Flüchtlinge und Migration allgemein

FF schrieb:Ken Jebsen ist bei Allmy keine zugelassene Quelle

Erst blockierte Ungarn seine Grenze zu Serbien für die Flüchtlinge, nun droht Kroatien mit der Schließung an der serbischen Grenze. Derweil stoppte die slowenische Polizei einen Flüchtlingszug. Der Balkan droht zur Sackgasse zu werden.

Der kroatische Innenminister Ranko Ostojic kündigte an, die Grenze zu Serbien zu schließen, sollten noch einmal binnen eines Tages 8000 Flüchtlinge kommen.

Damit droht der Balkan für Zehntausende Flüchtlinge auf dem Weg in die Europäischen Union zur Sackgasse zu werden. Nach Ungarn hatte am Donnerstag auch Kroatien die Einreise von Schutzsuchenden drastisch eingeschränkt.

Wolfshaag schrieb:Abgelehnte Asylanten, sowie Integrationsverweigerer gehören ausgewiesen und das schnell. Ein paralleles Rechtssystem sollte absolut nicht geduldet werden.

An linksradikalem Quatsch kannst Du hier eigentlich schreiben und verlinken, was Du willst. In der Regel passiert da nichts.Text

z3001x schrieb: Das wird in Deutschland nicht durchgeführt.
Selbst erlassene, rechtlich gültige Abschiebungen wurden in der letzten Zeit ganz überwiegend (über 90% 2014) nicht umgesetzt. Die Leute bleiben trotzdem hier. Geredet wird davon nur endlos.
Integrationsverweigerer, dagegen kennt man hierzulande ja gar keine Handhabe.
Wenn jemand ein Burka-Verbot anstrebt, wird er öffentlich zerrupft.
Zuletzt haben's Teile der CDU versucht nur zu thematisieren, mussten alle zurückrudern, wegen Presse-Hetzjagd und Muttis Machtkalkül.
In Frankreich, Spanien, Belgien, den Niederlanden gibt's das, und in einigen baltischen Ländern wird aktuell heiß darüber diskutiert, afaik.
In Deutschland sieht man darin ein Sakrileg, als ob man Kinder schlachten wollte.
Ist also alles bestens in diesem unseren Lande.
Die alten Fehler werden wiederholt, aber nun immerhin im Zeitraffer und mit tiefster Inbrunst.

Weil Jelpke gegen das Verbot des kurdischen Senders Roj TV und der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) ist, warfen die CSU-Politiker Joachim Herrmann und Karl-Theodor zu Guttenberg, sowie darauf basierend der Spiegel, ihr vor, Kontakte zur in Deutschland als terroristische Vereinigung verbotenen PKK zu koordinieren.[13][14] Laut dem CSU-Politiker zu Guttenberg kam es darüber hinaus zu mehreren Treffen von Ulla Jelpke mit Politikern der von der EU als Terrororganisation eingeordneten Partei Batasuna.

2010 sorgte Jelpke für Aufsehen[16][17][18], nachdem sie in einem in der jungen Welt veröffentlichten Grußwort den ehemaligen Agenten der Hauptverwaltung Aufklärung des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR für ihren „mutigen Einsatz für den Frieden“ dankte.[19] Sie würdigte die Arbeit ehemaliger Mitarbeiter für ihren Einsatz bei der Offenlegung und Aufarbeitung ihrer früheren Tätigkeit und kritisierte die „Dämonisierung“ der Stasi

2010 sorgte Jelpke für Aufsehen[16][17][18], nachdem sie in einem in der jungen Welt veröffentlichten Grußwort den ehemaligen Agenten der Hauptverwaltung Aufklärung des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR für ihren „mutigen Einsatz für den Frieden“ dankte.[19] Sie würdigte die Arbeit ehemaliger Mitarbeiter für ihren Einsatz bei der Offenlegung und Aufarbeitung ihrer früheren Tätigkeit und kritisierte die „Dämonisierung“ der Stasi.[19] Die Vereinigung der Opfer des Stalinismus warf ihr hieraufhin vor, die Geschichte zu verklären, und Bundes­tags­abgeordnete von CDU und CSU forderten eine Entschuldigung von Jelpke.[20] Jelpke ergänzte später ihre Aussage unter Berufung auf ein Zitat des ehemaligen US-Präsidenten Bill Clinton: Die Spione auf beiden Seiten hätten dafür gesorgt, dass es zu keinem Ausbruch des Dritten Weltkrieges kam. Es ginge ihr nicht darum, „tatsächlich von Angehörigen des MfS begangene Verfehlungen oder sogar Verbrechen zu verharmlosen, zu verschweigen oder zu rechtfertigen“, da diese „in erster Linie dem Sozialismus schweren Schaden zugefügt“ und „sich oft genug auch gegen subjektiv überzeugte Sozialisten“ gerichtet hätten.[21] Den berichtenden Medien wie Die Welt und Der Spiegel warf sie Antikommunismus vor.[21] Die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur nannte diese Stellungnahme eine „Entgleisung“ und forderte Konsequenzen von der Linkspartei, da Jelpke auch bei ihrer zweiten Wortmeldung keine Stasiopfer würdigte, die sich nicht zum Sozialismus bekannt hätten.[22]

Das Nachrichtenmagazin Focus berichtete in dem vierseitigen Artikel »Späh-Angriff im Parlament?« im Januar 2014 unter Berufung auf „Polizei und Verfassungsschutz in Berlin“, dass die Abgeordneten der Linksfraktion Ulla Jelpke, Jan van Aken, Jan Korte und Andrej Hunko eine „Gefahr für die Sicherheit Deutschlands“ wären, weil sie „Insider-Wissen“ an „militante Anti-Militaristen“ weitergegeben haben sollen.[23] Der Vorsitzender des Innenausschusses des Deutschen Bundestages Wolfgang Bosbach wird darin damit zitiert, dass die Weitergabe der Informationen weit über das legitime Interesse an parlamentarischer Kontrolle hinaus gehe: „Unser Verdacht gegen die Linkspartei bestätigt sich – diese Informationen werden von Militanten für den Kampf gegen unseren Staat missbraucht. Und vielleicht muss man auch darüber nachdenken, ob es wirklich immer nur die Fragen von Frau Jelpke sind, die hier gestellt werden …“ Gemeint war das parlamentarische Recht der Kleinen Anfragen seitens der Opposition — dabei werden sämtliche Antworten der Bundesregierung veröffentlicht und von der Bundestagsverwaltung auf der Internetseite des Parlaments zur Dokumentation eingestellt und von Medien genutzt und verbreitet.[

Wolfshaag schrieb:Da hast Du leider völlig recht. Deswegen sagte ich meinem Post ja auch, was man tun sollte. Das das frühestens etwas wird, wenn das Kind schon im Brunnen liegt und all die Naivlinge aufgewacht sind, weil sie an den Realitäten nicht mehr vorbei schwafeln können, ist mir leider klar.

Der kroatische Regierungschef Zoran Milanovic wiederum teilte Richtung Griechenland aus, dem er die Schuld an der Flüchtlingsströmen gab. «Ist das eine Art Rache Griechenlands an Deutschland und Europa?», sagte er laut Medienberichten. «Griechenland – die Grenze des Schengenraumes – erlaubt, dass tausende Menschen, deren Leben nicht bedroht ist, auf Booten auf ihre nahe gelegenen Inseln kommen», erklärte Milanovic und fügte hinzu: «Die Türkei ist doch ein sicheres Drittland.»

Es bestehe offensichtlich ein stillschweigendes Übereinkommen, dass die Flüchtlinge ungehindert in den Schengenraum reisen könnten, vermutete der Politiker weiter. Die Flüchtlinge kämen zudem «mit organisiertem Transport nach Griechenland, Mazedonien und weiter nach Norden».