Politik
Menschen Wissenschaft Politik Mystery Kriminalfälle Spiritualität Verschwörungen Technologie Ufologie Natur Umfragen Unterhaltung
weitere Rubriken
PhilosophieTräumeOrteEsoterikLiteraturAstronomieHelpdeskGruppenGamingFilmeMusikClashVerbesserungenAllmysteryEnglish
Diskussions-Übersichten
BesuchtTeilgenommenAlleNeueGeschlossenLesenswertSchlüsselwörter
Schiebe oft benutzte Tabs in die Navigationsleiste (zurücksetzen).

Wie geht es weiter mit der AfD?

70.782 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Familie, Wahlen, Partei ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
Zu diesem Thema gibt es eine von Diskussionsteilnehmern erstellte Zusammenfassung im Themen-Wiki.
Themen-Wiki: Wie geht es weiter mit der AfD?

Wie geht es weiter mit der AfD?

04.04.2019 um 22:45
@tudirnix

Wie kannst du meinen Lieblingskuchen so verschandeln?

Hab noch ne halbe Rolle davon im Küchenschrank und jetzt gar keinen Appetit mehr drauf. :troll:


melden

Wie geht es weiter mit der AfD?

04.04.2019 um 22:45
@che71

Ganz aktuell:

Geschichtsrevisionismus, der möglicherweise Strafbar ist:

„Hitler ins Amt gebracht" AfD-Zwischenrufe entfachen Skandal im Abgeordnetenhaus
https://www.berliner-kurier.de/berlin/kiez---stadt/-hitler-ins-amt-gebracht--afd-zwischenrufe-entfachen-skandal-im-abgeordnetenhaus-32328932?fbclid=IwAR2_amierc_eQuVvdutIHfAOuoktP1IDdUzsmNXcKa3AJ0VN8lLeKdNuBDE
Da bahnt sich erneuter Ärger an.


melden

Wie geht es weiter mit der AfD?

04.04.2019 um 22:52
Zitat von che71che71 schrieb:Beleidigungen sind kein ausreichender Grund für ein Parteiverbot.
Also du hast jetzt schon nen möglichen Fall von Volksverhetzung verlinkt und @tudirnix hat einen Fall von ? verlinkt.
Nur um Beleidigungen kann es ja nicht gehen.

Der Spiegel sieht es Übrigens auch nicht als vollen Erfolg an so wie ihr.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/mariana-harder-kuehnel-afd-ablehnung-verstaendlich-aber-unklug-a-1261332.html


1x zitiertmelden

Wie geht es weiter mit der AfD?

04.04.2019 um 22:57
Zitat von BonobobobBonobobob schrieb:hat einen Fall von ? verlinkt.
Nur um Beleidigungen kann es ja nicht gehen.
Och ließ mal durch den Artikel den ich verlinkte. Das ist Volksverhetzung, Beleidigung und Geschichtsrevisionismus vom feinsten in einem. Dann brauchst du auch kein ? mehr setzen. @Bonobobob


1x zitiertmelden

Wie geht es weiter mit der AfD?

04.04.2019 um 23:14
Zitat von tudirnixtudirnix schrieb:Och ließ mal durch den Artikel den ich verlinkte. Das ist Volksverhetzung, Beleidigung und Geschichtsrevisionismus vom feinsten in einem. Dann brauchst du auch kein ? mehr setzen
Das wird aus dem Artikel so nicht klar und die SPD ist sich da auch nicht so sicher anscheinend.
Die SPd ist hier aber mal wieder nicht so super im Bilde, die können erstmal bevor sie über das Strafrecht reden über Disziplinarmaßnahmen im Bundestag reden. Die sidn möglich und in einem Solchen Fall auch mehr als angebracht, aber das müssten sie ja selbst tun und könnten es nicht irgendwen anders machen lassen wie bei ner Strafanzeige.


melden

Wie geht es weiter mit der AfD?

04.04.2019 um 23:52
Ich hoffe ja, für die AfD geht es weiter Steil nach oben <3 <3 <3 <3 <3 <3 <3


melden

Wie geht es weiter mit der AfD?

05.04.2019 um 12:23
Russen setzten auf AfD-Abgeordneten Frohnmaier

"Ein unter absoluter Kontrolle stehender Abgeordneter": Dem SPIEGEL vorliegende Dokumente aus der russischen Präsidialadministration zeigen, wie Moskau vor der Bundestagswahl Einfluss auf den AfD-Mann Markus Frohnmaier nehmen wollte.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/markus-frohnmaier-russen-setzten-auf-afd-abgeordneten-a-1261422.html#js-article-comments-box-pager
A German politician could become an "absolutely controlled" MP in the Bundestag, according to Russian documents seen by BBC Newsnight.
https://www.bbc.com/news/world-europe-47822835

Der Verdacht liegt nahe, dass eine von Putins Sockenpuppen entlarvt wurde.


melden

Wie geht es weiter mit der AfD?

05.04.2019 um 12:27
@CrowsClaw
Och, da wird es nur Nebelkerzen der üblichen Verdächtigen geben.
Wie in Deinem Spiegel-Artikel geschrieben:
...
Der AfD-Politiker teilt über seinen Anwalt mit, er könne mit diesem Dokument "nichts anfangen" und wisse nicht, wer der Verfasser sei. Auch das Strategiepapier sei ihm nicht bekannt. Er habe nie "Unterstützung finanzieller oder medialer Art in Kreisen der russischen Politik, Wirtschaft oder Zivil erbeten". Von russischer Seite sei ihm nie Unterstützung dieser Art gewährt worden.
...
Typisch AfD. Nix wissen, das zieht sich wie ein roter Faden durch die ganze Partei.


2x zitiertmelden

Wie geht es weiter mit der AfD?

05.04.2019 um 12:38
@Fichtenmoped
Zitat von FichtenmopedFichtenmoped schrieb:Typisch AfD. Nix wissen, das zieht sich wie ein roter Faden durch die ganze Partei.
Ach.. der ist einfach mit der Maus ausgerutscht und deswegen die auffällige "pro-Russland"-Politik

Und ja, womöglich hat er nie um "Unterstützung finanzieller oder medialer Art in Kreisen der russischen Politik, Wirtschaft oder Zivil" gebeten, aber er könnte sie immer noch "dankend" erhalten haben. Als Belohnung in Vorkasse.


melden

Wie geht es weiter mit der AfD?

05.04.2019 um 12:43
Ich möchte mal darauf hinweisen das es bei den Grünen 11 Jahre gedauert hat, bis mal ein Bundestagsvize durch ging.
BTW gibt es keinen gesetzlichen Fraktionszwang in Deutschland, das wäre verfassungswidrig, in Deutschland ist jeder Abgeordnete seinem Gewissen verpflichtet.
Das es natürlich Fraktionsinterne Absprachen bei Grsetzgebungsentscheidungen gibt ist klar und letztlich auch gut, da wir in der Regel Parteien und ihr Programm wählen und nicht die Einzelmeinungen der Abgeordneten und weil nicht jeder Abgeordnete auf jedem Gebiet gleich viel Ahnung hat.
Das aber Abgeordnete es nicht mit Ihrem Gewissen vereinbaren können, einen Vertreter einer Nazipartei (meine Meinung) in dieses Amt zu wählen ist völlig verständlich, zumal sich ja erst kürzlich die Nähe der Kandidatin zum Flügel gezeigt hat und diese selbst in der eigenen Partei nicht unumstritten ist.


melden

Wie geht es weiter mit der AfD?

05.04.2019 um 13:11
Zitat von FichtenmopedFichtenmoped schrieb:Typisch AfD. Nix wissen, das zieht sich wie ein roter Faden durch die ganze Partei.
Grad im ZDF Mittagsmagazin konnte man sich angucken wie der Duma Abgeordnete der die Mail geschrieben haben soll gefunden wird und auch noch bestätigt das die Mail von ihm ist.

Frohnmaier gehört sofort aus dem Bundestag entfernt und von jeglichen sensiblen Informationen zu denen er eventuell Zugang hat ausgeschlossen.


melden

Wie geht es weiter mit der AfD?

05.04.2019 um 13:51
Fraktions-Chef Gauland kündigte an, man werde jetzt immer neue Kandidaten präsentieren - und zwar so lange, bis ein AfD-Mitglied in das Präsidium gewählt werde.
https://www.ndr.de/info/nachrichten313_con-19x04x04x19y15.html
Der AfD ist es durchaus zuzutrauen, dass sie Frohnmaier als BundesvizeKandidaten präsentiert.
Wenn Gauland Wort halten will, müssen sowieso nacheinander alle durch.
:D

Soll doch die AfD gleich bestimmen, wer wie zu wählen hat!
Einen Versuch wäre es wert!


melden

Wie geht es weiter mit der AfD?

05.04.2019 um 15:48
https://amp.welt.de/politik/deutschland/article191403017/Markus-Plenk-Bayerns-AfD-Fraktionschef-will-zur-CSU-wechseln.html
Die AfD-Fraktion im bayerischen Landtag verliert ihren Vorsitzenden. Fraktionschef Markus Plenk will einem Medienbericht zufolge die Partei verlassen und zur CSU überlaufen.

„Ich habe es satt, die bürgerliche Fassade einer im Kern fremdenfeindlichen und extremistischen Partei zu sein“, sagte Plenk dem Magazin „Spiegel“ nach Angaben vom Freitag. Er habe das Gefühl, „sich mitschuldig zu machen“ an der von Teilen der AfD betriebenen Spaltung der Gesellschaft.

...

In der vergangenen Woche hatte bereits der Abgeordnete Raimund Swoboda seinen Rückzug wegen eines Rechtsrucks der Fraktion erklärt. Auf einen ursprünglich angekündigten Ausschluss des mit Swoboda solidarischen Abgeordneten Franz Bergmüller verzichtete die Fraktion dann kurzfristig.
...



1x zitiertmelden

Wie geht es weiter mit der AfD?

05.04.2019 um 16:00
Ob die CSU ihn nimmt?
Zitat von FichtenmopedFichtenmoped schrieb:Die AfD-Fraktion im bayerischen Landtag verliert ihren Vorsitzenden. Fraktionschef Markus Plenk will einem Medienbericht zufolge die Partei verlassen und zur CSU überlaufen.



1x zitiertmelden

Wie geht es weiter mit der AfD?

06.04.2019 um 09:15
Zitat von stereotypstereotyp schrieb:Ob die CSU ihn nimmt?
Die Frage verblasst wohl vor der Frage:
"Ober der Bundestag Frohnmaier lässt?"
Dann wäre der Bundestag genauso "masochistisch", wie 1933 der Reichstag!


melden

Wie geht es weiter mit der AfD?

06.04.2019 um 15:53
dass eine Partei wie die AFD in Deutschland nicht verboten ist, ist ein Armutszeugnis für Deutschland

aber gut gegen Muslime zu hetzen dafür hat man einen freischein


1x zitiertmelden

Wie geht es weiter mit der AfD?

06.04.2019 um 16:08
Naja, die Bundesregierung kann jederzeit einen Verbotsantrag stellen, kriegt dann aber Probleme, weil die AfD zum einen ne parlamentarische Partei ist (anders als die NPD) und zum anderen der Verfassungsschutz mit seiner "Beobachtung" gerade erst begonnen hat und es eben noch längst nicht genügend Material gibt.

Um mit so einem Antrag bei BVerfG durchzukommen, müssen schon harte Brocken hieb- und stichfest belegbar sein, u d dies nicht aus Äußerungen einzelner Mitglieder, sondern bezogen auf die Parte als Ganze.

So ein Antrag jetzt zu stellen wäre ein Freifahrschein für den Triumph der AfD auch vor dem höchsten Gericht. Auf sowas warten die doch bloß.

Wenn überhaupt, wird allein das Informationsbeschaffungsprogramm Jahre brauchen, mindestens 5, bevor man genug Material zusammen hat, das sich auch hieb- und stichfest belegen lässt, und danach geht dann erst mal die politische Diskussion im Vorfeld für so einen Antrag erst richtig los, und das kann weitere Jahre dauern.

Vor 2030 sehe ich kein Verbot dieser Partei als wahrscheinlich an.


melden

Wie geht es weiter mit der AfD?

06.04.2019 um 16:26
Zitat von orangecrushorangecrush schrieb:dass eine Partei wie die AFD in Deutschland nicht verboten ist, ist ein Armutszeugnis für Deutschland
Dass international Parteien,wie die AfD, von Menschen gewählt werden, ist ein Armutszeugnis, das sich Wähler selbst ausstellen!


melden

Wie geht es weiter mit der AfD?

06.04.2019 um 19:23
Nein das ist ein Zeichen für lebendige interessante demokratie


melden

Wie geht es weiter mit der AfD?

06.04.2019 um 20:57
@eckhart @Landluft @Fichtenmoped @che71

da siehe einer an: die Partei für Recht und Ordnung und Gesetzestreue mal wieder und ihre "sauberen" Allianzen

hier kuschelt sie mit dem kriminellen Rockerclan Bandidos:
https://www.bnr.de/artikel/hintergrund/unheilvolle-allianzen-rechte-und-rocker

und da mit dem kriminellen Rockerclan Hells Angels
https://www.taz.de/!5321660/?fbclid=IwAR10ksWx68nbihtaPCf5X3WU9A5mnoVn4jzsFvIOgDSapXQMZDIwwPI_q5E


melden