Deutschland unter Kanzler Merz

hidden schrieb:Ich denke das es in D Sinn macht, auch Deutsch zu sprechen.

'Sinn machen' ... kein gutes Deutsch. Etwas kann 'Sinn ergeben'. :-)

Grüße
Omega Minus

Mancher meint hier auch, er könne Englisch, dabei liest es sich gräßlich.
Und dann wird auch noch gefordert, dass Englisch verbindlich werden soll - wenn, dann bitte normales Englisch!

Bei den Themen russisches Geld für die Ukraine und dem südamerikanischen Handelsabkommen, ging man von deutscher Seite wohl ziemlich ins Risiko. Und das könnte krachend scheitern, was international sicher schwächen würde. Mal sehen, was rauskommt

Merz ist ins Risiko gegangen, indem er die Angelegenheit zu einer »Schlüsselfrage« für die Handlungsfähigkeit der EU erklärt hat.
...

Aber nun könnte er dramatisch scheitern, wenn die EU sich vor den Augen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, der persönlich zum Gipfel kommt, zerlegt
...

Zumal es auch beim Handelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten eng wird. Auch hier macht Merz Druck, will die Unterzeichnung in diesem Jahr. Aber das Abkommen wackelt, weil jetzt neben Frankreich auch Italien aus Sorge um die europäischen Landwirte bremst.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/news-gipfeldrama-fuer-friedrich-merz-radikale-in-der-afd-jugend-bsw-vor-dem-gang-nach-karlsruhe-a-cc47a5e8-84a6-4dc8-8c9b-c11832ad856d

OmegaMinus schrieb:'Sinn machen' ... kein gutes Deutsch. Etwas kann 'Sinn ergeben'. :-)

That makes sense.

Irgendwie klappt gefühlt gerade gar nix. EU Abkommen mit Südamerika nicht, die Ukraine Hilfsgelder nur auf Pump (Deutschland als grösster Nettozahler ist mit der Variante der Verlierer) und jetzt auch noch das mit der Konrad Adenauer Stiftung.
Bemerkenswert ist, dass AKK einst schon in der Abstimmung um den Parteivorsitz gewann.

Annegret Kramp-Karrenbauer steht künftig an der Spitze der Konrad-Adenauer-Stiftung. Bei der Wahl in der Mitgliederversammlung setzte sie sich gegen Günter Krings durch.
...
Das Ergebnis ist eine Niederlage für Bundeskanzler Friedrich Merz. Er hatte Krings vorgeschlagen, den Vizechef der Unionsfraktion im Bundestag. Dass der Kandidat nun gescheitert ist, weckt deutliche Zweifel an der Durchsetzungsfähigkeit des Kanzlers

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/annegret-kramp-karrenbauer-fuehrt-kuenftig-die-konrad-adenauer-stiftung-a-29716512-b0f3-4a06-8458-761771e43fcd

Dass der Kandidat nun gescheitert ist, weckt deutliche Zweifel an der Durchsetzungsfähigkeit des Kanzlers

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/annegret-kramp-karrenbauer-fuehrt-kuenftig-die-konrad-adenauer-stiftung-a-29716512-b0f3-4a06-8458-761771e43fcd

Ach, erst jetzt? Gegen Merz wirkt selbst Scholz wie ein Gott in Sachen Durchsetzungsfähigkeit.
Leider wird es auch nicht besser.

mchomer schrieb:Ach, erst jetzt? Gegen Merz wirkt selbst Scholz wie ein Gott in Sachen Durchsetzungsfähigkeit.

Nicht wirklich , da ist noch viel Luft nach unten.

Vor Landtagswahlen 2026
Linke würde CDU-Minderheitsregierung stützen, um AfD zu verhindern

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article69459629ba368aa01269e5d8/linke-wuerde-cdu-minderheitsregierung-stuetzen-um-afd-zu-verhindern.html

Hier dürfte die Frage sein, wie die West CDU Wähler darauf reagieren würden. Die sind da mitunter ja empfindlicher als im Osten, glaub ich.
Wie wäre es, wenn man als CDU und SPD einfach mal das Migrationsproblem besser angeht? Das wäre sicher effektiver als auf Minderheitsregierung zu setzen, die sowieso nicht lange hält. Und dann?

abberline schrieb:Hier dürfte die Frage sein, wie die West CDU Wähler darauf reagieren würden.

Die wissen dann, dass die CDU linke Politik machen wird, um regieren zu können.
Ist eben die Frage, ob das der Wählerwille ist oder der AfD nützt.

abberline schrieb:Wie wäre es, wenn man als CDU und SPD einfach mal das Migrationsproblem besser angeht?

Als ob das Problemfeld die meisten interessiert.

- Infrastruktur am zusammenfallen inkl. Investitionsstau
- Kommunen pleite durch falsche Steuergesetzgebung in der Republik
- Kostensteigerungen bei den Kranken- und Rentenkassen
- Verschleuderung von Steuergelder für Geschenke
- weiterhin Förderung von Steuerbetrug im Gastrobereich
- Torpedierung der Energiewende durch fossile Lobbyisten
- unfähigste Politiker in der Geschichte der Bundesrepublik dürfen weiterhin unbehelligt Ihr Unwesen treiben

Die Liste ist unendlich erweiterbar und alles das ist viel wichtiger als ein paar Migranten. Ja, auch da müssen wir etwas machen, aber die Politik hat jeden Kompass verloren, weil man Nazis hinterher hechelt.

SvenLE schrieb:Die Liste ist unendlich erweiterbar und alles das ist viel wichtiger als ein paar Migranten.

Für knapp 30% ist das sehr wichtig, AFD zu wählen bzw. der Grund für viele andere Probleme
Wer bezahlt die Behandlungskosten für die Millionen von Flüchtlingen allein seit 2015?

mchomer schrieb:https://www.spiegel.de/politik/deutschland/annegret-kramp-karrenbauer-fuehrt-kuenftig-die-konrad-adenauer-stiftung-a-29716512-b0f3-4a06-8458-761771e43fcd

Ach, erst jetzt? Gegen Merz wirkt selbst Scholz wie ein Gott in Sachen Durchsetzungsfähigkeit.

Das ist doch völlig egal, wer Chef der CDU Stiftung ist. Die Koalition wird einfach nur von den Medien schlechtgeredet und schlechtgeschrieben. Genauso wie die Ampel von den Medien schlecht gemacht wurde.
Dass die konservativen Medien am liebsten eine AfD Regierung hätten, das ist klar, aber wen hätten am liebsten die mitte-links Medien?

Die Katastrophen-Regierung von Frau Merkel wurde dagegen von den Medien verehrt, obwohl Merkel den atomausstieg, gesellschaftliche Spaltung durch Migrationspolitik, Kuscheln mit Russland,, Spaltung und Schwächung und Dysfunktionalität der EU (z.B.Brexit) zu verantworten hat.

Mit der Wirtschaft in Deutschland soll es nächstes Jahr wieder aufwärts gehen, die Prognosen liegen bei 1,2 bis 1,7%.
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/74644/umfrage/prognose-zur-entwicklung-des-bip-in-deutschland/
https://de.statista.com/graphic/1/5848/prognose-zur-entwicklung-des-realen-bruttoinlandsprodukts-in-deutschland.jpg
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/herbstprognose-europa-kommission-100.html

SvenLE schrieb:- weiterhin Förderung von Steuerbetrug im Gastrobereich

wie bitte? Das hätte ich mal gerne näher erklärt..

parabol schrieb:Mit der Wirtschaft in Deutschland soll es nächstes Jahr wieder aufwärts gehen, die Prognosen liegen bei 1,2 bis 1,7%.

@parabol

Dabei darf man aber auch den Kontext nicht vergessen:

Ein Teil des Effektes kommt daher, dass einige Feiertage auf ein Wochenende fallen werden und daher mehr Arbeitstage anfallen.

Das ist kein Verdienst der Regierung. Und Linke und Grüne wollen das ja schon durch Nachholung der Feiertage torperdieren.

Und ob 1,2%, zum Teil auf Pump finanziert, die Schuldenorgien refinanzieren, dürfte arg zweifelhaft sein.

Gänzlich ohne mediale Hilfe hat Herr Merz all seine Wortbrüche begangen. Dass Medien das dann aufgreifen, ist wohl kaum deren Schuld. Man könnte sagen, es wäre ihre originäre Aufgabe.

Hofberichterstattung hatten wir ja schon während Grüner Regierungsbeteiligung mehr als genug.

parabol schrieb:Die Koalition wird einfach nur von den Medien schlechtgeredet und schlechtgeschrieben. Genauso wie die Ampel von den Medien schlecht gemacht wurde.

Und ich dachte immer, die Beteiligten wären an der katastrophalen Ampelpolitik Schuld gewesen.

hidden schrieb:Wer bezahlt die Behandlungskosten für die Millionen von Flüchtlingen allein seit 2015?

Das Thema Familienversicherte hat nichts mit Flüchtlingen per se zu tun. Es ist schlicht einer der Reformpunkte, welche man ignoriert.

parabol schrieb:Die Koalition wird einfach nur von den Medien schlechtgeredet und schlechtgeschrieben

Diese Koalition ist einfach schlecht. Dafür braucht man keine Medien um das festzustellen.

Gwyddion schrieb:wie bitte? Das hätte ich mal gerne näher erklärt..

Cash only - gerade wieder auf dem Weihnachtsmarkt gesehen. Während bei europäischen Händlern die Karte immer geht, bei vielen deutschen Händlern überhaupt nicht.

Eine elektronische Bezahlungsart sollte gesetzliche Pflicht werden!

SvenLE schrieb:Cash only - gerade wieder auf dem Weihnachtsmarkt gesehen.

Und das soll die These vom geförderten Steuerbetrug belegen? Nee...

sacredheart schrieb:Und Linke und Grüne wollen das ja schon durch Nachholung der Feiertage torperdieren.

Was ein guter Ansatz ist. Ich kenn das aus Luxemburg. Wenn ein Feiertag auf einen Sonntag fällt, ist automatisch der Montag frei.

abberline schrieb:Was ein guter Ansatz ist. Ich kenn das aus Luxemburg. Wenn ein Feiertag auf einen Sonntag fällt, ist automatisch der Montag frei.

Vor ein paar Jahren noch, als es wirtschaftlich lief, wäre es auch eine gute Idee gewesen.
Momentan sind wir aber für solche Guties aber nicht mehr in der Position, its over, eher wird es noch ein Kampf die bestehenden Feiertage zu halten.

@Berryl
Ich seh das als Scheindiskussion von Arbeitgebercerbänden und der CDU, um weiter Sozialabbau zu betreiben und neoliberale Politik zu fördern. Was anderes ist das nicht. Die FDP hätte das bestimmt auch gefordert. Zum Glück sind zumindest die inzwischen irrelevant

abberline schrieb:Ich seh das als Scheindiskussion von Arbeitgebercerbänden und der CDU, um weiter Sozialabbau zu betreiben und neoliberale Politik zu fördern.

Gerade bricht die Industrie ein und es werden massenhaft Jobs gestrichen oder verlagert, komm mal in der Realität an.
Und dieses neoliberale Politik, ist die grad im Raum?.
Fakt ist, euer Weltbild möchte finanziert werden und gerade fliegt genau das um die Ohren.
Tja....