Mütterchen Rußland von gestern ? und back to Diktatur ?
29.05.2006 um 16:12Hier ein sehr intresanter artikel
4.7.Rassismus, Antisemitismus undethnische
Verfolgung in Russland
Die folgenden Ausführungen geben dieErgebnisse eines
Reports des Moskauer Menschenrechtsbüros, der im Herbst 2005veröffentlicht wurde wider
(Racism, xenophobia, ethnic discrimination andanti-Semitism in Russia, January-June
2005, Autor: Semyon Charny (www.antirazism.ru)).Das Erstarken des Rassismus, der
Fremdenfeindlichkeit und der ethnischen Verfolgungmüssen im Zusammenhang mit dem Krieg
in Tschetschenien gesehen werden, der von starkeranti-tschetschenischer Propaganda
begleitet wird. Russische Politik setzt Angstgezielt ein, um den Krieg und damit
verbundene Einschnitte in die bürgerlichenFreiheiten zu rechtfertigen. Nach
Erkenntnissen des Moskauer Menschenrechtsbürosschwankte die Anzahl der Unterstützer von
fremdenfeindlichen Überzeugungen in Umfragenzwischen 50 und 60%. 14,8% der Befragten
gaben an, die Tschetschenen nicht zu mögenoder zu hassen, 5,1% lehnten Aseris ab, 4,1%
die Armenier, 6,0% Kaukasier imAllgemeinen und 5,0% die Sinti und Roma. Im ersten halben
Jahr 2005 haben mindestenszehn Menschen in Russland wegen fremdenfeindlich motivierter
Gewalttaten das Lebenverloren, mindestens 200 wurden verletzt. Im Gegensatz zu 2004
wurden mehr Personenwegen rassistischer Gewalttaten angeklagt. Außerdem bildeten sich
nationalistischeparamilitärische Verbände, rassistische Hacker griffen Internetseiten
von Bürger- undMenschenrechtsorganisationen ab, es gab Terrorakte von Nationalisten, zum
Beispiel denMordanschlag gegen Anatoli Tschubais, den Vorsitzenden einesgroßen
Energieunternehmens oder den Sprengstoffanschlag auf den Zug "Moskau-Grosny"vom 12.
Juni, bei dem 42 Passagiere verwundet wurden.
Skinheads treibenimmer noch ihr
Unwesen in Russland. Nach Angaben des Moskauer Menschenrechtsbüros gibtes im Moment etwa
50.000 Skinheads in der Russischen Föderation. Häufig werdenausländische Studenten zum
Opfer der Skinheads (Spiegel online, 17.11.2005, taz,23.11.2005). Von ehemals 15.000
ausländischen Studenten haben schon 1.500 ihr Studiumabgebrochen und sind in ihre
Heimatländer zurückgekehrt. Fast alle gewalttätigenÜbergriffe auf "Ausländern" gehen auf
das Konto von Skinheads, hier einige Beispiele:
Mai 2005: In Astrachan
massakrierten Skinheads ein dagestanisches Ehepaar.Ein Zweijähriger konnte gerettet
werden, nachdem er zwei Tage alleine bei den Leichenseiner Eltern verbracht hatte.
10.5.2005: Eine Skinheadband schlug einenjungen Armenier brutal zusammen, als sein
Vater und andere versuchten, ihm zu helfen,wurden auch sie geschlagen.
17.5.2005: In der Stadt Werchnyaja wurden dreiArmenier ermordet. Nach der Tat
verkündeten die Täter über Lautsprecher, sie hättendie Stadt "gesäubert".
27.5.2005: In Joschar-Ola (Republik Mari-El) schlugenSkinheads 15 Mari-Aktivisten
zusammen.
1.6.2005: Josef Khabimana aus Ruanda,der in einem Dorf in der Region
Woronesch lebte, wurde in Woronesch zusammengeschlagenund ausgeraubt. Aus St. Petersburg
wurde eine besonders hohe Aktivität der Skinheadsverzeichnet.
11.10.2005: Ein
18-jähriger Peruaner wurde von 15 Skinheads zuTode verprügelt.
20.10.2005: Ein
malayischer Student wurde in Kurskzusammengeschlagen.
Am 13. 11. wurde der
20-jährige Antifaschist undPazifist Timur Katscharava, Student der Philosophischen
Fakultät von St. Petersburg,in der Nähe einer Metro Station von Faschisten erstochen. Er
erlitt fünfStichverletzungen in den Hals, sein Freund, der ihn begleitete, überlebte
schwerverletzt. (www.russland-news.de, 21.11.2005)
Als Reaktion auf die
zunehmendeFremdenfeindlichkeit der russischen Bevölkerung bilden sich auch unter den
anderenethnischen Gruppen nationalistische Strömungen heraus. So haben sich die Tataren
aufihrem Kongress in Kasan im April 2005 mit dem Ziel zusammengeschlossen,das
öffentliche Leben in der Republik zu dominieren und auch in Astrachan aktiver zuwerden.
Die in Russland verbotene Organisation "Hizb-ut Takhrir" ist in den muslimischgeprägten
Republiken wie Tatarstan oder Baschkirien recht stark. Gerade imNordkaukasus kam es auch
zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischenunterschiedlichen ethnischen Gruppen.
Der tief verwurzelte Antisemitismusäußert sich in Angriffen auf Synagogen,
Gemeindezentren oder im Zerstören vonjüdischen Friedhöfen. Zum Beispiel wurde in der
Nacht zum 1. Januar die Synagoge inSaltykova in der Nähe von Moskau in Brand gesteckt.
Im Februar wurden Wände in derStadt mit Hakenkreuzen und antisemitischen Graffitis
beschmiert. Am 15. Februar fandenGläubige ein Hakenkreuz an ihrem Gemeindehaus in
Perovo. Am 2. März hatten UnbekannteHakenkreuze und Morddrohungen gegen Juden an
Gemeindezentren in Syktivkar geschmiert.Weitere Beispiele wurden aus Petrozavodsk,
Wladimir, Moskau, Nischny Nowgorod, Kasanund anderen Städten bekannt. Traurige
Berühmtheit erlangte der "Brief der 500 / 5000":Am 24. Januar 2005 hatten 500 Personen,
unter ihnen 19 Abgeordnete des russischenParlamentes, der Duma, einen Brief an den
russischen Generalstaatsanwaltunterzeichnet, in dem die Forderung erhoben wurde,
Untersuchungen gegen jüdischeOrganisationen einzuleiten mit dem Ziel, diese zu
verbieten. Der Brief beschuldigtedie Juden unter anderem des Ritualmordes und anderer
Gewalttaten. Sowohl das russischeAußenministerium als auch der russische Präsident
verurteilten diesen Brief, in einerReaktion darauf fanden sich 5.000 Personen des
öffentlichen Lebens zusammen, die am21. März einen ähnlich antisemitischen Brief an den
Generalstaatsanwalt richteten. EinMoskauer Gericht nahm daraufhin die Strafverfolgung
auf, das Verfahren wurde jedochohne Ergebnis am 10. Juni eingestellt (International
Religious Freedom Report 2005,Released by the Bureau of Democracy, Human Rights, and
Labour, US-State Department,8.11.2005).
Mindestens sieben politische Parteien
verwandtenfremdenfeindliche Rhetorik in ihren Wahlkämpfen. Dazu gehörten die"Russische
Nationale Einheit" und mehrere ihrer Abspaltungen, die "Partei derNationalen
Souveränität", die "Bewegung gegen illegale Immigration", die"National-populistische
Partei", die "Partei der Freiheit" und die "Russische LiberalePartei". Zeitungen, die
offen rassistische Meinungen verbreiteten, wurden nicht amPublizieren gehindert.
Darunter fielen folgende Zeitungen: Novaja Sistema (NeuesSystem), Rus Pravoslavnaya
(Orthodoxes Russland), Za Russkoye Delo (Für die russischeSache), Novy Peterburg (Neues
Petersburg) und andere. Auch Fernseh- und Radiosendergaben fremdenfeindliche Inhalte
wieder, ohne dafür strafrechtlich belangt zu werden.
Vor den Wahlen zum
Moskauer Stadtparlament im Dezember veröffentlichte diePartei Rodina, die von
Verbündeten des russischen Präsidenten vor zwei Jahrengegründet worden war, einen
Wahlspot mit rassistischem Inhalt: Zwei Parteimitgliedernähern sich zwei Männern, die in
einem Park Melonen esse. Die Melonenreste, die dieMänner wegwerfen, lassen einen
Kinderwagen, der von einer slawisch aussehenden Fraugeschoben wird, kippen. Der
Vorsitzende der Rodina-Partei, Dmitri Rogozin, fordert dieMänner auf, ihren Müll
aufzusammeln. Als er keine Antwort erhält, legt er einem derMänner die Hand auf die
Schulter und fragt: "Verstehst du Russisch?", dann erscheintder Slogan: "Lasst uns
unsere Stadt vom Müll reinigen!" (Guardian, 10.9.2005).
3Seit wenigen Jahren
engagieren sich mehr und mehr Bürger- undMenschenrechtsorganisationen gegen
Antisemitismus und Rassismus, obwohl sie sich damitAnfeindungen und Repressalien
aussetzen. Sie organisieren zum Beispiel Aktionenwährend derer rassistische Graffitis in
friedliche umgemalt oder vollständig übermaltwerden. Eine Gruppe in Syktywar, die dort
am 2. Mai und am 22. Juni aktiv war, wurdevon Neonazis angegriffen. Diese Organisationen
regen auch Strafprozesse gegen Medienoder gewalttätige Gruppen an und betreiben
Öffentlichkeitsarbeit, um auf das Problemaufmerksam zu machen.
Quelle:http://www.gfbv.de/report.php?id=15 (Archiv-Version vom 06.08.2007)
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4.7.Rassismus, Antisemitismus undethnische
Verfolgung in Russland
Die folgenden Ausführungen geben dieErgebnisse eines
Reports des Moskauer Menschenrechtsbüros, der im Herbst 2005veröffentlicht wurde wider
(Racism, xenophobia, ethnic discrimination andanti-Semitism in Russia, January-June
2005, Autor: Semyon Charny (www.antirazism.ru)).Das Erstarken des Rassismus, der
Fremdenfeindlichkeit und der ethnischen Verfolgungmüssen im Zusammenhang mit dem Krieg
in Tschetschenien gesehen werden, der von starkeranti-tschetschenischer Propaganda
begleitet wird. Russische Politik setzt Angstgezielt ein, um den Krieg und damit
verbundene Einschnitte in die bürgerlichenFreiheiten zu rechtfertigen. Nach
Erkenntnissen des Moskauer Menschenrechtsbürosschwankte die Anzahl der Unterstützer von
fremdenfeindlichen Überzeugungen in Umfragenzwischen 50 und 60%. 14,8% der Befragten
gaben an, die Tschetschenen nicht zu mögenoder zu hassen, 5,1% lehnten Aseris ab, 4,1%
die Armenier, 6,0% Kaukasier imAllgemeinen und 5,0% die Sinti und Roma. Im ersten halben
Jahr 2005 haben mindestenszehn Menschen in Russland wegen fremdenfeindlich motivierter
Gewalttaten das Lebenverloren, mindestens 200 wurden verletzt. Im Gegensatz zu 2004
wurden mehr Personenwegen rassistischer Gewalttaten angeklagt. Außerdem bildeten sich
nationalistischeparamilitärische Verbände, rassistische Hacker griffen Internetseiten
von Bürger- undMenschenrechtsorganisationen ab, es gab Terrorakte von Nationalisten, zum
Beispiel denMordanschlag gegen Anatoli Tschubais, den Vorsitzenden einesgroßen
Energieunternehmens oder den Sprengstoffanschlag auf den Zug "Moskau-Grosny"vom 12.
Juni, bei dem 42 Passagiere verwundet wurden.
Skinheads treibenimmer noch ihr
Unwesen in Russland. Nach Angaben des Moskauer Menschenrechtsbüros gibtes im Moment etwa
50.000 Skinheads in der Russischen Föderation. Häufig werdenausländische Studenten zum
Opfer der Skinheads (Spiegel online, 17.11.2005, taz,23.11.2005). Von ehemals 15.000
ausländischen Studenten haben schon 1.500 ihr Studiumabgebrochen und sind in ihre
Heimatländer zurückgekehrt. Fast alle gewalttätigenÜbergriffe auf "Ausländern" gehen auf
das Konto von Skinheads, hier einige Beispiele:
Mai 2005: In Astrachan
massakrierten Skinheads ein dagestanisches Ehepaar.Ein Zweijähriger konnte gerettet
werden, nachdem er zwei Tage alleine bei den Leichenseiner Eltern verbracht hatte.
10.5.2005: Eine Skinheadband schlug einenjungen Armenier brutal zusammen, als sein
Vater und andere versuchten, ihm zu helfen,wurden auch sie geschlagen.
17.5.2005: In der Stadt Werchnyaja wurden dreiArmenier ermordet. Nach der Tat
verkündeten die Täter über Lautsprecher, sie hättendie Stadt "gesäubert".
27.5.2005: In Joschar-Ola (Republik Mari-El) schlugenSkinheads 15 Mari-Aktivisten
zusammen.
1.6.2005: Josef Khabimana aus Ruanda,der in einem Dorf in der Region
Woronesch lebte, wurde in Woronesch zusammengeschlagenund ausgeraubt. Aus St. Petersburg
wurde eine besonders hohe Aktivität der Skinheadsverzeichnet.
11.10.2005: Ein
18-jähriger Peruaner wurde von 15 Skinheads zuTode verprügelt.
20.10.2005: Ein
malayischer Student wurde in Kurskzusammengeschlagen.
Am 13. 11. wurde der
20-jährige Antifaschist undPazifist Timur Katscharava, Student der Philosophischen
Fakultät von St. Petersburg,in der Nähe einer Metro Station von Faschisten erstochen. Er
erlitt fünfStichverletzungen in den Hals, sein Freund, der ihn begleitete, überlebte
schwerverletzt. (www.russland-news.de, 21.11.2005)
Als Reaktion auf die
zunehmendeFremdenfeindlichkeit der russischen Bevölkerung bilden sich auch unter den
anderenethnischen Gruppen nationalistische Strömungen heraus. So haben sich die Tataren
aufihrem Kongress in Kasan im April 2005 mit dem Ziel zusammengeschlossen,das
öffentliche Leben in der Republik zu dominieren und auch in Astrachan aktiver zuwerden.
Die in Russland verbotene Organisation "Hizb-ut Takhrir" ist in den muslimischgeprägten
Republiken wie Tatarstan oder Baschkirien recht stark. Gerade imNordkaukasus kam es auch
zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischenunterschiedlichen ethnischen Gruppen.
Der tief verwurzelte Antisemitismusäußert sich in Angriffen auf Synagogen,
Gemeindezentren oder im Zerstören vonjüdischen Friedhöfen. Zum Beispiel wurde in der
Nacht zum 1. Januar die Synagoge inSaltykova in der Nähe von Moskau in Brand gesteckt.
Im Februar wurden Wände in derStadt mit Hakenkreuzen und antisemitischen Graffitis
beschmiert. Am 15. Februar fandenGläubige ein Hakenkreuz an ihrem Gemeindehaus in
Perovo. Am 2. März hatten UnbekannteHakenkreuze und Morddrohungen gegen Juden an
Gemeindezentren in Syktivkar geschmiert.Weitere Beispiele wurden aus Petrozavodsk,
Wladimir, Moskau, Nischny Nowgorod, Kasanund anderen Städten bekannt. Traurige
Berühmtheit erlangte der "Brief der 500 / 5000":Am 24. Januar 2005 hatten 500 Personen,
unter ihnen 19 Abgeordnete des russischenParlamentes, der Duma, einen Brief an den
russischen Generalstaatsanwaltunterzeichnet, in dem die Forderung erhoben wurde,
Untersuchungen gegen jüdischeOrganisationen einzuleiten mit dem Ziel, diese zu
verbieten. Der Brief beschuldigtedie Juden unter anderem des Ritualmordes und anderer
Gewalttaten. Sowohl das russischeAußenministerium als auch der russische Präsident
verurteilten diesen Brief, in einerReaktion darauf fanden sich 5.000 Personen des
öffentlichen Lebens zusammen, die am21. März einen ähnlich antisemitischen Brief an den
Generalstaatsanwalt richteten. EinMoskauer Gericht nahm daraufhin die Strafverfolgung
auf, das Verfahren wurde jedochohne Ergebnis am 10. Juni eingestellt (International
Religious Freedom Report 2005,Released by the Bureau of Democracy, Human Rights, and
Labour, US-State Department,8.11.2005).
Mindestens sieben politische Parteien
verwandtenfremdenfeindliche Rhetorik in ihren Wahlkämpfen. Dazu gehörten die"Russische
Nationale Einheit" und mehrere ihrer Abspaltungen, die "Partei derNationalen
Souveränität", die "Bewegung gegen illegale Immigration", die"National-populistische
Partei", die "Partei der Freiheit" und die "Russische LiberalePartei". Zeitungen, die
offen rassistische Meinungen verbreiteten, wurden nicht amPublizieren gehindert.
Darunter fielen folgende Zeitungen: Novaja Sistema (NeuesSystem), Rus Pravoslavnaya
(Orthodoxes Russland), Za Russkoye Delo (Für die russischeSache), Novy Peterburg (Neues
Petersburg) und andere. Auch Fernseh- und Radiosendergaben fremdenfeindliche Inhalte
wieder, ohne dafür strafrechtlich belangt zu werden.
Vor den Wahlen zum
Moskauer Stadtparlament im Dezember veröffentlichte diePartei Rodina, die von
Verbündeten des russischen Präsidenten vor zwei Jahrengegründet worden war, einen
Wahlspot mit rassistischem Inhalt: Zwei Parteimitgliedernähern sich zwei Männern, die in
einem Park Melonen esse. Die Melonenreste, die dieMänner wegwerfen, lassen einen
Kinderwagen, der von einer slawisch aussehenden Fraugeschoben wird, kippen. Der
Vorsitzende der Rodina-Partei, Dmitri Rogozin, fordert dieMänner auf, ihren Müll
aufzusammeln. Als er keine Antwort erhält, legt er einem derMänner die Hand auf die
Schulter und fragt: "Verstehst du Russisch?", dann erscheintder Slogan: "Lasst uns
unsere Stadt vom Müll reinigen!" (Guardian, 10.9.2005).
3Seit wenigen Jahren
engagieren sich mehr und mehr Bürger- undMenschenrechtsorganisationen gegen
Antisemitismus und Rassismus, obwohl sie sich damitAnfeindungen und Repressalien
aussetzen. Sie organisieren zum Beispiel Aktionenwährend derer rassistische Graffitis in
friedliche umgemalt oder vollständig übermaltwerden. Eine Gruppe in Syktywar, die dort
am 2. Mai und am 22. Juni aktiv war, wurdevon Neonazis angegriffen. Diese Organisationen
regen auch Strafprozesse gegen Medienoder gewalttätige Gruppen an und betreiben
Öffentlichkeitsarbeit, um auf das Problemaufmerksam zu machen.
Quelle:http://www.gfbv.de/report.php?id=15 (Archiv-Version vom 06.08.2007)
