Politik
Menschen Wissenschaft Politik Mystery Kriminalfälle Spiritualität Verschwörungen Technologie Ufologie Natur Umfragen Unterhaltung
weitere Rubriken
PhilosophieTräumeOrteEsoterikLiteraturAstronomieHelpdeskGruppenGamingFilmeMusikClashVerbesserungenAllmysteryEnglish
Diskussions-Übersichten
BesuchtTeilgenommenAlleNeueGeschlossenLesenswertSchlüsselwörter
Schiebe oft benutzte Tabs in die Navigationsleiste (zurücksetzen).

Israels Militär stürmt Hilfskonvoi & seine Folgen

5.479 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Mord, Türkei, Israel ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Israels Militär stürmt Hilfskonvoi & seine Folgen

05.06.2010 um 03:28
Was zuviel ist, ist zuviel!
Israel: ein Staat oberhalb der Rechtsordnung?

Von Werner Ruf

Der Piratenakt Israels gegen die Schiffe, die Israels völkerrechtswidrige Abriegelung des Gazastreifens durchbrechen wollten, hat einen weltweiten Schrei der Entrüstung ausgelöst – außer bei jener fanatischen Minderheit, die jedes Verbrechen einer israelischen Regierung mit Beifall begleitet und jede Kritik daran mit dem Etikett des Antisemitismus beklebt. Allein die Kaperung der Schiffe in internationalen Gewässern ist ein klarer Verstoß gegen die geltenden Seerechtskonventionen. Die Ermordung von – vermutlich – mindestens zehn Zivilisten und die Verletzung von weiteren rund 60 Passagieren ist ein Verbrechen. Ironischerweise war es die Kaperung des italienischen Kreuzfahrtschiffes Achille Lauro im Mittelmeer 1985, die dazu führte, dass 1988 in Rom die Konvention für die Verhinderung ungesetzlicher Akte gegen die Sicherheit der Seefahrt geschlossen wurde, die die Kaperung eines Schiffes und die Verletzung oder Ermordung von Menschen im Rahmen solcher Akte zu einem international strafwürdigen Verbrechen erklärte. Damals hatte ein Kommando der palästinensischen Befreiungsfront das Schiff überfallen, den behinderten jüdisch-amerikanischen Passagier Leon Klinghoffer ermordet und über Bord geworfen.

Seit jeher nimmt Israel für sich das Recht in Anspruch, über dem Recht zu stehen: 1948 wurde der gerade gegründete Staat in die UNO aufgenommen – gegen das Versprechen, den Arabern in Israel gleiche Rechte zuzugestehen und insbesondere den vertriebenen und geflohenen Palästinensern die Rückkehr zu gestatten: bis heute ein leeres Versprechen. Kein Staat wurde von den Organen der UN so oft verurteilt wie Israel. Doch keiner dieser Verurteilungen folgten irgendwann Sanktionen. Und als Israel im Sechs-Tage-Krieg von 1967 das damals modernste Spionageschiff der USA, die USS Liberty, in internationalen Gewässern unweit der israelischen Küste versenkte, stiegen zwar in Europa US-Jagdflugzeuge auf, um dem Schiff zu Hilfe zu kommen. Diese wurden aber, bereits über dem Mittelmeer, vom Weißen Haus wieder zu ihren Ausgangsbasen zurückbeordert. Mit diesem Angriff wie im Falle des Hilfskonvois nach Gaza war für die NATO formal der Bündnisfall nach Art. 5 des Nordatlantik-Vertrages gegeben, hatte Israel doch damals ein US-Kriegsschiff, diesmal ein unter türkischer Flagge fahrendes Schiff des Bündnispartners Türkei angegriffen.

Erklärlich ist dieses Verhalten Israels durch einen geradezu pathologisch zu nennenden Lernprozess: Was auch immer seine Regierung tut, wird folgenlos bleiben, dank der Unterstützung, die es durch die einzige verbliebene Supermacht bisher immer erhalten hat. Die Frage ist, ob das immer so bleiben wird: Immerhin hatten während der Suez-Krise 1956 die USA und die UdSSR gemeinsam die Invasion Israels, Großbritanniens und Frankreichs in Ägypten beendet und deren Streitkräfte zum Rückzug gezwungen. Die Frage ist also, wie lange die „internationale Gemeinschaft“ (wie der Westen sich nennt, wenn er in mehr oder weniger gemeinsamem Interesse interveniert wie in Afghanistan oder Jugoslawien) die Rechtsbrüche Israels toleriert, die – gerade in der sensiblen Region des Nahen Ostens – seine eigenen Wirtschafts- und Sicherheitsinteressen torpedieren.

Das Ende des Mythos von David und Goliath: Israels verlorene Kriege.

Israel ist zweifellos längst kein David mit Steinschleuder mehr: Seine Armee liegt Dank ihrer Bewaffnung einschließlich Atomwaffen und Ausbildung – je nach Einschätzung – zwischen Rang drei und fünf der stärksten Armeen der Welt. Ihre Zerstörungskraft ist ungeheuerlich, wie sie dies 2006 im Libanon und 2008/2009 im Gaza-Streifen demonstriert hat. Doch was haben diese Kriege politisch gebracht - eine Frage die immer auch die Frage nach den Kriegszielen impliziert? Im Libanon sollte, nach offizieller Lesart, die Hizbullah bekämpft, ja vernichtet werden. Doch was war das Resultat: Israel musste sich aus einem zerstörten und verminten Land zurückziehen, die Hizbullah ging gestärkt als nationale libanesische Kraft aus dem Krieg hervor. Hassan Nasrallah wurde zum Idol der arabischen Welt, Israel zum Hassobjekt der Welt des Islam. Der Krieg gegen Gaza sollte offiziell die Hamas vernichten und den gefangenen Soldaten Schalit befreien – was wurde erreicht: Schalit sitzt noch immer in einem unauffindbaren Gefängnis, die Hamas ist stärker (und legitimer) denn je, und die vom Westen hofierte, durch und durch korrupte Autonomie-Behörde des Mahmud Abbas ist zu einem Popanz geworden, der das palästinensische Volk längst nicht mehr repräsentiert. Gerade deshalb muss er sich, wieder und wieder, auf „Verhandlungen“ mit Israel einlassen – Verhandlungen, die keine sind, da Israel zu wirklichen Verhandlungen schon deshalb nicht bereit ist, weil es seine völkerrechtswidrige Siedlungspolitik immer frenetischer vorantreibt, um so einem zukünftigen palästinensischen Staat schon im Vorfeld jede territoriale Grundlage zu entziehen.

Und, dies sei Jenen gesagt, die (spätestens) an dieser Stelle die Antisemitismus-Keule gegen mich schwingen und auf den Beschuss israelischen Territoriums aus dem Gaza-Streifen verweisen werden: Diesem vorausgegangen waren die ersten wirklich freien Wahlen in der gesamten arabischen Welt, die Wahlen zum palästinensischen Legislativrat vom Januar 2006, bei dem die Hamas die Mehrheit der Sitze gewonnen und die Regierung gebildet hatte. Israel verhaftete kurzum mehr als die Hälfte der Minister und Abgeordneten und errichtete die Blockade des Gaza-Streifens. Einer mit westlicher Hilfe vorbereiteten gewaltsamen Machtübernahme durch die Fatah im Gazastreifen kam die Hamas ihrerseits mit einem Putsch gegen die - nicht mehr legitime – Autonomiebehörde zuvor. Am 18. Juni 2008 schlossen Israel und die Hamas einen Waffenstillstand, in dem die Hamas sich verpflichtete, den Beschuss israelischen Gebiets aus dem Gazastreifen zu beenden, Israel versprach, den Zugang zu dem Elendsstreifen zu öffnen und seinerseits alle Militäraktionen einzustellen. Den Zugang hat Israel nie geöffnet, insbesondere im Oktober 2008 seine Militäraktionen intensiviert und u. A. sechs Palästinenser getötet. Daraufhin nahm die Hamas den Beschuss wieder auf und erklärte am 19. Dezember den an diesem Tag auslaufenden sechsmonatigen Waffenstillstand für beendet. Beweis: Bis zum 3. Januar 2009 waren auf der homepage des israelischen Außenministerium Grafiken zu sehen, die zeigen, dass nach dem Abkommen vom Juni der Beschuss aus dem Gazastreifen von mehreren Hundert Geschossen/Monat auf zwei bis vier pro Monat zurück ging: Hamas hatte nicht nur den Waffenstillstand eingehalten, sondern auch dafür zu sorgen vermocht, dass andere palästinensische Organisation (fast) keine Angriffe mehr ausführen konnten.

Wenn, nach Clausewitz, Krieg die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln ist, dann stellt sich hier die Frage, wo denn im Verhalten Israels überhaupt noch politische Ziele erkennbar sind oder ob hier Krieg geführt wird um der Demonstration politisch zielloser Gewalt willen. Solche Gewalt produziert nur noch Hass. Die dadurch provozierte Gegengewalt wird dann zwar Terror genannt, unterscheidet sich aber in ihrer Blindheit nicht mehr von der uniformierten Gewalt: Der türkische Ministerpräsident Erdogan nannte den Piratenakt Israels zu Recht Staatsterrorismus.

Fazit

Es ist an der Zeit, dass die Vereinten Nationen, die USA und die EU Israel nicht nur zur Ordnung rufen, sondern es zwingen, sich den Prinzipien des Rechts zu unterwerfen, das Völkerrecht ebenso zu respektieren wie die Menschenrechte. Dabei kann und darf es keine Rolle spielen, dass die Regierungen dieses Landes im letzten Jahrzehnt von Wahl zu Wahl weiter nach rechts gerückt sind. Das Völkerrecht steht über der ideologischen Ausrichtung einzelner Regierungen. Die Respektierung des Rechts ist nicht nur unverzichtbar für das geregelte Zusammenleben der Völker, sie ist zugleich Garantie für die Existenz der Staaten und ihrer Sicherheit – gerade auch des Staates Israel.



http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/Israel/ruf2.html

Anzeige
melden

Israels Militär stürmt Hilfskonvoi & seine Folgen

05.06.2010 um 03:30
was hat israel ín gaza gemacht ausser zerstörung das bereits schlechten infrastruktur?

Naja was sollen sie denn machen, wenn sie da hingehen werden sie gesprengt und gelyncht. Da würd ich auch nicht hingehen schon garnicht mit Erdbeeren im Korb.

Solange die Hamas noch präsent ist, muss mit Attacken der Hamas gerechnet werden also ist es sinnlos, da was wieder aufzubauen, weil die Hamas das dann eh gleich als Raketenabschussrampe oder Munitionslager benutzt, wir kennen ja die Hamasianer hehe


melden

Israels Militär stürmt Hilfskonvoi & seine Folgen

05.06.2010 um 03:31
@Jero

Solange israel keine international rechtlich definierten Grenzen hat gehört denen die ganze Welt ;)
Bisher hat israel nur ein anerkanntes Recht auf Grenzen - Grenzen hat es nicht. Von daher allein schon ist das Zionistenhumbug, was @nucat, der Menschenverachter da von sich gibt.


melden

Israels Militär stürmt Hilfskonvoi & seine Folgen

05.06.2010 um 03:31
@jaro: Du darfst doch auch beim Essen in der Öffentlichkeit schmatzen und trotzdem gibt es keinen Paragraphen explizit dafür. Du leitest dir diese recht aus Gesetzen, die in allgemeiner und abstrakter Form die Menschenfreiheit beschreiben!


melden

Israels Militär stürmt Hilfskonvoi & seine Folgen

05.06.2010 um 03:33
@GilbMLRS

Die Hamas ist doch das Beste, was den Israelis passieren konnte. Nun hat man seit einigen Jahren zumindest aus der Sicht Israels und einiger bekoppter Anhänger einen schönen Grund, um weiter zu siedeln.

Ich an deiner Stelle würde mir eher Sorgen machen, wenn die Hamas bald nicht mehr präsent ist und eine moderate Partei an die Macht kommt. Denn dann heißt es für Israel verhandeln und Gebiete abtreten. Von daher genießt doch den Moment ;)


melden

Israels Militär stürmt Hilfskonvoi & seine Folgen

05.06.2010 um 03:34
@nucat
und sagen wir mal deine these stimmt so
Zitat von nucatnucat schrieb:rein rechtlich ist gaza hoheitgebiet von israel, es ist kein politisch abgetrennter staat. es ist zwar autonomie, aber es ist ein teil von israel (rein rechtlich). und damit hat jerusalem das recht, auf dem gaza streifen siedlungen zu bauen, weil es gaza auch mitverwaltetn, solange nicht auf dem politischen weg (also durch disskussion) keine gegenstimmen kommen.
warum wurde dieses gebiet dann vernachlässigt und nicht aufgebaut mit schulen infrastruktur wirtschaft und alles was so unter verwaltung gehört? und aufklärung betrieben um die propaganda der hamas als falsch dar zu stellen? aufklärung ist ja das beste mittel den wen einer es nicht besser weiss glaubt er immer noch das die erde eine scheibe ist

anscheinend wurde da mit absicht einfach liegen gelassen und dann wundert man sich das die bevölkerung sauer ist... ist das gleiche wenn bayern 60 jahre nie aufgebaut wurde von brd und nun einfach kein bock mehr auf brd hat... dieses bsp denke ich ist identisch den bayern hielt oder haltet immer noch von "preussen" nicht viel.. aber wunderbar hinbekommen in laufer der zeit siehste ja wo ein wille ist ist auch ein weg


melden

Israels Militär stürmt Hilfskonvoi & seine Folgen

05.06.2010 um 03:35
@Jero

Hier ist ein Aspekt, den man, wenn man von der Hammas spricht im Hinterkopf halten sollte:

Sharon War Plan Exposed: Hamas Gang Is His Tool

http://www.globalresearch.ca/articles/STE204Ap.html


melden

Israels Militär stürmt Hilfskonvoi & seine Folgen

05.06.2010 um 03:36
@nucat

Du darfst doch auch beim Essen in der Öffentlichkeit schmatzen und trotzdem gibt es keinen Paragraphen explizit dafür. Du leitest dir diese recht aus Gesetzen, die in allgemeiner und abstrakter Form die Menschenfreiheit beschreiben!

Das kann doch jetzt nicht dein ernst sein! Wir reden hier über Völkerrecht und Eroberungsrechte und du kommst mit Tischmanieren!


melden

Israels Militär stürmt Hilfskonvoi & seine Folgen

05.06.2010 um 03:36
israel hat grenzen: libanon, seegrenze, grenze zu Ägypten, Jordanien und Syrien (Golan ist auch Israel, da sie dieses gebiet durch voh syrien angefangenen krieg ergattert hatten).

außerdem bin ich kein menschenverachter, wenn du keine gegenargumente hast, dann solltest du nicht beleidigen....


1x zitiertmelden

Israels Militär stürmt Hilfskonvoi & seine Folgen

05.06.2010 um 03:37
@felixkrull

Ach komm, wenn ich schon lese "vermutlich mindestens zehn" da seh ich doch schon, dass der Beitrag so aktuell ist wie verschimmeltes Toastbrot. Denn mittlerweile ist die Zahl der Opfer nicht mehr vermutlich sondern erwiesen, du hast da auch ne schöne Propagandakamelle ausgepackt, herzlichen Glückwunsch, sag mir erstmal, was die Aktivisten (von denen ja auch welche wegen Waffenschmuggel an zwielichtige Gestalten schon im Knast saßen) vor Enterung des Schiffes für Pakete ins Wasser geschmissen haben, wenn es doch nur Hilfsgüter waren.

Erklär mir, warum ein israelischer Soldat ne Schusswunde im Bauch und ein anderer eine Schusswunde im Knie hatte.

Erklär mir, warum sich die Soldaten "Nicht schießen" zuriefen, bis sie irgendwann gezwungen waren, ihr Leben mit den Waffen zu schützen.

Erklär mir warum so friedliebende Aktivisten einen Soldaten vom Schiff runterschmissen, wie es schon Saddam mit Gefangenen machen ließ (der hat sie auch lebend von Dächern schmeißen lassen).

Na? Wo sind die Antworten? Paliquellen glaubt man immer sofort komischerweise, da wird nix hinterfragt.


melden

Israels Militär stürmt Hilfskonvoi & seine Folgen

05.06.2010 um 03:38
@nucat

DU bist am beleidigen! Z.B. Palästinenser keine normale Menschen sind! Deine AUssage!

Und Menschrechte verachtest du mit deine komischen Aussagen die ganze Zeit!

Du bist der einzige der keine Argumente hat! Einfach los schreiben und unsinn schreiben aber keine belege Fakten oder Quellen angeben! Enfach lächerlich!


gruß

SaifAliKhan


melden

Israels Militär stürmt Hilfskonvoi & seine Folgen

05.06.2010 um 03:39
@nucat

Eine These belegt man in der Regel mit Beweisen. Eine so gewagte These wie deine, dass der Siedlungsbau geltendes Recht sei, sowieso.

Du kannst es nicht, jetzt gib es zu und erspare dir weitere Peinlichkeiten.


melden

Israels Militär stürmt Hilfskonvoi & seine Folgen

05.06.2010 um 03:39
@GilbMLRS
zeig mir mal das das alles wahr ist was du sagst :)
die leute erzählen viel vor allem israel... israel kennt sich mit aufhetzung und propaganda aus schliesslich waren die selbst jahrhunderte lang "opfer" davon


melden

Israels Militär stürmt Hilfskonvoi & seine Folgen

05.06.2010 um 03:40
Wir reden hier über Völkerrecht und Eroberungsrechte und du kommst mit Tischmanieren!

Das is so EPIC! :D

Die Formulierung, einfach genial :D :D :D


melden

Israels Militär stürmt Hilfskonvoi & seine Folgen

05.06.2010 um 03:41
Zitat von nucatnucat schrieb:israel hat grenzen: libanon, seegrenze, grenze zu Ägypten, Jordanien und Syrien (Golan ist auch Israel, da sie dieses gebiet durch voh syrien angefangenen krieg ergattert hatten).
Bis auf Golan ist das richtig. Warum aber verschweigst du z.B., daß die Annexion sowohl des WJL, als auch Ostjerusalems für Völkerrechtswidrig erklärt wurde- diese Teile MINDESTENS also nicht zu israel gehören.
israel hat Grenzen überall da, wo andere anerkannte Grenzen haben - eigene Grenzen hat es nicht- die LAndfrage ist noch nicht geklärt, darum wird ja auch immer noch der ebenso international für Unrecht erklärte Siedlungsbau.
Solange die Palästina-israelfrage nicht geklärt ist gilt rein juristisch in GANZ israel NUR internationales Recht, weil innerhalb des UN- Mandatsgebiets eben KEINE Grenzen festgelegt sind.
International anerkannt ist israels Ausdehnung bis zu den Grenzen von 1967. Mehr nicht.
Zitat von nucatnucat schrieb:außerdem bin ich kein menschenverachter, wenn du keine gegenargumente hast, dann solltest du nicht beleidigen....
Ich brauche kein Gegenargument gegen dein antisemitisches Gewäsch:
Israels Militär stürmt Hilfskonvoi & seine Folgen (Seite 99)




Und das ist noch nicht Alles...


melden

Israels Militär stürmt Hilfskonvoi & seine Folgen

05.06.2010 um 03:42
@GilbMLRS

Ist doch wahr. So einen Schwachsinn habe ich hier schon lange nicht mehr gelesen.


melden

Israels Militär stürmt Hilfskonvoi & seine Folgen

05.06.2010 um 03:42
@GilbMLRS

Was ist das denn für Propaganda?

Die Schüsse bei den isr. Soldaten stammen von den anderen Soldaten!
Es wurde keiner vom Bord geworfen, sondern einfach zum unteren Deck was 1 Meter drunter war.

Kein Soldat hat gesagt "Nicht schiessen!", das waren eher die Aktivisten!

Erklär du mir mal wieso die Handys und Videoaufnahmen beschlagnahmt wurden? Wieso? los??

Wieso starben 10 Aktivisten und kein is. Soldaten??? Wieso?? Erklär mal???


Gruß

SaifAliKhan


melden

Israels Militär stürmt Hilfskonvoi & seine Folgen

05.06.2010 um 03:44
@SerCo: das finde ich an israel auch schlecht. es ist deren hocheitsgebiet, also sind sie auch dafür verantwortlich. ich habe nie behauptet, dass israel eine perfekte politik führt ;)

@Jero: Es ist ein Beispiel! Das Recht der Spiedlungspolitik kannst du aus anderem Recht ableiten! Oder muss man jetzt auch ein Paragraphen in der BRD haben, der beagt, dass es der Verwaltung erlaubt ist, in NRW zwischen 8:00 und 12:00 an regnerischen Tagen Bäume zu fällen? So ein Paragraphen ist zu spezifisch und wird durch eine abstrakte Form, die allgemeingültiger ist, abgedeckt.


melden

Israels Militär stürmt Hilfskonvoi & seine Folgen

05.06.2010 um 03:45
@nucat

Dann zeig mir wenigstens das Recht, aus dem du das Recht der Siedlungspolitik ableitest. Einverstanden?


melden

Israels Militär stürmt Hilfskonvoi & seine Folgen

05.06.2010 um 03:47
Keiner hatte Waffen oder Eisenstangen!
Die Videos von isi Riegierung sind alles Lügen!

Nur kleine Holzstangen womit sich die mutigen Aktivisten schützen wollten im Falle des Notwährs, aber leider reichte das nicht aus!


https://www.youtube.com/watch?v=ysl9C4Lu7-Q


Anzeige

melden