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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

51.773 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Flüchtlinge, Gesetze, Asyl ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

12.05.2019 um 17:58
Zitat von OptimistOptimist schrieb:hatte ich gemacht, @Kc hatte ein ziemlich ausführliches Zitat daraus gepostet.
Hier: Beitrag von Kc, Seite 2.222
willst Du mich verarschen? Der Bericht hat 33 Seiten, Du hast den Bericht also nicht gelesen.


ja, so steigert es sich
Zitat von OptimistOptimist schrieb:waren es wirklich "zahlreiche"? Mir fallen - nach allem was ich jetzt dazu las - nur ca. 2 auf.
Zitat von OptimistOptimist schrieb:das mag ja sein, lass es vielleicht mal 3 oder 4 sein, das liegt dann halt im Auge des Betrachters, ob man das als zahlreich ansieht (im Vergleich zu dem was alles gut läuft).
es geht nicht ums Auge des Betrachters, sondern um die aufgezählten Mängel der Kommission. Da interessiert es nicht, was DU oder sonst wer als Mangel ansieht, sondern schlicht um das, was in dem Bericht als Mangel steht.

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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

12.05.2019 um 18:00
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:das hat jetzt was genau mit der Identitätsfeststellung zu tun?
Naja, normalerweise möchte man doch wissen, wen man in seinem Haus bzw. Land lässt oder nicht?
Ob z.B. Vorstrafen bestehen.

Kann sich doch auch um einen Verbrecher handeln, wer weiß das schon?

Aber jetzt kommt bestimmt der Einwand von wegen "Generalverdacht".


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

12.05.2019 um 18:09
Zitat von FFFF schrieb:Bitte diskutiere das mit der @Verwaltung aus, "massive Belegfails" sind Verwarnungsgrund.
Da gibt es verschiedene Maßstäbe, geht es um Vorwüfe Polizisten würden ihrer Pflicht nicht nachkommen ist man immer hip.
Bei aller kritik an beamten bin ich dann doch so fair nach lesen des Reports in dem Kontext der ständigen Gespräche Beruhigungen und einer ganzen Armee von Betreuern keinen hungernden gefangenen zu machen der "den ganzen tag" nichts zu essen bekam und nicht telefonieren durfte.

Die Beamten mögen das von linken wie rechten aktivisten gewohnt sein daß jeder der zäh kämpft und sein hepatitis verteilt bei der geringsten Berührung den sterbenden schwan gibt und das medial ausgeschlachtet wird aber spätestens nach der 3. Aufforderung sollte man dann doch mal die Quelle im Wortlaut neutral diskutieren können.
Zitat von FFFF schrieb:the_unforgiven schrieb:
8 Stunden sind bei mir kein Tag.

the_unforgiven schrieb:
Wenn bei der Personalschlacht und dem Kontakt zu BEtreuern jemand 8 stunden nichts hätte und deswegen leidet dann würde der vor offenem Buffet verhungern.

Toll, wie das vollkommen egal ist, dass die Leute sich in Polizeigewahrsam befanden und damit die Polizei die Verantwortung trägt und nicht der Einzelne, der sich entscheidet, Hunger zu haben oder auf Diät zu sein, oder im Ramadan.
Es ist vollkommen egal wenn jemand dem mehr als genug Hilfe angeboten wird nichts will.
Für die Verantwortung reicht wenn kein körperlicher oder seelischer Schaden entsteht und diejenigen auf wunsch bekommen was sie wollen.

Von 8 Stunden entsteht kein körperlicher oder seelischer Schaden, es wurde nicht berichtet daß jemandem ein Wunsch nach Essen ausgeschlagen wurde.
Meine Notrationslösung hast Du ins lächerliche gezogen, wobei sie genau den von Dir angeprangerten mutmaßlichen Mißstand behoben hätte.

Wie lange man erwarten könnte ohne Essen auszukommen hast du leider trotz zweimaliger Nachfrage nicht gesagt.
Zitat von FFFF schrieb:the_unforgiven schrieb:
ROFL und wenn ramadam war dann haben die sogar am vortag nichts gegessen,

Und darum müssen alle aus der Gruppe gewohnt sein, ohne Essen auszukommen.
Übrigens ist bekannt, dass das Hungern von Tagesanbruch bis Abenddämmerung einige aggressiv macht.
tut mir leid, ich kann diesen Brauch nicht verbieten, man wird also mit den aggresiven Menschen leben müssen aber hat Ihre Agression nicht zu verantworten.
8 Stunden sind auch kein Grund mit Sondenernährung anzufangen.
Ich kann nur fordern daß jeder der Hunger oder Probleme hat mit dem Arzt oder den Betreuern redet und ihm geholfen wird.
Zitat von FFFF schrieb:the_unforgiven schrieb:
Was willst Du denn überhaupt was die ändern soillen?

Ich sollte Vorschläge machen, wie man besser verfahren könnte. Einer davon wäre, dass die Leute vernünftig zu Essen und Trinken bekommen, um den Stress nicht unnötig zu erhöhen.
Toll, was hier für Verrenkungen gemacht werden, um das nicht zu akzeptieren.
Ich habe keinerlei unzumutbare Mißstände in der Richtung erkannt ohne Deine reichlich überzogene Darstellung.
Dennoch habe ich eine praktikable Lösung vorgeschlagen (47 kleine Käsestangen stets bei den Häftlingen vorhalten) und für sinnvoll erachtet.
Mit Zigaretten scheint es ja auch geklappt zu haben.
Zitat von KcKc schrieb:Ohne Verantwortung und vom bequemen Sofa aus ist leicht gesagt, wieviel Gewaltanwendung zu viel sei.
zu beachten istz auch daß für alle die keine Gefahr waren das ganze entspannt ablief:
Die meisten wurden von begleitenden Polizeibeamten auf beiden Seiten am Arm geführt (siehe auch Rdnr. 53). Diejenigen, von denen kein Sicherheitsrisiko ausging, bekamen Fensterplätze zugewiesen und hatten jeweils einen Begleitbeamten neben sich.
reingehen, hinsetzen. Ohne Fesseln.
Zitat von KcKc schrieb:,,Damit sie sich vorbereiten können" und Zeit haben, schön ihre Sachen für die Haft zusammenzupacken, Beweise schon mal bereit zu legen, damit die Polizei nicht umständlich die Wohnung durchsuchen muss (,,was sollen denn die Nachbarn denken")...
Ja und natürlich warten die Betreffenden dann auch sicher schön zu Hause ^^
Und wenn nicht - ups, na so ein Pech auch, vielleicht sind sie ja nur kurz Zeitung holen und kommen gleich wieder, um sich festnehmen zu lassen.
Hier fordert die Gewerkschaft der Polizei übrigens mehr Abschiebehaft.

Die Probleme mit der Zeit für Kontoabhebungen wirft mich gerade Wunder:
bei all den Kosten und Taschengeldern, sollte denn nciht eigentlich eine Abschiebung dem abzuschiebenden berechnet werden?
Es handelt sich ja um die Vollstreckung einer Gerichtsentscheidung die abschließend ausprozessiert wurde der nachuzkommen er versgt hat.
Zitat von FFFF schrieb:@Abahatschi
Boah, sag mal... was habe ich denn konkret über die Polizei behauptet? Und jetzt bitte mit Zitat u.s.w..
lies mal was Du die letzten 3 Tage abgelassen hast, da waren schon hefitge Dinger dabei.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

12.05.2019 um 18:10
@Tussinelda
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:es geht nicht ums Auge des Betrachters, sondern um die aufgezählten Mängel der Kommission
könntest ja mal die Anzahl posten, wenn du die 33 Seiten gelesen hast (33 Seiten! - naja, mir reicht es wenn du dir diese Zeit genommen hast) - und dann wird sich zeigen, ob es wirklich so zahlreiche sind.

wie ich hier schon schrieb:
Zitat von OptimistOptimist schrieb:KC schrieb auch davon, dass sich das CPT lobend geäußert hatte. Da können es also gar nicht so zahlreiche Kritikpunkte gewesen sein.
Es würde sich mMn ziemlich widersprechen, wenn das CPT gelobt hätte, obwohl es zahlreiche Kritikpunkte gegeben hätte.

Aber ich lasse mich gerne eines anderen belehren, wenn ich denn mal die Anzahl erfahre - du hast ja anscheinend die 33 Seiten gelesen?


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

12.05.2019 um 18:12
Zitat von FFFF schrieb:In den Monaten, in denen auf die Antwort aus dem Irak gewartet wurde, hättest Du den jungen Mann abschieben lassen.
Aha.. also das wußte ich gar nicht das ich das geschrieben haben sollte. Weist Du da näheres? Oder interpretierst Du diesen "Fakt" ?


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12.05.2019 um 18:14
Zitat von OptimistOptimist schrieb:könntest ja mal die Anzahl posten, wenn du die 33 Seiten gelesen hast (33 Seiten! - naja, mir reicht es wenn du dir diese Zeit genommen hast) - und dann wird sich zeigen, ob es wirklich so zahlreiche sind.
ich bin nicht Dein Vorkauer. Du kannst hier nicht irgendwelche Dinge behaupten oder "der Meinung sein", wenn Du gar keine Ahnung hast, weil Du das, worum es geht, gar nicht gelesen hast. Dann beziehe Dich ausschliesslich auf das, was Du gelesen hast und stelle fest, dass es Dir leider unmöglich ist, dies abschliessend zu beurteilen, da Du nur liest, was andere dazu schreiben und Du die Originalquelle außen vor lässt.
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Es würde sich mMn ziemlich widersprechen, wenn das CPT gelobt hätte, obwohl es zahlreiche Kritikpunkte gegeben hätte.
ja, weil Du den Bericht nicht gelesen hast.
Zitat von the_unforgiventhe_unforgiven schrieb:lies mal was Du die letzten 3 Tage abgelassen hast, da waren schon hefitge Dinger dabei.
belege das, sonst muss ich diese Unterstellungen melden.
Zitat von boraboraborabora schrieb:Naja, normalerweise möchte man doch wissen, wen man in seinem Haus bzw. Land lässt oder nicht?
Ob z.B. Vorstrafen bestehen.

Kann sich doch auch um einen Verbrecher handeln, wer weiß das schon?

Aber jetzt kommt bestimmt der Einwand von wegen "Generalverdacht".
es geht um die, die man wieder rauslässt......und da muss man wohl irgendeine Identität haben, sonst könnte man sie gar nicht abschieben.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

12.05.2019 um 18:19
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:Dann beziehe Dich ausschliesslich auf das, was Du gelesen hast
Hatte ich auch gemacht - das was ich von KC las.
KC hatte geschrieben, sinngemäß, dass es vorwiegend Lob gab.
Dazu passt aber nicht, dass es zahlreiche Kritiken gab, wie du behauptet hast.

Du hast dieses "zahlreiche" hier ins Feld geführt, also müsstest du dieses auch anhand einer konkreten Zahl belegen (aber weiß schon, da wird nichts kommen)


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

12.05.2019 um 18:26
Zitat, CPT-Bericht, Seite 3 (also die erste Seite nach Inhaltsverzeichnis):
Der vorliegende Bericht befasst sich mit der Behandlung ausländischer Staatsangehöriger vor und während eines nationalen Rückführungsflugs von München nach Kabul (Afghanistan), der am 14. August 2018 stattfand und von FRONTEX koordiniert wurde. Es handelte sich dabei um die fünfte Abschiebung auf dem Luftweg, die von dem Ausschuss beobachtet wurde.

Während des Besuchs arbeiteten die deutschen Behörden hervorragend mit dem CPT zusammen. Die Delegation konnte alle Stadien der Maßnahme beobachten, einschließlich der Vorbereitung in der Justizvollzugsanstalt Eichstätt (Abschiebungshafteinrichtung) und am Flughafen, der Flugphase und der physischen Übergabe der 46 Rückzuführenden an die afghanischen Behörden.

Im Verlauf der Abschiebungsmaßnahme wurden keine Vorwürfe der absichtlichen Misshandlung von Rückzuführenden durch begleitende Polizeibeamte an den CPT herangetragen. Im Gegenteil wurde die Maßnahme gut vorbereitet und professionell durchgeführt. Kritisch jedoch sieht der CPT die Misshandlung eines Rückzuführenden, die er an Bord des Flugzeugs beobachtete.
Seite 5:
4. Am Vorabend des Abflugs traf die Delegation mit Vertretern der Bundespolizei und der bayrischen Behörden zusammen, darunter auch Vertreter des Bayrischen Staatsministeriums des Innern und für Integration und der Bayerischen Staatlichen Polizei. Sie führte auch Konsultationen mit der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter (nationaler Präventionsmechanismus) durch.

Die Zusammenarbeit seitens der deutschen Behörden, insbesondere der Bundespolizei und der Bayerischen Staatlichen Polizei war hervorragend.

Die Delegation hatte Zugang zu allen Orten der Freiheitsentziehung, die sie besuchen wollte, u. a. die Justizvollzugsanstalt Eichstätt (Abschiebungshafteinrichtung), zu den Transportfahrzeugen und zu dem für die Abschiebung gecharterten Flugzeug.

Vollständiger Zugang wurde der Delegation auch zu den für ihre Aufgabe erforderlichen Informationen gewährt, einschließlich vertraulicher operativer und medizinischer Informationen.

Ferner konnte sie mit Rückzuführenden vertraulich sprechen.
Der CPT-Bericht listet AUCH Kritikpunkte auf, was gar nicht verschwiegen werden soll.

Aber ein ,,vernichtendes Urteil" sieht definitiv anders aus!


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

12.05.2019 um 18:27
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Du hast dieses "zahlreiche" hier ins Feld geführt, also müsstest du dieses auch anhand einer konkreten Zahl belegen (aber weiß schon, da wird nichts kommen)
falsch. Ich habe nur aus dem Spiegel zitiert, also schiebe mir nix unter! Und da wird deshalb nix kommen, weil ich nicht dafür zuständig bin, DICH mit Informationen zu versorgen, es steht fest es sind mehr als zwei, also bist Du doch schon widerlegt, oder? @FF hat genug aufgezählt, kannst ja nachzählen, ansonsten lese den Originalbericht. Man kann in Rubriken, in denen es Regel ist, zu belegen, nicht einfach die Belege nie lesen. Das funktioniert nicht, erst Recht nicht, wenn man dann die Stückchen, die aus einem link zitiert werden hernimmt, um darauf seine Argumentation aufzubauen.
Zitat von KcKc schrieb:Aber ein ,,vernichtendes Urteil" sieht definitiv anders aus!
wer schreibt von einem vernichtenden Urteil? Oder ist das wieder nur Fantasie?


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

12.05.2019 um 18:33
@Tussinelda

Du hast doch geschrieben, dass das CPT zahlreiche Kritikpunkte auflisten würde.
Das impliziert selbstverständlich eine besondere Schwere der Kritik und damit ein vernichtendes Urteil.

Aber vielleicht meintest du das ja gar nicht so. Das würde bedeuten, dass die ,,zahlreichen Kritikpunkte", von denen du gesprochen hast, also nicht so schwerwiegend oder so umfangreich sind.

Also, stelle das doch mal klar: sind da jetzt so zahlreiche, schwerwiegende Kritikpunkte im CPT-Bericht vorhanden? Und wie passt das mit dem mehrfachen, ausdrücklichen Lob der dt. Behörden durch das CPT zusammen?

Oder konnte der CPT-Bericht doch nicht so viele, schwerwiegende Fehler feststellen?


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

12.05.2019 um 18:34
@Tussinelda
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Du hast dieses "zahlreiche" hier ins Feld geführt, also müsstest du dieses auch anhand einer konkreten Zahl belegen
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:Ich habe nur aus dem Spiegel zitiert, also schiebe mir nix unter!
okay, dann entschuldige, dann war es der Spiegel.
Aber umsonst - so ganz ohne Grund - hast du das sicher nicht zitiert.
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:es steht fest es sind mehr als zwei
das hatte ich ja nun auch schon eingeräumt.
Wie es ausschaut, betrifft die Kritik hauptsächlich nur einen Extremfall:
Zitat von KcKc schrieb:Im Verlauf der Abschiebungsmaßnahme wurden keine Vorwürfe der absichtlichen Misshandlung von Rückzuführenden durch begleitende Polizeibeamte an den CPT herangetragen. Im Gegenteil wurde die Maßnahme gut vorbereitet und professionell durchgeführt. Kritisch jedoch sieht der CPT die Misshandlung eines Rückzuführenden, die er an Bord des Flugzeugs beobachtete.
Und falls es noch andere Fälle gibt, es wurde sich vorwiegend lobend geäußert, wie es aussieht.
Zitat von KcKc schrieb:Aber ein ,,vernichtendes Urteil" sieht definitiv anders aus!
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:wer schreibt von einem vernichtenden Urteil?
Der Spiegel schrieb "zahlreiche" Kritiken -> kein vernichtendes Urteil? (so liest sich das aber)


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

12.05.2019 um 18:41
Zitat von KcKc schrieb:Du hast doch geschrieben, dass das CPT zahlreiche Kritikpunkte auflisten würde.
habe ich nicht, das kommt vom Spiegel, das Wort "zahlreiche"
Zitat von KcKc schrieb:Das impliziert selbstverständlich eine besondere Schwere der Kritik und damit ein vernichtendes Urteil.
nein, tut es nicht, es bedeutet schlicht, dass es - laut Spiegel und in dem Bericht nachzulesen - zahlreiche Kritikpunkte gab. Das die alle besonders schwer waren und somit ein vernichtendes Urteil abgeben, das dichtest Du ganz frech dazu.

@Optimist
"zahlreiche MÄNGEL" die kritisiert wurden. Ein Mangel ist schlicht etwas, dass nicht so ist, wie es sein sollte. Fertig. "Vernichtend" und der ganze andere Dreck ist was ganz anderes.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

12.05.2019 um 18:45
Und noch eine Information: von den am 14.4.2018 Abzuschiebenden, deren Abschiebung das CPT beobachtet und begleitet hat, wurde 1 Person nicht ausgewiesen, weil der untersuchende Arzt sie als nicht reisetauglich einstufte.

1 weitere Person leistete zeitweilig (etwas) Widerstand. Die kritisierte Gewaltanwendung ereignete sich nur bei einer einzigen Person, die sich schließlich auch wieder beruhigte.
Bei 44 der abzuschiebenden 46 Personen - bei einer weiteren wurde die Ausweisung abgebrochen - gab es keine nennenswerten Komplikationen.

Noch ein Zitat aus dem Bericht, Seite 8:
Eingangs möchte der CPT klarstellen, dass während der Abschiebungsmaßnahme keine Vorwürfe der absichtlichen Misshandlung von Rückzuführenden durch die Begleitbeamten der Landespolizeien oder der Bundespolizei an die Delegation herangetragen wurden. Im Gegenteil wurde die Maßnahme gut vorbereitet und professionell durchgeführt. Insbesondere begrüßte die Delegation die Bemühungen der meisten Begleitkräfte der Bundespolizei, sich während der gesamten Maßnahme den Rückzuführenden gegenüber zugewandt zu verhalten.


Allerdings hält der CPT die Art und Weise für bedenklich, in der bei einem Vorfall während des Fluges, auf den später in dem Bericht eingegangen wird, Gewalt angewendet wurde (siehe Rdnrn. 54-55).



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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

12.05.2019 um 18:48
@Tussinelda
Diese ganzen zahlreichen Mängel scheinen eben wirklich nur bei einer Person aufgetreten zu sein:
Zitat von KcKc schrieb:Die kritisierte Gewaltanwendung ereignete sich nur bei einer einzigen Person,

So wie sich die Spiegelüberschrift liest, könnte man denken, das sei Standard.
(für mich bleibt es tendenziös geschreiben, Andere können es ja anders sehen).


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

12.05.2019 um 18:49
@Tussinelda

Okay. Wir können also an dieser Stelle festhalten, dass das CPT keine schwerwiegenden Kritikpunkte bei der Abschiebepraxis deutscher Behörden feststellen konnte?
Ist das korrekt?


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12.05.2019 um 19:18
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Soll ich Dir das noch einmal zitieren? Soll ich Dir nocheinmal erklären wie es bei mir ankommt?
Ich wollte kein Zitat von Dir, sondern eines, wo ich angeblich der Polizei schlimme Dinge unterstelle.
Zitat von the_unforgiventhe_unforgiven schrieb:Es ist vollkommen egal wenn jemand dem mehr als genug Hilfe angeboten wird nichts will.
Wer hat denn an dem Tag das Essen und Trinken verweigert?
Zitat von the_unforgiventhe_unforgiven schrieb:Für die Verantwortung reicht wenn kein körperlicher oder seelischer Schaden entsteht und diejenigen auf wunsch bekommen was sie wollen.
Haben sie auf Wunsch zu Essen bekommen, oder hieß es "später, im Warteraum" und dann "später, wenn das Flugeug abgehoben hat"?

Du interpretierst hier fröhlich drauflos.
Ich lese von zwei eher schmalen Mahlzeiten in 18 Stunden und denke, dass das zu dem Stress beigetragen haben kann und dass man genau da etwas konkret verbessern müsste.
Zitat von the_unforgiventhe_unforgiven schrieb:Meine Notrationslösung hast Du ins lächerliche gezogen, wobei sie genau den von Dir angeprangerten mutmaßlichen Mißstand behoben hätte.
Käsestangen statt einer Mahlzeit? Klardoch.
Nir gab es keine Käsestangen und auch sonst nix, bis nachmittags und dann bis nach Mitternacht.
Zitat von the_unforgiventhe_unforgiven schrieb:Wie lange man erwarten könnte ohne Essen auszukommen hast du leider trotz zweimaliger Nachfrage nicht gesagt.
Muss man das extra schreiben, dass man Mahlzeiten zu normalen Zeiten erwarten könnte, wenn Leute in Polizeigewahrsam sind?
Zitat von the_unforgiventhe_unforgiven schrieb:ich kann diesen Brauch nicht verbieten, man wird also mit den aggresiven Menschen leben müssen aber hat Ihre Agression nicht zu verantworten.
Und was hat das mit dem Thema zu tun? War irgend jemand im Ramadan und hat gefastet?
Ist die Polizei davon ausgegangen, dass alle Abzuschiebenden als Muslime durch den Ramadan gewöhnt sind, ganze Tage ohne Essen auszukommen?
Oder ist das nur wieder eine Käsestangen-Ablenkung, weil es viel zu einfach wäre zu sagen
"Ja, es wäre besser, die Leute mit normalen Mahlzeiten zu versorgen, um den Stress nicht unnötig zu erhöhen und um der Fürsorgepflicht der Beamten nachzukommen."
Ist das so schwer, ist das fiese Kritik an den Beamten, ist das irgendwie zuviel verlangt?
Zitat von the_unforgiventhe_unforgiven schrieb:8 Stunden sind auch kein Grund mit Sondenernährung anzufangen
... und noch so ein Blödsinn.
Zitat von the_unforgiventhe_unforgiven schrieb:Ich kann nur fordern daß jeder der Hunger oder Probleme hat mit dem Arzt oder den Betreuern redet und ihm geholfen wird.
Und was nutzt das, wenn nichts zu Essen da ist bis nachmittags?
Zitat von the_unforgiventhe_unforgiven schrieb:Ich habe keinerlei unzumutbare Mißstände in der Richtung erkannt ohne Deine reichlich überzogene Darstellung.
Dennoch habe ich eine praktikable Lösung vorgeschlagen (47 kleine Käsestangen stets bei den Häftlingen vorhalten) und für sinnvoll erachtet.
Toll, dass Du das sinnvoll findest. Vielleicht solltest Du die Dienstvorschriften schreiben.
Zitat von the_unforgiventhe_unforgiven schrieb:Mit Zigaretten scheint es ja auch geklappt zu haben.
Wurden die von den Beamten angeboten? Wo steht das?
Zitat von the_unforgiventhe_unforgiven schrieb:lies mal was Du die letzten 3 Tage abgelassen hast, da waren schon hefitge Dinger dabei.
Und dazu warte ich immer noch auf ein Zitat von dem, was ich angeblich heftiges schrieb.
Zumal Du mir gerade erst "Belegfails" vorgeworfen hast.
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Diese ganzen zahlreichen Mängel scheinen eben wirklich nur bei einer Person aufgetreten zu sein:
Lies doch bitte endlich den Bericht, bevor Du Dich komplett lächerlich machst.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

12.05.2019 um 19:24
@FF
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Diese ganzen zahlreichen Mängel scheinen eben wirklich nur bei einer Person aufgetreten zu sein:
Zitat von FFFF schrieb:Lies doch bitte endlich den Bericht, ....
warum sagst du das nur mir? :
Zitat von KcKc schrieb:Die kritisierte Gewaltanwendung ereignete sich nur bei einer einzigen Person,
Es gab anscheinend - vom Essens-Mangel und das zu späte Ankündigen jetzt mal abgesehen - der wohl alle betrifft, keine weiteren Mängel bis auf den einen Fall.
Wenn es anders wäre, dann richte deinen Vorwurf bitte nicht nur an mich, sondern auch an KC, denn von seinen Posts entnahm ich das.
Entweder KC hat recht und wenn er nicht recht hat, könntest du ihn vielleicht widerlegen?


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12.05.2019 um 19:42
Was das Essen und Trinken angeht, besagt der CPT-Bericht folgendes:

einige Abzuschiebende kamen aus der Abschiebehaft in Eichstätt, wo sie vor dem Aufbruch zum Flughafen noch etwas essen konnten.
Andere Abzuschiebende kamen wohl, das ist mir aber nicht ganz klar, nicht aus der Abschiebehaft, sondern wurden früh(er) am Tag festgenommen und schließlich zum Flughafen gebracht.

Während des Fluges, der um 23:47 Uhr begann, wurden Essen und Getränke gereicht.

Die Kritik des CPT und die Empfehlung bezieht sich besonders darauf, dass die früh am Tage Festgenommenen kein Essen und Trinken erhalten hätten.
Eine Kritik, die ich schon berechtigt finde. Es sollte kein großer Aufwand sein, ein paar Kleinigkeiten zu futtern und was zu trinken mitzuführen.
Es steht auch auch zu erwarten, dass die Abzuschiebenden dann ruhiger und kooperativer sind.

Vielleicht war der Bericht aber auch bei diesem Sachverhalt ungenauer, irgendwie kommt es mir merkwürdig vor, dass zwar im Großen und Ganzen alles gut war, aber dann ein so wichtiger Punkt wie Essen und Trinken stark vernachlässigt wird.


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12.05.2019 um 21:06
Zitat von FFFF schrieb:the_unforgiven schrieb:
Es ist vollkommen egal wenn jemand dem mehr als genug Hilfe angeboten wird nichts will.

Wer hat denn an dem Tag das Essen und Trinken verweigert?
Wer hat denn bei den ständigen Gesprächen mit der Armmee von Begeliter auch des sozialen Dienstes (auch mit den vollziehenden Beamten wurden diese im Bericht lobend erwähnt) Hunger geäußert und nichts bekommen?
Zitat von FFFF schrieb:the_unforgiven schrieb:
Für die Verantwortung reicht wenn kein körperlicher oder seelischer Schaden entsteht und diejenigen auf wunsch bekommen was sie wollen.

Haben sie auf Wunsch zu Essen bekommen, oder hieß es "später, im Warteraum" und dann "später, wenn das Flugeug abgehoben hat"?

Du interpretierst hier fröhlich drauflos.
Ich lese von zwei eher schmalen Mahlzeiten in 18 Stunden und denke, dass das zu dem Stress beigetragen haben kann und dass man genau da etwas konkret verbessern müsste.
Also in Sachen Umfang und Abstand der "Mahlzeiten" habe ich hiermit nun zum 4. mal nachgefragt wie denn deine Mindeststandards sind wenn Käsebrot Saft Wasser und Sandwich nicht ausreichend sind auf reise.
Zitat von FFFF schrieb:the_unforgiven schrieb:
Meine Notrationslösung hast Du ins lächerliche gezogen, wobei sie genau den von Dir angeprangerten mutmaßlichen Mißstand behoben hätte.

Käsestangen statt einer Mahlzeit? Klardoch.
Nir gab es keine Käsestangen und auch sonst nix, bis nachmittags und dann bis nach Mitternacht.
Also wären die doch eine gute Lösung? wo hunderte Arbeiter mit Sandwich in der Tasche von der Stange kippen oder sich als unmenschlich behandelt fühlten wäre mir neu.
Leberkässemmeln gehen ja leider nicht...
Zitat von FFFF schrieb:the_unforgiven schrieb:
Wie lange man erwarten könnte ohne Essen auszukommen hast du leider trotz zweimaliger Nachfrage nicht gesagt.

Muss man das extra schreiben, dass man Mahlzeiten zu normalen Zeiten erwarten könnte, wenn Leute in Polizeigewahrsam sind?
Auf einem Flug kann man keine Standards erwarten wie in einer Anstalt.
Sonst wären Flüge tagsüber nicht durchführbar.
Inwiefern die Standards für andere gefangene beser sind oder was die vorsehen wäre zu prüfen.
Bei dem aufwand sollte es an 5-15€ fürs Essen nicht scheitern.
Zitat von FFFF schrieb:the_unforgiven schrieb:
ich kann diesen Brauch nicht verbieten, man wird also mit den aggresiven Menschen leben müssen aber hat Ihre Agression nicht zu verantworten.

Und was hat das mit dem Thema zu tun? War irgend jemand im Ramadan und hat gefastet?
Ist die Polizei davon ausgegangen, dass alle Abzuschiebenden als Muslime durch den Ramadan gewöhnt sind, ganze Tage ohne Essen auszukommen?
Oder ist das nur wieder eine Käsestangen-Ablenkung, weil es viel zu einfach wäre zu sagen
"Ja, es wäre besser, die Leute mit normalen Mahlzeiten zu versorgen, um den Stress nicht unnötig zu erhöhen und um der Fürsorgepflicht der Beamten nachzukommen."
Ist das so schwer, ist das fiese Kritik an den Beamten, ist das irgendwie zuviel verlangt?
Die Ansprüche sind teils unverständlich teils unrealistisch.
Einmal sind Sandwiches nicht genug einmal -fiktive- Käsestangen nicht.

Würdest Du schreiben daß es in der jeweiligen Dienstsstelle in der diejenigen die frisch verhaftet wurden sind Essen zu geben hat würde ich sagen:
ich gehe daovn aus daß es so ist und wenn nicht sollte es so sein.

Und ich bleibe dabei daß ich nichts lese daß einer Essen wollte und von den Betreuern keines bekam.
Zitat von FFFF schrieb:the_unforgiven schrieb:
Ich kann nur fordern daß jeder der Hunger oder Probleme hat mit dem Arzt oder den Betreuern redet und ihm geholfen wird.

Und was nutzt das, wenn nichts zu Essen da ist bis nachmittags?
Daß die Betreuer und Ärzte sicherlich keinerlei Probleme hatten Essen aufzutreiben oder denjenigen vom Flug zu streichen.
Wie gesagt ich bin dafür jedem zu essen zu geben wenn er hunger hat solange es technsich und sicherheitstechnisch vertretbar ist.

Der Bericht zeigt auch systemische Fehler die in diesem Fall kein Problem dargestellt haben müssen.
Daß eine Hungeräußerung ignoriert worden wäre ist nicht bekannt oder hast Du da eine Textstelle?

Was und wann haben die Beamten eigentlich gegessen?
Zitat von FFFF schrieb:the_unforgiven schrieb:
Ich habe keinerlei unzumutbare Mißstände in der Richtung erkannt ohne Deine reichlich überzogene Darstellung.
Dennoch habe ich eine praktikable Lösung vorgeschlagen (47 kleine Käsestangen stets bei den Häftlingen vorhalten) und für sinnvoll erachtet.

Toll, dass Du das sinnvoll findest. Vielleicht solltest Du die Dienstvorschriften schreiben.
Zitat von FFFF schrieb:the_unforgiven schrieb:
Mit Zigaretten scheint es ja auch geklappt zu haben.

Wurden die von den Beamten angeboten? Wo steht das?
-
Die Rückführenden wurden dann in den Wartebereichder Abflughalle gebracht. Während der Wartezeit, die bei denjenigen, die das Prozedere zuerst durchlaufen hatten, bis zu vier Stunden dauerte, hatten sie die Möglichkeit, die Toilette aufzusuchen und zu rauchen
-
Zitat von FFFF schrieb:the_unforgiven schrieb:
lies mal was Du die letzten 3 Tage abgelassen hast, da waren schon hefitge Dinger dabei.

Und dazu warte ich immer noch auf ein Zitat von dem, was ich angeblich heftiges schrieb.
Zumal Du mir gerade erst "Belegfails" vorgeworfen hast.
"immer noch?"

zwei davon:
Zitat von FFFF schrieb:@the_unforgiven
Und das Ganze nach einem ganzen Tag ohne Essen und Trinken, in Fahrzeugen und Warteraumen wartend.
Beitrag von FF (Seite 2.215)
Zitat von FFFF schrieb:@the_unforgiven
Die beschriebenen Vorfälle passierten, nachdem die Abzuschiebenden den ganzen Tag ohne Essen und Trinken warten mussten.
Daraus wurde dann 8 stunden.... die ein Essen nicht belegt werden kann aber auch kein Wunsch essen zu bekommen.

-
Zitat von FFFF schrieb:Die werden gerade abgeschoben, werden hin und her bugsiert und zigmal kontrolliert, aufs Klo und unter die Dusche begleitet, bekommen die Papiere und Handys abgenommen und sollen sich beschweren, dass es nichts zu essen gibt?
Es wurde nachgewiesen daß Klo und Dusch Begleitung der Risikobewertung unterlag, der Normalfall eben alleine und bei geschlossener Türe zu gange war.
Es gab im Terminal zudem Sozialdienste und Ärzte die sich mit evtl. besonderen Bedürfnissen beschäftigt haben bei Risikobewertungen und Reisehfähigkeitsuntersuchungen und Betreuung.

Zitate kamen erst nach 3x nachfragen.
Vieles an missverständnissen wurde durch fehlende Zitate und Zitate aus dem Text noch weiter verschärft.
Zitat von FFFF schrieb:Denkt ihr eigentlich mal darüber nach, was ihr den Polizisten da zumutet, indem ihr verlangt, dass sie sich entgegen geltendem Recht verhalten sollen?
-

Also wenn Du diese Punkte oben so frei interpretieren darfst und als Fakten darstellen kann ich Deine Interpretationen auch gemäß meiner Meinung als heftige Dinger bezeichnen meine ich.
Zitat von KcKc schrieb:Während des Fluges, der um 23:47 Uhr begann, wurden Essen und Getränke gereicht.
Zitat von KcKc schrieb:Die Kritik des CPT und die Empfehlung bezieht sich besonders darauf, dass die früh am Tage Festgenommenen kein Essen und Trinken erhalten hätten.
Eine Kritik, die ich schon berechtigt finde. Es sollte kein großer Aufwand sein, ein paar Kleinigkeiten zu futtern und was zu trinken mitzuführen.
Es steht auch auch zu erwarten, dass die Abzuschiebenden dann ruhiger und kooperativer sind.
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Zitat von KcKc schrieb:Vielleicht war der Bericht aber auch bei diesem Sachverhalt ungenauer, irgendwie kommt es mir merkwürdig vor, dass zwar im Großen und Ganzen alles gut war, aber dann ein so wichtiger Punkt wie Essen und Trinken stark vernachlässigt wird.
Käsestangen Sandwiches und Käsesemmeln sind ja nicht angemessen, selbst das wird kritisiert ohne die eigenen Mindeststandards mal zu benennen.
Bei dem Einfühlungsvermögen das dort ständig mitschwingt in dem Bericht glaube ich kaum daß die Beamten die den Flug begleitet haben dort den Häftlingen was vorgegessen haben nund ignoriert wenn sie nach etwas gefragt haben.
Dito der Soziale Dienst im Terminal, wenn eienr hunger hat schaffen die doch was ran.

Ich denke es wurde lediglich eine Lücke aufgezeigt die in anderer Konstellation zu einem Versorgungsproblem führen könnte und mit einer einfachen Brotzeit vor ort behoben werden kann.

Mehr als genug Essen jederzeit vor Ort wünschzt man sich dagegen hat glaube ich niemand etwas. Essen bedeutet aber keine warme mahlzeit auf einer Reise sondern belegte Brote, Käsesemmeln Käsestangen, gebäck eben was haltbar transportabel, sauber und ohne Zubereitung oder Geschirr zu reichen ist.
Abweichende Forderungen mögen die mitschreiber bitte präzisieren um sie zur Diskussion zu stellen.

Ginge man der Forderung der Polizeigewerkschaft nach und würde abzuschiebende regelmäßig in Abschiebehaft nehmen so wäre die Verpflegung einheitlich geregelt und planbar...


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

12.05.2019 um 21:11
@the_unforgiven

Frage wäre ja auch: was haben dann die ganzen Begleitpersonen und Bundespolizisten gegessen und getrunken? Die werden kaum den ganzen Tag Dienst gemacht haben, ohne Wasser oder ein, zwei Mahlzeiten.
Und ich kann mir nicht vorstellen, dass die dann schön gespachtelt haben, während die Abzuschiebenden gar nichts bekommen haben.

Das ist jetzt nur meine Meinung, aber ich glaube, der Bericht war in dieser Hinsicht einfach etwas ungenau.


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