dieser Vergleich ist aber sehr weit hergeholt...Realo schrieb:Bone02943 schrieb:
Halten wir aber fest, diese angebliche Mitte hat weder Stimmenmehrheit, noch irgendeinen nennhaften Einfluss, auf die Partei. Diese angebliche Mitte ist doch nur ein belangloses Anhängsel, nicht mehr.
Entspricht dem "linken" Strasser-Flügel in der NSDAP.
Ich bin zwar auch dafür mit Vertretern der Alternativen Mitte zu reden(und nur mit diesen!)Venom schrieb:Anscheinend nicht wirklich, weder ist es egal noch haben sie wirklich ganz dieselben Ziele auch wenn das Grundsatzprogramm dazwischen steht.
heute.de: Was können die Medien in diesen Zeiten tun, um trotz allem ihrer Arbeit ordentlich nachzugehen?https://www.zdf.de/nachrichten/heute/andrea-roepke-im-interview-zur-pressefreiheit-rechtsextreme-wollen-den-diskurs-bestimmen-100.html (Archiv-Version vom 19.04.2019)
Röpke: Die aktuelle politische Entwicklung, die gerade bedenklich an den Grundfesten von Demokratie, Gleichheitsprinzip und Freiheit sägt, geht uns alle an. Mit Blick in die USA und zahlreiche europäische Länder wird klar, dass wir nicht einfach zur Tagesordnung übergehen können. Hier geschieht seit etwa 2014 etwas, das sich von den Jahren zuvor massiv abhebt. Wir brauchen nur einen Blick nach Ungarn oder Polen zu werfen, dann wissen wir, was die rechte Szene auch hier vorhat.
Bei allem Tageszeitungsstress sollte die Twitter-Meldung oder Behauptung eines AfD-Politikers oder anderer Rechter bei Facebook niemals ungeprüft übernommen werden.
Recherche ist das A und O unserer Arbeit.
Denn die AfD ist keine alltägliche demokratische Partei, es werden viele unserer liberalen Errungenschaften und sogar Grundrechte abgelehnt.
Das sollte inzwischen jedem klar sein, auch wenn der Politiker XY noch so nett sein mag und beteuert, er sei doch gemäßigt.
Zu viel mit den Rechten reden, kann meines Erachtens auch die scharfe Sicht trüben.
Ich plädiere dafür, sich verstärkt auf Fachleute zu verlassen, die sich nachhaltig der Thematik widmen. Wir haben unzählige aufklärende und hintergründige, spannende Studien und Wissenschaftler, die uns weiterhelfen können im Umgang mit den Rechten.
Da liegen letztendlich aber doch Welten dazwischen wenn man so will.
Das soll aber auch nicht heißen, dass man auf all die Rechten runterschauen sollte nach dem Motto "das sind schlechtere Menschen" o.Ä.eckhart schrieb:Ich bin zwar auch dafür mit Vertretern der Alternativen Mitte zu reden(und nur mit diesen!)
aber dabei nicht außer Acht zu lassen, was Journalisten empfehlen:
Auf keinen Fall, @Venom, es gibt durchaus viele guten rechten Menschen, wenn man dazu gehört und es sich finanziell leisten kann, man zu den Starken und leistungswilligen sowie zu denen gehört, die ihr Schicksal wenigstens klaglos hinnehmen.
realo hat vollkommen recht
Weil die Macht (fast) immer rechts ist; wär' sie links, müsste sie um ihren Bestand fürchten.
Wer gräbt sich schon gern selbst das eigene Grab?
What?! Welche Macht? Was für Grab? :X Die AfD kann man nicht einmal in dem Zustand in dem sie sich momentan befindet verbieten. Wenn man es nicht bei einer NPD getan hat wird man es auch nicht bei einer AfD die doch eine Stufe unter der NPD ist.
Das hat nichts damit zu tun, dass man die AfD so geil findet...sondern mit einem Rechtsstaat der nicht willkürlich alles was rechts ist bannt.
Um das mal korrekt einzuordnen: Der Antrag zum Verbot der KPD wurde von der Bundesregierung am 23. November 1951 gestellt, das Urteil des Bundesverfassungsgerichts erfolgte erst am 17. August 1956 also nach fast 5 Jahren.orangecrush schrieb:doch meine frage ist: warum wurde KPD ganz schnell und schmerzlos verboten und bei NPD und AFD macht man so ein theater
meine Frage ist warum das bei den zwei anderen so relativ schnell ging ?E.Schütze schrieb:Das Verbot der Sozalistischen Reichspartei (SRP) lief da deutlich schneller (Antrag am 19. November 1951, Urteil am 23. Oktober 1952).
Wikipedia: Sozialistische_Reichspartei
Die AfD gibt es erst seit 2013 und war zunächst vor allem EU-skeptisch. Die rechtspopulistischen bis rechtsextremen Kräfte sind erst 2015 ans Ruder gekommen. Dass der Verfassungsschutz hier zu zögerlich agiert, das kann man durchaus kritisieren. Aber in einer Demokratie kann eine Partei eben nicht einfach so verboten werden, sondern es muss eindeutig nachgewiesen werden, dass sie verfassungsfeindliche Bestrebungen hat und so ein Nachweis braucht leider in manchen Fällen etwas Zeit.
Die KPD war damals noch so doof, sich die Abschaffung der FDGO in die Satzungsziele zu schreiben.
„In eine Formel zusammengefaßt würde also die aus der Lehre des Marxismus-Leninismus zu erschließende gesellschaftliche Entwicklung sein: Errichtung einer sozialistisch-kommunistischen Gesellschaftsordnung auf dem Wege über die proletarische Revolution und die Diktatur des Proletariats.“[14]
Diese Ziele seien unvereinbar mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Die KPD verhalte sich als „marxistisch-leninistische Kampfpartei“ und lehne somit „also Prinzipien und Institutionen ab, deren Geltung und Bestehen Voraussetzung für das Funktionieren einer freiheitlichen demokratischen Ordnung ist.“[15] Sie benutze jene Institutionen und berufe sich auf diese sowie auf das Grundgesetz nur als Hilfsmittel zur Herbeiführung einer revolutionären Situation.[16]
haha :-)) die rechten sind immer schon cleverer und gefährlicher gewesenbgeoweh schrieb:Diese Ziele seien unvereinbar mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Die KPD verhalte sich als „marxistisch-leninistische Kampfpartei“ und lehne somit „also Prinzipien und Institutionen ab, deren Geltung und Bestehen Voraussetzung für das Funktionieren einer freiheitlichen demokratischen Ordnung ist.“[15] Sie benutze jene Institutionen und berufe sich auf diese sowie auf das Grundgesetz nur als Hilfsmittel zur Herbeiführung einer revolutionären Situation.[16]
Man darf nicht vergessen, dass das Grundgesetz damals quasi noch druckfrisch war - Verfassungsrechtsprechung, an der man sich orientieren konnte, gab es noch kaum. Vielleicht hat die KPD auch einfach gedacht, dass das Verbot aus der Nazizeit sie quasi unangreifbar machen würde.
...und dabei ganz vergessen, dass noch viele Nazis in hochgestellten Positionen aktiv waren, die die KPD gar nicht gut fanden.
Das hat sicherlich auch eine große Rolle gespielt, ja.
ein erschreckend schlimmes Kapitel deutscher Geschichte
...und dabei ganz vergessen, dass noch viele Nazis in hochgestellten Positionen aktiv waren, die die KPD gar nicht gut fanden.
Das eine schließt das andere doch nicht aus. Demokratisch, legitim gewählt, in der angeblichen Selbstfindungsphase kann auch gleichzeitig rechtsextrem sein.
Dafür genügt auch das K in ihrem Namen.
derzeit sind aber nicht die Kommunisten unser problem sondern die braunenFierna schrieb:Die KPD war damals noch so doof, sich die Abschaffung der FDGO in die Satzungsziele zu schreiben.
Dafür genügt auch das K in ihrem Namen.
Jeder Kommunist ist per Definition Extremist in der Hinsicht.
Die AfD lässt sich doch nicht verbieten nur weil irgendwelche Hansis ein Problem mit der demokratischen Grundordnung und GG haben. Sobald es genug Anhaltspunkte gibt um die AfD zu verbieten wird es wohl ein Verfahren geben. Halte ich aber momentan für unrealistisch, die AfD ist ist weder extrem genug, noch sind alle Kräfte überhaupt dem rechten Rand zuzuordnen.
