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Merkel am Ende?

2.118 Beiträge, Schlüsselwörter: Politik, Angela Merkel, Kanzlerin, Koalition

Merkel am Ende?

22.11.2018 um 22:40
@bgeoweh
bis Mai haben die Parteien keine Wahlprogramme und die SPD keinen Gegenkanditaten, denke wenn Merkel im März zurück tritt das Olaf Scholz geschäftsführend bis zu Neuwahlen im September/Oktober als Bundeskanzler übernimmt.


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Merkel am Ende?

22.11.2018 um 22:43
kingstons123 schrieb:bis Mai haben die Parteien keine Wahlprogramme und die SPD keinen Gegenkanditaten
Das ist doch gerade der Witz daran. Wenn Merkel im März zurücktreten sollte, muss eine Neuwahl im Mai stattfinden, per Gesetz, falls ihre Partei es so will.


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Merkel am Ende?

22.11.2018 um 22:50
@bgeoweh

das mit Mai stimmt nicht der Bundestag muss innerhalb von 14 Tagen einen neuen Bundeskanzler wählen.

Für den Fall, dass der amtierende Bundeskanzler zurücktritt, schlägt der Bundespräsident dem Bundestag einen Nachfolger zur Wahl vor, der die absolute Mehrheit der Mitglieder des Bundestags auf sich vereinigen muss. Artikel 63 Grundgesetz regelt das Verfahren:

„Wird der Vorgeschlagene nicht gewählt, so kann der Bundestag binnen 14 Tagen nach dem Wahlgang mit mehr als der Hälfte der Bundestagsmitglieder einen Bundeskanzler wählen. Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, so findet unverzüglich ein neuer Wahlgang statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen (einfache Mehrheit, die Red.) erhält. Vereinigt der Gewählte die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages (absolute Mehrheit) auf sich, so muss der Bundespräsident ihn binnen sieben Tagen nach der Wahl ernennen. Erreicht der Gewählte diese Mehrheit nicht, so hat der Bundespräsident binnen sieben Tagen ihn zu ernennen oder den Bundestag aufzulösen.“

Letzteres hieße Neuwahlen. (sts)
https://www.ksta.de/was-passiert--wenn-der-kanzler-zuruecktritt--14391904


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22.11.2018 um 22:52
@kingstons123
kingstons123 schrieb:Letzteres hieße Neuwahlen. (sts)
Ja, und die müßen dann innerhalb von 60 Tagen stattfinden, was es dann möglich macht, die Bundestags-Neuwahlen zeitgleich mit den Europawahlen Ende Mai abzuhalten.


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Merkel am Ende?

22.11.2018 um 23:05
Wer heute abend am 22.November 2018 bis 21:00 Phönix angeschaut hat, konnte innerhalb der CDU das Vermächtnis Merkels live wirken sehen!
"Wir werden aus dieser Phase besser herauskommen, als wir hineingekommen sind."
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-09/fluechtlingspolitik-angela-merkel-cdu-horst-seehofer-csu

Es hat mir Spaß gemacht!


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22.11.2018 um 23:28
@eckhart
Traurig ist nur, dass Frau Merkel Basics immer wieder neu erklären muss: Es gibt nunmal keine Obergrenze der aufzunehmenden Asylbewerber, egal wie man es dreht oder wendet. Und wenn man auf eine humanitäre Krisensituation reagiert, ist nicht alles absehbar uns gesteuert.
Insgesamt haben Staat und Gesellschaft die Flüchtlinge aber gut "verdaut"... keines unser alltäglichen Probleme lässt sich auf Flüchtlinge zurückführen.

Ich denke, dass der verkackte BER und andere Bauprojekte mehr politische (und wirtschaftliche) Auswirkung haben als die Flüchtlinge.


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22.11.2018 um 23:44
@eckhart
war es beabsichtigt, dass du eine Phöixsendung vom heutigen Tag ansprichst, dazu aber einen link vom September 2016 postest?


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23.11.2018 um 17:21
http://m.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/friedrich-merz-hat-nichts-zu-verschenken-kommentar-15902529.html
Friedrich Merz mag nicht reich sein, aber um eine Wohlstandsillusion handelt es sich bei seinem Einkommen sicher nicht. Umso interessanter wirkt vor diesem Hintergrund eine Begebenheit aus vergangenen Tagen.
Und so einer will Kanzler :palm:


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23.11.2018 um 18:28
satansschuh schrieb:Und so einer will Kanzler
Die ganze Story ist von einer anderen Autorin geklaut, über 10 Jahre alt, und schon die ursprüngliche Autorin kennt die Geschichte nur vom Hörensagen.


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23.11.2018 um 18:45
Woher weißt du? @bgeoweh
Meinst du zeitgeistlos.de oder hast du ne andere Quelle aufgetan?


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23.11.2018 um 18:50
@satansschuh

Ich behaupte mal ganz kühn, dass sie das Buch vielleicht hätten lesen sollen. Wenn jemand Hunger hat, dann gib ihm keinen Fisch, sondern zeig ihm wie man angelt.


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Merkel am Ende?

23.11.2018 um 18:55
wuec schrieb: zeitgeistlos.de
Ja. Da ist der Artikel 2010 veröffentlicht worden:

http://www.zeitgeistlos.de/zgblog/2010/danke-herr-merz/

Und schon dieser Artikel bezieht sich auf:
Enrico, 42, hat 2004, vielleicht war es auch 2005, am Ostbahnhof am Taxistand das Notebook, »so ein kleines war das«, von Friedrich Merz gefunden.
Dann soll sich angeblich die gesamte Story abgespielt haben, und passenderweise haben die Obdachlosen das angeblich statt des Finderlohns übergebene Buch auch gleich in der Spree versenkt, so dass man es unmöglich überprüfen kann. Klingt für mich alles nach Seemannsgarn, das man sich an der Bar erzählt.


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23.11.2018 um 18:58
@bgeoweh
Seh ich ebenso. Kann sich so abgespielt haben, aber als journalistische Quelle ist das mehr als dürr. Klapperdürr. Blog lauft unter Pseudonymen. Autorin des Artikels bleibt auch unbekannt. Luftnummer.


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23.11.2018 um 19:02
wuec schrieb:Seh ich ebenso. Kann sich so abgespielt haben, aber als journalistische Quelle ist das mehr als dürr. Klapperdürr. Blog lauft unter Pseudonymen. Autorin des Artikels bleibt auch unbekannt. Luftnummer.
Nebenbei bemerkt muss sich das angebliche Spektakel zwischen September 2014 und Juni 2015 abgespielt haben. Da müssen dann noch 4 Wochen Wartezeit und ein Grillfest der Obdachlosenhilfe Platz drin finden. Und das hat dann wieder seine ganz eigenen Probleme...


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23.11.2018 um 19:07
bgeoweh schrieb: muss sich das angebliche Spektakel zwischen September 2014 und Juni 2015
2004/05


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23.11.2018 um 19:10
wuec schrieb:2004/05
Ja, sorry, meinte ich. Merzens Buch ist im September 2004 erschienen, der expilzit im Artikel genannte Bundesgrenzschutz existiert seit dem 1. Juli 2005 nicht mehr. Jetzt sollte man das nicht unwesentliche Detail hinzuziehen, dass am 22. Mai 2005 vorgezogene Bundestagsneuwahlen angekündigt wurden. Wie realistisch es ist , dass die Obdachlosen (oder Personen aus ihrem Umfeld) im danach einsetzenden Wahlkampf kein Wort von der ganzen Story irgendwo an den Mann gebracht haben, aber 5 Jahre später damit hausieren gehen, kann sich jeder selbst ausrechnen. Zumal Merz bis Ende 2004 noch als Fraktionsvorsitzender quasi wöchentlich im Fernsehen gewesen sein dürfte, 2010 aber schon komplett ins Privatleben gegangen war.


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23.11.2018 um 20:29
Atrox schrieb:Ich behaupte mal ganz kühn, dass sie das Buch vielleicht hätten lesen sollen. Wenn jemand Hunger hat, dann gib ihm keinen Fisch, sondern zeig ihm wie man angelt.
Warum nicht beides?


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23.11.2018 um 20:31
lawine schrieb:war es beabsichtigt, dass du eine Phöixsendung vom heutigen Tag ansprichst, dazu aber einen link vom September 2016 postest?
Selbstverständlich.
Man muss warten können, bis es passt!


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23.11.2018 um 20:35
satansschuh schrieb:Und so einer will Kanzler
Er will wohl erst einmal den CDU Vorsitz. Nicht Kanzler. Hat er letzte Woche auch bei Will klargestellt.


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Merkel am Ende?

23.11.2018 um 22:56
@wuec

Mittlerweile hat, ganz nach dem Motto "Schlimmer Mord - BILD sprach zuerst mit der Leiche" die TAZ den angeblichen Laptopfinder ausfindig gemacht - was Neues kann der aber auch nicht erzählen:

http://www.taz.de/Frueherer-Obdachloser-zu-Friedrich-Merz/!5552775/

Interessanter ist hierbei, dass in dem Artikel nebenbei herauskommt, dass der so ungerecht behandelte Enrico nicht irgendein Trebegänger, sondern Obdachlosenaktivist aus dem Berliner Linksmilieu ist, sich mittlerweile eine bürgerliche Existenz jenseits der Straße aufgebaut hat. Da kommen doch so Geschichten aus dem Krieg nicht schlecht...


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