Migrantengewalt in Deutschland

@kofi
Härtere Strafen, konsequentes Eingreifen, Abschieben.

Anders kommt man einem bestimmten Klientel nicht bei, die lachen über Sozialarbeiter.

Das ist wie mit kleinen Kindern, da wird getestet wie weit man gehen kann und wenn man zu lasche und inkonsequente Eltern hat, dann hat man Terrorkinder als Ergebnis.

@CosmicQueen

Nein das ist nicht wie bei kleinen Kindern.
Denn zu kleinen Kindern hat man einen persönlichen KOntakt.

Wir sprechen hier über eine kleine aber signifikante gruppe erwachsener menschen die sowohl gewaltbereit sind als auch schwer von den behörden von nichtkriminellen NOrdafrikanern zu trennen sind.

Da ist die Frage...härtere strafe für was?
Es geht doch darum, dass die wenigstens von ihnen überhaupt belangt werden konnten, weil bedrohlich wahrgenommenes verhalten schwer zu bestrafen ist.
Wie auch?

@lawine @CosmicQueen

Kann sein. Aber an den Grünen kommt man kaum vorbei. Grüne Politik und grüne Einstellung ist en vogue (sagt man das so?).

In Bezug auf Flüchtlingspolitik zum Beispiel siehe Landtagswahl in Berlin und Baden-Württemberg. Eine klarere Unterstützung von vielen Deutschen in Bezug auf die aktuelle Politik gibt es eigentlich kaum.

Im Prinzip ist das ganze Thema hier zum Teil ein selbst gewähltes Schicksal.

@shionoro
Es ging mir um die Handhabung von Strafdelikten, die kann man sehr wohl konsequent bestrafen.Und der Vergleich mit Kleinkindern - konsequente Handhabung vs. inkonsequente Handhabung ist aus meiner Sicht gerechtfertigt.

Wenn jemand eine Straftat begeht, der muss Konsequenzen erhalten, ist das aus deren Sicht nicht der Fall, geht es weiter im Takt.

@kofi

Die BW Grünen sind aber doch sehr anders im bezug zu flüchtlingsfragen als andere landesvertretungen.

@CosmicQueen

Und wie? Leute in den Knast bringen wenn sie eine Frau begrapschen?
Das wird so nicht funktionieren. Unser rpboelm war, dass wir kaum bestrafen konnten und das die taten relevanz hatten weil sie so häufig waren, nicht, weil jeder einzelne irgendetwas gemacht hätte was eine besonders hohe strafe rechtfertigt.

Man kann sich auf den standpunkt stellen dass antanzen und bedrängen einer Frau eine sofortige gefängnisstrafe verdient, aber dann würden wir ne menge leute in den knast stecken wo es nicht nötig ist oder sinnvoll.

kofi schrieb:Im Prinzip ist das ganze Thema hier zum Teil ein selbst gewähltes Schicksal.

Ja, Weicheipolitik ist en vouge, damit müssen sich einige nun abfinden. Dass andere das wiederum ausnutzen können.....egal, muss halt mehr Polizei her. :D

@shionoro
"Schutzsuchende" die sich nicht benehmen können und kriminelle Handlungen oder sexuell übergriffig werden, haben einen Schutz nicht verdient, also abschieben.

CosmicQueen schrieb:"Schutzsuchende" die sich nicht benehmen können und kriminelle Handlungen oder sexuell übergriffig werden, haben einen Schutz nicht verdient, also abschieben.

Ja.
Ich fände so eine Art 'Probezeit' wie beim Führerschein nicht verkehrt.
Ein kleines Vergehen und weg ist der Lappen.

@CosmicQueen

Und wie begründest du das rechtlich?
Wenn da ne riesige gruppe nordafrikaner steht, und wir nichtmal in der lage sind diejeniegen, die dabeiwaren, vernünftig zu belangen, wie willst du einen abschieben nur weil er daneben stand?

@CarlosP

Also wird der flüchtling abgeschoben wenn er was macht was für nen deutschen ne lappalie wäre.
Warum sollten wir das tun?

@shionoro
Warum sollten jmd. seinen Führerschein behalten dürfen, wenn er in der Probezeit herumrast und betrunken fährt?

Die Frage, warum wir es tun sollten, ist für mich eher eine rhetorische...

CarlosP schrieb:Ich fände so eine Art 'Probezeit' wie beim Führerschein nicht verkehrt.
Ein kleines Vergehen und weg ist der Lappen.

Ja eben. Was bei einem Führerschein möglich ist, sollte wohl auch anders zu übertragen sein.

@shionoro
Mein Gott, denjenigen denen man es sofort nachweisen kann ist abschieben ein schönes Druckmittel...mit aber, aber kommt man nicht weiter. Wenn dieses bestimmte Klientel dann sieht, was unter Umständen passieren kann, wenn man sich hier nicht benimmt, dann überlegt man es sich vielleicht zweimal straffällig zu werden.

Wenn ich wo falsch parke, kommt auch gleich eine Politesse angeschossen und es gibt SOFORT Strafe, da überlege ich mir auch zweimal ob ich mir nicht lieber einen anderen Parkplatz suche, oder ins übertreuerte Parkhaus fahre.

@CarlosP

Also fändest du es in ordnung (das es nicht rechtlich möglich ist soll uns jetzt mal nicht stören) einen flüchtling zurück in ein kriegsgebiet zu bringen, wenn er an einer kneipenschlägerei beteiligt ist? (eine sache, die unter deutschen meist mit nem vergleich endet oder komplett im sande verläuft)

@CosmicQueen

CosmicQueen schrieb:Mein Gott, denjenigen denen man es sofort nachweisen kann ist abschieben ein schönes Druckmittel...mit aber, aber kommt man nicht weiter. Wenn dieses bestimmte Klientel dann sieht, was unter Umständen passieren kann, wenn man sich hier nicht benimmt, dann überlegt man es sich vielleicht zweimal straffällig zu werden.

Wenn ich wo falsch parke, kommt auch gleich eine Politesse angeschossen und es gibt SOFORT Strafe, da überlege ich mir auch zweimal ob ich mir nicht lieber einen anderen Parkplatz suche, oder ins übertreuerte Parkhaus fahre.

Das machen wir aber.
Die die man abschieben kann schiebt man ab.

Aber man kann nicht allzu viele von ihnen abschieben.

Bedrohst du denn regelmäßig indirekt leute? Weil falschparken damit nix zu tun hat.
Das ding ist dass hier eine tat vorliegt, die schwer nachzuweisen ist (weil die meisten der leute die da standen indirekt bedrohlich und aggressiv waren, aber nicht sonderlich viel getan haben).
Falschparken dagegen ist sehr einfach nachzuweisen.

Du musst dich schon der realität stellen, dass deine forderung so nicht umsetzbar ist, außer du kannst mir diese fragen beantworten.

shionoro schrieb:Also fändest du es in ordnung (das es nicht rechtlich möglich ist soll uns jetzt mal nicht stören) einen flüchtling zurück in ein kriegsgebiet zu bringen, wenn er an einer kneipenschlägerei beteiligt ist?

Dann wählt man eben einen andere Sanktion oder Schutzzone für die straffälligen Schutzsuchenden, auf jeden Fall müssen das spürbare Konsequenzen sein.

shionoro schrieb:Das machen wir aber.
Die die man abschieben kann schiebt man ab.

Naja, da gibt es auch so einige Hürden und Tricks, diese zu umgehen.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article145799121/Mit-diesen-Tricks-werden-Abschiebungen-verhindert.html

Und noch mal, es geht mir erst mal um diejenigen denen man eine kriminelle Tat nachweisen kann.
Was wäre denn dein Vorschlag? Kann man nix machen, is halt so, abfinden?

@CosmicQueen

Und du meinst, dass das nicht passiert? Warum meinst du das?

CosmicQueen schrieb:Naja, da gibt es auch so einige Hürden und Tricks, diese zu umgehen.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article145799121/Mit-diesen-Tricks-werden-Abschiebungen-verhindert.html

Und noch mal, es geht mir erst mal um diejenigen denen man eine kriminelle Tat nachweisen kann.
Was wäre denn dein Vorschlag? Kann man nix machen, is halt so, abfinden?

Wie gesagt, dir mag es um die gehen, ich versuche dir zu erklären: Um die geht es nicht, weil das ein verschwindend geringer teil ist.
Wenn du alle abschiebst, wo das auf Grund einer Straftat rechtlich möglich ist, dann hast du nicht wirklich signifikant etwas an dem problem geändert.
Da hättest du in Köln genau 6 von ihnen abschieben können, und über köln sprachen wir ja.

Denn es wird bereits bei straffälligkeit abgeschoben, wenn es erlaubt ist (und das ist es nicht immer: Auch den schlimmsten menschen kann man nach unserem gesetz nicht in konkrete Lebensgefahr hinein schicken).

Es gibt mehrere dinge die wir tun können: Zunächst war der verschärfte einsatz in köln richtig und wichtig.
Wir müssen zudem mit den unterkünften (wenn es flüchtlinge sind) störker zusammenarbeiten um eine erhöhung der verurteilungsrate zu erreichen, denn es ist richtig: Es kann nicht sein, dass wir leute straffrei ausgehen lassen.
Als erstes müssen wir also daran arbeiten, auch vernünftig bestrafen zu können, beispielsweise durch bessere videoüberwachung und gesetzesänderungen (vorstellbar wäre es, dass man die mitglieder einer gruppe die nicht grapschen aber danebenstehen eben wegen unterlassener hilfeleistung verurteilt, oder einen neuen straftatbestand schafft der auch dieses ledigliche anfeuern unter strafe stellt).

Wir müssen außerdem grundsätzlich uns überlegen, wie wir schneller nach nordafrika abschieben können wenn jemand kein bleiberecht hat. Das funktioniert noch nicht gut, weil logischerweise z.b. tunesien oder marrokko die leute nicht unbedingt wieder haben will.
Da müssen wir ebenfalls dran arbeiten, so wie wir es bereit beim balkan getan haben.

Das ist nicht schön, denn es wird dazu führen, dass einige wirklich hilfsbedürftige ebenfalls abgelehnt werden. Das muss uns zu jedem zeitpunkt in dem wir darüber sprechen klar sein, ob wir wegen einem einzigen ereignis vor einem jahr so weit gehen wollen.

shionoro schrieb:Also fändest du es in ordnung (das es nicht rechtlich möglich ist soll uns jetzt mal nicht stören) einen flüchtling zurück in ein kriegsgebiet zu bringen, wenn er an einer kneipenschlägerei beteiligt ist? (eine sache, die unter deutschen meist mit nem vergleich endet oder komplett im sande verläuft)

Wenn ein Flüchtling, der es geschafft hat, den Schrecken des Krieges zu entfliehen und nach einem wochen- oder monatelangem beschwerlichen Weg ein Lang gefunden hat, welches ihn aufnimmt -sogar willkommen heißt!,- Schutz bietet, mit Nahrungsmittel, einer Unterkunft und Geld versorgt, usw usf, und dann nichts besseres zu tun hat als sich besoffen in einer Kneipe rumzuprügeln - erst recht schlimmeres, ja dann...meine Antwort ist wohl eindeutig, oder..?

Wenn man unterentwickelten Kulturen, Individuen, wie auch immer..mit hochentwickeltem Humanismus begegnet, zieht man den Kürzeren. Hat die Geschichte schon öfters bewiesen. Sad but true

@CarlosP

Und ein mensch der in Deutschland aufgewachsen ist, schulbildung gratis bekam, möglicherweise sozialhilfe durch die eltern, oft verbilligte öffentliche verkehrsmittel und ne krankenversicherung, der hat mehr recht dazu?

Der spruch zum thema unterentwickelte kulturen ist beschämend für dich, im übrigen.

Die Braunschweiger Sonderkommission Zentrale Ermittlungen verfolgt derzeit mehr als 300 Fälle von Sozialbetrug durch Asylbewerber. Dabei handele es sich hauptsächlich um Flüchtlinge aus dem Sudan, die während der Flüchtlingswelle im Sommer 2015 nach Deutschland kamen,..


...Dem Bericht zufolge ließen sich die Flüchtlinge in der Landesaufnahmestelle Braunschweig mehrfach registrieren, um in mehreren Gemeinden parallel Leistungen zu beziehen. Zumeist hätten sich die Asylbewerber drei oder vier Identitäten gegeben, sagte Memenga: "Mal einen Bart wachsen lassen, mal eine Brille aufgesetzt, mal die Haare kürzer, immer anderer Nachname." So hätten die Sacharbeiter während des enormen Andrangs keine Chance gehabt, den Schwindel zu durchschauen.
Masche fiel auf

Im Schnitt hätten sich die Flüchtlinge pro Person mit dieser Methode mehrere tausend Euro erschlichen, sagte der Leiter der Soko.
In einem Fall stießen die Ermittler auf einen Asylbewerber mit zwölf Identitäten. "Er hat rund 45.000 Euro zu Unrecht bekommen", sagte Memenga. Wie der NDR berichtete, fiel die Masche irgendwann den Mitarbeitern der Landesaufnahmebehörde auf.
"Tagesaktuell nicht möglich"

Eigentlich sei es Standard, dass gleich bei der Erstaufnahme von Flüchtlingen die Fingerabdrücke genommen würden, sagt Matthias Eichler, der Sprecher des niedersächsischen Innenministeriums. "Doch während der Hochzeit des Flüchtlingszuzugs, als täglich 2000 Menschen kamen, war das tagesaktuell nicht möglich." Aus dieser Zeit rührten die Betrugsfälle. Spätestens seit dem Sommer 2016 würden die Fingerabdrücke sofort miterfasst.

http://www.focus.de/finanzen/news/mehr-als-300-faelle-verdacht-auf-sozialbetrug-durch-fluechtlinge-soko-ermittelt_id_6432293.html

ganz klar: weder der Terrorist von Berlin mit seinen 6, 7 oder 8 Identitäten ist ein Einzelfall, auch nicht der Axtatttentäter von PAris, noch die jetzt Tatverdächtigen. egal ob beim Alter, bei der Herkunft, beim Nachweis einer/der eigentlichen Identität: es wird von manchen schamlos betrogen.
es ist schlicht und ergreifend Kriminalität, begünstigt durch enorme Sicherheitslücken bei der Einreise von Hunderttausenden Asylbegehrenden im 2. Halbjahr 2015

ausführlich hier:

http://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/braunschweig_harz_goettingen/Scheinidentitaeten-Sozialbetrug-in-Millionenhoehe,scheinidentitaet100.html

Die Masche: simpel. Im Stress der damaligen Zeit reichte es anscheinend, sich einen Bart wachsen zu lassen, mal eine Brille aufzusetzen, mal einen Pullover und mal ein Hemd anzuziehen. Dann musste man sich nur noch unterschiedliche Namen einfallen lassen und verschiedene Geburtstage. Schon hatte man mehrere Identitäten. "Es waren ausschließlich Männer und vor allem Schwarzafrikaner, überwiegend aus dem Sudan", so Memenga weiter. Die sogenannten Alias-Identitäten führten dann dazu, dass eine Person nicht auf eine Kommune, sondern gleich auf mehrere verteilt wurde. Jeden Monat konnten die Asylbewerber dann Geld kassieren. Aufmerksamen Mitarbeitern der LAB fiel schließlich auf, dass einige Männer sich auf Fotos extrem ähnelten. Sie meldeten die Fälle der Polizei.....

Haftbefehl oder Anklage: schwierig

Die Herausforderung für die ermittelnden Behörden: Bei mehreren Identitäten stehen die Beamten vor einem Berg von Arbeit. Wie ist der echte Name des Asylbewerbers? "Oft können wir das nicht mal abschließend sagen, weil wir nie richtige Papiere gesehen haben", sagt Memenga fast hilflos. Wo wohnen sie tatsächlich oder haben sie überhaupt einen Wohnort? Das ist wichtig, denn nur so kann eine verantwortliche Staatsanwaltschaft ausgemacht werden. Und selbst dann: "Ohne Aufenthaltsort kein rechtliches Gehör und keine Zustellung einer Anklage", sagt Julia Meyer von der Braunschweiger Staatsanwaltschaft. Auch Haftbefehle sind schwer zu bekommen, da die Beweislage oft nicht abgeschlossen oder so diffus ist, dass Richter keinen "dringenden Tatverdacht" sehen und somit keinen Haftbefehl aussprechen.