Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@Optimist
Nein,
ich kenne nur viele Objekte die so genutzt worden, danach folgte immer der Abriss. Also muss man auch so kalkulieren. Das wird meistens verschwiegen, ist politisch nicht korrekt ...

Natürlich ist es in der Theorie einfach, aber da muss halt der Staat ran, eigenen Wohnraum vorhalten wenn das politisch gewünscht ist. Kein Eigentümer wird sein Haus zur Verfügung stellen ohne einen Vorteil davon zu haben. Wir haben viele gewerbliche Objekte umgenutzt. Da ist es eine Mischkalkulation da meist der Bebauungsplan dafür geändert wird. Wenn es Wohngebiet dadurch wird kann man Wohnungen umbauen und anbieten und nach den 10 Jahren Mietdauer abreißen und vernünftig bauen?

@neugierchen
aha, danke dir für deine Erklärungen, nun ist das wenigstens besser nachvollziehbar, weshalb es diese Jahresverträge gab.
Dass man solche Wucherpreise in Kauf nahm, kann ich aber immer noch nicht verstehen ;)

Optimist schrieb:Fürsorgepflicht gut und schön, aber wo ist die Grenze, wo ein Staat dann auch mal sagen muss, so gehts nicht mit dem Wucher? Auf vorhergehenden Seiten wurde belegt, dass Gebäude als Pension deklariert wurde und die Mieten sich dann unterschieden in folgendem Verhältinis: normalerweise 900 Euro pro Monat und nach dem Deklarieren als angebliche Pension ohne Service dann ca. 6000 Euro.
Wie weit kann sowas denn getrieben werden, hätte der Vermieter auch 60.000 sagen können und die Behörden hätten auch dann noch mitgemacht?

@Optimist @neugierchen hat da ja was eingebracht was Klarheit schafft: Wikipedia: Mietwucher

Der Tatbestand des Mietwuchers liegt vor, wenn die vereinbarte Miete die ortsübliche Vergleichsmiete um mehr als 50 % übersteigt (im gewerblichen Bereich ist die Rechtsprechung uneinheitlicher, häufig wird als Kriterium eine Überhöhung um 100 % genannt). Die Miete steht dann in einem auffälligen Missverhältnis zu der Leistung des Vermieters.

Ergänzend gilt das Verbot der Mietpreisüberhöhung nach § 5 Wirtschaftsstrafgesetz (WiStG). Danach liegt eine Ordnungswidrigkeit vor, wenn die Miete infolge der Ausnutzung eines geringen Angebots an vergleichbaren Wohnräumen die ortsüblich vergleichbaren Mieten um mehr als 20 % übersteigt.

Zivilrechtlich ist Wucher in Deutschland ein in § 138 Abs. 2 BGB besonders geregelter Unterfall des sittenwidrigen Rechtsgeschäfts. In dieser Vorschrift heißt es:

§ 138 BGB
(1) Ein Rechtsgeschäft, das gegen die guten Sitten verstößt, ist nichtig.
(2) Nichtig ist insbesondere ein Rechtsgeschäft, durch das jemand unter Ausbeutung der Zwangslage, der Unerfahrenheit, des Mangels an Urteilsvermögen oder der erheblichen Willensschwäche eines anderen sich oder einem Dritten für eine Leistung Vermögensvorteile versprechen oder gewähren lässt, die in einem auffälligen Missverhältnis zu der Leistung stehen.

In diesem Fall sind Vereinbarungen hinsichtlich des Mietzinses unwirksam, wenn der Mieter nachweisen kann, dass er sich in einer Zwangslage befand, als er die überteuerte Wohnung anmietete. Außerdem darf der Mieter dem Vermieter die Mietzahlung verweigern, bis der jeweilige Betrag angepasst wurde. Die zu viel bezahlte Miete kann der Mieter aber auch zurückfordern. Der Rückzahlungsanspruch verjährt in vier Jahren. Im Übrigen bleibt der Mietvertrag in allen weiteren Punkten wirksam

Das einzige was die Gemeinde machen muss, ist sich dann dagegen zu wehren. Also nach Abschluss und ja ich sehe das als Zwangslage, da ohne handeln der Gemeinde/Kommunen das Chaos ausgebrochen wäre. Zudem können Ermittlungsbehörden aufgrund eines Anfangsverdacht selbst tätig werden. Ansonsten gilt. Wo kein Kläger, da kein Richter. Ihr könnt ja in eurer Gemeinde mal nachfragen. Ich denke so lange da von den Bürgern kein Druck kommt, wird da auch nichts passieren.

Optimist schrieb:Der nächste Punkt: wenn man damals wegen Ungarn beizeiten klar gemacht hätte, dass es nur eine kurzfristige Lösung sein kann, alle nach D durchzuwinken und dies nicht übr Monate zuzulassen, dann wäre man evtl. nicht in solch eine Zwangslage gekommen.

Das ist die EU. Viele Köche und jeder kocht sein eigenes Süppchen. Die EU ist eine Enttäuschung sondersgleichen. Sollen se es gleich als Wirtschaftsraum belassen und bei weltpolitischen Fragen einen Rat einberufen und entsprechend handeln. Aber eine Union ist das nicht. Auf dem Papier ja. Aber gelebt... Nein! Wenn ein Innenminister aufgrund einer bayerischen Wahl es schafft, dass sich die EU erst dann mal wieder in dem Thema medienwirksam bewegt... das sagt doch schon alles aus.

Optimist schrieb:Es ging offensichtlich, dass man auch als Stadt einen Stopp erwirken konnte.

Klar geht es. Es geht auch das ma Menschen rechtswidrig abschiebt. Gehen tut ne menge ohne das jemand dafür belangt wird. Die Frage ist immer ob es rechtens ist/war und womit das begründet ist/war. Im Zweifel hat das immer ein Gericht zu entscheiden.

neugierchen schrieb:Naja, man muss danach schon ein wenig renovieren, das amortisiert sich in einem Jahr nicht. Du musst wieder ins Marketing gehen da Du ja vom Markt verschwunden bist ...

Es ist ein Fehler sie überhaupt in Pensionen oder Hotels unterzubringen, aber wenn ist es nur so möglich.

@neugierchen
Auch von mir Danke für die Ergänzung zum Sachverhalt :)

@Optimist
also ich erinnere mich noch gut, dass bauen für Flüchtlinge, zumindest um die Bauten vorübergehend für Flüchtlinge zu nutzen, auch von Dir und einigen anderen hier, als schlecht deklariert wurde. Ja was soll man denn eigentlich machen? Sozialbau ist scheisse, ist ja dann "nur" für Flüchtlinge (obwohl nur für einige Jahre, danach ist es ganz regulärer Sozialbau, der allen zur Verfügung steht). Mieten ist scheisse, ach, eigentlich st alles scheisse, man kann es euch eh nicht recht machen. Ich finde das Lamentieren langsam unerträglich.

Tussinelda schrieb:also ich erinnere mich noch gut, dass bauen für Flüchtlinge, zumindest um die Bauten vorübergehend für Flüchtlinge zu nutzen, auch von Dir und einigen anderen hier, als schlecht deklariert wurde.

Ich glaube, du verwechselst da evtl. etwas.
Bauen von Wohungen und Häusern ist für mich ein Unterschied.
Es geht darum, Sozialwohnungen (wo dann in einen Aufgang mehrere Familen einziehen) zu bauen und keine Eigenheime.
Ich denke, letzteres ist der Bevölkerung schlecht zu vermitteln.

Tussinelda schrieb:Sozialbau ist scheisse,

hat niemand gesagt, also Pauschalierung.

i... Mieten ist scheisse, ach, eigentlich st alles scheisse,

wieder Pauschalierung und Übertreibung!
Nicht alles Schei... sondern ich bin für "alles in richtigem Maße" und keine Auswüchse (keine Extreme). Das - goldene Mittelwege - war schon immer mein Credo, in jedem Bereich.

Deshalb ist das hier Quatsch:

man kann es euch eh nicht recht machen.

@p47hF1Nd3r
auch dir danke ich für deine guten und sachlichen Erklärungen.
Bin jedoch nach wie vor der Meinung, Deutschland hätte 2015 beizeiten (also viel eher) ein Signal in die Welt "senden" sollen, dass man nicht Manatelang pro Tag ca. 10000 Flüchtlinge über die Grenze lassen kann (später tat sich ja dann auch was).
Also insofern kann ich nach wie vor noch keine echte Zwangslage sehen, bzw. war diese hausgemacht.

@Optimist

Optimist schrieb:auch dir danke ich für deine guten und sachlichen Erklärungen.
Bin jedoch nach wie vor der Meinung, Deutschland hätte 2015 beizeiten (also viel eher) ein Signal in die Welt "senden" sollen, dass man nicht Manatelang pro Tag ca. 10000 Flüchtlinge über die Grenze lassen kann (später tat sich ja dann auch was).
Also insofern kann ich nach wie vor noch keine echte Zwangslage sehen, bzw. war diese hausgemacht.

Die Kommunen/Gemeinden haben das ja nicht entschieden. Sie mussten das ja "nur" im Rahmen ihrer Pflicht lösen. Entschieden hat das AM im Alleingang. Hier stellt sich ja generell die Frage, ob sie dafür nicht die Zustimmung des Parlament gebraucht hätte... Deshalb ist es für mich eine Zwangslage.

Merkels Vorgehen werfe die verfassungsrechtliche Frage auf, ob sie dazu überhaupt legitimiert war. „In unserer repräsentativen Demokratie liegen alle wesentlichen Entscheidungen – gerade auch solche mit Auswirkung auf das Budget – in den Händen der vom Volk gewählten Abgeordneten“, so Bertrams mit Hinweis auf Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zum Parlamentsvorbehalt für den Einsatz bewaffneter deutscher Truppen im Ausland.

Ohne parlamentarische Zustimmung dürfe es solche Einsätze nicht geben. „Kann also schon die Entsendung einiger Hundert Soldaten nach Mali nur mit Zustimmung des Bundestags erfolgen, dann ist diese erst recht erforderlich, wenn es um die Aufnahme Hunderttausender Flüchtlinge geht“, so Bertrams.

„Merkels Alleingang war deshalb ein Akt der Selbstermächtigung“, betonte er und sprach von einer „selbstherrlichen Kanzler-Demokratie“. Bertrams stand von 1994 bis 2013 an der Spitze des NRW-Verfassungsgerichtshofs in Münster.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article150947586/Merkels-Alleingang-war-ein-Akt-der-Selbstermaechtigung.html

Und zum Thema Signal: Wer Selfies mit Flüchtlingen macht.... Als ob Bilder nicht bewegen und um die Welt gehen (s. aktuell Özil).

Wir lösen die Probleme nicht in dem wir die Probleme ins Inland importieren. Es muss vor Ort gelöst werden und das hätte schon viel viel früher passieren müssen... aber es sitzt sich ja so bequem auf gewissen Stühlen.

p47hF1Nd3r schrieb:Wir lösen die Probleme nicht in dem wir die Probleme ins Inland importieren. Es muss vor Ort gelöst werden und das hätte schon viel viel früher passieren müssen... aber es sitzt sich ja so Bequem auf gewissen Stühlen.

Klar, das sagt sich schön, kostet nix, und ist ganz im Sinne der Populisten (keine Flüchtlinge). Mit dem Spruch wird nix gelöst, sondern nur die Reihen fest geschlossen.

Realo schrieb:Klar, das sagt sich schön, kostet nix, und ist ganz im Sinne der Populisten (keine Flüchtlinge). Mit dem Spruch wird nix gelöst, sondern nur die Reihen fest geschlossen.

Sorry aber genau das ist Populismus. Wo werden denn die Probleme mit der jetzigen Vorgehensweise gelöst? Das würde mich mal interessieren. Wie löst ma damit die Fluchtursachen?

p47hF1Nd3r schrieb:Wir lösen die Probleme nicht in dem wir die Probleme ins Inland importieren. Es muss vor Ort gelöst werden und das hätte schon viel viel früher passieren müssen... aber es sitzt sich ja so bequem auf gewissen Stühlen.

Richtig. Genauer gesagt müssen die Menschen in den betroffenen Ländern ihre Probleme selbst lösen. z.B. Überbevölkerung, da kann man wenig machen von außen aus verschiedenen Gründen, z.B. aus ethischen Gründen.

An den Problemen ändern wir gar nichts, auch wenn wir so viele aufnehmen, wie wir können. Das bleibt ein Tropfen auf den heißen Stein. Damit werden ausschließlich die Phantasien von gewissen Ideologen ausgelebt und der Durchschnittsdeutsche fühlt sich aufgrund des ihm von kleinauf eingeredeten schlechten Gewissens verpflichtet das gut zu finden.

Realo schrieb:Populisten (keine Flüchtlinge)

Dir ist im Übrigen klar, dass diejenigen, die Grenzen auf rufen, genauso Populisten sind?
Ich frage nur, weil ja genug Leute, die populistische Randparteien wählen, ohne sich dem bewusst zu sein. Populisten sind immer nur die anderen, ist ja klar.


Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?
Das wäre uns zu raten, aber das wird nicht passieren. Tatsächlich wird man für jede einzelne Änderung warten bis es kracht und man gar nicht mehr anders kann. Es geht nicht nur um Asyl. Auch Strafgesetzgebung, Polizeigesetz, Soziales, Rente, etc.

p47hF1Nd3r schrieb:Wie löst ma damit die Fluchtursachen?

Du kannst dir natürlich auch vornehmen mit Sandsäcken ein Meer abzuriegeln (die Holländer haben es sogar geschafft mit ihren "Dams"), aber wenn der Meeresspiegel kontinuierlich steigt, werden auch bald keine Dämme mehr ausreichen, Holland trocken zu halten, denn da geht es nicht um eine Sturmflut, sondern um einen unaufhaltbaren kontinuierlichen Prozess.

Aber du kannst mir gerne mal zeigen, dass wir dabei sind, Fluchtursachen zu bekämpfen und nicht nur drüber zu reden, also zu zeigen

(a) welche afrikanischen Staaten wir dabei sind in die Pflicht zu nehmen, endlich einen ernstzunehmenden überprüfbaren Demokratisierungsprozess zu beginnen und durchzufürhren
(b) mit Quellen nachzuweisen, dass die Entwicklungshilfe seit 2015 signifikant gestiegen ist.

Wenn du das nicht kannst, ist es eben reines populistisches Geschwätz. Niemand verlangt von Merkel in diesen beiden Bereichen was zu tun, jedenfalls ist mir nix dergleichen bekannt und am wenigsten von der AfD, sondern einfach nur die Grenzen noch dichter zu machen.

Realo schrieb:(b) mit Quellen nachzuweisen, dass die Entwicklungshilfe seit 2015 signifikant gestiegen ist.

Ich könnte dir mit Quellen nachweisen, dass Entwicklungshilfe seit über 50 Jahren so gut wie keinen nachweisbaren Effekt hat. Und das wird sich auch in den nächsten 50 Jahren kaum ändern.
Inwzsichen ist das alles eine Industrie, die sich selbst am Leben erhält.

Realo schrieb:Aber du kannst mir gerne mal zeigen, dass wir dabei sind, Fluchtursachen zu bekämpfen und nicht nur drüber zu reden, also zu zeigen

Die Hauptfluchtursache ist der gestiegen Lebensstandard in den Herkunfstländern. Deshalb gibt es dort überhaupt Leute, die sich in der Lage sind herzukommen. Es kommen ja nicht die Armen und Schwachen, die habe gar nicht die Kraft. Nur die Starken und Wohlhabenden schaffen es.

Realo schrieb:a) welche afrikanischen Staaten wir dabei sind in die Pflicht zu nehmen, endlich einen ernstzunehmenden überprüfbaren Demokratisierungsprozess zu beginnen und durchzufürhren

Haben Sie doch in Ägypten und Libyen gemacht, mit dem bekannten Erfolg. Also, dass Demokratisierung irgendwelche Probleme lösen würde, ist auf Sicht nicht zu erwarten.

@Realo
Siehst du und genau daran ist erkennbar, dass es Populismus deinerseits ist. Du beantwortest die Frage nicht. Du kannst sie nämlich auch nicht beantworten. Das eine hat etwas mit Kausalität zu tun. Das andere mit dem Herzen.

Nicht falsch verstehen. Ich mag die Linken ja, weil sie eben den Menschen in dieser materiellen Welt wieder ins Licht rücken und das ist auch wichtig. Aber wenn es an die Umsetzung in der Realität geht... Tja.

Wirf anderen bitte nicht Populismus vor, wenn du es selber nicht auf die Reihe bekommst. Ich betrachte die Kausalität. Das ist kein Populismus. Das ist Ursache/Wirkung.

p47hF1Nd3r schrieb:Du beantwortest die Frage nicht.

Doch, ich habe die Frage wie man Fluchtursachen bekämpft beantwortet (Demokratisierung und Ökonomisierung), und wollte Nachweise darüber, dass wir in diesen beiden Punkten gegenüber Afrika aktiv sind. Leider kommt da nichts, weil nichts kommen kann. Also warum immer wieder das Märchen von der Eier legenden Wollmilchsau herbeten, wo jeder weiß dass es ein Märchen ist, da wir nicht dazu bereit sind diese Schritte zu unternehmen, weil zu teuer und unseren hohen Lebensstandard gefährdend?

bosskurt schrieb:dass Entwicklungshilfe seit über 50 Jahren so gut wie keinen nachweisbaren Effekt hat.

Also kannst du mit solchen Kleckereien auch keine Fluchtursachen bekämpfen.

bosskurt schrieb:Die Hauptfluchtursache ist der gestiegen Lebensstandard in den Herkunfstländern. Deshalb gibt es dort überhaupt Leute, die sich in der Lage sind herzukommen.

Was tun, damit sie nicht noch "reicher" werden? Sie in die Steinzeit zurückbomben?

bosskurt schrieb:Also, dass Demokratisierung irgendwelche Probleme lösen würde, ist auf Sicht nicht zu erwarten.

Ja, fast muss man es glauben, wenn man sich die EU anschaut.

Ich bin mal wieder raus, weil zu viel Satire am Morgen mir zu viel Magensäure schafft. Und normal kann man hier leider schon lange nicht mehr diskutieren.

Optimist schrieb:Es geht darum, Sozialwohnungen (wo dann in einen Aufgang mehrere Familen einziehen) zu bauen und keine Eigenheime.
Ich denke, letzteres ist der Bevölkerung schlecht zu vermitteln.

es wurden Eigenheime für Flüchtlinge gebaut? Also Häuser? Das hätte ich bitte gerne belegt von Dir.

@Tussinelda

Tussinelda schrieb:es wurden Eigenheime für Flüchtlinge gebaut? Also Häuser? Das hätte ich bitte gerne belegt von Dir.

http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Burgwedel-Fluechtlinge-leben-in-neu-gebauter-Doppelhaushaelfte

Mal wieder ein Einzelfall ...

Übrigens können Häuser durch Teileigentum sehr schnell offiziell zu Wohnungen werden ... Wie man es nennt und was es ist.

Hier noch mal was interessantes von einem Mitbewerber

https://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadt_artikel,-Reihenhaeuser-fuer-Fluechtlinge-_arid,1331416.html

@Tussinelda

Tussinelda schrieb:es wurden Eigenheime für Flüchtlinge gebaut? Also Häuser?

Das wurde vor ein paar Wochen im Forum thematisiert, mit Belegen.
Da ging es nicht um Häuserblocks für mehrere Familien, sondern allenfalls um ein 2-Familienhaus.
Entweder dir ist das entfallen oder ich irre mich jetzt dermaßen gewaltig (finden werde ich die entsprechenden Posts sicher nicht können, wüsste gar nicht nach welchem Stickwort ich suchen sollte, damit ich nicht hunderte von Posts durchkämmen müsste und den Thread weiß ich auch nicht mehr).
Also muss ich es nun leider als meine Meinung deklarieren (für mich weiß ich jedoch dass es so war)

@neugierchen
hatte schon obiges fertig und nun kamst du mir zu Hilfe, danke dir, ich lasse es trotzdem mal stehen :)

Tussinelda schrieb:es wurden Eigenheime für Flüchtlinge gebaut? Also Häuser? Das hätte ich bitte belegt.

Hamburg investiert Millionen in Flüchtlings-Großsiedlung

Realo schrieb:Also kannst du mit solchen Kleckereien auch keine Fluchtursachen bekämpfen.

Ja, hauptsächlich weil die Kartoffeln nicht genug arbeiten, ist nicht genug da für Entwicklungshilfe.
Deutsche, schafft euch ab! Ich lege schonmal los.
Ich habe daher freiwillig entschlossen alle meine Organe zu spenden.

Realo schrieb:Was tun, damit sie nicht noch "reicher" werden? Sie in die Steinzeit zurückbomben?

Ich möchte dich erinnern, dass du davon angefangen hast...

Realo schrieb:Aber du kannst mir gerne mal zeigen, dass wir dabei sind, Fluchtursachen zu bekämpfen und nicht nur drüber zu reden, also zu zeigen

Ich wollte dich mal darauf hinweisen, was Fluchtursachen in den Herkunftsländern eigentlich sind und dass es überhaupt nicht ernstgemeint sein kann, dass man die bekämpfen will. Das ist Augenwischerei, mehr nicht.
Man könnte natürlich darauf hinwirken, dass die Flüchtlinge heimnatnah untergebracht werden. Das wäre in jeder Hinsicht sinnvoller als die beschwerliche Reise nach Deutschland.

Realo schrieb:Ja, fast muss man es glauben, wenn man sich die EU anschaut.

Wobei ja gerade die EU-Institutionen durch ein Demokratiedifizit auffallen. Alles was bisher passiert ist, zielte darauf die Bürgerbeteiligung an der Entscheidungsgrenzung einzuschränken.

Realo schrieb:ch bin mal wieder raus, weil zu viel Satire am Morgen mir zu viel Magensäure schafft. Und normal kann man hier leider schon lange nicht mehr diskutieren.

Kann mir gut vorstellen, dass es dir so vorkommt, ohne jeden Überblick. Vielleicht hast du ja schlecht geschlafen. Erhol dich erstmal. :)

@Optimist
nee, nee, was vor einigen Wochen hier im Forum diskutiert wurde, sind Wohnungen für Flüchtlinge, es werden keine Häuser EXTRA für Flüchtlinge gebaut, es kann überhaupt gebaut werden, weil die Zuschüsse, die es nur gibt, weil diese Bauten ERST EINMAL für Flüchtlinge genutzt werden, dann aber ganz normale, JEDEM zur Verfügung stehende Sozialbauten sind. ich suche Dir gerne alles raus.
Aus dem link von neugierchen

Das Haus mit zwei Einheiten wurde im Ortsteil Engensen gebaut, sie sollen später als Sozialwohnungen dienen und gehören zu den 148 Wohnungen mit Belegrechten der Stadt.

Es soll also lieber gar nicht gebaut werden? Oder nur Hochhäuser oder was stellst Du Dir vor?

@bosskurt
was hat Dein link mit irgendwas zu tun? Diskussion nicht verfolgt?

Tussinelda schrieb:Das Haus mit zwei Einheiten wurde im Ortsteil Engensen gebaut, sie sollen später als Sozialwohnungen dienen und gehören zu den 148 Wohnungen mit Belegrechten der Stadt.

wie ich schon sagte, es sind offensichtlich Häuser für allenfalls 2 Familien und keine Wohnblocks wie man sie für hiesige Sozialschwache Leute knnt.

Und ich glaube nicht daran, dass diejenigen welche diese jetzt bezogen haben, nach Jahren dort wieder ausziehen wollen, sie werden sicherlich drin bleiben und somit den hiesigen Sozialschwachen nicht zugute kommen können.

Also ich muss immer noch bei meiner Meinung bleiben: Der Bevölkerung wird es nicht leicht zu vermitteln sein, dass man für hiesige Menschen (also die schon lange hier lebten), Wohnblöcke zur Verfügung stellt und für Flüchtlinge Häuser.