AfD

@shionoro
natürlich darüber diskutieren darfst du aber was man nicht darf ist jemand einer Straftat bezichtigen und wenn man einen Dämpfer bekommt beleidigend werden, was die Frau ja getan hat. Ich denke das hängt mit der heutigen Gesellschaft zu tun, all die Querdenker fühlen sich im Recht, "ihr" Recht durchzusetzen gegen allgemein gltiges, sich Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung zu widersetzen nur weil man ein anderes Verständniss hat. Der Frau Amani wünsche ich nichts böses aber vielleicht kommt sie in den paar Wochen Zwangspause mal wieder auf normale Gedanken und kommt vom goldenen Ross herunter...

@rainlove

Also ich finde es nicht hergeholt, jemanden, der sagt, "Neger haben Die Krätze" Volksverhetzung zu unterstellen.
Dass jemand, der sowas öffentlich sagt, dann einen anderen, der ihn beleidigt, anzeigt, finde ich erbärmlich. Da hat der Anzeigende wohl wesentlich krankere Gedanken als Amani.

@shionoro
Das will ich garnicht abstreiten aber wieder Staatsanwalt sagt,ist das eine wohl nur "Meinungsäußerung" und das andere aber Beleidigung.
Ich versteh nicht viel von Rechtsprechung also frag mich nicht wieso aber wenn das so ist haben wir uns daran zu halten und ihn in Ruhe zu lassen auf seinem Trip lasst ihn quatschen und gut ist aber ausfällig brauch keiner werden, das ist kindisch.

@rainlove

Also in Ruhe lassen müssen wir einen Politiker, der öffentlich gegen Minderheiten hetzt, nicht. Es ist nicht legal, ihn dafür zu beleidigen, aber "quatschen lassen" sollte und wird man nicht. Warum auch? Da ist Gegenrede gefragt.
Und das sollte auch die eigentliche Story sein, nicht Amani. In der AfD ist einer in Bayern wichtig, der solch rassistische Sachen öffentlich sagt und sich dann nicht mal zu schade dafür ist, nachdem er selbst auf Meinungsfreiheit pocht, andere anzuzeigen.

Hatten wir bei Weidel auch schon. Und das kann man schon thematisieren, wie erbärmlich das ist. Sowohl, dass die AfD solche leute in wichtigen Positionen bei sich hat, als auch nach solchen Ausfällen jemand anderen wegen beleidigung anzuzeigen.

@shionoro

shionoro schrieb:Also in Ruhe lassen müssen wir einen Politiker, der öffentlich gegen Minderheiten hetzt, nicht.

Das wollte ich damit nicht sagen aber wenn man jemanden nicht in Ruhe lässt dann bitte mit LEGALEN Methoden und nicht mit Beleidungen oder übler Nachrede, beides ist verwehrflich.

shionoro schrieb:Und das kann man schon thematisieren, wie erbärmlich das ist.

Das finde ich nicht, auch die "Bösen" die du dafür hällst haben Menschenrechte und auch wenn viele andere ihnen diese Rechte absprechen wollen existieren sie durch das Gesetz.

Jeder hat das Recht sich gegen Beleidung und üble Nachrede zu wehren auch AFD Politgrößen.

rainlove schrieb:Das finde ich nicht, auch die "Bösen" die du dafür hällst haben Menschenrechte und auch wenn viele andere ihnen diese Rechte absprechen wollen existieren sie durch das Gesetz.

Menschenrechte haben sie, trotzdem ist es eben eigentlich sehr peinlich, sich herauszunehmen, zu hetzen bis zum geht nicht mehr, und dann rumzuheulen wegen ein paar Schimpfworten.
Vom Grundsatz her haben auch Leute, die wegen Beleidigung schon 10 mal im Knast waren ja eben das recht, nicht beleidigt zu werden. Trotzdem würde ich mich über die lustig machen, wenn sie jemanden wegen Beleidigung anzeigen.

Und das ist bei der AfD ja der Fall. die AfD eskaliert gern verbal bis hin zur rassistischen Tirade, wird dann aber mit hochroten Kopf sauer wegen Schimpfworten.

@shionoro

shionoro schrieb:Menschenrechte haben sie, trotzdem ist es eben eigentlich sehr peinlich, sich herauszunehmen, zu hetzen bis zum geht nicht mehr, und dann rumzuheulen wegen ein paar Schimpfworten.

Sowas kenne ich auch persönlich noch aus Schulzeiten von dem ein oder anderen aber das ist eben moralisch gesehen, du kannst dich ruhig aufregen und erbost sein und es moralisch falsch finden aber bitte gescheidig bleiben und nicht im Niveau ein Stockwerk niedriger sinken.

die AfD eskaliert gern verbal bis hin zur rassistischen Tirade, wird dann aber mit hochroten Kopf sauer wegen Schimpfworten.

Ja das ist etwas lustig eine Art "Real-Life-Kabarett" und die Pointen setzen sie selbst :D

@rainlove

Ich mag Enissa Amani nicht, ich halte ihr Vorgehen für sehr dumm, sie hat damit der AfD in die Hände gespielt und jetzt macht sie ein PR Ding draus, dass sie ins Gefängnis geht. Trotzdem finde ich, dass die eigentliche Story doch ist, dass da einer in der Bayern AfD parlamentarischer Geschäftsführer ist, der sowas sagt:

Wikipedia: Andreas Winhart#Rassistische sowie antisemitische Äußerungen

Sowohl im Wahlkampf 2018 als auch im Zusammenhang seiner Tätigkeit als Abgeordneter erlangte Winhart unter anderem durch folgende Statements überregionale Aufmerksamkeit.

Am 30. September 2018 behauptete Winhart bei einem Wahlkampfauftritt mit Alice Weidel in Bad Aibling, Albaner und Kosovaren würden als mobile Pflegekräfte „die Bude ausräumen“. Durch Asylbewerber sei es zu weit mehr Fällen von HIV, Krätze und Tuberkulose im Landkreis gekommen: Das habe er vom Gesundheitsamt Rosenheim „nachrecherchieren lassen“. Er forderte unter Applaus: „Ich möchte wissen, wenn mich in der Nachbarschaft ein Neger anküsst oder anhustet, dann muss ich wissen, ist er krank oder ist er nicht krank.“[19] Die Wahl der AfD biete die Chance, „die Soros-Flotte mit den ganzen Rettungsbooten im Mittelmeer zu versenken“.[20] Die rassistischen Aussagen wurden als solche Stereotype kritisiert, letztere als indirekter Mordaufruf.

Solche Aussagen bekommen bei der AfD applaus (und das auf wiki ist nur eine Kurze auswahl, der hat noch mehr solcher Sachen gesagt) und werden auch geschützt.

shionoro schrieb:Also in Ruhe lassen müssen wir einen Politiker, der öffentlich gegen Minderheiten hetzt, nicht

@shionoro
Nur war das keine Hetze sondern, in meinen Augen, Ohren, eine etwas missglückte Korrelation.

BerlinerLuft schrieb:Nur war das keine Hetze sondern, in meinen Augen, Ohren, eine etwas missglückte Korrelation.

Also für dich ist das hier keine Hetze?

"Wenn mich in der Nachbarschaft ein Neger [...] anhustet, dann muss ich wissen, ist er krank oder ist er nicht krank", hatte der Politiker damals gesagt. Außerdem erklärte er, wer in Zukunft nicht wolle, dass Albaner und Kosovaren als Pflegekräfte ins Haus kämen und dann "die Bude ausräumen", müsse statt der CDU die AfD wählen.

Quelle: https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/staatsanwaltschaft-traunstein-afd-andreas-winhart-aussage-neger-erlaubt-meinungskampf/

Klaualbaner und Neger, die einen anhusten.

BerlinerLuft schrieb:Nur war das keine Hetze sondern, in meinen Augen, Ohren, eine etwas missglückte Korrelation.

Gut finde ich.
dass Andeas Winhart deswegen persönlich ins Visier des Verfassungsschutzes gerät,

während Enissa Amani vermutlich zur Abwehrung der Ersatzfreiheitsstrafe leider Fristen verpasst haben wird.
Schade.

Interessant, Antisemitismus und Rassismus sind für @BerlinerLuft keine Hetze. Gut, damit ich ja alles über diese Person gesagt.

Africanus schrieb:Antisemitismus

Wo? o.O

Mich deucht, du feuerst Worthülsen und Buzzwords um dich. Es geht im vorliegenden Sachverhalt nicht um Antisemitismus. Wüsste nicht, dass er behauptet hat, dass Juden windige Geschäftsmänner wären, oder große Nasen hätten, oder Israel ein Unrechtsstaat, auf palästinensischen Blut aufgebaut, wäre.

Also hör auf, mit Vorwürfen um dich zu werfen, die gerade in dieser Gesellschaft nicht leichtfertig gezündet werden sollten. Das sagt nämlich mehr über dich aus, als es über @BerlinerLuft aussagt.

shionoro schrieb:Also für dich ist das hier keine Hetze?

Eine rassistische Aussage macht noch keine Hetze. Die Aussage ist eklig und verwerflich, ob sie strafrechtlich relevant ist, ist aber eine Frage die ordentliche Gerichte und Strafverfolgungsbehörden zu klären haben, und das taten diese. Mit dem Ergebnis muss man nicht einverstanden sein, man kann es aber akzeptieren.

Eben das konnte die betreffende Dame gerade nicht und die bekommt gerechterweise dafür die Konsequenz.

shionoro schrieb:Durch Asylbewerber sei es zu weit mehr Fällen von HIV, Krätze und Tuberkulose im Landkreis gekommen: Das habe er vom Gesundheitsamt Rosenheim „nachrecherchieren lassen“. Er forderte unter Applaus: „Ich möchte wissen, wenn mich in der Nachbarschaft ein Neger anküsst oder anhustet, dann muss ich wissen, ist er krank oder ist er nicht krank.“

@shionoro
@Africanus

Dann erkläre ich euch mal die Korrelation.

Das die Hygiene- und Medizinstandart in Dritte-Welt- und Entwicklungländern bei weiten nicht auf unseren deutschen Niveau sind und dadurch die Verbreitung von Krankheiten (auch solche die bei uns weit zurückgedrängt oder gar ausgerottet sind) stark begünstigt ist, ist unbestreitbar.

Denn Neger hätte der Herr sich auch nach meinen Maßstäben sparen sollen, können.

shionoro schrieb:Am 30. September 2018 behauptete Winhart bei einem Wahlkampfauftritt mit Alice Weidel in Bad Aibling, Albaner und Kosovaren würden als mobile Pflegekräfte „die Bude ausräumen“.

Das ist wirklich rassistischer Müll.

shionoro schrieb:Die Wahl der AfD biete die Chance, „die Soros-Flotte mit den ganzen Rettungsbooten im Mittelmeer zu versenken“.

Etwas sehr drastisch gedacht und ausgedrückt.

Doch der Grundgedanke stimmt in meinen Augen.
Diese "Rettungsaktionen" sind nichts anderes als Menschenschlepperei.

@EinElch

EinElch schrieb:Mich deucht, du feuerst Worthülsen und Buzzwords um dich.

Nichts neues bei Moralisten

EinElch schrieb:Also hör auf, mit Vorwürfen um dich zu werfen, die gerade in dieser Gesellschaft nicht leichtfertig gezündet werden sollten. Das sagt nämlich mehr über dich aus, als es über @BerlinerLuft aussagt.

Gut gesprochen, äh geschrieben.

EinElch schrieb:Eine rassistische Aussage macht noch keine Hetze

Distanzieren liegt halt nicht allen😉.

BerlinerLuft schrieb:Etwas sehr drastisch gedacht und ausgedrückt.

Die Aussage, AfD wählen würde helfen, mit Flüchtlingen besetzte Boote zu versenken, geht imho weit über „etwas sehr drastisch“ hinaus.
Der Begriff „Soros Flotte“ bedient dann auch den Kreis der Antisemiten, sicher auch nich zufällig.

mfg
kuno

kuno7 schrieb:Die Aussage, AfD wählen würde helfen, mit Flüchtlingen besetzte Boote zu versenken, geht imho weit über „etwas sehr drastisch“ hinaus.
Der Begriff „Soros Flotte“ bedient dann auch den Kreis der Antisemiten, sicher auch nich zufällig.

eckhart schrieb:Gut finde ich.
dass Andeas Winhart deswegen persönlich ins Visier des Verfassungsschutzes gerät,

bedeutet, dass ich @kuno7 beipflichte!
Im Internet ist über Andreas Winhart u.a. zu finden:

Am 30. September 2018 behauptete Winhart bei einem Wahlkampfauftritt mit Alice Weidel in Bad Aibling, Albaner und Kosovaren würden als mobile Pflegekräfte „die Bude ausräumen“. Durch Asylbewerber sei es zu weit mehr Fällen von HIV, Krätze und Tuberkulose im Landkreis gekommen: Das habe er vom Gesundheitsamt Rosenheim „nachrecherchieren lassen“. Er forderte unter Applaus: „Ich möchte wissen, wenn mich in der Nachbarschaft ein Neger anküsst oder anhustet, dann muss ich wissen, ist er krank oder ist er nicht krank.“[19] Die Wahl der AfD biete die Chance, „die Soros-Flotte mit den ganzen Rettungsbooten im Mittelmeer zu versenken“.[20] Die rassistischen Aussagen wurden als solche Stereotype kritisiert, letztere als indirekter Mordaufruf.

George Soros finanziert die Open Society Foundation. Dies führt regelmäßig zu Kritik in konservativen und rechtsradikalen Kreisen. Die Behauptung einer direkt vom jüdischen Investor George Soros gesteuerten Migration ist eine antisemitische Verschwörungstheorie[21] und aktuelle Variante der These eines Weltjudentums.[22]

Das Gesundheitsamt Rosenheim widersprach der behaupteten Vielzahl von Infektionsfällen am 8. Oktober 2018 öffentlich und informierte Winhart, dass das Robert Koch-Institut „keine relevante Infektionsgefährdung der Allgemeinbevölkerung durch Asylsuchende“ sehe, sondern eine größere Anfälligkeit der Asylsuchenden, meist für gewöhnliche Infekte. Am 14. Oktober zeigte eine Gruppe von 20 Bürgern Winhart bei der Staatsanwaltschaft wegen Volksverhetzung an. Der AfD-Vorstand mahnte ihn ab, ließ ihn aber weiter auf einem aussichtsreichen Listenplatz kandidieren.[19] Nach der Landtagswahl bedauerte Winhart auf seiner Facebook-Seite den Ausdruck „Neger“ als „nicht politisch korrekt“. Medienberichte werteten dies nur als Teilentschuldigung und verwiesen darauf, dass der Verfassungsschutz Winhart trotz seiner Immunität beobachtet.[23] Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz stufte seine entsprechenden Redeausschnitte wegen der abfälligen Aussagen über albanische und kosovarische Pflegekräfte und angebliche Infektionsrisiken durch Asylsuchende als extremistisch ein.[24] Anfang 2019 stellte der bayerische Verfassungsschutz Winharts Beobachtung ein, weil sich keine Anhaltspunkte ergeben hätten, dass er sein Mandat für eine aktive und aggressive Bekämpfung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung missbrauchte. Der Verdacht des Extremismus ist damit nicht gänzlich ausgeräumt.[25]

Die Staatsanwaltschaft in Traunstein leitete kein Ermittlungsverfahren gegen Winhart ein, weil sie seine Aussagen als beleidigend und beschimpfend gegenüber Bevölkerungsgruppen einstufte, aber nicht als volksverhetzend. Es sei im Kontext nicht auszuschließen, dass er sich damit „für eine gesundheitspolitische Maßnahme aussprechen wollte“.[26]

Quelle: Wikipedia: Andreas Winhart

BerlinerLuft schrieb:Dann erkläre ich euch mal die Korrelation.

Das nützt leider nix!

@EinElch

EinElch schrieb:Mich deucht, du feuerst Worthülsen und Buzzwords um dich.

Und mir scheint es so, dass Du die Aussagen des Herrn Winhart nicht kennst. Denn würdest Du sie kennen, würdest Du nicht solchen Unsinn von Dir geben.