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Kapitalismus - Die Ausgeburt der Hölle

19.300 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Wirtschaft, Armut, Kapitalismus ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Kapitalismus - Die Ausgeburt der Hölle

27.06.2026 um 14:40
Zitat von RayWondersRayWonders schrieb:seit 2015 seit der Einwanderungswelle in 10 Jahren ist die Anzahl der Mitarbeiter im Baugewerbe mit Migrationshintergrund also um ca. 200.000 angestiegen..
Jupp. Kann ich aus meiner Perspektive durchaus bestätigen, ich arbeite viel mit Litauern, Ukrainern und Polen zusammen. Aber das Baugewerbe ist ein großes Feld. Und des weiteren muss ich aus eigener Perspektive jedoch auch in einigen Teilen die mangelnde Ausbildung zur Kenntnis nehmen. Will sagen, es arbeiten viele Migrantische Mitbürger ohne ausreichende Qualifikation im Baugewerbe.
Zitat von RayWondersRayWonders schrieb:na dann erklär mir mal wie man dir den Beruf schmackhaft machen könnte?
Beratung... was denn sonst. Man kann direkt auch bei der ARGE den ungefähren Verdienst ( Post weiter oben ) nennen. Zudem ein Beruf mit Zukunft.
Zitat von RayWondersRayWonders schrieb:wieso wölltest du es dann nicht machen?
Ich habe meine Gründe.. die hier allerdings auch nicht Thema werden.


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Kapitalismus - Die Ausgeburt der Hölle

27.06.2026 um 14:41
Zitat von GwyddionGwyddion schrieb:die hier allerdings auch nicht Thema werden.
ja wir sind weit weg vom Thread-Thema.

@Topic

ich denke gegen die Finanznot in den Kommunen könnte man was tun, wenn man die Reichen stärker besteuert und z.b. das eine oder andere Schwimm-/Freibad könnte geöffnet bleiben.


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Kapitalismus - Die Ausgeburt der Hölle

27.06.2026 um 14:50
Zitat von GwyddionGwyddion schrieb:ich arbeite viel mit Litauern, Ukrainern und Polen zusammen
nur weil ich das gerade noch mit Nachforschungen gefunden habe weil es mich interessierte:
Auch die Baubranche würde die Folgen einer Rückmigration zu spüren bekommen: Im Dezember 2023 sind laut Bundesagentur für Arbeit (BA) von den 920.000 Beschäftigten im Bauhauptgewerbe schätzungsweise 15.000 syrische Arbeitskräfte bei uns beschäftigt. „Angesichts des weiterhin dringenden Bedarfs an Arbeitnehmern, sowohl für Facharbeiten als auch Bauhelfertätigkeiten, spielt die syrische Belegschaft keine unwichtige Rolle, weshalb ihr Verbleib im Arbeitsverhältnis von großer Bedeutung für uns ist“, erklärt Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer des Zentralverbandes Deutsches Baugewerbe auf Nachfrage.
Quelle: https://www.fr.de/wirtschaft/in-deutschland-leben-eine-million-syrer-was-geschieht-wenn-sie-alle-heimkehren-moechten-zr-93469394.html
Von den rund 950.000 Syrern in Deutschland waren im August 2025 gut 260.000 sozialversicherungspflichtig beschäftigt – Tendenz steigend. Rund 80.000 von ihnen arbeiten in Engpassberufen, also in Berufsfeldern, in denen Unternehmen offene Stellen besonders schwer besetzen können.
Quelle: https://www.iwkoeln.de/presse/iw-nachrichten/fabian-semsarha-vier-fakten-ueber-syrische-arbeitskraefte-in-deutschland.html

Also haben sich von den 260.000 Syrern in Arbeit fast 6% für einen Beruf im Baugewerbe entschieden..

ok genug OT.. <3


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Kapitalismus - Die Ausgeburt der Hölle

27.06.2026 um 17:08
Zitat von GwyddionGwyddion schrieb:Was daran liegt das seit Jahrzehnten blauäugige und kurzsichtige Politik gemacht wird. Die Position Arbeit u. Soziales nimmt im Haushalt den größten Posten ein und wird jährlich auch weiter ansteigen. Das liegt auch daran das man Investoren mit überbordender Bürokratie und überhöhten Energiepreisen abschreckt, das Firmen nicht mehr profitabel arbeiten oder große Konzerne wie VW aktuell, Werke schließen müssen und damit auch Mitarbeiter entlassen die wiederum den Posten Arbeit u. Soziales vergrößern.
Jap, der Meinung kann ich mich weitestgehend anschliessen. Aber schon iwie befremdlich, dass die deutschen Autohersteller sich nicht besser, eher auf die Stromer und die Konkurrenz aus dem Ausland eingestellt hatten.
Zitat von GwyddionGwyddion schrieb:Ach... deshalb auch die überbordende Arbeitslosenzahl? Warum nutzt die keiner?
Unbegreiflich. Umschulungen werden finanziell auch zu wenig unterstützt, so dass die Zeit der Umschulung vermutlich mit zu vielen Härten verbunden ist. Könnte es sein, dass es auch deshalb an Motivation fehlt 🤔 Es gibt prinzipiell doch viele Berufe, die man auch in Zukunft brauchen wird.
Zitat von GwyddionGwyddion schrieb:Neuaufbau nachdem man den Staat komplett in den Ruin regiert hat.
Ah ok. Die tägliche Portion Weltuntergang 🥱 also.


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Kapitalismus - Die Ausgeburt der Hölle

27.06.2026 um 17:22
Zitat von RayWondersRayWonders schrieb:könnte man den dem Sanierungsstau besser begegnen wenn man die Reichen noch stärker in die Pflicht nimmt?
Na ja, auch wenn klar ist, dass man Steuern nicht zweckgebunden einnehmen kann, wäre damit mehr Geld in den Kassen. Das wäre ja nun keinesfalls ein Nachteil. Unabhängig von der mehrmals erwähnten Tatsache, dass Überreiche halt nicht angemessen besteuert werden (-> Schlupflöcher im Stuerrecht).
Zitat von RayWondersRayWonders schrieb:seit 2015 seit der Einwanderungswelle in 10 Jahren ist die Anzahl der Mitarbeiter im Baugewerbe mit Migrationshintergrund also um ca. 200.000 angestiegen..
Nicht nur aus dem Grund ist qualifizierte Zuwanderung für den Deutschland und den deutschen Arbeitsmarkt wünschenswert. Wie werden viele Rentner haben, und man sollte die demografische Lücke schliessen können.


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Kapitalismus - Die Ausgeburt der Hölle

27.06.2026 um 18:29
Zitat von mitH2CO3mitH2CO3 schrieb:auch wenn klar ist, dass man Steuern nicht zweckgebunden einnehmen kann
Ganz interessant finde ich
Nach dem deutschen Grundgesetz sind Steuern zweckfreie Geldleistungen ohne direkte Gegenleistung. Der Staat darf sie einfordern, um seine Aufgaben zu finanzieren, nicht aber als direkte Bezahlung für individuelle Bürgerleistungen.
Steuern werden erhoben, um das Gemeinwesen (Infrastruktur, Bildung, Sicherheit, Soziales) zu erhalten.

Abgrenzung zu Gebühren: Eine direkte Gegenleistungspflicht des Staates gibt es nur bei Gebühren oder Beiträgen (z. B. Müllabfuhr, Passgebühren).
Google KI

Demnach haben wir grds. erst Mal gar keinen Anspruch auf eine direkte "Gegenleistung".
Der Staat verwendet Ihre Steuergelder, um öffentliche Aufgaben zu finanzieren, die der Gemeinschaft zugutekommen und die der Einzelne nicht oder nur schwer bewältigen kann. Dazu zählen vor allem die soziale Sicherung, der Erhalt und Ausbau der Infrastruktur, die innere und äußere Sicherheit sowie Investitionen in Bildung und Forschung
Trotz Rekordeinnahmen hat der Staat in den letzten Jahren Rekorddefizite gehabt. Die Hauptgründe für die extreme Ausgabenlücke sind offenbar Krisenbewältigung (Corona, Energiekrise), stark gestiegene Sozialausgaben durch die demografische Entwicklung, Klimaschutz und Förderprogramme sowie massive Preissteigerungen und Zinslasten.

Der Staat hat die Aufgabe den Kapitalismus wirtschaftliche Krisen abzufedern, und das System als Ganzes zu stabilisieren.

Jo, man denke auch an die Finanzkrise. Zahlt der Staat etwa immer noch daran ab ....


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Kapitalismus - Die Ausgeburt der Hölle

27.06.2026 um 19:42
Zitat von mitH2CO3mitH2CO3 schrieb:, so dass die Zeit der Umschulung vermutlich mit zu vielen Härten verbunden ist.
Welche Härten könnten denn bei einer Umschulung anfallen? Außer das man lernen muss... ( für ältere Menschen dann doch vlt. wieder ein Problem ) und es hier und da Präsenzunterricht gibt, wird die Umschulung und den Lebensunterhalt während der Zeit quasi bezahlt und man hat danach auf dem Arbeitsmarkt etwas vorzuweisen.
Zitat von mitH2CO3mitH2CO3 schrieb:Die tägliche Portion Weltuntergang 🥱 also.
Weltuntergang jetzt nicht, aber für innere Unruhen könnte ein katastrophale Politik durchaus sorgen.
Steuern werden erhoben, um das Gemeinwesen (Infrastruktur, Bildung, Sicherheit, Soziales) zu erhalten.
Genau. Infrastruktur vielfach im Eimer, Bildungsniveau sieht man an der Pisa Studie, Sicherheit .. jahrzehntelang eher ein unerwünschtes Thema und jetzt mit dem Krieg in der europäischen Nachbarschaft hat man festgestellt.. Ups... wir brauchen doch militärische Abschreckung. Das einzige was funktioniert ist das Soziale....bisher. Also darf man durchaus fragen was die Regierungen mit den Geldern ( teilweise Rekordeinnahmen in den letzten Jahren ) angefangen hat...


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Kapitalismus - Die Ausgeburt der Hölle

28.06.2026 um 11:21
Zitat von mitH2CO3mitH2CO3 schrieb:Demnach haben wir grds. erst Mal gar keinen Anspruch auf eine direkte "Gegenleistung".
Viel mir wie Schuppen von den Augen, dann aber auch nicht auf Grundsicherung, Kindergeld, Unterhaltsvorschuss, Wohngeld & Co. die aus Steuermitteln finanziert werden.

Wir sind für den Staat da, nicht umgekehrt, so unverschämt was zu erwarten - die horrenden Abgezockeinnahmen bei absolut beschießener Leistung die man jetzt hat ist an sich ok, sie wird von Leuten wie mir nur falsch interpretiert/wahrgenommen.


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Kapitalismus - Die Ausgeburt der Hölle

28.06.2026 um 15:37
Zitat von GwyddionGwyddion schrieb:Welche Härten könnten denn bei einer Umschulung anfallen?
Es entsteht wohl ein deutlicher Einkommensverlust für Umschüler. Das geht dann ggf. einher mit der Sorge, den eigenen Lebensstandard nicht mehr halten zu können, was wiederum davon abhalten kann, eine durchaus sinnvolle Umschulung zu machen.

Will sagen, dass man in Umschulung und Weiterbildung deutlich mehr investiert werden sollte (Staat und Unternehmen), damit die Ressource "Humankapital" auch effizient für die ganze Gesellschaft genutzt werden kann. Dazu gehört sicherlich auch eine Form von Druckabbau in Unternehmen. Den Mitarbeitern Zeit und Anerkennung zu geben, indem gute Weiterbildungsangebote gemacht werden. Das wären gute Voraussetzungen, damit der AN sich ein Leben lang weiterbilden, weiterqualifizieren kann.
Zitat von GwyddionGwyddion schrieb:Weltuntergang jetzt nicht, aber für innere Unruhen könnte ein katastrophale Politik durchaus sorgen.
Katastrophale Politik ist ja jetzt wohl etwas hoch gehängt.Wir stecken in einer klaren Strukturkrise. Hohe Energiekosten, Fachkräftemangel, diese Umstellung im Automobilbereich -> die Corona-Krise, der Ukraine-Krieg ... ich meine das muß man alles erst mal wuppen.
Allerdings läuft hier vieles zu langsam, das sehe ich auch so.
Zitat von GwyddionGwyddion schrieb:Also darf man durchaus fragen was die Regierungen mit den Geldern ( teilweise Rekordeinnahmen in den letzten Jahren ) angefangen hat...
Der Bundeshaushalt wird veröffentlicht https://www.bundeshaushalt.de/DE/Bundeshaushalt-digital/bundeshaushalt-digital.html


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Kapitalismus - Die Ausgeburt der Hölle

28.06.2026 um 15:48
Zitat von mitH2CO3mitH2CO3 schrieb:Es entsteht wohl ein deutlicher Einkommensverlust für Umschüler.
Wenn die ARGE eine Umschulung bewilligt, laufen doch die Zahlungen weiter... wieso also Einkommensverlust?
Edit: Wer eine Umschulung während der Arbeit anstrebt, kann dies auch im Fernunterricht oder online nach Feierabend bewerkstelligen.
Kein Einkommensverlust. Schlafmangel hingegen ist möglich. Aber wer etwas erreichen will... der wird sich das antun.
Zitat von mitH2CO3mitH2CO3 schrieb:Will sagen, dass man in Umschulung und Weiterbildung deutlich mehr investiert werden sollte (Staat und Unternehmen), damit die Ressource "Humankapital" auch effizient für die ganze Gesellschaft genutzt werden kann. Dazu gehört sicherlich auch eine Form von Druckabbau in Unternehmen. Den Mitarbeitern Zeit und Anerkennung zu geben, indem gute Weiterbildungsangebote gemacht werden. Das wären gute Voraussetzungen, damit der AN sich ein Leben lang weiterbilden, weiterqualifizieren kann.
Umschulungsangebote gibt es doch.. die müssen nur angenommen werden. Auf Unternehmen kann man keinen großartigen politischen Druck ausüben, wie stellst Du Dir das vor? Die machen dicht und wandern notfalls aus. Weiterbildung .. ich kenne es nur so, das Mitarbeiter oft auf Weiterbildungsseminare geschickt werden, denn die Technik ( im Handwerk ) ändert sich ebenfalls rasant.
Zitat von mitH2CO3mitH2CO3 schrieb:Wir stecken in einer klaren Strukturkrise. Hohe Energiekosten, Fachkräftemangel, diese Umstellung im Automobilbereich -> die Corona-Krise, der Ukraine-Krieg ...
Hohe Energiekosten auf jeden Fall
Fachkräftemangel.. nun ja.. siehe Position Umschulungen
Umstellung im Autobereich ist so eine Sache... das ist eher eine Entlassungswelle
Corona hat sämtliche Bereiche berührt.. ist allerdings jetzt auch schon einige Jahre her
Der Ukraine Krieg kostet.. allerdings investiert man jetzt wieder in Militärtechnologien.. zudem partizipieren Rüstungsfirmen wie Rheinmetall und bieten Arbeitsplätze


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Kapitalismus - Die Ausgeburt der Hölle

28.06.2026 um 15:56
Zitat von ApexOneApexOne schrieb:Wir sind für den Staat da, nicht umgekehrt, so unverschämt was zu erwarten - die horrenden Abgezockeinnahmen bei absolut beschießener Leistung die man jetzt hat ist an sich ok, sie wird von Leuten wie mir nur falsch interpretiert/wahrgenommen.
Das ist so eine zynische Haltung, k.A. woher die resultiert. Wie gerade erwähnt, sind wir in einer strukturellen Krise. Auf die komplette Situation muß man erst mal adäquat reagieren können. Was gar nicht geht: bei den Ärmsten zu sparen. Ich finde es absolut unsozial, dass z.B. geplant ist, Wohngeld für alte Menschen zu kürzen. Sie können Nix mehr dazuverdienen. Sparen an dem Ende dürfte es in einem Sozialstaat nicht geben.

Man sollte ganz berechtigt bei den Überreichen Gelder reinholen, dann bräuchte dieser gefühlte Sparzwang nicht an den Schwachen ausgelebt werden. Durch Vernachlässigung oder Dissen iwelcher Gruppen wird nix besser sondern nur schlimmer.

Wir haben hier auch schon darüber gesprochen, dass in anderen Ländern noch mehr Steuern bezahlt werden. Aber ich gebe zu - nachdem man sich das Beispiel Finnland angesehen hat -, dass man dort was Familie und Bildung anbetrifft tatsächlich staatlicherseits mehr "anbietet". Wäre hier auch dringend nötig.


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Kapitalismus - Die Ausgeburt der Hölle

28.06.2026 um 16:01
@mitH2CO3
Du hast geschrieben das man keinen Anspruch auf Leistungen aus Steuern hat, sie sind nicht zweckgebunden - ich habe welche aufgezählt die aus Steuern bezahlt werden, warum ist das für Dich ein Problem?
Zitat von mitH2CO3mitH2CO3 schrieb:Auf die komplette Situation muß man erst mal adäquat reagieren können.
Ha ha, doch im german state.
Zitat von mitH2CO3mitH2CO3 schrieb:Was gar nicht geht: bei den Ärmsten zu sparen.
Wenn Krise ist! sind nicht alle betroffen? Müssen nicht alle betroffenen helfen? Ich habe es nicht vergessen: Solidarität!


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Kapitalismus - Die Ausgeburt der Hölle

28.06.2026 um 16:06
Zitat von GwyddionGwyddion schrieb:Wenn die ARGE eine Umschulung bewilligt, laufen doch die Zahlungen weiter... wieso also Einkommensverlust?
Na man bekommt doch in der Zeit kein volles Gehalt sondern Arbeitslosengeld, oder nicht? Vllt. gehen Menschen lieber wieder in irgendeinen Job, um die Einkünfte zu erhalten, die sie gewohnt sind.
Zitat von GwyddionGwyddion schrieb:Edit: Wer eine Umschulung während der Arbeit anstrebt, kann dies auch im Fernunterricht oder online nach Feierabend bewerkstelligen.
Kein Einkommensverlust. Schlafmangel hingegen ist möglich. Aber wer etwas erreichen will... der wird sich das antun.
Wie bereits erwähnt, bin ich dafür, dass Arbeitgeber mehr in ihre Mitarbeiter investieren sollten, damit diese qualifiziert bleiben.
Warum der Markt für Weiterbildung versagt
Obwohl es unzählige Weiterbildungsangebote gibt, werden sie nicht ausreichend genutzt. Es ist auch kaum jemand »gegen Weiterbildung« – umgesetzt wird trotzdem nicht. Warum? Die Ökonomie bezeichnet so ein Phänomen als »Marktversagen«: Eine Ressource (hier: Qualifizierung) wird einfach nicht genutzt. Die Gründe dafür sind vielfältig:

Informationsdefizite: Viele Beschäftigte und auch Unternehmen wissen schlicht nicht, welche Weiterbildung es gibt, was sie bräuchten und warum sie dafür Geld ausgeben sollten.

Falscher Konkurrenzgedanke: Frisch qualifizierte Beschäftigte könnten den Arbeitgeber wechseln – und aus Angst davor wird lieber gar keine Weiterbildung unterstützt.

Fehlannahmen: Die eigene Position am Arbeitsmarkt und die eigene Qualifikation werden falsch eingeschätzt. »Ich habe ausgelernt! Wer soll mir noch etwas beibringen können?«

Aufschieberitis: Ohne klaren Fahrplan und konkrete Anreize wird Weiterbildung auf die lange Bank geschoben, bis es zu spät ist.

Die Autoren ziehen einen eindrücklichen historischen Vergleich: die Einführung des Arbeitsschutzes in den 1950er-Jahren. Damals war auch niemand »für mehr Arbeitsunfälle«, aber aus einem ähnlichen Mix aus Sparsamkeit und mangelndem Bewusstsein wurde zu wenig für die Sicherheit getan. Erst als klare Regeln, Berichtspflichten und Beauftragte für Arbeitssicherheit eingeführt wurden, änderte sich die Kultur. Sicherheit wurde zum Standard und zu einem Reputationsfaktor für gute Arbeitgeber. Genau diesen Hebel schlagen die Autoren jetzt für die Weiterbildung vor.
https://arbeit-der-zukunft.de/artikel/hohe-arbeitslosenquote-trotz-fachkraeftemangel


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Kapitalismus - Die Ausgeburt der Hölle

28.06.2026 um 16:14
Zitat von ApexOneApexOne schrieb:Du hast geschrieben das man keinen Anspruch auf Leistungen aus Steuern hat, sie sind nicht zweckgebunden - ich habe welche aufgezählt die aus Steuern bezahlt werden, warum ist das für Dich ein Problem?
Was für ein Problem?
Steuern sind sogenannte zweckungebundene Abgaben, für die der Staat tatsächlich keine direkte Gegenleistung erbringen muss. Sozialleistungen wie Grundsicherung, Kindergeld, Wohngeld & Co. sind jedoch zweckgebundene Umverteilungsmaßnahmen. Sie werden nicht als "Gegenleistung" für gezahlte Steuern ausgezahlt, sondern basieren auf dem Sozialstaatsprinzip des Grundgesetzes (Art. 20 GG).
Google KI
Zitat von ApexOneApexOne schrieb:Ha ha, doch im german state.
Wie meinen?
Zitat von ApexOneApexOne schrieb:Wenn Krise ist! sind nicht alle betroffen? Müssen nicht alle betroffenen helfen? Ich habe es nicht vergessen: Solidarität!
Bevor bei den Schwächsten gekürzt werden soll -> TAX THE RICH 💰 die sich seit Jahren um eine angemessene Besteuerung ihrer Erbschaften drücken.


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Kapitalismus - Die Ausgeburt der Hölle

28.06.2026 um 16:16
Zitat von mitH2CO3mitH2CO3 schrieb:Bevor bei den Schwächsten gekürzt werden soll -> TAX THE RICH 💰 die sich seit Jahren um eine angemessene Besteuerung ihrer Erbschaften drücken.
Nope. TAX THE GERMANS.

Die haben noch laut Kanzler Billionen auf den Sparbüchern. Also kann man da mal abdrücken, alle gemeinsam.


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Kapitalismus - Die Ausgeburt der Hölle

28.06.2026 um 16:18
Zitat von vx110vx110 schrieb:Die haben noch laut Kanzler Billionen auf den Sparbüchern. Also kann man da mal abdrücken, alle gemeinsam.
Ok. Wie genau soll das gehen?

TAX THE RICH 💰 (Erbschaftssteuer, Vermögens- und Milliardärssteuer)


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Kapitalismus - Die Ausgeburt der Hölle

28.06.2026 um 16:19
Zitat von mitH2CO3mitH2CO3 schrieb:Was für ein Problem?
Wenn diese Leistungen nicht mehr gezahlt werden...sie sind aus Steuergeldern:
Zitat von ApexOneApexOne schrieb:Grundsicherung, Kindergeld, Unterhaltsvorschuss, Wohngeld & Co.
Laut deiner Theorie hat man keinen Anspruch drauf.


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Kapitalismus - Die Ausgeburt der Hölle

28.06.2026 um 16:28
Zitat von ApexOneApexOne schrieb:Laut deiner Theorie hat man keinen Anspruch drauf.
Das ist nicht meine Theorie, das ist in der Abgabenordnung so definiert.
(1) Steuern sind Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen auferlegt werden, bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft; die Erzielung von Einnahmen kann Nebenzweck sein.
https://www.gesetze-im-internet.de/ao_1977/__3.html
Zitat von ApexOneApexOne schrieb:Wenn diese Leistungen nicht mehr gezahlt werden...sie sind aus Steuergeldern:
man nennt das offenbar zweckgebundene Umverteilungsmaßnahmen.


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Kapitalismus - Die Ausgeburt der Hölle

28.06.2026 um 16:36
Zitat von mitH2CO3mitH2CO3 schrieb:Das ist nicht meine Theorie, das ist in der Abgabenordnung so definiert.
Ok. Ich frage mich trotzdem warum die genannten (und weitere) überhaupt gezahlt werden?
Über die Leistungshöhe darf eh nicht gemeckert werden, man hat keinen Anspruch.


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28.06.2026 um 16:42
Hatte ich vorhin schon eingestellt, Herr Apex. Lesen.
Steuern sind sogenannte zweckungebundene Abgaben, für die der Staat tatsächlich keine direkte Gegenleistung erbringen muss. Sozialleistungen wie Grundsicherung, Kindergeld, Wohngeld & Co. sind jedoch zweckgebundene Umverteilungsmaßnahmen. Sie werden nicht als "Gegenleistung" für gezahlte Steuern ausgezahlt, sondern basieren auf dem Sozialstaatsprinzip des Grundgesetzes (Art. 20 GG).
Und hier auch noch Art. 20 GG
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html

Also wenn jemand den Sozialstaat demontieren will, greift Absatz 4. Ggf. muß man in deutlichen Widerstand demjenigen gegenüber gehen ☝️


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