Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@Realo
Na sieh mal einer an, was haben wir denn da?
http://www.morgenpost.de/politik/article206913773/SPD-warnt-CSU-vor-Klage-gegen-Merkels-Fluechtlingspolitik.html

Die CSU denkt an eine Klage gegen die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel.

...

Ex-Verfassungsrichter räumt Klage gute Chancen ein

...

Der frühere Verfassungsrichter Udo di Fabio habe jedoch in einem Rechtsgutachten die Meinung der Staatsregierung bestätigt, dass die Grenzöffnung für Flüchtlinge nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sei. Das sagte Justizminister Winfried Bausback (CSU). Es bestehe auch keine Verpflichtung zur unbegrenzten Aufnahme von "Opfern eines Bürgerkriegs".

Jetzt kommst du mit deinem GG..

Foss schrieb:Jetzt kommst du mit deinem GG..

Ja, das tue ich. Ich bin ja direkt auf den Post mit dem ex-Verfassungsrichter eingegangen, auch wenn das Papier war und nicht di Fabio. Weil die Sache eben alles andere als eindeutig ist. Ich bin überzeugt, dass Seehofer, falls er, was ich nicht glaube, denn er gehört zu den bellenden Hunden, die nicht beißen, tatsächlich klagen sollte, im hohen Bogen aus seiner Karriere herausrutschen würde. Ich mag ihn zwar überhaupt nicht, gönne ihm aber trotzdem ein ruhmreicheres Ende seiner Karriere. :D

@paranomal
@Fierna
@Nerok
@Subcomandante
@FF
Es geht nicht darum die Flüchtlinge auszurauben, sondern sie davon abzubringen illegal einzuwandern. Sanktionen bzw. entsprechende Strafmaßnahmen sollten da eigentlich normal sein. Man will ja nicht, dass sie es dann einfach an einer anderen Stelle erneut versuchen. Und ich sehe es eben als sinnvoll, ihnen auch die Smartphons wegzunehmen.

Realo schrieb:Naja, ich hab die Alternativen doch schon früher hier genannt: Wenn Merkel das außenpolitisch nicht in den Griff kriegt, werden 2 Optionen immer wahrscheinlicher:

* Vertrauensfrage von Merkel oder konstruktives Misstrauensvotum gegen Merkel ==> Merkel wech ==> Neuwahlen.
Die dürften so ausgehen, dass die FDP vielleicht 5% schafft und AFD 10-15%, das meiste davon auf Kosten der CDU, die dann wohl auf gut 30% schrumpft. Also bieten sich die Alternativen Große Koalition ohne Merkel oder CDU-AFD-FDP-Koalition an. Letzteres könnte wahr werden, und die Republik wird danach nicht wiederzuerkennen sein.

* Bürgerkriegsähnliche Zustände zwischen Nazis, Antifa und Flüchtlingen, die zu rigorosen Maßnahmen der Regierung zwingen, besonders wenn's die ersten Toten gibt.

@Realo
bei deinen beiträgen kommt eine latente angst vor dem fremden zutage.
die fremden sind für dich rechte parteien, dazu zählst du offensichtlich auch
die AFD. vor denen brauchst du allerdings keine angst haben,weil das demokraten
sind.
die deutschen sind zum vergleich mit den franzosen ein sehr zögerliches,träges
volk. von daher werden deine szenarien nicht eintreten.
die CDU bekommt deutlich mehr wie 30% und die AFD wird nicht zweistellig werden.
genau wie sich die SPD eine koalition auf bundesebene mit der LINKEN nicht
leisten kann verhält es sich mit der CDU zur AFD.
das durch die 2017er wahl ein rechtsruck durchs land geht ist aber wahrscheinlich.
von diesen rechtsruck kann auch die CDU profitieren, wenn sie sich entsprechend
aufstellt. und die CDU wird sich entsprechend aufstellen, denn ihr oberstes
gebot heisst machterhalt.

egaht schrieb:die fremden sind für dich rechte parteien, dazu zählst du offensichtlich auch
die AFD. vor denen brauchst du allerdings keine angst haben,weil das demokraten
sind.

Danke, das reicht mir.

peekaboo schrieb:Ich hoffe die ganze Krisen führen genau zu der EU -Neugründung die du hier vorschlägst. Wenn schon eine europäische Union, dann nur eine mit westlichen Staaten - eine kleine, aber starke Union.

@fssc,
ja, wie stark diese union ist hat man am umgang mit den griechen gesehen.
eine starke, selbstbewusste EU hätte die griechen rausgeschmissen.
dass das nicht geschehen ist lag sicher nicht an den oststaaten.

Foss schrieb:sondern sie davon abzubringen illegal einzuwandern.

Wie wäre es dann mit der Erleichterung der legalen Einwanderung?

egaht schrieb:eine starke, selbstbewusste EU hätte die griechen rausgeschmissen.
dass das nicht geschehen ist lag sicher nicht an den oststaaten.

nö daran lagfs nicht, sondern daran, dass man niemanden aus der EU rausschmeissen kann...hätte es eine gesetzliche Grundlage oder wenigstens ein Hintertürchen gegeben hätte man es getan

Foss schrieb:Es sind Gegenstände die zu einer Straftat gebraucht werden. Wie dir auch dein Computer entzogen werden kann, wenn du damit ein Verbrechen (bsp: das Betreiben einer illegalen Tauschbörse) begehst.

dabei ist der Computer aber das Tatwerkzeug...ein Smartphone ist es nicht (bei der illegalen Einreise)

Man nimmt ja einem auch nicht den Kühlschrank weg, wenn er drin Koks versteckt hat

@catman

catman schrieb:dabei ist der Computer aber das Tatwerkzeug...ein Smartphone ist es nicht (bei der illegalen Einreise)

Na dann unterstellt man einfach, daß sie die Navigationsfunktion des Smartphone genutzt hätten bzw. haben könnten...:)

ornis schrieb:Na dann unterstellt man einfach, daß sie die Navigationsfunktion des Smartphone genutzt hätten bzw. haben könnten...

wenn man es für illegal erklärt auf Google Maps zu glotzen wärs ein Tatwerkzeug...sonst nicht

@FF

Was hat denn dein Hinweis auf Kriminelle als Vergleich nun zu sagen? Ich sagte doch dass ich das Handy nur vorübergehend beschlagnahmen würde, um so die Daten auszuwerten um die Identifizierung zu vereinfachen und die Herkunft leichter bestimmen zu können. Nach Auswertung der Daten bekommen sie ihr Handy doch wieder.

Und die Abnahme von Bargeld und Wertsachen die keinen sehr großen ideellen Wert aufweisen wäre auch völlig ok, denn auch im Asylbewerberleistungsgesetz steht, dass die Antragsteller ihr Vermögen und ihr Bargeld aufbrauchen müssen um sich und ihre Angehörigen zu unterhalten.
Ähnlich ist es ja auch bei hier üblichen Sozialleistungsempfängern.

@schtabea

Gute Frage, wieso man die klare Definition nicht anwendet, denn die GFK besagt

Die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) legt fest, wer ein Flüchtling ist, welchen rechtlichen Schutz, welche Hilfe und welche sozialen Rechte er von den Unterzeichnerstaaten – dazu gehört Deutschland – erhalten sollte. „Ein Asylantragsteller erhält Flüchtlingsschutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention, wenn sein Leben oder seine Freiheit in seinem Herkunftsland wegen seiner Rasse, Religion, Staatsangehörigkeit, seiner Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung bedroht ist“, heißt es beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Die Definition umfasst entsprechend mehr Menschen als die für die Asylberechtigten. GFK-Flüchtlinge und Asylberechtigte sind in Deutschland rechtlich gleichgestellt. Wichtig: Auch bei den GFK-Flüchtlingen handelt es sich um Menschen, die aufgrund eines persönlichen Merkmals verfolgt werden.

Also wie ich sagte, bei der GFK ist es ein Individualrecht, welches auf einer persönlichen Verfolgung aufgrund der im Zitat genannten Kriterien gewährt wird. Es umfasst rein rechtlich nicht die Menschen die vor (Bürger)Krieg flüchten, da Krieg alleine kein hinreichender Grund zur Anerkennung nach GFK ist.
Davon abgewichen ist man wohl, weil man befürchtete sonst zu viele individuell prüfen zu müssen und einen Ablehnungsbescheid ausstellen zu müssen. Man hat also, um sich selbst als Behörde zu entlasten und vor negativer Kritik zu schützen davon abgesehen. Das darf man auch

Freewayrider schrieb:vorübergehend

aber nicht auf einen längeren zeitraum ausdehnen der dann auch noch das Gefühl vermittelt dass es generell hier so wäre. Und man hat davon abgesehen, um den nach GFK anerkannten die Möglichkeit zu lassen ihre Familien nachzuholen, was bei subsidären Schutz ausgeschlossen ist.
Für mich ist das ein Fall von Rechtsbeugung. Rechtsbeugung aus humanitären Gründen aber eigentlich darf es für Rechtsbeugung niemals einen Grund geben, denn jemand der Hunger hat und stiehlt hat auch einen besonderen Grund für seine Tat aber trotzdem wird sie verfolgt.

Sehr schöne Ausführungen vom Ex-Richter Fischer:

"Wir", so formulierte es nun die Oberbürgermeisterin von Köln, "werden uns den Karneval in Köln durch solche Übergriffe nicht verderben lassen." Recht hat sie. Wer einmal im Sommer samstagnachts um drei Uhr mit zwei Freundinnen durch die Düsseldorfer Altstadt schlenderte, der weiß, was ein Mob sexualisierter Jungmänner ist. Das hat mit dem Karneval, wie der Kölner weiß, nun wirklich nichts zu tun! Zum Beweis hier ein Bericht der örtlichen Presse über einen sicheren und friedlichen Freudentag im Zülpicher Viertel, Köln 2014:

"Die Beamten haben insgesamt 43 (88) Platzverweise erteilt und 47 (39) Personen in Gewahrsam genommen (Vorjahreszahl in Klammern). Die Polizisten leiteten 55 (46) Strafverfahren, unter anderem wegen Körperverletzungsdelikten, Sachbeschädigung, Taschendiebstahl, Raub und Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz ein. 18 (9) Straftäter wurden festgenommen." Nun gut, später entwickelte sich die Sache: "Zu vorgerückter Stunde und mit steigendem Alkoholpegel stieg die Zahl der Straftaten wie Körperverletzungen, Sachbeschädigungen und Beleidigungen an." Aber insgesamt eine rundum schöne Bilanz: "'Die Polizei sorgte durch konsequentes Einschreiten und sichtbare Präsenz für Sicherheit', bilanzierte Einsatzleiter Polizeirat H."

Man kann also, verehrte Araber, auch anders. 55 Strafverfahren, 18 Festnahmen, ein paar Dutzend Raube und ein paar Hundert Körperverletzungen an einem fröhlichen Karnevalstag in einem einzigen Kölner Stadtviertel. Das muss man sich nicht kaputtmachen lassen von Ereignissen, die der Vizepräsident der Gewerkschaft der Polizei in NRW, Pickert, nur mehr als "unfassbar" bezeichnen mochte. Und der Innenminister des Landes sprach aus, was wir nach seiner Ansicht fühlen: "Wir nehmen es nicht hin, dass sich nordafrikanische Männergruppen organisieren, um wehrlose Frauen mit dreisten sexuellen Attacken zu erniedrigen." Donnerwetter!

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-01/sexmob-koeln-kriminalitaet-strafrecht-fischer-im-recht/seite-4

Man darf ruhig auch den ganzen Artikel lesen.

Merke:

Wenn auf jährlich wiederkehrenden Festen (Münchener Oktoberfest, Kölner Karneval...) Enthemmte und Besoffene sich untereinander und Unbeteiligte verprügeln, Frauen begrapschen, Kleider hochheben und sie sexuell nötigen, dann...ja ist das irgendwie nicht fein, aber gehört zur deutschen Kultur.

Kollektives Saufen und daraufhin Blödsinn machen ist ein schützenswertes Kulturgut.

Aber wenn ,,junge, kräftige, männliche Ausländer" (deutsche) Frauen belästigen, dann hört der Spaß wirklich auf!
Es muss halt alles seine Ordnung haben im schönen Deutschland - vor dem Befummeln und Belästigen also immer erst den Pass verlangen:

,,Guten Tag, ich würde gerne mal die Festigkeit Ihres Gesäß mit einem beherzten Griff prüfen, zeigen Sie bitte Ihren Ausweis vor."

...

Oder kann mir jemand erklären, warum es was anderes sei (und keine Stürme der Entrüstung hervorruft), wenn die Leute beim Karneval und Oktoberfest ausflippen und sich an Frauen oder Unbeteiligten vergreifen?

@Kc

Kc schrieb:ja ist das irgendwie nicht fein, aber gehört zur deutschen Kultur.

Mit dieser schwachsinnigen Aussage beleidigst du jeden deutschen.

Kc schrieb:Aber wenn ,,junge, kräftige, männliche Ausländer" (deutsche) Frauen belästigen, dann hört der Spaß wirklich auf!

Wenn diese sich in mehreren Großstätten zu hunderten dazu verabreden, dann ist das was KOMPLETT anderes als dieser unsägliche Oktoberfest-Unsinn den du da verzapfst.

Kc schrieb:Oder kann mir jemand erklären, warum es was anderes sei (und keine Stürme der Entrüstung hervorruft), wenn die Leute beim Karneval und Oktoberfest ausflippen und sich an Frauen oder Unbeteiligten vergreifen?

Wenn du dafür eine Erklärung brauchst und denkst, dass es an der Nationalität liegt, dann kann ich dir auch nicht weiter helfen. Erklärungen sind da unnütz.

Vielleicht kannst du dir ja mal vorstellen, dass in mehreren deutschen Städten sich hunderte Dresdner Glatzenträger zum Belästigen, Vergewaltigen und Ausrauben von Ausländerinnen verabreden.
Würdest du dann auch sagen "Naja, aber auf dem Oktoberfest...."

So ein Schwachsinn, unfassbar.

@Deepthroat23

Deepthroat23 schrieb:Vielleicht kannst du dir ja mal vorstellen, dass in mehreren deutschen Städten sich hunderte Dresdner Glatzenträger zum Belästigen, Vergewaltigen und Ausrauben von Ausländerinnen verabreden.

Die verabreden sich lieber zum Verprügeln von Ausländern, Linken und sonstwie ungenehmen Personen. Und zu schlimmeren Dingen, lustigen Freudenfeuern an Häusern, Salutschüssen auf Asylunterkünfte und dem gemeinsamen Gröhlen von rassistischen Parolen.

Deepthroat23 schrieb:Wenn du dafür eine Erklärung brauchst und denkst, dass es an der Nationalität liegt, dann kann ich dir auch nicht weiter helfen. Erklärungen sind da unnütz.

Du darfst mir gerne den Unterschied erklären.


Die gleichen Fragen habe ich mir auch schon gestellt, als die Berichte mit den Schlägereien in Asylbewerberheimen häufiger auftauchten:

Jedes WE gibt`s auf den Vergnügungsmeilen in Deutschland, in Clubs, davor oder im Umfeld von Fußballspielen aller Klassen mal mehr, mal weniger massive Schlägereien.
Warum wird da kein Fass aufgemacht drüber?

Deepthroat23 schrieb:Mit dieser schwachsinnigen Aussage beleidigst du jeden deutschen.

Ist es nicht so, dass Bier, Schnaps, exzessiver Konsum und damit zusammenhängende Feste wie das Oktoberfest und der Kölner Karneval als deutsche Kultur verkauft werden?
Nur zum Gucken gehen wohl die Wenigsten auf diese Feste.

@Kc

Kc schrieb:Die verabreden sich lieber zum Verprügeln von Ausländern, Linken und sonstwie ungenehmen Personen

Bist du wirklich so uneinsichtig, oder versuchst du jetzt nur dich raus zu reden?
Hast du vergleichbare Beispiele, in denen sich Rechte Deutschlandweit zum Verprügeln von Ausländern und Linken verabreden und das dann auch durchziehen?

Kc schrieb:Jedes WE gibt`s auf den Vergnügungsmeilen in Deutschland, in Clubs, davor oder im Umfeld von Fußballspielen aller Klassen mal mehr, mal weniger massive Schlägereien.
Warum wird da kein Fass aufgemacht drüber?

Wenn sich jedes Wochenende in mehreren deutschen Städten jeweils hunderte Menschen zu Vergewaltigungs- und Raubzügen verabreden, dann kannst du mir sicher einen Link dazu liefern, wann das zuletzt war, muss ja dann am vergangenen Wochenende gewesen sein.

Kc schrieb:Ist es nicht so, dass Bier, Schnaps, exzessiver Konsum und damit zusammenhängende Feste wie das Oktoberfest und der Kölner Karneval als deutsche Kultur verkauft werden?

Spiel das jetzt nicht runter, du hast nicht banal vom saufen geschrieben, sondern davon:

"Unbeteiligte verprügeln, Frauen begrapschen, Kleider hochheben und sie sexuell nötigen"

Wenn auf jährlich wiederkehrenden Festen (Münchener Oktoberfest, Kölner Karneval...) Enthemmte und Besoffene sich untereinander und Unbeteiligte verprügeln, Frauen begrapschen, Kleider hochheben und sie sexuell nötigen, dann...ja ist das irgendwie nicht fein, aber gehört zur deutschen Kultur.

Sehr überspitzte Formulierung wie ich finde.
Wenn das tatsächlich der Fall wäre würde das wohl doch in den deutschen Medien thematisiert werden, denke ich mal.

Achtung - Keine Satire:

Die lokalen Gruppierungen Tuttlingen und Rottweil des bundesweit aktiven Rockerclubs Red Devils MC haben auf ihren Facebook-Präsenzen angekündigt "ab sofort verstärkt unterwegs" zu sein. Augenscheinlich bezieht sich die fragwürdige Ankündigung auf die Übergriffe auf Frauen in der Silvesternacht in deutschen Großstädten.

http://www.suedkurier.de/region/schwarzwald-baar-heuberg/schwarzwald-baar-kreis/Nach-Vorfaellen-in-Silvesternacht-Rockergruppe-Red-Devils-will-verstaerkt-unterwegs-sein;art372502,8438716

Die Red Devils werden auch als Supporter der Hells Angels bezeichnet...also mit besten Beziehungen ins Rotlichtmilieu...schon merkwürdige Kapriolen, was diese Geschichte jetzt auslöst.

@Kc

Kc schrieb:Oder kann mir jemand erklären, warum es was anderes sei (und keine Stürme der Entrüstung hervorruft), wenn die Leute beim Karneval und Oktoberfest ausflippen und sich an Frauen oder Unbeteiligten vergreifen?

vielleicht weil der vergleich von köln zum oktoberfest einfach gröbster unsinn ist ? Nicht mehr als der versuch silvester in köln zu relativieren.

http://blogs.faz.net/deus/2016/01/06/sexuelle-gewalt-in-koeln-mit-dem-oktoberfest-kleinreden-3075/