Linksextremismus - die vergessene Gefahr

Und ich sehe Zerstörung..... Chaos.

Schade um Leipzig. Ich mag die Stadt und verspüre ein wenig Beklemmung, haben wir doch für das WGT gebucht. :(

@Deepthroat23
Waaaas...du,bei Bayern??
Hmmhmm...bei den Knallern die du hier gelegentlich abbrennst hätt ich Haus und Hof verwettet dss du ein 60er bist.
Tscha,ich hab seinerzeit Horsmannn,Breitner und Pfaff die Trikots abgeschwatzt

@Gwyddion
Wie die halt alle gegen das Vermummungsverbot verstossen ;)

Naja ist nicht das erstemal dass es zu solchen Szenen kommt.
Einfach nicht hochschaukeln.

@aseria23

die Polizisten haben bestimmt auch die Steine geworfen und Mülltonnen angezündet, Fensterscheiben zerstört, ihre Dienstfahrzeuge wurden beschädigt und ihre Kollegen verletzt....is schon nich leicht ein Linksextremist zu sein ;)

Was viele nicht sehen ist, ist das vorallem die Demonstranten die nicht Revolution simulieren unter der Gesamtsituation leiden. Sprich: Festnahmen und Anzeigen gab es in erster Linie wegen Landfriedensbruch, also gegen die Beteiligten an den Sitzblockaden. Grund: Nur diese lassen sich überhaupt festsetzen und identifizieren. Problem: Polizei und Staatsanwaltschaft meinen natürlich irgendwas tun zu müssen und nehmen dann die die sie kriegen können, selbst wenn diese Personen nichts für die Eskalation können. Und da soll sich noch mal einer über Vermummung zum Selbstschutz beschweren.

@paranomal

Na Landfriedensbruch ist doch eine Straftat. Soll die Polizei da nichts tun :ask:

Aldaris schrieb:Na Landfriedensbruch ist doch eine Straftat. Soll die Polizei da nichts tun

Das Problem ist, das der Straftatbestand ansich sehr Interpretationsfähig ist und jetzt instrumentalisiert wird, damit man sagen kann es gab n Festnahmen. Das unter denen dann zum Großteil weder Personen sind, die die andere Demonstration, noch anschließend die Polizei angegriffen haben, interessiert dann keinen mehr. Festnahmen und Anzeigen werden also in erster Linie aus Imagegründen getätigt und das relativ willkürlich, denn bei Ausschreitungen ausgerechnet die wegen "Gefährdung der öff. Sicherheit" festzunehmen und Anzuzeigen, die sich nur hinsetzen ist schon sehr grotesk.

@paranomal

Es mag ja grotesk klingen, aber Straftat bleibt Straftat. Und es ist nachvollziehbar, dass die Polizei bei (großen) Demonstrationen nicht in der Lage dazu ist, jeden zu verhaften, der eine Straftat begeht (Erst recht, wenn Steine fliegen etc.). Mal unabhängig von der moralischen Komponente, so können eben auch Sitzblockaden strafrechtlich relevant sein. Ist zwar umstritten, aber was soll die Exekutive machen? Wo die Stimmung auf solchen Demos meist ohnehin extrem stressig ist. Würdest du Sitzblockaden von Nazis ebenso beurteilen?

Aldaris schrieb:Es mag ja grotesk klingen, aber Straftat bleibt Straftat. Und es ist nachvollziehbar, dass die Polizei bei (großen) Demonstrationen nicht in der Lage dazu ist, jeden zu verhaften, der eine Straftat begeht (Erst recht, wenn Steine fliegen etc.).

Nicht nachvollziehbar ist aber, das Sitzblockaden nur nach ermessen überhaupt als solche geahndet werden. D.h. der Demonstrant kann gar nicht wissen ob es sich in seinem Fall um eine handelt. Wenn man also aus Willkür oder Zufall Gesetze brechen kann, dann stimmt in erster Linie was mit dem Gesetzestext nicht.

Aldaris schrieb:Ist zwar umstritten, aber was soll die Exekutive machen? Wo die Stimmung auf solchen Demos meist ohnehin extrem stressig ist. Würdest du Sitzblockaden von Nazis ebenso beurteilen?

Sitzblockaden sind für mich allgemein höchstens Widerstand gegen die Staatsgewalt. Ganz sicher jedoch keine öffentliche Gefährdung (solange du sie nicht bei vollem Betrieb auf ner Autobahn vollziehst).

paranomal schrieb:Festnahmen und Anzeigen werden also in erster Linie aus Imagegründen getätigt und das relativ willkürlich, denn bei Ausschreitungen ausgerechnet die wegen "Gefährdung der öff. Sicherheit" festzunehmen und Anzuzeigen, die sich nur hinsetzen ist schon sehr grotesk.

Aldaris schrieb:Mal unabhängig von der moralischen Komponente, so können eben auch Sitzblockaden strafrechtlich relevant sein. Ist zwar umstritten, aber was soll die Exekutive machen? Wo die Stimmung auf solchen Demos meist ohnehin extrem stressig ist.

Vielleicht wäre sowas hilfreicher:
In der Türkei verbreitet sich eine neue Protestform gegen die Regierung: Auf öffentlichen Plätzen demonstrativ stehen bleiben und schweigen
http://www.welt.de/politik/ausland/article117219863/Still-stehen-schweigen-und-sich-verhaften-lassen.html

Aldaris schrieb:Würdest du Sitzblockaden von Nazis ebenso beurteilen?

Schon mal eine erlebt? @Aldaris :D

@paranomal

Ja, wie gesagt, die Beurteilung ist kritisch. Allerdings, wenn eine Demonstration angemeldet und entsprechend vom Gericht legitimiert wurde, dann beschneiden spontane Sitzblockaden die Freiheit des Versammlungsrechts. Und das gilt eben in einem demokratischen Rechtsstaat für alle. So sehr man da auch schlucken muss.

eckhart schrieb:Schon mal eine erlebt? @Aldaris

Bislang nicht. Mir geht es bei dieser Frage lediglich um die moralische Bewertung. Also wenn ständig Nazis linke Demonstrationen durch Blockaden verhindern würden.

Aldaris schrieb:Mir geht es bei dieser Frage lediglich um die moralische Bewertung. Also wenn ständig Nazis linke Demonstrationen durch Blockaden verhindern würden.

Ich versuche mir gerade vorzustellen, wie man Emanzipation durch Blockaden rückgängig machen könnte und scheitere gerade gedanklich daran ...
Aufhalten, verzögern kann ich mir noch vorstellen, das wars aber schon.

@eckhart

Okay, stell dir vor nazis blockieren asylbewerberheime, ketten sich vor die tore, blockieren die straßenzufahrten usw usf.

Wär das ok?

@shionoro
Nein
So gesehen hast Du recht.
Man sollte sich mal anhören, was die Rechten so zu sagen haben.
Vielleicht ist es ja doch was emanzipatives.

Mal wieder ein tief demokratischer Akt: Eine Gruppe Vermummter hat in Hamburg das Gebäude der deutschen Facebook-Zentrale attackiert. Etwa 15 bis 20 Personen warfen am Samstagabend Rauchbomben und Farbbehälter auf das Gebäude, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Fensterscheiben seien mit Steinen eingeschlagen worden. An eine Wand kritzelten die Angreifer den Schriftzug "Facebook Dislike". Verletzt wurde niemand, sämtliche Täter flüchteten zu Fuß.[...]

Auf der Szene-Webseite "Linksunten" bekannten sich Linksextreme zu dem Anschlag. Man habe "die Glasfront der Deutschlandzentrale von Facebook 'zerhackt'." Die anonymen Autoren schrieben zu ihren Motiven, Facebook entwickele sich im Netz zu einer Übermacht. Außerdem dränge Facebook-Chef Mark Zuckerberg junge Mitarbeiterinnen, ihre Mutterwünsche zu verschieben.[...]

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/hamburg-linksextreme-bekennen-sich-zu-anschlag-auf-facebook-a-1067567.html

Aldaris schrieb:Ja, wie gesagt, die Beurteilung ist kritisch. Allerdings, wenn eine Demonstration angemeldet und entsprechend vom Gericht legitimiert wurde, dann beschneiden spontane Sitzblockaden die Freiheit des Versammlungsrechts. Und das gilt eben in einem demokratischen Rechtsstaat für alle. So sehr man da auch schlucken muss.

Selbst wenn Sitzblockaden juristisch gesehen aufgelöst werden müssen, bleibt die Unsinnigkeit des Landfriedensbruchs. Bzw. der juristischen Definition des Tatbestandes. Denn selbst aus bürgerlicher Perspektive müsste einem klar sein, das irgendwas nicht stimmt, wenn "in den Weg setzen" und das Tragen von beispielsweise Schußwaffen in einer Gefährdungs-Kategorie zusammenfallen.

@paranomal

Ich bin kein Jurist, aber offensichtlich gibt es da bei dem Thema auch unter Juristen Diskussionen und diverse Gerichtsentscheidungen, die nicht immer so klar eine Linie erkennen lassen. Aber bei dem Delikt der Körperverletzung geht es auch von der Backpfeife bis zur Messerstecherei. Das Gericht hat kann ja in einem gewissen Korridor entscheiden, ob und wenn zu welchem Strafmaß es kommt. Vielleicht müsste man diesen Paragrafen auch überarbeiten, keine Ahnung.

@Aldaris
@Gwyddion

leipzig...

ist es nicht vielmehr skandalös , dass es verfassungsfeinden , ( „Die Rechte“, „Offensive für Deutschland“ und der Pegida-Ableger „Thügida“ ) die zudem teils schon unter beobachtung des verfassungsschutzes stehen , ermöglicht wird zu "demonstrieren" und ihre hetze in die öffentlichkeit tragen dürfen ?

wissen die gerichte überhaupt noch was sie da anrichten , oder gehts nur noch darum völlig weltfremd irgendwelche " grundsätze" durchzusetzen ( "versammlungsfreiheit" ) , und das obwohl im vorfeld schon klar war , dass dadurch die öffentliche ordnung gefährdet wird ??
werden somit solche szenarien sogar bewusst gefüttert ?

aber bei der abstumpfung gegenüber zig brennenden asylunterkunften werden plötzlich brennende müllcontainer zur schlagzeile.
soweit ist es hier gekommen....

und über das vermummungsverbot braucht man ja wohl auch kein wort mehr zu verlieren , wenn die polizei vermummte rechtsextreme eskortiert .

@pere_ubu

Diese Entscheidungen obliegen aber in unserem Land den Gerichten und nicht irgendwelchen Steinewerfern, denen es sowieso nur darum geht sich mit der Polizei zu prügeln.

Solange eine Organisation eben nicht als verfassungsfeindlich eingestuft ist, solange haben die das gleiche Recht auf Meinungsäußerung und Versammlung wie jeder andere.

Und selbst wenn dem Gericht da eine "Fehlbeurteilung" unterlaufen sein sollte (wer entscheidet das eigentlich ? DU ?), ist das noch lange keine Rechtfertigung zum Feuer legen und Steine werfen, auf Polizisten, die da am wenigsten für können.

@Aldaris
@paranomal

Aus diesen Gründen, ist die Strafmaßvorgabe sehr weit gefasst, damit einem Gericht die Möglichkeit bleibt jeden Sachverhalt im Einzelnen zu bewerten und gegebenenfalls deutlich zu differenzieren.

@eckhart
Die letzten Nazisitzblockaden haben wir souverän gemeistert.Wir haben sie zu einem PAL erklärt und sind drumrum bzw quer durch.
Die Fraktion der "Freunde von Militanz um jeden Preis"haben wir in einem spontanen Plenum vor die Wahl gestellt sich a. Den Wünschen der Mehrheit anschliessen b.raus aus der Demo und ungeschützt zuschlagen
Nun rate mal wozu sich die Jungantifas sich entschieden...nach skrupulösem Ringen...