Ein ganz normales. Es sind Gegenstände die zu einer Straftat gebraucht werden. Wie dir auch dein Computer entzogen werden kann, wenn du damit ein Verbrechen (bsp: das Betreiben einer illegalen Tauschbörse) begehst.Bone02943 schrieb:Was hast du denn für Vorstellungen von Eigentum und Besitz? o_O
Damit nimmt man ihnen sogar die Möglichkeit Verantwortung für sich und die anderen zu übernehmen. Es würde wesentlich zu einem besseren zustand führen, wenn man sie das selbst (im Rotationsverfahren) machen lassen würde. Dann würden sie auch nicht mehr so rumsauen und sie würden eine gewisse Verantwortung bekommen. Ich glaube, das wäre für alle Seiten befriedigender
Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
§ 5 Arbeitsgelegenheiten
(1) In Aufnahmeeinrichtungen im Sinne des § 44 des Asylgesetzes und in vergleichbaren Einrichtungen sollen Arbeitsgelegenheiten insbesondere zur Aufrechterhaltung und Betreibung der Einrichtung zur Verfügung gestellt werden; von der Bereitstellung dieser Arbeitsgelegenheiten unberührt bleibt die Verpflichtung der Leistungsberechtigten, Tätigkeiten der Selbstversorgung zu erledigen. Im übrigen sollen soweit wie möglich Arbeitsgelegenheiten bei staatlichen, bei kommunalen und bei gemeinnützigen Trägern zur Verfügung gestellt werden, sofern die zu leistende Arbeit sonst nicht, nicht in diesem Umfang oder nicht zu diesem Zeitpunkt verrichtet werden würde.
(2) Für die zu leistende Arbeit nach Absatz 1 Satz 1 erster Halbsatz und Absatz 1 Satz 2 wird eine Aufwandsentschädigung von 1,05 Euro je Stunde ausgezahlt.
(3) Die Arbeitsgelegenheit ist zeitlich und räumlich so auszugestalten, daß sie auf zumutbare Weise und zumindest stundenweise ausgeübt werden kann.
(4) Arbeitsfähige, nicht erwerbstätige Leistungsberechtigte, die nicht mehr im schulpflichtigen Alter sind, sind zur Wahrnehmung einer zur Verfügung gestellten Arbeitsgelegenheit verpflichtet. Bei unbegründeter Ablehnung einer solchen Tätigkeit besteht kein Anspruch auf Leistungen nach diesem Gesetz. Der Leistungsberechtigte ist vorher entsprechend zu belehren.
(5) Ein Arbeitsverhältnis im Sinne des Arbeitsrechts und ein Beschäftigungsverhältnis im Sinne der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung werden nicht begründet. § 61 Abs. 1 des Asylgesetzes sowie asyl- und ausländerrechtliche Auflagen über das Verbot und die Beschränkung einer Erwerbstätigkeit stehen einer Tätigkeit nach den Absätzen 1 bis 4 nicht entgegen. Die Vorschriften über den Arbeitsschutz sowie die Grundsätze der Beschränkung der Arbeitnehmerhaftung finden entsprechende Anwendung.
Da wir von sicheren Drittstaaten umgeben sind, haben sie auf jeden Fall einen illegalen Grenzübertritt hinter sich. Es sei denn, sie sind mit dem Flugzeug gekommen aber dann würde das Verfahren ja schon im Flughafenbereich eingeleitet werden.
Das muss man nicht in jedem Einzelfall. Die Tatsache, dass man damit Informationen austauscht, um illegal einreisen zu können, reicht vollkommen aus.
In Dänemark dürfen Asylsuchende ihre Eheringe nun doch behalten und müssen sie nicht zur Finanzierung ihres Aufenthalts abgeben. Nach Protesten hat die dänische Regierung die geplanten weiteren Verschärfungen des Ausländerrechts angepasst.http://www.srf.ch/news/ticker (Archiv-Version vom 05.02.2016)
Demnach sollen Asylsuchenden Wertgegenstände abgenommen werden können, mit denen ihr Aufenthalt mitfinanziert werden könnte. Persönliche Gegenstände wie Eheringe sollen nun aber von der Regel ausgenommen werden. Dies kündigte der liberale Integrationsminister an.
Was kommt als nächstes? Füße amputieren, damit niemand mehr "illegal" die Grenze "übertreten" kann?Foss schrieb:Das muss man nicht in jedem Einzelfall. Die Tatsache, dass man damit Informationen austauscht, um illegal einreisen zu können, reicht vollkommen aus.
Du möchtest den Menschen also die möglichkeit nehmen mit ihren verbliebenen Verwandten in Kontakt zu bleiben?
Wir müssen das Internet verbieten, denn dort können auch Informationen über Fluchtrouten ausgetauscht werden und Internet-Cafés sowieso, das ist ja der Pfuhl allen Übels. Es wird sich nicht vermeiden lassen, dass so ein Flüchtling sich illegal Informationen aus dem Internet besorgt, deshalb ist ein Internet-Verbot für Flüchtlinge nicht ausreichend - Verbietet das Internet!!! *Ironieoff
Das hätte dann eindeutig zu starke Erinnerungen hervorgerufen.Glünggi schrieb:Seien wir froh dass sie nicht auch noch auf die Idee kamen ihnen die Goldzähne auszureissen ;)
diese Behauptung entbehrt jeglicher sachlicher Grundlage!!!! troll woandersFreewayrider schrieb:Die meisten "Flüchtlinge" erhalten ja gar nicht den Status nach GFK, sondern nur subsidären Schutz, da (ich erwähnte es die tage bereits) Krieg alleine kein Grund für GFK-Schutz ist. Der Schutz nach GFK ist ein Individualschutz, welcher aufgrund einer direkten persönlichen Verfolgung beruhen muss und nicht aufgrund einer abstrakten Kriegsbedrohung.
