Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@Deepthroat23

Deepthroat23 schrieb:Ist es für dich überhaupt kein Unterschied ob jemand jemanden ausraubt und vergewaltigt oder ob 1000 Leute sich dazu verabreden und das massenhaft durchziehen?

Waren es also 1.000 Straftäter dort, oder wie kommst Du auf diese Zahl?

armleuchter schrieb:und dass sich die ganzen staatsrechtler und (ex)richter erst jetzt trauen das wort zu ergreifen spricht auch bände über die zustände die in diesem land geherrscht haben:

@armleuchter
Was denn, ist s schon vorbei?
Wer kommt denn nach CDU/CSU und Merkel?

@armleuchter

armleuchter schrieb:Wenn Leute, die ihre Kultur verteidigen wollen, von den liberalen Eliten im Stich gelassen und als Nazis stigmatisiert werden,

Wenn Nazis ihre Kultur verteidigen, heisst es Nazis.
Wenn Leute gegen Nazis sind, heissen sie Gutmenschen.

Wenn Menschen mit Vernunft für Sicherheit sorgen wollen, ohne selbsternannte Bürgerwehren, und mit Herz für aufnahmeberechtigte und Integrationswillige Asylsuchende, heissen sie normale Durchschnittsbürger und sind hoffentlich die Mehrheit.

@Deepthroat23

Sorry, ich hab dich ins selbe Boot wie Armleuchter, Foss, Jeremybrood gesteckt - vielleicht war das falsch.

Aber Aussagen derart auf die ich mich bezogen habe kommen doch auch hier:

jeremybrood schrieb:Die Behauptungen sind auch lachhaft, dass die Kriminalität durch die Flüchtlinge sich nicht erhöht hat, obwohl es genügend Tv-Reportagen und Interviews gibt, die zeigen dass in der Nähe von einigen Flüchtlingsunterkünften ein Einbruch nach dem anderen geschieht.
Auch gibt es Bilder von Flüchtlingen die bereits auf der Balkanroute randalieren, mit Steinen auf Lokführer werfen,
ihre Essenspakete durch die Gegend schmeißen...

GizEin schrieb:Wenn das passiert is das n natürlicher ablauf...des gehört zum menschen schon vor jahren...
ich hoffe wenns soweit kommt stellt ihr euch nid auf die Linke seite..weil die reden alles immer schön und wir sind wie sie für uns nur n haufen dreck..
Wenns soweit kommt dann bitte fürs Vaterland.

sollte man nicht mit köln oder asygesetzgebung in verbindung bringen. Es ist unvermeidbar dass bei einer million flüchtlingen auch pädos, vergewaltiger und sonstige verbrecher ins land kommen. Viel problematischer ist wenn die immigranten eine verbrecherische kultur mitbringen , so wie das in köln möglicherweise sichtbar wurde. Infos dazu zb hier:

Da muss ich nichtmal weit zurückblättern.

Der Tenor ist eindeutig - hier wird nicht dieser Vorfall betrachtet - nein, die gesamte Kultur der Flüchtlinge ist kriminell.

@cejar

cejar schrieb:Der Tenor ist eindeutig - hier wird nicht dieser Vorfall betrachtet - nein, die gesamte Kultur der Flüchtlinge ist kriminell.

Das ist natürlich Bullshit, das habe ich schon des öfteren lang und breit erklärt.

Im Gegenteil sind es die (wirklichen)Flüchtlinge, die am meisten (abgesehen natürlich von den Opfern und deren angehörigen!) darunter leiden was da vorgefallen ist, denn die werden dadurch wie du richtig sagst von vielen in ein schlechtes Licht gerückt.

cejar schrieb:Sorry, ich hab dich ins selbe Boot wie Armleuchter, Foss, Jeremybrood gesteckt - vielleicht war das falsch.

@cejar

so, in welches boot wurde ich den gesteckt?

@armleuchter
Kovertitin' Deutsch?

Dass es eine eigenmächtige Entscheidung war, deren Ausführung von den Beamten gar nicht hätte umgesetzt werden dürfen, das habe ich die Tage auch schon geschrieben und viele anderen haben es auch schon bemerkt dass so etwas einen parlamentarischen Beschluss benötigt. Aber alle kuschen mittlerweile vor der politischen Hexe,

Jaja,
alle die in der eskalierte Lage an der Grenze Ungarns bei Röszke humanitär gehandelt haben, gehören zum Teufel gejagt?
http://www.welt.de/politik/ausland/article146485153/Ungarn-setzt-Traenengas-und-Wasserwerfer-gegen-Fluechtlinge-ein.html

Noch ein Statement, @Freewayrider ?

armleuchter schrieb:so, in welches boot wurde ich den gesteckt?

In das Boot der unbeantworteten Fragen!

@armleuchter

armleuchter schrieb:Das sehe ich auch so. Wir hatten aber in den letzten monaten eine hysterie in deren folge JEDER der sich kritisch zur flüchtlingspolitik geäußert hat gefahr lief zum rassisten abgestempelt zu werden

Du hast natürlich Recht, die Hysterie kann in jede Richtung gehen.

Das ist auch ein korrekter und legitimer Kritikpunkt: Es muss immer unterschieden werden, welche Beweggründe zu Vorbehalten und Bedenken gegen Zuwanderer und Asylanten haben.
Habe ich auch gerne gesagt und sage es wieder:

Wer beispielsweise fragt, wie Zusammenleben konkret aussehen soll, Sprache, Kultur, Arbeitsplätze, ist nicht rechts.
Wer fragt, inwiefern ihn die Polizei schützen könne, er habe schon häufiger gehört, dass es im Umfeld von Asylunterkünften zu vermehrten Einbrüchen oder Drogenverkäufen käme, ist nicht gleich rechts.

Ich sage immer: Vernünftige und nachvollziehbare Fragen und Bedenken müssen ernstgenommen werden. Zusammenleben, egal ob zeitweilig oder dauerhaft, kann nur MIT der einheimischen Bevölkerung geschehen und nicht gegen sie.
Nimmt man die normalen, vernünftigen Einheimischen nicht ernst, so fördert man die Gefahr, dass sie sich tatsächlich den Rechten zuwenden. Das darf nicht geschehen.

@armleuchter
Du darfst auch Kapitän deines Bootes werden und Mannschaft und einen Leuchtturm deines Ermessens als Zielpunkt wählen, solang du politisch korrekt und weder zum Nazi noch zum äh, Linksextremisten wirst!
Weder Frauen belästigst noch Ausländer umbringst. Noch Flaschen schmeisst und Graffiti hinterlegst, und auch nicht schwarzfahrst. Und klauen darfst du auch nicht. Lügen auch nicht.

@Kc

Kc schrieb:Wer beispielsweise fragt, wie Zusammenleben konkret aussehen soll, Sprache, Kultur, Arbeitsplätze, ist nicht rechts.
Wer fragt, inwiefern ihn die Polizei schützen könne, er habe schon häufiger gehört, dass es im Umfeld von Asylunterkünften zu vermehrten Einbrüchen oder Drogenverkäufen käme, ist nicht gleich rechts.

Wie sieht es - aus deiner sicht - aus mit den vielen die der meinung sind, dass es eine obergrenze geben muß?

@gardner

gardner schrieb:Nur ist das Abschieben bei einer Straftat nicht ganz so einfach wie Du Dir das vorstellst, denn eine Abschiebung in ein Kriegsgebiet verstösst ja auch wieder gegen Rechte. Ist also nicht so einfach, wie Du vielleicht erkennst. ;-)

Vielleicht bin ich ein wenig, wie Sheldon Cooper und meine Gedankengänge sind nicht immer leicht nachvollziehbar :D


Nja, die Abschiebung in Kriegsgebiete, das ist eine der Kardinalsfragen...

Die Frage ist, wie so oft bei Strafen:,,Was ist angemessen und verhältnismäßig?"
Nicht umsonst haben Richter ja einen StrafRAHMEN zur Verfügung. Im Gesetz steht nicht:,,Einfacher Diebstahl = 1 Jahr Freiheitsstrafe" oder ,,gefährliche Körperverletzung = 5 Jahre Gefängnis".

Sondern:,,Von...bis..." (ich weiss, nicht wortwörtlich, aber ich will jetzt hier keine Jura-Diskussion aufmachen :D )

Damit der Richter im Ermessen handeln kann. Der eine ist nach der Schlägerei, wo er getrunken hatte, dann todunglücklich und schämt sich für sein Verhalten. Der andere lacht sich im Gerichtssaal kaputt über das Opfer. Die Tat ist gleich.
Aber der Richter kann den, der Reue zeigt, leichter bestrafen, als den, der keine Reue zeigt.
Er kann Verhältnismäßigkeiten beachten.

Und jetzt stellt sich die spannende Frage: Kann man es als verhältnismäßig betrachten, jemanden, der schon mehrfach wegen schwerer Körperverletzung aufgefallen ist, in ein Land auszuweisen, wo ihm eventuell 20 Peitschenhiebe drohen? Oder wo aufgrund der Kriegssituation seine Sicherheit gefährdet ist?

Durchaus.

Aber ist es auch verhältnismäßig, beispielsweise einen Taschendieb in ein Land auszuweisen, in dem ihm unter Umständen drakonische Strafen wegen Desertation drohen würden (wie Eritrea)?

@armleuchter

armleuchter schrieb:Wie sieht es - aus deiner sicht - aus mit den vielen die der meinung sind, dass es eine obergrenze geben muß?

Indem die Abschiebeverfahren vereinfacht werden sollten Neuzunahmen möglich bleiben. Eine Obergrenze kann es deshalb nicht geben weil unter den noch am Reisenden und noch zu Erwartenden genug sind die wirklich Asyl brauchen und denen die Türen nicht verschlossen werden können, und das ist auch gut so..

@lilit

lilit schrieb:Indem die Abschiebeverfahren vereinfacht werden sollten Neuzunahmen möglich bleiben. Eine Obergrenze kann es deshalb nicht geben weil unter den noch am Reisenden und noch zu Erwartenden genug sind die wirklich Asyl brauchen und denen die Türen nicht verschlossen werden können, und das ist auch gut so..

das darfst du gerne so sehen, ich seh es anders. Das macht mich aber nicht zu einem extremisten und nur darum ging es bei meiner frage an KC .

@armleuchter

bist du das schweizer schiffahrtsamt :-D ?

Jawoll, tätig auf dem Murtensee! Kenn mich aus! Mache demnächst das Hochseebrevet! Dann Gnade der Nordsee! :D

@armleuchter

Zur Not, und das ist den meisten gar nicht bewusst, kann das Asylrecht auch ganz abgeschafft werden.

@armleuchter

armleuchter schrieb:Wie sieht es - aus deiner sicht - aus mit den vielen die der meinung sind, dass es eine obergrenze geben muß?

Ich denke, am Grundrecht auf Asyl darf nicht gerüttelt werden. Es ist eine große Errungenschaft der modernen, westlichen Zivilisation.

Gleichwohl kommt man nicht umhin, die praktische Umsetzung zu bedenken. Man kann in einem großen Haus mit 500 Plätzen über die Jahre hinweg durchaus 10.000 Menschen bewirten und beherbergen.
Aber nicht 10.000 Menschen auf einmal. Das muss jedem klar sein, auch wenn man dann voller Elan meint:,,Ja dann muss halt Platz geschaffen werden".
Realitätsverleugnung bringt nicht weiter.

Also: Ja, ich denke, eine Obergrenze ist wichtig. Wir werden nicht um ,,harte Entscheidungen" herumkommen, wo es auch persönliche Schicksale geben wird. Für den Armutsflüchtling aus irgendeinem afrikanischen Land oder aus Albanien, der ganz einfach nicht asylberechtigt ist, mag das sch... sein und eine persönliche Tragödie.
Doch ohne moralische Bewertung zwingt die Realität, anzuerkennen, dass sich weder Deutschland noch Europa um alle armen und leidenden Menschen der Welt kümmern können. Das wäre eine Aufgabe, die geradezu göttliche Kräfte fordert.

Europa und D. können sehr viel leisten, doch nicht alles.

Dazu müssen wir stehen und das zu einer bewusstsen Entscheidung machen. Als potenzielle Helfer müssen wir souverän bleiben, um zu vermeiden, irgendwann gar nicht mehr helfen zu können aufgrund praktischer Überforderung.


Welche Frage ich nicht beantworten kann, ist: Welche Zahl soll die Obergrenze sein?

@Brotherloui

Mir ist egal was die will oder nicht, ich rede nur davon was im rechtlichen Rahmen des möglichen ist und da hat das Bundesverfassungsgericht 1996 entschieden, dass das Asylrecht nicht zum Grundbestand unserer Verfassung gehört und sogar ganz abgeschafft werden könne. Dies ging aus dem Urteil hervor, aus welchem es dann auch möglich war die Regelungen zu Einschränkungen aus sicheren Dritt- und Herkunftsstaaten zuzulassen.

Es bedeutet auch nciht dass ich das will, sondern soll nur die schlimmste aller rechtlichen Möglichkeiten aufzeigen, falls das Land, wenn der Zustrom über Jahre so anhalten würde, an seine absolute Machbarkeitsgrenze kommt.