AfD

@emanon

"grob fahrlässig" kann ich nachvollziehen, obwohl das auch schon Spielraum lässt, aber gröblich? Alleine schon der Klang...

Setzen wir das doch mal ein: "gröblich fahrlässig" - und jetzt? Klingt, als ob jemand den richtigen Text vergessen hat und darüber hinaus des Deutschen nur bedingt mächtig ist. Grausige Wortschöpfung, nicht Fisch, nicht Fleisch.

Im aktuellen Zusammenhang will ich kein "grob" und auch kein "gröblich", da reicht mir das "fahrlässig" aus. Will sagen: Die Verharmlosung reicht aus, die muss weder grob noch gröblich sein.

Wenn Du bei einer MPU "Bierchen" sagst, siehst Du Deinen Führerschein nie wieder, da gibt es auch kein grob oder gröblich.

RobbeR schrieb:Vor einem Jahr waren sich alle darüber einig, auch in der Politik. Heute gibt es eben den unterschwelligen Druck, dass man so etwas besser nicht äußert.
Z.B. am Arbeitsplatz...

Der Arbeitsplatz ist kein öffentlicher Raum. Meinungsfreiheit gibt es dort nur in dem Rahmen gegeben, wie es der Gesetzgeber vorsieht.

BerlinerLuft schrieb:Und dieser Move wurde gemacht, um den politischen Gegner noch einfacherer zu diskreditieren. Genau danach sieht es für mich aus.

Es wäre einfacher, die AfD hört auf zu hetzen. Das ist dort doch Volkssport geworden und ist ein Grund, warum die Partei fast flächendeckend beobachtet wird - auch wenn ich den Verfassungsschutz für unfähig halte (steht auf einem anderen Blatt...)

BerlinerLuft schrieb:Weil man so damit kaum durchgekommen wäre.
Diese Art des Vorgehens spricht für mich Bände.

Man wollte zügig durchkommen und nicht ständig alles palavern müssen. Der Bundestag ist ein Arbeitsparlament. Der Job wird in den Ausschüssen gemacht. Scheint die AfD immer noch nicht mitbekommen zu haben, dass Ärsche breit sitzen im Parlament NICHT der Job des Abgeordneten ist.

@BerlinerLuft

aus deinem Link aus diesem Beitrag: Beitrag von BerlinerLuft (Seite 3.703)

Bei der Opposition stößt die Gesetzesänderung auf Kritik. So begründete die Rechtspolitikerin der Linken, Clara Bünger, die Ablehnung ihrer Fraktion damit, dass die Neuregelung die Gefahr berge, die Meinungsfreiheit zu beschränken bzw. willkürlich angewendet zu werden. Die Juristin zu LTO: "Als Linke sprechen wir uns grundsätzlich dafür aus, die Billigung, Leugnung oder Verharmlosung von Völkermorden und Kriegsverbrachen unter Strafe zu stellen. Allerdings muss auch hier die Schwelle zu einem nach den Ultima-ratio-Prinzip tatsächlich strafwürdigen Verhalten überschritten werden

Schon erstaunlich, dass dies nicht nur die AFD sondern sogar auch die Linke kritisch sieht. Das hätte ich nicht gedacht, bzw. von ihnen - im Gegensatz zur AFD - erwartet, dass sie nun gerade für diese Ausweitung sind.

SvenLE schrieb:Es wäre einfacher, die AfD hört auf zu hetzen. Das ist dort doch Volkssport geworden und ist ein Grund, warum die Partei fast flächendeckend beobachtet wird - auch wenn ich den Verfassungsschutz für unfähig halte (steht auf einem anderen Blatt...)

Das war schon vor der AfD Volkssport. Aber da hatten halt die Linken noch ein Monopol drauf. Und die sind meiner Wahrnehmung nach auch immer noch die, deren Kritik an der AfD am unglaubwürdigsten ist, und welche zugleich die AfD als eine Art notwendiges Gegengewicht erscheinen lassen können.

Tripane schrieb:Das war schon vor der AfD Volkssport. Aber da hatten halt die Linken noch ein Monopol drauf.

Uuund...wieder reflexhaft auf die Linken hauen.
Das deine Behauptung keinerlei Substanz enthält, scheint dich nicht zu stören.
Du darfst das aber gerne mal präzisieren-
Wo, Wann und in welchem Zusammenhang hatten den "die Linken" ein Monopol auf's Hetzen?
Beispiele bitte!

Die Alternative für's Denken ist kein Gegengewicht zu irgendwas und so notwendig wie ein Tumor.

Tripane schrieb:Das war schon vor der AfD Volkssport.

Ach hetzen war schon vor der AfD "Volkssport"?
Dafür hätte ich gern Belege.

Tripane schrieb:Aber da hatten halt die Linken noch ein Monopol drauf.

Scheint mir widersprüchlich.

Tripane schrieb:Und die sind meiner Wahrnehmung nach auch immer noch die, deren Kritik an der AfD am unglaubwürdigsten ist, und welche zugleich die AfD als eine Art notwendiges Gegengewicht erscheinen lassen können.

Also werden von der AfD, Linke als Beweis für die Notwendigkeit der AfD als Gegengewicht gebraucht?
Was aber jetzt - da die Linke in der Bedeutungslosigkeit verschwindet?

Wird da die AfD nicht auch bedeutungslos?
Oder ist jetzt die Aufgabe, jede(n) gegen jede(n) aufzuhetzen?

Scheint mir so!

Optimist schrieb:Schon erstaunlich, dass dies nicht nur die AFD sondern sogar auch die Linke kritisch sieht. Das hätte ich nicht gedacht, bzw. von ihnen - im Gegensatz zur AFD - erwartet, dass sie nun gerade für diese Ausweitung sind.

Gar nicht erstaunlich finde ich, dass sich diejenigen, die sich diesbezüglich über die Ampel aufregen, gar nicht um einen ehrbaren Ruf ihrerseits besorgt sind.
Hier die Linke und vorrangig das Topic-die AfD.
Denn:

Holocaust-Leugnung im Vergleich härter bestraft
Wie die Ampel-Fraktionen ausführen, seien diese beiden Handlungen – außer beim Bezug auf Taten unter der Herrschaft des Nationalsozialismus (§ 130 Abs. 3 StGB) – bisher nicht explizit in einer deutschen Strafvorschrift genannt gewesen. Auch wenn solche Handlungen in der Regel vom Tatbestand der Volksverhetzung nach § 130 Abs. 1 Nr. 1 StGB erfasst würden, werde nun jedenfalls klargesellt, dass die öffentliche Billigung, Leugnung und gröbliche Verharmlosung "ausdrücklich pönalisiert" werden. Die Taten können mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder Geldstrafe belegt werden.

Anders als bei der Billigung, Leugnung oder Verharmlosung des Völkermords unter der Herrschaft des Nationalsozialismus (z.B. der Holocaust-Leugnung) nach § 130 Abs. 3 StGB, wonach den Tätern bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe drohen, ist nach der neuen Vorschrift nur das "gröbliche Verharmlosen" strafbar. Begründet wird diese Abweichung mit der deutschen Geschichte: Vor dem Hintergrund dieser sei es gerechtfertigt, dass der Bereich strafbarer Äußerungen in Bezug auf die Verharmlosung des Holocausts in § 130 Abs. 3 StGB "etwas weiter gesteckt ist als derjenige für verharmlosende Äußerungen zu anderen Völkerrechtsverbrechen", so die Ampel.

Ähnlich wird auch die höhere Strafandrohung für die Verharmlosung des Holocaust von fünf Jahren Freiheitsstrafe begründet: "Wegen der Einzigartigkeit des Holocausts müssen für dessen Billigung, Leugnung und Verharmlosung im Einzelfall höhere Strafen möglich sein als für vergleichbare Äußerungen betreffend andere Völkerrechtsverbrechen", heißt es in der Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses.

Ampel geht über den EU-Rahmenbeschluss hinaus
Voraussetzung des neuen Straftatbestandes ist weiter, dass sich das öffentlich gemachte Verhalten auf eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer dieser Personenmehrheiten bezieht. Ferner muss die Billigung, Leugnung beziehungsweise gröbliche Verharmlosung in einer Weise erfolgen, "die geeignet ist, zu Hass oder Gewalt gegen eine solche Person oder Personenmehrheit aufzustacheln und den öffentlichen Frieden zu stören".

Quelle: https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/volksverhetzung-voelkermord-kriegsverbechen-groeblich-verharmlosen-billigen-leugnen-130-stgb-holocaust/

Erklärungsbedürftig wäre vielleicht noch:
"pönalisiert"

pönalisieren

Bedeutungen: [1] Rechtswesen: unter Strafe stellen. Herkunft: von lateinisch poena → la die Strafe, die Bestrafung.

Quelle: Wiktionary

und

"Es wäre nicht begründbar, dass die Billigung von Völkerrechtsverbrechen in einer Versammlung nach § 140 Nr. 2 StGB (Belohnung und Billigen von Straftaten) strafbar, nach dem neuen § 130 Abs. 5 StGB aber nicht strafbar sein soll", heißt es in der Beschlussempfehlung. Außerdem sei auch die Billigung, Leugnung und Verharmlosung des Holocausts ist nach § 130 Abs. 3 StGB in einer Versammlung strafbar.

Quelle: https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/volksverhetzung-voelkermord-kriegsverbechen-groeblich-verharmlosen-billigen-leugnen-130-stgb-holocaust/

RobbeR schrieb:Jetzt hab ich es verstanden.

Ich denke nicht.

RobbeR schrieb:Es ist alles falsch. Oder alles könnte falsch sein. Vor allen Dingen ist alles falsch oder könnte falsch sein, was konservativ und somit rechts ist.

Es ist so, dass jede Sichtweise falsch sein kann - egal in welche Richtung sie geht. Das muss man als erstes immer im Blick haben.
Das hast Du in Deiner Argumentation nicht getan - Du hast einige Dinge als Fakt dargestellt - und die sind zu hinterfragen.

RobbeR schrieb:Da gibt es nicht viel zu interpretieren.

Das ist halt Unfug. Natürlich sind Normen zu interpretieren, weil sie abstrakt sind. Diese Abstrahierungen muss man für den jeweiligen Fall konkretisieren.

RobbeR schrieb:Und auch kein Nato-Mitglied ist angegriffen worden. Also kann es auch keine Verteidigung in dem Sinne geben.

Das ist Deine Meinung - sie ist aber falsch. Denn Du unterstellst einfach, dass man jemandem nur helfen dürfte, wenn man mit diesem irgendwie verbunden wäre.
Aber Du könntest z.B. Nothilfe leisten (auch gewaltsam), wenn Du siehst, wie eine frau vergewaltigt wird und diese Frau in keinerlei Beziehung zu Dir steht. Wenn Du dann den Vergewaltiger gewaltsam von dessen Tat abhältst, greifst Du diesen nicht an.

RobbeR schrieb:Das potentielle Problem einer Waffenlieferung wurde von hochrangigen Politikern übrigens vor nicht allzu langer Zeit auch erkannt.

Es ist ja auch ein Problem. Aber Deine Absolutheit ist falsch.

RobbeR schrieb:Das ist wirklich eine der geilsten Argumentationen, die ich zum Thema gelesen habe. Man sollte Dir das Wirtschaftsministerium überlassen. Da hättest Du Leute auf Deiner Wellenlänge.

Mit Polemik kommst Du argumentativ nicht weiter. Ohne Inhalte diskutiert es sich nicht gut.

RobbeR schrieb:Es ist also positiv, die Macht über die Zinsgestaltung abzugeben und an eine wegen Korruption verurteilte Person die Verantwortung über das Wohl und Wehe einer Währung abzugeben.

Hier hast Du schlecht gelesen (oder verstanden). Natürlich gibt es Nachteile - aber dadurch erkauft man sich Vorteile. Gerade für exportorientierte Länder sind Erleichterungen im Handel positiv.

RobbeR schrieb:Es geht nur darum, dass man diesen Konflikt einseitig bewertet und das ist bei der Gemengelage zu primitiv.

Das mag Deine Wahrnehmung sein - meine ist es nicht. Es gibt vielfältige Meinungen dazu und Du kannst jede davon vertreten - es kommt halt darauf an, wie Du das machst. Argumentativ oder polemisch.

kleinundgrün schrieb:Mit Polemik kommst Du argumentativ nicht weiter. Ohne Inhalte diskutiert es sich nicht gut.

Du bist schon ein lustiger Vogel.
Soll man wirklich jemanden argumentativ ernst nehmen, der die Meinung vertritt, dass unendliches "whatever-it-takes"-Schuldenmachen Stabilität bringt?
Wahrscheinlich siehst Du es nicht mal als Schulden. Die Geldmenge wurde seit der letzten Finanzkrise von der EZB halt etwas erhöht.

Wie stabil das alles ist, wird man bald sehen.
Auch Du wirst Dich Deiner gefühlten Stabilität und der entsprechenden Folgen nicht entziehen können.

Geniesse es.

Der konservative Teil des politischen Spektrums wird dann wieder eine entscheidendere Rolle spielen, wenn es soweit ist.
Warten wir einfach die 12 bis 24 Monate ab und schauen, ob und inwieweit Deine Argumentation etwas getaugt hat.

RobbeR schrieb:Der konservative Teil des politischen Spektrums wird dann wieder eine entscheidendere Rolle spielen, wenn es soweit ist.

Meinst du damit die AfD?
Da sehe ich in naher Zukunft keine Regierungsbeteiligung.
Ach wat is dat schöön.

emanon schrieb:Meinst du damit die AfD?

Ich meine das, was ich schreibe. Bislang dachte ich. ich drücke mich deutlich aus.
Es gibt in jeder Partei konservative Strömungen.
Die sind zwar nur in einer Partei gern gesehen. Aber es gibt sie trotzdem.

Das Eingreifen in die angebliche Marktwirtschaft und das Sozialsystem kann nur finanziert werden, solange die Leute bereit sind, dafür Geld zu geben oder solange seitens der Zentralbanken einfach Geld aus dem Nichts erschaffen wird.

Die Folgen dieser Politik sind absehbar.

D.h. für mich, auf den jetzigen politischen Trend wird ein deutlicher Gegentrend erfolgen.

RobbeR schrieb:Bislang dachte ich. ich drücke mich deutlich aus.

Ach weißt du, meine Kristallkugel ist in der Reinigung. "Konservativ" umfasst ja nicht für jeden das gleiche Spektrum und ohne meine Kugel tu ich mich da halt schwer zu eruieren was genau du in diesem Moment darunter verstanden wissen willst.

RobbeR schrieb:D.h. für mich, auf den jetzigen politischen Trend wird ein deutlicher Gegentrend erfolgen.

Da sind wir alle mal gespannt.
Die Hoffnung stirbt wahrscheinlich auch bei dir zuletzt.

emanon schrieb:Ein Grund nicht Jura zu studieren waren für mich die juristischen Formulierungen.

Ich habe Strafrecht studiert und musste mich in die (anfänglich gewöhnungsbedürftige) Terminologie nach und nach einfuchsen. Mit der fortschreitenden Vertiefung verstand ich dann die Jura-Sprech. Irgendwann ist man dann, auch wegen der zahllosen Subsumptions-Aufgaben, tief drinnen in der juristischen Diktion.

RobbeR schrieb:Warten wir einfach die 12 bis 24 Monate ab und schauen

Du musst dazu schreiben, ab welchem Stichtag.

Zu geil.
Man kann davon ausgehen, dass grenzdebiler Schwachsinn nicht hinderlich ist, um sich derart öffentlich zu entblöden. :D
Aber es wird wahrscheinlich an mir liegen, wenn ich ein derart eingeschränktes Frauenbild verurteile. ^^
#Wer wählt solche Spacken ...
Vom Rechtschreibfehler rede ich gar nicht, das ist bestimmt ein Protest gegen Lehnwörter aus der lateinischen Sprache. :D

Komisch, auf den AfD Demos, die man mitunter im TV sieht, sehen die Frauen gar nicht so aus, wie abgebildet...


Die Bildchen kommen übrigens ursprünglich aus den USA und sind schon ein paar Jahre alt.
Ich schau nachher mal, ob ich die Quelle noch wieder finde.

fischersfritzi schrieb:Die Bildchen kommen übrigens ursprünglich aus den USA und sind schon ein paar Jahre alt.

OK. Dann haben die "teutschen Recken" sie wohl nur benutzt, um ihre Vorurteile mal ganz plakativ an die Öffentlichkeit zu bringen.

Nachdem die Alternative für Deutschland mit ihren Plänen für eine neue Hartz- 4-Reform für Kopfschütteln sorgte, bringt nun ein Bild die sozialen Medien auf die Palme.
Darin vergleicht die Partei die „traditionelle Frau“ mit „modernen Feministinnen“. Doch das Bild zeigt alles andere als die Realität. Im Internet stießen sie damit auf kräftigen Gegenwind.
...
Das Bild wurde der Instagram-Seite der AfD Sachsen entnommen. Mittlerweile wurde das Original aber gelöscht. Viele reagierten auf die Abbildung empört. Besonders, da keines dieser Abbildungen einem modernen Frauenbild entsprechen würde. „Und sowas wird gewählt?

https://www.derwesten.de/politik/afd-bild-frauenbild-sachsen-instagram-traditionell-feministin-id300095447.html
Sie haben es gelöscht. Warum nur?
Sind doch auch sonst recht schambefreit.

Sorry, aber solche Kasper taugen doch nur zum Fremdschämen.
Die, die so etwas unterstützen, übrigens auch.

Ich finde das leider nur bei Twitter und ich weiß nicht, wie ich hier 1 Screenshot hochladen kann

https://mobile.twitter.com/littlewisehen/status/1584501849024913409

Bisschen runterscrollen, dann kommt das Original von der alt right Bewegung

emanon schrieb:Zu geil.

Das muss ein Fake sein. So viele Rechtschreibfehler traue ich nicht einmal der Afd zu...

Vor allem "die tradiotenelle Frau" (sic)...