden. Dass du es mit Rechtsstaatlichkeit nicht so hast, ist ja kein Geheimnis. Ich habe nur die Andeutungen, die du da machst, konsequent zu Ende geführt, um dir die Absurdität deiner Vorstellungen zu demonstrieren.
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:An der geringen Anerkennungsquote kann man schon ableiten dass die Mehrheit Asyl beantragt obwohl es ihnen nicht zusteht - diese abgelehnten Asylbewerber kann man Migranten nennen.
Das ist sehr unpraktisch, weil das Wort Migrant beide Einwanderungsformen umfasst und hier nicht trennt. Ich würde das Wort Migrant ganz streichen und dafür anerkannte Asylbewerbe, abgewiesene Asylbewerber und Einwanderer verwenden. Allerdings wird dann der Begriff "mit Migrationshintergrund" problematisch. Meine Minderheitsmeinung wäre, diesen ganz zu streichen. Entweder man ist Deutscher oder nicht. Diese Bezeichnung gibt es auch nur in der deutschen Sprach, oder wie nennt man in den USA einen Amerikaner, dessen Großeltern aus Deutschland eingewandert sind? American with migration beackground? :troll:
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Das BAMF führt doch keine Statistiken die Fakten aufzeigen würden - es wird nicht mal erfasst wieviele gefälschte Dokumente vorlegen.
*kann sein dass das die Bevölkerung beunruhigen würde.
Könnte es sich dabei eventuell um eine VT handeln? ^^
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Anders liegt das bei bewussten Falschangaben. Es ist nicht erklärbar, warum jemand versehentlich glauben soll, er käme aus einem anderen Land oder er habe zahllose Identitäten.
Das Problem wurde hier auch besprochen, mit dem es insbesondere die Afghanen zu tun haben, die sich dann lieber als Syrer ausgeben, weil Afghanistan trotz des (Bürger-)Kriegs dort als sicherer Hafen gilt, was es nun mal nicht ist. Wer will schon gern von einem Taliban erschossen oder zerbombt werden? Bis heute ist dieses Problem nicht beseitigt worden. das Land befindet sich auch nach Wikipedia weiterhin im Kriegszustand.
Wikipedia: War in Afghanistan (2001–present)
Aber das wurde in diesem Thread alles schon x-Mal besprochen und da du hier auch schon seit 4 Jahren aktiv bist, wirst du das sicherlich auch schon bemerkt haben.
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Tussinelda schrieb:
falsche Angaben im Asylantrag sind aber nicht strafbar,
und das sollte geändert werden, wenn es keine nachvollziehbaren Gründe außer Vorteilnahme gibt.
Wenn man aus einem Kriegsgebiet wie Afghanistan kommt, dieses aber nicht als unsicheres Herkunftsland gilt und man daher sagt, man sei Syrer, ist das neuerdings "Vorteilnahme"? Ich muss mich immer wieder wundern bei dir.
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Und das ist halt juristisch total bescheuert - es gibt für einen Bewerber keinen Grund in Deutschland zu lügen
Doch, den grund habe ich ganannt: Stichwort Afghanistan.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Interessant auch wie Tunesier ihre zurückgeführten Landsleute bezeichnen.
die abfall?


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.10.2020 um 11:34
https://www.welt.de/politik/deutschland/article217307104/BAMF-arbeitet-immer-noch-Asylverfahren-von-2015-ab.html
Irgendwie funktioniert das alles nicht richtig


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.10.2020 um 11:42
@Texaslighting

Wenn Du zufrieden bist falls Dich mal jemand anzeigt wenn das dann ein Leiharbeiter auf den Philippinen in 8sec entscheidet kann ich Dir nicht helfen.

Es ist nicht das gleiche ob ich ein Bild einstelle das dann bei mir noch vorhanden den Mitgliedern der Plattform aber nicht mehr zugänglich ist oder ob ich 10 Jahre lang einfahre.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.10.2020 um 11:49
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Wenn Du zufrieden bist falls Dich mal jemand anzeigt wenn das dann ein Leiharbeiter auf den Philippinen in 8sec entscheidet kann ich Dir nicht helfen.
natürlich nicht. Ich frage mich nur, warum die Maßstäbe so unterschiedlich sind und Meinungsverbrechen, die nur im Netz stehen teilweise heftiger verfolgt werden als richtige Verbrechen die im realen Leben passieren.


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07.10.2020 um 11:50
Zitat von RealoRealo schrieb:Wenn du diese Absurdität erkennst, kannst du dir nur damit behelfen, für Nichtdeutsche wie Flüchtlinge ein gesondertes Strafgesetz zu erfinden, in dem auch Lügen bestraft werden.
@Realo

Dwr Straftatbestand ist ja nicht Lügen sondern Erschleichen von Leistungen was Deutschen ja auch verboten ist und auch ggf strafrechtlich sanktioniert werden kann.

Und auch für einen Afghanen ergibt sich keine Notwendigkeit von Mehrfachidentitäten.


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07.10.2020 um 11:57
@Texaslighting

Das ist ja ein völlig anderes Thema.

Wenn man aber Strafgerichtsbarkeit auf einem guten Niveau wünscht wird das nicht im Eilverfahren gehen. Das schließt sich gegenseitig aus.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.10.2020 um 12:09
Zitat von OptimistOptimist schrieb:so isses.
Da wird eben einfach mal ein Gesetz zusammengezimmert, wonach die Gründe unerheblich sind und schon kann jeder der über die Grenze kommt hier betrügen und wird nicht belangt.
Findest du deine Stammtischparolen eigentlich niveauvoll? Dann könnte man ja nächstens Zimmerleute als Gesetzgeber einsetzen, spart viel Geld. Wozu noch ein Parlament (Legislative); man nimmt dann zum Gesetze zimmern einfach eine schreinernde Fachkraft, vulgo Zimmermann.
Zitat von TexaslightingTexaslighting schrieb:Wobei Piloten den Flug nicht abheben lassen oder umdrehen wenn die Person die anderen Passagiere stört, z.B durch Wutanfälle o.ä.
Eben genau, und deshalb wurde das mit den Linienflügen wieder abgeschafft. Ich weiß nicht, sind überhaupt schon mal abgewiesene Flüchtlingen zurück in einen der Maghrebstaaten geflogen worden? Wenn nicht, trägt auch dies erheblich zur hohen Zahl unabschiebbarer abgelehnter Asylbewerber bei.
Zitat von TexaslightingTexaslighting schrieb:mMn sollte Deutschland es wie Israel machen. Einem Staat in Afrika Geld zahlen und den als "Auffangbecken" nutzen
Also wieder German Power Policy by Scheckbuch? Andere sollen sich halt die Hände schmutzig machen, wuir kaufen uns aus allem Unangenehmen frei.
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Dann müssen die Gesetze halt so gestaltet werden, dass manches nur für Asylbewerber gilt
Aha, wie schon im obigen Thread angedeutet: Du möchtest zwei Strafgesetze, eins für deutsche und eins für "Ausländer".
Zitat von TexaslightingTexaslighting schrieb:warum ändert man die Gesetze dann nicht so dass sie passen? Schafft man doch sonst auch ganz schnell, wenn es sein muss.
[...]
Man könnte unter dem Aspekt auch vorschlagen, dass die Polizei die Möglichkeit bekommt, Leute sofort zu verurteilen, wenn sie "offensichtlich strafbare Dinge" tun, ohne den Umweg über überlastete Gerichte gehen zu müssen, um die Verurteilungsquote zu erhöhen und nicht mehr so viele Straftäter davonkommen zu lassen, weil die Staatsanwaltschaften und Gerichte nicht mehr hinterher kommen vom Pensum her, so wie man es von Facebook und Twitter ja auch erwartet, dass die ohne Gericht feststellen, dass etwas strafbar ist.
Ja, wozu noch Richter. Lassen wir doch einfach die Polizei so handeln, wie sie es gerade für richtig hält. Gerichte entlasten wir so, dass sie sich nur noch mit Deutschen beschäftigen, für alle anderen reicht die Polizei. Streichen wir von den drei Gewalten einfach die Judikative (Gerichte) und übertragen sie der Exekutive (Polizei), und schon haben wir unseren schlanken Polizeistaat. Immerhin kriegt man hier rechte Argumentationsweise und Staatsauffassung auf dem Silbertablett geliefert.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.10.2020 um 12:12
@Texaslighting

Hat nur am Rande mit Asyl zi tun aber wie bekommt man schnellere Gerichtsbarkeit in guter Qualität?

Die Gesamtzahl von Verfahren hat sich erhöht.
Einerseits sind das viele ALG ii Klagen weil sie für den Kläger dank VKH kein Prozessrisiko bedeuten.

Seit 2015 hat natürlich auch die Zahl der gerichtlichen Asyl Entscheide stark zugenommen.

Man kann mehr Richter einstelln. Die wachsen aber nicht auf Bäumen. Was ginge sonst?

Auslagerung von Zivilstreitigkeiten mit einem Streitwert unter 100 Euro an außergerichtliche Schiedsstellen.

Begrenzung der Instanzen im Kleingarten und Verkehrsrecht bei Bagatellfällen

Restriktiver Umgang mit VKH Anträgen bei Bagatellen.


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07.10.2020 um 14:06
@sacredheart

Die Verfahren dauern viel zu lange, meistens zwei bis drei Jahre, und in dieser Zeit können die Migranten hier auf unsere Kosten lebe, und oft werden sie nach einem Abschiebebescheid leider dann jahrelang nicht abgeschoben, wodurch weitere unnötige Kosten für den Steuerzahler entstehen.
Da wäre es dringend geboten, Aufnahmezentren in Afrika und im Nahen Osten zu errichten, und dort wird dann entschieden, wer nach Europa darf und wer nicht.
So kämen viele der Asylbetrüger, die bei uns Asyl beantragen, obwohl ihnen der als Migranten gar nicht zusteht, gar nicht erst in den Genuss unserer Sozialleistungen, weil sie schon dort in diesen Aufnahmezentren als Lügner entlarvt werden könnten.


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07.10.2020 um 14:10
@Galadriel80
ja genau, weil dann wer genau über Asyl befindet? Und wer bestimmt, welches Land gefälligst ein Aufnahmezentrum beherbergen muss? Du? Deutschland? Europa? Wie willste das denn machen? erklär doch mal, insbesondere, wenn die Länder das nicht wollen oder Lager wie in Libyen entstehen? Ist das der sinn dahinter? Hauptsache weit weg, nicht sehen, nicht hören und vor allem nicht zahlen? Was meinste denn, was so Lager kosten? Nix?


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07.10.2020 um 14:16
@Tussimelda

Es muss was geschehen, es kann und darf nicht sein, dass weiterhin dreiste Asylbetrüger das deutsche Sozialsystem ausnutzen. Solche Aufnahmezentren, die man am beste in Afrika und im Nahen Osten errichtet, könnten effektiv Asylmissbrauch verhindern, denn in diesen Aufnahmezentren müsste es intensive Verhöre geben, bei denen genau geprüft wird, ob die Angaben der Personen stimmen, natürlich müsste dabei auch die Geburtsurkunde aus den angeblichen Herkunftsländern angefordert werden.
Und mir ist es lieber, Deutschland hat hohe Kosten für die Lager in diesen Ländern, als dass all die Migranten, die sich als Flüchtlinge ausgeben, zu uns kommen.
Ich würde sogar freiwillig mehr Steuern zahlen, um meinen Beitrag zur Finanzierung solcher Aufnahmezentren zu leisten.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.10.2020 um 14:18
@Tussimelda

In Großstädten kommen übrigens oft bis zu 2000 Bewerber auf eine Wohnung....indem man immer mehr Migranten ins Land lässt, verschärft man diese ohnehin schon heikle Situation noch

https://www.t-online.de/finanzen/immobilien-wohnen/id_86879194/berliner-wohnungsmarkt-knapp-1-800-interessierte-fuer-eine-wohnung-in-berlin.html

Vor allem für den ärmeren Teil der Bevölkerung und den Mittelstand sind die Migranten und Flüchtlinge auf dem Wohnungsmarkt eine unnötige Konkurrenz, die wir hier echt nicht brauchen
Aber die Flüchtlingshelfer, meistens reiche Leute, die ein abgesichertes Leben haben, machen sich darüber natürlich keine Gedanken.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.10.2020 um 14:26
Zitat von Galadriel80Galadriel80 schrieb:Solche Aufnahmezentren, die man am beste in Afrika und im Nahen Osten errichtet, könnten effektiv Asylmissbrauch verhindern, denn in diesen Aufnahmezentren müsste es intensive Verhöre geben, bei denen genau geprüft wird, ob die Angaben der Personen stimmen, natürlich müsste dabei auch die Geburtsurkunde aus den angeblichen Herkunftsländern angefordert werden


Selten so einen Bullshit gelesen. Verhöre? Du Willst Zehntausendetausende, gar Hunderttausende Menschen erstmal einbuchten, verhören und aus den Herkunftsländern Geburtsurkunden anfordern, wobei die Herkunftsländer oft nichtmal geklärt sind oft? Willste noch DNA Tests machen?
Und das ganze noch in fremden Ländern mit Menschen die aus anderen fremden Ländern kommen und nur aus persönlichem Interesse?

Ich bin auch für strengere Asylgesetze, aber bei solchen Aussagen muss man sich halt auch nicht wundern wenn man statt einer anständigen Antwort eher nen herzhaften Lacher bekommt.


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07.10.2020 um 14:31
@die Garnele

Was heißt einbuchten? Man könnte diese Asylzentren doch angenehm gestalten, also mit Freizeitmöglichkeiten für die Insassen und natürlich auch mit einem riesigen Innenhof, in dem sie die frische Luft genießen könnten. Sowas zu bauen ist in Afrika weitaus billiger als in Deutschland, die Kosten wären überschaubar.
Man könnte diese Zentren sogar so bauen, dass sie weitaus komfortabler als deutsche Flüchtlingsunterkünfte wären.
Und wer dann eben kein Recht auf Asyl hat, der sollte dann in sein Heimatland zurückgeschickt werden.
Und wer sein Herkunftsland nicht nennt, sollte grundsätzlich kein Asyl erhalten, weil er den Behörden wichtige Angaben verhindert, die Person ist dann selbst Schuld, dass sie es nicht nennt.
Und weißt du, warum diese Personen ihre Herkunftsländer nicht nennen? Weil sie genau wissen, dass sie kein Recht auf Asyl haben, wenn sie die nennen.
Viele Migranten nutzen jahrelang dreist das deutsche Sozialsystem aus und werden dann nicht mal abgeschoben, wenn sich herausstellt, dass sie gelogen haben.
So ein Missbrauch muss endlich mal verhindert werden.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.10.2020 um 14:39
@Galadriel80
kannst Du meinen Nick bitte richtig schreiben? Oder einfach links neben dem Schreibfeld drauf klicken? Danke.
Zitat von Galadriel80Galadriel80 schrieb:Und weißt du, warum diese Personen ihre Herkunftsländer nicht nennen? Weil sie genau wissen, dass sie kein Recht auf Asyl haben, wenn sie die nennen.
ach, seit wann kann man das ungeprüft am Herkunftsland festmachen? Das funktioniert nicht einmal bei sogenannten sicheren Herkunftsländern.
Zitat von Galadriel80Galadriel80 schrieb:Man könnte diese Asylzentren doch angenehm gestalten, also mit Freizeitmöglichkeiten für die Insassen und natürlich auch mit einem riesigen Innenhof, in dem sie die frische Luft genießen könnten.
wie nett, da ist Knast in USA ja absolut vergleichbar.....


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.10.2020 um 14:40
Zitat von Galadriel80Galadriel80 schrieb:Was heißt einbuchten? Man könnte diese Asylzentren doch angenehm gestalten, also mit Freizeitmöglichkeiten für die Insassen und natürlich auch mit einem riesigen Innenhof, in dem sie die frische Luft genießen könnten.
Großer Innenhof? Frische Luft gar? Ist das nicht zu viel des Guten?


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.10.2020 um 14:43
Zitat von Galadriel80Galadriel80 schrieb:Und mir ist es lieber, Deutschland hat hohe Kosten für die Lager in diesen Ländern, als dass all die Migranten, die sich als Flüchtlinge ausgeben, zu uns kommen.
Was ist wenn die Kosten für solche Aufnahmezentren die jetzigen Kosten übersteigen? Was ist dir dann lieber?
Zitat von Galadriel80Galadriel80 schrieb:Was heißt einbuchten? Man könnte diese Asylzentren doch angenehm gestalten, also mit Freizeitmöglichkeiten für die Insassen
Was einbuchten heißt? Insassen werden eingebuchtet...
Und schon wieder muss ich über deinen Beitrag schmunzeln, danke dir vielmals!

Ne aber mal im Ernst, die Idee, dass Deutschland auf eigene Kosten Aufnahmezentren baut is absurd.
Kosten und Bürokratieaufwand wäre immens, man bräuchte unzählige fachmännische Angestellte, man müsste gegen Korruption und Bestechung agieren können und was ist wenn die Leute merken, dass sie genau geprüft werden? Dann geht’s aber direkt am Aufnahmezentrum vorbei und illegal über die Grenze. Man müsste also dennoch einen Grenzschutz errichten um deine Idee umzusetzen.

Die Liste der Probleme wäre unglaublich lang. Ist halt Quark diese Idee...


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.10.2020 um 14:46
Zitat von DieGarneleDieGarnele schrieb:Die Liste der Probleme wäre unglaublich lang. Ist halt Quark diese Idee...
wiederholt sich aber regelmäßig hier, man kann sich nur wundern......


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