AfD

Desperadoo schrieb:Kommt auf den Druck an, der aufgebaut wird/werden kann.

Von unseren Regierungsparteien habe ich diesbezüglich noch nichts wesentliches vernommen und es wundert mich auch nicht.

eckhart schrieb:Von unseren Regierungsparteien habe ich diesbezüglich noch nichts wesentliches vernommen und es wundert mich auch nicht.

Was sollen sie auch machen? Einstufungen sind gemacht - hat nicht geholfen. Mit einem Verbotsverfahren wird ständig gedroht - die Umfragewerte sind trotzdem gestiegen. Hausausweise werden scheinbar nach Möglichkeit nicht vergeben, Strafen für illegale Spenden gab es mWn auch schon, Skandale und Skandälchen werden durch die Presse getrieben, Immunitäten aufgehoben/nicht gewährt (je nach Bundesland), Anzeigen wg Volksverhetzung, Beleidigung, etc. gestellt. Viel bleibt da nicht mehr, mir fällt außer dem Verbotsverfahren nicht mehr viel ein, was die Regierungsparteien machen könnten?

Desperadoo schrieb:Viel bleibt da nicht mehr, mir fällt außer dem Verbotsverfahren nicht mehr viel ein, was die Regierungsparteien machen könnten?

Ich halte Dobrindt nicht für maßgeblich und das Schweigen ist mir zu laut(!) einzig Buffier ... ist mir zu wenig. Vielleicht äussere ich mich im CDU/CSU Thread (wg. dem Topic).

Wie war das noch mit dem Parteienkartell? Alle korrupt, wirtschaften in die eigene Tasche und so? Die NSAFDAP wird das Kartell der Altparteien brechen? Oder plädiert die NSAFDAP neuerdings für eine Rente ab iwann nach 8x oder 9x Jahren?

Vielleicht verstehe ich das aber auch falsch:

Das Landesparlament von Nordrhein-Westfalen zieht nach einer SPIEGEL-Recherche zu Anstellungsverhältnissen der AfD nun Konsequenzen. Der Landtagsabgeordnete Klaus Esser wurde vom Präsidenten des Landtags, André Kuper (CDU), zu einer Stellungnahme aufgefordert. Bis zur Klärung der Angelegenheit setzt die Landtagsverwaltung die Zahlungen für eine AfD-Mitarbeiterin aus.

In dem Büro von Klaus Esser arbeitet Rosemarie Z., 1940 geboren und damit Mitte achtzig. Der SPIEGEL berichtete darüber, dass fraglich ist, ob die betagte Frau tatsächlich arbeitet: Ihr Ehemann soll sich bei Parteiveranstaltungen oft frühzeitig mit dem Hinweis verabschieden, dass er sie nicht allzu lang allein zu Hause lassen könne.

Quelle Spiegel.de

Soviel zu "wir sind die, die saubere Politik machen", wenn es nicht so traurig wäre....

Desperadoo schrieb:Was sollen sie auch machen? Einstufungen sind gemacht - hat nicht geholfen. Mit einem Verbotsverfahren wird ständig gedroht - die Umfragewerte sind trotzdem gestiegen. Hausausweise werden scheinbar nach Möglichkeit nicht vergeben, Strafen für illegale Spenden gab es mWn auch schon, Skandale und Skandälchen werden durch die Presse getrieben, Immunitäten aufgehoben/nicht gewährt (je nach Bundesland), Anzeigen wg Volksverhetzung, Beleidigung, etc. gestellt. Viel bleibt da nicht mehr, mir fällt außer dem Verbotsverfahren nicht mehr viel ein, was die Regierungsparteien machen könnten?

Da ist eben nichts Wahlentscheidendes dabei.