Migrantengewalt in Deutschland

@Gwyddion
Genau das ist der Punkt. Normalerweise muss man jemandem auch nicht erklären, dass er sich benehmen darf wie die Axt im Wald und auch in XYZ darf man niemanden vergewaltigen, ermorden, zusammenschlagen, mit Messern um sich stechen etc. Ausserdem werden diese Menschen, sofern sie nach zb Afghanistan oder Syrien abgeschoben werden, nicht ins Kriegsgebiet abgeschoben. Und selbst da würd ich sagen, selbst schuld.
Die Anerkennung von erst erworbener Staatsangehörigkeit kann ein Mittel sein, zb bei einigen IS Rückkehrern, aber das ist jetzt OT

Tussinelda schrieb:wenn er seine Strafe abgesessen hat, warum sollte man ihn dann noch dem Tode ausliefern

Um eindeutig klar zu machen, so geht es nicht. Der Täter hatte vlt. kein Erbarmen mit dem Opfer, warum erwartet er dann Erbarmen?
Nun gut.. es gibt noch die Möglichkeit der Sicherungsverwahrung.
Im übrigen, da bin ich ehrlich.. lässt es mich relativ kalt, wenn einem Mörder in seinem Heimatland dann vlt. die Todesstrafe droht.
Wenn sie überhaupt droht. Das bleibt ja dann noch zu eroieren je nach Heimatland. Mein Mitleid gilt dann eher den Opfern, denn sie hatten
keinerlei Chance. Gut.. Mord ist nun auch nicht der größte Batzen bei der Gewalt. Von daher ist die Diskussion da eher müssig.

Tussinelda schrieb:Doch zweierlei Maß?

Nein, nicht zweierlei Maß. Menschen mit hiesiger Staatsbürgerschaft kannst Du nicht abschieben, Gewalt- oder Intensivtäter aus dem
Ausland durchaus. Da gibt es rechtliche Möglichkeiten ( alles schon besprochen ).

Man ist allerdings auch als Staat in der Pflicht, die friedlichen Bürger ( auch Migranten ) im Land zu schützen vor Gewalt.
Nicht immer greifen scheinbar die Maßnahmen die im Vorfeld ergriffen werden wie z. B. psychologische Betreuung ( Kriegstraumata ).

abberline schrieb:Normalerweise muss man jemandem auch nicht erklären, dass er sich benehmen darf wie die Axt im Wald und auch in XYZ darf man niemanden vergewaltigen, ermorden, zusammenschlagen, mit Messern um sich stechen etc.

Eben. Und Normalerweise braucht man das auch nicht der überwiegenden Mehrheit der Migranten erklären, da sie sich eben völlig konform benehmen. Und dieses Erklären, dass man sich weder wie die Axt im Walde zu benehmen hat noch sonstige Straftaten begehen darf gilt dann ja für alle die straffällig werden, unabhängig der Herkunft @abberline

abberline schrieb:Die Anerkennung von erst erworbener Staatsangehörigkeit kann ein Mittel sein, zb bei einigen IS Rückkehrern

Du meinst Aberkennung?
Weis ich nicht ob das überhaupt rechltich möglich ist.

tudirnix schrieb:Und Normalerweise braucht man das auch nicht der überwiegenden Mehrheit der Migranten erklären, da sie sich eben völlig konform benehmen.

Richtig.

tudirnix schrieb:Und dieses Erklären, dass man sich weder wie die Axt im Walde zu benehmen hat noch sonstige Straftaten begehen darf gilt dann ja für alle die straffällig werden, unabhängig der Herkunft

Genau. Und um Zeichen zu setzen kann man bei Migranten abschieben ( nach der Haftstrafe ). Diese Maßnahme würde sich herumsprechen und vlt. das eine oder andere Delikt schon im Vorfeld verhindern.

Gwyddion schrieb:Um eindeutig klar zu machen, so geht es nicht. Der Täter hatte vlt. kein Erbarmen mit dem Opfer, warum erwartet er dann Erbarmen?
Nun gut.. es gibt noch die Möglichkeit der Sicherungsverwahrung.
Im übrigen, da bin ich ehrlich.. lässt es mich relativ kalt, wenn einem Mörder in seinem Heimatland dann vlt. die Todesstrafe droht.
Wenn sie überhaupt droht. Das bleibt ja dann noch zu eroieren je nach Heimatland. Mein Mitleid gilt dann eher den Opfern, denn sie hatten
keinerlei Chance. Gut.. Mord ist nun auch nicht der größte Batzen bei der Gewalt. Von daher ist die Diskussion da eher müssig.

Das Problem aber das es gegen das wenn jemand in seinen Heimatland die Todesstrafe droht, eine Abschiebung auch Verfassungswidrig ist.

Gwyddion schrieb:Du meinst Aberkennung?
Weis ich nicht ob das überhaupt rechltich möglich ist.

Ist es nicht, davon abgesehen das ein nicht geringer Teil der IS Kämpfer mit Deutscher Staatsangehörigkeit Konvertiten sind.

Hayura schrieb:Das Problem aber das es gegen das wenn jemand in seinen Heimatland die Todesstrafe droht, eine Abschiebung auch Verfassungswidrig ist.

Das ist in der Tat ein Problem... dann halt Sicherungsverwahrung oder Verfassung ändern ( wäre allerdings nicht mein Wunsch).

@abberline
Evtl meinst du die " Aberkennung " ( d. Staatsbürgerschaft)?
mE nach gibt es das das unter bestimmten Voraussetzungen , wird dann jedoch Entziehung genannt, zB bei doppelter Staatsbürgerschaft. Grundbedingung, der Bürger darf nicht staatenlos sein. Alles sehr begrenzte Möglichkeiten, ein paar Beispiele gibt es noch. Hier recht gut erläutert . Besonders auch der Kommentar darunter zeigtt noch Varianten auf bzgl IS Kämpfer und Staatsbürgerschaft
https://www.vorwaerts.de/



Diese begrenzen Möglichkeiten der Entziehung d Staatsbürgerschaft beruhen alle auf unserer Vergangenheit ( 33-45 ) so wie vieles heutzutage . Viele der hier debattierten Themen uA dass Deutschland zum Thema imigration usw so offen ist ist verbunden mit den unrühmlichen Erfahrungen und zB auch wg. jüngerer DDR Vergangenheit.

@Hayura
Hier nochmal für dich:

https://www.vorwaerts.de/
Da stehen alle Varianten zur Entziehung einer Staatsbürgerschaft
Incl auch einer Variante die evtl bei IS Mitgliedern dtsch Nationalität eine Rolle spielen könnten ( ganz unten unter dem Artikel. )
Im Februar diesen Jahres gab es bereits politische Debatten um dieses Thema. Ist heikel. Normalerweise sollten sie nach dem Landesgesetz abgeurteilt werden wo sie die Tat verübten oder?

@calligraphie
ähm, sehr allgemein der link, vielleicht kannste die relevante Seite aufklappen und das dann verlinken?

@Gwyddion
Ich wage zu bezweifeln dass jemals unsere Verfassung diesbezüglich geändert würde um dann sozusagen Straftäter nicht deutscher Staatsangehörigkeit der sicheren Todesstrafe auszuliefern . Niemals , das wäre gegen alles was die Gründungsväter dieses Landes im Sinn hatten nach 45 mit den Erfahrungen der Väter.

Aber sehr wohl Scheint es etwas Bewegung zu geben hinsichtlich der Abschiebung in sichere Herkunftsländer bei extremen Straftaten wenn garantiert wird, dass zB nicht gefoltert wird.
Es gab doch gerade einen Akt Fall wo es so ein hin und her war( evtl Tunesien ? ) erst wurde er ausgeflogen dann sollte er zurückgeholt werden , jetzt bleibt er doch da.evtl weiß jemand konkret um wen es da ging?

Gwyddion schrieb:Das ist in der Tat ein Problem... dann halt Sicherungsverwahrung oder Verfassung ändern ( wäre allerdings nicht mein Wunsch).

Sicherheitsverwahrung hat andere rechtliche Vorraussetzungen, den Sicherheitsverwahrung ist keine Strafe sondern ist zum Schutz der Allgemeinheit und wird dann erteilt wenn nach den Absitzen der Strafe, eine Freilassung des Gefangen eine Gefahr für die Allgemeinheit wie etwa ein Kinderschänder der in so einer psychischen Verfassung das er sich wieder an Kinder vergreift oder so. Oder wie damals bei den RAF Terroristen wie Strafgefangene die ihre Hafstrafe verbüssten sich gleich wieder der RAF anschlossen und weiter machten(ein Grund warum die Sicherheitsverwahrung eingeführt wurde). Doch wenn ein Migrant eine Straftat begangen hat muss er zurrecht ins Gefängniss, aber wenn er seine Strafe und es keinen Grund für eine Sicherheitsverwahrung gibt, sollte er behandelt werden wie ein Deutscher Strafgefangener, wenn er seine Strafe abgesessen hat, hat er sie abgesesssen.

@calligraphie
Da bin ich dagegen, da will ich mal Moritz Neumeier für mich reden lassen.

Deutsche IS-Kämpfer zurücknehmen? - Moritz Neumeier

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@Tussinelda
Ja sorry, du hast recht( ist schon so spät heute.....)


https://www.vorwaerts.de/artikel/deutschen-staatsbuergerschaft-entzogen

@Hayura
Wogegen bist du? Gegen die rückholung ?
Würde man mich so privat fragen würde ich antworten behaltet Sie bitte dort unter Beachtung eurer Richtlinien z Strafverfolgung. Und zwar deshalb , weil man befürchten muss dass sie ihre Ideologie nie mehr ablegen auch nicht in der Haft in Deutschland , also nie mehr unbeobachtet hier frei rumlaufen sollten . Aber wie gesagt , nur meine Meinung . Das Gesetz sieht sicher was anders vor.

@calligraphie
es geht um den Doppelstandart den Konservative an den Tag legen wie in den Video dargestellt. Wenn ein Migrant oder Flüchtling aus Syrien hier scheisse baut dann gehört er angeschoben und es ist Sache der syrischen Behörden. Wenn aber ein deutscher Staatsbürger im Ausland mist baut, dann soll es aber nicht mehr Sache des Deutschen Behörden diesen dafür zu bestrafen. Das ist schon ein Doppelstandart, stell dir mal vor der syrische Staat sagt das Gefährter Straftäter, Islamisten etc. die hier Mist machen auf die Idee kommen würden ihnen die Syrische Staatsbürgerschaft zu entziehen, da würden die Konservativen aber im Kreis laufen. wenn ein IS Kämpfer Deutscher Staatsbürgerist unterliegt er der Deutschen Rechtsprechung, und damit ist Deutschland auch dafür zuständig sie für ihre Verbrechen zu bestrafen. Beides zusammen funktioniert rechtlich nicht...

@Hayura
Das kommt daher, dass von Seiten der damaligen deutschen Regierungen (CDU wie SPD) nie angedacht war, dass die erste Generation Einwanderer in den 60ern auch hier bleibt. Die sollten eigentlich nach einer Weile wieder gehen und damals ging man so halbwegs davon aus, dass die eh nicht bleiben. Daher wurden sie auch mehr oder weniger allein gelassen. Waren ja keine Deutschen. Les mal das Buch "Ganz unten" von Wallraff aus den 70ern oder frühen 80ern.
Und das ist im Endeffekt bis heute so, die deutschen Staatsangehörigen sind auch für viele Politiker aller Parteien längst keine Deutschen, auch wenn sie das nach aussen sagen.

abberline schrieb:die deutschen Staatsangehörigen sind auch für viele Politiker aller Parteien längst keine Deutschen, auch wenn sie das nach aussen sagen.

was du sicherlich belegen kannst. Und dann definiere bitte "viele" @abberline

@abberline
Es sind aber nicht nur ehemalige Gastarbeiter die sich dem Daesh angeschlossen haben. gerade in der Islamistischen und Salafisten Szene in Deutschland sind auch sehr viele Deutsche Konvertiten.

@tudirnix
Sonst gäbe es die Diskussion ja nicht, ob man einen deutschen Staatsangehörigen und IS Kämpfer mit ausländischen Wurzeln zurückholen und hier bestrafen müsste, oder ihn einfach in XYZ im Knast verrotten lassen könnte... bisschen garstig formuliert. Interessant wäre es, ob man IS Kämpfer Müller nicht schneller zurückholen und hier einknasten würde.

@Hayura
Die vorher meist nicht über kleinkriminelle Karrieren hinauskamen und von mir aus in irgendeinem Knast in sonstwo hocken bleiben könnten. Das fänden dann nur die dortigen Sicherheitskräfte nicht so geil. Aber von mir aus könnte Deutschland den entsprechenden Ländern sogar Geld geben, wenn die sie bei sich im Gefängnis lassen, aber ob ich das finde, spielt keine Rolle