Der ALGII-/Bürgergeld-Thread
11.02.2010 um 00:27Anzeige
Doch wer Jubelstürme erwartet hatte, wurde enttäuscht, z.B. auf focus.de Dass der Regelsatz für Kinder erhöht werden soll, bedeutet für RW, dass „Hartz IV-Familien“ noch mehr Kinder bekommen. Sein bloggender Kollege Hmcore hält die Entscheidung sogar für eine
Bevölkerungsexplodierungsmaßnahme“. Ein Kreislauf werde nun entstehen, die Kinderarmut würde weiter steigen und die Sätze abermals erhöht. Daher raten runner65 und niemand von einer finanziellen Unterstützung für Kinder ab. Stattdessen sollten kostenlose Ganztagsbetreuungen, Ganztagsschulen, Schulessen, Bücher und sinnvolles Spielzeug den Minderjährigen zur Verfügung gestellt werden. Automatisch gäbe es dann auch gesündere und gebildetere Kinder, so die zwei Blogger.das sind diskussionen, die gleich nach dem urteil kundgetan werden in foren - war nicht der wunsch nach mehr kindern nicht schon immer da?
http://www.freitag.de/politik/1005-hartz-vier-schmuddelgesetz-netzgemeinschaft
Aus anderen Blogs und Foren: Wie die Netzgemeinschaft über das Hartz-IV-Urteil deshttp://www.freitag.de/politik/innenpolitik (Archiv-Version vom 08.12.2009)
rayman71 schrieb: artz IVIch sprach schon vorgestern? von einer Umverteilung des Hartz4 Geldes, also dass die Politiker wieder ein Schlupfloch finden.
Koalition diskutiert über Kürzungen bei Hartz IV
In der Koalition wird nach dem Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts über eine Kürzung der Regelsätze diskutiert. Der CDU-Sozialpolitiker Peter Weiß plädierte für eine Hartz-IV-Kürzung, denn der Staat dürfe seine Ausgaben nicht noch weiter erhöhen. Das Verfassungsgericht hätte nicht gesagt, dass die Hartz-IV-Sätze zu niedrig seien, sagte Weiß weiter.
Westerwelle. Die Sorglosigkeit im Umgang mit dem Leistungsgedanken und die Missachtung der Mittelschicht besorge ihn zutiefst. „Wer dem Volk anstrengungslosen Wohlstand verspricht, lädt zu spätrömischer Dekadenz ein.“ Die Leistungen des Steuerzahlers wieder in den Mittelpunkt zu rücken, sei für ihn „der Kern der geistig-politischen Wende, die ich nach der Diskussion über die Karlsruher Entscheidung für nötiger halte denn je.“http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~E13C8C416641D4521A48FCE666A84AAB0~ATpl~Ecommon~Scontent.html (Archiv-Version vom 13.02.2010)
Linke-Vorstandsmitglied Petra Pau entgegnete: „Jeder, der Artikel 1 Grundgesetz - die Würde des Menschen ist unantastbar - wichtiger nimmt, als sein eigenes Ego, trägt sozialistische Züge.“
kiki1962 schrieb:„Wer dem Volk anstrengungslosen Wohlstand verspricht, lädt zu spätrömischer Dekadenz einWesterwelle ist ein Schwätzer. Er soll sich bitte mal informieren, wer denn die "spätrömische Dekadenz" ausgemacht hat.
kiki1962 schrieb:tja - auch die römer hatten ihre männlichen liebhaber . . .Darauf wollte ich nicht hinaus. Westerwelle dreht hier die Geschichte um. Die herrschenden haben Rom wirtschaftlich ruiniert, nicht die Armen.
Westerwelle hackt auf Hartz IV ein
Gegen den geistigen Sozialismus
Ausbeutung der Melkkühe der Gesellschaft, Körperverletzung, geistiger Sozialismus – Außenminister Westerwelle wettert gegen das Hartz-IV-Urteil. Kurt Beck fordert eine Entschuldigung.
er rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hat den FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle (FDP) aufgefordert, sich bei Hartz-IV-Empfängern zu entschuldigen. Dessen Äußerungen zum Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts seien "empörend", sagte Beck am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung Maybrit Illner. "Wer so etwas sagt, hat die Lebensrealität der Menschen völlig aus dem Auge verloren. Ich finde, da ist eine Entschuldigung fällig", sagte der SPD-Politiker.http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/gegen-den-geistigen-sozialismus/
Westerwelle hatte nach dem Karlsruher Urteil unter anderem beklagt, es scheine in Deutschland "nur noch Bezieher von Steuergeld" zu geben, aber "niemanden, der das alles erarbeitet".