Jenin Younes Anwältin für die Freie Meinung.
Was bis vor 1 Jahr noch bejubelt wurde, wird nun kritisiert.
Vielleicht wäre es anständiger und besser gewesen diese Auswüchse erst gar nicht zu tolerieren?
Ähnliches hatte ich ja schon zu Auswüchsen in Deutschland angemahnt, man erschafft keine Werkzeuge die der anderen Seite ermöglichen genauso zu handeln, wie man es nicht möchte.
(Die Quelle hat nichts mit dem gleichklingendem deutschen Magazin zu tun, siehe unten *)
Wie Biden Trumps Zensur ermöglichte
In den letzten Jahren habe ich das Recht auf freie Meinungsäußerung gegen die ausufernde Online-Zensur der Biden-Regierung verteidigt. Im Namen der öffentlichen Sicherheit drohte die Regierung Social-Media-Unternehmen, übte Druck aus und koordinierte dies mit ihnen, um verfassungsmäßig geschützte Meinungsäußerungen einzuschränken
Dieser Präzedenzfall wird es für Einzelpersonen erheblich erschweren, Ansprüche aus dem Ersten Verfassungszusatz erfolgreich vor Gericht geltend zu machen. Ich habe Progressive, die die Position der Regierung in Murthy unterstützten und die Entscheidung des Gerichts feierten, gewarnt, dass ihre eigenen Äußerungen eines Tages unter einer zukünftigen republikanischen Regierung mit ähnlichen Begründungen zensiert werden würden. Dieser Tag ist gekommen.
Möglicherweise fällt es den Gerichten in diesen Fällen leichter, einen Kausalzusammenhang zu finden, als in Murthy . Die Zensurmaßnahmen der Biden-Regierung hinter den Kulissen haben es ihr möglicherweise ermöglicht, sich der Verantwortung zu entziehen, was der Trump-Regierung mit ihrem unverblümten und sehr öffentlichen Vorgehen nicht möglich ist. Dennoch ist die Lehre der letzten fünf Jahre klar: Bürgerrechtsverletzungen, die man toleriert, werden sich schneller gegen einen wenden, als man erwartet. Deshalb brauchen wir ein erneuertes Bekenntnis zu den Bürgerrechten sowohl von links als auch von rechts – und nicht ein Bekenntnis, bei dem beide Seiten das Konzept der Bürgerrechte nach Belieben als Knüppel benutzen.
Quelle:
https://www.compactmag.com/article/how-biden-enabled-trumps-censorship/Wer das unter Biden feierte oder gutgeheißen hat, der sollte heute nicht überrascht sein, wenn Trump diesen geschaffenen Irrsinn nun auch für sich nutzt.
Vielleicht denkt man vorher über etwaige Eventualitäten nach, auch in Deutschland, bevor wir der AfD Werkzeuge in die Hand geben, die wir in dessen Hände nicht sehen wollen.
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https://www.compactmag.com/about/