SPD

abberline schrieb:Wenn sie überhaupt noch einmal hoch kommen, dann nur mit komplett neuem Personal und Programm... und selbst das würde lange dauern.

Wer dann noch nach der Agenda 2010 mit der Nachfolgepartei der SED kooperiert, hat eigentlich im Bundestag und anderen Regierungen nichts mehr zu suchen und schon garnichts mehr zu melden. Der ist unten durch und hat keine Daseinsberechtigung mehr.

Hallo @abberline , hallo @alle !

Wenn es um die Agenda 2010 der Regierung Schröder geht, kann ich dir eigendlich nicht viel dazu sagen. Es ist lange her und nach meinem Gedächnis haben die Grünen die Herren Harz, Rürup und Riester nicht sonderlich behindert.

Gruß, Gildonus

sacredheart schrieb:6. Kevin Kühnert bis zum Abschluss der Pubertät einen Maulkorb verpassen, wenn die Enteignungsfantasien langsam mit den Pickeln verschwinden.

Herrlich, da stimme ich sofort zu :)

Aber sonst? Was soll die SPD tun? Ein "weiter so" kommt letztens nur noch bei ca 10% der Wähler an. Das, was früher einmal sozialdemokratische Politik war, wird heute meist von Merkel und ihrer CDU okkupiert. Die kommen damit so auf knapp 25%.

Radikale Wende nach links? Klein Kevins Enteignungen durchsetzen? Da stehen die Linken, die in diesen Punkten glaubwürdiger sind.

Oder "links für Gutverdiener?" Früher, als die meisten Lehrer noch SPD wählten, ging das noch. Heute haben die Grünen das alles nun endgültig besetzt. Die SPD kann da nur noch die Rolle der früheren FDP übernehmen, also Mehrheitsbeschaffer werden.

So hart es klingt: die SPD ist im Moment überflüssig.

@Rick_Blaine

Dinge entwickeln sich doch. Und ich sehe den Höhenflug der Grünen nicht als dauerhaft unaufhaltbar an. Wenn ich mir anschaue, was die Junggrünen da aushecken mit 'Überwindung des Kapitalismus', werden die sich entweder mal korrigieren müssen oder wenn nicht, werden sie irgendwann nur noch von Idioten gewählt. (Frag mich jetzt bitte nicht, was der Unterschied zu jetzt ist.)

Linke und Grüne bewegen sich ja oft im Bereich Fantastik. Sei es linke Sozialpolitik, sei es grüne Migrationspolitik. Der Berührungsflächen mit der Realität sind begrenzt. Das wird irgendwann mal jemand wahrnehmen, spätestens, wenn sie in Regierungsverantwortung irgendwo sind.

Da wäre es schön, wenn eine Partei in den Startlöchern stünde, die sagt: Wir wollen einiges Ähnlich, nur halt nicht in blöd.

@sacredheart
Die Frage ist aber, wie ausgerechnet die Partei das schaffen soll, die ihre eigenen Wähler so dermaßen verraten hat, dass denen kein Mensch mehr glaubt, wenn sie jetzt ankommen.

@abberline

Ich gehe die Legende vom 'Verrat am Wähler' so nicht mit. Die Agenda 2010 war ein mutiger Schritt, der sehr viel mit der positiven weiteren Wirtschaftsentwicklung Deutschlands zu tun hatte. Er war nur nicht typisch sozialdemokratisch. Das ist das Problem. Und danach sind lange Jahre Nachbesserungen ausgeblieben, zum größten Teil aber nicht mehr bei einer SPD geführten Bundesregierung. Auch die Schröder Regierung hatte die Agenda 2010 nicht als wartungsfreies System für Jahrhunderte angepriesen. Das Problem ist, dass die SPD selbst diese Reformen jetzt als 'Verrat an ihren lieben Wählern' verkauft, anstatt sich dahinterzustellen, darzulegen, dass das auch für kleine Leute durchaus Vorteile hatte und weiterhin darzulegen, welche Reformen eines an sich guten Systems jetzt angemessen wären.

Dadurch dass die SPD sich jetzt selbst hinstellt und erzählt: 'Wer hat Euch verraten - Sozialdemokraten' glaubt man ihr das.

Wenn der Mercedes Verkäufer sich in sein Autohaus stellt und jedem erzählt, wie Scheisse Mercedes war, man sich aber bessern wolle, verkauft der halt auch keine Autos.

Außerdem ist es auch nicht wahr, dass die Agenda 2010 Schröders Plan war, in 20 Jahren 10x zu heiraten.

@sacredheart
Das ist keine Legende, sondern hat die SPD für lange Zeit, vielleicht für immer, unwählbar gemacht.
Lockerung des Kündigungsschutzes, Förderung von Leih- oder Zeitarbeit, Minijobs, Ich AG (über die sich viele verschuldet haben), Leistungen der gesetzl. Krankenversicherung wurden gestrichen, Praxisgebühr, Zahnarztleistungen zum Teil allein durch Beiträge der Versicherten, Erhöhung der Sozialabgaben, über die Debakel Renten- und Bildungspolitik müssen wir gar nicht erst anfangen zu reden. Das werden in Zukunft noch viele zu spüren bekommen und sich bei der SPD "bedanken". Und jetzt murksen sie rum und wollen halbherzig an dem rumbasteln, was sie selbst verschuldet haben. Und das teilweise noch mit den gleichen Leuten. Unglaubwürdiger kann eine Partei doch gar nicht sein.

@abberline

Wir haben aber keine Vergleichs BRD, wie sie ohne die Agenda gewesen wäre. Was die SPD gemacht hat, war im Prinzip FDP Programm oder ging sogar darüber hinaus.

Wie es mit der SPD weitergegangen wäre mit hyperreguliertem Arbeitsmarkt und immer steigenden Lohn Nebenkosten, ist auch schwer zu sagen.

Die Praxisgebühr fand ich damals zB als Steuerungsinstrument nicht schlecht, nur zum Teil schlecht umgesetzt:

Immerhin haben Deutsche im Schnitt 16 Arztkontakte im Jahr, Dänen 5.

Die Leute, die mit nem Mückenstich von letzter Woche um 01.37 Uhr nachts in eine Krankenhausambulanz gehen 'um sicher zu gehen' sollten sogar 100€ Praxisgebühr zahlen, meiner Meinung nach. Blöd war nur, dass der Arzt natürlich auch verpflichtet war, Menschen zu behandeln, die die Zahlung verweigert hatten. Die 10€ wurden ihnen dennoch von der KK abgezogen und dann konnte der Arzt 10€ pro Patient hinterherlaufen, was natürlich in aller Regel unterblieb. Es ist schon nachvollziehbar, dass Ärzte zur Behandlung verpflichtet sind, nicht ok, sie mit dem Problem sitzen zu lassen, damit die KK mehr Glaspaläste vom Ersparten errichten können.

Und natürlich hatten Hartz IV Empfänger dafür eine 'Flatrate', die waren von der Praxisgebühr ausgenommen, so wie sie bei Gericht immer 'Flatrate' haben.

@sacredheart
Wenn es denn nur die Praxisgebühr gewesen wäre, die schon eine Unverschämtheit war. Und die FDP setzt sich zumindest für die Rechte von Vätern ein, selbst da taugt die SPD nix. Auch wenn ich nicht betroffen bin, immerhin auch ein wichtiges Thema. Die SPD ist seit der Agenda leider überflüssig geworden und das merken sie langsam selbst und rudern hilflos mit den Armen, kopieren die Grünen etc.

@abberline

Die Grundidee, die überflüssigen Arztkontakte zu reduzieren, finde ich erst mal nicht verwerflich. Nichtfinanzielle Steuerungsinstrumente fallen mir auch keine ein. Es kann doch nicht angehen, dass Deutsche 3-4x so viel Arzt brauchen wie die Einwohner aller uns umgebenden Länder und das natürlich möglichst zum gleichen Preis und zu jeder Tages- und Nachtzeit hochempathisch und auf Top Niveau.

Familienpolitisch hat die SPD tatsächlich völlig versagt. Bei Trennungsvätern (wie mir) und ihren Angehörigen kriegt die mindestens in dieser Generation kein Rad mehr auf die Erde. Trotz dieser Enttäuschung wünsche nicht mal ich mir, dass die SPD den Weg des Dodo und des Wollnashorns geht. Was Schwesig, Balrey und Giffey da angerichtet haben, ist schlicht eine Vollkatastrophe. Abgerundet wurde das durch einen S.Gabriel, der einfach auf Trennungsväter einprügelte wegen ihrer Zahlungsmoral. Erstens war die Statistik, die er hatte, völlig unsauber (Telefoninterviews mit Müttern, völlig ohne Realitätsprüfung, zweitens gäbe es das Problem Unterhalt ja so gar nicht mehr, wenn es ein Doppelresidenzmodell wie in jedem hochentwickelten Land gäbe, was die SPD selbst mit ihrem Trio infernale verweigert hat. Das wird nie vergeben und nie vergessen.

Aber anstatt ihre sehr bedrohliche Lage zu erkennen, sucht man sich jetzt halt Problemchen, die man glaubt, lösen zu können, wie diesen Quatsch mit den Vereinen, denen es an den Kragen gehen soll, wenn sie keine Frauen aufnehmen.
Das finde ich grundsätzlich noch nicht mal falsch, wenn die SPD das aber für eines der vordringlichen Probleme hält, fehlt da wohl jede Form von Realitätswahrnehmung. Und das wurde vor Kurzem von einem Herrn Scholz breitgetreten, den man bis dahin noch innerhalb der SPD für vergleichsweise zurechnungsfähig hielt.

sacredheart schrieb:Wir haben aber keine Vergleichs BRD, wie sie ohne die Agenda gewesen wäre. Was die SPD gemacht hat, war im Prinzip FDP Programm oder ging sogar darüber hinaus.

Wie es mit der SPD weitergegangen wäre mit hyperreguliertem Arbeitsmarkt und immer steigenden Lohn Nebenkosten, ist auch schwer zu sagen.

Das sehe ich anders. Es ist dem geschaßten Arbeitnehmer schwer zu vermitteln, dass er teurer ist, als sein Kollege aus Osteuropa, der jetzt seine Arbeit macht, weil er billiger ist. Stichwort: Osteuropaerweiterung, aber die Bildung fehlt und auch das Verständnis für die betriebswirtschaftlichen Gepflogenheiten, weil der Kommunismus deren Grundlage war.

Weiterhin ist mir zum Beispiel schwer zu vermitteln, dass der AN zurückstecken soll mit H4, aber gleichzeitig werden Millionen Flüchtlinge mit H4 versorgt, für eine Politik in deren Ländern, für die wir nicht verantwortlich sind, aber zur Verantwortung herangezogen werden. Gleiches für die Rente.

Das spaltet die Gesellschaft.

sacredheart schrieb:Es kann doch nicht angehen, dass Deutsche 3-4x so viel Arzt brauchen wie die Einwohner aller uns umgebenden Länder und das natürlich möglichst zum gleichen Preis und zu jeder Tages- und Nachtzeit hochempathisch und auf Top Niveau.

Kannst Du belegen, dass Deutsche häufiger zum Arzt gehen oder ob es die in Deutschland lebenden Einwohner betrifft? Kannst Du belegen, dass ein Arzt genausogut wie der andere ist, der nur einen Termin braucht um seine Dienstleistung zu schaffen, oder ob der Patient an einen Stümper gekommen ist, der mehrere Termine braucht?

Diese Fragen sollten erstmal geklärt werden. Nur eine Statistik sagt wenig darüber aus, schon garnicht über die Qualität.

@sacredheart
Was die Familienpolitik angeht, stimme ich dir völlig zu.
Und die Sache mit den Vereinen, die Herr Scholz plant, ist realitätsfremd und völlig daneben. Hat der Männer Shantychor jetzt einen Grund, dass er keine Frauen aufnimmt, oder nicht? Vielleicht den, dass man nicht ständig nur gemischte Chöre hören will?
Oder wenn Jungs einen Dartclub gründen, um auch mal ohne Frauen einen lustigen Abend zu haben, ist das dann ein Grund, oder Diskriminierung? Und darf ich mich als Mann dann beschweren, wenn ich nicht in die örtliche Cheerleadergruppe aufgenommen werde? Oder ist das alles nur ein riesig grosser Blödsinn und eine Nebelkerze?
@Bauli
Dem kann ich ebenfalls nur zustimmen.

abberline schrieb:Die Sache mit den Vereinen, die Herr Scholz plant, ist realitätsfremd und völlig daneben. Hat der Männer Shantychor jetzt einen Grund, dass er keine Frauen aufnimmt, oder nicht? Vielleicht den, dass man nicht ständig nur gemischte Chöre hören will?

Das betrifft auch Frauenstrickclubs die für eine Charityveranstaltung stricken und jetzt doppelt bestraft werden. Dann fällt eben auch die Charity weg. Mal nur so zum Beispiel. Frauensportverbände und andere Zusammenkünfte.

Es sieht eher danach aus, als wenn Herr Scholz und andere Gesinnungsgenossen dafür plädieren den letzten Zusammenhalt in der Gesellschaft aufzulösen, um das einzelne Individum zum Staatshansel machen zu wollen, damit diese in der Gesamtzahl gefügiger gemacht werden können.

Denke nur an die von der SPD heraufbeschworene Einsamkeitsdebatte. Man will einsame alte Leute besuchen, wahrscheinlich um nachzusehen, was zu holen ist.

@Bauli

Dann muss man aber mit bedenken, dass wenn man die Bedingungen für die Arbeitgeber im EU Vergleich immer nur verschärft hätte, ganze Firmen ins Ausland gegangen wären. So hat vielleicht manche einer seinen Arbeitsplatz eingebüßt, was bedauerlich ist, andererseits gab es so weniger Abwanderungen von Firmen. Das Konzept 'abgeschottetes Tal der Seligen' kann halt nicht funktionieren.

Die Flüchtlingswelle 2015 konnte natürlich in der Ära Schröder noch nicht vorausgesehen werden, so dass ich es albern fände, der damaligen Regierung die Fehler anzulasten, die erst Jahre später begangen wurden. Aber auch in der SPD tut man so, als wäre Gazprom Gerd an allem schuld, was von der Chronologie her völlig blödsinnig

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/39723/Deutsche-gehen-haeufiger-zum-Arzt

Bauli schrieb:Kannst Du belegen, dass ein Arzt genausogut wie der andere ist, der nur einen Termin braucht um seine Dienstleistung zu schaffen, oder ob der Patient an einen Stümper gekommen ist, der mehrere Termine braucht?

Die Frage ist natürlich nicht zu beantworten, da müsste ich ja alle Ärzte aller Länder nur eben mal vergleichen, als ob das ginge. Es hat auch nicht viel mit 'Stümper' zu tun, ob ein Land ein besonders arbeitsteiliges Medizinsystem hat, oder mehr ein System 'vieles aus einer Hand'. Da hast Du ein bißchen zu simpel gedacht. Es kommt auch auf das Abrechungssystem an, ob ein Arzt eine Diagnostik und / oder Therapie all in one machen kann oder nicht.

sacredheart schrieb:Dann muss man aber mit bedenken, dass wenn man die Bedingungen für die Arbeitgeber im EU Vergleich immer nur verschärft hätte, ganze Firmen ins Ausland gegangen wären.

Stimme ich Dir ja zu und bin bei Dir. Dann hätte man aber die Osterweiterung anders vollziehen müssen. So sind alle Stuerzahler in Geiselhaft über Brüssel genommen worden, weil ja der Transfer erfolgte.

sacredheart schrieb:Die Flüchtlingswelle 2015 konnte natürlich in der Ära Schröder noch nicht vorausgesehen werden, so dass ich es albern fände, der damaligen Regierung die Fehler anzulasten, die erst Jahre später begangen wurden. Aber auch in der SPD tut man so, als wäre Gazprom Gerd an allem schuld, was von der Chronologie her völlig blödsinnig

Die ist nur insoweit blödsinnig als das auch der ganze Bundestag (also auch die CDU) mit für die Agenda 2010 mitverantwortlich und zugestimmt hat. Damit ist auch die CDU in der Haftung, denn die hätten sich die Folgeerscheinungen wie AFD sparen, zumindest aber vorausschauend denken können, wie sich eine zukünftige Lage abzeichnen könnte.

sacredheart schrieb:Die Frage ist natürlich nicht zu beantworten, da müsste ich ja alle Ärzte aller Länder nur eben mal vergleichen, als ob das ginge. Es hat auch nicht viel mit 'Stümper' zu tun, ob ein Land ein besonders arbeitsteiliges Medizinsystem hat, oder mehr ein System 'vieles aus einer Hand'. Da hast Du ein bißchen zu simpel gedacht. Es kommt auch auf das Abrechungssystem an, ob ein Arzt eine Diagnostik und / oder Therapie all in one machen kann oder nicht.

Nein ist sie nicht. Ich wollte nur darauf hinweisen, dass es viele Ursachen haben kann, das Leute 4x im Quartal zum Arzt rennen. Das kann genauso sein, dass ein Arzt der deutschen Sprache nicht mächtig ist, wie vermehrt aus dem Medien berichtet wird. Natürlich ist auch die Frau dabei, die eine Nestleere in ihrem Heim hat, weil die Kinder sich nicht bei ihr melden und damit sie einen Anrechpartner hat. Das will ich garnicht in Abrede stellen.

Es kann auch mir Nachholbedarf der EU-Osterweiterung zu tun haben, oder auch Nachholbedarf anderer Bundesbürger, die unser Gesundheitssystem über alle Massen schätzen.

Auffällig ist aber, dass mit der 10,00 Euro-Pauschale im Quartal weniger Arztbesuche zu verzeichnen waren, als im Vergleich zu dem, als sie wieder wegfiel. Auch ist bemerkenswert, dass unsere Notaufnahme übermäßig stark frequentiert werden, die Praxisöffnungszeiten aber gleichbleibend waren, sieht man von der neuen Spahn-Forderung ab, diese bis zu 25 Std. zu öffnen.

https://www.zm-online.de/archiv/2006/02/politik/weniger-andrang-im-wartezimmer/ (Archiv-Version vom 01.10.2022)

Ich will hier kein neues Fass aufmachen, aber ich denke die Arztbesuche zeigen trotzdem ein Problem auf.

Hallo @alle !

Rick_Blaine schrieb:Aber sonst? Was soll die SPD tun? Ein "weiter so" kommt letztens nur noch bei ca 10% der Wähler an.

Ich denke die SPD sollte viel stärker auf ein eigenständiges Profil achten und ihre Traditionen ins neue Jahrhundert retten.

Man könnte mal damit anfangen Karl Marx als einen "Propheten von Gestern" und als überholt zu erklären. Damit bekommt man die Möglichkeit sich als Lösung des 21 Jahrhunderts aufzubauen und die Positionen der Grünen und Linken zu hinterzweifeln. Derzeit gibt es gleich 3 Parteien im Bundestag, die sich zumindest unterschwellig auf Marx und seine Revolutionsthesen berufen, da ist es schwer zu eigenständigen Lösungen zu kommen und sich von den Anderen abzuheben.

Die große Zeit der Sozialdemokraten war doch die Zeit, als die "Arbeitervereine" ständig ständig irgendwelche Geburtstage feierten und später zu ganz pragmatischen Lösungen kamen, die die Lebenswirklichkeit der Menschen traf. Die "klassische" Arbeiterschicht gibt es nicht mehr, es gibt aber immer noch "sozial Benachteiteiligte" und immer noch Bedarf an praxisnahen Lösungen. An der Stelle könnte die SPD eine "ausbaufähige Nische" finden.


Gruß, Gildonus

@Gildonus

Ich denke, eine glaubwürdige Distanzierung von der Marxisten Scheisse war mit dem Godesberger Programm ausreichend erfolgt, ist ja auch schon ein paar Tage her. Daran krankt die SPD nicht. Es gibt halt den klassenbewussten Stahlarbeiter nicht mehr, also kann er auch nicht mehr als solcher SPD wählen. Heutige prekär Beschäftigte halten sich aufgrund eines halbwegs zeitgemäßen Samrtphones (das sie abstottern) für Mittelschicht und sehen sich selbst nicht als SPD Klientel. Wer auf prekäre Beschäftigung keine Lust hat, wählt ohnehin die Linke Phantasten.

@Bauli
Für eine CDU ist es aber ein weit geringeres Glaubwürdigkeitsproblem, für die Agenda 2010 mitverantwortlich zu sein, während die SPD ja immer als Anwalt 'der kleinen Leute' aufgetreten ist. Und denen hat eine SPD nun nicht geschafft zu erklären, dass auch aus ihren Reihen viele Menschen von der Agenda profitiert haben und eben nicht nur alles schlechter wurde.
Die Ambulanzen werden ja auch ganz massiv von Migranten abends in Anspruch genommen. Hier ist eben massiv versäumt worden, den Menschen klarzumachen, dass unser Gesundheitssystem völlig anders funktioniert als das des Irak zB. Das hat man im Prinzip den Pflegekräften in den Ambulanzen ins Lastenheft geschrieben, das ganz nebenbei auch noch zu vermitteln. Das wäre eigentlich eine Aufgabe gewesen, die Krankenkassen hätten übernehmen sollen, anstatt immer weitere Ärzte dafür (Medizinischer Dienst) zweckzuentfremden, den richtigen Ärzten ihre Arbeit zu vermiesen.

Hallo @sacredheart , hallo @alle !

sacredheart schrieb:Ich denke, eine glaubwürdige Distanzierung von der Marxisten Scheisse war mit dem Godesberger Programm ausreichend erfolgt,

Vordergründig betrachtet hast du nicht unrecht.

Innerlich hat sich die SPD aber nie von ihrem "Übervater" Marx lösen können und auch keine moderne, marxfreie "Rechtfertigungslehre" geschaffen. Unter Helmut Schmitt hat man einige "sozialistische" Genossen mit Verweis auf das Godesberger Programm gebeten die Partei zu verlassen und unter Gerhard Schröder kamen die "grün lackiert" zurück. Bei einer SPD, die sich wirklich von ihren revolutionären Wurzeln getrennt hat, wäre auch kein "Kevin" zu Wort gekommen.

Die SPD wirkt insgesammt wie aus der Zeit gefallen und ist bei den von dir erwähnten "prekär Beschäftigten" nie angekommen. Die Beiden anderen sozialistischen Parteien können sich in utopische Fantastereien retten, da sind sie glaubwürdiger oder einfach nur besser drin. Von der SPD, die sich offiziell von so etwas verabschiedet hat, erwartet man dann Lösungen "mit Hand und Fuß".


Gruß, Gildonus

Gildonus schrieb:Innerlich hat sich die SPD aber nie von ihrem "Übervater" Marx lösen können und auch keine moderne, marxfreie "Rechtfertigungslehre" geschaffen.

Das Gegenteil ist der Fall. Die Sozialdemokratie hat die marxsche Arbeitswerttheorie nie verstanden und sämtlichen analytischen Gehalt auf Bauernfängerparolen heruntergekürzt. Die deutsche Sozialdemokratie ist die Blaupause des Vulgärmarxismus, dem Buzzwords wichtiger sind als tatsächliche Inhalte. Das Problem ist nicht zu viel, sondern zu wenig Marx. Von Anfang an.