Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

jeremybrood schrieb:Der demografische Verfall wird durch die Einwanderung aus der EU ausgeglichen

Nö, das glaub ich kein bisschen. Aber du kannst mir sicherlich das Gegenteil beweisen, um mich zu bekehren.

@Realo

Das schrieb er, weil du schriebst

Realo schrieb:oder durch ein konstruktives Misstrauensvotum, das von der AfD, CSU und Teilen der CDU beantragt werden könnte.

Realo schrieb:ch persönlich sehe die Schmerzgrenze bei rund 750.000 pro Jahr, das würde dem demografischen Verfall durch Überalterung und Emigration entsprechen und damit die Gesamtbevölkerung konstant bei 82 Mio. halten.

man hat der bevölkerung ja erfolgreich eingebläut, dass es schlimm wäre wenn die bevölkerung schrumpft. Ob das aber überhaupt ein nachteil wäre ist höchst spekulativ.

@armleuchter

armleuchter schrieb:man hat der bevölkerung ja erfolgreich eingebläut, dass es schlimm wäre wenn die bevölkerung schrumpft. Ob das aber überhaupt ein nachteil wäre ist höchst spekulativ.

Ich bin ja ein Freund des qualitativen Wachstums durch quantitative Schrumpfung

@Freewayrider

Nicht die Aufenthaltsgestattung mit der Duldung verwechseln...Duldungen sind eigentlich Aussetzungen der Abschiebung, während die Aufenthaltsgestattung nur während des Asylverfahrens erteilt wird. Nach der Anerkennung wird ja eine Aufenthaltserlaubnis befristet erteilt und somit der Bezug von ALG II.
Aber im Grunde genommen ist das schon korrekt, dass die Eigenmittel eingesetzt werden müssen.

Wie gesagt, entweder wenn Merkel die Vertrauensfrage (und die sie aufgrund der neuen , äußerst miserablen Daten bzgl. der Stimmung in der Bevölkerung) nicht umhinkommt, verliert, oder durch ein konstruktives Misstrauensvotum, das von der AfD, CSU und Teilen der CDU beantragt werden könnte.

@Realo
Ich glaube kaum, dass sich diese Parteien auf die Benennung eines Nachfolger einigen könnten,
somit würde aus dem konstruktiven schnell ein destruktives Misstrauensvotum.
Misstrauensanträge ohne gleichzeitige Benennung eines Nachfolgers sind in Deutschland unzulässig.
...
Allerdings kann jeder Bundesminister (und auch der Bundeskanzler) vom Bundestag aufgefordert werden, von seinem Amt zurückzutreten. Obwohl der betreffende Bundesminister in der Regel dieser Aufforderung nachkommen würde, da er offenbar politisch nicht mehr das Vertrauen der Mehrheit des Bundestages (und damit nicht mehr aller Mitglieder der seine Bundesregierung tragenden Koalition) genießt, so ist er dazu verfassungsrechtlich in keiner Weise verpflichtet.
...
Bisher gab es in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland zweimal den Versuch, ein konstruktives Misstrauensvotum gegen den amtierenden Bundeskanzler zu erreichen
...
Damit ein Misstrauensvotum erfolgreich ist, muss es von mehr als der Hälfte der Abgeordneten befürwortet werden. Es reicht also nicht die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Enthaltung und Nicht-Teilnahme zählen wie eine Nein-Stimme.
Wikipedia: Misstrauensvotum#Misstrauensantr.C3.A4ge ohne gleichzeitige Benennung eines Nachfolgers
Aber das wäre sowieso ein bisschen viel Asylgesetzgebung.
Stattdessen aber mehr Knallerei.

armleuchter schrieb:Ob das aber überhaupt ein nachteil wäre ist höchst spekulativ.

Freewayrider schrieb:Ich bin ja ein Freund des qualitativen Wachstums durch quantitative Schrumpfung

Ich möchte es auf den Realitätscheck der Spekulation lieber nicht ankommen lassen, denn je weiter die Bevölkerung bereits geschrumpft ist, umso schwieriger bis unmöglich wird es dann, wenn man erkennt, dass es ein Fehler war sie schrumpfen zu lassen, den status quo ante wiederherzustellen.

Was soll man dazu noch sagen, in Dortmund wurde eine Steinigung verhindert durch Nordafrikaner an Transsexuellen.

Leider habe ich nur ein Video bisher auf facebook gefunden von Sat.1 17:30 NRW

https://www.facebook.com/sat1nrw/videos/943391579030190/

@Freewayrider

Freewayrider schrieb:Ich bin ja ein Freund des qualitativen Wachstums durch quantitative Schrumpfung

Hört sich gut aber realitätsfern an. Bisweilen hats auf jedenfall die Nachfolgegeneration noch nie geschaft soviel qualitatives Wachstum zu generieren das man mit den Renten gut leben könnte.Und ich sprech da ja nicht von irgendwelchen Bananrepubliken sondern von G8 Ländern.

Realo schrieb:Nö, das glaub ich kein bisschen. Aber du kannst mir sicherlich das Gegenteil beweisen, um mich zu bekehren.

Dieser sogenannte demografische Verfall wird weitgehend durch EU Bürger ausgeglichen.

Und wenn er nicht ausgeglichen wird, dann sollte man Bedingungen schaffen, dass mehr Kinder in Deutschland geboren werden oder es auch mehr Einwanderung aus den EU Ländern gibt.
Genügend Geld für finanzielle Anreize ist ja da, also wenn Menschen aus anderen EU Ländern die selben Bedingungen hätten wie die sogenannten Flüchtlinge, würde es zu einem Ansturm dieser Menschen kommen.

Die Leute vom Sylvester in Köln gehören auf jeden Fall nicht nach Deutschland, sollen die doch nach Grönland auswandern.

@canales

Wenn sie in ALG2 fallen, dann gelten auch die gleichen Freibeträge aber dann ist es schon vermindert durch die Regelung im Asylbewerberleistungsgesetz.
Ich verstehe nur die Aufregung bei manchen, denn in meinen Augen ist es doch völlig normal dass man erst sein eigenes Vermögen aufzubrauchen hat (was du ja auch so siehst)

jeremybrood schrieb:Und wenn er nicht ausgeglichen wird, dann sollte man Bedingungen schaffen, dass mehr Kinder in Deutschland geboren werden

Bei einer zusätzlichen Förderung von 50000 Euro pro Kind gibts sicherlich bald mehr Kinder in Deutschland.

@Freewayrider

Freewayrider schrieb:Ich bin ja ein Freund des qualitativen Wachstums durch quantitative Schrumpfung

Im Moment haben wir grad beim Bürgertum die größten Geburtenrückgänge...ich fürchte deshalb, dass dies nicht funktioniert.

eckhart schrieb:Ich glaube kaum, dass sich diese Parteien auf die Benennung eines Nachfolger einigen könnten

Ich fürchte, sie werden sich auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen - Schaüble als Übergangskanzler. 4 Jahre später kommt dann Andreas Scheuer dran, einer dieser jungen Smarten wie einst Jörg Haider und Geert Wilders.

jeremybrood schrieb:Dieser sogenannte demografische Verfall wird weitgehend durch EU Bürger ausgeglichen.

Wie gesagt, ich bitte um einen Beleg (Link) hierfür.

@canales

Das liegt zum -wie cih finde- großen Teil an der falschen Politik, die falsche Anreize setzt. Die Anreize für das Prekariat sind wesentlich höher als für gut ausgebildete, die zumeist in angenehmen Einkommensverhältnissen sitzen.
Die Mittelschicht zerstört man ja nach und nach und vergrößert somit noch das zukünftige Prekariat.
Aber dies ist eine andere Diskussion

In Griechenland liegt die Jugendarbeitslosigkeit bei 50%. Da gäbs genügend Interessenten für Deutschland.

@jeremybrood

Solange es in der EU Arbeitslose hochqualifizierte gibt, brauchen wir keine aus Drittländern.

Realo schrieb:

Wie gesagt, entweder wenn Merkel die Vertrauensfrage (und die sie aufgrund der neuen , äußerst miserablen Daten bzgl. der Stimmung in der Bevölkerung) nicht umhinkommt, verliert, oder durch ein konstruktives Misstrauensvotum, das von der AfD, CSU und Teilen der CDU beantragt werden könnt

eckhart schrieb:

@Realo
Ich glaube kaum, dass sich diese Parteien auf die Benennung eines Nachfolger einigen könnten,
somit würde aus dem konstruktiven schnell ein destruktives Misstrauensvotum.
Misstrauensanträge ohne gleichzeitige Benennung eines Nachfolgers sind in Deutschland unzulässig.
...
Allerdings kann jeder Bundesminister (und auch der Bundeskanzler) vom Bundestag aufgefordert werden, von seinem Amt zurückzutreten. Obwohl der betreffende Bundesminister in der Regel dieser Aufforderung nachkommen würde, da er offenbar politisch nicht mehr das Vertrauen der Mehrheit des Bundestages (und damit nicht mehr aller Mitglieder der seine Bundesregierung tragenden Koalition) genießt, so ist er dazu verfassungsrechtlich in keiner Weise verpflichtet.
...
Bisher gab es in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland zweimal den Versuch, ein konstruktives Misstrauensvotum gegen den amtierenden Bundeskanzler zu erreichen
...
Damit ein Misstrauensvotum erfolgreich ist, muss es von mehr als der Hälfte der Abgeordneten befürwortet werden. Es reicht also nicht die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Enthaltung und Nicht-Teilnahme zählen wie eine Nein-Stimme.
Wikipedia: Misstrauensvotum#Misstrauensantr.C3.A4ge ohne gleichzeitige Benennung eines Nachfolge

Und vor allem lieber@Realo dürfte die AfD (noch) nicht teilnehmen. Aber ich nehme an das weißt du selbst ^^?

@Berlin47
Das Asylrecht ist kein Wunschkonzert. Du magst ja gerne hochqualifizierte EU-Arbeitslose übernehmen - aber nur zusätzlich zu den Asylanten und nicht stellvertretend für Asylanten.

armleuchter schrieb:Und vor allem lieber@Realo dürfte die AfD (noch) nicht teilnehmen. Aber ich nehme an das weißt du selbst ^^?

Das weiß ich inzwischen dank deiner tätgigen Mithilfe. Wieder was dazugelernt. :D

@Realo

Realo schrieb:Das Asylrecht ist kein Wunschkonzert.

Das erkläre mal den Asylsuchenden, die gerne ein Wunschland anstreben ;)