Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

Und zur diesem Vergleich: Flüchtlinge aufnehmen in Deutschland und im Libanon (hier stellvertretend für alle Orte zur Unterbringung von Flüchtlingen mit ähnlicher Infrastruktur) bzw. Deutschland kurz nach dem Krieg

Ein Vergleich dient zur Feststellung von Unterschieden bzw. zur Festlegung von Gleichheiten. So kann man alles mit einander vergleichen, wenn man eine gemeinsame Basis findet. Beim Vergleich liegt somit der Fokus auf der Unterscheidung. Es können somit auch Äpfel und Birnen verglichen werden, mit der gemeinsamen Basis Obst z.B.

Wenn man heute die Flüchtlingskriese mit anderen Zeiten, oder mit anderen Orten vergleichen will, gibt es nur die gemeinsame Basis der Flucht. Zu meinen: Damals bzw. im Libanon konnte bzw. kann man auch mehr Menschen aufnehmen - und zusätzlich mit dem Argument der guten Infrastruktur in Deutschland - ist zu einfach gedacht. Denn erstens, gibt es in Deutschland nicht nur eine bessere Infrastruktur, sondern auch eine komplexere. Diese komplexe Infrastruktur ist auch das, was sich im Vergleich zu anderen Zeiten bzw. zu den anderen Orten unterscheidet. Bei der Flucht kurz nach dem Weltkrieg kommen sogar noch die kulturelle und nationale Identität dazu. Ein Flüchtling heute in Deutschland unterzubringen kostet somit ein vielfache mehr, als nach dem Weltkrieg bzw. als im Libanon. Die Infrastruktur in Deutschland ist nach dem Prinzip: nicht mehr als nötig + ein bisschen Sicherheit - ausgelegt und selbst das wird nicht in allen Bereichen eingehalten, siehe Schulen, Straßen (Brücken), Polizei usw. Es ist also in Deutschland nicht möglich, Flüchtlinge einfach auf einem Acker mit Zelt und Plumpsklo unterzubringen, wie im Libanon z.B. Hier gibt es gewisse Standards die eingehalten werden müssen. Betreuung, Sicherheit, Versorgung, Integrationskurse usw. Das treibt die Kosten pro Flüchtling in die Höhe, zumal noch infrastrukturelle Anpassungen dazu kommen. Um es mal so zu sagen: Flüchtlinge in Deutschland unterzubringen ist aus wirtschaftlicher Sicht extrem ungünstig. Wenn es denn irgendwann mal wieder in Deutschland so aussehen wird, wie kurz nach dem Weltkrieg, oder wie grade im Libanon, macht so ein Vergleich auch Sinn.

@Moses77

Moses77 schrieb:Im Moment klappt ja auch alles so prima und keiner beschwert sich.

Wenn unsere leitende Regierung das genau so sieht .... dann ist Hopfen und Malz wirklich verloren. :)

@PhilZ
Kann ich dir sagen,weil die Saudis selbst gemug Probleme am Hacken haben,Überbevölkerung,religiöse Irre die noch radikaler sind sls sie selbst,Jugendarbeitslosigkeit.

@JohnMill
Ich fordere keine unbegrenzte Aufnahme,ich sage das man die normative Kraft des Faktischen schnellstens anerkennen sollte

@Foss

Foss schrieb:Das ist das neue Multi-Kulti-Political-Correctness-Denken.

Jops vermutlich haben sie das von den Griechen gelernt. ;)
Es hat rein gar nichts mit PC zu tun wenn man das Strafrecht mutwillig anwendet... vorallem nicht mit C

PhilZ schrieb:Ich find sowieso Interessant warum einige Politiker oder auch Teile der Bevölkerung der Meinung sind das ein Globales Problem, wie es die Flüchtlingsfrage ist, in Deutschland,Österreich oder generell in Europa gelöst werden muss?. Kann mir das mal bitte jemand erklären?.

Das stimmt ja nicht so ganz. Die Europäer versuchen ja durchaus, die Ursachen der aktuellen Flüchtlingskrise 'zu lösen'. Mehr schlecht als recht. Das hängt allerdings hauptsächlich damit zusammen, dass die ganze Situation äußerst komplex ist. Einzelne Staaten haben in der Angelegenheit nur einen geringen Spielraum, weil sie von den Entscheidungen anderer Staaten, diversen Gruppen, Autoritäten und supranationalen Gebilden abhängig sind.

Die ganze Konfusion des Syrien-Krieges überblickt doch kaum jemand mehr. Und die Bekämpfung der Fluchtursachen in den südlicheren, afrikanischen Staaten beispielsweise bedürfen einen langfristigen Einsatz der internationalen Gemeinschaft, dessen Erfolg in den Sternen steht. Man kommt in dieser globalisierten Welt offensichtlich nicht mehr umhin, weit über den Tellerrand hinauszuschauen. Das kann erkennt eigentlich jeder an, der noch etwas bei Verstand ist.

Man muss meiner Meinung nach als Staat aber den Spagat schaffen zwischen der Bewahrung der inner nationalen Ordnung bzw. dem sozialen Frieden sowie dem Anspruch auf Verteidigung der Grund- und Menschenrechte. Da sollte man einen vernünftigen Mittelweg finden. Den vermisse ich aktuell bei der deutschen Bundesregierung. Aber nicht nur das. Momentan ist alles mehr Kraut und Rüben als eine vernünftige Planung.

Naja, mal abwarten, was nach dem 13. März passiert...

Das Bundesinnenministerium berichtet in einer Antwort auf eine Anfrage der Linken im Bundestag davon, dass im vergangenen Jahr rund 13 Prozent der als Asylbewerber registrierten Menschen nicht bei der zuständigen Aufnahmeeinrichtung ankamen, wie die "Süddeutsche Zeitung" vom Freitag berichtet.

Insgesamt waren 2015 etwa 1,1 Millionen Flüchtlinge erstmals im sogenannten Easy-System erfasst worden, somit geht es also um mehr als 130.000 Menschen.

Als mögliche Gründe nennt das Ministerium unter anderem Weiterreisen in andere Länder und das Untertauchen in die Illegalität.

Der Chef des Bundesamtes für Migration (BAMF), Frank-Jürgen Weise, sagte zudem am Donnerstag bei einer DIHK-Veranstaltung in Berlin, dass bis zu 400.000 Menschen im Land seien, von denen die Behörden Namen und Identität nicht kennen würden.

http://web.de/magazine/politik/fluechtlingskrise-in-europa/gut-zehnte-registrierte-fluechtling-verschwunden-31376960 (Archiv-Version vom 26.02.2016)

was diese Situation für die Sicherheit in Dutschland aber auch ganz Europa bedeutet, aber auch für die Bereitschaft der Menschen, weiter Massen an Flüchtlingen aufzunehmen, kann sich wohl jeder selbst beantworten.

Kein Ende des Flüchtlingszustroms in Griechenland: In den vergangenen 24 Stunden seien insgesamt 1110 Flüchtlinge nach Mazedonien ausgereist, teilten die griechischen Behörden mit. Zugleich hätten aber 7000 neue Migranten die Inseln der Ostägäis erreicht. Schlepperbanden hätten in den vergangenen sieben Tagen mehr als 12.000 Menschen aus der Türkei über die Ägäis zu den griechischen Inseln gebracht, teilte die Küstenwache mit.

http://www.n-tv.de/politik/Fluechtlinge-stranden-in-Griechenland-article17080671.html

12.000 Menschen hat die Türkei innerhalb einer Woche durchgewinkt.


Deutschland wird nun versuchen mittels NATO Kriegsschiffen die aus der Türkei kommenden Flüchtlinge am Überqueren der Ägäis zu hindern. Angeblich sollen Flüchtlinge sogar zurück in die Türkei gebracht werden wenn Flüchtlingsboote aufgebracht werden....

Zusammengefasst: Die Nato hat sich auf die Richtlinien für ihren Einsatz in der Ägäis geeinigt. Unter deutscher Führung sollen Kriegsschiffe dafür sorgen, dass Flüchtlinge nicht mehr zu Tausenden von der Türkei nach Griechenland übersetzen. Die Bundesregierung hofft, dass der Einsatz schon bis zum EU-Türkei-Gipfel am 7. März Wirkung zeigt. Doch wie groß der Wille der Türkei ist, aufgegriffene Flüchtlinge wieder zurückzunehmen, ist weiter ungewiss.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/nato-mission-bundeswehr-soll-in-der-aegaeis-fluechtlinge-abschrecken-a-1079280.html

Na Klasse auch das noch .............

http://www.n-tv.de/politik/Polizei-durchsucht-Berliner-Fluechtlingsamt-article17084681.html

@querdenkerSZ
Ist doch normal in diesem Saustall...Csaya hat den Laden nie im Griff gehabt,Henkel sowieso nicht,der muss ja Kiffer im Park jagen

lawine schrieb:Der Chef des Bundesamtes für Migration (BAMF), Frank-Jürgen Weise, sagte zudem am Donnerstag bei einer DIHK-Veranstaltung in Berlin, dass bis zu 400.000 Menschen im Land seien, von denen die Behörden Namen und Identität nicht kennen würden

Meint er es wären bis zu 400.000 Menschen unregistriert, oder mit falscher Identität unterwegs? Denn bei ersterem würde ich mich fragen wo die alle sein sollen. Bekommen keine Geld, wohnen dann nur bei Freunden, die Zahl halte ich dann doch für recht hoch gegriffen.

@Bone02943
Nö,die sind nicht da...also da sind sie schon,aber irgendwo anders,wo sie nicht sein sollen.
Wenn man Menschen nicht nur einmal sondern zweimal,dreimal,viermal usw registriert,dann kommt schonmal so ein Saldo zustande.
Einige werden da sein,aber eben nur einmal,andere hats nie gegeben bzw sind schon längst weitergezogen,an deren Stelle werden win paar andere aufgetaucht sein,aber das Gros derer die nicht da sind sind tatsächlich nie dagewesen bzw nur einmal...weshalb meine Rechnung...und die diverser Hilfsorganisationen...ganz gut hinkommt das es eben nur 600000 max 700000 Flüchtlinge sind,nicht etwa über eine Million

@Warhead

ja genau, zumal die Typen ohne jegliche Anhaltspunkte schätze so Daumen in den Wind gehalten "och ich schätz mal es sind 400.000 unterwegs"

für sonen Mist brauchts die Behörde echt net

es gibt eine zahelnmäßige Erfassung an der Grenze (EASY System) und von da die Verteilung auf Deutschland - das erfolgte in 2015 aber weitesgehends ohne Feststellung der Personalien.



wie wir wissen, haben viele Neuzugänge keine Pässe etc dabei - sie können bein Grenzübertritt im Prinzip jede Identität angeben, die ihnen einfällt. Hauptsache sie sagen die Worte ASYL und germany.

Wer dann tatsächlich einen Asylantrag beim BamF stellen will auf Anerkennung, muss schon bisschen mehr nachweisen - da wird es für manche vermutlich eng.
Es stellen leider längst nicht alle Neuzugänge einen Asylantrag. Aus den verschiedensten Gründen.
Viele sind einfach untergetaucht oder leben mit xbeliebigen (auch mehrfachen) Identitäten in Flüchtlingsunterkünften.

@lawine
Nee,wir hatten oftmals Flüchtlinge die mehrmals registriert wurden,drei bis viermal,in jedem Bundesland einmal

@Warhead
ist mir schon klar.
dennoch ist die erste Registrierung beim Grenzübertritt erfolgt und zwar im/fürs EASY System, d.h. es hat letzte Jahr 1,1Mio Grenzübertritte gegeben; anschließend erfolgt die Verteilung nach dem Königssteiner Schlüssel auf die Bundesländer


hier geht es jetzt um die Zahl der Neuzugänge, die zwar im EASY an der Grenze erfasst wurden, aber in keinem weiteren Verfahren auftauchen. 130.000 sind schlicht nicht in den ihnen zugewiesenen Unterkünften aufgetaucht bzw ohne Registrierung von dort wieder verschwunden.

dazu kommen ca 400.000 Neuzugänge, deren Identität nicht nachprüfbar feststeht. Stichwort Registrierungspannen, falsche oder fehlende Pässe, (noch) keine Antragsstellung oder Mehrfachidentitäten, fehlende Mitarbeit.....

die Zahlen sind alles andere als gefakt oder beruhigend.

@lawine

Hat man denn alle die Deutschland nur als transit benutzten auch wieder hübsch aus dem ESAY System heraus genommen? ;)

Ich denke viele von denen die man hier vermutet sind gar nicht mehr in Deutschland sondern in Frankreich, Belgien, den Niederlanden, Dänemark und Schweden.

Während Merkel weiter von einer von deutschen Interessen dominierten "gesamteuropäischen" Lösung träumt, wird in den Haupttransitländern "Realpolitik" gemacht um den Menschenzustrom zu begrenzen. Nur Kriegsflüchtlinge aus Syrien und Iraker dürfen weiter.

damit gibt es jetzt schon einige europäische Länder, die sich für klare Obergrenzen entschieden haben, Österreich und Slowenien gar für ein Tageslimit.
Gegen die grenzenlose Aufnahme werden sich wohl immer mehr Länder wehren. Wie lange will man noch zusehen, wie Griechenland dem Kollaps immer näher kommt??? Tage, Wochen???

Ich vermute, dass es erst eines eindeutigen Signals aus Deutschland bedarf, um die Flüchtlingskatastrophe zu stoppen.
Wer stoppt endlich mit eindeutigen Ansagen die Schlepper, die Verbrechen gegen die Menschlichkeit begehen, indem sie Menschen aus ihren Heimatländern ködern und auf die Reise nach Westeuropa schicken für horrende Summen?

Wird die Türkei jemals seinen Teil des Abkommens erfülllen? Ich fürchte, Merkel hat aufs falsche Pferd gesetzt :(

die von Seehofer vorgeschlagenen Transitzonen wären jedenfalls um ein vielfaches humaner gewesen als die Situation, die sich den Flüchtenden und Reisenden nun bietet.
wieder hat Deutschland eine Chance vertan und wälzt wieder einmal seine Probleme auf die Schwächsten ab.

Slowenien will Obergrenze von 580 Flüchtlingen pro Tag

14.31 Uhr: Slowenien will täglich nur noch 580 Flüchtlinge ins Land lassen. Dies sei im Einklang mit einer Einigung zwischen den Polizeichefs der Länder entlang der sogenannten Balkanroute, sagte eine Sprecherin des Innenministeriums in Ljubljana am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Demnach "verpflichteten" sich alle Polizeichefs der Region bei einem Treffen am Donnerstag vergangener Woche, die Obergrenze von "etwa" 580 Migranten am Tag "einzuhalten".

Auch die österreichische Regierung führte vergangene Woche eine Obergrenze ein. Sie akzeptiert nur noch die Einreise von 80 Asylbewerbern pro Tag, im Gesamtjahr sollen es maximal 37.500 werden. Die EU-Kommission erklärte diese Deckelung für rechtswidrig. EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulus schrieb an die österreichische Regierung, eine solche Politik sei "klar unvereinbar" mit europäischem und internationalem Recht

http://www.focus.de/politik/deutschland/fluechtlingskrise-im-news-ticker-slowenien-fuehrt-obergrenze-fuer-fluechtlinge-ein_id_5317649.html

Österreich entscheidet bereits an der Grenze, wer als tatsächlicher Flüchtling eingestuft wird und wer zB wegen Waffenbesitzes, falscher Angaben zur Herkunft, mangelndem Interesse an einem Asylgesuch (der Wunsch , in Deutschland zu arbeiten begründet kein Asylrecht) direkt an der Grenze zurück gewiesen wird.



http://www.focus.de/politik/ausland/dann-lassen-wir-ihn-nicht-ins-land-oesterreichischer-grenzpolizist-erklaert-diesen-fluechtlingen-verweigern-wir-die-einreise_id_5317586.html

Unter den "dringend schutzbedürftigen Kriegsflüchtlingen" aus den Irak sind zahlreiche Männer, die mit vielen Koffern beladen (es sei ihnen ausdrücklich gegönnt; der Aufenthalt und das karge Taschengeld scheinen sich gelohnt zu haben) lieber in "Kriegsgebieten" im Irak leben möchten als im unfreundlichen Deutschland.....

Allahs Segen auf ihre Heimreise !

http://www.n24.de/n24/Mediathek/videos/d/7981938/warum-fluechtlinge-in-den-irak-zurueckkehren.html

Hier die Stimmen von einigen, die sich entschieden haben zurück zu kehren:

"Ich bin nach Deutschland geflüchtet, um meine Zukunft aufzubauen*. Aber ich habe gemerkt, dass ich das nicht auf der Grundlage von falschen Versprechungen schaffen kann. Iraker bekommen keine Aufenthaltsgenehmigung. Die zweite Sache ist Geld und Essen. Ich fliege in den Irak, um zu essen. Wir haben Heimweh und fühlen uns erniedrigt. Wenn ich wieder in Bagdad bin, werde ich niederknien und die Erde küssen",

"Europa ist nicht nett. Ich hatte den Wunsch, Europa zu sehen.* Ich war drei Monate hier. Ich habe viel in Europa gesehen, aber ich gehe zurück in die Kurdengebiete im Irak."

* das sind halt keine Asylgründe; auch unter den besonderen Schutz der GFK kann man Menschen mit diesen (verständlichen) Wünschen nicht stellen.

Wenn nur noch die kämen, die tatsächlich an Leib und Leben bedroht sind, denen die Hütte/das Haus weggebombt wurde, dann hätten wir für ganz Europa im Jahr vielleicht noch 500.000 tatsächliche Flüchtlinge - Männer und Frauen übrigens sind gleichermaßen bedroht .....wenn sie denn tatsächlich bedroht sind .... Bomben unterscheiden nicht nach Geschlecht.

@lawine

lawine schrieb:Wenn nur noch die kämen, die tatsächlich an Leib und Leben bedroht sind, denen die Hütte/das Haus weggebombt wurde, dann hätten wir für ganz Europa im Jahr vielleicht noch 500.000 tatsächliche Flüchtlinge

Dürfte so in etwa mit der Anerkennungsquote übereinstimmen...allerdings müsste man die Zahl etwas nach unten korrigieren, da offensichtlich weniger als eine Million hier einen Antrag gestellt hat.

@canales
hatte ich neulich bereits nach unten korrigiert. ich gehe von 1,05 Mio aus

"Reisende" mit dem Wunschziel Schweden (und anderen Ländern) wurden aber gar nicht im EASY registriert. Mögen sich noch 50.000 umentschieden haben....weil es ihnen hier nicht gefiel oder sie lieber Rentier- als Schweinebraten essen...