AfD

RayWonders schrieb:was sagst du denn zu meinem letzten Post - zur deutlichen Grundsicherungsabsenkung als Plan der AfD?

Ich stehe dem beschissen, sorry ehrlich gesagt aber, gegenüber. Ich komme so schon kaum über die Runden aber von der weidel halte ich sowieso nichts.

mchomer schrieb:Hm. Also stimmst du da auch diesem zu?

Ich versteh ehrlich gesagt den Gesetzestext nicht

rainlove schrieb:Ich komme so schon kaum über die Runden aber von der weidel halte ich sowieso nichts.

Es ist nicht Weidel. Die AfD war schon immer so unterwegs. Da gab es auch die Idee, dass Dinge wie Arbeitslosenversicherung durch eine reine Privatvorsorge ersetzt werden sollen:

Die AfD schreibt in ihrem Programmentwurf unter Punkt VI. „Soziale Sicherheit“ auf Seite 34, wie sie sich den Aufbau der Sozialversicherungen vorstellt. Unter einer „Rückbesinnung auf bewährte Tugenden“ soll die Arbeitslosenversicherung privatisiert werden. Die Familie soll den Staat als Sicherungsträger in weiten Teilen ersetzen. Staatliche Unfallversicherungen sollen abgeschafft werden, so wie wir sie bis jetzt kannten. Wörtlich heißt es in dem Entwurf des Grundsatzprogramms: „Die AfD hält die gesetzliche Unfallversicherung für Arbeitnehmer nicht mehr für zeitgemäß.“ Stattdessen sollen sich die Arbeitnehmer freiwillig für eine Teilnahme an der Unfallversicherung entscheiden.

Das bedeutet, die bisherige Arbeitslosen- und Unfallversicherung sollen als Solidarsystem nach dem Willen der AfD zerschlagen werden. Gerade Geringverdiener würden darunter leiden, weil sie sich die privaten Versicherungen nicht leisten können.

Quelle: https://correctiv.org/top-stories/2016/03/14/das-afd-programm-entschluesselt/

Dieser „Geist“ war schon 2016 in der Partei und auch Anfang 2025 sah es kaum anders aus:

Die AfD will Arbeitslosen die Leistungen kappen: Nur wer mindestens 15 Jahre beschäftigt war, soll ein volles Jahr Arbeitslosengeld erhalten. Von Druck will Parteichefin Weidel aber nicht sprechen.

Die AfD plant tiefe Einschnitte beim Arbeitslosengeld. Laut Wahlprogramm sollen die Bezugsbedingungen erheblich verschärft und die Auszahldauer drastisch verkürzt werden. Damit würden neue Arbeitslose mindestens doppelt so schnell wie heute ins Bürgergeld rutschen, das weit unter dem Arbeitslosengeld liegt.

[..]

Härten für ältere Arbeitslose

Besonders hart träfen die Veränderungen über 50-Jährige, die in der Regel besonders häufig arbeitslos werden. Nach geltendem Recht können sie bis zu zwei Jahren Arbeitslosengeld beziehen, wenn sie in der Zeit davor vier Jahre sozialversicherungspflichtig beschäftigt waren. Bei der AfD müsste ein Arbeitsloser 39 Jahre lang beschäftigt gewesen sein, um zwei Jahre Arbeitslosengeld beziehen zu können - bevor er ins Bürgergeld fällt.

[…]

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/AfD-will-Arbeitslose-finanziell-drastisch-schlechter-stellen-article25479083.html

Die AfD möchte einen schlanken Staat und das heißt eben, dass besonders Sozialleistungen zusammengestrichen werden sollen.

rainlove schrieb:Ich versteh ehrlich gesagt den Gesetzestext nicht

Kurz: Kinder sollen früher und zuweilen härter bestraft werden.

mchomer schrieb:Kurz: Kinder sollen früher und zuweilen härter bestraft werden.

1. Kinder sind Kinder
2. Besonders gewaltbereite gestörte Kinder sollten besser therapiert werden, auch geschlossen geführt wenn es für Sicherheit ist

@mchomer

In Sachen Unfallversicherung bin ich gar nicht so weit weg von der Idee, da mal genauer hinzuschauen.

Eingerichtet wurde sie zu Zeiten, als Arbeiter ohne Schutz durch steinstaubbelastete und schlecht abgesicherte Bergwerksstollen robbten. Da macht eine hoch aufgehängte Unfallversicherung absolut Sinn.

Das Arbeitsumfeld hat sich aber doch deutlich geändert, in absoluten Zahlen ist die Unfallversicherung, sprich das riesige System BG aber gewachsen, während Arbeit sehr viel sicherer und sehr viel weniger körperlich wurde.

Ich würde die nicht abschaffen wollen, ganz sicher nicht, aber deutlich verschlanken. Die Idee ist überfällig.

Zitat Stromberg: Körperlich arbeiten, das macht doch heute praktisch niemand mehr, so wie heiraten oder selber schlachten...

@sacredheart

Was dann aber auch noch mal etwas anderes als abschaffen ist. Reformieren, ja, das lässt sich sicher diskutieren. Aber abschaffen heißt dann gerade bei kleineren Einkommen: wird auch nicht privat gemacht.

Doch habe ich schon mit AfD-Wählern gesprochen, die sogar die gesetzliche Krankenversicherung abschaffen wollen, denn immerhin seien sie nie krank und das wäre jeden Monat viel Geld.
Da ist oft auch viel Naivität im Spiel.

rainlove schrieb:Besonders gewaltbereite gestörte Kinder sollten besser therapiert werden, auch geschlossen geführt wenn es für Sicherheit ist

Da verfolgt die AfD eine andere Strategie.
Wie gesagt, da ist auch in anderen Bereichen der Kriminalität „härtere Strafen“ das gewählte Lösungsmittel. Dass unser Rechtssystem schon jetzt kaum hinterherkommt, die Polizei Millionen von Überstunden angehäuft hat, es auch in diesen Bereichen Nachwuchsprobleme gibt, darauf hat die AfD keine Antwort.

Klar, man kann mit allen möglichen harten Maßnahmen drohen, millionenfache Abschiebungen versprechen. Doch wer soll das durchführen, wenn schon jetzt z. B. mehr Grenzkontrollen große Mehrbelastungen sind?

mchomer schrieb:Doch habe ich schon mit AfD-Wählern gesprochen, die sogar die gesetzliche Krankenversicherung abschaffen wollen, denn immerhin seien sie nie krank und das wäre jeden Monat viel Geld.

Ja, die wollen dann wahrscheinlich, dass die Löhne steigen damit man sparen kann für eventuelle Ausgaben im medizinischen Bereich..

dabei vergessen sie, dass wir bei den hohen Lohnkosten in Deutschland jetzt schon teilweise nicht mehr wettbewerbsfähig sind. ganz toller Plan also!

RayWonders schrieb:dabei vergessen sie, dass wir bei den hohen Lohnkosten in Deutschland jetzt schon teilweise nicht mehr wettbewerbsfähig sind. ganz toller Plan also!

Ich vermute, es würde dann in Richtung USA laufen. Krankenversicherung wird ein dicker Pluspunkt bei einem Arbeitgeber, allerdings entsteht dadurch eine noch größere Abhängigkeit.

anthe schrieb:Bei den Postings in sozialen Medien, gerade was beispielsweise unter bestimmten FB-Beiträgen des ZDF, von SpiegelTV o.ä. so abgeht oder auch bei Twitter, muss man einfach davon ausgehen, dass ein substantieller Anteil von Bots gepostet oder bei Trollfabriken in St. Petersburg oder anderswo beauftragt wurde.

Hmja, um das ganze noch zu befeuern. Die Grundphilosophien sind aber schon in der Bevölkerung verbreitet vorhanden.
In meinem beruflichen und privaten Umfeld sind diese Thesen und Narrative trotzdem verbreitet. Offline.
Wenn man ein wenig Ahnung hat, sieht und hört man diese selbstüberschätzenden Realitätsverweigerer eigentlich fast überall.

sacredheart schrieb:Politik ist grundsätzlich eher kalt- als warmherzig.

gegenüber Bedürftigen der Grundsicherung?

ich glaube da kann man den Parteien wie SPD und Die Linke sicher was anderes als kaltherzig bescheinigen..

sooma schrieb:Ist so ein bißchen wie "Chicken for KFC", man bleibt nur kopfschüttelnd zurück. Wie schnell der Mensch vergisst, verdrängt, ausblendet ...

Sinngemäß fällt mir dazu dieses Meme ein. Bei einer gemäß mancher neoliberalen, den Sozialstaat beschneidenden AfD kommt eher so was bei rum, auch wenn manche glauben die Ausnahme zu sein bzw. von Strukturreformen nicht betroffen zu sein ... bis si

anthe schrieb:Bei den Postings in sozialen Medien, gerade was beispielsweise unter bestimmten FB-Beiträgen des ZDF, von SpiegelTV o.ä. so abgeht oder auch bei Twitter, muss man einfach davon ausgehen, dass ein substantieller Anteil von Bots gepostet oder bei Trollfabriken in St. Petersburg oder anderswo beauftragt wurde.
Putin hat nunmal ein handfestes Interesse daran, Spaltung zu schüren und AfD-Sympathie und Übereinstimmung mit rechtsextremen und menschenverachtenden Einstellungen im deutschsprachigen Netz deutlich größer erscheinen zu lassen als sie wirklich ist.
Die wenigsten dieser Ergüsse stammen von Accounts, hinter denen echte Menschen mit ihrem richtigen Namen stehen.
Für bestimmte Kommentarbereiche oder Foren, wie zB. welt.de gilt dasselbe.

McPane schrieb:Hmja, um das ganze noch zu befeuern. Die Grundphilosophien sind aber schon in der Bevölkerung verbreitet vorhanden.
In meinem beruflichen und privaten Umfeld sind diese Thesen und Narrative trotzdem verbreitet. Offline.
Wenn man ein wenig Ahnung hat, sieht und hört man diese selbstüberschätzenden Realitätsverweigerer eigentlich fast überall.

(Auf beides im 'Sachzusammenhang' antwortend wie es so schön heißt)

Der Witz ist ja, dass es mittlerweile nach über 10+ Jahren Desinformationskampagnen gar nicht mehr immer so trennscharf zu, nun ja, trennen ist was vom Ausland amplifizierte 'Feindpropaganda' bzw. Gift oder Disruption ist, und was schon vorhandene Radikalität oder extreme Ansicht war.

Oder anders rum ist das ungefähr so als würde ich zu einer Farbe von außen eine andere hinzugeben und dann eine Zeit lang umrühren: Es vermischt sich, manches wird von heimischen entsprechenden Personen aufgenommen und verbreitet, "originär" fast schon. Es ist die quasi migrierte und sesshaft gewordene Disruption oder Ideologie die sich dann fast schon wie in mancher Echokammer auf Dauer gegenseitig befeuert oder nährt und eben manchmal nicht mehr wirklich so trennscharf ist.

RayWonders schrieb:ich glaube da kann man den Parteien wie SPD und Die Linke sicher was anderes als kaltherzig bescheinigen..

@RayWonders

Am Ende des Tages sind nicht einlösbare Versprechen von immer mehr Transfer doch auch nur Stimmenfang bei den ganz Naiven, insofern ebenfalls kaltherzig.

Die Linke, die auf ihrer Homepage mit 'mindestens 1400 Euro' wirbt, tut das doch, weil sie weiss, dass sie es nicht mit einem verfassungskonformen Haushalt einlösen muss.

sacredheart schrieb:Am Ende des Tages sind nicht einlösbare Versprechen von immer mehr Transfer doch auch nur Stimmenfang bei den ganz Naiven, insofern ebenfalls kaltherzig.

du glaubst wirklich Die Linke fordert 1400Euro monatlich um die Stimmen der ganz Naiven einzufangen?

ich glaub das nicht. mal abgesehen davon, dass so eine Forderung totaler Blödsinn ist, empfinde ich es als richtig, dass es eine Strömung gibt, die weiterhin für die Bedürftigen und eine Grundsicherung kämpft die das Leben immer noch lebenswert macht. vielleicht braucht es diesen Gegenpart mehr zu verlangen in einer Weise auch um wenigstens das Mindeste zu Erhalten?

mehr fordern als Verhandlungsbasis ist ja generell auch bekannt in verschiedenen Bereichen des Lebens..

mchomer schrieb:Mit anderen Worten, Kriminalität soll also durch härtere Strafen bekämpft werden, schon bei Kindern.

Man kennt ja die leeren Gefängnisse aus den USA, weil quasi härtere Strafen das Mittel sind…

/s
Strafen müssen zeitnah ausgesprochen werden und vor allem muss man Straftäter dingfest machen. Offene Haftbefehle gibt es doch jetzt schon massenhaft.

mchomer schrieb:Da ist oft auch viel Naivität im Spiel.

Dummheit und Ignoranz trifft es eher.

Der junge Mann mit Seitenscheitel, dicken Brillengläsern und Anzug schäumt vor Wut. Daniel Halemba, jüngster Abgeordneter im bayerischen Landtag, schimpft vor sich hin, redet dazwischen, schlägt mit der Faust auf den Tisch. Als säße er gerade am Stammtisch. Doch der 24-jährige AfD-Politiker sitzt in Saal C 011 des Würzburger Amtsgerichts. Und er ist gerade verurteilt worden, wegen Nötigung und leichtfertiger Geldwäsche, zu einer Geldstrafe von 30.400 Euro (160 Tagessätze à 190 Euro).

„Es wäre wirklich freundlich, wenn Sie den Mund halten würden“, sagt Gudrun Helm mit dem Nachdruck der erfahrenen Jugendrichterin, als es ihr bei der Urteilsverkündung am Montag zu bunt wird. „Sie können auch des Saales verwiesen werden.“

Quelle: fürs Kopfkino. Ein Video dazu brauch ich nicht!

Sehr passend finde ich die Szenerie.
https://taz.de/AfD-Politiker-Halemba-verurteilt-Es-waere-freundlich-wenn-Sie-den-Mund-halten/!6150532/

Er ist jung und hat Geld übrig.

rainlove schrieb:Mehr solidarität mit den schwachen

Und dann ausgerechnet mit der AfD sympathisieren? Das ist ja schon etwas skurril und erinnert an den Spruch "Den Bock zum Gärtner machen".

Meiner Ansicht nach hat die AfD für "die Schwachen" ungefähr genauso viel übrig wie Trump und die MAGAs, nämlich gar nichts.

mchomer schrieb:Doch habe ich schon mit AfD-Wählern gesprochen, die sogar die gesetzliche Krankenversicherung abschaffen wollen, denn immerhin seien sie nie krank und das wäre jeden Monat viel Geld.
Da ist oft auch viel Naivität im Spiel.

Naivität trifft es. Erstens sollte jeder froh sein, wenn er nicht krank ist und zweitens sollte jedem klar sein, dass sich dieser Zustand jederzeit ändern kann. Auch wenn man nix dafür kann.
Man kann ja über alle möglichen Dinge diskutieren, aber Krankenversicherung ist doch eine der großen Errungenschaften unserer Gesellschaft. Da ich viel in den USA unterwegs bin, kenne ich auch die andere Seite. Leute die für 4h Krankenhaus 15.000$ bezahlen sollen und keine Ahnung haben wo sie das Geld hernehmen sollen. Es hat schon ein Grund warum die Lebenserwartung in den USA. deutlich geringer ist als bei uns. Und das hat unter anderem eben mit der Krankenversicherung zu tun.

alhambra schrieb:Naivität trifft es. Erstens sollte jeder froh sein, wenn er nicht krank ist und zweitens sollte jedem klar sein, dass sich dieser Zustand jederzeit ändern kann. Auch wenn man nix dafür kann.

Generell sollte sich jeder, der gegen Minderheiten wettert, mal überlegen, ob man nicht auch selbst unerwartet in die Rolle eines ungeliebten Außenseiters geraten kann. Dann steht man plötzlich auf der falschen Seite der Macht, und die AfD wird sicher keine Milde walten lassen, nur weil man sie zuvor gewählt hat.

SvenLE schrieb:Strafen müssen zeitnah ausgesprochen werden und vor allem muss man Straftäter dingfest machen. Offene Haftbefehle gibt es doch jetzt schon massenhaft.

Vorallem sollten Strafen konsequent vollzogen werden. Es ist doch ein Witz wie oft Bewährungsstrafen innerhalb einer lfd. Bewährung verhängt werden. Sprich die Bewährung eben nicht widerrufen wird. (Und ja, das ist jetzt eine subjektive Aussage aufgrund vieler Presseberichte)

martenot schrieb:Generell sollte sich jeder, der gegen Minderheiten wettert, mal überlegen, ob man nicht auch selbst unerwartet in die Rolle eines ungeliebten Außenseiters geraten kann. Dann steht man plötzlich auf der falschen Seite der Macht, und die AfD wird sicher keine Milde walten lassen, nur weil man sie zuvor gewählt hat.

Das ist ein Problem, welches du ziemlich oft findest. Da ruft man "Revolution" oder "Wir wollen unseren Kaiser" zurück und merkt oft nicht, das man ja eigentlich Kriterien der selben Zielgruppe erfüllt, die man loszuwerden wünscht.

Desperadoo schrieb:Das ist ein Problem, welches du ziemlich oft findest. Da ruft man "Revolution" oder "Wir wollen unseren Kaiser" zurück und merkt oft nicht, das man ja eigentlich Kriterien der selben Zielgruppe erfüllt, die man loszuwerden wünscht.

Auch unserem Innenministerium scheints langsam zu dämmern

Auch bei der neuen AfD-Jugend Generation Deutschland beobachtet die Bundesregierung Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die Demokratie.

eine starke inhaltliche und personelle Kontinuität zu der als rechtsextremistisch eingestuften Vorgängerorganisation. Das geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Marlene Schönberger hervor. Diese forderte Bund und Länder zum Handeln auf und verwies dabei auch auf ein mögliches AfD-Verbotsverfahren.

Auf der Gründungsversammlung der Generation Deutschland (GD) Ende November in Gießen seien „Äußerungen getätigt“ worden, „die als tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung zu werten sind“, schreibt das Innenministerium in der Antwort, die AFP vorliegt und über die zuerst der „Spiegel“ berichtet hatte.

Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/grune-beklagen-rechtsextremen-etikettenschwindel-bund-sieht-bei-afd-jugend-starke-anknupfungen-zu-rechtsextremistischer-vorgangerin-15212465.html

Vielleicht,hoffentlich kommts jetzt ins Rollen.
Das kann man ja gar keinem Erzählen