DIE LINKE

@seven_of_nine

Denken iz ne Staerke von mir und es kann gut moeglich sein, dass es auch eine deiner Staerken iz.
Lesen iz es bei dir aber definitiv nicht.

Ich habe nichts...aber auch nun rein GAR nichts geschrieben, was auch nur darauf hindeutet, dass ich Holland mit Deutschland vergleiche.
Nicht verstanden...?
Les nochmal meinen vorigen Post. Vielleicht geht dir ein LED Licht auf.

Aber...wenn du moechtest, kann ich dir den ganzen Beitrag, der ja immernoch auf voriger Seite steht einfach in anderen Worten wiedergeben, falls du denkst, dass ich nix besseres zu tun hab. ;)

@SLF

SLF schrieb:das yt video ist für mich akzeptabel denn es beruht auf journalistischer tätigkeit der öffentlich rechtlichen sender

Am 4. September 2009 fällte das Landgericht Hamburg im Hauptsacheverfahren das Urteil, das dem ZDF untersagt, durch die im „heute-journal“ vom 22. Mai 2008 erfolgte Berichterstattung den Verdacht zu erwecken, Gysi habe „wissentlich und willentlich an die Stasi berichtet“. Damit hat das Landgericht Hamburg kein grundsätzliches Verbreitungsverbot im Hinblick auf die streitige Äußerung von Frau Birthler verhängt, sondern den Verbotstenor ausschließlich auf die konkrete Darstellungsform in der Sendung „heute-journal“ vom 22. Mai 2008 beschränkt. Im Berufungsverfahren zum weitergehenden Antrag Gysis auf einstweilige Verfügung bestätigte das Oberlandesgericht Hamburg am 8. September 2009 sein Urteil, in diesem dem ZDF überhaupt verboten wird, die Äußerungen Birthlers bestätigend zu verbreiten.

Q: Wikipedia: Gregor Gysi

@schmitz

in dem video drückt man sich deswegen ja rechtlich vorsichtig aus denn im fakten verdrehen ist gysi ja auch ein meister. jedenfalls sehe ich es wie im video, dass es zu viele "zufälle" gibt als das es denn wirklich noch zufall sein könnte

@SLF
In Deutschland gilt aber nun mal die Unschuldsvermutung. Und so lange da niemand rechtskräftig verurteilt ist, ist es unzulässig, ihn wie einen Verbrecher zu behandeln. Oder sehe ich das falsch?

@schmitz

so ist die rechtliche situation aber die gilt nicht für meine meinung denn da darf ich weiter annehmen was anzunehmen ist
mir sind es eben auch zu viele zufälle und daher ist mein persönliches urteil über ihn bereits gefällt

Desweiteren, haben derart viele Abgeordnete Dreck am Stecken, dass sich die Reihen arg lichten würden, wäre man da immer direkt mit den Handschellen bei Fuß. Da kann man sich dann aussuchen, welches Verbrechen, welche Art von Moral verletzt, wessen Ethik ankratzt und welche ideologische Verklärung dafür der Hintergrund sein mag.

Entweder alle, oder keiner... ;)

schmitz schrieb:haben derart viele Abgeordnete Dreck am Stecken, dass sich die Reihen arg lichten würden

da es hier aber um die partei der linken geht geht es eben hier gerade um gysi und dann scheint diese erwähnung irgendwie relativierenden charakter zu haben

@SLF
Was heißt relativierenden Charakter? Für die von Dir unterstellte Schuld?

und was er für einer ist, hat er mit seiner doktorarbeit ja auch gezeigt

Von wegen seit jeher aufmüpfig: Gregor Gysi zeigte sich 1975 in seiner Dissertation als durchaus beflissener Diener des SED-Staates, der selbst die größten Verirrungen des sozialistischen Rechts verteidigt.

In weitschweifigen Formulierungen preist Gysi in der Dissertation das sozialistische Recht. Jeglicher Anschein von Objektivität wäre bei so viel weltanschaulicher Festigkeit vergeudet, für ihn steht fest: „Die sozialistische Rechtswissenschaft ist parteilich und klassenbewusst.“ Am Totalitarismus des SED-Staates hat er nichts auszusetzen. Alle Macht solle in einer Hand liegen: „Die Partei der Arbeiterklasse durchdringt alle Bereiche und gewinnt aus allen ihre Erkenntnisse. Sie spielt überall die führende Rolle und ist durch die innerparteiliche Demokratie in der Lage, als Träger des gesamt-gesellschaftlichen Bewusstseins aufzutreten.“ Verhältnisse, die auch für Gesetzgebung und Rechtsprechung zu gelten hätten. Damit nicht nur in der Theorie, sondern auch in der Praxis alles auf Linie bleibt, müssten an die „kaderpolitischen Voraussetzungen für Richter“ hohe Ansprüche angelegt werden: Diese sollten nach Ansicht des Doktoranden über „Lebenserfahrungen, fachliches Können, parteiliches klassenmäßiges Auftreten“ verfügen.

Kritik an der Gewaltenteilung
Dass DDR-Richter ihre Urteile nur an dem ausrichten dürften, was von der Staats- und Parteiführung vorgegeben wurde, verteidigt er auf den 34 Seiten des Unterkapitels „Zur Kritik der sogenannten richterlichen Rechtsfortentwicklung“. Durchsetzt mit Ausfällen gegen die BRD-Beamten („Ihre Korrumpierbarkeit macht ihre reaktionäre Stellung aus.“), wird Montesquieus Prinzip der Gewaltenteilung ebenso kritisiert wie das Bundesverfassungsgericht, das mit seiner im Grundgesetz verankerten Unabhängigkeit den Bundestag entmachte. Überhaupt seien die Gerichte im „Imperialismus“ ganz anderen Herren verpflichtet: „Aus der Bedeutung der Justiz für die Monopolbourgeoisie erklärt sich, dass sie den Mangel an demokratischen Einflussmöglichkeiten in der Justiz organisiert und sichert.“ Es sollte fast vierzehn Jahre dauern, bis Gysi den Wert eines Verfassungsgerichts erkannt hatte: Am 4. November 1989, als die SED noch versuchte, sich an die Spitze der Reformbewegung zu setzen, forderte er vor einer halben Million Zuhörern in Berlin ein solches Gericht für die DDR. Noch heute verweisen Politiker der Linkspartei darauf.

Selbst die größten Verirrungen des „humanistischen sozialistischen Strafrechts“ werden von Rechtsanwalt Gysi in seiner Dissertation verteidigt. Wer erwartet, dass der Verfasser zumindest kritische Worte zur Todesstrafe oder zum DDR-Strafgesetzbuch (StGB) von 1968 findet, das vor allem mit der Einführung der unbestimmt gehaltenen Straftatbestände Zusammenrottung, Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit, Rowdytum sowie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme die Grundlage für eine Gesinnungsjustiz schuf, sieht sich getäuscht.


Und das, obwohl die Staatsführung bereits seit Gründung der DDR die Justiz zur Herrschaftssicherung nutzte. Seit den fünfziger Jahren instrumentalisierte die SED immer unverhohlener Anwälte, Richter und Staatsanwälte. Teils mit detaillierten Anweisungen wie in den „Waldheimer Prozessen“ von 1950, in denen mehr als 3000 bislang nichtverurteilte Insassen sowjetischer Internierungslager in Schnellverfahren abgeurteilt wurden. Acht Jahre später läutete Ulbricht selbst das Ende einer unabhängigen Rechtswissenschaft ein: „Einigen unserer Genossen Rechtswissenschaftler ist noch nicht klar, dass sie ihre wissenschaftliche Arbeit als Mitglieder unserer Partei, als bewusste und für den Aufbau des Sozialismus kämpfende Genossen zu leisten haben.“ Im Lehrbuch „Marxistisch-leninistische Staats- und Rechtstheorie“ hieß es 1980: „Das sozialistische Recht ist in der Etappe der Diktatur des Proletariats Willensausdruck der Arbeiterklasse, die von der marxistisch-leninistischen Partei geführt wird und (. . .) die Macht ausübt.“

http://www.faz.net/s/RubC3FFBF288EDC421F93E22EFA74003C4D/Doc~EC1FEC5767FF74DDFAB49FD486A55ABF6~ATpl~Ecommon~Scontent.html (Archiv-Version vom 08.03.2011)

in der gedruckten faz war der ganze artikel in aller ausführlichkeit über seine doktorarbeit zu lesen und da taten sich abgründe seiner denke auf

@schmitz

für die von mir unterstellte schuld? kannst ja seine ehemaligen mandanten fragen wie das anwaltliche wissen denn zur sed gelang und die zeiten merkwprdigerweise auch noch überein stimmten mit den zeiten an denen zufällig gysi im hause war und das auch noch als einziger

@schmitz

aber da die linke ja zum glück nicht nur aus dem spinner gysi besteht reibe ich mich generell und grundsätzlich nicht an den linken. ich reibe mich da nur an einzelnen persönchen und radikalen gruppierungen die dort unterschlupf gefunden haben.

@SLF
Halten wir doch mal chronologisch fest.

Du nutztest eine Doku zur Meinungsbildung. Die Verbreitung dieser Doku, wurde vom Oberlandesgericht Hamburg aber wegen schlechter Recherche und unbewiesenen Behauptungen verboten. Darauf machte ich aufmerksam, sowie auf die Tatsache, dass von den Herren und Damen Abgeordnete recht viele Dreck am Stecken haben, sogar weitaus "bewiesener" als Gysi in diesem Fall. Daraufhin räumst Du ein, es wäre Dir relativ egal, was das Oberlandesgericht sagt, denn die dargestellten "Zufälle" wären so eindeutig, dass man blind sein müsse, um nicht zu sehen, wessen Geistes Kind da in welchem Sandkasten spielt. Unschuldsvermutung im Sinne gerichtlicher, verurteilender Instanzen spielten für Dich keine Rolle.

Nun eine Rezension von Gysis Dissertation aus dem Jahre 1975, welche beweisen soll, er wäre ein treuer Anhänger der SED gewesen, was Merkel im Übrigen auch war...naja, ich bin nicht Gysis Anwalt, aber wenn es rechtlich doch zu keiner Verurteilung kam, sogar die Verbreitung einer Dokumentation wegen haltloser Behauptungen untersagt wurde, warum dann den Rechtsstaat ignorieren und so tun, als wäre man päpstlicher als der Papst?

@schmitz

schmitz schrieb:Du nutztest eine Doku zur Meinungsbildung. Die Verbreitung dieser Doku, wurde vom Oberlandesgericht Hamburg aber wegen schlechter Recherche und unbewiesenen Behauptungen verboten.

falsch! diese doku ist neu und wurde erstmalig trotz des versuches der zensur durch gysi am 20.,01.2011 ausgestrahlt

unschuldsvermutung...das ich nicht lache. ist schon ein reichlich merkwürdiger zufall dass stasi unterlagen über seine mandanten angelegt wurden und der informant "im notar" oder "im gregor" genannt wurde welche die anwaltlichen informationen an die stasi lieferte.
letztlich beweisen geht nicht mehr das ist das problem vieler stasi unterlagen aber die beweislage ist halt erdrückend.

SLF schrieb:letztlich beweisen geht nicht mehr das ist das problem vieler stasi unterlagen aber die beweislage ist halt erdrückend

Widerspruch?

Sorry, dass die Doku neu ist, habe ich dann wohl verschlafen, dachte es geht um die Doku von ZDF aus dem Jahre 2008. Der Fall schwebt ja nun noch und ich denke, Gysi wird auch dagegen gerichtlich vorgehen. Es bleibt also abzuwarten. Sollte sich herausstellen, er hat da im Schlamm gewühlt, sollte er auch schmutzig werden, keine Frage!

@schmitz

von der hier rede ich
https://www.youtube.com/watch?v=DD2uMxrmr64

und dazu ein kurzkommentar: http://www.faz.net/s/Rub510A2EDA82CA4A8482E6C38BC79C4911/Doc~E3035A7644DDD43C98528C837CF5AEC45~ATpl~Ecommon~Scontent.html (Archiv-Version vom 10.02.2011)

@KoMaCoPy

stimmt du hast holland und deutschland überhaupt nicht in bezug auf gelassenheit verglichen. LED lämpchen solltest du hier nicht anführen, viel zu düster für dich.

@seven_of_nine

Jetzt wo das Dekoltee wieder Sonnenscheinbekommt, fangen meine Arschbacken auch zu scheinenn an.

Seven of Nine...? Bei dir haben se entweder zwei vergessen oder...du hast sie nicht mehr alle.

Ich finde man kann froh sein, dass es eine solche Partei wie die Linken überhaupt gibt. Es sollte eine Rolle spielen was ist und nicht was war. Viele stürzen sich auf die Vergangenheit und versuchen die Schandflecken anderer auszugraben um besse selbst dazustehen. Die Wahrheit ist doch, dass es viele Menschen gibt die falsches getan haben oder insgesamt betrachtet eine Handlung negativer Natur in ihrem Lebenslauf mit sich herum tragen.

Wichtig ist meiner Meinung nach die Gegenwart und die Zukunft. Egal wer was getan hat, es zählt was man tut und die Interessen der Mehrheit vertreten und umsetzen kann.

Heidern schrieb:Ich finde man kann froh sein, dass es eine solche Partei wie die Linken überhaupt gibt. Es sollte eine Rolle spielen was ist und nicht was war. Viele stürzen sich auf die Vergangenheit und versuchen die Schandflecken anderer auszugraben

Und getreu diesem Motto hackt die Linke seit ihrer Gründung auf der Hartz Politik der SPD herum :).

Genau! Hartz wurde ja auch gestern abgeschafft! :) :) :)