Linksextremismus - die vergessene Gefahr

Tja Leute, allzu laut lachen würde ich bei dieser Meldung nicht. Sollte das nämlich tatsächlich so kommen, hätten die Amerkaner das Recht, dieses Gesetz überall auf der Welt durchzusetzen. Gerade bei uns und im übrigen Europa. Ich hatte überlegt, ob es ein Thema für den Trump Thread wäre, habe aber zwecks größeren Provokationspotentials mal hier gepostet ;)

https://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-erwaegt-antifa-als-terrororganisation-einzustufen-a-1279359.html

JamieStarr schrieb:Sollte das nämlich tatsächlich so kommen, hätten die Amerkaner das Recht, dieses Gesetz überall auf der Welt durchzusetzen. Gerade bei uns und im übrigen Europa.

Wie kommst du denn darauf?

die Antifa-Bewegung in den USA als terroristische Organisation einzustufen.

https://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-erwaegt-antifa-als-terrororganisation-einzustufen-a-1279359.html

JamieStarr schrieb:aber zwecks größeren Provokationspotentials

Warum sollte dein Hirngespinst Provokationspotential enthalten? :D

Groucho schrieb:Wie kommst du denn darauf?

Der Spiegel schreibt zwar, dass es darum geht, die Antifa in den USA als inländische (domestic) Terrororgansiation einzustufen, ein erklärender Kasten, was das für die Zuständigkeiten der verschiedenen Behörden und Dienste bedeutet, wäre aber sinnvoll gewesen.

@JamieStarr

Bei Inländischen Terrororganisationen wären hauptsächlich FBI und Polizeibehörden zuständig - eine weltweite "Terroristenjagd" wie bei Al Qaida oder ähnlichen Gruppen wäre nicht notwendigerweise die Folge.

Groucho schrieb:Wie kommst du denn darauf?

bgeoweh schrieb:Bei Inländischen Terrororganisationen wären hauptsächlich FBI und Polizeibehörden zuständig - eine weltweite "Terroristenjagd" wie bei Al Qaida oder ähnlichen Gruppen wäre nicht notwendigerweise die Folge

Das war mein Gedanke. Die Amerikaner, oder besser deren zuständige Behörden, bekämpfen Terroristen im In - und Ausland. Wenn man eine bestimmte Organisation zu Terroristen erklärt, wäre es nur logisch, das auch hier ermittelt werden würde. Vielleicht spielt der paramilitärische Background von solchen Gruppen auch noch eine Rolle, wenn er denn definiert wird.

@JamieStarr
Trump ist und bleibt dumm, er will also eine Organisation als Terrororganisation einstufen die es gar nicht gibt?
Davon abgesehen...

JamieStarr schrieb:Das war mein Gedanke. Die Amerikaner, oder besser deren zuständige Behörden, bekämpfen Terroristen im In - und Ausland. Wenn man eine bestimmte Organisation zu Terroristen erklärt, wäre es nur logisch, das auch hier ermittelt werden würde. Vielleicht spielt der paramilitärische Background von solchen Gruppen auch noch eine Rolle, wenn er denn definiert wird.

Welche Organisation? ANTIFA ist keine Organisation sondern ein Szenebegriff für unabhängige Gruppen, die sich gegen rechte und rechtsextreme Umtriebe wenden. Manche sind absolut friedlich, manche nicht ...
Und soweit ich weiß, wurden bereits einzelne ANTIFA-Gruppen in den USA verboten, mehr ist nicht drin ... Man muss sie einzeln betrachten ...

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags sagt übrigens auch dies:

Bei der so genannten Antifa handelt es sich nach verbreitetem Verständnis nicht um eine bestimmte, klar umgrenzte Organisation oder Vereinigung, sondern um den Oberbegriff für verschiedene, im Regelfall eher locker strukturierte, ephemere autonome Strömungen der linken bis linksextremen Szene. Vor allem auf lokaler Ebene können auch schärfer umrissene und verstetigte Organisationsstrukturen in Gestalt einzelner Gruppierungen vorhanden sein. Eine Subsumtion solcher Antifa-Gruppen unter den strafrechtlichen Vereinigungsbegriff kann nicht pauschal, sondern nur im jeweiligen Einzelfall durch die zuständigen Ermittlungsbehörden unter
Einbeziehung sämtlicher insofern relevanter Umstände vorgenommen werden.

https://www.bundestag.de/resource/blob/557014/7e164d071a4a535dfb6bb4efdd5bca2c/wd-7-069-18-pdf-data.pdf (Archiv-Version vom 10.06.2019)

JamieStarr schrieb:wenn er denn definiert wird.

Definiert ist schon genug:
https://www.mz-web.de/sachsen-anhalt/landespolitik/zusaetzlich-zu-enquete-kommission-afd-will-untersuchungsausschuss--linksextremismus---32552726
Der Artikel ist vollständig lesbar hinter einer Registrierungsschranke, aber ich benötige keine weitere Definitionen, die nicht schon lesbar sind!

Trump wird die Hilfe zu schätzen wissen?

Hayura schrieb:Trump ist und bleibt dumm, er will also eine Organisation als Terrororganisation einstufen die es gar nicht gibt?
Davon abgesehen...

So dumm kann Trump dem Bildchen nach garnicht sein.. Endlich mal was, wo die Antifa ranklotzen muss.

@Bauli

Bauli schrieb:So dumm kann Trump dem Bildchen nach garnicht sein

Ich fürchte, er ist noch dümmer... oder aber selbst der rechten Szene gedanklich anhängig.

Die amerikanische Antifa will er als Terroristen anerkennen lassen, Gruppen wie Hammerskins, White Supremacy oder KKK agieren weiterhin ungestraft. Charlottesville / Virginia 2017 war bezeichnend dafür.

Wikipedia: Rechtsextreme Demonstrationen in Charlottesville 2017

@Gwyddion

Gwyddion schrieb:Die amerikanische Antifa will er als Terroristen anerkennen lassen, Gruppen wie Hammerskins, White Supremacy oder KKK agieren weiterhin ungestraft. Charlottesville / Virginia 2017 war bezeichnend dafür.

Auf das bezog ich mich ja nicht. Das stand für mich mit dem Comic nicht zur Debatte. Unbestritten, das es diese Gruppen gibt.

Ich sehe gerade @BuddhasStiefel hat sich schon darauf bezogen.

Bauli schrieb:So dumm kann Trump dem Bildchen nach garnicht sein.. Endlich mal was, wo die Antifa ranklotzen muss.

Er wird es eh nicht schaffen...

Hayura schrieb:Er wird es eh nicht schaffen...

Bist Du in diesen Kreisen so involviert, dass Du diese Äusserung so gekonnt selbstsicher mit 6 Worten auf den Punkt bringen kannst?

@Bauli
Trump kann nicht einfach mit den Finger schnipsen und dann ist die "Antifa" eine Terrororganisation. Das geht nur über ein Gericht das dies feststellt und dann feststellt das die "Organisation" Namens Antifa verbietet werden kann, und da sehe ich in Amerika keine ausreichend Grümde dafür. Davon abgesehen das die Antifa keine Organisation ist, sondern eine Szene.

Hayura schrieb:Trump kann nicht einfach mit den Finger schnipsen und dann ist die "Antifa" eine Terrororganisation.

Lol, dank des "Patriot Act" kann er eigentlich ziemlich genau das.

Hayura schrieb:Das geht nur über ein Gericht das dies feststellt und dann feststellt das die "Organisation" Namens Antifa verbietet werden kann, und da sehe ich in Amerika keine ausreichend Grümde dafür

Die USA sind nicht Deutschland, die Rechtslage ist eine völlig andere. Ein Vereinsrecht wie in Deutschland existiert dort nicht mal.

@bgeoweh
Es gibt aber dort keine Organisation Namens Antifa(wie auch anderswo nicht), die Antifa zu verbieten ist in etwa genauso sinnvoll wie die "Fussball Fanszene" oder die Punk Szene, Metal Szene etc. zu verbieten. "Antifa" ist nur die Kurzform von Antifaschismus, jeder der sich Antifaschistisch tätig ist, ist Antifa. Das Vereinsrecht ist völlig unerheblich weil es keinen Verein, Partei etc. Namens Antifa gibt. und was es offiziel nicht gibt kann er auch nicht verbieten. Oder will Trump seinen Landsleuten verbieten Antifaschistisch tätig zu sein?

Hayura schrieb:Es gibt aber dort keine Organisation Namens Antifa(wie auch anderswo nicht)

Richtig. Es gibt auch nirgendwo einen eingetragen Verein Al Qaida... den Antiterrorgesetzen ist das völlig egal, die sind ja so aufgebaut, dass sie auch die Tätigkeit in losen Netzwerken, Zellen usw. abdecken. Jeder, der an entsprechenden Tätigkeiten und Aktionen teilnimmt, kann nach diesen Gesetzen verfolgt und bestraft werden. Eine "Vereinszugehörigkeit" ist dazu nicht nötig.

Hayura schrieb:und was es offiziel nicht gibt kann er auch nicht verbieten

Es will niemand einen "Verein" verbieten, die Mitglieder der diversen Gruppen sollen als Terroristen verfolgt werden können. Und das anzuordnen, liegt im Machtbereich von Trump.

@bgeoweh
Also will Trump jeder Art von Antifaschismus, das lässt nur einen Schluss zu Trump ist Faschist, wenn er seinen Landsleuten verbieten will Antifaschisten zu sein. Und welche Diversen Gruppen sollen das sein?

Und sollte es wider meines Erwarten es tatsächlich schaffen das Antifaschisten als Terroristen eingestuft werden, werde ich mit Stolz sagen das ich gerne Terroristin bin...

Bauli schrieb:Endlich mal was, wo die Antifa ranklotzen muss.

Was soll das eigentlich aussagen?
Starke Worte ohne Zweifel - ohne Aussage?

Hayura schrieb:Es gibt aber dort keine Organisation Namens Antifa

Dann kann sich auch keiner beschweren.

Hayura schrieb:werde ich mit Stolz sagen das ich gerne Terroristin bin...

Ich denke Du genau dass würdest Du in Amerika nicht tun - da ist es nicht wie in Deutschland wo Du Dir Sprüche ohne Konsequenzen erlauben könntest.
Aber das Ganze ist eh schizophren - stolz Mitglied einer nicht existieren Organisation zu sein.