Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@Abahatschi

Na, das läuft bereits an...dauert halt etwa 5 Jahre bis die 50% erreicht sind, war in der Vergangenheit unter schlechteren wirtschaftlichen Bedingungen auch so.

ElvisP schrieb:Na, dann glaub mal schön an dein Flüchtlingswunder. Hat nicht Pippi Langstrumpf  immer gesungen "... ich mach die Welt wie sie mir gefällt"? Passt ganz gut zu dieser seltsamen Theorie. Kann übrigens jeder VWL Student im zweiten Semester in seine Einzelteile zerlegen. Aber wir glauben ja lieber an Wunder, nicht wahr?

Warst du es nicht , der gefordert hat sachlich zu bleiben, etwas weiter oben, obwohl niemand unsachlich war und nur etwas sagte, dass dir nicht in den Kram passte? Dann halte dich bitte selbst auch daran und werde nicht persönlich. Denn das ist unsachlich.

Damit du dich informieren kannst:

Es gibt Studien, die zu ähnlich positiven Ergebnissen kommen, dass Flüchtlinge Deutschland recht bald ökonomisch mehr nutzen als schaden, spätestens ab 2025, der Schätzung aber schon früher.

DIW Berlin — Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung
http://www.diw.de/documents/publikationen/73/diw_01.c.518252.de/15-45-4.pdf

Internationaler Währungsfond
http://www.imf.org/external/pubs/ft/sdn/2016/sdn1602.pdf

Deutsche Bundesbank
https://www.bundesbank.de/Redaktion/DE/Downloads/Veroeffentlichungen/Monatsberichtsaufsaetze/2016/2016_02_oeffentliche_finanzen.pdf?__blob=publicationFile

Nimm dir Zeit und lies.

@tudirnix
und das sind alles neutrale und objektive Institutionen, welche nichts "einfärben" könnten - aus Eigeninteresse heraus?
Naja kann man glauben, muss man aber nicht.

klar sind die Konsumausgaben der Neuzugezogenen (egal ob Migranetn oder Asylbwerber) mit verantwortlich für das Wirtschafstwachstum.


beim Stöbern bin ich auf diese fast schon lustige Meldung gestoßen

Asyl in Italien, Deutschland, Schweden und Norwegen beantragt

.. Wie jede Nacht haben Lindauer Schleierfahnder wieder Fernbusse kontrolliert,
Ein 25-jähriger Somalier brachte selbst erfahrene Fahnder zum Staunen. Neben dem inzwischen gängigen Trick mit zwei Identitäten in Deutschland und Italien.... ging der junge Mann auf Nummer sicher und stellte außerdem noch Asylgesuche in Schweden und Norwegen. Als weitere Besonderheit war festzustellen, dass er dabei vier verschiedene Namen und Geburtsdaten verwendet hatte. Nach langem Nachdenken entschloss er sich auf einen Asylverzicht in Deutschland und Weiterreise nach Italien. Neben der Einleitung eines Strafverfahrens müssen sich die Fahnder nun um die Bereinigung der Personalien sowie eine Unterrichtung der Behörden der betroffenen Staaten kümmern.

Ein angeblich 21-jähriger Mann aus Gambia wies sich mit gültigem italienischen Aufenthaltstitel und Reisepass aus. Der Abgleich seiner Fingerabdrücke führte schnell zu einer zweiten Identität in Bremen. Dort hatte er sich unter gleichem Namen, aber zwei Jahre jünger, als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling ausgegeben und um Asyl nachgesucht. Auch wenn er beteuerte, in Italien keine Leistungen mehr zu erhalten und umgehend auf Asyl in Deutschland verzichtete, sind mehrere Straftatbestände erfüllt. Die Fahnder leiteten ein Strafverfahren ein, informierten die Behörden in Bremen

http://www.schwaebische.de/region_artikel,-Asyl-in-Italien-Deutschland-Schweden-und-Norwegen-beantragt-_arid,10618951_toid,441.html

genau genommen hat der 4fachTyp doch nen Halbtagsjob ;), er muss zwischen 4 Ländern pendeln um seine Kohle abzufassen.


nett, dass die beiden auf Asyl in Deutschland verzichten -- was nicht unbedingt heißen muss, dass sie sich an diese Überlegung dauerhaft gebunden fühlen müssen.
Wenn es in dem Tempo weitergeht, dass man mehrmals wöchentlich ein paar Asylbewerber mit multiplen Identitäten feststellt (in traditionell* schwäbisch*-gemütlichem* Tempo*, hat man die meisten in etwa 10 jahren rausgefilter   ;) *kleine Ironie*

ich finde auch einige Länder in Europ total schön und reise gerne. Auch Fernbusreisen schrecken mich nicht. Vielleicht bietet sich ne "Asyltour" an im Sommer?:)?

http://www.schwaebische.de/region_artikel,-Sozialbetrueger-im-Fernbus-_arid,10615303_toid,441.html

klar sind die Konsumausgaben der Neuzugezogenen (egal ob Migranetn oder Asylbwerber) mit verantwortlich für das Wirtschafstwachstum.

😁
Auch wenn ich die Ironie erkenne, mache ich mal eine Milchmädchenrechnung auf, für diejenigen, welche die Ironie nicht erkannt haben:

Ein Flüchtling mit seinen 4 Identitäten kostet (fiktiv) pro Identität 2000 Euro (Versorgung + Verwaltungskosten -> Bürokosten, Polizeieinsätze usw.) - ist sicher noch ziemlich intertrieben. Sind zusammen 8000 Euro pro Monat.
Von diesen 8000 Euro worin ca 50% Verwaltungskosten stecken, hat der Flüchtling ca 3000 Euro zum Ausgeben (ca 1000 für Unterkunft müssen noch abgezogen werden).

Wenn es ein alleinstehender Flüchtling ist, verbrät er die 3000 entweder alles in D oder teilt es in mehreren Ländern auf.
Hat er im Herkunftsland Familie, schickt er vielleicht 2000 Euro nach Hause, wovon die hiesige Wirtschaft nichts hat.

Wenn man den günstigsten Fall annimmt, dass der Flüchtling die gesamten 3000 in D ausgibt, hat die Wirtschaft also 3000 Euro gewonnen und der Staat davon ca. 20% Steuern.

Wenn er in D auch nach Jahren keine Arbeit findet, bleibt es bei dieser Berechnung.
Wenn er nach 5 Jahren wider Erwarten tatsächlich eine Arbeit finden sollte, die ansonsten aber ein anderer - hiesiger - Arbeitslose bekommen hätte, dann weiß ich nicht, was für den Staat recht viel rausspringen sollte.

Also bleibe ich der Einfachheit halber bei dem Beispiel, wo er keine Arbeit findet und 3000 in D ausgibt und der Staat davon dann 20% - also 600 Euro - zurück bekommt.

Der Staat hätte also 8000 ausgegeben und bekäme 600 zurück. Ist dann immer noch ein Minus von 7400.
Wenn man noch den Gewinn für die Wirtschaft hinzuzieht, sind das ja dann auch nur Bruchteile von den 8000 in Form von Steuern und Abgaben der Unternehmen.
Wenn man ganz optimistisch rechnet, bekommt vielleicht der Staat und Wirtschaft von den 8000 die Hälfte zurück.

Nun die gleiche Rechnung für eine Einfach-Identität:
Kosten für den Staat 2000 (wie gesagt, sicher stark untertrieben). Zurück fließen 1000
Das Verhältnis ist also das Gleiche.

Dass da Wirtschaftsweise usw. von einem wirtschaflichen Gewinn durch Flüchtlinge reden, selbst wenn 2025 vielleicht tatsächlich 50% in Arbeit kämen (aber wie gesagt, dadurch evtl mehr hiesige Arbeitslose) ist mir unverständlich.

Vielweiberei Muslime zocken Hartz4 mit Doppel Ehen ab

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Frage schon manchmal nach?

Finde es auch eine schwierige zeit mit manche ungläubliche??

Finde es ein schwieriges thema geworden.

@waterfalletje3
Ich finde das Thema hier OT.
Das was hier als Betrug durch islamische Polygamie dargestellt wird, ist eigentlich H4 Betrug mit einer der Komponente dass der Vater "unbekannt" ist. 
Ich bin mir ziemlich sicher dass wenn der Vater angegeben wird, sinkt der Beitrag der an den Frauen geht um keinen Cent - weil dieser wahrscheinlich auch nichts hat oder H4 Empfänger ist.
Das Einzige was hier nicht angesprochen wird - wie schaffen die das dass sie nicht arbeiten oder zur Schulungen gehen müssen.
  

@Abahatschi
@waterfalletje3
mich wundert, wieso die Behörde nicht nachprüfen kann, ob solch eine Frau in einem Singlehaushalt wohnt oder in Wohngemeinschaft mit ihrem Mann.
Bei deutschen Hartz-4-Leuten geht man doch auch in Wohnungen und schaut, nach, was wohl die Wahrheit sein könnte (anhand von Indizien in der Wohnung).

Bei Deutschen klappt komischerweise immer die Kontrolle gut, nur bei Ausländern und Flüchtlingen nicht?

@Optimist
Du wirst auch bei einer Kontrolle nichts finden (diese finden auch statt, nicht nur bei Deutschen). Aber: auch wenn Du den Mann dort antriffst erreichst Du nichts. 
Du müsstest den Bezug darstellen - und eine Beziehung kann auch von kurzer Dauer sein und da muss er in dieser Bedarfsgemeinschaft nicht einstehen.
----------

Der Schlüssel ist die Schulung und Aufklärung der Frauen - die Situation erledigt sich von alleine wenn diese integriert und emanzipiert sind. 
Ich bin mal gespannt was die Zweitfrauen sagen wenn sie erfahren dass sie dadurch Nachteile haben (kein Unterhalt und Kindergeld nach Düsseldorfer Tabelle usw.) - das kommt von alleine.
Zickt die Frau, wird der nichteingetragene Vater merken dass er nichts zu sagen hat - auch das kommt von alleine.

Abahatschi schrieb:Du wirst auch bei einer Kontrolle nichts finden (diese finden auch statt, nicht nur bei Deutschen). Aber: auch wenn Du den Mann dort antriffst erreichst Du nichts.
Du müsstest den Bezug darstellen - und eine Beziehung kann auch von kurzer Dauer sein und da muss er in dieser Bedarfsgemeinschaft nicht einstehen.

Das gleiche gilt doch aber auch für Deutsche oder nicht?
Dann wären ja solche Kontrollen so und auch so relativ sinnlos?

Optimist schrieb:Dann wären ja solche Kontrollen so und auch so relativ sinnlos?

Ja, die halte ich tatsächlich für sinnlos, aus mehreren Gründen, bin auch mit H4 in seiner Form nicht so einverstanden.

Das ist aber hier OT.

@Optimist

Kann mir kaum vorstellen, dass eine Frau, die mit einem Mann in einer Lebens- und Einstehgemeinschaft lebt Mittel für die Alleinerziehung erhält, zumal ja bei der Geburtsurkunde der Vater aufgeführt wird. 
Sollte die Person in einer anderen Wohnung gemeldet sein, so haben wir dasselbe Problem wie bei allen anderen Empfängern von ALG2, die zwar eine Beziehung haben und überwiegend beim Partner sich aufhalten aber in einer eigenen Wohnung gemeldet sind. Dann ist das Jobcenter in der Nachweispflicht, dass sich diese Person überwiegend in der Wohnung des Partners aufhält, dies ist schwierig bis unmöglich.

canales schrieb:zumal ja bei der Geburtsurkunde der Vater aufgeführt wird. 

Mal wieder nicht aufgepasst -> in dieser speziellen Situation wird der Vater als unbekannt eingetragen, das soll die Betrugsmache sein.

@Abahatschi

Abahatschi schrieb:in dieser speziellen Situation wird der Vater als unbekannt eingetragen, das soll die Betrugsmache sein

Dann wird der Unterhaltsvorschuss des Jugendamtes abgelehnt, der beim ALG2 eingerechnet ist. Der ist höher als der Zuschuss für Alleinerziehung...sehe dann keine Vorteile.

@canales
Angeblich entsteht ein Vorteil wenn die Mutter als alleinerziehend und Vater unbekannt ist. Schau Dir den Film an, ich habe das nicht nachgerechnet.

@Abahatschi

Ja, angeblich...was jedoch nicht stimmt. Der Staat hat die Mittel dem entgegenzuwirken.

Ihrer gesetzlichen Mitwirkungsverpflichtung kommen Sie regelmäßig dadurch nach, in dem Sie  die erforderlichen Schritte zur Feststellung der Vaterschaft selbst einleiten (mutmaßlichen Vater zum Anerkenntnis veranlassen oder ein Vaterschaftsfeststellungsverfahren einleiten)  oder das Jugendamt gem. § 1712 BGB zum Beistand bestellen und mit den erforderlichen Angaben zur Person des Vaters versehen. Angaben im Antrag auf Unterhaltsleistungen wie zum Beispiel „Vater unbekannt“ u. ä. hingegen sind für die Feststellung der materiell-rechtlichen Leistungsvoraussetzungen unzureichend. Bezogen auf die Umstände im Einzelfall muss die Unterhaltsvorschussstelle nach dem Untersuchungsgrundsatz gem. § 20 Sozialgesetzbuch (SGB) X die Tatsachenermittlung von Amts wegen vornehmen bzw. einleiten


https://www.landkreis-tuttlingen.de/media/custom/2328_1066_1.PDF?1415278463

@Abahatschi
So, zum letzten Mail zu diesem OT: wenn die Pressesprecherin des Amtes das als Problem einräumt, bin ich geneigt ihr zu glauben, ok?

@Abahatschi

Na, vielleicht sollte die Dame dann mal Kontakt mit dem Jugendamt aufnehmen...
o.T.- Ende.

@canales
letztes OT

canales schrieb:Angaben im Antrag auf Unterhaltsleistungen wie zum Beispiel „Vater unbekannt“ u. ä. hingegen sind für die Feststellung der materiell-rechtlichen Leistungsvoraussetzungen unzureichend. Bezogen auf die Umstände im Einzelfall muss die Unterhaltsvorschussstelle nach dem Untersuchungsgrundsatz gem. § 20 Sozialgesetzbuch (SGB) X die Tatsachenermittlung von Amts wegen vornehmen bzw. einleiten

vielleicht wissen das die Sachbearbeiter oder das gesamte Amt gar nicht?
Hab selbst schon erlebt, dass eine Abteilung das Gesetz nicht genau kannte, ich ihnen das erst vorlegen musste und dann ein erstauntes  "aha" kam. Das sogar auch in einem Fall der zu Ungunsten des Staates war.

Und nun wieder Topic: ehe man beim Asylrecht Änderungen fordert, sollte man vielleicht auch erst mal prüfen, ob alle Mitarbeiter auf dem neuesten oder richtigem Stand der Dinge sind?

Dann kämen vielleicht auch nicht solche Sachen vor, dass zB Passfälschungen nicht angezeigt wurden...

@tudirnix

Hast du VWL studiert? Das würde ungemein helfen.
Aber selbst ohne universitäre Ausbildung sollte doch einfach zu erkennen sein, dass der Staat immer minus macht, wenn er Millionen gering qualifizierte Menschen ins Land lässt und grundversorgt.