Politik
Menschen Wissenschaft Politik Mystery Kriminalfälle Spiritualität Verschwörungen Technologie Ufologie Natur Umfragen Unterhaltung
weitere Rubriken
PhilosophieTräumeOrteEsoterikLiteraturAstronomieHelpdeskGruppenGamingFilmeMusikClashVerbesserungenAllmysteryEnglish
Diskussions-Übersichten
BesuchtTeilgenommenAlleNeueGeschlossenLesenswertSchlüsselwörter
Schiebe oft benutzte Tabs in die Navigationsleiste (zurücksetzen).

AfD

72.398 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Familie, Wahlen, Partei ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
Zu diesem Thema gibt es eine von Diskussionsteilnehmern erstellte Zusammenfassung im Themen-Wiki.
Themen-Wiki: AfD

AfD

24.11.2021 um 22:46
@Bone02943

Realitycheck wird eine Geldstrafe für Ersttäter sein, denke ich.
Und danach wird dieser, bei allen Lastern, immerhin nicht völlig intelligenzfreie Mann, nur vorsichtiger.

Wartens mal ab. Ich bin nicht sehr zuversichtlich, dass uns der Höcke bald verlässt auf dem politischen Parkett.


1x zitiertmelden

AfD

24.11.2021 um 22:49
In wie weit ist die Immunität eigentlich aufgehoben? Nur für diesen einen Fall, oder bleibt dies auf eine bestimmte Zeit, oder noch viel länger bestehen?


melden

AfD

24.11.2021 um 23:09
@Bone02943

Das regelt die jeweilige Landesverfassung. Für den Bundestag sind die Leitlinien im Art 46 des GG festgelegt. Dort steht jedenfalls, so meine Lesart, dass dies nur für das vorliegende Verfahren gilt.


melden

AfD

24.11.2021 um 23:13
@EinElch

Ah, danke.

Aber dennoch, immerhin ein Fingerzeig und mal sehen ob oder was bei einem möglichen Verfahren so raus kommt. Und wie es dann innerhalb der Partei weiter geht. Denn zu schlechte Presse, wollen sie dann wohl auch nicht, auch wenn die Latte dafür extrem, also wirklich (rechts)extrem, hoch liegt.


melden

AfD

24.11.2021 um 23:28
Zitat von sidnewsidnew schrieb:Es ist vollbracht, der braune Bernd hat keine Immunität mehr:
Sehr schön und es wurde wirklich Zeit. Nun schaun wir mal, was daraus werden wird. Leider hab ich auch keine große Hoffnung, daß sich gravierendes ergeben wird. Das Geheule wird dafür aber bestimmt groß sein. Und ich sehe schon, wie Höcke nun von seinen Fans wieder als Opfer präsentiert wird.


1x zitiertmelden

AfD

24.11.2021 um 23:41
Zitat von Photographer73Photographer73 schrieb:Und ich sehe schon, wie Höcke nun von seinen Fans wieder als Opfer präsentiert wird.
Nungut, das ist aber kein exklusives Phänomen des rechten Randes. Das Gleiche suhlen in der Opferrolle beobachtet man auch, wenn sich Politiker der Linken auf den falschen Demos mit den falschen Leuten solidarisieren und folglich vom Verfassungsschutz beobachtet werden.


1x zitiertmelden

AfD

25.11.2021 um 00:06
Zitat von EinElchEinElch schrieb:Nungut, das ist aber kein exklusives Phänomen des rechten Randes. Das Gleiche suhlen in der Opferrolle beobachtet man auch, wenn sich Politiker der Linken auf den falschen Demos mit den falschen Leuten solidarisieren und folglich vom Verfassungsschutz beobachtet werden.
Ja, tut nur hier gerade nix zur Sache, da es ja um Höcke geht. Und da das Geheule sowieso schon groß ist, seit der Verfassungsschutz dran ist, wird das sicherlich auch hohe Wellen schlagen, in den rechten Kreisen.


1x zitiertmelden

AfD

25.11.2021 um 09:18
Zitat von Photographer73Photographer73 schrieb:Ja, tut nur hier gerade nix zur Sache, da es ja um Höcke geht.
Erstens das!
Zitat von EinElchEinElch schrieb:Realitycheck wird eine Geldstrafe für Ersttäter sein, denke ich.
Zweitens kann ich mir nicht vorstellen, dass Höcke der ewige Ersttäter-Status zugestanden werden kann.

Und Drittens ist in Vergessenheit geraten,die AfD Thüringen steht seit März dieses Jahres unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Hochgestuft vom Verdachtsfall. Das das erst jetzt öffentlich wurde, liegt vermutlich daran, dass sich der VS mit der Veröffentlichung dieser wichtigen Information zurückhielt.
Thüringer AfD seit März unter Beobachtung
Der Thüringer Verfassungsschutz sah den AfD-Landesverband 2020 noch als Verdachtsfall an. Inzwischen wurde die Partei zum Beobachtungsobjekt hochgestuft.
Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/demokratie-werde-von-innen-bekaempft-thueringer-afd-seit-maerz-unter-beobachtung/27823962.html
Die AfD und ihre Anhänger und Wähler wollten ja davon nichts wissen!

Und wollen von noch viel mehr nichts wissen.
Augen zu, hilft, denken sie offenbar.


1x zitiertmelden

AfD

25.11.2021 um 10:45
Zitat von eckharteckhart schrieb:Zweitens kann ich mir nicht vorstellen, dass Höcke der ewige Ersttäter-Status zugestanden werden kann.
Ist er vorbestraft? Nicht das ich wüsste jedenfalls. Als nicht vorbestraft gilt man als Ersttäter. Schwere Strafen sehe ich da nicht angezeigt, schon rein aus der Erfahrung heraus nicht.


1x zitiertmelden

AfD

25.11.2021 um 10:51
Zitat von EinElchEinElch schrieb:Schwere Strafen sehe ich da nicht angezeigt,
Was nicht ist, kann ja noch werden. Irgendeinen Grund wird die Aufhebung der Immunität schon haben.
Zitat von EinElchEinElch schrieb:schon rein aus der Erfahrung heraus nicht.
Es wäre schön, könnte der Leser an dieser Erfahrung teil haben.


1x zitiertmelden

AfD

25.11.2021 um 11:07
@eckhart
Gefängnisstrafen bei Ersttätern sind selten.
Zitat von eckharteckhart schrieb:Was nicht ist, kann ja noch werden. Irgendeinen Grund wird die Aufhebung der Immunität schon haben.
Der Grund ist bekannt, das Nutzen der Losung "Alles für Deutschland". Nur für diesen Sachverhalt wurde die Immunität aufgehoben, für anderes kann er nicht verfolgt werden.


2x zitiertmelden

AfD

25.11.2021 um 11:10
Zitat von EinElchEinElch schrieb:Gefängnisstrafen bei Ersttätern sind selten.
Das ist so pauschal mal völliger Quatsch.
Kommt ja wohl sehr auf die Straftat an, oder?
Mörder bspw. bekommen keine Geldstrafen.


melden

AfD

25.11.2021 um 11:17
@sidnew

Es war etwas pauschal, ja. Aber der Mordparagraph lässt keine Geldstrafe zu, der Paragraph zur Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisatoren schon.
Die Tat wird mit Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Quelle: Wikipedia: Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen (unter Rechtsfolgen)

Und wenn es zur Wahl steht, dann ist es meistens bei Erststrafe eine Geldstrafe.
Er hat nicht da gestanden und "Heil Hitler, alle Juden in die Gaskammer!" gebrüllt. Es war eher Dogwhistling, und da wird er nicht für einwandern.

Insofern - kleine Welle, großes Geschrei.


melden

AfD

25.11.2021 um 11:19
Zitat von EinElchEinElch schrieb:Der Grund ist bekannt, das Nutzen der Losung "Alles für Deutschland". Nur für diesen Sachverhalt wurde die Immunität aufgehoben, für anderes kann er nicht verfolgt werden.
Gesetzt den Fall ich würde Dir folgen,
dann könnte Höcke dazu sagen:
"Na und? Ich habe die Abkürzung AfD unabgekürzt ausgesprochen" :D


melden

AfD

25.11.2021 um 14:02
Hatte die Videobeschreibung vergessen: SpoilerChrupalla meint, es sei eine Regierung mit deutlich linksgrüner Handschrift mit FDP-Anhängsel. Es gäbe Deindustrialisierung, die Versorgungssicherheit sei gefährdet. Coronapolitik ist noch nicht sicher. Dazu ortet er auch eine hart linke Migrationspolitik. Das sieht er in Zusammenhang mit dem großen Sozialstaat sehr problematisch.

Youtube: Mit dieser Regierung gehen in Deutschland die Lichter aus! - Tino Chrupalla - AfD-Fraktion
Mit dieser Regierung gehen in Deutschland die Lichter aus! - Tino Chrupalla - AfD-Fraktion


Finde die Einschätzung von Tino Chrupalla sehr gut.

Vielleicht liegt die Lösung auf das kommende Ungemach wirklich darin, dass man sich immer mehr abkapselt. Wenn Gesellschaft und Politik wirklich so krass von dem abweichen, was man sich als Nicht-Linker wie ich vorstellt, dann ist das auch psychisch gesehen das Beste. Es wird nämlich echt verstörend.

Mir ist heut aufgefallen, ich schreib auf Allmy immer weniger. Gut, das hat auch damit zu tun, dass Whatsapp-Gruppen und Telegram und Soziale Netzwerke der Amis immer mehr im Kommen sind. Auch dort bin ich aktiv und mir gefällt es dort immer besser. Vllt hat es aber auch damit zu tun, dass die deutsche Politik und immer verstörender wird.

Natürlich könnten die kommenden Jahre auch gewisse Erfolge verbucht werden, z. Bsp. wenn die CDU geschlossen dem Vorbild der östlichen CDU folgt und die Erhöhung der GEZ boykottiert und den ÖR verkleinern will. Aber die Marschrichtung der deutschen Politik der kommenden Jahre ist klar.
Mir erschließt sich auch immer weniger der Sinn von Diskussionen. Überzeugen lässt sich eh keiner, auch nicht einen Millimeter. Wie heißt ja nochmal die Doktrin? "Keinen Millimeter nach rechts" ;) Da wirds dann mit Diskutieren a priori schwierig...


3x zitiertmelden

AfD

25.11.2021 um 14:38
Zitat von FunkystreetFunkystreet schrieb:Es wird nämlich echt verstörend.
Zitat von FunkystreetFunkystreet schrieb:Vllt hat es aber auch damit zu tun, dass die deutsche Politik und immer verstörender wird.
Was genau ist denn dieses "Verstörende"?
Zitat von FunkystreetFunkystreet schrieb:Chrupalla meint, es sei eine Regierung mit deutlich linksgrüner Handschrift mit FDP-Anhängsel. Es gäbe Deindustrialisierung, die Versorgungssicherheit sei gefährdet. Coronapolitik ist noch nicht sicher. Dazu ortet er auch eine hart linke Migrationspolitik. Das sieht er in Zusammenhang mit dem großen Sozialstaat sehr problematisch.
Also einfach nur ein weiteres Best-of reaktionärer Angstfantasien. Nichts Handfestes.


2x zitiertmelden

AfD

25.11.2021 um 14:44
Zitat von paranomalparanomal schrieb:Was genau ist denn dieses "Verstörende"?
Bisher sind mir die verstörenden Aspekte, die insbesondere von der deutschen Politik ausgehen sollen, auch noch nicht unmittelbar präsent. Meinem Eindruck nach eiert die Politik mal mehr und mal weniger erfolgreich durch die Gegend und unterscheidet sich nicht wesentlich von den Regierungspraktiken anderer (west-)europäischer Länder. Wobei ich die Politik einiger der deutlich davon abweichenden Länder (wie Ungarn oder Polen) wesentlich verstörender wahrnehme, aber davon bin ich derzeit zum Glück normalerweise nicht unmittelbar betroffen.


melden

AfD

25.11.2021 um 16:11
Zitat von FunkystreetFunkystreet schrieb:Finde die Einschätzung von Tino Chrupalla sehr gut.

Vielleicht liegt die Lösung auf das kommende Ungemach wirklich darin, dass man sich immer mehr abkapselt. Wenn Gesellschaft und Politik wirklich so krass von dem abweichen, was man sich als Nicht-Linker wie ich vorstellt, dann ist das auch psychisch gesehen das Beste. Es wird nämlich echt verstörend.

Mir ist heut aufgefallen, ich schreib auf Allmy immer weniger. Gut, das hat auch damit zu tun, dass Whatsapp-Gruppen und Telegram und Soziale Netzwerke der Amis immer mehr im Kommen sind. Auch dort bin ich aktiv und mir gefällt es dort immer besser. Vllt hat es aber auch damit zu tun, dass die deutsche Politik und immer verstörender wird.

Natürlich könnten die kommenden Jahre auch gewisse Erfolge verbucht werden, z. Bsp. wenn die CDU geschlossen dem Vorbild der östlichen CDU folgt und die Erhöhung der GEZ boykottiert und den ÖR verkleinern will. Aber die Marschrichtung der deutschen Politik der kommenden Jahre ist klar.
Mir erschließt sich auch immer weniger der Sinn von Diskussionen. Überzeugen lässt sich eh keiner, auch nicht einen Millimeter. Wie heißt ja nochmal die Doktrin? "Keinen Millimeter nach rechts" ;) Da wirds dann mit Diskutieren a priori schwierig...
Warum sollte sich auch die Mehrheit der Minderheit anpassen. Dazu müsste es erstmal eine vernünftige Gesprächsgrundlage geben von Seiten der Minderheit, worüber man reden kann. Von der AfD gibt es die normalerweise nicht, sondern nur verrückte Maximalforderungen.


melden

AfD

25.11.2021 um 17:39
@eckhart @sidnew @Photographer73

Eilmeldung: Bernd Höcke, dessen Immunität wegen einer Strafanzeige aufgehoben werden soll, hat sich offenbar mit Corona infiziert.
Der Thüringer AfD-Landes- und Fraktionschef Björn Höcke soll sich mit dem Coronavirus infiziert haben. Das geht nach Recherchen von MDR THÜRINGEN aus Landtags- und Sicherheitskreisen hervor.
Quelle: https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/corona-hoecke-positiv-infiziert-100.html

Ich höre noch sein Worte:
„Corona ist vorbei. Corona wird auch nicht wieder kommen.“
Quelle: https://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/corona-ist-vorbei-wie-bjoern-hoecke-seine-pandemie-leugnung-ungeniert-im-mdr-verbreitete/26125974.html


3x zitiertmelden

AfD

25.11.2021 um 17:56
Zitat von FunkystreetFunkystreet schrieb:Finde die Einschätzung von Tino Chrupalla sehr gut.
Hast du im Bullshit-Bingo damit gewonnen? Außer Worthülsen und Angstmacherei gab es nichts Erwähnenswertes.


melden