AfD

Warden schrieb:Die (AfD) machen das mit Mitteln des Rechtsstaates und der (liberalen) Demokratie, die sie eigentlich unterhöhlen oder unterminieren wollen

Nur ist es nicht der Rechtsstaat der das Geld zur Verfügung stellt. Deinem Vergleich nach, dürfte sie nichtmal kritiklos kostenfrei atmen.

behind_eyes schrieb:Nur ist es nicht der Rechtsstaat der das Geld zur Verfügung stellt. Deinem Vergleich nach, dürfte sie nichtmal kritiklos kostenfrei atmen.

Die AfD lässt sich aus den Mitteln der öffentlichen Hand und des Rechtsstaates - im subsumierenden Sinne auch über den liberaldemokratischen Gesetzgeber der gewisse Regeln und Nutzungsmöglichkeiten aufgestellt hat - für eine Netzwerkreise zu unfreundlich eingestellten Akteuren bezahlen. Stark vereinfacht ausgedrückt nutzt man die Mittel der Demokratie um sie potenziell zu unterminieren. Das ist mein Kritikpunkt. Ob Kreml oder EU/DEU-feindliche MAGA-Kräfte die Disruption hier wollen oder relativ kompromisslose Adaption an ihr eigenes Weltbild verlangen.

Es könnten laut Artikel übrigens noch mehr als 60k sein. Bitte hierzu in den Artikel schauen.

Wahlweise ist es eine vom Steuerzahler bezahlte Spaßveranstaltung (lt. Artikel-Implikationen) und / oder es ist politisches Gewicht dabei weil MAGA-Vernetzung zu unserem relativen abstrakten bis realen Nachteil ausfallen dürfte. Vielleicht auch ein bisschen was von beidem.

Zuletzt sollte man beim Link (https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1057614) auch nicht die Gesamtzahl nehmen sondern müsste genau prüfen ob bzw. was für eine Dienstreise (Typ) das war und die dann, wenn man irgendeinen wertigen Vergleich will, mit vergleichbaren Reisen anderer Parteien vergleichen oder differenzieren, wer für was nach X Y Z gereist ist. Ne Wahlbeobachtung oder Gremienaustausch des BT wo halt dann auch Abgeordnete reisen würde ich nicht zwingend auf ne gleiche Stufe wie so eine Reise stellen - respektive ich würde hier immer noch auf den Kritikpunkt verweisen, dass eine aus meiner Sicht schädlich oder destruktiv handelnde Personengruppe wie die AfD eben Netzwerktreffen mit nicht gerade mehr so freundlich gesinnten Akteuren durchführt und die öffentliche Hand dafür zahlt.

Hat so den Vibe wie Schwerstkriminellen aus der OK wo man eigentlich weiß, dass die Dreck am stecken haben und genug schwarzes bzw. undeklariertes Vermögen besitzen weiter jeden Monat Wohn- und Bürgergeld auszuzahlen. Oder erkannte Extremisten im Staatsdienst zu belassen und weiter zu bezahlen.

Warden schrieb:Die AfD lässt sich aus den Mitteln der öffentlichen Hand und des Rechtsstaates - im subsumierenden Sinne auch über den liberaldemokratischen Gesetzgeber der gewisse Regeln und Nutzungsmöglichkeiten aufgestellt hat - für eine Netzwerkreise zu unfreundlich eingestellten Akteuren bezahlen

Ist das nicht zu dünne weil folgendes:
Genauso nutzt sie öffentliche Fußwege die aus denselben Quellen bedient wurden.
Es ist auch keine "Netzwerkreise" sondern eine Fraktionsreise und die ist gesetzlich geregelt, geprüft und freigegeben worden:

Der Topf für Fraktionsreisen wird nur geöffnet, wenn im engeren Sinn politische Termine bei einer Reise geplant sind.

Of course, da kann man sicherlich wie bei jeder Dienstreise tricksen, allerdings müssen die Abgeordneten ohnehin auch aus eigener Tasche zahlen:

Die Abgeordneten müssen dafür allerdings viel Geld zahlen – eigenes, offenbar wegen eines Tricks aber auch das der Steuerzahler. Die Teilnahme an der Republikaner-Gala allein wäre nämlich kein Anlass, für den der Bundestag Geld zur Verfügung stellen würde.

Wie "Politico" berichtet, haben mehrere Abgeordnete daher mindestens drei weitere Termine in den USA in ihrem Antrag bei der Fraktion angegeben. Sie sind offenbar der offizielle Grund der Reise und damit ein Vorwand, um an das Geld zu kommen.

Und jetzt möchte ich jene hier kritisieren sehen, die sich sonst immer auf die Seite des Rechts stellen, hier wurde kein Recht gebrochen, die Reise ist hoheitlich freigegeben und entspricht den Statuten.
Im Zweifel werden Gerichte das klären™.

https://www.focus.de/politik/deutschland/mit-einem-trick-lassen-afdler-steuerzahler-fuer-fragwuerdige-usa-reise-blechen_8ea0735a-96d0-4a42-9e1a-167ceb99a877.html

Natürlich ist es zu kritisieren wenn mit Mitteln der Rechtsstaatlichkeit rechtsextreme Agenden gestärkt werden, da bist du aber der Einzige der dies im Ansatz kritisierte.
Das unterscheidet die AfD dann von allen anderen Parteien die solche Reisen ebenfalls machen.
Selbststkritik sieht man ebenfalls nicht oft bei anderen Parteien:

Die Tour sei eine "Spaßreise auf Steuerzahlerkosten", so ein führender AfD-Politiker.

Quelle: https://www.focus.de/politik/deutschland/mit-einem-trick-lassen-afdler-steuerzahler-fuer-fragwuerdige-usa-reise-blechen_8ea0735a-96d0-4a42-9e1a-167ceb99a877.html

behind_eyes schrieb:Und jetzt möchte ich jene hier kritisieren sehen, die sich sonst immer auf die Seite des Rechts stellen, hier wurde kein Recht gebrochen, die Reise ist hoheitlich freigegeben und entspricht den Statuten.
Im Zweifel werden Gerichte das klären™.

Mein Punkt der partiellen bis weitläufig empfundenen 'Systemfeindlichkeit' der AfD bleibt bestehen (er geht unabhängig davon aus ob die Reise so legitim war oder nicht, bzw. eigentlich sogar gerade eben wenn sie legitim war und bezahlt wird), zumal über dem Zitat deiner Worte hier ja noch steht, dass augenscheinlich manche getrickst haben um an die Gelder zu kommen.

Oder simpler: Ich kann alles kritisieren auch wenn es kein Recht formell bricht (oder das zumindest erst mal nicht von Gerichten/entscheidenden Stellen festgestellt wird aber ggf. dennoch vorhanden sein könnte) wenn ich denke, dass es im Kontext des Themas fdGO, liberaler Demokratie, Ausnutzung, Wirtschaftlichkeit, etc. schädlich ist.

Edit:

behind_eyes schrieb:Natürlich ist es zu kritisieren wenn mit Mitteln der Rechtsstaatlichkeit rechtsextreme Agenden gestärkt werden, da bist du aber der Einzige der dies im Ansatz kritisierte.

Hab ich irgendwie übersehen (Gehirnfurz), mein Verweis darauf kann also quasi als etwas obsolet betrachtet werden da du es ja auch augenscheinlich wahrgenommen hast.

Warden schrieb:zumal über dem Zitat deiner Worte hier ja noch steht, dass augenscheinlich manche getrickst haben um an die Gelder zu kommen.

Jep, die Quelle subsummiert alle Fraktionen in solchen Kritiken.
Wer mag, kann ja belegen das die AfD die einzige Partei ist, die zu Recht hier Kritiken bekommt.

behind_eyes schrieb:Jep, die Quelle subsummiert alle Fraktionen in solchen Kritiken.
Wer mag, kann ja belegen das die AfD die einzige Partei ist, die zu Recht hier Kritiken bekommt.

Ich würde das Fass nicht mal erst auf die Art aufmachen - oder wie sagt man ... das Pferd so aufrollen?

Für mich wird anders rum ein Punkt draus: Die Praxis ist da wo sie Anwendung findet zu kritisieren. Egal wer es macht, wo es nachweisbar / stark wahrscheinlich ableitbar wird.

Die Frage ob die AfD die einzige Partei ist die das macht wird aber zum whataboutism, sofern das hier niemand aktiv behauptet hat. Weil im Subtext ein "Aber die anderen machen das auch!" wird.

Bei der AfD wird eine Kritik aber stärker ausfallen. Warum ist ja simpel: Man kann sich nicht als "Reinemacher-Partei", die sich im wahrsten Sinne als Alternative darstellen will und sich sogar so nennt, hinstellen und immer wieder die Praktiken der "Altparteien" kritisieren nur um dann quasi die Dinge immer wieder zu tun oder auch anzuwenden, die man mal genauer, mal abstrakter bei den "Altparteien" kritisiert.

Oder gestalten wir es simpler:

1. Egal wer so pfuscht gehört kritisiert
   
2. Bei der AfD kommt fallbezogen zusätzlich hinzu, dass sie bei möglichen Pfuschreisen mit Extremismustendenzen gegenläufig zum hier idealisierten Modell steht und mit einem 'Feind' networking betreibt der hier mehr als nur mit reinen Worten eingreifen will, so die Prognose
   
3. Es nach Doppelmoral riecht wenn man sich als Reinemacher oder heiliger als die "Altparteien" hinstellen will aber dann trickst

Der Part aus genau der Quelle fasst es auch zusammen:

Dass Bundestagsabgeordnete aller Fraktionen kreativ sind, um bei ihren Reisen das Angenehme mit dem Nützlichen zu verbinden, ist ein offenes Geheimnis und sorgt immer wieder für Kritik. Im Fall der AfD-Reise in die USA ist das aber besonders heikel: Denn so wird den Fraktionen zur Verfügung stehendes Steuergeld genutzt, um Kontakte in teilweise rechtsextreme Milieus zu knüpfen.

Quelle: https://www.focus.de/politik/deutschland/mit-einem-trick-lassen-afdler-steuerzahler-fuer-fragwuerdige-usa-reise-blechen_8ea0735a-96d0-4a42-9e1a-167ceb99a877.html

Warden schrieb:oder wie sagt man ... das Pferd so aufrollen?

Da du fragst: Das Pferd wird nicht aufgerollt, sondern aufgezäumt.

Warden schrieb:Die Praxis ist da wo sie Anwendung findet zu kritisieren. Egal wer es macht, wo es nachweisbar / stark wahrscheinlich ableitbar wird.

Stimme ich zu.

Warden schrieb:Die Frage ob die AfD die einzige Partei ist die das macht wird aber zum whataboutism, sofern das hier niemand aktiv behauptet hat. Weil im Subtext ein "Aber die anderen machen das auch!" wird.

Achso, mein Fokus lag aber auf der Berichterstattung und nicht auf anderen Parteien wo man das so sehen könnte wie du sagst. Also wenn fast nur über die AfD berichtet wird hierbei, wie kann es whataboutism sein, darauf hinzuweisen, daß es auch andere machen, da fehlt halt nur die Berichterstattung auch wenn es vereinzelte Kritik gibt.
Aber dieses Feld möchte ich jetzt wirklich nicht beackern.

Groucho schrieb:Da du fragst: Das Pferd wird nicht aufgerollt, sondern aufgezäumt.

Sorry, mein Algorithmus war kaputt. Diese LLM ist immer noch fehleranfällig. 🤖

behind_eyes schrieb:Achso, mein Fokus lag aber auf der Berichterstattung und nicht auf anderen Parteien wo man das so sehen könnte wie du sagst. Also wenn fast nur über die AfD berichtet wird hierbei, wie kann es whataboutism sein, darauf hinzuweisen, daß es auch andere machen, da fehlt halt nur die Berichterstattung auch wenn es vereinzelte Kritik gibt.
Aber dieses Feld möchte ich jetzt wirklich nicht beackern.

bzw.

behind_eyes schrieb:da fehlt halt nur die Berichterstattung auch wenn es vereinzelte Kritik gibt.
Aber dieses Feld möchte ich jetzt wirklich nicht beackern.

Wir sind halt im AfD-Thread.

Ich weiß nicht was man erwartet. Der Artikel selbst behauptet, dass es auch woanders stattfindet und immer wieder Grund zur Kritik gäbe, bzw. wiederkehrende Kritik gäbe. Das Thema wird augenscheinlich nicht unter den Teppich gekehrt oder verschwiegen (respektive: es fehlt augenscheinlich keine Berichterstattung?), weil woher käme sonst die Angabe, weil es müsste ja dann kaum/keine nennenswerte erwähnenswerte Kritik geben, die der Artikel benennen kann.

Wir müssen das auch gar nicht abstrakt und vage behandeln, jede/r kann das selbst kurz prüfen. Hier, hab extra den Terminus "afd" rausgefiltert.


Beispielhafte Suchmaschinenauszüge anhand des offenkundig sichtbaren Suchparameters "dienstreisen abgeordnete kritik -afd"

Was will man mehr? Es wird sogar ein noch teureres Beispiel angezeigt aber siehe hier wieder: Wir sind im AfD-Thread und selbst teure Lustreisen anderer Abgeordneter anderer Parteien, die die Wirtschaftlichkeit nicht mehr beachten mögen stehen in einem anderen Verhältnis, als billigere Spaßreisen oder Netzwerktreffen der AfD wo diese aber mit eher feindlich eingestellten Akteuren zusammenkommen die in ihrer möglichen Synergie und Zusammenarbeit uns dann noch mehr schädigen könnten, als es die eine oder andere potenzielle Spaßreise bzw. potenziell überteuerte Reise von anderen Abgeordneten anderer Parteien könnte.

Oder um wieder zu zitieren:

Warden schrieb:

Dass Bundestagsabgeordnete aller Fraktionen kreativ sind, um bei ihren Reisen das Angenehme mit dem Nützlichen zu verbinden, ist ein offenes Geheimnis und sorgt immer wieder für Kritik. Im Fall der AfD-Reise in die USA ist das aber besonders heikel: Denn so wird den Fraktionen zur Verfügung stehendes Steuergeld genutzt, um Kontakte in teilweise rechtsextreme Milieus zu knüpfen.

Quelle: https://www.focus.de/politik/deutschland/mit-einem-trick-lassen-afdler-steuerzahler-fuer-fragwuerdige-usa-reise-blechen_8ea0735a-96d0-4a42-9e1a-167ceb99a877.html

behind_eyes schrieb:Nur ist es nicht der Rechtsstaat der das Geld zur Verfügung stellt. Deinem Vergleich nach, dürfte sie nichtmal kritiklos kostenfrei atmen.

Genau das beklagt sogar Höcke

Thüringens umstrittener AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke hat Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban als Vorbild bezeichnet. "Er ist ein Vorbild, er ist vielleicht einer der letzten Staatsmänner in Europa", sagte Höcke am Samstag bei einem Landesparteitag der Thüringer AfD in Pfiffelbach (Kreis Weimarer Land). Er reise gern nach Ungarn, um frei durchzuatmen. In Ungarn könne man seine Meinung frei äußern.

Quelle: https://www.zeit.de/news/2022-11/05/thueringer-afd-chef-hoecke-orban-als-staatsmann-vorbild

Mit der AfD in den USA kommt zusammen, was zusammengehört!
Fällt mir ein, wenn ich Frohnmaier sehe.

Mir fällt noch mehr auf

Berlin – Was passiert, wenn es in Deutschland ein Verbotsverfahren gegen die AfD geben sollte? Sicherheitsexperte Prof. Peter Neumann skizziert weitreichende Folgen für die Beziehung zwischen Deutschland und den USA. Sanktionen wären so gut wie sicher!

Neumann ist überzeugt, dass die US-Regierung unter Donald Trump ein solches Verbotsverfahren nicht nur genau beobachten würde – die aktuelle US-Regierung würde in einem solchen Fall sogar Sanktionen gegen Deutschland verhängen.

Trump könnte deutsche Regierung „bestrafen“
In der ZDF-Sendung von Markus Lanz (56) betonte Neumann (Professor für Sicherheitsstudien am King’s College in London) zunächst die Abhängigkeit Deutschlands und der EU bei Sicherheit und Wirtschaft. Die USA seien bereit, „diese Abhängigkeiten auch zu nutzen, um ihre eigenen Leute, also die AfD zum Beispiel in Deutschland, oder ähnliche Parteien anderer europäischer Staaten, zu promoten“, sagte Neumann bei Lanz im TV.

Und: Man sei in Washington auch bereit, eine „Regierung zu bestrafen, wenn sie nach Ansicht der Trump-Regierung diesen Parteien Steine in den Weg legen“, mahnt Neumann.

Im „Waffenarsenal“ der Trump-Regierung seien Sanktionen gegen einzelne Personen, die mit einem Verbotsverfahren zu tun hätten, oder gegen das ganze Land. Laut Neumann stünde dahinter der Gedanke: „Ihr seid nicht nett zu dieser Opposition, die wir aktiv unterstützen (gemeint war die AfD, Anm. d. Red.). Dann könnten wir so was machen …“

Quelle: https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/sicherheitsexperte-trump-wuerde-deutschland-bei-afd-verbot-bestrafen-693bcf2da2b27337507d98e2

Erik Ahrens, Kopf der Social-Media Strategie unter anderem von Maximilian Krah und überzeugter Nazi (ja, er ist ein Nationalsozialist, das sagt er über sich selbst), hat als erster Teilnehmer der Potsdamer Konferenz den Inhalt der Correctiv-Recherche bestätigt.

https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2025/09/10/geheimplan-potsdam-remigration-staatsbuerger-teilnehmer-erik-ahrens/

Erik Ahrends ist angeblich aus der rechten Szene ausgestiegen, hier in einem Podcast mit dem Zentrum für politische Schönheit, wo er sich auch intensiv mit dem Thema Potsdam und den Ursache für den Aufstieg des Rechtsextremismus auseinandersetzt und lässt sich über die Spitzenkandidaten der AFD aus:

Zeitsturz: Wie besiegen wir die AfD? (Episode #1)

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Die Gründe für seinen Sinneswandel möchte ich mal so zusammenfassen: Ihm ist der Neonazi aus Zwickau zu ekelhaft, vermutlich hat er sich eher so eine Sylt-Style Herrenrasse aus schönen, gesunden, jungen Reichen imaginiert, aber wurde dann halt von durch "rechten Verschwörungstheorien verängstigten Boomern" und "Abschaum und Losern" (seine Worte) gefeiert. Ausserdem war er zwar Liebling von Maxi Krah, aber in den innren Zirkel von Höcke und Weidel hat man ihn nicht vorgelassen. Aber Höcke sei eh doof, da ihm für einen echten Nazi zu spießig (auch seine Worte).

Aber treffend fand ich seine Bezeichnung der AfD als Erscheinung eine kollektiven "politisierten Depression" :D

@Cthulhus_call @Groucho @emanon @Stirnsänger @Dasdeeeeniz @Warden @eckhart @Optimist



Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-abgeordneter-hitlergruss-bundestag-100.html

Gibt es eigentlich einen AfD-Abgeordneten ohne strafrechtliche Auffälligkeiten?

peekaboo schrieb:Gibt es eigentlich einen AfD-Abgeordneten ohne strafrechtliche Auffälligkeiten?

Die AfD-bewegten halten solche Vorfälle wahrscheinlich nicht für strafrechtlich relevant und finden es übertrieben, juristisch vorzugehen. Das was man selbst oder die eigenen Leute machen, gilt wahrscheinlich meistens als Kavaliersdelikt oder als etwas, das sowieso erlaubt sein sollte. So nach dem Motto "So ein hochgereckter Arm ist doch nichts schlimmes, das kann jedem mal passieren".

martenot schrieb:"So ein hochgereckter Arm ist doch nichts schlimmes, das kann jedem mal passieren".

Ja, das scheint da mal so passieren zu können. Obwohl Hitler laut der Vorturnerin von denen ja Kommunist war. Sie benutzen ihrer Meinung nach also nen Kommunistengruß?

Aber Hauptsache er hat sich schon mal nen Job in Russland sicher gemacht:

Der 1965 in Leipzig geborene AfD-Politiker sitzt seit 2021 als Direktkandidat im Bundestag. Im Oktober 2024 wurde bekannt, dass der Musiker Honorarprofessor an einer Moskauer Musikhochschule ist.

Da würgt es einen doch.

Quelle: wie oben

Karakachanka schrieb:Sie benutzen ihrer Meinung nach also nen Kommunistengruß?

Bei der Nähe zu Putin (von Weidel mal abgesehen) passt das doch...

Alexander Eichwald hat ein Interview mit dem Standard gegeben. Demnach war die Rede auf dem AfD-Jugendtag keine Satire, aber er war enttäuscht über einen Hitler-Stalin-Vergleich von Weidel.

Er habe in der AfD "eine Chance gesehen" und sei dann über Freunde und Bekannte in die Partei "reingerutscht".

Dass diese ihn nun nach seiner Rede loswerden möchte, missfällt ihm. Er sieht keinen Grund für einen Parteiausschluss: "Ich habe mich inhaltlich nicht von meinem Vor- oder Nachredner unterschieden." Eichwald verweist auf Kevin Dorow, der beim Gründungstreffen erklärt hatte: "Jugend muss durch Jugend geführt werden." Da dies auch eine Losung der Hitler-Jugend war, prüft die Staatsanwaltschaft nun die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen Dorow. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Und Eichwald nimmt auch Bezug auf den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke, der wegen Verwendung der SA-Losung "Alles für Deutschland" zu einer Geldstrafe verurteilt worden ist. "Wo bin ich denn schlimmer, dass ich aus der Partei ausgeschlossen werden müsste?", fragt Eichwald und sieht "Doppelmoral bei der AfD".

Quelle: https://www.derstandard.at/story/3000000300637/hitler-redner-eichwald-zum-standard-wollte-bei-der-afd-jugend-gesellschaftskritik-ueben

Ich denke, dass es sein könnte, dass es sich bei der AfD um Leute handeln könnte, die Schwierigkeiten haben, zwischen richtig und falsch zu unterscheiden.
Das schließe ich aus

Landes-AfD will Philip Steinbeck rauswerfen
Sendung: NDR Fernsehen | NDR Info | 15.12.2025 | 21:45 Uhr
1 Min | Verfügbar bis 15.12.2027
Hintergrund ist ein kürzlich bekannt gewordenes Gewaltvideo, das Steinbeck beim Drangsalieren von Jugendlichen zeigen soll.

Quelle: https://www.ndr.de/nachrichten/info/landes-afd-will-philip-steinbeck-rauswerfen,ndrinfo-7234.html

Landes-AfD will Philip Steinbeck rauswerfen
Sendung: NDR Fernsehen | NDR Info | 15.12.2025 | 21:45 Uhr
1 Min | Verfügbar bis 15.12.2027
Hintergrund ist ein kürzlich bekannt gewordenes Gewaltvideo, das Steinbeck beim Drangsalieren von Jugendlichen zeigen soll.

Quelle: https://www.ndr.de/nachrichten/info/landes-afd-will-philip-steinbeck-rauswerfen,ndrinfo-7234.html

Süß. Jetzt versuchen die also wählbar zu werden für Menschen ohne kompletten Dachschaden?

Mich darf jeder per PN anschreiben, der hier nicht verbal "niedergemetzelt" werden will. Ich bin politisch sehr weit rechts in der Forensicht (rechter Flügel CSU). Aber bitte nicht diese Partei, die Deutschland zerstören wird. Wollen wir DDR 2.0 werden?

Karakachanka schrieb:Wollen wir DDR 2.0 werden?

Noch dazu mit einem Gespann Höcke/Weidel die uns erzählen, wie es in der DDR war.

Und:
Das von den USA nachahmenswerte war wohl doch die US-Einwanderungsbehörde ICE lt. Markus Frohnmaier

Quelle: https://www.tagesschau.de/tagesthemen/video-1498482.html

vermute ich.