Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

Toxid schrieb:Sozialhilfe

Toxid schrieb:Grundsicherung

Ach, okay, danke für die Erklärung, für mich war das quasi dasselbe, vom Verständnis.

Aha:

Grund ist entscheidend

Urteil stellt Rechtslage klar: Bürgergeld-Empfänger war drei Monate in Portugal – Zahlungen liefen weiter

Ein Sozialhilfe-Empfänger reiste für drei Monate nach Portugal und bezieht trotzdem Geld vom Staat. Ein Gericht spricht ein klares, überraschendes Urteil.

Chemniz – Für viele klingt es nach einem langen Urlaub – drei Monate in der Sonne Portugals und währenddessen bezahlt werden. Ein Bürgergeld-Empfänger ging dafür jetzt vor Gericht. Grund dafür war, dass das Jobcenter die Zahlungen aussetzen wollte. Das Thema Urlaub ist für viele Empfänger schwierig. Das Jobcenter erklärt, dass sich der Empfänger nicht in Deutschland aufhielt und deshalb keinen Anspruch habe.
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Grund ist entscheidend

Urteil stellt Rechtslage klar: Bürgergeld-Empfänger war drei Monate in Portugal – Zahlungen liefen weiter

Ein Sozialhilfe-Empfänger reiste für drei Monate nach Portugal und bezieht trotzdem Geld vom Staat. Ein Gericht spricht ein klares, überraschendes Urteil.

Chemniz – Für viele klingt es nach einem langen Urlaub – drei Monate in der Sonne Portugals und währenddessen bezahlt werden. Ein Bürgergeld-Empfänger ging dafür jetzt vor Gericht. Grund dafür war, dass das Jobcenter die Zahlungen aussetzen wollte. Das Thema Urlaub ist für viele Empfänger schwierig. Das Jobcenter erklärt, dass sich der Empfänger nicht in Deutschland aufhielt und deshalb keinen Anspruch habe.

Quelle:
https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/urteil-stellt-rechtslage-klar-bürgergeld-empfänger-war-drei-monate-in-portugal-zahlungen-liefen-weiter/ar-AA20lNhD?cvid=69d5e4727de54a38953f2482de1e6857&ocid=hpmsn

Ein "wegweisendes" Urteil, sehr gut.

@ApexOne

Habe den Artikel gelesen. So ganz offensichtlich ist es ja nicht, welches psychische Leiden ausschließlich in Portugal heilbar wäre, aber natürlichfehlen uns hier Details.

So richtig dem Arbeitsmarkt steht man ja nicht zur Verfügung in der Sonne des Südens, aber ok.

@sacredheart
Ich hätte nie gedacht dass die Realität die Bürger von Schilda überholt.
Aber Leistung lohnt sich so sehr@ dass man bis 70 arbeiten sollte, dann kann man sich auch ein Sozialstaat leisten..ist ja ganz wichtig.

ApexOne schrieb:Ein "wegweisendes" Urteil, sehr gut.

Um das auch mal zu zitieren:

Der 7. Senat des Sächsischen Landessozialgerichts (LSG Sachsen) stoppte das mit einem Beschluss vom 23. März 2026 (Az. L 7 AS 84/26 B ER). Das Gericht stellte klar: Der Mann hatte seinen gewöhnlichen Aufenthalt weiterhin in Deutschland. Die Zeit in Portugal war ausschließlich vorübergehend und diente der Wiederherstellung seiner psychischen Gesundheit. Für einige Empfänger ist auch der Ausstieg aus dem Bürgergeld psychisch belastend.

Das LSG Sachsen stellte fest, dass das Gesetz bei einem „wichtigen Grund“ keine zeitliche Obergrenze für die Abwesenheit vorsieht. Das Jobcenter muss in solchen Fällen seine Zustimmung erteilen – vorausgesetzt, die betroffene Person bleibt erreichbar. Telefon, E-Mail, Post oder Videokonferenz reichen dafür aus. Auch eine dritte Person, die Post sichtet, ist laut Gericht zulässig.

Quelle: https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/urteil-stellt-rechtslage-klar-b%C3%BCrgergeld-empf%C3%A4nger-war-drei-monate-in-portugal-zahlungen-liefen-weiter/ar-AA20lNhD?cvid=69d5e4727de54a38953f2482de1e6857&ocid=hpmsn

@sooma
Danke für die Hervorhebung...das ist mir erst aufgefallen...wenn es kein Verschreiber ist, echt Hammer:

Für einige Empfänger ist auch der Ausstieg aus dem Bürgergeld psychisch belastend.

Quelle: https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/urteil-stellt-rechtslage-klar-b%C3%BCrgergeld-empf%C3%A4nger-war-drei-monate-in-portugal-zahlungen-liefen-weiter/ar-AA20lNhD?cvid=69d5e4727de54a38953f2482de1e6857&ocid=hpmsn

Der Ausstieg bedeutet...arbeiten gehen zu müssen?

ApexOne schrieb:Der Ausstieg bedeutet...arbeiten gehen zu müssen?

@ApexOne

Seltsamerweise wird das psychische Belastungsmoment, das eine Steuernachzahlung darstellen kann, meines Wissens nie berücksichtigt.

Gleiches gilt für die Belastung, die eine Umsatzsteuervorauszahlung darstellen kann.

Der Staat berücksichtigt das, wenn er anderer Leute Geld raushaut, nicht aber wenn er es abgreift.