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Linksextremismus - die vergessene Gefahr

14.596 Beiträge, Schlüsselwörter: Linksextreme, Pseudolinke
pokpok
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Linksextremismus - die vergessene Gefahr

23.12.2013 um 20:41
@absurdus

Im letzteren Bild ist die Waffe zu erkennen. *zugeb* Ein Teil des Videos habe ich mir auch angesehen. Aber wenn du ehrlich bist, so schlimm es dort auch vor ging, die Demonstranten waren doch wohl nicht in friedlicher Mission dort. Hätten sie es vermeiden wollen,sich davon fernhalten wollen hätten sie den Ort der Gewalt verlassen. KEIN Polizist muss sein Leben riskieren und hat das Recht sein Leben zu verteidigen. Da spielt es keine Rolle ob er im Dienst ist oder nicht.
Was hatte Carlos also mit dem Feuerlöscher vor? Mit Sicherheit nicht das wozu er eigentlich gedacht ist.


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Linksextremismus - die vergessene Gefahr

23.12.2013 um 20:49
@pokpok
Sollten also Proteste gegen solche Gipfel unterbleiben ?

Der Polizeieinsatz diente dazu , zu verhindern, dass die publizistische Wirkung von Protesten den Gipfel in den Augen der Öffentlichkeit ruiniert.

Die gerichtlichen Konsequenzen:

"Im Jahr 2002 wurden sechs Mitglieder der Hackergruppe "Hi-tech hate" verhaftet, da sie während des G8-Gipfels Seiten von Firmen gehackt hatten. Darunter auch die G8-Webseite.[48]

Im Zusammenhang mit den Protesten gegen den G8-Gipfel in Genua wurden drei Prozesse eröffnet. Im Prozess zu den Vorfällen im Gefängnis Bolzaneto sind 45 zum Großteil hochrangige leitende Polizisten wegen Beweisfälschung, Körperverletzung und Folterung von Demonstranten angeklagt worden.[49] Am 14. Juli 2008 sind 15 davon wegen brutalen Vorgehens gegen Demonstranten zu Gefängnisstrafen von fünf Monaten bis fünf Jahre verurteilt worden, während 30 Angeklagte freigesprochen wurden.[50] Die Höchststrafe erhielt dabei der für die Sicherheit in dem Gefängnis verantwortliche Beamte Antonio Biagio Gugliotta. Die Hauptverhandlung über polizeiliche Gewalt in der Diaz-Schule, wo viele Globalisierungsgegner übernachteten, drohte wegen besonderer Verjährungsregelungen im italienischen Recht eingestellt zu werden, da in Italien im Unterschied zu anderen europäischen Rechtssystemen die Verjährung durch ein Verfahren nicht gehemmt wird. Allein in dem Lager auf dem Gelände der Schule wurden 73 Demonstranten verletzt.[51][52][53]

Nach Bekanntwerden von Strafforderungen der Staatsanwaltschaft gegen 25 Demonstranten fanden sich am 17. November 2007 zwischen 30.000 und 50.000[54] Menschen in Genua ein, um gegen die Forderungen der Procura di Genova zu protestieren. Der Unmut wurde zum Einen von der unerwartet hohen Strafforderung (in der Summe 225 Jahre Haft für die Angeklagten) wie auch die Unregelmäßigkeiten bei den Prozessen gegen die Sicherheitsorgane und die, sechs Jahre nach den Vorfällen, immer noch ausstehende parlamentarische Untersuchungskommission hervorgerufen. Die Demonstration verlief, gegen Befürchtungen der bürgerlichen Presse, friedlich und ohne nennenswerte Zwischenfälle[55]. Insgesamt wurde gegen 39 Demonstranten Anklage wegen „Verwüstung und Plünderung“ erhoben.

Am Donnerstag, dem 17. Juli 2008 beantragte die Staatsanwaltschaft Genua gegen 28 Polizisten zwischen drei Monaten und fünf Jahren Haft – zusammen knapp 110 Jahre. Für einen weiteren angeklagten Polizisten wird Freispruch beantragt. Der Polizist, der in einem Nachtlager der Demonstranten zwei Molotowcocktails deponiert haben soll, mit denen die Beamten später eine Provokation durch die Globalisierungskritiker zu belegen versuchten, soll die fünfjährige Haftstrafe bekommen, so die italienische Nachrichtenagentur ANSA.[56]

13 Polizisten wurden am 14. November 2008 erneut zu Haftstrafen von bis zu vier Jahren verurteilt. Ein Gericht in Genua sah zum Abschluss des dreijährigen Prozesses die Vorwürfe des Amtsmissbrauchs und der Körperverletzung als erwiesen an. Die verurteilten Polizisten müssen den Opfern zudem Schadensersatz leisten. 16 weitere Angeklagte sprachen die Richter dagegen frei, unter ihnen die drei Hauptverantwortlichen der Ordnungskräfte. In dem Prozess ging es um eine Razzia in einer Schule im Juli 2001. Viele der dort untergebrachten Globalisierungskritiker aus Italien und dem Ausland gaben an, sie seien im Schlaf von den Beamten angegriffen und mit äußerster Brutalität zusammengeschlagen worden. Mindestens einer der verurteilten Beamten bestätigte, dass wehrlose Personen geschlagen worden seien. Das Urteil löste im Gericht unter den betroffenen Personen heftige Reaktionen und Proteste aus; der Reporter Mark Covell, der nach dem Überfall im Koma lag, sagte, es gebe keine Demokratie in Italien.[57]

Am 5. März 2010 stellte ein Berufungsgericht die Schuld der 44 Angeklagten Polizisten und Gefängnisbediensteten fest. Ein großer Teil der Anklagepunkte war aber schon verjährt, so dass nur gegen 7 Angeklagte Haftstrafen ausgesprochen wurden. Alle Angeklagten müssen Entschädigungen an die 250 Opfer bezahlen. Das Gericht stellte fest, dass es sich nicht um Einzelfälle gehandelt hat sondern systematische Maßnahmen.[58] In einem weiteren Verfahren wurden 25 der 27 Angeklagten, darunter auch die Polizeikommandanten, zu Freiheitsstrafen zwischen drei und fünf Jahren verurteilt.[59] Im selben Jahr stellte die italienische Justiz das Verfahren gegen die nach dem Gipfel inhaftierten Mitglieder der Volxtheaterkarawane ein.[60] Im Jahr 2010 endete auch der Berufungsprozess gegen 20 Mitglieder des süditalienischen Netzwerks "Sud Ribelle", die sich mit der Anklage konfrontiert sahen, in Genua eine "politische Verschwörung gegen den Staat" betrieben zu haben. Die Angeklagten wurden freigesprochen.[61]

Am 27. März 2011 entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) rechtskräftig, dass die tödlichen Schüsse des Carabiniere auf Carlo Giuliani nicht menschenrechtswidrig waren. Die Straßburger Richter verneinten einen Verstoß gegen das Recht auf Leben. Das Urteil der Großen Kammer erging mit 13 zu vier Stimmen. Der Polizeibeamte habe sein Leben und das seiner Kollegen angesichts der bewaffneten Angriffe der Demonstranten für gefährdet gehalten. Dabei sei unerheblich, ob die Kugel tatsächlich von einem Stein abgelenkt wurde, wie Forensik-Experten meinten, oder die Waffe direkt auf Guilianis Kopf gerichtet worden sei.[62]

Mitte 2012 wurden 16 Spitzenbeamte der italienischen Polizei durch den Kassationsgerichtshof in Rom wegen des Sturms auf die Scuola Diaz verurteilt. Das Gericht verhängte Freiheitsstrafen zwischen drei Jahren und acht Monaten und fünf Jahren, dazu der Verlust aller öffentlichen Ämter für fünf Jahre. Die Verurteilten müssen die Haftstrafen jedoch aufgrund von in den letzten Jahren ausgesprochenen Strafnachlässen für vor 2006 begangene Verbrechen nicht antreten. Alle müssen jedoch aus dem Polizeidienst ausscheiden. Der Vater von Carlo Giuliani sagte, das Urteil zeige, dass es in Italien „noch einen Hauch von Justiz gibt“.[63]

Hohe Strafen verhängte der Kassationsgerichtshof 2012 in Rom für fünf Demonstranten, die unter Anderem wegen der Krawalle auf der Via Tolemaide angeklagt waren.[64] Ein Angeklagter muss für 14 Jahre in Haft, drei weitere erhielten Strafen zwischen zehn und zwölfeinhalb Jahren wegen "Beteiligung an den Ausschreitungen", eine Frau erhielt sechseinhalb Jahre.[65]

2013 beklagte die Präsidentin von Amnesty International Italien, Christine Weise, dass in Italien vieles im Sande verlaufe. Obwohl Italien schon vor 25 Jahren das Abkommen gegen Folter ratifiziert habe, sei Folter immer noch kein Bestand im Strafgesetzbuch. Viele der Verantwortlichen bei Polizei und den Ordnungskräften während des G8 Gipfels seien entweder gar nicht verurteilt oder sogar freigesprochen worden.[66]"
Wikipedia: G8-Gipfel_in_Genua_2001#Gerichtsverfahren


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pokpok
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23.12.2013 um 20:56
@eckhart

Niemand behauptet es gäbe keine korrupten Polizisten. Das ist jedoch nicht die Regel denn die sieht nun mal anders aus.

Und jetzt mal Butter bei die Fische. Was denkst du wie sich Polizisten verhalten sollten die so dermaßen angegriffen werden dass sie um ihr Leben fürchten müssen?
Bist du in der Lage das beurteilen zu können?


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23.12.2013 um 20:59
pokpok schrieb:Bist du in der Lage das beurteilen zu können?
Ist das meine Aufgabe?
eckhart schrieb:Am 27. März 2011 entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) rechtskräftig, dass die tödlichen Schüsse des Carabiniere auf Carlo Giuliani nicht menschenrechtswidrig waren. Die Straßburger Richter verneinten einen Verstoß gegen das Recht auf Leben. Das Urteil der Großen Kammer erging mit 13 zu vier Stimmen. Der Polizeibeamte habe sein Leben und das seiner Kollegen angesichts der bewaffneten Angriffe der Demonstranten für gefährdet gehalten. Dabei sei unerheblich, ob die Kugel tatsächlich von einem Stein abgelenkt wurde, wie Forensik-Experten meinten, oder die Waffe direkt auf Guilianis Kopf gerichtet worden sei.[62]
eckhart schrieb:Der Vater von Carlo Giuliani sagte, das Urteil zeige, dass es in Italien „noch einen Hauch von Justiz gibt“.[63]
Die Frage an Dich ist:
eckhart schrieb:Sollten also Proteste gegen solche Gipfel unterbleiben ?


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pokpok
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23.12.2013 um 21:06
@eckhart

Du nimmst den Fall als Aufhänger für sämtliche Demos.
eckhart schrieb:Ist das meine Aufgabe?
Das war nicht meine Frage. Ich möchte sie von dir beantwortet haben oder hast du nur die Meinungen oder Rechtsverweise anderer anzubieten?

Auch steht noch die Antwort auf
pokpok schrieb:Was denkst du wie sich Polizisten verhalten sollten die so dermaßen angegriffen werden dass sie um ihr Leben fürchten müssen?
diese Frage offen.


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_Themis_
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23.12.2013 um 21:06
@eckhart

Ich denke niemand bestreitet dass dort einiges ziemlich blöd gelaufen ist. Aber anstatt nur die Fehler bei der Polizei zu suchen, sollte man sich auch bewusst sein dass es da um Landfriedensbruch im besonders schweren Fall ging und dann wurde noch aus der Meute heraus mit Waffen ein Polizeifahrzeug angegriffen. Ich meine, wie blöd muss man denn sein ein Polizeifahrzeug so anzugreifen


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Linksextremismus - die vergessene Gefahr

23.12.2013 um 21:16
PokPok schrieb:
Bist du in der Lage das beurteilen zu können?
Nein !
Du auch nicht !

Deshalb habe ich:
"Am 27. März 2011 entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) rechtskräftig, dass die tödlichen Schüsse des Carabiniere auf Carlo Giuliani nicht menschenrechtswidrig waren. Die Straßburger Richter verneinten einen Verstoß gegen das Recht auf Leben."
zitiert.
Ohne es zu kommentieren ! @pokpok

PokPok schrieb:
Was denkst du wie sich Polizisten verhalten sollten die so dermaßen angegriffen werden dass sie um ihr Leben fürchten müssen?

"Am 27. März 2011 entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) rechtskräftig, dass die tödlichen Schüsse des Carabiniere auf Carlo Giuliani nicht menschenrechtswidrig waren. Die Straßburger Richter verneinten einen Verstoß gegen das Recht auf Leben. Das Urteil der Großen Kammer erging mit 13 zu vier Stimmen. Der Polizeibeamte habe sein Leben und das seiner Kollegen angesichts der bewaffneten Angriffe der Demonstranten für gefährdet gehalten. Dabei sei unerheblich, ob die Kugel tatsächlich von einem Stein abgelenkt wurde, wie Forensik-Experten meinten, oder die Waffe direkt auf Guilianis Kopf gerichtet worden sei.[62]"

Offenbar haben sie meiner Meinung nach, damit nach Ansicht des Gerichts keinen Fehler gemacht-das ist der Tatsache zu entnehmen, dass ich dies ebenfalls nicht kommentiert hatte !

Welche Antworten von mir hattest Du also vermisst ?

Ich vermisse statt dessen Deine Antwort auf:
Sollten also Proteste gegen solche Gipfel unterbleiben ?
pokpok schrieb:Du nimmst den Fall als Aufhänger für sämtliche Demos.
Ja ich nehme den Fall als Aufhänger für das Topic !


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_Themis_
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Linksextremismus - die vergessene Gefahr

23.12.2013 um 21:20
eckhart schrieb:Der Polizeibeamte habe sein Leben und das seiner Kollegen angesichts der bewaffneten Angriffe der Demonstranten für gefährdet gehalten. Dabei sei unerheblich, ob die Kugel tatsächlich von einem Stein abgelenkt wurde, wie Forensik-Experten meinten, oder die Waffe direkt auf Guilianis Kopf gerichtet worden sei
Auch wenn es für manchen wieder schwer zu verstehen sein wird, dieses Urteil ist völlig korrekt.


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Linksextremismus - die vergessene Gefahr

23.12.2013 um 21:22
Achso, ich ahnte nicht, dass man hier alles wie in der Sendung mit der Maus erklären muss. ;)
Mein Fehler.
Die Frage ist immer noch offen !

und:
@pokpok
Das Gericht stellte fest, dass es sich nicht um Einzelfälle gehandelt hat sondern systematische Maßnahmen.


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23.12.2013 um 22:26
kofi schrieb:Zumindest kenne ich auch ein paar dieser "Linken", und viele davon studieren Philosophie und sowas. Eltern in vereinzelten Fällen Akademiker, Kinder waren auf Internaten oder Privatschulen...^^

Warum gehen nicht mal die auf die Straße, die es nötig haben, anstatt Privatschulkinder, die mal ein Buch über die Ungerechtigkeiten dieser Welt gelesen haben, und dann auf Robin Hood machen. Das werde ich glaube ich nie verstehen.
Oh, da kennt sich aber einer gut mit den Inhalten eines geisteswissenschaftlichen Studiums aus.


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pokpok
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23.12.2013 um 22:34
eckhart schrieb:Das Gericht stellte fest, dass es sich nicht um Einzelfälle gehandelt hat sondern systematische Maßnahmen.
Ach @eckhart ...ich frage nach deiner Meinung und du kommst mir mit iwelchen Gerichten...die da meinen...bla bla. Gewaltbereite Demonstranten sind auch keine Einzelfälle. Was soll denn jetzt diese Aufwiegerei?!

Fakt ist,wir waren nicht dabei.


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23.12.2013 um 22:44
pokpok schrieb:Fakt ist,wir waren nicht dabei.
Deshalb bleibt uns nur, die Rechtsprechung der zuständigen, und nicht die von
pokpok schrieb: iwelchen Gerichten
"Das Gericht stellte fest, dass es sich nicht um Einzelfälle gehandelt hat sondern systematische Maßnahmen."
statt Meinungen herauszutrollen
und der Frage: " Sollten also Proteste gegen solche Gipfel unterbleiben ? " aus dem Wege zu gehen.


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23.12.2013 um 22:57
auch wenn jetzt wieder etwas vom Thema weg, hier mal ein paar kritische Artikel zu dem was in Hamburg passierte.
Gewohnte Bilder aus Hamburg: Vermummte werfen Flaschen, prügeln mit Verkehrsschildern auf Polizisten ein, zerstören Glasscheiben. Alles klar also? Nein, gar nicht. Was wirklich passiert ist, zeigen die Bilder nicht.
http://www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/Was-alles-nicht-gesagt-wird-article11969856.html
Die Berichterstattung über eine Demonstration in Hamburg zeigt deutlich, dass viele Medien zu unkritisch mit Informationen der Polizei umgehen und sich von ihr an der Nase herumführen lassen.
http://benjaminlaufer.wordpress.com/2013/12/22/medienberichte-und-realitat-hh2112/


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pokpok
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23.12.2013 um 23:12
Jetzt verrat mir doch mal jemand warum die Spitze des Demo-Zuges alle vermummt sind. ;)


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23.12.2013 um 23:19
@pokpok
Um Repressionen zu entgehen.


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23.12.2013 um 23:33
@Scorito
Dass Journalisten immer weniger werden
und PR-Leute stattdesssen immer mehr,
das kann man leider nur zur Kenntnis nehmen.

Vielleicht ... -jedoch dafür gibt es keine Garantie-
wäre eine tatsächlich gewaltlose Demonstration ein Fanal.

Wenn also schon von vornherein niemand etwas bei sich haben würde,
was als Waffe dienen könnte.
-ich weiß, dass das so klingt, als wäre es zuviel verlangt-
Es müssten sich quasi -zig Leute freiwillig auf die Gefahr einlassen, die Köpfe eingeschlagen zu bekommen.
Allerdings würde schon ein einzelner Gewalttäter die Situation kaputtmachen.

Wenn es jedoch gelingen würde (ich betone nochmal, die Zahl der freiwilligen Opfer wäre unkalkulierbar) dann wird irgendwann -das ist immer so- die Frage gestellt werden:
- Wieviele Opfer gibt es auf Seiten der Polizei ?
- Wieviele Opfer gibt es auf Seiten der Demonstranten ?

Die Antwort -wenn sie einseitig ausfiele- wäre geeignet, ein System nachhaltig zu diskreditieren.

Solche Gedanken haben uns beispielsweise motiviert, uns 1989 der möglichen Todesgefahr auszusetzen.
Es hätte sehr sehr leicht schief gehen können.
Das Fanal ist schon einmal gelungen.


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23.12.2013 um 23:39
edit: Allerdings halte ich die Gefahr jetzt für größer.


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23.12.2013 um 23:44
Die Polizisten sollten mal lieber ein paar Autos anzünden, um ihre persönlichen Aggressionsprobleme in den Griff zu bekommen. Das gilt auch für so manch einen Demonstranten.


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Obrien
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Linksextremismus - die vergessene Gefahr

24.12.2013 um 01:12
Habe heute in der Sneak Preview "Der blinde Fleck" gesehen. Jede Linkendemo wird als staatsgefährdend in der bürgerlichen Presse und von der Polizei hochgejazzt, aber auf dem rechten Auge ist man wie eh und je blind. Heute ist es die NS,U früher die Wehrsportgruppe Hoffmann, ein kleine Progrom in Rostock Lichtenhagen, aber wenn ein paar beknackte Autonome sich mit der Polizei kloppen, ist wieder einml der Staat in Gefahr.


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24.12.2013 um 01:43
paranomal schrieb:Oh, da kennt sich aber einer gut mit den Inhalten eines geisteswissenschaftlichen Studiums aus.
Was soll denn das bedeuten? :D

Tolle akademisch-theoretische Worthülsen und eine angelesene Ansammlung an "Wissen" bilden halt immernoch nicht immer die Wirklichkeit ab.

Privatschulkinder aus gutbürgerlichem Milieu, die nach Abitur an der Uni in den Geisteswissenschaften ihre rhetorischen und theoretischen Grundlagen verfeinern, um die Welt zu "verstehen", werden in vielen Fällen immernoch nicht oder kaum ein Eindruck davon haben, inwiefern die Praxis nach der Theorie aussehen soll oder aussieht.

Ich bin zwar mit den Geisteswissenschaften verbunden und bezeichne mich auch in vielen Punkten als "links", aber ich leiste mir den Luxus weder auf eine Privatschule gegangen zu sein, Akademikereltern zu haben oder sonst irgendwie Eltern, die "wohlhabend" sind.

Von daher werde ich auch nicht sinnlos aus lauter Langeweile in Aberkennung von "Praxis eines Alltags" wie ein verzogenes Wohlstandskind Steine, Flaschen und Böller auf Polizisten werfen.


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