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AfD

91.839 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Familie, Rassismus, Wahlen ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
Zu diesem Thema gibt es eine von Diskussionsteilnehmern erstellte Zusammenfassung im Themen-Wiki.
Themen-Wiki: AfD

AfD

08.05.2025 um 23:28
Zitat von eckharteckhart schrieb:Ich begrüße daher ausdrücklich, dass Bundeskanzler Merz sich gründlich mit dem Gutachten über die AfD befassen will, so hat er es angekündigt, dass er sich darauf vorbereiten will, welche Schlüsse er daraus ziehen wird
Nur das Bundesverfassungsgericht kann eine Partei verbieten und es müssen die
Voraussetzungen dafür erfüllt sein.

Man kann auch dagegen argumentieren, daß hier eine Opposition ausgeschaltet werden soll. Die AfD ist die stärkste Oppositionspartei im Bundestag.

Ein AFD Verbot wäre ein Angriff auf die Meinungsfreiheit aller Bürger und ob die Grundlagen für ein Parteienverbot vorliegen
muss das Gericht sorgfältig prüfen.


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08.05.2025 um 23:41
Zitat von duvalduval schrieb:Ein AFD Verbot wäre ein Angriff auf die Meinungsfreiheit aller Bürger
Und was ist mit der Freiheit der Frau selbst über ihren Körper bestimmen zu können?
Und was ist mit der Freiheit von Kindern am normalen gesellschaftlichen Leben in Deutschland teilzunehmen?
Und was mit der Freiheit von Nachfahren von Gastarbeitern die nach dem Krieg zu uns gekommen sind?
Was ist mit der Religionsfreiheit?
Was ist mit der künstlerischen Freiheit in TV, Schule, Uni, Theater und Co?
Und was ist mit der Freiheit, seine Angehörigen nicht selber pflegen zu müssen?
Und was ist mit der Freiheit, dass Parteien auch Nein zu Koalitionen sagen können?


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08.05.2025 um 23:58
Zitat von duvalduval schrieb:Ein AFD Verbot wäre ein Angriff auf die Meinungsfreiheit aller Bürger
Bullshit.
Ein Verbot der AfD wäre ein überfälliger Schritt zum Schutz unserer Demokratie.


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09.05.2025 um 00:01
@mchomer
Jede Partei kann die Schwerpunkte ihrer Strategie für eine von ihr möglichen geführten Bundesregierung offenlegen und wer damit nicht einverstanden ist sollte dann diese Partei nicht wählen.


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09.05.2025 um 00:03
Zitat von StirnsängerStirnsänger schrieb:Bullshit.
Ein Verbot der AfD wäre ein überfälliger Schritt zum Schutz unserer Demokratie.
und darüber wird das Gericht zu entscheiden haben.


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09.05.2025 um 02:22
Zitat von duvalduval schrieb:Ein AFD Verbot wäre ein Angriff auf die Meinungsfreiheit aller Bürger und ob die Grundlagen für ein Parteienverbot vorliegen
muss das Gericht sorgfältig prüfen.
Hinten anfangend: Letzteres ist richtig; Ersteres nicht wirklich nachvollziehbar, auch wenn ich ableiten kann, was wohl gemeint ist.

Die Meinungsfreiheit im Sinne der Verfassung oder sonstiger üblicher Wortdefinitionen wird nicht eingeschränkt, wenn eine Partei verboten wird. Die gleichen Personen die in einer Partei (die hierfür in Frage käme, z.B. halt die AfD) wären bzw. sie wähl(t)en können weiter ihre Meinung äußern. Mal ganz praktsich auch unabhängig davon ab, ob sie sich in einem rechtlichen Rahmen bewegen, logisch kontextuell angewandt aber eben auch weiter im Rahmen geltender Gesetze (sonst halt potentiell Sanktion wo Kläger bzw. Strafgesetze tangiert wären). Falls das zu sperrig formuliert klang bzw. sich liest, will sagen: Du kannst auch ohne AfD-Mitgliedschaft bzw. Wahloption auf dem Zettel deine Meinung äußern.

Würde ein Parteiverbot wiederum deren Mitglieder und Wähler irgendwo einschränken, sei es nun in politischen Tätigkeiten unter einem Parteienschirm oder indem eine Wahloption negiert wird und gewisse Formen des politischen 'Ausdrucks' schwinden oder tangiert sind?
Ja, klar - aber das allein kann ja kein Maßstab sein, von einem Parteiverbot(sverfahren) abzusehen, wenn die notwendigen Voraussetzungen vorliegen bzw. eine steigende Notwendigkeit dafür erachtet würde.


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09.05.2025 um 03:08
Zitat von WardenWarden schrieb:Die Meinungsfreiheit im Sinne der Verfassung oder sonstiger üblicher Wortdefinitionen wird nicht eingeschränkt, wenn eine Partei verboten wird
Es könnte den Anschein wecken als wäre das alles geplant gewesen, eine gezielte Einstufung im Wahlkampf, mediale Hetze, doch wehe, jemand fragt nach Belegen dann herrscht Schweigen.

Also, wir wissen ja nicht, was in dem Gutachten genau steht. Das ist jetzt eine Schlussfolgerung des Verfassungsschutzes, die steht nun mal im Raum und das Gericht muss darüber entscheiden.


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AfD

09.05.2025 um 07:07
«Das grosse Problem ist, dass man Hitler als das absolut Böse darstellt.»
Björn Höcke, AfD-Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag.
Damit haben die Speichellecker und Unterstützer der AfD wohl keine Probleme, bzw. spricht Höcke ihnen aus dem Herzen.
Oder Weidel, promovierte Geschichtsklitterung, gerne von ihren Fangirls und -boys, die sich nicht entblödete, Hitler als Kommunist verkaufen zu wollen.
«Ich wünsche mir so sehr einen Bürgerkrieg und Millionen Tote. Frauen, Kinder. Mir egal. (…) Es wäre so schön. Ich will auf Leichen pissen und auf Gräbern tanzen. SIEG HEIL!»
Marcel Grauf, ehemaliger wissenschaftlicher Mitarbeiter zweier baden-württembergischer AfD-Landtagsabgeordneter
Wer es nicht schafft sich von so etwas zu distanzieren und weiter einer Partei das Wort redet, die derart verrohte Gestalten beschäftigt und damit subventioniert, der hat in meinen Augen etwa so viel Menschlichkeit wie Amboss.
«Dem Flüchtling ist doch egal, an welcher Grenze, an der griechischen oder deutschen, er stirbt.»
Günter Lenhardt, AfD-Kreisvorsitzender.
Was muss alles in der Sozialisation schiefgelaufen sein, um nach solchen Aussagen so einen Dreck noch zu unterstützen?
«Dass sie generell eher zu untermenschlichem Verhalten neigen, liegt schon an der Rasse.»
Marcel Grauf, AfD-Mitglied.
Ja, auch Rassisten finden Unterstützung. Dieser Dreck lässt sich nicht ausrotten. Und ebenso für diese Klientel ist die AfD ein beliebter Sammelpunkt. Wie kann man etwas derart Dummes und Unmenschliches unterstützen? Vermutung meinerseits --> Weil man selbst Rassist ist.
«Das sollten wir in Deutschland auch machen!»
Andreas Gehlmann (ehemaliger AfD-Landtagsabgeordneter in Sachsen-Anhalt) zum Thema Gefängnisstrafen für Homosexualität.
Ich hör schon die Abgehängten jaulen "Aber es gibt doch auch Homosexuelle in derAfD". :palm:
«Das sagt eine Deutsch-Türkin. Ladet sie mal ins Eichsfeld (Region in Thüringen) ein, und sagt ihr dann, was spezifisch deutsche Kultur ist. Danach kommt sie hier nie wieder her, und wir werden sie dann auch, Gott sei Dank, in Anatolien entsorgen können.»
Alexander Gauland über Aydan Özoğuz (SPD).
Fliegenschiss Gauland, Geschichtsklitterer von eigenen Gnaden. Aber er ist in der Partei nicht allein.
«Wir Deutsche sind einfach zu gut. Das ging ja schon mit dem Ersten und Zweiten Weltkrieg. Ich unterstell einfach, dass wir in den Krieg getrieben wurden. Warum hätten wir Polen angreifen sollen? Für mich ist Deutschland auch – oder Ostdeutschland – hinter der Oder! Von Ostdeutschland, wo wir immer sprechen, ist für mich Mitteldeutschland.»
Edwin Hübner, ehemaliger stellv. Kreisvorsitzender für die AfD.
Nur ein paar Zitate, um mal aufzuzeigen, was und wen AfD-Wähler unterstützen. Wen wundert es, dass die Unterstützung von Geschichtsklitterern, Rassisten, Homophoben, Faschisten und Nazis von Menschen, die nicht falsch abgebogen sind, nicht goutiert wird?
Die Aussagen, und ich habe ja nur einen kleinen Teil zitiert, können jederzeit eingesehen werden und in meinen Augen können sich nur die wenigsten auf manifeste Dummheit und die Unfähigkeit berufen, diese Aussagen in den Medien zu finden.
Ich gehe daher davon aus, dass das Elektorat der AfD sich zum überwiegenden Teil halt auch aus Geschichtsklitterern, Rassisten, Homophoben, Faschisten und Nazis zusammensetzt. Und in der Ecke verorte ich auch die Mitdiskutanten hier im Forum, die nicht müde werden und bereit sind bis zum Balkenriss zu gehen um die verehrten Lichtgestalten und ihr Habitat besser aussehen zu lassen.
Zitate zu finden unter https://www.watson.ch/international/rechtsextremismus/291420759-rechtsextremismus-in-der-afd-diese-21-zitate-sprechen-fuer-sich und auf vielen anderen Seiten im Netz.


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09.05.2025 um 07:17
Zitat von duvalduval schrieb:Ein AFD Verbot wäre ein Angriff auf die Meinungsfreiheit aller Bürger
Wenn die AfD verboten würde, hieße das, dass sie verfassungsfeindlich ist.
Wie kann das Verbot einer verfassungsfeindlichen Partei "ein Angriff auf die Meinungsfreiheit der Bürger " sein?

Deine AfD Propaganda ist so durchschaubar wie unangenehm, um das Mindeste zu sagen.
Zitat von emanonemanon schrieb:Ich gehe daher davon aus, dass das Elektorat der AfD sich zum überwiegenden Teil halt auch aus Geschichtsklitterern, Rassisten, Homophoben, Faschisten und Nazis zusammensetzt. Und in der Ecke verorte ich auch die Mitdiskutanten hier im Forum, die nicht müde werden und bereit sind bis zum Balkenriss zu gehen um die verehrten Lichtgestalten und ihr Habitat besser aussehen zu lassen.
Anders wäre Zustimmung zur AfD kaum zu erklären.


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09.05.2025 um 07:23
Zitat von GrouchoGroucho schrieb:Wenn die AfD verboten würde, hieße das, dass sie verfassungsfeindlich ist.
Wie kann das Verbot einer verfassungsfeindlichen Partei "ein Angriff auf die Meinungsfreiheit der Bürger " sein?
Du musst verstehen, dass die AfD nicht zufällig im Parlament sitzt. Die meisten Menschen, die die AfD gewählt haben, sind unzufrieden mit der bisherigen Politik der regierenden Parteien.


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09.05.2025 um 07:24
Zitat von duvalduval schrieb:der Verfassungsschutz hätte seine Bewertung ausführlicher begründen müssen dass scheint nicht der Fall gewesen zu sein.
Dafür hätte ich nun wiederum gerne eine Quelle, das das nicht ausreichend belegt ist . Ich vermute deine Schlussfolgerung stimmt so nicht ganz . Bis ein Gericht entscheidet gilt die Unschuldsvermutung in Deutschland, das wird der Grund sein warum man sich öffentlich nicht weiter äußert bis zum Urteil.


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09.05.2025 um 07:25
Zitat von duvalduval schrieb:Du musst verstehen, dass die AfD nicht zufällig im Parlament sitzt. Die meisten Menschen, die die AfD gewählt haben, sind unzufrieden mit der bisherigen Politik der regierenden Parteien.
Verfassungsfeindlich, demokratiefeindlich etc wenn Gerichte das feststellen, hat die AfD sich disqualifiziert für demokratische politische Arbeit.
Du hast schon ein reichlich verzerrtes Bild von Demokratie oder verstehst die Zusammenhänge einfach nicht.


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09.05.2025 um 07:28
Zitat von SämpfSämpf schrieb:Verfassungsfeindlich, demokratiefeindlich etc wenn Gerichte das feststellen, hat die AfD sich disqualifiziert für demokratische politische Arbeit.
Dies ist zunächst noch durch das Gericht festzustellen.


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09.05.2025 um 07:30
Zitat von duvalduval schrieb:Du musst verstehen, dass die AfD nicht zufällig im Parlament sitzt. Die meisten Menschen, die die AfD gewählt haben, sind unzufrieden mit der bisherigen Politik der regierenden Parteien.
Mit anderen Worten: Wenn ein Viertel des Volkes Verfassungsfeindlichkeit will, dann müssen wir diese gewähren?

Verfassungsfeindlichkeit ist Anti-Demokratie. In vielen deiner Beiträge hast du beklagt, dieses oder jenes wäre nicht demokratisch und nun verteidigst du nicht demokratische Dinge?

Wie passt das zusammen?


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09.05.2025 um 07:40
Zitat von duvalduval schrieb:Jede Partei kann die Schwerpunkte ihrer Strategie für eine von ihr möglichen geführten Bundesregierung offenlegen und wer damit nicht einverstanden ist sollte dann diese Partei nicht wählen.
Ah.
Zitat von mchomermchomer schrieb:Und was ist mit der Freiheit der Frau selbst über ihren Körper bestimmen zu können?
Und was ist mit der Freiheit von Kindern am normalen gesellschaftlichen Leben in Deutschland teilzunehmen?
Und was mit der Freiheit von Nachfahren von Gastarbeitern die nach dem Krieg zu uns gekommen sind?
Was ist mit der Religionsfreiheit?
Was ist mit der künstlerischen Freiheit in TV, Schule, Uni, Theater und Co?
Und was ist mit der Freiheit, seine Angehörigen nicht selber pflegen zu müssen?
Und was ist mit der Freiheit, dass Parteien auch Nein zu Koalitionen sagen können?
Ist für dich also einfach nur eine Strategie.
Na, dann ist ja eigentlich alles klar.
Diskriminierung und die Einschränkung der Meinungsfreiheit ist völlig fein, solange sie im blauen Anstrich daherkommt.


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09.05.2025 um 07:41
Zitat von duvalduval schrieb:Die meisten Menschen, die die AfD gewählt haben, sind unzufrieden mit der bisherigen Politik der regierenden Parteien.
Weil eine Appeasementpolitik für Geschichtsklitterer, Rassisten, Homophobe, Faschisten, Nazis und ähnliche Gestalten nicht zielführend ist?
Wie kann man sich freiwillig solche Herren andienen und sie damit unterstützen?
Wahrscheinlich wirklich nur, wenn man selbst vom gleichen Schlag ist.
Traurig, dass es immer noch Menschen gibt, die eine derart kranke Denke pflegen. :(


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09.05.2025 um 07:42
Zitat von GrouchoGroucho schrieb:Mit anderen Worten: Wenn ein Viertel des Volkes Verfassungsfeindlichkeit will, dann müssen wir diese gewähren?
Ob Verfassungsfeindliche Aussagen vorliegen obliegt dem Gericht.
Zitat von GrouchoGroucho schrieb:Verfassungsfeindlichkeit ist Anti-Demokratie
Wer entscheidet letztendlich darüber?


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09.05.2025 um 07:44
Zitat von duvalduval schrieb:Ein AFD Verbot wäre ein Angriff auf die Meinungsfreiheit aller Bürger
Meinungsfreiheit hat doch nichts mit der Wahl zu tun. In dem Fall sogar mit der Wahl von Faschisten.
Zitat von duvalduval schrieb:Es könnte den Anschein wecken als wäre das alles geplant gewesen
Es war geplant, das Gutachten nicht vor der Wahl zu veröffentlichen, um Chancengleichheit zu wahren und keine Angriffsflächen zu bieten.

Die Arbeit der Behörde ist unabhängig davon und war nicht beeinflusst - schon gar nicht bezüglich der Inhalte.
Zitat von duvalduval schrieb:Die meisten Menschen, die die AfD gewählt haben, sind unzufrieden mit der bisherigen Politik der regierenden Parteien.
Das ist aber keine Legitimation um Faschisten ins Parlament zu wählen. Unsere Geschichte bietet genug Infomaterial über die verheerenden Auswirkungen.


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09.05.2025 um 07:46
Zitat von duvalduval schrieb:Ob Verfassungsfeindliche Aussagen vorliegen obliegt dem Gericht.
Auf Bild hinter Paywall ist alles einsehbar. Verfassungsfeindliche Aussagen liegen genug von etlichen Mitgliedern vor. Das ist überhaupt nicht der springende Punkt. Die Frage ist eher, ob das ausreicht eine ganze Partei als verfassungsfeindlich zu erklären.


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09.05.2025 um 07:48
Zitat von emanonemanon schrieb:Wie kann man sich freiwillig solche Herren andienen und sie damit unterstützen?
Der Aufwärtstrend der AfD-Umfragewerte seit der Bundestagswahl hält weiter an anscheinend will der Wähler Veränderungen.


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