Donald Trump: 45. & 47. Präsident der USA

duval schrieb:Ivana Trump als Präsidentin? Das verbietet die Verfassung.

Die Rede ist von Ivanka und nicht Ivana. Letztere ist seit 2022 tot.

Und Ivanka ist in den USA geboren, zumindest lt Wikimüll. Das wäre das einzige Argument gegen die Möglichkeit einer Präsidentschaft gewesen.

ZZ war schneller. @duval wollte wohl auf den Geburtsort raus. Da wäre Ivana tatsächlich nicht wählbar gewesen...

@Zz-Jones
@Desperadoo
Alles klar ich habe es falsch verstanden.

duval schrieb:Ivana Trump

Ivanka, nicht Ivana. Aber es hat sich ja schon geklärt. ;)

PrivateEye schrieb:Irgend etwas muss er tun, alleine schon damit man ihm nicht rückwirkend haftbar macht.

Ja sicher, ähnlich wie Netanjahu, ähnlich wie seinerzeit Berlusconi.
Die Frage ist nur was er denn tun will.

sevenheartseas schrieb:Theoretisch könnte man ICE als eigenes Amt bezeichnen oder etwa nicht??? Ist ja auch juristisch sehr fragwürdig und üben Beamtenangelegenheiten aus ohne juristische Grundlage...

Habe ich nicht ganz verstanden....
Ok, von mir aus sind sie ein Amt, aber es ist schon ein sehr weiter Unterschied zwischen dem ICE und zu putschen.

juvenilea schrieb:Die Frage ist nur was er denn tun will.

Das diskutieren wir ja gerade. Eben jemand anderen seiner Familie in Position bringen, den er dann entsprechend beeinflussen/dirigieren kann.

Das ICE ist eine Unterbehörde des des US-Zolls /Grenzschutzes.

Die wichtigste Zollbehörde der USA ist die United States Customs and Border Protection (CBP), die für die Sicherung der Grenzen und die Überwachung des internationalen Handels zuständig ist. Neben der CBP gibt es auch andere Behörden wie die Immigration and Customs Enforcement (ICE), die sich um Einwanderungsfragen kümmert, sowie andere Bundesbehörden wie die Food and Drug Administration (FDA) und die Environmental Protection Agency (EPA), die bei der Einfuhrbestimmung von Gütern eine Rolle spielen.

Wichtige Behörden

U.S. Customs and Border Protection (CBP): Zuständig für die Grenzsicherheit, die Verhinderung von Terrorismus und die Erleichterung des legalen internationalen Reise- und Handelsverkehrs.

United States Immigration and Customs Enforcement (ICE): Ein Teil des Ministeriums für Innere Sicherheit, das sich mit Einwanderungsfragen und der Durchsetzung von Zollgesetzen befasst.

Food and Drug Administration (FDA): Reguliert die Sicherheit und Wirksamkeit von Lebensmitteln, Medikamenten und medizinischen Geräten, die in die USA importiert werden.

Environmental Protection Agency (EPA): Überwacht die Einfuhr von Waren, die Umweltvorschriften betreffen.
Wichtige Informationen für Reisende und Unternehmen

Global Entry: Ein Programm der CBP, das Vielfliegern die Einreise in die USA über US-Flughäfen erleichtert.
Carnet ATA: Wird für die vorübergehende Einfuhr von Waren für berufliche Zwecke, wie z. B. Werbematerial oder Warenmustern, akzeptiert.

Zollagenten: Viele US-Importeure beauftragen Zollagenten mit der Abwicklung der Zollformalitäten, um den Prozess zu beschleunigen, insbesondere bei Einfuhren mit einem Wert über 2.500 US-Dollar.

Importbestimmungen: Importeure müssen sich bei den zuständigen Behörden registrieren. Die Einhaltung der Einfuhrbestimmungen ist für die Einfuhr von Waren in die USA unerlässlich.

Quelle: Google Search

PrivateEye schrieb:Das ICE ist eine Unterbehörde des des US-Zolls /Grenzschutzes.

Das weiß ich doch, die Frage ging ja auch nicht an Dich, sondern an @sevenheartseas.
Was sollte denn die ICE mit einem möglichen Putsch zu tun haben.

PrivateEye schrieb:Ivanka, nicht Ivana. Aber es hat sich ja schon geklärt. ;)

Ehrlich gesagt geht es mir auch so, dass ich die Namen der Frauen in Trumps Familie bisweilen durcheinander bringe. Ich weiß nie genau, wer ist/war Ehefrau, wer Tochter (Ivana, Ivanka, Melania, Tiffany, Marla). Und dann noch seine politischen Mitarbeiterinnen, die irgendwie alle gleich aussehen...

juvenilea schrieb:Was sollte denn die ICE mit einem möglichen Putsch zu tun haben.

Eine loyale Behörde mit Polizeibefugnissen, die möglicherweise andere, nicht kooperierende Behörden übernehmen und ersetzen kann? Ist schon ein bedeutender Aktivposten finde ich.

@martenot
Von Bekanntschaften etc. ganz zu schweigen... :D

PrivateEye schrieb:Eine loyale Behörde mit Polizeibefugnissen, die möglicherweise andere, nicht kooperierende Behörden übernehmen und ersetzen kann? Ist schon ein bedeutender Aktivposten finde ich.

Du meinst Polizei, Armee und Nationalgarde?
Dazu müsste diese aber gewaltig aufgestockt werden.
Dann wäre es doch viel einfacher Polizei, Armee und Nationalgarde zu übernehmen, was er ja versucht, oder versucht hat.
Ist aber stand jetzt, kläglich gescheitert.

Noch einfacher wäre es da einen Notstand auszurufen, was er wohl vorsichtig auch probiert hat, hat aber erstmal gewaltigen Gegenwind erfahren.

juvenilea schrieb:Noch einfacher wäre es da einen Notstand auszurufen, was er wohl vorsichtig auch probiert hat, hat aber erstmal gewaltigen Gegenwind erfahren.

Es hat doch funktioniert. Das Gericht bestätigte, dass er die Nationalgarde entsenden durfte.

Und ICE setzt erst einmal radikal seine Wahlversprechen durch was illegale Einwanderer betrifft. Wie resolut die sind nur um ihre Quote zu erfüllen, weist du sicher selber.

Wenn die pro Woche pro Team (als simples Beispiel) 1000 Illegale festsetzen müssen, setzen sie 1000 Menschen fest. Auch wenn sie dann vielleicht 500 wieder gehen lassen müssen.

Wahlversprechen erfüllt. Und wo die später mal hin dürfen, als pflichtbewusste Veteranen, wer weiß. Sie stehen jedenfalls sicher loyal zu ihm. Man könnte fast sagen sie stehen und fallen mit ihm.

juvenilea schrieb:Was sollte denn die ICE mit einem möglichen Putsch zu tun haben.

Guckt man sich deren Auftreten an kommt einem schon der Gedanke, das ICE eher so eine Schlägertruppe zbV geworden ist. Man scheint bei der Rekrutierung auch nicht mehr so wählerisch zu sein, wie man es (vielleicht) mal war:

Die TRAC (Transactional Records Access Clearinghouse) ist eine 1989 gegründete überparteiliche Forschungsorganisation an der Syracuse University, die Daten unter anderem zum Thema Migration sammelt und auswertet. Nach ihren Angaben befanden sich Ende vergangenen Monats knapp 59.800 Menschen in ICE-Haft.

71,5 Prozent von ihnen sind laut Daten vom 21. September nicht strafrechtlich verurteilt. Viele von denen, die verurteilt wurden, haben laut TRAC nur geringfügige Vergehen begangen wie zum Beispiel Verkehrsdelikte. Die Forschungsorganisation kommt zu dem Schluss, dass es eine zunehmende Tendenz der Regierung gebe, Personen ohne Rücksicht auf die Rechtsgrundlage zu inhaftieren.

und

ICE lockt mit Prämien von bis zu 50.000 Dollar und weiteren Leistungen wie der Erstattung von Studienkrediten in Höhe von bis zu 60.000 Dollar. Die Altersgrenzen für Neueinstellungen werden aufgehoben, auch Personen über 40 und unter 18 können sich jetzt bewerben.

Experten befürchten, dass der eilige Ausbau der Kapazitäten von ICE zu niedrigeren Standards beim Personal führen wird. Der Sender MSNBC kommentiert dazu: "Die einzigen wirklichen Voraussetzungen, um heutzutage ICE-Agent zu werden, scheinen ein schlagendes Herz und die Unterstützung von Trumps harter Abschiebungspolitik zu sein."

Quelle Tagesschau.de

Man zahlt also viel Geld und senkt die Anforderungen - hat für mich "ein wenig was" von "Quantität vor Qualität"!

Und mal ehrlich, ein solches Auftreten, Menschen anhaltslos auf der Straße aufgrund ihres Aussehens anzuhalten und nach ihrer Muttersprache und Geburtsort zu fragen, Weigerung sich auszuweisen, scheinbar ständig maskiert - erinnert schon an eine Schlägertruppe eines autoritären Staates und weniger an die Demokratie des "Land of the free". Oder anders ausgedrückt, der Vergleich mit Organisationen, wie der SA oder GeStaPo ist durchaus berechtigter geworden.

SpoilerUnd bevor jmd Schnappatmung bekommt möge dieser Jmd. über den Unterschied zwischen einem Vergleich und Gleichsetzung nachdenken und zur Not googeln!

@Desperadoo

Unterschreibe ich so. Polizeiausbildung in den USA ist immer schon so ein Streitthema, aber was ICE abliefert ist schlicht unterirdisch.

Richtige, gute Polizeiarbeit sieht anders aus.

Die Fronten sind weiterhin verhärtet:

Nach US-Einschätzung fehlt Putin jeder Weg Pfad aus dem Ukraine-Konflikt. Dennoch setzt der Kreml weiter auf eine Hinhaltetaktik.

Berlin – Russlands Präsident Wladimir Putin soll nach US-Geheimdienst-Informationen entschlossener denn je sein, den Ukraine-Krieg auf militärischem Weg zu gewinnen. Das berichtet der US-Nachrichtensender NBC unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach sei Putin aufgrund hoher Truppenverluste und Kosten unter Druck, Gebiete einzunehmen.

Das Weiße Haus wollte sich laut NBC nicht zu dem Geheimdienstbericht äußern, sondern teilte mit: „Die Vereinigten Staaten werden sich weiterhin für eine friedliche Lösung des Konflikts einsetzen, wobei ein dauerhafter Frieden von der Bereitschaft Russlands abhängt, in gutem Glauben zu verhandeln.“

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Russische Truppen rücken aktuell unter anderem auf Pokrowsk im Südosten der Ukraine vor. Die Stadt liegt im Oblast Donezk nur wenige Kilometer neben der gleichnamigen Metropole, die Russland bereits zu Beginn der großflächigen Invasion 2022 eingenommen und in einem illegalen Referendum annektiert hatte. Der Kreml teilte mit, dass etwa 5000 ukrainische Soldaten in dem Gebiet eingekesselt seien. US-Beobachtungen und die Ukraine widersprechen dieser Einschätzung.

https://www.fr.de/politik/us-geheimdienst-putin-findet-keinen-ausweg-aus-ukraine-krieg-zr-94012655.html

Für Putin wird hingegen der Krieg teurer und nun ist auch der Punkt erreicht, in dem die Folgen stärker beim russischen Volk ankommen, auch in Moskau oder St. Petersburg. Aber das heißt noch lange nicht, dass dies ebenfalls an der Front spürbar wird:

Moskau – Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine ist teuer: Laut IWF-Daten und einer Studie vom Forschungsnetzwerk CEPR und dem Online-Policy-Portal VoxEU beläuft sich der kumulierte Wohlfahrtsverlust – die BIP-Lücke gegenüber der Vorkriegszeit – auf rund 1,69 Billionen US-Dollar. Das entspricht etwa der Größenordnung des Jahres-BIP von Spanien. Neben der entgangenen Wirtschaftsleistung gerät gleichzeitig der russische Haushalt unter Druck, was Präsident Wladimir Putin nun zu Einsparprogrammen treibt.

Ukraine-Krieg und Sanktionen verschärfen russische Finanzkrise – Putin muss sparen und Steuern erhöhen

Die Regierung setzt auf ein Effizienzprogramm für Verwaltung und Logistik des Verteidigungsressorts. Geplant sind weniger Papier- und Doppelwege, vereinfachte Berichts- und Genehmigungsprozesse, verbindliche Standards sowie der breite Umstieg auf elektronische Register und Anordnungen. Laut dem Finanzministerium sollen zudem der Dokumentenfluss und Serviceleistungen – etwa bei Vergünstigungen, im militärischen Gesundheitswesen, bei Bau- und Beschaffungsabläufen sowie bei Instandsetzung und Ausstattung – neu geordnet und beschleunigt werden.

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Die operative Militärfinanzierung ist von den Einsparungen allerdings nicht betroffen – im Gegenteil: Putin will seinen militärischen Arm weiter stärken und bestehende Defizite verringern. Bereits Ende September erklärte das Finanzministerium, dass die Finanzierung der Verteidigungs- und Sicherheitsbedürfnisse des Landes sowie die soziale Unterstützung für die Familien der Teilnehmer am Ukraine-Krieg „strategische Priorität“ besäßen.

Quelle: https://www.fr.de/wirtschaft/finanzkrise-in-russland-putin-muss-sparen-und-erhoeht-die-steuern-zr-94014088.html

Die Richtung stimmt jetzt mE, der Krieg muss für Putin aber noch fixer deutlich teurer werden, damit auch die Kapazitäten enden, durch Reformen und Steuermaßnahmen eingespartes Geld weiter ins Militär zu stecken.
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Heute hatten sich Trump und sein chinesischer Amtskollege Xi in Südkorea getroffen und sich auf ein paar Punkte verständigt. Das anvisierte 4h-Meeting ist es zwar nicht geworden, aber knapp die Hälfte:

Spoiler

Seltene Erden: Im Streit um Chinas Exportkontrollen auf Seltene Erden ist nach Worten Trumps eine Übereinkunft erzielt worden. Die Vereinbarung gelte zunächst für ein Jahr, sagte Trump nach dem Treffen. Er hoffe, dass das der Begriff „Seltene Erden“ für „eine Weile aus unserem Vokabular verschwindet“. Laut Trump gilt die Vereinbarung für ein Jahr und kann dann nach Verhandlungen um ein weiteres Jahr verlängert werden.

Chinas Handelsministerium teilte mit, dass die USA die Maßnahme vom 29. September zurücknehmen, mit der chinesische und andere Firmen auf einer schwarzen Liste für Exportbeschränkungen landeten.

Peking hat die Beschränkungen der Seltenen Erden als Druckmittel in den Handelsgesprächen eingesetzt und damit gedroht, den Zugang von US-amerikanischen und verbündeten Herstellern zu kritischen Mineralien zu beschränken, die für die Hightech-Fertigung von Smartphones, Düsentriebwerken und anderen weitverbreiteten Produkten notwendig sind.

Zölle: Zudem kündigte Trump an, Fentanyl-Zölle auf chinesische Produkte um 10 Prozentpunkte zu senken. Diese zusätzlichen Importgebühren in Höhe von ursprünglich 20 Prozent hatte Trumps Regierung wegen der tödlichen Fentanyl-Krise in den USA eingeführt. Washington warf Peking seit Längerem vor, nicht genug zu unternehmen, um die Lieferung der zur Herstellung für das synthetische Opioid benötigten Stoffe zu unterbinden. Damit betragen die Zölle gegen chinesische Produkte laut Trump ab sofort 47 Prozent.

Sojabohnen: China will nach Angaben von Trump „riesige Mengen“ an Sojabohnen aus den USA importieren. Chinas Staatschef Xi Jinping habe zugestimmt, „riesige Mengen an US-Sojabohnen und weiteren Agrarprodukten zu kaufen“, sagte er. Peking hatte auf Trumps hohe Importzölle mit hohen Zöllen auf Sojabohnen reagiert, dies traf die Soja-Farmer in den USA hart.

Ukraine-Krieg: „Die Ukraine war ein sehr wichtiges Thema“, sagte Trump. Beide Seiten hätten sich darauf geeinigt, beim Ukraine-Krieg stärker zusammenzuarbeiten. „Wir haben lange darüber gesprochen und wir werden beide zusammenarbeiten, um zu sehen, ob wir etwas erreichen können.“ Xi werde „uns dabei helfen, und wir werden bei der Ukraine zusammenarbeiten“, fuhr Trump fort.

Computer-Chips: Vieles bleibt nach dem Treffen noch im Vagen. Beim Thema Chips scheint es kein Ergebnis gegeben zu haben. Trump betonte die Rolle der USA als Schiedsrichter und verwies darauf, dass China mit dem US-Chiphersteller Nvidia und anderen sprechen werde. Was dabei rauskommt, ist aber offen.


Nvidias Computer-Chips gelten als besonders leistungsstark und werden unter anderem für die Entwicklung von Künstlicher Intelligenz eingesetzt. Auch bedingt durch die Sorge der USA, das chinesische Militär könnte die Chips für seine Entwicklungen nutzen, konnte Nvidia bislang nach längerem Verhandeln einen leistungsschwächeren Chip in der Volksrepublik verkaufen – den H20.

Taiwan: Medien hatten vor dem Treffen spekuliert, ob die USA im Gegenzug für ein Entgegenkommen Chinas im Handelsstreit ihre Haltung gegenüber dem Inselstaat Taiwan, den sie mit Waffen unterstützen, ändern könnten. Trump sagte vor Journalisten nach dem Treffen, man habe nicht über Taiwan gesprochen.

Quelle: https://www.welt.de/politik/ausland/article6902c2d95afbdf36c840d262/usa-und-china-ukraine-zoelle-chips-worueber-trump-und-xi-sprachen.html

Gerade bei den großen Streitthemen zwischen den beiden Weltmächten, seltene Erden und Halbleiter, blieben die Vereinbarungen noch vage. China lässt sich sein Druckmitteln mit den Erden nicht aus der Hand nehmen, die USA hingegen, die bei den Chips die Nase vorn haben, lieferten ebenfalls keine konkreten Absichtsbekundungen. Wird sich zeigen, wie viel davon umgesetzt wird oder besser gesagt, wie ernsthaft da die Verlautbarungen der jeweiligen Machthaber sind.

Und dann war da noch:

USA wollen wieder Atomwaffen testen
Kurz vor dem Treffen hatte Trump angekündigt, die USA würden ihre Atomwaffentests wieder aufnehmen. Anlass seien unter anderen in den vergangenen Tagen Russlands Versuche mit einer atomgetriebenen Unterwasserdrohne und einer atomwaffenfähigen Marschflugrakete gewesen.

Trump hatte zuvor zudem Interesse daran bekundet, ein Atomabkommen mit China auszuhandeln, um die Atomwaffenbestände zu reduzieren. „Aufgrund der Testprogramme anderer Länder habe ich das Kriegsministerium angewiesen, mit der Erprobung unserer Atomwaffen auf gleicher Basis zu beginnen“, erklärte Trump. „Dieser Prozess wird sofort beginnen.“

univerzal schrieb:USA wollen wieder Atomwaffen testen

Putin hebt das Stöckchen hoch & trump springt drüber. Bestätigung für den Kreml der ist wirklich so dumm.

univerzal schrieb:Gerade bei den großen Streitthemen zwischen den beiden Weltmächten, seltene Erden und Halbleiter, blieben die Vereinbarungen noch vage.

In Sachen russischer Angriff auf die Ukraine gibt es eigentlich auch kein Ergebnis. Diese dämlichen Phrasen wie "wollen stärker zusammenarbeiten um zu sehen, ob wir etwas erreichen können" heißt für mich: da passiert gar nix. Und schon gar kein Druck auf Putin aus China.

@canisrex

univerzal schrieb:Die Ukraine war ein sehr wichtiges Thema“, sagte Trump. Beide Seiten hätten sich darauf geeinigt, beim Ukraine-Krieg stärker zusammenzuarbeiten. „Wir haben lange darüber gesprochen und wir werden beide zusammenarbeiten, um zu sehen, ob wir etwas erreichen können.“ Xi werde „uns dabei helfen, und wir werden bei der Ukraine zusammenarbeiten“, fuhr Trump fort.

Wenn ich mich nicht irre, möchten sie wohl zusammenarbeiten.

@univerzal
Ich würde sagen, genau so drückt man sich aus, wenn man eben keinerlei Basis für eine Zusammenarbeit hat.

Würde mich massiv wundern, wenn da in den nächsten Tagen etwas vermeldet wird. Die Schattenflotte wird weiter fahren, Putin wird weiter die Hand geschüttelt und die Ukraine bekommt nix außer Zerstörung.

Stell dir mal vor, die würden wirklich zusammenarbeiten und z.B. sagen: "wir verurteilen Luft- und Raketenangriffe auf zivile Ziele auf das Schärfste - und richten gemeinsam mit der Ukraine in großen Teilen des Landes eine militärische Flugverbotszone ein."
Also wirklich jetzt, dh. auch amerikanische und chinesische Aufklärung, Luftabwehr und Patrouille mit scharfen Waffen.
Angekündigt und begründet, wüsste ich nicht, was Putins Mörderbande dagegen unternehmen könnte.

Es wird so wie immer laufen.
Erst macht Trump ein riesen Fass auf, wirft mit Zöllen und Drohungen um sich, um dann zum Ausgangspunkt zurückzukommen. Dann feiert er sich als Dealmaker, weil er den Schaden, den er selbst angerichtet hat, wieder "rückgängig" macht, indem man auf die Ausgangsposition zurückgeht.

univerzal schrieb:Wenn ich mich nicht irre, möchten sie wohl zusammenarbeiten.

Ja , beide haben nur unterschiedliche Interessen bzw trump würde ich unterstellen das sein einziges Interesse persönliche Bereicherung ist .
Ansonsten spricht nix dagegen einen krieg der jeden Tag thousands n thousands of life kostet innerhalb von 24 Stunden zu beenden . Geht aber nicht weil er gar nicht checkt was china spielt . Der Kreml bekam die Rückversicherung " der checkt nix " mit neuen Atombomben Tests