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Bündnis 90/Die Grünen

29.923 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Politik, Deutschland, Partei ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Bündnis 90/Die Grünen

30.05.2018 um 10:01
@lawine
Die AfD-Fraktionschefin behauptete, dass "eine Bundestagsvizepräsidentin hinter einem Transparent herrennt 'Deutschland, Du mieses Stück Scheiße' - und alle das hier mittragen, indem sie zur Bundestagvizepräsidentin gewählt wird - wie Claudia Roth." Auf eine Anfrage des ARD-faktenfinder, wann und wo das geschehen sein soll, reagiert die AfD-Fraktion nicht.

Die Behauptung, Roth sei einem entsprechenden Transparent hinterhergelaufen, basiert wohl auf einem Vorfall aus dem November 2015: In Hannover hatte ein Bündnis zu einer Demonstration gegen den dort geplanten AfD-Bundesparteitag aufgerufen. Doch während die Teilnehmerzahl aus dem bürgerlichen Spektrum hinter den Erwartungen blieb, beteiligten sich zahlreiche Autonome und setzten sich an die Spitze des Zuges.



Die Autonomen skandierten laut Medienberichten "Deutschland verrecke!" oder "Nie wieder Deutschland". Zudem tönte demnach aus einem Lautsprecher "Deutschland, Du mieses Stück Scheiße". Roth erklärte, sie habe die Parole nicht gehört.

Politiker äußerten sich verärgert über den Ablauf des Protestmarsches, Roth stand massiv in der Kritik: Die CSU warf ihr vor, zur Radikalisierung der Gesellschaft beizutragen. Unter einem CSU-Facebook-Eintrag folgten massive Beleidigungen. Bayerische Grüne stellten Strafanzeige. Die CSU löschte Drohungen, doch bis heute wird dort beispielsweise behauptet, Roth sei hinter "Transparenten wie 'Deutschland - Du mieses Stück Scheiße" gelaufen. Auf rechtspopulistischen Blogs wird seitdem gerne gefragt, ob Deutschland für die Bundestagsvizepräsidentin ein "mieses Stück Scheiße" sei.


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Bündnis 90/Die Grünen

30.05.2018 um 10:12
Claudia Roth ist die personifizierte Inkompetenz als Politikerin. Daher ist es schade, dass sie nicht mehr den Grünen vorsteht, da konnte sie nämlich täglich ihre Unkenntnis unter Beweis stellen.

Erschreckend war zB die Tatsache, dass Claudia Roth in der TV-Sendung Münchner Runde (01.12.2015, 22:00 Uhr, Bayerisches Fernsehen Münchner Runde) vor einem Millionenpublikum offenbart hat, das Grundgesetz nicht zu kennen. Noch mehr blamieren kann sich eine Bundestagsabgeordnete, die sich selbst als profunde Kennerin und Verfechterin des Asylrechts geriert, nicht.

Selbst ihre kläglichen, gescheiterten Ausbildungsversuche können keine Entschuldigung mehr für diese Peinlichkeit sein.

"Das steht nicht in unserem Grundgesetz." in Bezug dazu, daß das Asylrecht gemäß Artikel 16a Absatz 2 vom Grundgesetz nicht für Menschen gilt, die aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften nach Deutschland einreisen.

Quellen: Wikipedia: Claudia Roth und https://de.wikiquote.org/wiki/Claudia_Roth


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Bündnis 90/Die Grünen

30.05.2018 um 10:20
@Ogella
Politiker müssen nicht das GG von Anfang bis Ende kennen,dafür haben sie Fachreferenten die sie bei Bedarf mit den Infos eindecken,aber das weißt du ja sicher


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Bündnis 90/Die Grünen

30.05.2018 um 10:32
Zitat von WarheadWarhead schrieb:Politiker müssen nicht das GG von Anfang bis Ende kennen...
Selten so gelacht bei einer derart dämlichen Aussage. Dann wird sie wohl zukünftig zu Talkshows stets mindestens zu zweit auftreten müssen.

Bei dieser Vita allerdings wird es wohl schwierig, das Grundgesetz zu kennen oder gar zu begreifen:

"Anschließend begann sie ein Studium mit den Fächern Theaterwissenschaft, Geschichte und Germanistik an der Ludwig-Maximilians-Universität München, das sie nach zwei Semestern abbrach."

Quelle: Wikipedia: Claudia Roth


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Bündnis 90/Die Grünen

30.05.2018 um 10:42
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:Die Behauptung, Roth sei einem entsprechenden Transparent hinterhergelaufen, basiert wohl auf einem Vorfall aus dem November 2015: In Hannover hatte ein Bündnis zu einer Demonstration gegen den dort geplanten AfD-Bundesparteitag aufgerufen. Doch während die Teilnehmerzahl aus dem bürgerlichen Spektrum hinter den Erwartungen blieb, beteiligten sich zahlreiche Autonome und setzten sich an die Spitze des Zuges.

Die Autonomen skandierten laut Medienberichten "Deutschland verrecke!" oder "Nie wieder Deutschland". Zudem tönte demnach aus einem Lautsprecher "Deutschland, Du mieses Stück Scheiße". Roth erklärte, sie habe die Parole nicht gehört.
ok, darauf beziehst du dich.
also Blick zurück nach Hannover 2015
Frage:
war erkennbar, wer den Demozug gegen die AfD und ihren PArteitag in Hannover anführte?
Antwort: ja, es war erkennbar.

Zitat aus der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung:
Der Demozug wurde vom Antifaschistischen Block angeführt. Aus Lautsprecherwagen wurden die bürgerlichen Parteien, die Stadtverwaltung und die Bundesrepublik beschimpft.
Der DGB hatte eine Kundgebung mit bis zu 5000 Teilnehmern angemeldet, vom Opernplatz wollte das Bündnis „Bunt statt Braun“ losziehen. Dort fanden sich allerdings bevorzugt schwarz gekleidete Linksautonome ein, auch sie hatten einen Protestzug zum HCC angemeldet. Das Ergebnis: Bürgermeister Thomas Hermann, SPD-Chef Alptekin Kirci, Wirtschaftsdezernentin Sabine Tegtmeyer-Dette, FDP-Ratsherr Wilfried Engelke und viele weitere Politiker und Gewerkschafter mussten hinter einem lautstarken Block selbst ernannter Antifaschisten und deren Parolen und Fahnen herlaufen. „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“, tönte es beispielsweise aus dem Lautsprecherwagen. Dahinter hielten wohlmeinende Protestierer ihr Transparent „für Demokratie und Zivilcourage“ hoch
farbige Hervorhebung von mir

die Einschätzung des Schwarzen Blocks zweier Demoteilnehmer (lt HAZ) möchte ich dir nicht vorenthalten:
Noch am Sonnabend wurde es Kirci zu bunt: „Das ist unerhört, so etwas gehört sich nicht. Das sind Angriffe auf alle demokratischen Parteien. Die SPD hat eine lange Tradition im Kampf gegen den Faschismus, solche Sprüche muss ich mir von politischen Naseweisen, die noch in die Windeln machen, nicht anhören.“ Eine Sozialdemokratin meinte säuerlich: „Der schwarze Block hat uns richtig vorgeführt.“
muss man an dieser Stelle erwähnen, dass der Schwarze Block der AntiFa kein harmloser Rosenmontagsumzug ist und man das als Bundestagsvize wissen müsste???

Zitate:
http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Der-schwarze-Block-hat-uns-vorgefuehrt

ich halte es diesbezüglich mit Florian Herrmann, CSU, der im Nachgang der Ereignisse von Hannover meinte:
Wenn die Grünen die Gefahren des Extremismus insgesamt unterschätzten ist es naiv, wenn sie aus ideologischen Gründen wegsehen, ist es gefährlich.
https://www.bayernkurier.de/inland/8411-claudia-roth-auf-abwegen/


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Bündnis 90/Die Grünen

30.05.2018 um 10:54
Zitat von lawinelawine schrieb:muss man an dieser Stelle erwähnen, dass der Schwarze Block der AntiFa kein harmloser Rosenmontagsumzug ist und man das als Bundestagsvize wissen müsste???
Bei Claudia Roth wäre das vielleicht in der Tat nicht verkehrt. Es ist durchaus vorstellbar, dass sie den Schwarzen Block mit einer Trauergesellschaft, die sich auf dem Weg zum Friedhof verlaufen hat, verwechselte oder gar mit einer Großdemo der Schornsteinfegerinnung. Wer weiß das schon, wmgl. nicht einmal sie selbst?

Bei Claudia Roth ist vieles denkbar, frei nach dem Motto, alles kann, nichts muss.


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Bündnis 90/Die Grünen

30.05.2018 um 10:58
Zitat von lawinelawine schrieb:ich halte es diesbezüglich mit Florian Herrmann, CSU, der im Nachgang der Ereignisse von Hannover meinte:
kannst Du gerne tun.....ich hindere Dich sicher nicht


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30.05.2018 um 21:28
Zitat von lawinelawine schrieb:ok, darauf beziehst du dich.
also Blick zurück nach Hannover 2015
Frage:
war erkennbar, wer den Demozug gegen die AfD und ihren PArteitag in Hannover anführte?
Antwort: ja, es war erkennbar.
Die Frage ist: War die demo von legitimen parteiein organisiert ud sind da großteils demokratische kräfte mitgelaufen? Ja.
NUr lief der schwarze Block vorneweg (als ob man alles hört, wenn man weiter hinten steht).

Roth (wie auch andere, auch die, die sich danach beschwerten) lief mit. Nicht mehr, nicht weniger.
Dafür muss man sich nicht entschuldigen, denn das ist keine schande.
Sonst hätte sie dem schwarzen block ja noch mehr das feld überlassen.


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Bündnis 90/Die Grünen

30.05.2018 um 21:28
Zitat von OgellaOgella schrieb:Bei Claudia Roth wäre das vielleicht in der Tat nicht verkehrt. Es ist durchaus vorstellbar, dass sie den Schwarzen Block mit einer Trauergesellschaft, die sich auf dem Weg zum Friedhof verlaufen hat, verwechselte oder gar mit einer Großdemo der Schornsteinfegerinnung. Wer weiß das schon, wmgl. nicht einmal sie selbst?

Bei Claudia Roth ist vieles denkbar, frei nach dem Motto, alles kann, nichts muss.
Insbesondere ist sie eine vernünftige und tatkräftige politikerin, gegen di eman außer propaganda nicht viel vorbringen kann.


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Bündnis 90/Die Grünen

31.05.2018 um 00:13
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:.ich hindere Dich sicher nicht
nicht, dass ich deiner Meinung bedürfte:)
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Roth (wie auch andere, auch die, die sich danach beschwerten) lief mit. Nicht mehr, nicht weniger.
Dafür muss man sich nicht entschuldigen, denn das ist keine schande.
Sonst hätte sie dem schwarzen block ja noch mehr das feld überlassen.
na klar.
na klar doch. da willst du bestimmt nächsten Montag (wups, ich weiß gar nicht, ob Pegida in Dresden noch marschiert) mitlaufen - um den Pegidisten das Feld nicht zu überlassen?!


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31.05.2018 um 06:40
Zitat von lawinelawine schrieb:nicht, dass ich deiner Meinung bedürfte
nicht, dass mich das interessieren würde


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31.05.2018 um 10:13
Zitat von lawinelawine schrieb:na klar.
na klar doch. da willst du bestimmt nächsten Montag (wups, ich weiß gar nicht, ob Pegida in Dresden noch marschiert) mitlaufen - um den Pegidisten das Feld nicht zu überlassen?!
Nein, aber wenn irgendein Pegida Typ bei einer Demo, die ich vom veranstalter her legitim finde und auch von ihrem anliegen her ok finde mitläuft, dann werde ich die demo auch nicht verlassen.
Das ist ein großer unterschied.

Das war eine legitime demo, wo mehrheitlich auch legitime demonstranten mitliefen. Da hat sich der schwarze block davor gestellt, ohne, dass die das wollten.
Sie hätten die demo verlassen können, damit hätten sie ihm aber das feld überlassen. Das wäre meiner Meinung nach ein großer fehler gewesen.


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Bündnis 90/Die Grünen

01.06.2018 um 10:59
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Da hat sich der schwarze block davor gestellt, ohne, dass die das wollten.
oha, kann man machen nix
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Sie hätten die demo verlassen können, damit hätten sie ihm aber das feld überlassen.
oha, kann man machen nix

dann lieber als Bundestagsvize dem Schwarzen Block und seiinen Parolen hinterherlaufen...klar.
kann man hinterher immer noch sagen: ich hab nix gehört...


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Bündnis 90/Die Grünen

01.06.2018 um 11:06
aber abgesehen von CR:

in Hamburg gibt es nun die ersten für alle Diesel unter Abgasnorm 6 verbotene Straßenabschnitte.
um von A nach B zu gelangen, müssen die alten Dreckschleudern nun eine bis zum Dreifachen längere Wegstrecke zurücklegen und damit bis zu dreimal mehr Dreck in die Luft blasen.

im gesperrrten Streckenabschnitt der der Max-Brauer-Allee (600 Meter lang) in Altona werden
gerade mal 272 Anwohner entlastet werden.
Dafür werden Tausende Anwohner in den umliegenden Straßen und auch in der Neuen Mitte Altona künftig durch mehr Verkehr belastet.

Außerdem müssen mehr als 60 neue Masten für rund 100 neue Durchfahrtsverbotsschilder aufgebaut werden. Rund zwei Drittel der in Hamburg zugelassenen Dieselfahrzeuge werden die Max-Brauer-Allee nicht mehr passieren können, sobald dort das Durchfahrverbot in Kraft tritt. Betroffen sind übrigens auch fast 80 Prozent des Behördenfuhrparks.

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Diesel-Fahrverbot-272-profitieren-andere-leiden,fahrverbote110.html
Ökobilanz:
mehr Stickoxide, mehr Dreck

ein wahrer Schildbürgererfolg für die Bündnis90/Grünen


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01.06.2018 um 11:12
Mein Vorschlag:

Jetzt schon ankündigen, dass ab 2025 alle Diesel verboten werden.

Das ist aber mit den "Neoliberalen" CSU, FDP und AfD nicht zu machen. Ist allerdings nur eine kleine Opposition, da nur die CSU in die Regierung mit eingebunden ist. Aber bei uns wedelt ja immer der Schwanz mit dem Hund.


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Bündnis 90/Die Grünen

01.06.2018 um 11:43
Zitat von lawinelawine schrieb:oha, kann man machen nix
Kann man auch nicht. oder was wäre dein Tipp an sie gewesen, wenn sie irgendwo hinten in der demo ist und vorne der schwarze block marschiert? Ihm das Feld überlassen? sich mit denen prügeln?
Zitat von lawinelawine schrieb:dann lieber als Bundestagsvize dem Schwarzen Block und seiinen Parolen hinterherlaufen...klar.
kann man hinterher immer noch sagen: ich hab nix gehört...
Kann man auch mit Fug und Recht sagen, wenn es stimmt. Oder glaubst du, auf ner demo hört man alles was irgendwie irgendwo passiert?
'hinterherlaufen' kann man wohl kaum sagen, nur weil der schwarze block vorne ne demo kapert, zu der er nicht eingeladen ist.

Nochmal die Frage: Was hätte sie machen sollen, was besser gewesen wäre? Und wo hat sie sich moralisch schuldig gemacht? Sie hat sich die aussage nie zu eigen gemacht, sie hat sie auch nicht gutgeheißen oder entschuldigt, sie hat niemals in interviews oder anderweitig eine ähnliche aussage getätigt oder auch nur eine aussage, die in diese richtung geht.


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01.06.2018 um 14:55
@shionoro
Oder glaubst du, auf ner demo hört man alles was irgendwie irgendwo passiert?
'hinterherlaufen' kann man wohl kaum sagen, nur weil der schwarze block vorne ne demo kapert, zu der er nicht eingeladen ist.
Dazu kommen bei mir jetzt noch mal folgende Fragen auf (vielleicht wurde das hier alles schon erwähnt, aber ich habs jetzt nicht auf dem Schirm):

Der schwarze Block hat als die Demo gekapert - demnach nicht angemeldet. Hätten da Ordnungskräfte/ Polizei usw. nicht das Recht gehabt, diese zu vertreiben?

Ist bekannt, wo die Grünen mitgelaufen waren? -> am Ende der Demo, in der Mitte oder am Anfang (bevor der schwarze Block gekapert hatte)?

Und falls die Grünen am Anfang waren und somit dann auch C. Roth am Anfang, DANN hätte sie sich doch vielleicht an die Ordnungskräft/Polizei wenden können, sh. weiter oben, oder?
Und das nun unabhängig davon, was die für Parolen riefen, einfach nur wegen der Tatsache, dass sie unangemeldet sich da "eingeschlichen" hatten und der schwarze Block dafür bekannt ist, nicht immer was Konstruktives im Schilde zu führen


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01.06.2018 um 16:20
@Optimist
Also grössere Demos sind meist nach Blöcken gegliedert,Verdiblock,Attacblock,Undogmatische Linke,Müsliblock,Linksparteiblock usw
Wenn sich dann irgendwelche Antifaschisten als Block nach vorne Mogeln sorgt das für Irritationen.Vor allem wenn keiner der Betreffenden auf den Vorbereitungstreffen erscheint.
Die Polizei macht da nichts,ausser die ganze Situation eskaliert gleich...oder sie wird um Hilfe gebeten,und die Gruppe die das macht mmhh,die kriegt eine Kopfwäsche die ihresgleichen sucht.
die Irren von der RIM stürmten mal die revolutionäre Maidemo,mit Latten,Knüppeln und Pfefferspray rollten sie den Zug von der Mitte an nach vorn auf
Schliesslich wurden die Bullen zu Hilfe gerufen die erstmal aufräumte.
die RIM war mit nichts und niemand konsensfähig,ihre Sprache war weniger revolutionär,mehr reaktionär und artifiziell,sie brüllten laut herum und beschuldigten jeden ein Agent der Imperialisten zu sein


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Bündnis 90/Die Grünen

01.06.2018 um 16:35
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Dazu kommen bei mir jetzt noch mal folgende Fragen auf (vielleicht wurde das hier alles schon erwähnt, aber ich habs jetzt nicht auf dem Schirm):

Der schwarze Block hat als die Demo gekapert - demnach nicht angemeldet. Hätten da Ordnungskräfte/ Polizei usw. nicht das Recht gehabt, diese zu vertreiben?

Ist bekannt, wo die Grünen mitgelaufen waren? -> am Ende der Demo, in der Mitte oder am Anfang (bevor der schwarze Block gekapert hatte)?

Und falls die Grünen am Anfang waren und somit dann auch C. Roth am Anfang, DANN hätte sie sich doch vielleicht an die Ordnungskräft/Polizei wenden können, sh. weiter oben, oder?
Und das nun unabhängig davon, was die für Parolen riefen, einfach nur wegen der Tatsache, dass sie unangemeldet sich da "eingeschlichen" hatten und der schwarze Block dafür bekannt ist, nicht immer was Konstruktives im Schilde zu führen
Nö. Das war ne öffentliche Demo, da darf sich erstmal jeder hinstellen. Die hätten höchstens die ganze Demo abblasen können. Den schwarzen block kriegst du ohne da snicht da weg.
Die Grünen sind bei DER DEMO mitgelaufen. Es gab nur eine, die von der SPD organisiert war und wo alle parteien mitliefen.

Zu ner Demo kommt keiner 'angemeldet'. Du hättest dich ja auch dazu stellen können.
Die Frage war: Entweder gehen bzw. die demo abblasen und dem schwarzen block das feld überlassen, oder eben weiterlaufen und die eigenen statements zu bringen. Man hat sich für zweiteres entschieden, und das ist auch in ordnung so.


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Bündnis 90/Die Grünen

01.06.2018 um 18:07
@Warhead
Zitat von WarheadWarhead schrieb:Also grössere Demos sind meist nach Blöcken gegliedert,Verdiblock,Attacblock,Undogmatische Linke,Müsliblock,Linksparteiblock usw
So in der Art hatte ich es auch gemeint, als ich fragte, wer zuerst kam, ob die Grünen am Anfang oder als letzter Block usw...
Glaube, du hast mich da evtl. falsch verstanden bzw. ich mich missverständlich ausgedrückt. Ich hatte nicht die zeitliche sondern nur die räumliche Abfolge gemeint.

Glaube nun aber nach den Erklärungen von dir @shionoro ist das nun auch gar nicht mehr so relevant.
Denn wie du geschrieben hattest, hätte man gegen den schwarzen Block wohl sowieso nichts weiter ausrichten können .
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Das war ne öffentliche Demo, da darf sich erstmal jeder hinstellen
aha.
Da meldet also irgendeine oder mehrere Organistationen/Parteien eine Demo an und dann kann da jeder mitmachen der möchte.
Hätte da z.B. auch Pegida oder die AfD einfach mitlaufen, sich anschließen können?
Und hätte man da auch nichts gegen machen können, genau so wenig wie beim schwarzen Block?

Überlege mir jetzt gerade, wie C.Roth wohl in diesem Falle reagiert hätte, wenn es nicht der schw. Block sondern Pegida oder AfD gewesen wäre ;)


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