AfD

Das stimmt, mehr als halbtags an der Supermarktkasse zu sitzen, ist dann in den meisten Fällen nicht mehr drin. Wenn überhaupt. Somit benachteiligt das derzeitige Modell sowohl die Mütter als auch die Väter. Und die Kinder sowieso, da das aktuelle, von SPD vertretene Modell zusätzlich noch die Entfremdung fördert. Der AfD Ansatz geht, wie auch der der FDP, zumindest in die richtige Richtung, allerdings, ich wiederhole mich gerne, ist er immer noch deutlich ausbaufähig. Wie gesagt, halb Europa bekommt es hin, wir dank SPD und Co leider nicht.
Da versagt die SPD gnadenlos. Aber dann was von Menschenrechten etc faseln.

abberline schrieb:Aber dann was von Menschenrechten etc faseln.

Die menschenrechtsfeindlichen schließen sich gegenseitig aus:

AfD Baden-Württemberg schließt Abgeordneten Räpple aus
Ebenfalls am Dienstag gab das Landesschiedsgericht der baden-württembergischen AfD sein Urteil zum Landtagsabgeordneten Stefan Räpple bekannt: Er soll aus der Partei ausgeschlossen werden. Das Schiedsgericht habe so in erster Instanz entschieden, sagte der Sprecher des Landesvorstands, Markus Frohnmaier, der Deutschen Presse-Agentur.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-spitze-setzt-saarlaendischen-landesvorstand-ab-a-894a7c1f-571d-4d5f-a110-67a1ce23f0e4

@eckhart
Das ist ja fast bei mir in der Ecke, na wenn die da so ein Chaos haben wie in dem Artikel steht, wundert mich das nicht. Die sind aber auch klein hier in der Gegend . Bei den Landtagswahlen 2017 kamen die gerade mal auf 6%.
Nicht vergleichbar mit dem Osten.

querdenkerSZ schrieb am 14.07.2019:Na wer hätte sowas vermutet ,
anscheinend sind gehören 40% der AFD-Wähler im Osten zum Rechten Flügel...........

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-40-prozent-der-mitglieder-im-osten-gehoeren-rechtem-fluegel-an-a-1277225....

ehrlich ich hätte mehr erwartet...

Ich glaube die anderen 60% unterscheiden sich kaum. Die einen sind bekennende Rassisten und die anderen sind Rassisten die sich noch nicht geoutet haben, dazu gehört Höcke übrigens auch.

abberline schrieb:Die sind aber auch klein hier in der Gegend . Bei den Landtagswahlen 2017 kamen die gerade mal auf 6%.
Nicht vergleichbar mit dem Osten.

Na wenn das so ist, ist die AfD vielleicht immer noch zu klein und unbedeutend für ein Verbot,
dann solltest Du das hier mal detailliert klarstellen,
bevor sie wieder -schwupp- groß sind, und von viel zu vielen Wählern demokratisch gewählt werden und deshalb angeblich als zu groß für ein Verbot gelten.

Als ob das ein Kriterium wäre....

@eckhart
Wie kommst Du jetzt auf Verbote etc? Ich versteh den Zusammenhang mit Deinem Beitrag nicht. Warum sollte jemand was verbieten wollen oder sollen oder sonstwas? Du hast lediglich einen Link geteilt, in dem es um innerparteiliche Machtspielchen eines Landesverbands ging. Eigentlich schrieb ich nur was zum Doppelresidenzmodell für Alleinerziehende.

abberline schrieb:Wie kommst Du jetzt auf Verbote etc

Ich denke, die AfD ist gefährlich genug um verboten zu werden.
Um verboten zu werden muss sie jedoch lange Zeit geprüft werden. Die Prüfung -der Prüffall- steht noch aus!

Etwas anderes gilt jedoch jetzt schon:

Mit einem Ergebnis von nur 0,4 Prozent ist die NPD künftig von der staatlichen Teilfinanzierung ausgeschlossen. Denn ein Anrecht darauf haben nur Parteien, die bei der jeweils letzten Europa- oder Bundestagswahl mindestens 0,5 Prozent der Zweitstimmen bekommen haben.
2016 hatte die NPD noch fast 1,14 Millionen Euro vom Staat überwiesen bekommen, den sie ja eigentlich bekämpft. Nachdem auch das zweite Verbotsverfahren gegen die NPD vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert war, beschloss der Bundestag deshalb im Juni 2017 eine Grundgesetzänderung, um die Partei von ihrer wichtigsten Geldquelle abzuschneiden.

(Die AfD sitzt inzwischen im Bundestag!)Daraus ziehe ich den Schluss:

Doch mit der AfD zieht nun eine Partei in den Reichstag ein, der zumindest eine gewisse Wesensverwandtschaft mit der NPD unterstellt werden kann. Und da laut Parteiengesetz der Wahlerfolg bestimmt, wie viele öffentliche Mittel eine Partei erhält, steht der AfD als drittstärkster Kraft nun eine Menge davon zu.
Für die ersten vier Millionen Stimmen gibt es jeweils einen Euro, für jede weitere 0,83 Euro. Bei 11.193.189 Stimmen sind das knapp zehn Millionen Euro für die AfD. Hinzu kommen rund 15 Millionen für die Bundestagsfraktion pro Jahr sowie Gelder für die Abgebordneten und deren Mitarbeiter.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/npd-hat-zu-wenige-stimmen-um-geld-vom-staat-zu-bekommen-a-1169729.html
Für eine Partei, die sich nun im Waffenschrank der Demokratie bedient, die Demokratie zu bekämpfen.
Was für die NPD galt muss nun ebenso für die AfD gelten!

Einstweilige Verfügung Björn Höcke erringt Erfolg vor Gericht
Der Verfassungsschutz führt Björn Höcke als Rechtsextremisten. Doch eines ist nicht erlaubt: Die Behauptung, der Thüringer AfD-Chef sei von einem Gericht als Faschist eingestuft worden.
23.03.2020, 15:32 Uhr

wurde das hier schon diskutiert? falls ja, überlest diese Meldung einfach,

weiter heißt es dazu

Der Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke ist nach Feststellung des Landgerichts Hamburg nicht gerichtlich zum Faschisten erklärt worden. In einer einstweiligen Verfügung untersagte das Landgericht dem FDP-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Sebastian Czaja, eine Äußerung, wonach ein Gericht Höcke als Faschisten eingestuft habe. Den entsprechenden Beschluss habe das Hamburger Landgericht auf persönlichen Antrag von Höcke am 16. März gefasst, sagte ein Gerichtssprecher. Zuvor hatte der Thüringer AfD-Landesverband die Entscheidung bekannt gegeben.

Unter anderem hatte Czaja geschrieben, dass die AfD "im thüringischen Freistaat mit ihrem Landesvorsitzenden Höcke sogar einen Typus Politiker an ihrer Spitze weiß, den ein Gericht aufgrund überprüfbarer Tatsachengrundlagen als Faschisten einstuft". Das darf der Politiker nun bei Androhung eines Ordnungsgeldes von bis zu 250.000 Euro nicht wiederholen oder weiter verbreiten.

mal sehen, wie das nächst höhere Gericht dies bewertet, falls Czaja bei seiner Einschätzung bleiben möchte.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-bjoern-hoecke-erringt-erfolg-vor-gericht-a-56ff4177-bcb1-47d7-a78d-bb0fcbf48467

Seidenraupe schrieb:wurde das hier schon diskutiert?

Ja, wurde es hier tatsächlich schon. Zu dem Fall gab es ja offenbar einige Missverständnisse. Ein Gericht hatte darüber entschieden, daß es nicht verboten ist, Höcke als Faschist zu bezeichnen, nicht, daß er einer ist, wie ja im Nachgang teilweise fälschlicherweise behauptet wurde.
Gerichte sind halt letztlich nur für Entscheidungsprozesse zuständig, die strafrechtliche Relevanz betreffen, nicht aber für ethisches/ moralisches Denken und Handeln als solches.

Ach ja ...
Der AfD-Anwalt Ralf Höcker ist im Februar als Sprecher der Werte-Union zurückgetreten. Als Gründe gab er unter anderem an, dass er Morddrohungen erhalten hätte.
Jetzt kam bei Ermittlungen von Kölner Staatsanwälten heraus, dass nichts dergleichen war ...
https://www.tagesschau.de/investigativ/wdr/werteunion-hoecker-101.html

So lügen auch die AfD-Sympathisanten irgendetwas zusammen ...

@Libertin @eckhart @Bone02943 @cejar @che71 @Issomad @Landluft


Corona sorgt für Klopapierhamstern, Meuthen für Popcornhamstern:

Erstmals hat der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen eine mögliche Abspaltung des rechtsnationalen Parteiflügels um Björn Höcke ins Gespräch gebracht. Damit wagt Meuthen den Tabubruch.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_87636622/afd-meuthen-spricht-ueber-spaltung-der-partei-.html
:popcorn:

Der Heuchler. All die Jahre den Rechtsextremismus abgestritten, beim Kyffhäusertreffen mitgespielt, sich schützend hinter Höcke gestellt und dann kommt der Verfassungsschutz und droht die gesamte Partei zu überprüfen, da die Auflösung des Flügels eh eine Nebelkerze ist.

Wenige Stunden vor der Veröffentlichung von Meuthens Interview hatten Chrupalla und die beiden Co-Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel und Alexander Gauland, eine gemeinsame Stellungnahme veröffentlicht. Der Text, in dem von einer "Rückkehr zur inneren Einheit der Partei" und vom "freiheitlich-sozialen Kurs" der AfD die Rede ist, wurde von einigen Funktionären der Partei als Friedensangebot an die Rechtsnationalen verstanden. Der "Flügel" war, nachdem ihn der Verfassungsschutz im März als rechtsextreme Bestrebung eingestuft hatte, vom Bundesvorstand der Partei zur Selbstauflösung gedrängt worden. Neben Höcke stand zuletzt der Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz an der Spitze des informellen Zusammenschlusses.

Entsprechend positiv wurde die Stellungnahme in "Flügel"-Kreisen aufgenommen. Auf der Facebook-Seite des "Flügels" wurde sie mit dem Kommentar "Für eine geeinte und starke AfD! Wir lassen uns nicht spalten! Danke, Alexander Gauland, Tino Chrupalla und Alice Weidel." gepostet. Eine Gruppe von teilweise anonymen Gegnern Meuthens lancierte unterdessen im Internet eine Rücktrittsforderung an den Parteichef. Pazderski kommentierte das mit der Bemerkung, dieser Aufruf sei eine "Initiative der Frustrierten und Abgehängten".

Aus dem selben Link.
Das wird noch turbulent werden.

Ich sag nur Popcorn, ganz großes Kino
:popcorn:

Jörg mit Freunden


Quelle:
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/meuthen-schlaegt-abspaltung-des-fluegels-von-der-afd-vor-16707754.html

tudirnix schrieb:Der Heuchler. All die Jahre den Rechtsextremismus abgestritten, beim Kyffhäusertreffen mitgespielt, sich schützend hinter Höcke gestellt und dann kommt der Verfassungsschutz und droht die gesamte Partei zu überprüfen, da die Auflösung des Flügels eh eine Nebelkerze ist.

Die AfD lügt. Immer. Diese Erkenntnis ist nicht neu, aber die AfDeppen tun jeden Tag ihr Möglichstes, um sie zu bestätigen.

tudirnix schrieb:Ich sag nur Popcorn, ganz großes Kino

Dem ist nichts hinzuzufügen.Aber die AfD steht doch nicht so sehr auf öffentlich-rechtliche Medien?
Deshalb ntv:

Das wissen natürlich all jene, die den Appell, der Flügel möge sich nun auflösen, unterstützen. Und es müsste den Vorstandsmitgliedern, die heute diese Aufforderung unterzeichneten, eigentlich absurd erscheinen. Wen oder was fordern Sie da auf, sich aufzulösen? Soll Björn Höcke die Telefonnummer von Andreas Kalbitz aus seinem Handy löschen? Sollen die Flügel-Aktivisten ihre Fahnen im Keller einlagern, die Internetseite abstellen und dann ist das Problem beseitigt?

Schon vergangene Woche, als der Verfassungsschutz seine Entscheidung mitgeteilt hat, führte das in AfD-Kreisen zu der Befürchtung, dass die Beobachtung eben aufgrund der unklaren Struktur des Flügels schleichend auf die Gesamtpartei ausgeweitet werden könne. Das beweist, wie bewusst den allermeisten AfDlern das Problem der Abgrenzung von Flügel und Nicht-Flügel ist.
FREITAG, 20. MÄRZ 2020
Flügel soll sich auflösen
Diesmal könnte es die AfD zerreißen

https://www.n-tv.de/politik/Diesmal-koennte-es-die-AfD-zerreissen-article21658557.html

eckhart schrieb:Diesmal könnte es die AfD zerreißen

Heißt für mich: Die Spaltung der AfD wird in Erwägung gezogen!
Vielleicht heißt das auch die Spaltung Meuthens von Chrupalla?
Müsste normalerweise!
Sonst folgte die Spaltung Urbans von Chrupalla in Sachsen!

MITTWOCH, 01. APRIL 2020
Flügel soll eigene Partei werden
In einem Interview mit der Online-Plattform "Tichys Einblick" sagte Meuthen: "Jeder weiß, dass der Flügel und dessen maßgebliche Exponenten uns ganz massiv Wählerstimmen im bürgerlichen Lager kosten, und ich denke auch, dass die ordoliberalen Ansichten des bürgerlich-konservativen Teils der AfD noch bessere Ergebnisse im staatspaternalistischen Wählermilieu des Flügels verhindern."

Insgesamt ließen sich bei einer Teilung in zwei Parteien wohl mehr und nicht etwa weniger Wähler erreichen als in der "derzeitigen, wenn man einmal ehrlich ist, permanent konfliktträchtigen Konstellation", erklärte Meuthen, der die Partei gemeinsam mit dem sächsischen Bundestagsabgeordneten Tino Chrupalla leitet. Meuthen betonte, es gehe keineswegs um eine Spaltung in eine Ost- und eine West-AfD.

https://www.n-tv.de/politik/Meuthen-schlaegt-Spaltung-der-AfD-vor-article21686665.html

Mir kommt es so vor, als verstünde sich die AfD selbst nicht mehr!
Das Bild 4Beiträge höher, "Jörg mit Freunden" kann ich mir jetzt gut mit zwischendrin trennender Mauer vorstellen.
Vielleicht wird sich die künftige Demarkationslinie quer durch der Kyffhäuser ziehen... :

Am Tag nach der Veröffentlichung reagiert Meuthens Co-Vorsitzender Chrupalla mit einer harschen Replik - und mit ihm auch weitere AfD-Spitzenpolitiker. "Wer eine Diskussion über die Zukunft der Partei anstoßen will, der tut dies erstens in den zuständigen Gremien und zweitens ergebnisoffen", so Chrupalla.

Die AfD habe die Debatte über die Zukunft der AfD mit dem Vorstands-Beschluss zur Auflösung des Flügels eingeleitet. "Dabei stand die Einheit der Partei nie zur Debatte, und sie wird auch niemals zur Debatte stehen. Insofern bin ich, wie viele andere in der Partei, von Jörg Meuthens Vorstoß einigermaßen überrascht – und menschlich enttäuscht", schrieb er in einer Stellungnahme an mehrere Medien, darunter den SPIEGEL.

Gauland und Höcke lehnen Meuthens Vorstoß ab
Auch der AfD-Ehrenvorsitzende und Fraktionschef im Bundestag, Alexander Gauland, distanzierte sich von Meuthen. "Die Überlegungen von Jörg Meuthen sind wenig zielführend und extrem unpolitisch", sagte Gauland. Das militärische Motto "getrennt marschieren, vereint schlagen" setze eine einheitliche Führung voraus, und genau die wolle Meuthen jetzt beseitigen.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-zoff-joerg-meuthen-veraergert-alexander-gauland-tino-chrupalla-und-bjoern-hoecke-a-db66ff61-f048-4c1e-958a-ad40f7bfe3cb

@eckhart

Und wie "die Zeit" passend titelt:

"Meuthen macht den Lucke"

Der Höcke-Flügel soll austreten? Jörg Meuthen setzt sich mit diesem Vorschlag Spaltungsvorwürfen aus. Seine Idee einer bereinigten AfD ist chancenlos, ihr fehlt Rückhalt.

...

Doch es ist unrealistisch, dass Meuthens Plan aufgeht. Zwar hat er Erfahrung im Abtrennen: Um den Rückzug des antisemitischen Stuttgarter Landtagsabgeordneten Gedeon zu erzwingen, war er 2016 mit einigen Getreuen aus der Landtagsfraktion ausgetreten. Später fusionierten die beiden Teile wieder, Gedeon ist seither fraktionslos. Die Parteigeschichte aber ist voll von gescheiterten bürgerlich-konservativen Ausgründungen: Bernd Luckes Liberal-konservative Reformer etwa, und Frauke Petrys Blaue Partei blieben mitleiderregende Kleinprojekte. Ähnlich erging es André Poggenburgs völkischem Aufbruch deutscher Patrioten – einer Art Flügel-Kopie. Nach jeder Abtrennung stand die AfD etwas weiter rechts.

Das wäre auch nach einem möglichen Abgang Meuthens so. Ihn bläst nun derselbe Gegenwind an, wie ihn Lucke oder Petry in der AfD spürten. Auch sie waren nach anfänglicher Unterstützung der Parteinationalisten auf Distanz gegangen und wurden daraufhin abgewählt oder rausgemobbt. Selbst Meuthens flügel-kritische Unterstützer sehen jetzt wenig Chancen, dass der Parteichef sein Interview unbeschädigt übersteht. Es gehe jetzt um Meuthens politisches Überleben, ist zu hören. Für ihn spricht nur noch, dass es derzeit keinen Kandidaten gibt, der ihn an der Spitze schnell ersetzen könnte. Selbst NRW-Chef und Flügel-Gegner Lucassen geht zu Meuthen auf Distanz: "Man kann nicht als Chef einer Partei mit solchen Thesen an die Öffentlichkeit gehen, die als Auflösung oder Spaltung verstanden werden können", sagt er. "Ein Parteichef muss integrativ sein." Meuthen steht jetzt im Überlebenskampf.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-04/afd-aufspaltung-fluegel-bjoern-hoecke-joerg-meuthen

Bin gespannt wie lange der noch dabei sein wird. Aber ja, vielleicht gründet er dann auch eine neue blaue Partei.

@nocheinPoet

Also seit der letzen Bundestagswahl ist die AFD im Aufwind und hat 89 Sitze im Bundes Tag und ist auch in jeden Landtag vertreten. Die AFD spielt sogar mit der Demokratie in deutschland usw. Nun frage ich mich wie kann so etwas in deutschlan mit seiner Geschichte passieren.

Zitat Gauland.

Gauland bezeichnet NS-Zeit als „Vogelschiss in der Geschichte“

quelle:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article176912600/AfD-Chef-Gauland-bezeichnet-NS-Zeit-als-Vogelschiss-in-der-Geschichte.html

Acht Zitate zeigen, wie gefährlich der AfD-Rechtsaußen wirklich ist

1. „Im 21. Jahrhundert trifft der lebensbejahende afrikanische Ausbreitungstyp auf den selbstverneinenden europäischen Platzhaltertyp.“ (in einem Vortrag über Asylbewerber aus Afrika, 21. November 2015)

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2. „Ich will, dass Deutschland nicht nur eine tausendjährige Vergangenheit hat. Ich will, dass Deutschland auch eine tausendjährige Zukunft hat.“ (auf einer Kundgebung im Oktober 2015)

3. „Thüringer! Deutsche! 3.000 Jahre Europa. 1.000 Jahre Deutschland – ich gebe euch nicht her!“ (auf einer Demonstration in Erfurt, September 2015)

4. „Der Syrer, der zu uns kommt, der hat noch sein Syrien. Der Afghane, der zu uns kommt, der hat noch sein Afghanistan. Und der Senegalese, der zu uns kommt, der hat noch seinen Senegal. Wenn wir unser Deutschland verloren haben, haben wir keine Heimat mehr!“ (ebenfalls auf einer Demonstration in Erfurt, September 2015)

5. „Christentum und Judentum stellen einen Antagonismus dar. Darum kann ich mit dem Begriff des christlich-jüdischen Abendlands nichts anfangen.“ (auf einer Veranstaltung der „Jungen Alternative Berlin“ am 26. September 2015)

6. „Sigmar Gabriel, dieser Volksverderber, anders kann ich ihn nicht nennen.“ (auf einer Demo in Erfurt, März 2016. Den Begriff „Volksverderber“ verwendete Adolf Hitler bereits in „Mein Kampf“)

7. „Unsere einst geachtete Armee ist von einem Instrument der Landesverteidigung zu einer durchgegenderten multikulturalisierten Eingreiftruppe im Dienste der USA verkommen.“ (Dresden, 17. Januar 2017)

8. „Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.“ (Dresden, 17. Januar 2017, über das Holocaust-Denkmal in Berlin)

Quelle:
https://www.focus.de/politik/deutschland/bjoern-hoecke-sieben-zitate-zeigen-wie-gefaehrlich-der-afd-rechtsaussen-wirklich-ist_id_6536746.html

Man hat gedacht Deutschland hat gelernt aus der Geschichte aber nun das. Wer ist dafür verantwortlich das diese Partei gewählt wurde und wird.

born_in_th_usa schrieb:Man hat gedacht Deutschland hat gelernt aus der Geschichte aber nun das.

Leider nicht alle.
Aber wie du sicher bemerkt haben wirst, wollen die meisten Deutschen mit der AfD und ihren Wählern nichts zu tun haben.

Groucho schrieb:Leider nicht alle.
Aber wie du sicher bemerkt haben wirst, wollen die meisten Deutschen mit der AfD und ihren Wählern nichts zu tun haben.

<<wo darf ich das jetzt einordnen?

Weil damals hat davor und auch danach angeblich auch keienr was davon gewußt oder wollte nichts mit denen" zu tun haben.
Und trotzdem sind sie an die Macht gekommen.

Aber was mich viel mehr jetzt interessiert wieso kommt es zu den Wahlergebnissen der AFD. Die Wähler wurden ja nicht eingeflogen. Wem kann man dafür politisch verantwortlich machen?

born_in_th_usa schrieb:Wem kann man dafür politisch verantwortlich machen?

@born_in_th_usa
Du hast gefragt:

born_in_th_usa schrieb:Nun frage ich mich wie kann so etwas in deutschlan mit seiner Geschichte passieren.

Es handelt sich also Deiner Meinung nach um eine Wiederholung? Oder was meinst Du mit dieser Feststellung?

Also: Wer wurde denn das letzte Mal dafür verantwortlich gemacht?
Vermutlich derselbe!