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Der Hartz 4 Thread

18.211 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Hartz IV, Sanktionen, BGE ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Der Hartz 4 Thread

04.05.2005 um 04:35
Anwaltstag in Dresden. Juristen diskutieren über »Hartz IV«, Abschiebungshaft, Menschenrechte und Rechtsextremismus. Kostenfreie Beratung auf dem Marktplatz

Der 56. Deutsche Anwaltstag wird von Donnerstag bis zum 7. Mai 2005 in Dresden unter dem Leitmotto: »Anwaltschaft – ein starker Beruf« stattfinden. Auf der Agenda stehen aber nicht nur Insider-Fragen wie der Stand der Justizreform oder das Rechtsdienstleistungsgesetz, berufsspezifische Themen wie »Der Anwalt als Unternehmer« oder diverse Workshops, sondern auch eine ganze Reihe allgemein interessierender Themen aus der Rechtspolitik.


Schwerpunkt Sozialrecht

So befassen sich die Juristen mit den Auswirkungen von »Hartz IV« und den Regelungen über Verbraucherinsolvenz. Gerade die praktische Umsetzung von »Hartz IV« hat viele Menschen in existentielle Nöte gestürzt. Jeder, der Antwort auf sozialrechtliche Fragen braucht, kann sich am 7. Mai von 10 bis 14 Uhr auf dem Altmarkt in Dresden kostenfrei von Rechtsanwälten beraten lassen. Dies betrifft nicht nur »Hartz IV«, sondern beispielsweise die Arbeitslosenversicherung, das Rentenrecht oder die gesetzliche Unfallversicherung – kurz gesagt, alle Bereiche des Sozialrechts. Fachkundige Auskunft wird erteilt von der Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht im Anwaltsverein DAV, in der sich bundesweit rund 640 Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte zusammengeschlossen haben.

Insgesamt werden 1500 Teilnehmer bei dem erstmals in Ostdeuschland stattfindenden Anwaltstag erwartet. Der Veranstaltungsort Dresden, wo die NPD im Landtag sitzt, und der Zeitpunkt unmittelbar vor dem 60. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus machen es unausweichlich, daß der Anwaltstag Position bezieht in der aktuellen Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus. In einer vorweg veröffentlichen Pressemitteilung erklärt der Deutsche Anwaltverein, es mache aus anwaltlicher Sicht wenig Sinn, immer wieder über neue repressive Maßnahmen wie Parteiverbote oder Verschärfungen des Versammlungs- und des Strafrechtes nachzudenken. Aber gerade auch die Anwaltschaft müsse sich für Rechtsstaatlichkeit und Toleranz einsetzen und das Bewußtsein für diese Grundsätze wieder stärken. »Im vorpolitischen Bereich ist ausländerfeindliches, antisemitisches und staatlich-autoritäres Gedankengut weit verbreitet.«, betont der DAV.

Von höchster Aktualität ist die für Freitag nachmittag angekündigte kritische Analyse zum Thema »Abschiebungshaft und Rechtsstaat«. Es ist ein Skandal, daß sich nach sieben Jahren SPD/Grünen-Koalition die Situation in den Abschiebknästen um kein Jota entschärft hat. Alle diesbezüglichen Wahlversprechungen wurden gebrochen. In nächster Zeit steht eine neue Abschiebungswelle bevor, wenn die vom Hamburger Innensenator Udo Nagel vorbereiteten Abschiebungen von Flüchtlingen nach Afghanistan bundesweit umgesetzt werden. Zudem ist laut einer Pressemitteilung von Pro Asyl am Dienstag erst jetzt bekannt geworden, daß ab Mai 2005 mit der »zwangsweisen Rückführung« von Minderheiten aus dem Kosovo, die bislang vor Abschiebung sicher waren, begonnen werden soll. Noch im März 2005 hat das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR die Sicherheitslage in der serbischen Provinz als »zerbrechlich und unberechenbar« bezeichnet.


Schwerpunkt Überwachung

Ein Beispiel für das wache Auge, das der Deutsche Anwaltverein auf die Politik richtet, ist seine soeben veröffentlichte Stellungnahme zur 3. Geldwäscherichtlinie der EU. Der DAV beobachte mit Sorge, daß durch die dort vorgesehenen verschärften Melde-, Identifizierungs- und Überwachungspflichten Rechtsanwälte automatisch zum »Spitzel gegen die Mandanten« werden. »Zu den wesentlichen Rechten des Bürgers gehört es, sich in vollem Umfang in einem unüberwachten, vertrauensvollen Gespräch mit einem Anwalt über rechtliche Situationen beraten zu lassen«, stellt der DAV klar. Es sei nicht hinnehmbar, daß unter dem Deckmantel der Geldwäschebekämpfung allgemeine polizeiliche Überwachungsinstrumentarien geschaffen werden sollen, um auch andere Straftaten besser ahnden zu können, kritisierte DAV-Vorstandsmitglied Ulrich Sommer.

Große praktische Bedeutung gerade für Tausende Frauen wird die geplante Reform des Unterhaltsrechts haben. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) will auf grundlegende gesellschaftliche Veränderungen reagieren und gewandelte Wertevorstellungen aufgreifen. Dahinter verbirgt sich eine stärkere »Selbstverantwortung« der Ehepartner nach Trennungen oder Scheidungen. Was sich in der Theorie logisch anhört, könnte in der Praxis auf eine massive ökonomische Benachteiligung der Frauen aufgrund abgesenkter Unterhaltsbeträge hinauslaufen. Schon jetzt müssen nicht verheiratete Mütter spätestens ab dem dritten Lebensjahr des Kindes ihren Lebensunterhalt selbst verdienen. Der Anwaltstag befaßt vor allem mit dem Aspekt, ob die Kinder bei der bevorstehenden Reform draufzahlen werden.


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Der Hartz 4 Thread

04.05.2005 um 21:08
An der Einsicht des Volkes fehlt es, weil die Politik nicht führt.
An der Entschlossenheit der Politiker mangelt es nicht.
Sie bleiben entschlossen, ihre Karriere nicht durch politisch notwendiges
Handeln zu gefährden.
Solange es keine durchgreifende Strukturreform des Politikbetriebes gibt,
kann sich das nicht ändern.
Erst in der Katastrophe, der Systemkrise, werden Bedingungen herrschen,
diesen Teufelskreis zu durchbrechen.
Bis dahin lasst alle Hoffnung fahren.


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Der Hartz 4 Thread

04.05.2005 um 21:08
An der Einsicht des Volkes fehlt es, weil die Politik nicht führt.
An der Entschlossenheit der Politiker mangelt es nicht.
Sie bleiben entschlossen, ihre Karriere nicht durch politisch notwendiges
Handeln zu gefährden.
Solange es keine durchgreifende Strukturreform des Politikbetriebes gibt,
kann sich das nicht ändern.
Erst in der Katastrophe, der Systemkrise, werden Bedingungen herrschen,
diesen Teufelskreis zu durchbrechen.
Bis dahin lasst alle Hoffnung fahren.


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Der Hartz 4 Thread

12.05.2005 um 13:34
Der derPate schrieb:Die haben klein Angefangen... und haben nun ein Unternehmen mit 320 Angestellten.Und die haben Quasi auch mit NICHTS angefangen.

Ja genau richtig deine Eltern haben das aufgebaut und nicht Du, was für eine Leistung hast Du schon in deinem Leben erbracht?

So wie Du schreibst bin ich ja auch ein Schmarotzer, bin leider auch Arbeitslos und habe mit 44 Jahren wenig Chancen einen gut bezahlten Job zu bekommen.

Nur mal ein kleiner Lebenslauf, mit 15 angefangen zu arbeit 12 Stunden Täglich, mit 21 das erste mal Arbeitslos, aber habe sofort eine Umschulung angefangen ohne das man mir das erst anbieten musste.
Dann bin ich ca. 5 Jahre in die Ferne gefahren (LKW) Arbeitszeit ca.12-16 Stunden am Tag, weil LKW Fahrer haben es ja nicht gerade leicht in ihrem Job.
Dann habe ich einige Zeit die Lagerverwaltung in einer Spedition übernommen, endlich mal ein 8 Stunden Tag und bei der Familie.

Dann habe ich mir gedacht du kannst dich ja mal an die andere Seite des Schreibtisch setzen und habe mich selbstständig gemacht mit einem Fuhrunternehmen, die Arbeitszeit wieder 12 bis 16 Stunden am Tag und ein Wochenende gab es ab da auch nicht mehr, weil ein Selbstständiger sich so ein Luxus nicht mehr leisten kann.

Ich habe das 10 Jahre gemacht, in diesen 10 Jahren hatte ich eine Woche Urlaubt und selbst da wurde ich nicht in Ruhe gelassen.
Bis dahin lief alles soweit gut, wenn da nicht auf einmal die Grünen Landschaften gekommen wären und unsere Preise ins Bodenlose gedrückt wurden.

Na klar habe ich auch das eine oder andere bei der Ost Öffnung verdient.
Ich will damit nicht die Ost Deutschen verantwortlich machen, es ist eben die die Politik gewesen die das angerichtet hat.
Also Firma Pleite und wieder als LKW Fahrer angefangen und mir wieder die Nächte im LKW um die Ohren gehauen.(5 Jahre)

Dann Arbeitslos für 6 Monate, schnell wieder einen neuen Job gesucht für 6,50 Euro die Stunde, 30 Stunden Woche, weil es gibt ja jetzt auch noch Europa.
Weil die Politik hat nichts Besseres zu tun für jeden Haus und Tür auf dem Deutschen Arbeitsmarkt zu öffnen.
Leider bin da gefeuert worden, weil ich nicht mit Defekten Fahrzeugen und Übergewicht fahren wollte.

Mein Schluss Wort: Ich habe keine Lust mehr noch mal aufzustehen und schon gar nicht bei diesem Verbrecher von Politiker, die sich jeden Tag die Taschen voll stopfen und selber den Deutschen Staat bescheißen.


PS: Die Rechtschreibfehler könnt ihr behalten oder bei Ibaye versteigen, sorry kann es eben nicht besser.
Es kann sein das die Jahres Angaben nicht stimmen, war nur mal so überschlagen.

mfg beethoven


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21.01.2010 um 12:40
Hartz-IV-Empfänger dürfen Rolltreppe nicht benutzen

BERLIN - Für Arbeitslose im Berliner Stadtteil Neukölln wurde die Rolltreppe zum neu eröffneten Jobcenter gesperrt.

"Auffahrunfälle", wenn ankommende Rolltreppenfahrer die rechts-vor-links-regel missachten, seien ein Risiko, sagt der Chef des Jobcenters.

http://www.dnews.de/nachrichten/panorama/169506/hartz-iv-empfanger-durfen-rolltreppe-nicht-benutzen.html (Archiv-Version vom 23.01.2010)


Es wird also alles schlimmer, irgendwie. ^^


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Der Hartz 4 Thread

21.01.2010 um 12:48
Nun ich denke die "Banken" haben in kürzester Zeit mehr Kapital vernichtet als alle Hartz 4 empfänger zusammen in 100 Jahren dem Staat jemals Kosten könnten! Mann sollte sich Lieber um die Banken kümmern die sich auf Staats kosten Saniert haben und jetzt weiter machen wie zuvor als wäre nichts Geschehen.


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21.01.2010 um 13:10
In Zukunft soll das Problem elegant gelöst werden, indem die Rolltreppe abwärts fährt.
und das treppenhaus wird geschlossen ;)


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21.01.2010 um 14:13
@jimmybondy
vielleicht müssen wir irgendwann armbinden tragen - - oder etwas auf der brust -


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21.01.2010 um 14:16
/dateien/pr12253,1264079785,der-narr.com-harz-iv


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Der Hartz 4 Thread

21.01.2010 um 14:27
@jimmybondy
so was in der art - ;) -

ist ja heute schon manches mehr als peinlich - leute, die mit gutscheinen einkaufen gehen müssen - überall - wenn du ins museum willst - weißen sie nach, dass sie hilfeempfänger sind - usw - die diskriminierung nimmt kein ende


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Der Hartz 4 Thread

22.01.2010 um 17:34
bombendrohung an roland koch

Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat nach seinen Äußerungen zur Arbeitspflicht von „Hartz-IV“-Empfängern eine Bombendrohung erhalten.
Die „Frankfurter Rundschau“ berichtete, eine Gruppe mit dem Namen „Bewegung Morgenlicht“ habe angekündigt, eine nicht explosive Rohrbombe an den Politiker zu senden, um gegen dessen Äußerungen zu protestieren. Die Gruppe werde eine „scharfe“ Rohrbombe folgen lassen, wenn Koch „seine arbeitnehmerfeindliche Politik“ weiter verfolge, heiße es in dem Bekennerschreiben, das dem Blatt vorliege.
bild newsletter


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Der Hartz 4 Thread

22.01.2010 um 17:40
@jimmybondy


Versteh ich den Sinn einer Rolltreppe nun nicht, oder gibts da ne andere Technik bei euch^^

Ich habe den Artikel nun 4 mal gelesen und weiß nicht was damit gemeint ist!


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Der Hartz 4 Thread

22.01.2010 um 17:55
@insideman
Habt ihr bei Euch im Einkaufszentrum keine "Strassenverordnung"? Weisste in Einkaufszentren wenn da die rechts vor links Regel missachtet wird, dann kommt es zu schweren Auflaufunfällen. Nun geht die Rolltreppe nur noch runter. Macht man doch auch so im Strassenverkehr mit Einbahnstrassen. Wenn nun die Leute nur noch runter kommen, dann könnens schön in den Ausgangskreisverkehr einspuren, ohne grosses Kollisionsrisiko.
Beim Ausgang aber nicht vergessen, den Blinker abzugeben.


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Der Hartz 4 Thread

22.01.2010 um 18:02
@Glünggi

Ok das wird zu Off Topic. Ne Rolltreppe fährt bei uns Rauf ODER Runter. und es gibt eben eine fürs Rauffahren, und eine fürs Runterfahren. Links vor Rechts Regel ect gibts da keine^^ Ich kapier das grad gar nicht, ist aber auch nicht wichtig.

Zum Thema.

Bei uns gibts ka kein Hartz4, also schon aber das heisst halt anders. Und so eine Diskussion findet bei uns kaum statt.

Harzt4 Empfänger wird in Deutschland ja schon fast wie eine Beleidigung kommuniziert, es steht für was Abwertendes. Das versteh ich nicht. Bei uns heisst das soviel ich weiß Notstand, und das Wort hört man nie.Es wird auch nie hergenommen um jemanden zu beleidigen, oder abzuwerten.


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Der Hartz 4 Thread

22.01.2010 um 18:03
@insideman
Zitat von insidemaninsideman schrieb:Harzt4 Empfänger wird in Deutschland ja schon fast wie eine Beleidigung kommuniziert, es steht für was Abwertendes. Das versteh ich nicht. Bei uns heisst das soviel ich weiß Notstand, und das Wort hört man nie.Es wird auch nie hergenommen um jemanden zu beleidigen, oder abzuwerten.
Tatsächlich?
Das ist ja schön zu hören. Hier muss man sich zum Teil richtig "schämen", in Not gekommen zu sein.


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22.01.2010 um 18:07
@insideman
Ich versteh die Rolltreppengeschichte auch nicht.
Bei uns heisst das Sozialgeldempfänger... und wir benutzen da meist Treppen... ohne Roller. Manchmal auch nen Lift, funktioniert auch rauf und runter.


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22.01.2010 um 18:07
@Merlina

Wie gesagt ich tu mir grad schwer damit um mir sicher zu sein dass es das Wort "Notstand" ist, aber ich bin mir jetzt fast sicher nach Nachfrage.

Aber alleine an diesem Umstand merkt man dass es kaum ein Thema ist.

In Deutschland hört man hingegen überall von Hartz4 und deren Empfänger. Immer will jemand damit im Wahlkampf punkten, dann kommen wieder Geschichten von Leuten die das ausnutzen ect, und bringen damit alle in Mißkredit.

Wird das zu langweilig gibt es wieder jemanden der berechnet wie man damit auskommt, und wie viel Cent pro Tag für kulturelle vergnügen reichen müssen.

Irgendwie verwunderlich dass ein derart großes Thema in Deutschland, bei uns kaum der Rede wert ist.


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22.01.2010 um 18:12
@insideman

Das ist für sehr schwer nachvollziehbar.
Eben weil es immer ein Thema ist. Jeden Tag, in fast jeder Zeitung.
Im Radio und natürlich in den Parteien.

Kann mir kaum vorstellen, nicht von Hartz 4 zu hören.


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22.01.2010 um 18:13
@insideman
Die Masse machts. Haben halt prozentual mehr Arbeitslose.


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Der Hartz 4 Thread

22.01.2010 um 18:13
Wie viele Arbeitslose hat es in Österreich?
Und wie wird damit umgegangen?


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