Migrantengewalt in Deutschland

Fierna schrieb:Tut es nicht, wenn man es mit Staatsbürgerschaft begründet wird.

Recht kühn, das jetzt so stringent zu behaupten. Kannst Du das auch irgendwie belegen?

@Ogella

Die Staatsangehörigkeit eines Menschen zählt nicht zu den durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz geschützten Merkmalen. Erfolgt allerdings eine Ungleichbehandlung, weil mit der Staatsangehörigkeit eine bestimmte ethnische Zugehörigkeit verbunden wird, handelt es sich um eine unmittelbare Diskriminierung.

Erklärt ein Vermieter, nicht an "Türken" vermieten zu wollen, ist in der Regel nicht die Staatsangehörigkeit gemeint, sondern die ethnische Herkunft. Ein deutscher Mietinteressent mit türkischen Wurzeln würde die Wohnung auch nicht bekommen. In diesem Fall liegt eine unmittelbare Benachteiligung aufgrund der ethnischen Herkunft vor. Etwas anderes gilt, wenn tatsächlich die Staatsangehörigkeit gemeint ist. Eine Bank bietet bestimmten Staatsangehörigen kein Konto an. Hier kommt lediglich eine mittelbare Benachteiligung aufgrund der ethnischen Herkunft in Betracht. Diese ist nur dann unzulässig, wenn sie sich nicht sachlich rechtfertigen lässt.

S. 5

http://www.antidiskriminierungsstelle.de/SharedDocs/Downloads/DE/publikationen/Wegweiser/agg_wegweiser_vorlese_software.pdf?__blob=publicationFile

@Ogella
es würde - wenn überhaupt - doch eher gegen das AGG verstossen, eine bestimmte Gruppe auszuschliessen. Aber auch das sehe ich nicht unbedingt gegeben.

Da kommt doch eher das Grundgesetz in Frage und zwar, die Ausgeschlossenen betreffend. Ich denke aber nicht, das jemand klagen wird. Nur muss auch die Essener Tafel verstehen, dass man SO keine Probleme löst, sondern nur noch mehr kreiert

@Fierna

Ich bin mir nicht sicher, ob sich die von Dir zitierten Beispiele so ohne weiteres auf den vorliegenden Fall transformieren lassen.

Der Sachverhalt liegt doch ein wenig anders: Die Migranten haben sich in den Augen des Betreibers zT gewalttätig verhalten und dies ist der Grund für die weiterführende Massnahme, nämlich den Ausschluß. Der Betreiber darf nicht nur, sondern MUSS solchem Treiben unmittelbar und sofort ein Ende bereiten, ganz ohne Frage.

Jetzt geht es aber den Kritikern darum, dass dieser Selektionsprozeß nach außen hin möglichst transparent und nachvollziehbar gestaltet werden muß. Just an diesem Kriterium werden sich die Geister scheiden, wie ja auch schon in anderen Threads bei ähnlich gelagerten Fällen deutlich wurde. Letzten Endes läuft es wieder auf Racial Profiling hinaus. Wer bestimmt nun, wer unter die anvisierte Gruppe fällt oder nicht?

Zur weiteren Lektüre habe ich einen sehr interessanten Beitrag gefunden (ab Zugangsverbote wird es interessant, auch: Wo bleibt das Hausrecht?):

https://www.juwiss.de/12-2016/

Ogella schrieb:Letzten Endes läuft es wieder auf Racial Profiling hinaus. Wer bestimmt nun, wer unter die anvisierte Gruppe fällt oder nicht?

Dein Pass....somit wird man denen auch kein Racial Profiling vorwerfen können.

Ogella schrieb:Just an diesem Kriterium werden sich die Geister scheiden, wie ja auch schon in anderen Threads bei ähnlich gelagerten Fällen deutlich wurde.

Die Betreiber einer Tafel setzen sich für Schwächere ein, jetzt haben sie auch innerhalb ihrer Kundschaft sich um die Schwächeren gekümmert.
Da jetzt auch noch eine Klage läuft könnten sie ihre Vereinsvorteile verlieren (Gemeinnützlichkeit nicht mehr gegeben), aber dann können sie sich ihre "Kunden" komplett selbst aussuchen.

Abahatschi schrieb:Die Betreiber einer Tafel setzen sich für Schwächere ein,

Der Staat stellt die Einhaltung der Grundordnung auf Freiwillige ab. Das heisst, er rechnet mit dem Goodwill der Bevölkerung. Das ist eine Problemverschiebung und das ist das eigentliche Problem.

Würde ich ehrenamtlich arbeiten, würde ich jetzt hinwerfen und ich wäre denen nicht böse, die es täten.

Bauli schrieb:würde ich jetzt hinwerfen

Die Besserwisser und regressive Linke hat es besser gemacht, nicht mal damit angefangen.

also wenn man ehrenamtlich arbeitet, sich gemeinnützig organisiert und den "Schwachen" hilft, dann darf man rassistisch handeln? Und sich äussern? Und wenn das dann nicht jeder toll findet, dann ist es berechtigt, die beleidigte Leberwurst zu spielen, anstatt sich vielleicht mit der Kritik auseinanderzusetzen? Na gut, dass das hier so schön klargemacht wurde.

Ich habe doch geschrieben dass die Besserwisser es sehr gut gemacht haben - nämlich wer nichts macht, macht auch keinen Fehler.

Abahatschi schrieb:Die Besserwisser und regressive Linke hat es besser gemacht, nicht mal damit angefangen.

Ja, wer weiss, viellicht hätte ich dann an meinem privaten Auto "Nazi" stehen, wenn sie das Auto auf dem Hof gefunden hätten?

Abahatschi schrieb:Ich habe doch geschrieben dass die Besserwisser es sehr gut gemacht haben - nämlich wer nichts macht, macht auch keinen Fehler.

und das weißt Du woher, dass die "Besserwisser" nix machen? Oder ist das nur mal wieder eine Behauptung, die eh nicht zu belegen ist?

Bauli schrieb:Ja, wer weiss, viellicht hätte ich dann an meinem privaten Auto "Nazi" stehen, wenn sie das Auto auf dem Hof gefunden hätten?

ja genau, waren zwar nur Wagen (waren es überhaupt mehrere) betroffen, die ganz klar der Tafel zuzuordnen waren, aber man kann ja mal fantasieren und sich schon mal vorauseilend ein wenig selbst bemitleiden.

woher Du auch weiß dass sie es machen.

Abahatschi schrieb:woher Du auch weiß dass sie es machen.

und woher weiß ich das?

Tussinelda schrieb:ja genau, waren zwar nur Wagen (waren es überhaupt mehrere) betroffen, die ganz klar der Tafel zuzuordnen waren, aber man kann ja mal fantasieren und sich schon mal vorauseilend ein wenig selbst bemitleiden.

Hast Du schon mal ehrenamtlich gearbeitet, das Du wieder diese Ferndiagnose abgeben kannst? Sonst würden ich Dich bitten zu schweigen.

@Bauli
was hat das mit irgendwas zu tun? Du ziehst hier irgendwelche Verbindungen, die nicht existent sind und ja, ich arbeite seit über 17 Jahren ehrenamtlich. Falls das die Genehmigung dafür sein soll, sich zu irgendwelchen posts zu äussern, was ich so nicht erkennen kann. DU sagst mir ganz sicher nicht, dass ich zu schweigen habe, was soll das? Auch wenn Du es als Bitte formulierst, das ist absolut anmaßend.

Fierna schrieb:Könnt ihr beide mir mal erläutern, warum sich diese Menschen offenbar nur an dieses Kollektivverbot für "Ausländer" halten?

Ich meine, ihr postuliert hier, dass die Tafel nicht in der Lage sei, gegenüber spezifischen Personen ihr Hausrecht durchzusetzen...in Optimists Beispiel ist sie das nun nicht mal mehr mit direkter Polizeipräsenz....aber an ein Kollektivverbot für "Ausländer" halten sich die Täter merkwürdigerweise und an alles andere nicht?

Wie setzt die Tafel denn durch, dass da kein einziger Mensch ohne deutschen Pass irgendwas bekommt aber bei einem individuellen Menschen sind sie dazu offenbar nicht in der Lage? Was genau hält jetzt diese Leute davon ab, da Streß zu machen?

Irgendeine Kohärenz sucht man in dem Gedanken ja verzweifelt...außer eben den Wunsch, diese Maßnahme irgendwie zu legitimieren.

Was zumindest die Tagel dazu sagt:

http://www.essener-tafel.de/voraussetzungen/ (Archiv-Version vom 26.02.2018)

"Bis auf weiteres treten folgende zusätzlichen Kriterien in Kraft:

Da Aufgrund der Flüchtlingszunahme in den letzten Jahre, der Anteil ausländischer Mitbürger bei unseren Kunden auf 75% angestiegen ist, sehen wir uns gezwungen um eine vernünftige Integration zu gewährleisten, zurzeit nur Kunden mit deutschem Personalausweis aufzunehmen. "

Ist ziemlich schlecht formuliert, und ich stäre mich auch an phrasen wie 'mitbürger' oder 'vernünftige integration blabla', aber wenn da wirklich zur Hälfte Asylbewerber rumstehen und dadurch auch viel mehr Leute, als die Tafel bisher bewältigen musste, verstehe ich durchaus, warum sie einen Neuanmeldungsstopp haben wollen (wohlgemerkt heißt das, das die vorher angemeldeten ausländer ganz normal weiter bedient werden).

Aber sag du mir mal lieber, wie ein paar ehremämtler z.B. einer gruppe junger Männer sagen sollen, dass sie jetzt Hausverbot haben und abhauen sollen. Klar können die die Polizei rufen, aber es geht hier ja darum, dass offenbar immer neue Störenfriede dazukamen (darum anmeldungsstopp) und man kaum erwarten kann, dass sich ehrenämtler jeden tag Ärger machen, vor allem, wenn sie sehen, dass viele vorherige Kunden verängstigt sind und nicht mehr kommen.

Dir wird klar sein, dass einer, der keine Anmeldung bekommt, nicht zur Tafel hingeht (weiß er ja sehr sicher, dass er nichts bekommt), aber einer, der eine Anmeldung bekommen hat und schon dort steht und dann gesagt bekommt, er hat Hausverbot, durchaus aggressiv reagieren kann.
Bei ersteren Fall muss die Tafel kein Hausrecht durchsetzen.

Tussinelda schrieb:ja genau, waren zwar nur Wagen (waren es überhaupt mehrere) betroffen, die ganz klar der Tafel zuzuordnen waren, aber man kann ja mal fantasieren und sich schon mal vorauseilend ein wenig selbst bemitleiden.

Wer dass Fass aufmacht......

Tussinelda schrieb: DU sagst mir ganz sicher nicht, dass ich zu schweigen habe, was soll das? Auch wenn Du es als Bitte formulierst, das ist absolut anmaßend.

.....muss mit Antwort rechnen und nicht meinen, das man gottgleich inadäquat öffentlich über seinen/ihren Mitdiskutanten/in urteilen kann.

shionoro schrieb:Was zumindest die Tagel dazu sagt:

Hatte ich bereits gelesen. "Wir sehen uns anderweitig nicht in der Lage unser Hausrecht durchzusetzen" sagt sie offenbar nicht.

shionoro schrieb:zur Hälfte Asylbewerber rumstehen und dadurch auch viel mehr Leute, als die Tafel bisher bewältigen musste, verstehe ich durchaus, warum sie einen Neuanmeldungsstopp haben wollen

Was ja gar nicht Asylbewerber trifft. Kann man die laut AGG diskriminieren und musste deshalb auf alle "Ausländer" ausweichen? Ich habe jetzt nur die Passage zur Staatbürgerschaft gelesen.

shionoro schrieb:Aber sag du mir mal lieber, wie ein paar ehremämtler z.B. einer gruppe junger Männer sagen sollen, dass sie jetzt Hausverbot haben und abhauen sollen. Klar können die die Polizei rufen, aber es geht hier ja darum, dass offenbar immer neue Störenfriede dazukamen (darum anmeldungsstopp) und man kaum erwarten kann, dass sich ehrenämtler jeden tag Ärger machen, vor allem, wenn sie sehen, dass viele vorherige Kunden verängstigt sind und nicht mehr kommen.

Doch, genau das müssen sie. Das hätten sie nämlich vom Gesetz her nahezu bei jedem anderen "Problemklientel" auch tun müssen.
Es sei denn, man sagt dann einfach wieder "Ok, dann eben alle 'Ausländer', das ist das Einzige, was das Gesetz dahingehend zulässt".

shionoro schrieb:Dir wird klar sein, dass einer, der keine Anmeldung bekommt, nicht zur Tafel hingeht (weiß er ja sehr sicher, dass er nichts bekommt), aber einer, der eine Anmeldung bekommen hat und schon dort steht und dann gesagt bekommt, er hat Hausverbot, durchaus aggressiv reagieren kann.
Bei ersteren Fall muss die Tafel kein Hausrecht durchsetzen.

Das postulierst du nun einfach, dass die da alle nun nicht mehr hingehen, weil man sagt "Ok, Ausländer nehmen wir nicht mehr auf".
Ganz augenscheinlich ist das aber nicht so, sonst hätte man hier nicht diverse Links gehabt, wo sich eben Leute dazu geäußert haben bzw geschildert wurde, wie sie aufgrund dieser Regelung abgewiesen wurden.
Die sind ja ganz offensichtlich hingegangen.

Die Tafel muss also durchaus ihr Hausrecht irgendwie durchsetzen, wenn darunter Leute sind, die da für Streß sorgen...auch wenn die "in 6 Wochen" wiederkommen.

Das kann also nur schwerlich ein Argument sein.

Wie hat man denn überhaupt verfiziert, dass die Leute, die da schubsen und die Leute vertreiben, nicht noch eine Jahreskarte besitzen?

Fierna schrieb:Was ja gar nicht Asylbewerber trifft. Kann man die laut AGG diskriminieren und musste deshalb auf alle "Ausländer" ausweichen? Ich habe jetzt nur die Passage zur Staatbürgerschaft gelesen.

Doch natürlich trifft das Asylbewerber, oder haben die einen deutschen Pass?

Fierna schrieb:Doch, genau das müssen sie. Das hätten sie nämlich vom Gesetz her nahezu bei jedem anderen "Problemklientel" auch tun müssen.
Es sei denn, man sagt dann einfach wieder "Ok, dann eben alle 'Ausländer', das ist das Einzige, was das Gesetz dahingehend zulässt".

Ne das müssen sie nicht. Die müssen nichtmal da stehen. Als Ehrenämtler müssen die niemanden in ihren Verein reinlassen, wenn die nicht wollen. Ich weiß nicht wie du darauf kommst, dass das ansonsten gegen das AGG verstoßen würde.

Die Essener Tafel nimmt seit einigen Wochen nur noch Kunden mit deutschem Pass auf. Prigge sieht darin eine Diskriminierung. Ihm zufolge handelt es sich um einen Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG), konkret das Benachteiligungsverbot in Paragraf 19.

Damit dieses greift, muss ein "Schuldverhältnis" begründet sein, also eine Art entgeltlicher Vertrag. Prigge zufolge trifft das zu: Schließlich müssten die Kunden in Essen an den Ausgabestellen einen Euro für ihre Lebensmittel zahlen. Wird ein Ausländer wegen seines Passes allerdings gar nicht erst zur Tafel zugelassen, entgeht ihm die Möglichkeit, diesen Vertrag abzuschließen. Folgt man Prigges Argument, ist das Diskriminierung.

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) schätzt den Fall anders ein. "Wir halten es grundsätzlich für fragwürdig, Menschen wegen ihrer Staatsangehörigkeit pauschal von der Vergabe von Lebensmitteln auszuschließen. Doch im rein juristischen Sinne handelt es sich hier nicht um einen Verstoß gegen das AGG", sagt ADS-Vizechef Bernhard Franke.
Advertisement

Er argumentiert, anders als Rechtsanwalt Prigge, dass es sich bei der Gebühr von einem Euro nur um einen symbolischen Betrag handle, der kein Schuldverhältnis begründe. Deshalb könne man das AGG nicht heranziehen.

http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/essen-darf-die-tafel-essen-auslaender-ueberhaupt-wegschicken-a-1195975.html

Das AGG bezieht sich auf materielle benachteiligungen, wie z.b. Arbeitsverträge, Mietverträge und ähnliches. Wen du in deinen Verein reinlässt entscheidest du selbst. Genauso wärst du durchaus als Mod auf allmy berechtigt (in der theorie) , ausschließlich Leute in das Forum zu lassen, wenn sie beweisen, dass sie schwarze Frauen sind.

Und nochmal: Als Ehrenämtler MUSS man gar nichts.

Das postulierst du nun einfach, dass die da alle nun nicht mehr hingehen, weil man sagt "Ok, Ausländer nehmen wir nicht mehr auf".
Ganz augenscheinlich ist das aber nicht so, sonst hätte man hier nicht diverse Links gehabt, wo sich eben Leute dazu geäußert haben bzw geschildert wurde, wie sie aufgrund dieser Regelung abgewiesen wurden.
Die sind ja ganz offensichtlich hingegangen.

Die Tafel muss also durchaus ihr Hausrecht irgendwie durchsetzen, wenn darunter Leute sind, die da für Streß sorgen...auch wenn die "in 6 Wochen" wiederkommen.

Das kann also nur schwerlich ein Argument sein.

Wie hat man denn überhaupt verfiziert, dass die Leute, die da schubsen und die Leute vertreiben, nicht noch eine Jahreskarte besitzen?

Ja, ich postuliere, dass die Leute die seit jJahrzehnten bei der Tafel arbeiten wesentlich besser beurteilen können als du, ob diese Entscheidung notwendig und sinnvoll ist oder nicht.
Aber was ist dein Urteil? Ehrenämtler weisen Leute ab, weil sie alle Rassisten sind und das erst recht plötzlich festgestellt haben in der Flüchtlingswelle, obwohl sie, ebenfalls seit Jahrzehnten, Ausländer ansonsten ganz anstandslos bedienen, genau wie migranten mit deutschen Pass auch und auch Flüchtlinge, die bereits angemeldet sind?

Btw ist es Quatsch was du schreibst: Die Anmeldung zur Tafel findet gar nicht während der Essensausgabe statt.
Die Drängler usw. von denen gesprochen wird wären in jedem Fall nicht bei der Essensausgabe zugegeben, sondern nur bei einem Termin der ne Viertelstunde lang geht zur Anmeldung und Vorlegung ihrer Daten.
Wenn einer da abgelehnt wird, warum soll er zur eigentlichen Essensausgabe kommen? Er weiß, dass er da nichts bekommt.
Selbst wenn er käme ist es wesentlich leichter, jemanden sofort an der Tür abzuweisen, als viele Leute im Blick zu haben, die Stress machen, und erst dann einzugreifen und zudem noch dauernd überlegen zu müssen, ob man jetzt eingreifen muss.
An der Tür kann man das tun, bevor irgendeine Lage eskaliert, bei den wenigen, die überhaupt kommen obwohl sie abgelehnt sind (wenn da überhaupt wer kommt).