AfD

rhapsody3004 schrieb:und ich muss sie auch erst gar nicht näher kennenlernen.

Ich denke, das mangelnde Interesse am Kennenlernen besteht wahrscheinlich häufig beiderseits. Soweit ich mitbekomme, wollen AfD-Anhänger auch Leute wie mich (bzw. uns) eher nicht kennenlernen. Da reicht wahrscheinlich schon der Verdacht aus, zu den "Linken / Woken" zu gehören.

alhambra schrieb:wählen die dann den Orban, und 4 Wochen später demonstrieren sie, weil er anfängt all die Dinge umzusetzen, die er vor der Wahl zwar angekündigt hat, aber keiner wahrgenommen hat.

Seine Wähler finden das Programm schon ok, nur die Vetternwirtschaft etc stören sie. Daher ist sein grösster Herausforderer ebenfalls sehr konservativ.
Das wäre bei der AfD nicht anders

die meisten Fachleute steht fest, dass der politische Wandel in Ungarn nicht aus dem linken oder liberalen Lager kommen kann. Magyar gilt als Konservativer. Er imitiert teils Orbáns Politik, aber auf besonnene Weise. Dabei verpackt er traditionelle Werte in Jeans und Sneakers und bietet Konservativen eine Alternative.

Quelle: https://www.fr.de/politik/gefaehrlich-wahlen-in-ungarn-ein-konservativer-wird-orba-93886954.html

martenot schrieb:Ich denke, das mangelnde Interesse am Kennenlernen besteht wahrscheinlich häufig beiderseits.

Das denke ich auch.
An der AfD beobachte in einen vergeblichen Wunsch nach einer Homogenität, die es nicht gibt.

Mal sehen, ob Höcke aus der Deckung kommt und ernst macht.
Ich vermute: Eher nicht!

Solche AfD-Anfragen sind kein Thüringer Spezifikum, sondern werden auch im Bundestag und anderen Landesparlamenten beobachtet. Im Verfassungsschutz wird intern schon lange darüber gesprochen, dass AfD-Bundestagsabgeordnete mit Verbindungen zu Russland oder China ihr Fragerecht zugunsten der autoritären Regime nutzen. Auf Maiers öffentlichen Vorwurf reagierte die AfD nun mit großer Empörung. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, sprach gegenüber dem „Handelsblatt“ von „irrwitzigen Verdächtigungen“. Björn Höcke äußerte sich am Mittwoch wütend, nannte Maier einen „politischen Irrläufer“ und forderte, Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) müsse den Innenminister entlassen.

Quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/warum-interessiert-sich-die-afd-fuer-militaerische-transporte-110744351.html

Was ich in einer Diktatur gemacht habe, habe ich schon dutzende Male hier ewähnt.
Deshalb erschüttert mich eine Äusserung von Karin Prien umso mehr! Meiner Meinung nach braucht Deutschland Menschen, wie Frau Prien.

Prien hatte in einem Podcast der Funke Mediengruppe gesagt: "Wenn die AfD den Bundeskanzler stellt, dann werde ich sicherlich vorher Deutschland verlassen. Das kann ich, glaube ich, heute so sagen." Nun erklärte die erste Bundesministerin mit jüdischen Wurzeln: "Vielleicht muss man manchmal auch eine harte Aussage treffen, damit klar wird, worum es gerade geht in diesem Land." Sie sehe ihre Aufgabe darin, "alles zu tun, damit Extremisten eben niemals den Kanzler stellen können". Denn: Sie liebe ihre Heimat.

Prien sagte, Abbitte müsste sie ihrer Mutter leisten, die ihr geraten hatte, nicht öffentlich über ihre jüdischen Wurzeln zu sprechen. Jüdinnen und Juden erlebten in Deutschland zunehmend Diskriminierung und gesellschaftliche Ausgrenzungen, wenn auch nicht von staatlicher Seite.

Über Antisemitismus in Schulen und Universitäten zeigte sich die CDU-Politikerin besorgt. "Es ist ein Unding, wenn jüdische Studierende an Veranstaltungen nicht teilnehmen können, wenn sie sich als jüdisch zeigen." Angesichts des Waffenstillstands in Nahost trat Prien indes für ein Überdenken des Waffenstopps an Israel zum Einsatz in Gaza ein: "Wenn sich die Dinge jetzt so weiterentwickeln, dann gibt es keinen Grund mehr für eine solche Beschränkung der Waffenlieferungen. Daraus muss man dann auch die entsprechenden Konsequenzen ziehen."

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Bildungsministerin-Prien-erklaert-Auswanderungsplan-bei-AfD-Kanzlerschaft-article26113049.html

@eckhart
@Warden
@Stirnsänger
@tudirnix

hüringens Innenminister wirft AfD Ausforschung von Infrastruktur vor
Georg Maier vermutet hinter sich mehrenden Anfragen der AfD zu kritischer Infrastruktur eine Verbindung nach Russland. Die Partei weist das als "irrwitzig" zurück.

Anfragen zu Verkehrsinfrastruktur und Wasserversorgung mehren sich
Maier bezieht sich mit seinem Vorwurf vor allem auf das Vorgehen der AfD in Thüringen. Nach Angaben des Innenministers wurden in den vergangenen zwölf Monaten 47 entsprechende Anfragen zur Infrastruktur gestellt – mit "steigender Intensität und Detailtiefe", hieß es.

Betroffen sind laut dem Minister die Bereiche Verkehrsinfrastruktur, Wasserversorgung, digitale Infrastruktur und Energieversorgung. "Besonderes Interesse zeigt die AfD für polizeiliche IT und Ausrüstung, etwa im Bereich der Drohnendetektion und -abwehr", sagte Maier. Die Ausstattung im Bevölkerungsschutz, im Gesundheitswesen und Aktivitäten der Bundeswehr seien ebenfalls Gegenstand von Anfragen.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-10/afd-thueringen-russland-spionage-vorwurf-georg-maier

Da fragt sich schon, warum stellt die AfD-Fraktion solche Anfragen in dieser Anzahl und so detailliert ?!

Wenn der Innenminister eines Landes dieses Verhalten aufzeigt, scheint das ja kein normales parlamentarisches Verhalten zu sein.

che71 schrieb:Da fragt sich schon, warum stellt die AfD-Fraktion solche Anfragen in dieser Anzahl und so detailliert ?!

Wenn der Innenminister eines Landes dieses Verhalten aufzeigt, scheint das ja kein normales parlamentarisches Verhalten zu sein.

Wir habdn Landesverräter im Bundestag sitzen, die sich anschicken, mit Hilfe der Union die Macht zu übernehmen.

Unfassbar.

che71 schrieb:Da fragt sich schon, warum stellt die AfD-Fraktion solche Anfragen in dieser Anzahl und so detailliert ?!

Weil es ihr Recht ist.

che71 schrieb:Wenn der Innenminister eines Landes dieses Verhalten aufzeigt, scheint das ja kein normales parlamentarisches Verhalten zu sein.

Ein SPD'ler beschwert sich über die AfD.....das haben wir die restlichen 365 Tage im Jahr im restlichen Land auch.
Kann man ignorieren.
Der soll das herausgeben was der AfD Fraktion zusteht, und mehr muss der nicht wissen.
Rest ist dann ein Fall für die Spionageabwehr...sollte da was sein.

Berryl schrieb:Weil es ihr Recht ist.

Das Fragerecht ist unstrittig. Die Frage war, ob es missbraucht wird – und genau das liegt im Aufgabenbereich des Innenministeriums. Den Aspekt kann man nicht einfach als Routine abtun.

Zz-Jones schrieb:Die Frage war, ob es missbraucht wird – und genau das liegt im Aufgabenbereich des Innenministeriums. Den Aspekt kann man nicht einfach als Routine abtun.

Soll er doch klagen.....

Berryl schrieb:Soll er doch klagen.....

Nicht alles, was sicherheitsrelevant ist, muss erst vor Gericht landen. Genau dafür gibt’s ein Innenministerium.

Zz-Jones schrieb:Nicht alles, was sicherheitsrelevant ist, muss erst vor Gericht landen.

Würde er eine Auskunftsperre verhängen, sofern dies eventuell möglich wären, würde es selbstverständlich vor Gericht landen.
Parlamentarisches Auskunftsrecht ist ein hohes Gut, das kann man nicht einfach aufgrund 'Verdacht' aushebeln.
Wobei wir soweit eh noch nicht sind, was macht denn der Mann genau zwecks seine 'Verdachtes' gegen die AfD?.

Berryl schrieb:Würde er eine Auskunftsperre verhängen, sofern dies eventuell möglich wären, würde es selbstverständlich vor Gericht landen.
Parlamentarisches Auskunftsrecht ist ein hohes Gut, das kann man nicht einfach aufgrund 'Verdacht' aushebeln.
Wobei wir soweit eh noch nicht sind, was macht denn der Mann genau zwecks seine 'Verdachtes' gegen die AfD?.

Das parlamentarische Auskunftsrecht steht ja gar nicht zur Debatte. Es geht um die Art der Nutzung – also ob Informationen zweckentfremdet werden. Genau das prüft der Innenminister.

Berryl schrieb:Der soll das herausgeben was der AfD Fraktion zusteht, und mehr muss der nicht wissen.
Rest ist dann ein Fall für die Spionageabwehr...sollte da was sein.

Es ist aber in der Tat seltsam, dass die Partei des Faschisten Höcke sehr lange vor der nächsten Wahl solche spezifischen Fragen stellt. Die rechtsextreme AfD hat in Thüringen keinerlei realistische Aussichten, in Regierungsverantwortung zu kommen.

Da die AfD der lange Arm Putins in Deutschland ist, berechtigt wohl die Skepsis des Innenministeriums.
Zumal man Faschisten wie Höcke ohnehin keinen Meter weit trauen und glauben sollte.

Zz-Jones schrieb:Genau das prüft der Innenminister.

Na dann soll der IM dessen Partei bundesweit bei 15 und in Thüringen bei um die 8% liegt mal prüfen.
Wenns den Verbotsfantasien seiner Partei Freude macht gern....

mchomer schrieb:Die rechtsextreme AfD hat in Thüringen keinerlei realistische Aussichten, in Regierungsverantwortung zu kommen.

Dinge, die die Zeit regeln werden.
In die ein oder andere Richtung.

Berryl schrieb:Na dann soll der IM dessen Partei bundesweit bei 15 und in Thüringen bei um die 8% liegt mal prüfen.
Wenns den Verbotsfantasien seiner Partei Freude macht gern....

Ach, Verlagerung ins Lächerliche?

Die Prüfung ist Teil der Arbeit, nicht Teil einer Fantasie.
Das nennt man Amtsausübung.

Berryl schrieb:Dinge, die die Zeit regeln werden.
In die ein oder andere Richtung.

Das ist irrelevant.
Fakt ist, dass es bis zur nächsten Wahl noch gut 4 Jahre sind. Höckes Begründung ist vorgeschoben.

mchomer schrieb:Das ist irrelevant.
Fakt ist, dass es bis zur nächsten Wahl noch gut 4 Jahre sind. Höckes Begründung ist vorgeschoben.

Genau das – es geht um konkrete Vorgänge jetzt, nicht um Zukunftsspekulationen. Der Innenminister reagiert auf Entwicklungen der letzten zwölf Monate, nicht auf Wahlausgänge in vier Jahren.

Berryl schrieb:Na dann soll der IM...

Du willst mit deiner Abkürzung nicht zufällig ein bisschen Stasi-Feeling streuen, oder?

Zz-Jones schrieb:Du willst mit deiner Abkürzung nicht zufällig ein bisschen Stasi-Feeling streuen, oder?

Auf diesen Gedanken bin ich beim Lesen ebenfalls gekommen!
Grund:
Die Stasi arbeitete mit AfD-Feeling, als es die AfD noch gar nicht gab.

Das Dilemma mit der AfD: Zu Wort kommen lassen – aber wie?
2026 stehen wichtige Landtagswahlen an. Wie umgehen mit der AfD? Soll man die Partei in Livesendungen und Interviews zu Wort kommen lassen und so möglicherweise Falschbehauptungen und Propaganda eine Bühne bieten? Aufgabe der Medien ist es, allen politischen Akteuren eine Stimme zu geben. Ausgewogene Berichterstattung ist ein Gebot der Demokratie. Die AfD zu ignorieren oder auszugrenzen, verbietet sich damit von selbst. Sie ist gewählt. Carsten Knop, einer der Herausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, sagt: „Wir sind ein Dienstleister der Öffentlichkeit, eine Servicekraft der Demokratie, aber wir haben auch Pflichten. Wir können nicht so tun, als gäbe es diese Partei nicht.“

Brandmauer oder Normalisierung?
Peter Müller, ehemaliger Bundesverfassungsrichter, hält alle Versuche, die AfD abzudrängen, für kontraproduktiv: „Es nützt der AfD, wenn sie in eine Märtyrerrolle gedrängt wird. Deshalb führt kein Weg an der unmittelbaren Konfrontation vorbei. Es hilft nicht, keine AfD-Vertreter mehr zu Wort kommen zu lassen oder die Dinge unter den Tisch zu kehren. Wenn man Dinge unter den Tisch kehrt, werden sie giftig.“ Anette Dowideit, stellvertretende Chefredakteurin des Medienhauses Correctiv, baut auf Fakten gegen Rechts. Sie ist Investigativjournalistin und will recherchieren, aufdecken und genau hinschauen. Ein Beispiel dafür ist die Recherche ihres Teams zum „Geheimplan gegen Deutschland“. Gleichzeitig sagt sie: „Unsere Rolle als Journalisten ist es, einen Sachverhalt zu erklären. Was daraus gemacht wird, liegt nicht in unserer Hand.“ Die Recherche brachte Millionen Menschen auf die Straße, doch der Effekt war ambivalent: Das Thema Migration war von der AfD besetzt. Die aufrüttelnde Recherche zu den Remigrationsplänen hat das Thema möglicherweise noch prominenter gemacht.

Vertrauensverlust in Politik und Medien
Die AfD hat Themen wie Migration und soziale Ungleichheit für sich besetzt. Carsten Knop sieht als Grund den massiven Vertrauensverlust in Politik und Medien: „Das Fass ist einfach voll. Das Vertrauen zurückzugewinnen, wird Jahre dauern.“ Doch was passiert, wenn das nicht gelingt? Knop warnt: „Wenn man es auf die höchste Ebene ziehen will – und davon ausgeht, dass Amerika immer nur zehn Jahre voraus ist – dann geht es bei allem, was wir tun, inzwischen darum, die Pressefreiheit als demokratisches Grundrecht zu verteidigen. In dem Moment, in dem die Pressefreiheit unter Beschuss gerät, werden aus Demokratien Autokratien. Es fängt immer mit der Pressefreiheit an.“

Quelle: https://www.swr.de/unternehmen/kommunikation/demokratieforum-hambacher-schloss-demokratie-und-journalismus-verantwortung-in-zeiten-des-wandels-2025-100.html

Hier werde ich weitermachen.