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Bündnis 90/Die Grünen

29.923 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Politik, Deutschland, Partei ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Bündnis 90/Die Grünen

19.05.2021 um 22:29
Zitat von kuno7kuno7 schrieb:Danke für deine Mühe. Ich werde dann mal die nächsten Tage/Wochen abwarten und nachlesen, was bei der Geschichte abschließend rauskommt.
Ich glaube persönlich nicht, dass da was rauskommt, außer wenn sich wirklich rausstellen sollte dass sie überhaupt nie offiziell zu einem Promotionsverfahren angemeldet gewesen sein sollte. Echte Falschbehauptungen hat sie mMn nicht gemacht, nur eben die Lebenslauf"mücken" im legalen Rahmen zu maximalen "Elefanten" aufgeblasen. Nicht schön, aber nicht verboten, schätze ich.

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19.05.2021 um 22:32
Zitat von bgeowehbgeoweh schrieb:außer wenn sich wirklich rausstellen sollte dass sie überhaupt nie offiziell zu einem Promotionsverfahren angemeldet gewesen sein sollte.
Die Anmeldung bzw. die Zulassung zur Promotion erfolgt nicht unbedingt zeitgleich mit der Aufnahme der Arbeit an der Diss. An manchen Unis ist es durchaus lange Zeit üblich gewesen, dies erst zu erledigen, wenn das Ende absehbar ist...auch wenn dies nicht wirklich zum Vorteil des Promovierenden ist.


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19.05.2021 um 22:34
Zitat von bgeowehbgeoweh schrieb:Wenn du dich in Deutschland so nennst, suggerierst du eine hochgradig erfolgreiche Juristenausbildung mit umfangreichen Fortbildungen (die erforderlichen Mindestnoten schaffen nur rund 30% der erfolgreichen Jura-Absolventen), was auch Vorraussetzung für den Beginn einer entsprechenden Promotion wäre.
Das suggerierst du allerdings auch nur einem kleinen Kreis Eingeweihter.
Für alle anderen suggerierst du vermutlich einfach nur, dass du 'irgendwas mit Völkerrecht' studiert hast.
Für mich z.B. war der Unterschied nicht klar.
Ist allerdings für mich auch unerheblich, sie hat einen Master-Abschluss in Public International Law. Das ist doch ein solider akademischer Abschluss.
In den aktuellen Anti Baerbock Diskussionen wird sie allerdings ohnehin auf ihre Kompetenzen im Trampolinspringen reduziert und all diejenigen, die sich jetzt über dieses Völkerrechtsgedöns echauffieren, hätten sie vermutlich auch nicht gewählt, wenn sie eine "echte" Völkerrechtlerin wäre.


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19.05.2021 um 22:36
Zitat von AtroxAtrox schrieb:Die Anmeldung bzw. die Zulassung zur Promotion erfolgt nicht unbedingt zeitgleich mit der Aufnahme der Arbeit an der Diss. An manchen Unis ist es durchaus lange Zeit üblich gewesen, dies erst zu erledigen, wenn das Ende absehbar ist...auch wenn dies nicht wirklich zum Vorteil des Promovierenden ist.
Es geht mir ja darum, dass in ihrem Lebenslauf steht "Promotionsvorhaben von 2009 bis 2013" danach habe dieses "geruht". Diese Jahresangaben stehen da ja aus irgendeinem Grund, irgendein Rechtsverhältnis wird sie gehabt haben (müssen), als wissenschaftlicher Mitarbeiter, eingeschriebener Doktorand, an der Fakultät als Promovend registriert. Mir ist durchaus bekannt, dass es da auch informelle Absprachen und Vorarbeiten außerhalb von irgendwas gibt, aber gänzlich undokumentiert wird das ja auch nicht abgelaufen sein. Und wenn es nur Briefwechsel usw. gewesen sind.


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19.05.2021 um 22:37
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Was ist konkret das große Problem daran, wenn eine Regelung übersehen wird ganz offensichtlich ohne bösen willen, dabei keinerlei schaden entsteht und sofort beim erkennen des Fehlers nachgebessert wird
@shionoro

Tja das hatte Uli Hoeneß vielleicht mal ganz ähnlich angefragt...

Und wenn ich ein 6 stelliges Gehalt habe dann ist ein höherer 5stelliger Betrag so unbedeutend dass man da gar nicht dran denken kann?

Und wie naiv will man denn noch sein? Hat vielleicht gar nicht gewusst dass man das angeben muss... Aber in echt

Als ob man das nicht weiss. Die bekommen die Eegeln doch ausgehändigt. Und so wie sie über andere geurteilt hat waren ihr die wohl auch bekannt.

Wer sich herausredet Regeln nicht zu kennen deren Nichtbefolgen man bei anderen anprangert kriegt doch eher ein größeres Glaubwürdigkeitsproblem.

Wir leben in einem Staat dessen Beamte ein Riesenproblem kriegen wenn sie eine kleine Aufmerksamkeit annehmen. Und bei Anwärrern auf höchste Staatsämter sind dann 25.000 Euro plus eine Bagatelle? Kann man niemandem erklären.


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19.05.2021 um 22:55
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Tja das hatte Uli Hoeneß vielleicht mal ganz ähnlich angefragt...
Wenn der Vorgang mit dem vom Höneß Ulli vergleichbar is, dann wird sie sich ja demnächst vor Gericht verantworten müssen, falls nich, hast du wohl mal wieder ein klitzekleines Bisschen übertrieben.

Wir werden es wohl sehen.

kuno


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19.05.2021 um 22:58
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Tja das hatte Uli Hoeneß vielleicht mal ganz ähnlich angefragt...

Und wenn ich ein 6 stelliges Gehalt habe dann ist ein höherer 5stelliger Betrag so unbedeutend dass man da gar nicht dran denken kann?

Und wie naiv will man denn noch sein? Hat vielleicht gar nicht gewusst dass man das angeben muss... Aber in echt

Als ob man das nicht weiss. Die bekommen die Eegeln doch ausgehändigt. Und so wie sie über andere geurteilt hat waren ihr die wohl auch bekannt.

Wer sich herausredet Regeln nicht zu kennen deren Nichtbefolgen man bei anderen anprangert kriegt doch eher ein größeres Glaubwürdigkeitsproblem.

Wir leben in einem Staat dessen Beamte ein Riesenproblem kriegen wenn sie eine kleine Aufmerksamkeit annehmen. Und bei Anwärrern auf höchste Staatsämter sind dann 25.000 Euro plus eine Bagatelle? Kann man niemandem erklären.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Tja das hatte Uli Hoeneß vielleicht mal ganz ähnlich angefragt...

Und wenn ich ein 6 stelliges Gehalt habe dann ist ein höherer 5stelliger Betrag so unbedeutend dass man da gar nicht dran denken kann?

Und wie naiv will man denn noch sein? Hat vielleicht gar nicht gewusst dass man das angeben muss... Aber in echt

Als ob man das nicht weiss. Die bekommen die Eegeln doch ausgehändigt. Und so wie sie über andere geurteilt hat waren ihr die wohl auch bekannt.

Wer sich herausredet Regeln nicht zu kennen deren Nichtbefolgen man bei anderen anprangert kriegt doch eher ein größeres Glaubwürdigkeitsproblem.

Wir leben in einem Staat dessen Beamte ein Riesenproblem kriegen wenn sie eine kleine Aufmerksamkeit annehmen. Und bei Anwärrern auf höchste Staatsämter sind dann 25.000 Euro plus eine Bagatelle? Kann man niemandem erklären.
Warum passiert das dann recht häufig bei BUndestagsabgeordneten, wenn das jeder weiß?

Nochmal: Welches Motiv könnte Baebrock denn hier gehabt haben, wenn sie mit absicht gehandelt hat?


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19.05.2021 um 23:02
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Wir leben in einem Staat dessen Beamte ein Riesenproblem kriegen wenn sie eine kleine Aufmerksamkeit annehmen. Und bei Anwärrern auf höchste Staatsämter sind dann 25.000 Euro plus eine Bagatelle? Kann man niemandem erklären.
Der Vergleich hinkt ein bisschen.
Es geht hier ja nicht um illegsle Vorteilsnahme, sondern darum, dass sie ihr Weihnachtsgeld und andere Sondergratifikationen nicht als Nebeneinkünfte beim Bundestag gemeldet hat.

Ich sehe das durchaus auch kritisch. Das muss sie gewußt haben, dass das Angabepflichtig ist.
Ärgerlich, dass damit so wenig dorgfältig umgegangen wurde.
Aber es ist ein moralisches Problem, kein juristisches.
Oder hat das irgendwelche juristischen Folgen?


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19.05.2021 um 23:04
@fischersfritzi

Juristische Folgen KANN es gar nicht haben, so wie ich es verstehe. Weil das nicht illegal ist, gegen die Regeln des BUndestages zu verstoßen. Höchstens kann dir dein Mandat aberkannt werden und sowas.

Aber sie hat hier ja die Angaben richtig gestellt schon bevor der Bundestag da irgendwie drauf aufmerksam geworden ist. Für den Bundestag wird das damit auch erledigt sein.

Wo da eine moralische Verfehlung liegt, wüsste ich nun wirklich nicht. Es ist sehr falsch anzunehmen, dass da eine Absicht hinter gesteckt hat. Das macht keinerlei Sinn.


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19.05.2021 um 23:05
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Nochmal: Welches Motiv könnte Baebrock denn hier gehabt haben, wenn sie mit absicht gehandelt hat?
Ich finde tatsächlich aber auch ein "hab ich vergessen" nicht so toll.
Ich finde sie sonst ganz gut, aber das ist schon ein bisschen laxer Umgang, gefällt mir nicht so.


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19.05.2021 um 23:06
Zitat von kuno7kuno7 schrieb:Nur das es da ja nich um das veröffentlichen ging, sondern um Handfeste Vorteilsnahme! Das is nich ganz vergleichbar.
Die Vergleichbarkeit ist, dass beides nich korrekt ist.
Zitat von kuno7kuno7 schrieb:Ich für meinen Teil finde Weihnachtsgeld in höhe von gut nem halben Monatsbruttolohn eher durchschnittlich.
Das findest du. Andere bekommen gar keins. Wie andere fragen sich, ob Weihnachtsgeld überhaupt so gut zu den eher areligiösen, tendenziell kirchenkritischen, atheistisch bis esoterischen Grünen passt, oder nich doch eher zu den C-Parteien. Und dann ist da noch die Ehrenamtlichkeit des Parteiamts der A. Baerbock.

Letztlich geht es aber nich um die Höhe sondern um die Verspätung der Deklaration als solche.
Zitat von kuno7kuno7 schrieb:Da kann ich nur für mich sprechen, aber wie schon gesagt, find ich die Höhe der Sonderzahlungen nich sonderlich aufregend.
Hast du schon gesagt.
Zitat von kuno7kuno7 schrieb:Wo sieht der denn "maximale Kreativität" bei "hab ich vergessen"? Wenn ich früher in der Schule mal die Hausaufgaben "vergessen" hatte, galt das eher als lahme Ausrede. :D
Du zitierst hier munter aus dem von mir verlinkten Artikel, den ich nich verfasst habe, dessen Grundtenor ich aber teile.

Maximal "kreativ" wohl eher im Sinne von maximal dreist. So wie das mit deinen Hausaufgaben auch eine dreiste Note hatte.

Wenn du aber auf "lahm" bestehst ändert das an dem Sachverhalt trotzdem nichs. Und irgendwie lahm waren auch die Statements zu Kobold und die UN-Charta. Da schließt sich der Kreis.
Zitat von kuno7kuno7 schrieb:Ich glaub eigentlich auch nich, dass sie es vergessen hat, sondern eher, dass sie nich wusste, dass sie die Sonderzahlung als Nebeneinkünfte hätte deklarieren müssen und man es lieber als Versehen denn als Nichtwissen verkaufen will.
Das wurde jetzt weiter oben auch schon rauf und runter diskutiert, wie unsereins bei einer Steuersache vom FA wohl bei Nichwissen behandelt werden würde.

Dann auch die Frage: Warum weiß sie es so plötzlich? Und warum haben ihre etwaigen "Wissenslieferanten" ggf. erst jetzt "geliefert"?

Überhaupt ist die ganze Diskussion um "Peanuts" nur der nebelkerzige Versuch der grünen Kanzlerinkandidatin "die Ehre zu retten".
Zitat von kuno7kuno7 schrieb:Bei der AfD waren die angeblichen "Mausrutscher" eben offensichtlich kein Versehen. Eben dies versucht man nun auch der Baerbock anzuhängen, nur eben mit wenig Plausibilität.
Ich habe nichs von den *Mausrutschern* geschrieben sondern davon, was passiert wäre wenn die Alice W. das GLEICHE gemacht hätte wie jetzt die A. Baerbock, ob Foristen wie du kuno7 das dann genauso gesehen hätten, "Peanuts", "Vergessen", "Nichwissen"???


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Bündnis 90/Die Grünen

19.05.2021 um 23:07
@fischersfritzi

Man muss das aber im Kontext sehen, dass das ganz vielen Abgeordneten passiert, weil diese regeln oft ein wirrwarr sind. Man muss sich auch klar machen, dass es hier nicht um lobbyistenzahlungen geht. Es geht um geldern von ihrer eigenen PArtei an sie.

Dass einem nicht klar ist, dass man auch die angeben muss, das ist nicht ganz unplausibel. Ihre eigenen einkünfte mit ihrem buch hat sie ja korrekt angegeben. Warum sollten sie bei geldern ihrer partei, die absolut unverfänglich sind, das absichtlich verheimlichen?


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Bündnis 90/Die Grünen

19.05.2021 um 23:07
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Juristische Folgen KANN es gar nicht haben, so wie ich es verstehe. Weil das nicht illegal ist, gegen die Regeln des BUndestages zu verstoßen. Höchstens kann dir dein Mandat aberkannt werden und sowas.
Es kann juristische Folgen haben, wenn als Resultat der Falschangaben der Bundestag oder andere öffentliche Stellen Gelder ausgezahlt hat oder haben, die bereits durch andere Zahlungen abgedeckt waren - das ist vor allem dann relevant, wenn (Landes-)beamte Mandatsträger werden oder Personen, die bereits Ruhegehälter aus Beamten- oder Mandatstätigkeit beziehen in einem anderen Organ ein Mandat antreten.

Das trifft aber bei Fr. Baerbock nicht zu, weil sie mWn nirgends in einem Verhältnis steht oder stand, wo das der Fall sein könnte.


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19.05.2021 um 23:14
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Dass einem nicht klar ist, dass man auch die angeben muss, das ist nicht ganz unplausibel.
Ich unterstelle ihr ja nicht,dass sie es absichtlich gemacht hat.
Mir persönlich war auch nicht klar, dass die Weihnachtsgeld als Nebeneinnahme angeben müssen, aber ich sitze auch nicht im Bundestag.
An meinem Arbeitsplatz kenne ich die Regeln und weiß, was ich wann, wo angeben muss und was ich wie abzurechnen habe.
Ich sehe das schon in der Verantwortung der Abgeordneten, dass sie sich darüber vernünftig und erschöpfend informieren.
Und wenn man ein sehr hohes Amt anstrebt, muss man integer sein. Und korrekt. Das ist mein Anspruch an die Person, die ich als Kanzlerin sehen möchte.
Dazu kommt, dass es auch klar war, dass ihr sowas um die Ohren fliegen wird. Hätte sie vermeiden können.


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19.05.2021 um 23:16
@fischersfritzi

Aber damit tun wir ja so, als würde das abgeordneten im Bundestag nicht andauernd passieren. Auch wenn du für ein höheres Amt kandidierst machst du ganz normale menschliche fehler, gerade bei unklaren regelungen die sich ggf. öfter mal ändern.

Man muss das shcon in dem kontext betrachten,d ass es nicht ungewöhnlich ist, dass bei sowas fehler gemacht werden.

Es ist nun wirklich nicht so, als haben vorherigen Bundeskanzler und Minister niemals solche oder ähnliche fehler gemacht.

Also Laschet und Scholz jedenfalls sollten da nicht den ersten Stein werfen.


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19.05.2021 um 23:17
Zitat von fischersfritzifischersfritzi schrieb:Dazu kommt, dass es auch klar war, dass ihr sowas um die Ohren fliegen wird. Hätte sie vermeiden können.
Naja, das tut sie ja jetzt. Wenn man den Fehler in der Vergangenheit gemacht hat, ist das ja rückwirkend nicht mehr zu ändern. Dann kannst du nachmelden oder nicht nachmelden und hoffen, dass es keiner merkt. Nachmelden ist da schon die Variante, die dem korrekten Verhalten noch am Nächsten kommt.


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19.05.2021 um 23:20
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Also Laschet und Scholz jedenfalls sollten da nicht den ersten Stein werfen.
Nein, natürlich nicht. Tun sie aber auch nicht, oder?
Ich finde es aber trotzdem luschig und hätte mir das bei ihr anders gewünscht.
So klein finde ich die Beträge nun auch nict, dass man die einfach vergisst. Ging auch um mehrere Jahre.


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19.05.2021 um 23:22
Zitat von Cpt.GermanicaCpt.Germanica schrieb:Die Vergleichbarkeit ist, dass beides nich korrekt ist.
Klar, ein Parkrempler und jemanden überfahren is auch beides nich korrekt, aber nich vergleichbar.
Zitat von Cpt.GermanicaCpt.Germanica schrieb:Wie andere fragen sich, ob Weihnachtsgeld überhaupt so gut zu den eher areligiösen, tendenziell kirchenkritischen, atheistisch bis esoterischen Grünen passt, oder nich doch eher zu den C-Parteien.
Meinste Atheisten feiern kein Weihnachten? Mal davon abgesehen das Weihnachtsgeld auch nix mit Religion zutun hat, sondern was mit tariflicher Entlohnung.
Zitat von Cpt.GermanicaCpt.Germanica schrieb:Du zitierst hier munter aus dem von mir verlinkten Artikel, den ich nich verfasst habe, dessen Grundtenor ich aber teile.
Und das stört dich oder wie darf ich die Bemerkung verstehen?
Zitat von Cpt.GermanicaCpt.Germanica schrieb:Maximal "kreativ" wohl eher im Sinne von maximal dreist. So wie das mit deinen Hausaufgaben auch eine dreiste Note hatte.
Hausaufgaben vergesse is dreist? Na denn...
Zitat von Cpt.GermanicaCpt.Germanica schrieb:Wenn du aber auf "lahm" bestehst ändert das an dem Sachverhalt trotzdem nichs.
An der zitierten Aussage allerdings schon. Aber bei "nicht Grünen" nimmst du das sicher nich so genau. :D
Zitat von Cpt.GermanicaCpt.Germanica schrieb:Dann auch die Frage: Warum weiß sie es so plötzlich? Und warum haben ihre etwaigen "Wissenslieferanten" ggf. erst jetzt "geliefert"?
Keine Ahnung. Ich das denn relevant?
Zitat von Cpt.GermanicaCpt.Germanica schrieb:Überhaupt ist die ganze Diskussion um "Peanuts" nur der nebelkerzige Versuch der grünen Kanzlerinkandidatin "die Ehre zu retten".
Na du musst das ja wissen. :D
Zitat von Cpt.GermanicaCpt.Germanica schrieb:was passiert wäre wenn die Alice W. das GLEICHE gemacht hätte wie jetzt die A. Baerbock, ob Foristen wie du kuno7 das dann genauso gesehen hätten, "Peanuts", "Vergessen", "Nichwissen"???
Ich kann da nur für mich sprechen, ja, ich hätts da genauso gewertet, eben weil kein Vorteil aus dem vorsätzlichen Verschweigen zu erkennen is.

kuno


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Bündnis 90/Die Grünen

19.05.2021 um 23:23
Zitat von bgeowehbgeoweh schrieb:Nachmelden ist da schon die Variante, die dem korrekten Verhalten noch am Nächsten kommt.
Ja. Aber es wäre einfach besser gewesen, sie hätte vor ihrer Nominierung mal gecheckt, ob alles okay ist.
Vielleicht bin ich da ein bisschen kleinlich, mag sein...


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19.05.2021 um 23:24
Zitat von fischersfritzifischersfritzi schrieb:Nein, natürlich nicht. Tun sie aber auch nicht, oder?
Ich finde es aber trotzdem luschig und hätte mir das bei ihr anders gewünscht.
So klein finde ich die Beträge nun auch nict, dass man die einfach vergisst. Ging auch um mehrere Jahre.
Naja, es ging um 4 zahlungen. Drei mal Weihnachtsgeld, einmal Corona Hilfen.
Hätte die gewusst, dass man die weihnachtsgelder ihrer eigenen partei angeben muss, wäre alles ok. Hat sie aber nicht und das finde ich ist kein zwangsläufiges zeichen von schlampiger arbeit.

Die hat das im übrigen auch vor ihrer nominierung gecheckt. Sie hat das im März berichtigt, erst im April wurde so Kanzlerkandidatin. Die story kam nur erst jetzt raus.


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