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Linksextremismus - die vergessene Gefahr

14.017 Beiträge, Schlüsselwörter: Linksextreme, Pseudolinke

Linksextremismus - die vergessene Gefahr

03.06.2018 um 20:40
kingari schrieb:Hier geht es um Linksextremismus und nicht um rechten Extremismus oder den NSU
Dann hättest du dir vielleicht die Aussage, dass der Dienst, der auf dem rechten Auge blind ist, den linken Extremismus völlig korrekt einordnet schenken sollen?


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Linksextremismus - die vergessene Gefahr

03.06.2018 um 20:46
@kingari

Du hast eine Aussage getroffen, ich hab sie kommentiert.


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kingari
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Linksextremismus - die vergessene Gefahr

04.06.2018 um 12:20
Realo schrieb:Da fehlt in der Aufzählung eigentlich nur noch die rote Hilfe
Diese Organisation mit verfassungsfeindlichen Bestrebungen und einem ideologisierenden Blick auf Terrorismus ist natürlich auch mit dabei
Die Rote Hilfe distanziert laut der Welt sich bis heute nicht von den Taten der Rote Armee Fraktion (RAF). So druckte die Vereinszeitung 2016 eine Solidaritätsbekundung an die mutmaßlichen ehemaligen RAF-Terroristen Burkhard Garweg, Ernst-Volker Staub und Daniela Klette, die noch immer wegen diverser Verbrechen gesucht werden, sprach dabei von einer „unnachgiebigen Menschenjagd“ und wünschte den Angesprochenen „viel Kraft und Lebensfreude. Lasst es Euch gutgehen … und lasst Euch nicht erwischen!“[16] Der Verfassungsschutz sieht dieses und andere Beispiele als Beleg dafür, dass „in Teilen der linksextremistischen Szene bis heute ein Gefühl der inneren Verbundenheit zur RAF besteht“

Die Rote Hilfe wurde bereits Anfang der 1970er Jahre in Verfassungsschutzberichten erwähnt. Grund war das Verhältnis zur RAF. Der Verfassungsschutzbericht von 1972 urteilte über die Arbeit der Roten Hilfe: „Die >Rote Hilfe< [...] sucht unter Anhängern der >Neuen Linken< eine stärkere Solidarität mit inhaftierten >Genossen<, insbesondere den Mitgliedern der RAF, zu wecken.“[25] Ab 1974 wurde sie in Verfassungsschutzberichten dem „Vorfeld des Terrorismus“[26] zugerechnet. Im Jahr 1977 wurde die Rote Hilfe zum „Rekrutierungsfeld terroristischer Organisationen“ erklärt.[27]

Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet die Rote Hilfe e. V. weiterhin. Laut Verfassungsschutzbericht von 2012 werde sie „von Linksextremisten unterschiedlicher ideologisch-politischer Ausrichtung getragen“. Ihr Arbeitsschwerpunkt liege in der Unterstützung von Straf- und Gewalttätern aus dem linken Spektrum, die wegen Taten im Rahmen „ihres politischen Engagements zum Ziel staatlicher Repression“ würden. Sie gewähre linken Straftätern finanzielle Beihilfen zu Anwalts- und Prozesskosten sowie Geldstrafen und Geldbußen. Die Rote Hilfe verstehe sich keineswegs als wohltätige Organisation zur Gefangenenunterstützung, sondern als „Solidaritätsorganisation für die gesamte Linke“, die ausdrücklich auch politische Hilfe leisten will.[28] Im Verfassungsschutzbericht von 2010 wurde der Roten Hilfe eine „Affinität zum gewaltbereiten Linksextremismus der RAF-Zeit“ bescheinigt.[1]

Der Verfassungsschutz von Nordrhein-Westfalen ordnet die Rote Hilfe als linksextremistische Organisation ein, die verfassungsfeindliche Bestrebungen verfolgt. Die Rote Hilfe sehe sich selbst verharmlosend als eine „parteiunabhängige, strömungsübergreifende linke Schutz- und Solidaritätsorganisation“. Die Rote Hilfe unterstütze Personen und Organisationen aus dem „linken“ Spektrum, wenn und soweit sie im „gemeinschaftlichen Kampf“ gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mit dem Gesetz in Konflikt geraten seien. Dabei identifiziere sie sich nicht nur mit der ideologischen Zielsetzung der linksextremistischen Straftäter, sondern auch mit deren Durchsetzung mittels Ausübung von Gewalt auch gegen Personen. Im Rahmen ihrer „Antirepressionsarbeit“ nutze sie jede Gelegenheit, das deutsche Rechtssystem als Instrument der „politischen Unterdrückung“ und der „Gesinnungsjustiz“ zu diskreditieren. In dem Sinne stelle sie polizeiliches Handeln und gerichtliche Entscheidungen als willkürlich, grund- und menschenrechtswidrig oder als Aufhebung der Gewaltenteilung dar. Zugleich werte sie die gegen die bestehende Ordnung gerichteten strafbaren Handlungen als Ausdruck „demokratischen“ Widerstands.
Wikipedia: Rote_Hilfe_(Verein)#Verhältnis_zur_RAF

Ich bin aber echt ein wenig negativ überrascht, wie viel Fürsprache und Verteidigung diese linksextremen Spinner erhalten. Na ja, das sagt wohl eine Menge aus...


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kingari
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Linksextremismus - die vergessene Gefahr

04.06.2018 um 12:26
Ich finde, Bayern geht hier mit gutem Beispiel voran
Bayern will Jugendliche vor Linksautonomen schützen

Fast 3.500 Tausend Linksextremisten gibt es in Bayern laut Verfassungsschutz. Damit das nicht mehr werden, hat sich Innenminister Herrmann eine Kampagne gegen Anwerbeversuche der linksautonomen Szene bei Jugendlichen ausgedacht.

Bayern will Jugendliche stärker für Anwerbeaktionen Linksautonomer sensibilisieren. Eine entsprechende Informationskampagne will Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Montag (10.30 Uhr) in Nürnberg vorstellen. Neben einem Film gehöre dazu ein Flyer; beide sollen über die Strategien von Linksautonomen aufklären, teilte das Innenministerium im Vorfeld mit. Film und Broschüre habe das bayerische Landesamt für Verfassungsschutz entworfen. Einzelheiten zu der Kampagne will der Präsident des Verfassungsschutzes, Burkhard Körner, erläutern.

Innenministerium und Verfassungsschützer reagieren mit der Kampagne nach eigenen Angaben auf die Zunahme linksextremistisch motivierter Straftaten. Meist kämen die Täter aus der autonomen linksextremistischen Szene, in der Straftaten als legitimes Mittel im Kampf gegen den Staat angesehen werden.
https://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.kampf-gegen-anwerbeaktionen-bayern-will-jugendliche-vor-linksautonomen-schue...

Die Jugendlichen müssen auch wirklich besser vor diesen linken Rattenfängern geschützt werden und daher sind auch weitere staatliche Repressalien und konsequente Strafverfolgung notwendig. Man muss sie weiter kriminalisieren, damit den labilen Jugendlichen klarer wird, mit was für einen Haufen sie sich da einlassen würden.
Und man muss auch schauen, ob man gesellschaftliche Verbände, die nicht davor scheuen mit bekannten linksextremen Strukturen zusammenarbeiten, jegliche Fördermittel entzieht, denn sonst entsteht noch der Eindruck, dass der Staat mit seinen Fördermitteln auch gewaltbereite und verfassungsfeindliche Organisationen unterstützt.


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Linksextremismus - die vergessene Gefahr

04.06.2018 um 12:54
@kingari
Mal abgesehen davon, dass ich eine Aufklärung der Jugendlichen bzgl. Linksextremismus gutheiße verstehe ich deine ständigen Erwähnungen von "kriminalisieren" nicht. Was meinst du damit? Man ist nunmal entweder kriminell oder nicht, da gibts doch nichts mehr zu kriminalisieren :ask: Oder meinst du man sollte bereits bei der Sympathie oder auch Mitgliedschaft bei linksextremen Gruppen verhaftet werden?
kingari schrieb:Und man muss auch schauen, ob man gesellschaftliche Verbände, die nicht davor scheuen mit bekannten linksextremen Strukturen zusammenarbeiten, jegliche Fördermittel entzieht,
Sag nur bitte nicht, dass du damit Antifa meinst.


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Linksextremismus - die vergessene Gefahr

04.06.2018 um 13:13
kingari schrieb:Man muss sie weiter kriminalisieren,
Wie ist das gemeint?
Wo und bei wem wird das gewöhnlicherweise gemacht?


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kingari
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Linksextremismus - die vergessene Gefahr

04.06.2018 um 18:50
Weil es hier ja auch entsprechend affine Jugendliche geben wird, hier mal das Video um vor den widerlichen Linksextremisten zu warnen, damit möglichst wenige Jugendliche diesen Populisten und Gewaltverherrlichern verfallen



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Linksextremismus - die vergessene Gefahr

04.06.2018 um 18:58
Lol nun werden wohl schon Graffitisprüher zu "widerlichen Linksextremisten".
JaJa Zeige Gesicht, schon mal drauf vorbereiten wenn das "Burkaverbot" auch Deutschland erreicht, denn bei der Burka bleibts ja nich. :D

Und merke, Eigentum besetzen geht mal gar nicht, nichtmal wenn nach gefühlt 100 Jahren noch kein Eigentümer gefunden wurde. LOL

Demonstriere, aber friedlich gegen Nazis, ja toll, schön friedlich wenn die Polizei einen von der Straße knüppelt, aber da sind sicher auch nur die "widerlichen Linksextremisten" dran schuld. Denn jegliche Demo gegen Rechts, wird ja immer gleich kriminalisiert, von wegen Meinungsfreiheit für Nazis, pff.


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04.06.2018 um 18:59
@kingari
Soll das die Antwort auf die Frage sein, was Du mit "kriminalisieren" meinst?


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kingari
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Linksextremismus - die vergessene Gefahr

04.06.2018 um 19:14
@Bone02943

Ich hoffe, dass dieses Video und die Aktion nur ein erster Schritt ist um Linksextremismus konsequent zu bekämpfen und zu ahnden. Es sollte auch massiv mehr Geld in den Kampf gegen Linksextremismus gesteckt werden und ich sehe da viel Potential für mögliche Förderungen im Kampf gegen diese Idioten.


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04.06.2018 um 19:17
Hmm also da bzgl. "Kriminalisierung" nix mehr kam nehme ich an kann man den Begriff getrost in den Müll schmeißen. Da gibts nichts zu kriminalisieren. Entweder ein Linksextremer ist kriminell unterwegs oder eben nicht.


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Linksextremismus - die vergessene Gefahr

04.06.2018 um 19:23
@Venom
Was denn? Die ganzen vier Beiträge, in denen @kingari von "kriminalisieren" sprach, alle in den Müll?
Ich dachte, @kingari würde in
Wikipedia: Kriminalisierung
fündig werden.
oder bei Poggenburg oder so.


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kingari
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04.06.2018 um 19:25
@Venom

Nix Müll, denn es fängt damit an konsequent und unnachgiebig unangemeldete Demos zu ahnden, sofern erkennbar ist das sie keinen spontanen Charakter haben. Dann geht es weiter dass man Symbole der Linksextremisten verbieten sollte, die ganz klar darauf abzielen die staatliche Ordnung zu beseitigen und die mit verfassungsfeindlichen Zielen ausgestattet sind.
Aber dann fängt ja wieder das Gejammer der heimlichen Befürworter an, dass der Verfassungsschutz ja nur gegen liebe Linke hetzen will...
Und ich habe da noch so viele Ideen, aber die würden hier den Rahmen sprengen


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04.06.2018 um 19:28
Also ist "kriminalisieren" einfach nur eine der vielen "Ideen".
Kein Grund zu rätseln.


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04.06.2018 um 19:40
Bone02943 schrieb:Demonstriere, aber friedlich gegen Nazis, ja toll, schön friedlich wenn die Polizei einen von der Straße knüppelt, aber da sind sicher auch nur die "widerlichen Linksextremisten" dran schuld.
Wenn die Polizei einen von der Straße knüppelt muss man keine Steine auf Nazis schmeißen.

Ich kann mich durchaus mit der alten Ton-Steine-Scherben-Zeile "Macht kaputt, was euch kaputt macht" anfreunden.
Also sich gegen die Polizei stellen, wenn sie sich ungebührlich verhält, oder auch Nazis (mit Gewalt) in die Schranken weisen, wenn die mit Gewalt anfangen.

Aber wer Steine auf eine Nazi-Demo schmeißt, ist nicht besser als einer von denen.

Das Gegenteil von 'gut' ist 'gut gemeint'


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kingari
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04.06.2018 um 19:49
Venom schrieb:Hmm also da bzgl. "Kriminalisierung" nix mehr kam nehme ich an kann man den Begriff getrost in den Müll schmeißen. Da gibts nichts zu kriminalisieren. Entweder ein Linksextremer ist kriminell unterwegs oder eben nicht.
Neben meinem gedachten Möglichkeiten habe ich mich vor allem an der Aussage des Politologen Gerd Mielke (Honorarprofessor für Landespolitik und ehemaliger Mitarbeiter der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz) orientiert, der vor nicht langer Zeit bezüglich AfD und Pegida meinte
... man sollte auf eine konsequente Einschüchterung des "Packs" durch eine konsequente Kriminalisierung setzen, eine Strategie, die zumindest die AfD und die Pegida von ihren autoritären Mitläufermassen trennen würde. Wenn sich die Mengen von rechtsaffinen Kleinbürgern in Dresden in einem dreistündigen Polizeikessel erst alle mal in die Hose gepinkelt haben und abschließend mit Wasserwerfern traktiert wurden, dann haben sie für eine geraume Weile genug vom Demonstrieren.
https://www.wallstreet-online.de/diskussion/1221285-1-10/mielke-einschuechterung-kriminalisierung-afd-anhaengern

Wenn ein Politologe, der für eine Staatskanzlei tätig war, so etwas fordert, dann muss man das ja auch generell für andere Gruppen fordern können.


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kingari
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Linksextremismus - die vergessene Gefahr

04.06.2018 um 19:51
groucho schrieb:Ich kann mich durchaus mit der alten Ton-Steine-Scherben-Zeile "Macht kaputt, was euch kaputt macht" anfreunden.
Wenn ich alles und jeden kaputt machen würde, der mich vermeintlich kaputt macht, dann wäre ich wohl schnell im terroristischen Fahndungsfaktor und das dann auch zurecht.
Man hat nichts kaputt zu machen, sondern den rechtlichen Weg einzuschreiten wenn einen etwas stört. Und wenn man dort kein Recht bekommt, dann hat man es halt hinzunehmen oder bei terroristische Züge zu bekommen. Ich bleibe da lieber bei der Akzeptanz des Rechts


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04.06.2018 um 19:57
@kingari
Naja was alles willst du nun kriminalisieren? Kommunistische Symbole? Antifa? Wenn du schon damit ankommst dann bitte auch genau.
Man sieht ja, dass es auch bei den Rechtsextremen schon nicht so einfach ist, da wird es bei Linksextremismus umso schwieriger.


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kingari
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04.06.2018 um 20:01
@Venom

Es fruchtet bei den Rechtsextremen schon ganz gut, denn deren Zulauf ist ziemlich gering und das wohl auch aufgrund der konsequenten Stigmatisierung. Diese Stigmatisierungen sind übrigens ein sehr gutes gesellschaftliches Mittel um solche widerwärtigen Auswüchse klein zu halten. Klar, ganz unterbinden kann man nie dass dumme und doofe Menschen zu Rechts- oder Linksextremisten werden, aber man kann damit die Menge relativ klein halten.


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04.06.2018 um 20:05
@groucho

Man braucht ja nichtmal Steine schmeißen, reicht ja schon auf der Straße zu sitzen und diese zu blockieren.


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