Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@Bone02943

Muhlis Ari, alias Mehmet - türkischer minderjähriger Serienstraftäter

erinnerst du dich?? noch vor seinem 14. Geburtstag zählten Einbrüche, Körperverletzungen, Erpressungen, Nötigungen und Raubüberfälle zu seinen bevorzugten Hobbies und er hatte mehr als 60 Straftaten in seiner vita zu Buche stehen

sicher keine, für die er zu mehr als 5 Jahren hätte verurteilt werden können, wenn er schon strafmündig gewesen wäre.
dennoch wurde er - und ich habe das seinerseits befürwortet - gegen alle Hindernisse in die Türkei abgeschoben . kein schönes Beispiel, aber eines was zeigt, um was es im Grunde geht: um Menschen, die hier in den Ländern Europas Schutz vor Gewalt, vor staatlicher Verfolgung, Folter, Krieg etc begehren und statt sich zu integrieren, zu Straftätern mutieren.
Damit verwirken sie selbstverständlich den Schutzanspruch gegen die aufnehmenden Gesellschaften. Verstehe nicht, warum man das überhaupt in Zweifel ziehen kann.

http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.haftbefehl-aufgehoben-serientaeter-mehmet-plant-rueckkehr-nach-muenchen.0a4b9b97-90ac-4ee0-8880-b8074943dfd9.html

übrigens, schlechte Nachrichten für Merkel:

Nebenwirkung des Ägäis-EinsatzesIn Libyen warten 200.000 Flüchtlinge auf Überfahrt
28.02.16 – 01:40 min

Die Nato geht seit Kurzem vermehrt gegen Schleuser in der Ägäis vor und versucht sie daran zu hindern, Menschen aus der Türkei nach Griechenland zu bringen. Dabei verlieren viele die nordafrikanische Küste aus den Augen. So sollen in Libyen etwa 200.000 Menschen darauf warten, nach Europa überzusetzen.

man hat gerade die Grenzen zw Türkei und Griechenland im Auge; Merkel setzt auf die Konferenz mit den Türken am 7. März. (oder wars der 8.März)?? sie setzt auf die Mithilfe Erdogans und meint, so den Zustrom nach Europa merklich zu vermindern.

dabei haben sich schon an 200.000 nordafrikanischen Auswanderungswillige in Libyens Küstenstädten versammelt und warten nur noch auf besseres Wetter um nach Lampedusa / Italien zu gelangen.

@lawine
ist es nicht verwunderlich, dass man hierzulande alles macht, damit es den Flüchtlingen gut geht und alle Besorgnisse der Bürger bagatellisiert und im gleichen Atemzug alles tut, damit die Zahlen weniger werden? Nur die Grenzen will man nicht schließen, dann wäre man wahrscheinlich böse?

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

Nicht nur die Asylgesetzgebung muss neu angepasst werden, sondern auch neue Rückführungsabkommen ..

De Maizière befindet sich auf einer Reise durch die Maghreb-Staaten Marokko, Algerien und Tunesien. Mit den Regierungen der drei Länder will der Innenminister über vereinfachte Abschiebungen ihrer Staatsbürger reden. Bei neu ankommenden Flüchtlingen sind für die deutschen Behörden fehlende Pässe ein Problem.

De Maizière will am Montag unter anderem den marokkanischen Innenminister Mohamed Hassad und Regierungschef Abdelilah Benikrane treffen. Ziel der Reise sei es zudem, „mit Marokko die Zusammenarbeit in allen Fragen der Sicherheit zu verbessern und eine politische Einigung über ein neues Sicherheitsabkommen zu erzielen“, sagte de Maizière. Es bestehe ein gemeinsames Interesse, gegen Terrorismus und organisierte Kriminalität vorzugehen.

Am Montagnachmittag reist de Maizière weiter nach Algerien. Dort stehen Treffen mit Regierungschef Abdelmalek Sellal und Innenminister Noureddine Bedoui auf dem Programm.

Nah man darf gespannt sein, auf die Ergebnise.

Nach kürzlichen Angaben des Bundesinnenministeriums hatten 77 Prozent der von der Bundespolizei im Januar kontrollierten Flüchtlinge keine gültigen Ausweispapiere.

Und das kann es nun nicht sein!

Und wenn ich dann noch lesen muss das eine Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (Östereich) sagt

Zuletzt 470.000 ohne Recht auf Asyl

Doskozils vernichtende Einschätzung der europäischen Flüchtlingspolitik basiert auf den aktuell vorliegenden Statistiken. Demnach gab es in Europa mehr als 470.000 Menschen, die kein Asylrecht erhalten haben und auch wieder in ihre Herkunftsländer zurückgeschickt hätten werden sollen. Nur 192.000 davon sind tatsächlich in ihre Heimat gebracht worden.Die für die Rückführungen zuständige EU- Agentur Frontex hat 2015 lediglich 3565 Rückführungen durchgeführt. Im Detail waren es 66 Flüge insgesamt - also im Schnitt 54 Personen pro Flug.

Da fragt man sich wirklich, was stimmt da eigentlich nicht? Und was macht Frontex sonst noch alles außer sich lustige Namen einfallen zu lassen?

OfficerB schrieb:Nur die Grenzen will man nicht schließen, dann wäre man wahrscheinlich böse?

selbst die Polizei sagt, dass es unmöglich ist:

Allerdings machte die Polizei deutlich, dass sie ein solches robustes Vorgehen personell lediglich für drei bis sieben Tage durchalten könne. Auch der Chef der Gewerkschaft der Polizei, Jörg Radek, betont: Eine Vollkontrolle ließe sich nicht über einen längeren Zeitraum umsetzen. Zudem würde selbst die nicht verhindern, dass Flüchtlinge dann über die grüne Grenze auswichen.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-01/angela-merkel-cdu-csu-grenze-fluechtlinge/seite-2


etz biste sprachlos was ?

ich denke nicht das die asylpolitik angepasst werden muss.

die flüchtlingswellen sind beinahe alle folgen von global strategie und globalisierung.
ob nun nordafrika, wo z.b. frankreich muntermitgebombt hat, syrien, irak, afgahnisatn usw.
beispiele gibt es viele.

bis hin zu globalisierung wo unsere firmen die menschen in armen ländernausbeuten.
als beispiel nenn ich hier mal nestle.
es nimmt sich in afrika die wasserquellen, zahlt den angestellten so wenig geld das sie sich das eigene wasser nicht mehr leisten können, haben aber auch kaum noch zugang zu freiem sauberen wasser, dann stehen sie bei sich im supermakrt und fangen an zu denken.
"wenn in europer sovielfür wasser beszahlt wird wo die es doch im überfluss haben, dann müssen die wirklich reich sein"
wieviele von denen werden sich auf den weg machen? wieviele von denen hören auf dem weg nach europa "merkel sucht fachkräfte" und wieviele von denen wollen dann nach deutschland ?
daskann man dann noch weiterführen, mit landgrabbing, exportsubventionen, fischfangrechte vor der küste afrikas usw. usw. usw.

diese ursachen sind zu stoppen, dann bedarf es keineanpassung des asylsrechts.

persöhnlich fehlen mir die worte, das deutschland sich hinter der 3. staatenregewlung versteckt, als griechenland und italien um hilfe gebeten haben, hat deutschland nichts getan.
jetzt wo merkel zuerst alle europäischen arbeitslosen nach deutschland eingeladen hat und nun wo sie alle flüchtlinge einlädt (um den mindestlohn zu kappen), ja da schreit deutschland nach gerechter verteilung und anpassung des asylrechtes.

wenn merkel sagt "wir müssendie fluchtursachen bekämpfen", dann muss ich da recht geben.
wenn die EU aber schlimmsten diktaturen in afrika die polizei ausbildung bezahlt damit diese in der heimat besser auf flüchtlinge schiessen können, dann frageich mich allerdings .
was meint sie mit fluchtursachen ?

so lange die G7 oder G8 staaten (mit russland) wie das capitol aus tribute von panem handeln und den rest der welt wie die distrikte behandelt werden, so lange werden die flüchtlinge auch weiter hin kommen.
und wir würden es in der selben situation wohl nicht anders machen.

wäre hierjetzt krieg würde ich auch schauen das ich nach australien komme, hätteich hier nichtmal mehr sauberes wasser würde ich auch laufen gehen, würden meine kinder verhungern weil man in europa billigen kaffee, billige t-shirts und billige bljumen haben wollen würde ich auch gehen wollen.
wäreich arbeitslos weil ich nicht mehr fischen darf, oder EUagrarprodukte so subventioniert sind das ich meine eigenen produkte nicht mehr verkauft kriege,würde ich auch in die EU wollen.

und wenn ich in libanon in einem flüchtlingslager wäre und nichts zu essenhabe, weil die internationale gemeinschaft nichts gibt, dann würde ich auch dahingehen wo ich satt werde

@catman
warum sagt die Polizei sowas? Weil man sie kaputt gespart hat, aber mich wundert nichts mehr ... das Thema "Geld" ist ja allgegenwärtig.
UND die Politik die Deutschland betreibt, nämlich den Flüchtlingszustrom zu begrenzen, aber auf Umwegen, hat nichts mit Willkommenskultur oder der Ablehnung einer Obergrenze zu tun.
Offziell kennt das Recht auf Asyl keine Obergrenze ... wer spricht endlich mal die Wahrheit aus? Jedes Jahr 1 Mio Flüchtlinge, wie lange noch?

@deti

deti schrieb:ich denke nicht das die asylpolitik angepasst werden muss.

Stimmt, man müsste die vorhandenen, guten Gesetze nur konsequent umsetzen.

deti schrieb:und wenn ich in libanon in einem flüchtlingslager wäre und nichts zu essenhabe, weil die internationale gemeinschaft nichts gibt, dann würde ich auch dahingehen wo ich satt werde

Es liegt aber nicht in der Verantwortunf von Deutschland das Problem zu lösen und die Lösung ist auch nicht, dass alle anderen Länder der Welt sagen: Geht mal weiter nach Deutschland.
Auf dem Weg nach Deutschland liegen -egal von wo man kommt- mindestens 4 Länder, in denen man satt werden kann.

Das ein weiteres mal Deutschland her halten muss alles zu bezahlen und sich um alles zu kümmern, diesmal auf globaler Ebene ist nicht hinnehmbar.
Und es ist auch keine Lösung, für absolut niemanden.

OfficerB schrieb:warum sagt die Polizei sowas? Weil man sie kaputt gespart hat, aber mich wundert nichts mehr ... das Thema "Geld" ist ja allgegenwärtig.

was faselst du dann von geschlossenen Grenzen, wenns eh net geht ? Auf die Antwort bin ich mal gespannt...

Ob eine geschlossene Grenze funktioniert oder nicht kann man sich gerade live in der Glotze angucken (schön ist das nicht)

Soeben wird die Griechisch-Mazedonische Grenze in Idomeni von hunderten Migranten gestürmt .... ohweh...

http://www.n24.de/n24/Mediathek/Live/d/6086672/tumulte-am-grenzuebergang-idomeni.html

Edit: Ein Grenztor wurde anscheinend aus den Angeln gehoben, es kam zum Einsatz vor Tränengasgranaten.

@Deepthroat23

Deepthroat23 schrieb:Es liegt aber nicht in der Verantwortunf von Deutschland das Problem zu lösen und die Lösung ist auch nicht, dass alle anderen Länder der Welt sagen: Geht mal weiter nach Deutschland.
Auf dem Weg nach Deutschland liegen -egal von wo man kommt- mindestens 4 Länder, in denen man satt werden kann.

vollkommen richtig, aber in diesen ländern stellt sich nicht der regierungschef hin und sagt
"kommt zu uns bei uns würdet ihr arbeit finden"

wenn die hören würden das die industrie das nur machen würde wenn der mindestlohn gekappt wird und sie für einen hungerlohn ausgebeutet werden, dann würden sie auch nicht nach deutschland wollen

Deepthroat23 schrieb:Das ein weiteres mal Deutschland her halten muss alles zu bezahlen und sich um alles zu kümmern, diesmal auf globaler Ebene ist nicht hinnehmbar.
Und es ist auch keine Lösung, für absolut niemanden.

auch hier gebe ich dir vollkommen recht, da die damenund herren aber nunmal da sind bzw. in europa verteilt und manmenschen nicht verhungern lassen kann muss es irgendwer bezahlen.
meine idee wären ja die verursacher.
im falle von kriegsflüchtlingen die herren global strategen, im falle von wirscthafstflüchtlingen unsere unternehmen die ihre menschenverachtende ausbeutung mit dem wort "globalisierung" verharmlosen

froulein schrieb:De Maizière befindet sich auf einer Reise durch die Maghreb-Staaten Marokko, Algerien und Tunesien. Mit den Regierungen der drei Länder will der Innenminister über vereinfachte Abschiebungen ihrer Staatsbürger reden. Bei neu ankommenden Flüchtlingen sind für die deutschen Behörden fehlende Pässe ein Problem.

De Maizière will am Montag unter anderem den marokkanischen Innenminister Mohamed Hassad und Regierungschef Abdelilah Benikrane treffen. Ziel der Reise sei es zudem, „mit Marokko die Zusammenarbeit in allen Fragen der Sicherheit zu verbessern und eine politische Einigung über ein neues Sicherheitsabkommen zu erzielen“, sagte de Maizière. Es bestehe ein gemeinsames Interesse, gegen Terrorismus und organisierte Kriminalität vorzugehen.

Am Montagnachmittag reist de Maizière weiter nach Algerien. Dort stehen Treffen mit Regierungschef Abdelmalek Sellal und Innenminister Noureddine Bedoui auf dem Programm.

De Maiziere soll jetzt auslöffeln, was die Kanzlerin ihm eingebrockt hat. Ich beneide ihn nicht...

@Conzaliss
Naja darüber könnte man streiten ob der ein armer Kerl ist :D

Was ich eigentlich aussagen wollte, was nützt es ein gutes Asygesetz zu haben, wo ja genau auch nur die Menschen Asyl bekommen die es auch brauchen. Wenn man den Rest sowieso nicht los wird .... ?

@Conzaliss

Conzaliss schrieb:De Maiziere soll jetzt auslöffeln, was die Kanzlerin ihm eingebrockt hat. Ich beneide ihn nicht...

na Peter Altmeier, den Kanzleramtschef und Flüchtlingskoordinator kann sie schlecht auf Reisen schicken ;)

De Maiziere ist der zweitbeste Mann nach Steinmeier. Nur leider hat Steinmeiers Tag auch nur 24 Stunden. er ist einer von denen wo ich mich frage, wie schafft der Mann es bloß, soviel und oft erfolgreich zu verhandeln???? man male sich aus, wir hätten noch immer den Guido - der hätte als homosexueller Außenminister in den islamischen Staaten keinerlei Chance gehabt...

@Conzaliss

Er hat soviel Scheibe in seiner Karriere gebaut das es mich echt wundert das man ihn jetzt Kompetenz andichten möchte oder ihn bedauern möchte. Warum denn? :D

@Spukulatius

Spukulatius schrieb:Ob eine geschlossene Grenze funktioniert oder nicht kann man sich gerade live in der Glotze angucken (schön ist das nicht)

Soeben wird die Griechisch-Mazedonische Grenze in Idomeni von hunderten Migranten gestürmt .... ohweh...

Solche Leute haben nichts in Europa verloren. Sowas entspricht nicht unseren Werte. Aber wir kriegen das schon hin. Jeder nimmt sich das was er will, dann passt das schon. Schon in Griechenland sind sie in Sicherheit und sind keine "Flüchtlinge" mehr.

OfficerB schrieb:Solche Leute haben nichts in Europa verloren. Sowas entspricht nicht unseren Werte. Aber wir kriegen das schon hin. Jeder nimmt sich das was er will, dann passt das schon. Schon in Griechenland sind sie in Sicherheit und sind keine "Flüchtlinge" mehr.

Welchen "Wert" hat denn diese Aussage?

@OfficerB
@catman


Mit dem Gedanken wird man sich anfreunden müssen, dass man seine Grenzen gar nicht schützen kann.

Ich habe vorhin im Radio gehört, dass einige 100 die Grenze in Mazedonien gestürmt haben.
Da ist natürlich die Frage, inwiefern ein Staat seine Grenzen schützen können muss und inwiefern das dann passiert.

Denn eines ist klar, man kann nicht mit Gewalt gegen Frauen und Kinder vorgehen.

Fraglich ist auch, ob es die Frauen und Kinder sind, welche die Grenze "stürmen".

Ich kann mir das ansehen, ich lebe innerhalb Österreichs nicht auf der Route aber was ist mit Gemeinden nahe der Grenze?

Wenn man nun "gestürmt" wird, wie erklärt man dann den Menschen die in einem Dorf nahe der gestürmten Grenze leben, dass für ihre Sicherheit nicht gesorgt werden kann?

Denn unabhängig davon, dass man pauschal niemanden verurteilen kann, wird die Grenze in dem Moment gegen den Willen des Staates gestürmt und es handelt sich um ein Eindringen.

Insofern darf sich auch jeder Bewohner eines Dorfes in der Nähe einer solche Grenze unwohl fühlen.

Edit:



Ich möchte nicht in einem Dorf wohnen, das an einer Grenze liegt wo es dann so zugeht. Da sollte man die Bedenken dieser Bewohner nicht als rechten Unsinn abtun.

Flüchtlinge stürmen Grenzübergang nach Mazedonien

(...)


Eskalation der Flüchtlingskrise in Griechenland: Hunderte verzweifelte Migranten haben am Montag versucht, den Zaun an der griechisch-mazedonischen Grenze zu stürmen und in das Nachbarland durchzubrechen. Zwischen Idomeni und Gevgelija rissen sie mit einfachen Werkzeugen Teile des von Mazedonien errichteten Grenzzauns nieder. Eine Öffnung des Tores gelang ihnen aber nicht.

Die mazedonischen Grenzpolizisten setzten Augenzeugen zufolge massiv Tränengas gegen die Flüchtlinge ein, die sich daraufhin teils in Panik auf griechisches Territorium zurückzogen. Etliche von ihnen klagten anschließend über Atemwegsbeschwerden, wie Beobachter der Deutschen Presse-Agentur (dpa) sagten. Die griechische Polizei hielt sich aus Angst vor einer Eskalation zurück.

Am frühen Nachmittag beruhigte sich die Lage etwas. Allerdings schleuderten junge Migranten Steine über den Zaun auf die mazedonische Polizei und beschimpften die Beamten.

(...)

http://wirtschaftsblatt.at/home/nachrichten/europa/4935801/Fluchtlinge-sturmen-Grenzubergang-nach-Mazedonien

insideman schrieb:Ich möchte nicht in einem Dorf wohnen, das an einer Grenze liegt wo es dann so zugeht.

Ich möchte kein Europäer sein, in einem Europa, wo es so zugeht.

Dass es nach Schließung von Grenzen so zu gehen wird, diese Bedenken äußerten vor allem Nichtrechte!

insideman schrieb:Da sollte man die Bedenken dieser Bewohner nicht als rechten Unsinn abtun.

Richtig!Kann man ja gar nicht!