Kapitalismus - Die Ausgeburt der Hölle

Sherlock_H schrieb:In welcher Welt lebst du? Einfach mal was behaupten, oder?

Ich behaupte hier nicht einfach, dass Frau Baerbock ein gutes Renommee hat. Das ist so.

Sherlock_H schrieb:Ich kann genauso gut behaupten, dass Deutschland keinen UN-Sitz bekommen hat, lag an der besserwisserischen und moralisierenden Art von Bärbock, da gibt es nämlich schon Stimmen, die das behaupten

Schwachsinn. Sie selbst hatte die Bundesregierung rechtzeitig darauf hingewiesen, dass Handlungsbedarf besteht. Und ... wer glänzte auf der UN-Vollversammlung mit Abwesenheit: Mööörz. Der hatte halt Wichtigeres zu tun.

Sherlock_H schrieb:Und was Harbeck betrifft: Wie würdest du jemand nennen, der die Vorschriften des Grundgesetzes verletzt? Immerhin wurde der vom Bundesverfassungsgericht als "verfassungswidrig" erklärte Bundeshaushalt im Kabinett unter Mitwirkung von Harbeck gebilligt. Dass Scholz und Lindner die Hauptverantwortung tragen, ist unbestritten.

Merk doch mal die Einschläge, echt. Das sind aber alle drei keine VerfassungsFEINDE, wie Du hier zunächst behauptet hast. Zwei haben nen verfassungsrechtlichen Fehler gemacht, und der andere wird vermutlich niemand mehr Vertrauen, weil er damals zu gutgläubig war. Simple as that. Und jetzt lass' das Grünenbashen gefälligst sein.

mitH2CO3 schrieb:Das sind aber alle drei keine VerfassungsFEINDE, wie Du hier zunächst behauptet hast.

@mitH2CO3:
Versuche hier nicht, mir etwas unterzuschieben. Ich habe geschrieben:

Sherlock_H schrieb:Man könnte so jemand auch "Verfassungsfeind" nennen. Also jemand, der sich nicht an das Grundgesetz hält.

Das ist etwas anderes als das, was du schreibst.

Sherlock_H schrieb:Harbeck, der mit beteiligt war, dass die Ampel einen verfassungswidrigen Haushalt aufgestellt hat? Man könnte so jemand auch "Verfassungsfeind" nennen.

An Deiner Aussage gibt es NIX falsch zu verstehen. Die Aussage ist unmißverständlich. Da kannste daherreden wie Du willst.

Gute Nacht!

So, und weil du nach wie vor irgendwelchen Schmarrn behauptest, will ich mal eine Quelle zitieren. Ich glaube allerdings nicht, dass das dir die Augen öffnen wird:

Baerbocks unkluge Einseitigkeit

Kommentar von Tomas Avenarius, Istanbul
30. Juli 2022, 15:25 Uhr|

Außenministerin Baerbock wollte in Griechenland und der Türkei für Einigkeit und Dialog zwischen den Nato-Mitgliedern werben.

Die Außenministerin hat bei ihrer Reise in die Türkei die richtigen Fragen angesprochen. Aber durch ihre vorherige Positionierung im Territorialstreit auf Seiten Griechenlands liefert sie Erdoğan eine Vorlage.

Quelle: https://www.sueddeutsche.de/politik/wahl-deutschland-oesterreich-portugal-un-sicherheitsrat-vereinte-nationen-eu-li.3493111

Das war übrigens ein Kommentar in der Süddeutschen Zeitung, die im Allgemeinen recht Grünen-freundlich ist.

Bspw. die finnische Aussenministerin sagt über Anna-Lena Baerbock, dass sie eine ausgezeichnete Arbeit macht (min 20:28)

https://tvdownloaddw-a.akamaihd.net/dwtv_video/flv/jd/jd20241106_DONELINA_AVC_1920x1080.mp4

Es wird solche und solche Meinungen über sie und einzelne ihrer Handlungen geben. Aber mir ist sehr wohl bekannt, dass sie u.A. in den skandinavischen und baltischen Ländern sehr geschätzt wird. Du brauchst hier nicht mehr weiter dazu rumzulästern. Geh' dafür in einen anderen Thread. Zum Topic gibts eh' keinen Bezug bei Deinen letzten Beiträgen.

mitH2CO3 schrieb:Anna-Lena Baerbock hat nen guten Job mit feministischer Aussenpolitik gemacht. Versprecher wie 360° statt 180° können passieren, ebenso wie Kobolde statt Kobold rausrutschen kann.

Die Aussenpolitik die Frau Baerbock fabriziert hat, hat uns z. B. in China in Mißkredit gebracht.

Diktator-Aussage (Herbst 2023): Außenministerin Annalena Baerbock bezeichnete Chinas Staatspräsidenten Xi Jinping in einem US-Fernsehinterview mit Fox News als "Diktator". Dies führte zu einer offiziellen Beschwerde der chinesischen Regierung, die die Äußerung als politische Provokation einstufte.

Pressekonferenz (Frühjahr 2023): Bei ihrem Antrittsbesuch in Peking kam es während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem damaligen Außenminister Qin Gang zu einem offenen Schlagabtausch. Baerbock kritisierte damals öffentlich die Menschenrechtslage in China sowie die Taiwan-Politik, woraufhin ihr chinesischer Kollege ihr vorwarf, "keinen Lehrmeister aus dem Westen" zu brauchen.

Quelle: Google KI

Und es handelte sich um Kobalt, weder Kobold noch Kobolde. Klar ist ein Versprecher menschlich.. darf aber einer Außenministerin normalerweise nicht passieren.

Das Thema hat aber mit dem Threadthema nun nichts zu tun.

mitH2CO3 schrieb:Die Verantwortlichen für die Haushaltsaufstellung waren O. Scholz (dessen Idee das überhaupt war) und C. Lindner als Finanzminister.

? Legende! Die Roten und die Grünen Deppen wollten das Linder das Gesetz bricht, er hat sich geweigert (wie konnte er nur) und wurde entlassen.

mitH2CO3 schrieb:Anna-Lena Baerbock hat nen guten Job mit feministischer Aussenpolitik gemacht.

Nein. Diplomatie ist was ganz anderes als wie eine Rotzgöre alle beschimpfen, auch wenn sie in der Sache recht hatte.

mitH2CO3 schrieb:Versprecher wie 360° statt 180° können passieren, ebenso wie Kobolde statt Kobold rausrutschen kann. Das ist menschlich.

Ja, die Menge kann man im Treppenhaus bei Wettergesprächen tolerieren, aber nicht im Beruf, nicht als Repräsentant von 84 Mio Menschen.

mitH2CO3 schrieb:Im Ausland genoß sie - und geniesst sie immer noch - ein hohes Renommee. Hier halten es mal wieder nur die alten weissen Männer, die ewig gestrigen, nicht aus, dass ne Frau auch eine gute Aussenpolitik machen kann. Egal was ein alter ewig gestriger schwarzer Mann dazu herumschwadroniert. Lass stecken, echt. Das gibts doch gar nicht.

Komm, wir tragen wieder die vielen Kirchen ins Dorf - sie wurde kritisiert nicht weil sie eine Frau ist sondern weil sie grottenschlecht war, eine politische Niete. Ich gehe davon aus dass ein Mann bei dieser Leistung viel mehr und derbere Kritik sich eingefangen hätte, soviel zu Mumu und Pipimann in der Politik. Ich checke eh nicht warum Feministinen so penisfixiert sind.

mitH2CO3 schrieb:Bspw. die finnische Aussenministerin sagt über Anna-Lena Baerbock, dass sie eine ausgezeichnete Arbeit macht (min 20:28)

Wissen wir, hast Du schon mal verlinkt - hat sie sie jetzt zweimal gelobt?

Wieder ein KAKA-Qualitätsbeitrag von Herrn Apex 🥸

ApexOne schrieb:Die Roten und die Grünen Deppen wollten das Linder das Gesetz bricht, er hat sich geweigert (wie konnte er nur) und wurde entlassen.

Papperlapapp.

Die Verantwortlichkeiten im Detail

Bundesministerium der Finanzen: Christian Lindner (FDP) hat als Finanzminister den konkreten Entwurf für den Nachtragshaushalt ausgearbeitet und verantwortete die rechtliche Prüfung der Schuldenaufnahme innerhalb der Regierung.

Bundeskanzleramt: Olaf Scholz (SPD) trug als Regierungschef die Richtlinienkompetenz und unterstützte die gemeinsame Ausrichtung, auch um energie- und klimapolitische Vorhaben der Ampel-Koalition zu finanzieren.

Google KI

ApexOne schrieb:Diplomatie ist was ganz anderes als wie eine Rotzgöre alle beschimpfen, auch wenn sie in der Sache recht hatte.

Was ne Frechheit, Frau Baerbock als Rotzgöre zu bezeichnen. Das kann man echt nur bringen, wenn man außer Reichweite ist 🤨
Jawoll, sie hatte in der Sache Recht, und hat es so ausgesprochen, wie sie es ausgesprochen hat. Ist eben nicht der Alte-Weisse-Mann-Style, und damit kommen halt einige ganz offensichtlich nicht klar. Oh, ist anders diplomatisch als wir es gewohnt sind .. bäh, ist halt ne Frau.
NIX da, manchmal ist es durchaus auch in der Diplomatie angebracht, Dinge genau so zu benennen, wie sie sind.

ApexOne schrieb:Ja, die Menge kann man im Treppenhaus bei Wettergesprächen tolerieren, aber nicht im Beruf, nicht als Repräsentant von 84 Mio Menschen.

Hör doch auf. Als ob sich Männer nicht (mehrfach) verquatschen würden. Da wird nur kein Flügelschlag draus gemacht. Das wird salopp toleriert, aber bei Frau Baerbock wird nachgetreten. Armselig.

ApexOne schrieb:sie wurde kritisiert nicht weil sie eine Frau ist sondern weil sie grottenschlecht war, eine politische Niete.

Sei doch einfach still, Ahnungsloser! Frau Baerbock hat einen guten Job gemacht! Punkt. Nicht nur mit ihrer feministischen sondern auch mit ihrer wertebasierten Außenpolitik

Wertebasierte Außenpolitik: Baerbock prägte den Begriff einer "feministischen Außenpolitik", die Menschenrechte, Geschlechtergerechtigkeit und Klimaschutz stärker in den Mittelpunkt der internationalen Diplomatie rückte

Google KI

ApexOne schrieb:Ich checke eh nicht warum Feministinen so penisfixiert sind.

Was kann ein armer Penis schon dafür, was oben zwischen den Ohren abgeht?

ApexOne schrieb:Wissen wir, hast Du schon mal verlinkt - hat sie sie jetzt zweimal gelobt?

Sie wurde mehrfach gelobt. Beruhige Dich.

So, jetzt nochmal zu Bärbock, denn die Lobhudelei von @mitH2CO3 kann man nicht unkommentiert stehen lassen. Ich habe selten eine solch widerliche Karrieristin wie Bärbock in der an Karrieristen wahrlich nicht armen Politik erlebt:

Kritik an Außenministerin
"Spalterisch, respektlos": Interne UN-Chats zeigen Wut wegen Baerbocks Jobwechsel
Recherche offenbart: So drängelte sich Baerbock in den neuen UN-Job

Baerbocks Wechsel zur UN sorgt auch bei UN-Botschaftern für Unmut. Das könnte ihr den Start in den neuen Job erschweren. Darüber hinaus sorgt in Berlin für Unruhe, wie die Grünen-Außenministerin an den Posten kam.

Mit dieser Personalie hat Annalena Baerbock ein politisches Beben ausgelöst: Die Noch-Außenministerin soll Präsidentin der UN-Generalversammlung werden. In Berlin stößt das auf Verwunderung, in Diplomatenkreisen auf deutliche Kritik – und in den Medien auf eine breite Debatte über Stil, Timing und ihre vielzitierte „feministische Außenpolitik“.

Nicht nur dieses öffentliche Echo ist für Baerbock verheerend. Wie sich UN-Diplomaten hinter vorgehaltener Hand über die Grünen-Politikerin auslassen, könnte ihr womöglich auch den Start in den neuen Job in New York erschweren. Der „Tagesspiegel“ berichtet über interne Chatnachrichten, die den Unmut belegen.

UN-Diplomaten finden Baerbock-Kehrtwende „respektlos“

UN-Botschafter anderer Staaten beschweren sich demnach zum Beispiel darüber, dass die bisherige Vorbereitung auf die ursprünglich nominierte deutsche Diplomatin Helga Schmid viel Zeit gekostet habe: „Ich habe sie getroffen und Veranstaltungen mit ihr besucht, um sie kennenzulernen – alles umsonst? Jetzt sollen wir wegen der Bundestagswahl von vorn anfangen und eine andere Person kennenlernen?“ Baerbocks Schwenk sei „respektlos“, zitiert der „Tagesspiegel“.

Bei den Diplomaten in New York herrscht zudem das Gefühl, dass Baerbock mit ihrer Entscheidung die Vereinten Nationen beschädigt. „Baerbocks Berufung wird den Eindruck verstärken, dass mächtige Staaten UN-Schlüsselpositionen für ihre eigenen Zwecke missbrauchen“, erzählt einer.

„Wir dachten, so was passiert nur in autoritären Staaten“

Der „Tagesspiegel“ berichtet auch über Kritik an Baerbocks Persönlichkeit. Sie sei als Außenministerin „sehr spalterisch“ aufgetreten, vor allem bei Themen wie China und dem Gaza-Krieg. Statt an Kompromissen zu arbeiten wie Schmid, sei Baerbock vor allem mit markigen Worten aufgefallen.

Auch Christoph Heusgen, ehemaliger Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, berichtet von Unmut bei den UN. Dem „Spiegel“ erzählte er, ein Mitarbeiter habe ihm zu der Kehrtwende geschrieben: „Wir dachten, so was passiert nur in autoritären Staaten.“
Schmid hatte schon Vorbereitungsgespräche mit 100 Staaten geführt

Doch wie kam es überhaupt zu der umstrittenen Entscheidung von Baerbock?

Die Entscheidung kam für viele in Berlin überraschend. Der Posten war seit Sommer 2024 fest an die erfahrene Spitzendiplomatin Schmid vergeben – das Bundeskabinett hatte ihre Nominierung bereits beschlossen. Schmid, international bestens vernetzt, hatte laut Medienberichten bereits Gespräche mit rund 100 Staaten geführt, um sich auf die neue Aufgabe vorzubereiten.

Doch nur wenige Wochen nach der verlorenen Bundestagswahl leitete Baerbock offenbar ein kurzfristiges Manöver ein. Sie setzte durch, dass die Bundesregierung stattdessen sie selbst für den Posten in New York nominiert. Ihre Begründung fiel knapp aus: „Eine starke politische deutsche Besetzung“ sei „ein wichtiger Baustein für unsere Kandidatur um einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat 2027/28“, schrieb sie in einer Mail an ihren Grünen-Landesverband.

Quelle: https://www.focus.de/politik/spalterisch-respektlos-interne-un-chats-zeigen-wut-wegen-baerbock-jobwechsel_7edaa397-b4e4-42f2-aa7e-99a476359509.html

(Hervorhebungen durch mich.)

Sherlock_H schrieb:Ich habe selten eine solch widerliche Karrieristin wie Bärbock in der an Karrieristen wahrlich nicht armen Politik erlebt:

Und ich hab' selten so einen dummen Kommentar gelesen.

Annalena Baerbock hat sich in harten Machtstrukturen durchsetzen können. Well done! Guten Job gemacht!

Mehr als das Nachfolgende hab' ich zu der Angelegenheit auch nicht mehr beizutragen, is eh alles OT.

Erstaunlich jedoch das Lob von Roderich Kiesewetter - er ist Außenpolitiker der Union, nicht der Grünen:

"Wir können froh sein, dass Annalena Baerbock angesichts des desaströsen Auftretens des Kanzlers in der sicherheitspolitisch größten Bedrohung seit 1945 Außenministerin war, denn sie hat mit ihrer klaren Haltung für Frieden in Freiheit und Selbstbestimmung sehr viel mehr gegen die Blockade von Olaf Scholz durchgesetzt." Ebenso habe sie mit ihrer klaren Botschaft, dass Diplomatie auch Härte brauche, viel Vertrauen bei den europäischen Partnern wieder aufgebaut.

https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/baerbock-aussenministerin-bilanz-100.html

Sherlock_H schrieb:Ich habe selten eine solch widerliche Karrieristin wie Bärbock in der an Karrieristen wahrlich nicht armen Politik erlebt:

Naja doch. Unsere EU-Präsidentin. Gibt noch viele andere.

Höhere Zuzahlungen: Für Medikamente und andere Leistungen sollen statt 5 bis 10 Euro künftig 7,50 bis 15 Euro fällig werden. Eine jährliche Anpassung ist nicht mehr geplant.
Weniger Kassenleistungen: Homöopathie soll nicht mehr von den Krankenkassen bezahlt werden. Die Hautkrebsvorsorge für Erwachsene ohne Symptome soll überprüft werden.
Weniger Zuschuss bei Zahnersatz: Der Festzuschuss soll von 60 auf 50 Prozent sinken. Härtefallregeln bleiben bestehen.
Höhere Beiträge für Gutverdiener: Die Beitragsbemessungsgrenze soll 2027 zusätzlich um 300 Euro steigen.
Einschränkung der Familienversicherung: Die kostenlose Mitversicherung von Ehe- und Lebenspartnern soll begrenzt werden. Für viele Ausnahmen bleibt sie aber bestehen. Für andere soll ab 2028 ein Beitragszuschlag von 2,5 Prozent gelten.
Mehr Zweitmeinungen: Vor bestimmten Eingriffen, etwa künstlichen Kniegelenken, soll eine zweite ärztliche Meinung Pflicht werden.
Teilkrankschreibung: Bei längeren Erkrankungen soll eine Krankschreibung in Teilzeit möglich werden, etwa mit 25, 50 oder 75 Prozent der Wochenstunden.

Quelle: https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/gkv-krankenkassen-reform-beschlossen-einsparungen,gesundheitsreform-124.html


Klasse. Wirklich toll reformiert. Immer zum Ungunsten der "Kunden".

mitH2CO3 schrieb:Annalena Baerbock hat sich in harten Machtstrukturen durchsetzen können. Well done! Guten Job gemacht!

Joah, hat allen Frauen in der Politik einen neuartigen Gefallen getan, quasi einen Baerbockdienst.

mitH2CO3 schrieb:Anna-Lena Baerbock hat nen guten Job mit feministischer Aussenpolitik gemacht. Versprecher wie 360° statt 180° können passieren, ebenso wie Kobolde statt Kobold rausrutschen kann. Das ist menschlich. Im Ausland genoß sie - und geniesst sie immer noch - ein hohes Renommee. Hier halten es mal wieder nur die alten weissen Männer, die ewig gestrigen, nicht aus, dass ne Frau auch eine gute Aussenpolitik machen kann. Egal was ein alter ewig gestriger schwarzer Mann dazu herumschwadroniert. Lass stecken, echt. Das gibts doch gar nicht.

Ein absolut kindischer, beleidigender Text. Liest sich eher wie die blinde Huldigung einer Person als ein Beitrag.

mitH2CO3 schrieb:Annalena Baerbock hat sich in harten Machtstrukturen durchsetzen können. Well done! Guten Job gemacht!

@mitH2CO3:
Nur mal so zur Klarstellung: Baerbock hat eine andere Frau verdrängt, die 10x qualifizierter war als sie selbst, Frau Helga Schmid.

Unter anderem der frühere Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) kritisierte diese Entscheidung und sagte dem „Tagesspiegel“, Schmid sei „eine großartige Diplomatin“ und: „Frau Baerbock kann viel von ihr lernen.“ Und auch der frühere Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, hat die Nominierung von Baerbock als Vorsitzende der UNO-Vollversammlung scharf kritisiert.

Es sei „eine Unverschämtheit, die beste und international erfahrenste deutsche Diplomatin durch ein Auslaufmodell zu ersetzen“, sagte Heusgen dem „Tagesspiegel“ mit Blick auf den Widerruf der Nominierung der Spitzendiplomatin Helga Schmid zugunsten von Baerbock. Es handele sich um eine „Aktion Abendrot“.
[...]
Schmid war von 2020 bis 2024 die Generalsekretärin der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und ist heute Stellvertreterin des Präsidenten des Stiftungsrats der Münchener Sicherheitskonferenz.

Die 1960 in Dachau geborene Schmid studierte nach ihrem Abitur Romanische Sprachen, Literatur, Geschichte und Politik an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der Universität Paris-Sorbonne. Es folgten ein Studium von Völker- und Europarecht, Wirtschaft und internationale Beziehungen an der Diplomatischen Akademie in Wien sowie eine Diplomatenausbildung im Auswärtigen Amt.

Quelle: https://www.morgenpost.de/politik/article408587994/annalena-baerbock-klaut-ihr-den-job-wer-ist-helga-schmid.html

@mitH2CO3:
Mir ist schon klar, warum du so gegen den Kapitalismus eingestellt bist. Vom Leistungsgedanken scheinst du wenig zu halten, Hauptsache, jemand hat das richtige Parteibuch! Wie weit man kommt, wenn das Parteibuch entscheidet, hat man ja in der DDR gesehen. Marode Häuser, marode Infrastruktur, Maschinen teilweise aus der Vorkriegszeit.

Leider ist Deutschland nach den Merkel-Jahren und der linken Politik genau auf dem Weg dorthin zurück.

Ich fasse es so zusammen: Baerbock hätte in einem richtigen, leistungsorientiert, geschlechtsignorierenden System keine Chance. Nil.

Und lächerlich: haut ihre erfahrene und vorbereitete Kollegin raus, mit "patriarchalische" Methoden...oder doch feministisch?

Sherlock_H schrieb:Mir ist schon klar, warum du so gegen den Kapitalismus eingestellt bist.

Woraus schliesst Du, daß ich "gegen Kapitalismus" bin? (Angenehm, wenigstens mal wieder in Richtung Topic zu kommen.)

@mitH2CO3
Bei mir kommt Folgendes an: Du willst den kapitalistischen Gewinn und Leistungen, dennoch mit kommunistischer Besteuerung und Bepreisung.
Experten, Fachkräfte, Unternehmer sollen Gas geben, danach sollen sie aber wie die leben die aus Gründen X sich nicht überwerfen.
Welcher Selbständige träumt nicht davon in einer zugewiesenen 3 Zi Wo im Plattenbau zu wohnen?

ApexOne schrieb:Welcher Selbständige träumt nicht davon in einer zugewiesenen 3 Zi Wo im Plattenbau zu wohnen?

Aha, mit unserer sozialen Marktwirtschaft stehen wir also kurz vor dem Untergang, weil demotivierend für die Unternehmer.

Die wachsende Ungleichheit macht doch mega Probleme. Deshalb muß mehr & anders umverteilt werden. Ich bin nicht dafür mittelständische Unternehmer weiter zu belasten. Man muß an die ÜBER-Reichen ran. Zum hundertsten Mal: sie bleiben trotz zusätzlicher Besteuerung überreich!

Die größte staatliche Subvention sind die Privilegien und Ausnahmen in der Erbschaftssteuer für große Unternehmen/ÜBER-Reiche. So gehen der Gesellschaft 7-9 Milliarden Euro jährlich flöten. Oder diese vollkommen sinnbefreite Verschonungsregelung, mit der sich ÜBER-Reiche arm rechnen können. Frau Friede Springer schenkt ihrem Nachfolger Döpfner ein Aktienpaket von einer Milliarde Euro. Der zieht die Karte Verschonungsbedarfsprüfung und muß ZERO Schenkungssteuer auf die Milliarde zahlen 💩 Kann doch alles nicht wahr sein. DA muß man hinsehen. Hoffentlich kommt mal bald das Bundesverfassungsgericht-Urteil zu dem ganzen Elend!

mitH2CO3 schrieb:Frau Friede Springer schenkt ihrem Nachfolger Döpfner ein Aktienpaket von einer Milliarde Euro. Der zieht die Karte Verschonungsbedarfsprüfung und muß ZERO Schenkungssteuer auf die Milliarde zahlen 💩 Kann doch alles nicht wahr sein. DA muß man hinsehen.

Verstehe - lass uns mal im Detail besprechen, wie haben die das gemacht und welche Bedingungen gelten?

Na ja, wie man das halt dann so macht ... überleg' mal, normalerweise wären das bis zu 50% Schenkungssteuer. Das sind bis zu 500 Millionen die der Gesellschaft entzogen werden.

Noch attraktiver wird das Geschäft für Döpfner, weil er das Aktienpaket wohl auch noch weitestgehend steuerfrei einstreichen darf. Grundsätzlich würden für ein Geschenk in dieser Größenordnung außerhalb der Familie 50 Prozent Schenkungsteuer anfallen - der höchstmögliche Satz. Nur einen kleinen Freibetrag in Höhe von 20.000 Euro könnte Döpfner geltend machen. Ausnahmeregeln für Betriebsvermögen gelten in seinem Fall eigentlich nicht, da es um weniger als 25 Prozent des Unternehmens geht.

"Das kann man aber durch sogenannte Pool-Verträge umgehen", sagt Helge Schubert (43), Steuerberater und Fachanwalt für Steuerrecht bei der Hamburger Kanzlei Rose und Partner. Das dürfte laut Schubert auch auf Döpfners Fall zutreffen, denn Springer hat ihm zusätzlich zur Schenkung die gemeinsamen Stimmrechte an ihrem verbliebenen Aktienpaket eingeräumt (rund 22 Prozent). Er kontrolliert künftig also - direkt oder mittelbar - gut 44 Prozent der Anteile. Nur falls eine sogenannte Verschonungsbedarfsprüfung ergibt, dass Döpfner über genügend freie Mittel verfügt, um die Steuer aufzubringen, könnte er eventuell doch zur Kasse gebeten werden. Experten wie Schubert gehen jedoch nicht davon aus - allenfalls eine anteilige Belastung sei realistisch. Dem Springer-Boss bleibt ein weiterer Kredit über gut 500 Millionen Euro also aller Voraussicht nach erspart.

Der Springer-Konzern und Döpfner wollen sich dazu auf Anfrage nicht konkret äußern. Ein Sprecher teilt lediglich mit, dass die Schenkung "selbstverständlich nach den Regelungen des geltenden Steuerrechts ordnungsgemäß versteuert" werde. Es sei bei dem gewählten Konstrukt nicht um Steuervermeidung gegangen.

Für die Springer-Belegschaft hat der Deal indes einen beruhigenden Nebeneffekt: Döpfner könnte eine mögliche Steuervergünstigung nur behalten, sofern er in den kommenden fünf Jahren keine wesentlichen Unternehmensteile verkauft oder im großen Stil Personal abbaut. Sonst würde es rückwirkend doch noch teuer werden.

https://www.manager-magazin.de/unternehmen/mathias-doepfner-milliardengeschenk-an-axel-springer-chef-wohl-weitestgehend-steuerfrei-a-dbd7c296-6e81-4239-84b9-45a87f0a18b4