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Bündnis 90/Die Grünen

29.931 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Politik, Deutschland, Partei ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Bündnis 90/Die Grünen

03.06.2021 um 06:08
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/umfrage-hoeherer-spritpreis-ist-bei-deutschen-extrem-unbeliebt-a-bea968c6-6034-402e-b4f4-2cb1d0ae1776
In der Bevölkerung kommt das laut einer SPIEGEL-Umfrage schlecht an, die Partei fällt in der Wählergunst deutlich hinter die Union zurück.
...
Beim Thema Spritpreis stößt die Partei also wohl selbst bei ihrer Kernwählerschaft auf Widerstand.[/quote

Quelle: so

https://www.fnp.de/deutschland/linke-benzinpreis-gruene-baerbock-kanzler-zr-90783913.html
Linke: Benzinpreis-Ziele der Grünen sind arrogant gegen Kleine Leute
Quelle: so

Kommt wohl nicht gut an. SPD und CDU lehnen höhere Benzinpreise auch ab. Und bis 81% der Bevölkerung dagegen klingt nicht danach, als würde das kommen


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Bündnis 90/Die Grünen

03.06.2021 um 06:28
Die grüne Kanzlerkandidatin strebt eine umfassende Untersuchung der deutschen Sicherheitsbehörden an. Damit stellt sie Polizisten und Behördenmitarbeiter unter Generalverdacht. Mehr noch: Annalena Baerbock widerspricht mit ihren pauschalen Vorwürfen ihrem eigenen Wahlprogramm.

Quelle:https://amp-welt-de.cdn.ampproject.org/v/s/amp.welt.de/debatte/kommentare/article231543253/Gruene-und-Polizei-Baerbocks-Generalverdacht.html?amp_js_v=a6&amp_gsa=1&usqp=mq331AQHKAFQArABIA%3D%3D#aoh=16226942263847&referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com&amp_tf=Von%20%251%24s&ampshare=https%3A%2F%2Fwww.welt.de%2Fdebatte%2Fkommentare%2Farticle231543253%2FGruene-und-Polizei-Baerbocks-Generalverdacht.html

So instinktsicher wie sie aktuell jeden Fettnapf mitnimmt muss man sich um Grüne Kanzlerschaft wohl doch keine Sorgen machen.


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Bündnis 90/Die Grünen

03.06.2021 um 06:34
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Es ist halt offensichtlich, wie gern man verfehlungen in anderen Parteien ignoriert aber wegen Lappalien wie Baerbocks Nebentätigkeiten mit Rücktrittsforderungen angetanzt kommt.
Ok, dann diskutieren wir die Lappalie AB:
Sie ist als Abgeordnete Vertreterin des Volkes (Art.38 GG):
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
Quelle: http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_38.html
Sie ist da nicht im Auftrag der Grünen sondern des Wählers.

Ihr Profil beim Bundestag, Veröffentlichungspflichtige Angaben (rechts unten):
Veröffentlichungspflichtige Angaben
Bereich "Veröffentlichungspflichtige Angaben" ein-/ausklappen

Entgeltliche Tätigkeiten neben dem Mandat
Bündnis 90/Die Grünen, Berlin,
Bundesvorsitzende; Sonderzahlung, 2018, Stufe 2; 2019, Stufe 3; 2020, Stufe 3
Publizistische Tätigkeit
Ullstein Buchverlage GmbH, Berlin, 2021, Stufe 4


Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen
Leo Baeck Foundation, Potsdam,
Mitglied des Stiftungsrates

Für die Höhe der Einkünfte sind nach den Verhaltensregeln die geleisteten Bruttobeträge einschließlich Entschädigungs-, Ausgleichs- und Sachleistungen maßgebend. Unberücksichtigt bleiben insbesondere eigene Aufwendungen, Werbungskosten und sonstige Kosten aller Art. Die Höhe der Einkünfte aus einer Tätigkeit bezeichnet nicht das zu versteuernde Einkommen.

Soweit sich für anzeigepflichtige Tätigkeiten, die in Personen- oder Kapitalgesellschaften ausgeübt werden, Bruttobeträge nicht ermitteln lassen, werden die ausgekehrten Anteile am Gesellschaftsgewinn mit der Angabe "Gewinn" veröffentlicht

Zum Inhalt der veröffentlichungspflichtigen Angaben im Übrigen siehe auch die Hinweise zur Veröffentlichung der Angaben nach den Verhaltensregeln im Amtlichen Handbuch und auf den Internetseiten des Deutschen Bundestages.
Quelle: https://www.bundestag.de/abgeordnete/biografien/B/baerbock_annalena-518092

Ich halte mal fest, es ist eine entgeltliche Tätigkeit neben ihr Mandat, auch wenn es ihre Partei ist, es ist "Arbeit für Dritte".
Es ist so ob da BMW, EON oder Tönnies Fleischbetrieb gestanden hätte....das darf man nicht "vergessen".


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Bündnis 90/Die Grünen

03.06.2021 um 06:37
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Ich halte mal fest, es ist eine entgeltliche Tätigkeit neben ihr Mandat, auch wenn es ihre Partei ist, es ist "Arbeit für Dritte".
Und es ist auch eine Lappalie.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Die grüne Kanzlerkandidatin strebt eine umfassende Untersuchung der deutschen Sicherheitsbehörden an. Damit stellt sie Polizisten und Behördenmitarbeiter unter Generalverdacht. Mehr noch: Annalena Baerbock widerspricht mit ihren pauschalen Vorwürfen ihrem eigenen Wahlprogramm.
Das ist doch vollkommen an den Haaren herbeigezogen. Dass Baerbock untersuchen will, inwiefern Sicherheitsbehörden im rechten Sumpf stecken, ist gut und richtig.

Dass Seehofer nach langen zaudern halbherzig eine studie in Auftrag gegeben hat ist keine Kontraindikation dafür. Und das hat schon gar nichts damit zu tun, die Sicherheitsbehörden unter Generalverdacht zu stellen.

Ich weiß nicht, wie man auf solche Zoten überhaupt kommen kann.


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Bündnis 90/Die Grünen

03.06.2021 um 06:43
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Und es ist auch eine Lappalie.
Die Verhaltensregeln für Abgeordnete kennen diesen Begriff nicht, daher schon verwunderlich dass Du das nutzt.
Für deren Verschärfung haben sich übrigens die Grünen eingesetzt.
Was soll man jetzt attestieren??
- Blödheit?
- Grüne machen Regeln nur für andere?
- Dir Relativierung?


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Bündnis 90/Die Grünen

03.06.2021 um 06:44
@Abahatschi

Aber die Realität kennt ihn schon. Etwas, was bei Abgeordneten Gang und Gebe ist undzwar in weit größeren Ausmaß bei anderen Parteien als bei den Grünen kann wohl kaum gegen die grüne Idee sprechen, mehr Transparenz zu schaffen.

Nach wie vor ist etwas eine Lappalie, wenn kein Schaden entsteht, kein böser Wille dabei ist und zusätzlich der Fehler selbstständig unaufgefordert korrigiert worden ist.


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Bündnis 90/Die Grünen

03.06.2021 um 06:53
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Nach wie vor ist etwas eine Lappalie, wenn kein Schaden entsteht, kein böser Wille dabei ist und zusätzlich der Fehler selbstständig unaufgefordert korrigiert worden ist.
So so, erklär mir dann mal die Grünen Begriffe "Bonus" oder "Weihnachtsgeld" - Du weiß schon dass diese aus Finanzsicht nur zur einer regelmäßigen Arbeit zusätzlich gezahlt werden? Wo sind die Einkünfte aus der Arbeit?

Zu dem "unaufgefordert" -> aus dem Kopf -> hat die Maischberger nicht gesagt dass zuerst die Bild berichtet hat und danach die Meldung erfolgte?

Es ist hier schon wichtig dass wir (deine) Fiktion von glatten Lügen unterscheiden.


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Bündnis 90/Die Grünen

03.06.2021 um 07:13
@Abahatschi

Da ist aber keine Fiktion. Das was Baerbock gemacht hat ist ca so skandalös wie bei ner Email den Nahnag zu vergessen.


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Bündnis 90/Die Grünen

03.06.2021 um 07:15
@sacredheart
Seh ich ähnlich. Die demolieren sich jetzt selbst


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Bündnis 90/Die Grünen

03.06.2021 um 07:16
@abberline

Denkst du. Man könnte auch sagen, alles was strittig ist, wird jetzt rausgehauen, damit man kurz vor der wahl nicht mehr angreifbar ist damit.


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Bündnis 90/Die Grünen

03.06.2021 um 07:47
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:hat die Maischberger nicht gesagt dass zuerst die Bild berichtet hat und danach die Meldung erfolgte?
Wenn Sie es gesagt hat, ist das unrichtig.
Die Nachmeldung erfolgte im März, der Bericht der Bild im Mai.
Was den Grünen auf den Kopf gefallen ist, ist der Umstand, dass sie nicht damit an die Öffentlichkeit gegangen sind.

Und ja, es ist nicht tragisch. Ist ja der Geldgeber die Partei.
Parteien, die den Abgeordneten Keine Zuwendung gewähren, haben zb solche Missstände:
Eine weitere Problematik bei den Nebenjobs sind mögliche Interessenkonflikte. Veranschaulichen lässt sich das am Beispiel der CDU-Abgeordneten Karin Maag. Sie ist gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion und Mitglied im Bundestagsausschuss für Gesundheit. Neben ihrem Abgeordnetenmandat sitzt Maag im Beirat der Barmenia Krankenversicherungen und berät die DaVita Medical Group Deutschland, einen US-amerikanischen Anbieter von Dialysedienstleistungen für Patienten mit chronischem und akutem Nierenversagen.
Quelle: https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/nebentaetigkeiten/das-verdienen-die-abgeordneten-aus-dem-bundestag-nebenher


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Bündnis 90/Die Grünen

03.06.2021 um 07:47
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Denkst du. Man könnte auch sagen, alles was strittig ist, wird jetzt rausgehauen, damit man kurz vor der wahl nicht mehr angreifbar ist damit.
@shionoro

Dann ist das Mitnehmen aller Fettnäpfchen also eine gute Taktik?

Deshalb schießen dann Fußballmannschaften auch in der ersten Halbzeit 3-4 Eigentore, damit das in der zweiten Hälfte nicht mehr passiert?

Ich kann nur sagen weiter so Grüne. Haltet an Eurer Taktik fest.


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Bündnis 90/Die Grünen

03.06.2021 um 07:49
@sacredheart

Das vertreten der strittigen teile des eigenen programms bevor die wahl kurz bevor steht ist eine kluge taktik. Ja.

Du siehst z.b., was mit schulz passiert ist. Der wollte bis zum ende strahlemann sein und ist dann abgestürzt.
Die alternative wäre, sowas gar nicht zu thematisieren und die debtatte von seinen gegner führen zu lassen.
Wer jetzt dinge verteidigt, die nicht alle wähler gut finden, der räumt das thema vom tisch.


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Bündnis 90/Die Grünen

03.06.2021 um 07:51
Zitat von KurzschlussKurzschluss schrieb:Und ja, es ist nicht tragisch. Ist ja der Geldgeber die Partei.
@Kurzschluss

Ob das tragisch ist entscheidet am Ende der Souverän unseres Landes nämlich der Wähler.

Und der entscheidet wie er will. Außer natürlich Frau Merkel gefällt das Ergebnis nicht und sie lässt von einer Reise aus mitteilen das müsse umgehend rückgängig gemacht werden.


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Bündnis 90/Die Grünen

03.06.2021 um 07:52
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Ich kann nur sagen weiter so Grüne. Haltet an Eurer Taktik fest.
Zumindest ist es ehrlich.
Bis auf die CDU, die ja noch immer kein Wahlprogramm hat, haben sich alle Parteien für die Bepreisung von co2 ausgesprochen, ganz vorne die FDP, die sonst ja keinen Plan hat, wie eine Reduktion zu erreichen ist.

Dass diese Parteien sagen, es würde keine Benzinpreiserhöhung geben, zeigt wie dumm ihre Wähler sind, die so etwas auch noch glauben...


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Bündnis 90/Die Grünen

03.06.2021 um 07:55
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Die alternative wäre, sowas gar nicht zu thematisieren und die debtatte von seinen gegner führen zu lassen.
Wer jetzt dinge verteidigt, die nicht alle wähler gut finden, der räumt das thema vom tisch.
@shionoro

Wenn Du meinst es wäre eine gute Taktik jetzt alles mögliche schon mal zu verkünden das nicht mehrheitsfähig ist, ok. Ich dachte immer dass Mehrheitsfähigkeit ein wichtiges Kritwrium für Wahlerfolge sei, aber ich kann mich irren.

Ich halte es schon deshalb nicht für so klug weil sie jetzt an Dingen gemessen werden die sie ohnehin bei keiner vorstellbaren Koalition durchkriegen würden.

Aber ich finde es gut: Weiter so Grüne, lasst Euch nicht beirren.


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Bündnis 90/Die Grünen

03.06.2021 um 07:59
@shionoro
Wieso muss man jetzt vor der Wahl alles Unangenehme raus hauen?? Gibt es da Unangenehmes?
Du hast doch erzählt dass die Grüninnen voll beliebt sind und die Wahl gewinnen würden.


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Bündnis 90/Die Grünen

03.06.2021 um 08:00
Zitat von KurzschlussKurzschluss schrieb:Zumindest ist es ehrlich.
Bis auf die CDU, die ja noch immer kein Wahlprogramm hat, haben sich alle Parteien für die Bepreisung von co2 ausgesprochen, ganz vorne die FDP, die sonst ja keinen Plan hat, wie eine Reduktion zu erreichen ist.
@Kurzschluss

Da gab es doch mal einen SPD Kanzlerkandidaten Lafontaine. Der war bezüglich der Folgen der Wiedervereinigung auch ehrlicher als Kohl. Und was hat es ihm eingebracht: Er ist da jetzt in irgendeiner seltsamen Splitterpartei und sogar die wollen ihn loswerden.


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Bündnis 90/Die Grünen

03.06.2021 um 08:01
Zitat von AtroxAtrox schrieb:Nenne es wie du willst, aber der staatliche Eingriff in den Markt um Verhalten zu steuern, muss absolut kritisch betrachtet werden. Sonst kommt noch jemand auf die Idee das nahende Rentenproblem durch den demographischen Wandel mit der Verteuerung von Kondomen und anderen Verhütungsmitteln zu bekämpfen.
Um das Verhalten zu steuern gibt es mehrere Möglichkeiten, das nichtgewollte verteuern (z.B. Tabak), den Zugang einschränken (Schusswaffen) oder ganz zu verbieten (diverse Giftstoffe). Alternativ kann man das gewünschte Verhalten subventionieren - ironischer Weise ist das gerade bei Kindern der Fall, da gibt der Staat umfangreiche Subventionen an Familien. Gleichzeitig schränkt er den Zugang zu Abtreibungen ein, nur mal am Rande.
Jeder "freie" Markt lebt davon, dass der Staat die konstituierenden Regeln für diesen Markt setzt. Ich empfehle dazu die Dokumentation "Rettet den Kapitalismus!" zu sehen auf Netflix.
Zurück zum Thema: Wenn man bis 2045 klimaneutral sein will, heißt das auch, das nach aktuellem Stand praktisch keine Verbrennungsmotoren mehr auf unseren Straßen unterwegs sind. Dafür den Benzinpreis anzuheben ist noch das mildeste Mittel. Irgendwann werden diese Autos zunächst nicht mehr verkauft und später nicht mehr gefahren werden dürfen - scheint mir unausweichlich.


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Bündnis 90/Die Grünen

03.06.2021 um 08:02
@sacredheart

Ja, da irrst du dich sogar ganz deutlich. Jede partei vertritt ein paar punkte, die nicht mehrheitsfähig sind. Und gerade diese sachen muss man vom Tisch räumen, bevor die Gegner sie instrumentalisieren.

Wer seine negativmeldungen früh rausbekommt, ohne allzu großen schaden zu nehmen, hat dadurch am Ende mehr Luft für den Wahlkampf. Du musst in Newszirkeln denken.

In einem Monat wird keiner, wirklich keiner mehr über Nebentätigkeiten von Baerbock reden. Über Flüge im Inland auch nicht. Da hat keiner mehr auf das Thema Bock.
Genauso wie keiner mehr Bock darauf hatte, dass Baerbock ewig in den Himmel gelobt wird.
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Wieso muss man jetzt vor der Wahl alles Unangenehme raus hauen?? Gibt es da Unangenehmes?
Du hast doch erzählt dass die Grüninnen voll beliebt sind und die Wahl gewinnen würden.
Die Grünen werden auch den Kanzler stellen. Weil sie clever sind. Wie gesagt, man muss im Wahlkampf schon ein bisschen langfristig denken.
Die jetzige Phase kann man durchaus benutzen, um Leichen aus dem Keller zu holen und sein Messaging anzupassen. Solange man es da nicht allzu hart übertreibt, verzeiht einem der Wähler da eine ganze Menge.

Das einzige Problem ist, wenn du noch viele Leichen im Keller ist und der Wahltag naht. Oder wenn du wie Schulz plötzlich in der Beliebtheit abstürzt, weil du etwas wirklich strategisch dummes gesagt hast (Schulz sagte er würde mit der FDP koalieren nachdem er einen gerechtigkeitswahlkampf gemacht hat in dem er sich an die Linke heranschmiss. Das ging gar nicht. Aber sowas hat Baerbock nicht gemacht).


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