Bündnis 90/Die Grünen

um 17:59

DamnBastard schrieb:Oder nehmen wir Jürgen Kasek

Wer? Noch nie gehört.

um 21:54

DamnBastard schrieb:Oder denken wir an Politiker das Gesicht von Sachsens Grünen – Jürgen Kasek,

Hab ich irgendwo schonmal gehört

um 22:04

DamnBastard schrieb:Es stand in allen gängigen Medien, nur hir wurde es nicht themastisiert
Gib malJürgen Kasek bei Google ein

Ja gut jetzt, den Namen vergesse ich nie wieder.

DamnBastard schrieb:Es zeigt einfach nur die Verfehlungen auf.

DamnBastard schrieb:Auch wenn er Dir nicht bekannt waqr, war er trotzdem kriminell und im Namen seiner Partei unterwegs

Also sind bei den Katollschen alle nur Kinderficker unterwegs im Namen des Herrn?

sacredheart schrieb:Im EU Parlament haben sie die Brandmauer nach rechts abgerissen. Wenn es wenigstens für eine gute Sache gewesen wäre - ok. Stattdessen hat man ein wichtiges und lange vorbereiteres Handelsabkommen hintertrieben zu unserem Nachteil und zum Nachteil unserer Handelspartner

Einerseits wäre es sicher eine gute Sache gewesen, aber andererseits...

SvenLE schrieb:Na ja, die Klärung ist schon wichtig, da in dem Abkommen durchaus rechtliche Fallstricke sind. Vor allem in Bezug auf Gefährdungen durch gefährliche Substanzen

wenn durch solch ein Abkommen dann tatsächlich gefährliche Substanzen in D toleriert würden, hielte ich dies auch für bedenklich.

sacredheart schrieb:Ein Abkommen, dass gut 10 Jahre in Vorbereitung ist und den Grünen fällt am Tag der Abstimmung auf, dass sie irgendwas daran blöd finden, ja ne is klar

das gibt mir natürlich auch zu denken, dass die Grünen das nicht schon viel eher moniert hatten - was könnte der tatsächliche Grund sein? 🤔

aliM. schrieb:Es war aber klar dass es so kommen KANN und das haben die Grünen bewußt in kauf genommen

ich finde, keine Partei sollte darauf schielen, wie wohl die AfD abstimmen wird, sondern es sollte immer nur um die Sache gehen.

Gildonus schrieb:Die Demokratie erledigt sich selbst bei dem Versuch die Rechtsextremen raus zu halten

das befürchte ich auch, wenn es nicht mehr nur um die Sache geht.

Optimist schrieb:das gibt mir natürlich auch zu denken, dass die Grünen das nicht schon viel eher moniert hatten - was könnte der tatsächliche Grund sein? 🤔

Der Grund ist politik = Timing.
Man spricht von Zeitfenster

Wenn nicht jetzt wann dann hm ?

Optimist schrieb:das befürchte ich auch, wenn es nicht mehr nur um die Sache geht.

Ist nicht weiter schlimm, das haben wir uns dann verdient wenn uns der Maler regiert

Bone02943 schrieb:Die Grünen haben für mich in Sachsen auch gar kein Gesicht. Die sind hier einfach nicht präsent. Zumindest nicht dort wo ich lebe.

Herr Günther ist auf alle Fälle mehr Leute bekannt und auch Frau Meier, die endlich Herr Maier kalt gestellt hat. Waren auf alle Fälle beide sehr kompetent, aber ja, nicht jedem bekannt.

In Leipzig haben wir zum Glück noch ein paar mehr Gesichter. Am bekanntesten dürfte jetzt Frau Dr. Piechotta sein, die sich endlich mal als eine der wenigen Politikerinnen die Schnepfe Spahn vornimmt. Ansonsten sind in Leipzig mehr die Linken bekannt.

Optimist schrieb:wenn durch solch ein Abkommen dann tatsächlich gefährliche Substanzen in D toleriert würden, hielte ich dies auch für bedenklich.

Mit Mercosur fallen für die südamerikanischen Bauern ein paar Standards. Da sind dann wieder Gifte erlaubt, welche in der EU verboten sind. Daher gibt es da durchaus auch berechtigte Kritik.

Noch einmal. Franziska Brantner hat Mercosur mitverhandelt. Im Wirtschaftsministerium.

Das Wirtschaftsministerium informiert:

Wie alle Freihandelsabkommen der EU wirkt sich auch das EU-MERCOSUR Abkommen nicht auf die europäischen Produktstandards aus. Dies gilt auch für Lebensmittel und landwirtschaftliche Erzeugnisse: Nur Produkte, die den umfangreichen europäischen Vorschriften entsprechen, dürfen in die EU eingeführt werden.

Quelle: https://www.bundeswirtschaftsministerium.de/Redaktion/DE/FAQ/Mercosur/faq-handelsabkommen-eu-mercosur.html

Was sagt Özdemir?

Der baden-württembergische Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir sagte, offensichtlich hätten "noch immer zu viele den Ernst der Lage nicht verstanden". Das Mercosur-Abkommen sei "gut verhandelt", Europa brauche es für die Zukunft "mehr denn je", sagte er dem "Tagesspiegel".

Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_101095742/mercosur-abkommen-gruene-streiten-ueber-abstimmung-im-eu-parlament.html

Deine Partei, Cem.

Und was sagt Erik Marquardt jetzt? Jetzt sagt er, das sei ein Fehler gewesen, dafür zu stimmen, aber?

Er erwarte, dass die Kommission das Abkommen dennoch vorläufig in Kraft treten lasse.

Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_101095742/mercosur-abkommen-gruene-streiten-ueber-abstimmung-im-eu-parlament.html

Ach was?

Und über die Reaktionen hat er nicht nachgedacht? Wie diese hier?

Sollte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen eine vorläufige Anwendung erzwingen, komme dies angesichts des Votums des EU-Parlaments einer Form der "Vergewaltigung" der Demokratie gleich, sagte Regierungssprecherin Maud Bregeon den Sendern Europe1 und Cnews. Zu befürchten seien "äußerst schädliche" Folgen für das Verhältnis der Bevölkerung zur Europäischen Union.

Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_101095742/mercosur-abkommen-gruene-streiten-ueber-abstimmung-im-eu-parlament.html

Immer die europäische Idee auf der Zunge ("eine Notwendigkeit für uns alle", das Adenauer Zitat schaffte es nur nicht ins grüne Europawahlprogramm weil? Adenauer war kein Feminist Spoiler

„Ein Zitat kann nicht unabhängig von der Person betrachtet und gedeutet werden“, führte Kreße weiter aus. Ihre Vision von Europa sei feministisch, antifaschistisch und heiße nicht Konrad Adenauer.

Im Anschluss versuchte die Kultur-Staatssekretärin, die Parteilinke Claudia Roth, die Position des Bundesvorstands nochmal zu stärken. „Ja, Adenauer war ganz sicher kein Feminist“, sagte Roth. Es gehe in dem Zitat aber um den Beginn der europäischen Idee.

Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/wegen-sexismus-grune-streichen-adenauer-zitat-aus-wahlprogramm-10837051.html ), immer vor Polarisierung warnen, sie nun aber so weiter befeuern? Genau mein Humor.

Na, wenn Marine Le Pen nächstes Mal dann gewinnt, kann Erik sich ja stolz auf die Schulter klopfen, auch einen Beitrag geleistet zu haben.

Fellatix schrieb:Franziska Brantner hat Mercosur mitverhandelt. Im Wirtschaftsministerium.

Mercosur ist mehr als ein Jahrzehnt verhandelt worden. Da gibt es viele Köche.

Fellatix schrieb:Na, wenn Marine Le Pen nächstes Mal dann gewinnt, kann Erik sich ja stolz auf die Schulter klopfen, auch einen Beitrag geleistet zu haben.

Wenn dann tritt Bardella an, welcher ja schon Chef des RN ist. Warum soll er einer alten Oma Platz machen?

Africanus schrieb am 06.09.2025:Es ist natürlich komplett falsch, Markus Söder als "Hundesohn" zu bezeichnen. Die korrekte Bezeichnung für ihn lautet natürlich "Hurensohn".

Für mich verwirrend dass sies hier geduldet wird und andere wesentlich weniger beleidigende Aussagen toleriert werden. Aber @Africanus, der scheinbar geistig nicht ganz frische Grüne-Jugend-Chef Bobga hat deinem Wunsch entsprochen

In einem Post hat der Grüne-Jugend-Chef Bobga den Ministerpräsidenten indirekt als „Hurensohn“ beleidigt. Für die Politikprofessorin Jasmin Riedl ist das ein ernster Vorfall.

Quelle: https://www.sueddeutsche.de/bayern/bayern-beleidigung-luis-bobga-markus-soeder-hurensohn-instagram-riedl-li.3376120

Er blendet Söder ein und redet von Hurensohn und sagt anschließend

Bobga betonte, es sei nie sein Ziel gewesen, Söder »mit dieser Beleidigung direkt anzusprechen.

Ne is klar auch...
Quelle: https://www.spiegel.de/politik/gruene-jugend-chef-luis-bobga-beschimpft-markus-soeder-als-hurensohn-a-1f2329c2-9b51-48db-bd79-2a6362aed4ba

Ist es falsch hier auch eine Hausdurchsung, Beschlagnahmung aller elektronischen Geräte mit Datenübermittlung zu beschlagnahmen (Sichern der möglichen Beweismittel) und mehrere tausend Euro Strafe zu fordern?

.

Fellatix schrieb am 31.01.2026:Na, wenn Marine Le Pen nächstes Mal dann gewinnt, kann Erik sich ja stolz auf die Schulter klopfen, auch einen Beitrag geleistet zu haben.

Durchaus, wie kann man sich so dämlich selbst zerlegen

Bei den Grünen sind die Realos fort

Der zitierte Beitrag von Africanus wurde gelöscht. Begründung: Führt ins Off-Topic

@Africanus

Eine Beleidgiung, die ganz sicher auch noch faktisch falsch ist, ist aber keine Wahrheit.

Ist das nicht sogar Hass und Hetze? In Tateinheit mit verfassungsschutzrelevanter Delegetimierung des Staates?

Aber irgendwie gilt das links immer als Folklore, weniger links hingegen klingelt es dann morgens früh und es ist nicht der Postmann...

Mal sehen, wie die Grünen mit Hass und Hetze in den eigenen Reihen umgehen. Haben die ihren Jugend Vorsitzenden wenigstens irgendwo gemeldet?
Dafür haben wir doch all die teuren Meldeportale.

sacredheart schrieb:Aber irgendwie gilt das links immer als Folklore, weniger links hingegen klingelt es dann morgens früh und es ist nicht der Postmann...

Als ob es von Seiten der Rechten keine Anzeigen(mit Hausdurchsuchungen) wegen Beleidigungen geben würde. :pfeif:

sacredheart schrieb:Haben die ihren Jugend Vorsitzenden wenigstens irgendwo gemeldet?
Dafür haben wir doch all die teuren Meldeportale.

Die Staatsanwaltschafft ermittelt doch schon seit vorletzter Woche.

Fedaykin schrieb:Bei den Grünen sind die Realos fort

So scheint es; man versteht es irgendwie nicht, aber so wird es wohl sein. So war ich ja auch an das grüne Chlorhuhn-Theater erinnert Spoiler

Die Angst vor einem Huhn, das Amerikaner in einer Chlorlösung desinfizieren, bildete den Kern der Kampagne gegen das Abkommen ... Renate Künast zeichnete gar ein besonders absurdes Horrorszenario und sah eine „intergalaktische Weltregierung“ im Anmarsch.

Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/vergesst-die-chlorhuhner-werden-wir-kuhner-7686802.html, was - weil wissenschaftsaffin und so - sagten die Experten, die Tagesschau berichte(te)? Spoiler

Doch Experten des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) fordern im ARD-Politikmagazin Report Mainz, die Debatte sachlicher zu führen.

"Das Chlorhühnchen ist nach unserer Auffassung nicht gesundheitsschädlich für den Verbraucher", erklärte Lüppo Ellerbroek, Fachgruppenleiter Lebensmittelhygiene und Sicherheitskonzepte des BfR. "Wir bewerten das genauso wie die Europäische Lebensmittelsicherheitsbehörde EFSA, die in zahlreichen Gutachten festgestellt hat, dass aus den Substanzen, die bei diesem Verfahren benutzt werden, keine gesundheitlichen Gefahren für den Verbraucher resultieren. Und dieser Auffassung schließt sich auch das Bundesinstitut für Risikobewertung an."
"Effektive Methode"

"Das deutsche Huhn ist auf keinen Fall gesünder als das US-Chlorhuhn", betonte Ellerbroek. "Ganz im Gegenteil: Wir müssen leider feststellen, dass wir ein massives Keimproblem auf deutschem Geflügel haben". Jedes Jahr werde festgestellt, "dass wir einen sehr hohen Anteil an Campylobacter und Salmonellen als krank machende Erreger auf dem Geflügel haben". Bislang sei es der Geflügelindustrie nicht in ausreichendem Maße gelungen, den Trend umzukehren. Die Behandlung von Geflügelfleisch mit Chlorverbindungen sei hingegen eine effektive Methode, um die Keimbelastung auf dem Geflügelfleisch deutlich zu reduzieren und damit Erkrankungen wegen Keimen zu verhindern.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/chlorhuehnchen-ts-100.html . Sie werden da noch Fragen zu beantworten haben - und

zur Aktualität: Wens interessiert, es gibt Neues zu Habecks Northvolt-Desaster; der Bundesrechnungshof hat sich zu Wort gemeldet.

Enorme Risiken ausgeblendet: Der Rechnungshof geht hart ins Gericht mit dem Vorgehen des damaligen Wirtschaftsministers Habeck (Grüne) bei der 600-Millionen-Finanzspritze für Batteriehersteller Northvolt. Das Parlament sei nicht vollständig informiert worden. Einblicke in ein Versagen.

Der Bundesrechnungshof wirft der Ampel-Koalition schwere Versäumnisse bei der milliardenschweren Unterstützung des schwedischen Batterieherstellers Northvolt vor. Der bislang unveröffentlichte Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags stammt aus dem vergangenen Sommer und liegt dem Pro-Newsletter „Industrie & Handel“ des Nachrichtenmagazins „Politico“ nun vor.

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article6980c63b78c88161f9da4d3f/kritik-an-ampel-regierung-weitestgehend-nach-prinzip-hoffnung-rechnungshof-ruegt-habecks-millionen-bruchlandung.html

(Mehr im Bericht.)

Fellatix schrieb:der Bundesrechnungshof hat sich zu Wort gemeldet.

Eine der unwichtigsten Behörden überhaupt. Haben die jemals was erwirkt?

Ausserdem reden wir hier weiterhin von einer Übernahme:

Ursprünglich sollte die Übernahme Ende des vergangenen Jahres abgeschlossen sein. Aber, so die Begründung von Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen (CDU) am Mittwoch im Wirtschaftsausschuss: Die Aktivitäten von Northvolt seien sehr komplex, deshalb brauche Lyten für die Übernahme länger.

Quelle: https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/dithmarschen_steinburg/northvolt-uebernahme-durch-lyten-verzoegert-sich-erneut,regionheidenews-1678.html

Die Unfähigen wollen Unfähigkeit untersuchen:

Die deutschen Gasspeicher sind aktuell nur noch zu weniger als 28 Prozent gefüllt. Die Bundesnetzagentur hält die Versorgung für stabil. Doch die Grünen zweifeln – und bestellen Wirtschaftsministerin Reiche in eine Sondersitzung.

Angesichts der niedrigen Füllstände in den deutschen Gasspeichern beantragen die Grünen eine Sondersitzung des Bundestags-Ausschusses für Wirtschaft und Energie – unter Anwesenheit von Ministerin Katherina Reiche (CDU). „Ministerin Reiche macht ihren Job nicht“, sagte der Grünen-Energiepolitiker Michael Kellner der Deutschen Presse-Agentur. „Das Ministerium wiegelt ab. Sie hoffen aufs Wetter, doch die Lage ist angespannt.“ Die Füllstände der Gasspeicher in Deutschland liegen aktuell bei unter 28 Prozent.

In dem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Grünen-Antrag für eine Sondersitzung heißt es, die Füllstände seien historisch niedrig und binnen eines Monats um 25 Prozent gesunken. Meteorologisch gehe der Winter noch viele Wochen, bei gleichzeitiger Prognose für weiterhin tiefste Temperaturen in großen Teilen des Landes. Entsprechend hoch sei der Gasbedarf zum Heizen, neben dem üblichen Gasbedarf der deutschen Industrie. „Ein Mangel oder möglicher Engpass in der Versorgung, auch durch politisch unzuverlässige Staaten, muss ausgeschlossen werden.“ Zudem stiegen die Gaspreise deutlich an.

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article6988049800d739e7f40597e7/gasspeicher-ministerin-reiche-macht-ihren-job-nicht-jetzt-sorgen-sich-die-gruenen-um-lng-und-pipelines.html

Grüne sorgen sich um Gas und die Gaspreise ?! -> da sollte man aber unbedingt das wissen, es war unser Robert (jetzt Däne), quasi sein letzter Gasstoß:

Mit einem letzten politischen Paukenschlag vor dem Regierungswechsel hat das Bundeskabinett am 30. April 2025 die neue Gasspeicherfüllstandsverordnung (GasSpFüllstV) zur Kenntnis genommen. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) legte die Verordnung noch persönlich vor. Da es sich um eine Ministerverordnung handelt, konnte sie ohne Beteiligung des Bundestags unmittelbar in Kraft treten – und das ist am 5. Mai auch geschehen.

Zentraler Punkt der neuen Regelung: Der verpflichtende Gasspeicherfüllstand zum 1. November wird abgesenkt – von bislang 90 auf künftig 80 Prozent für die meisten Speicheranlagen. Für bestimmte Porenspeicher mit technischer Einschränkung gilt sogar nur ein Zielwert von 45 Prozent. Eine Ausnahme bilden vier bayerische Speicheranlagen, für die diese Absenkung nicht greift.

Quelle:
https://www.tengelmann-energie.com/regierung-senkt-gasspeicherfuellstand-neue-vorgaben-ab-november/#:~:text=Regierung%20senkt%20Gasspeicherfüllstand%20ab%20November

Der verpflichtende Gasspeicherfüllstand zum 1. November wird abgesenkt – von bislang 90 auf künftig 80 Prozent für die meisten Speicheranlagen.

Allerdings waren die Gas Speicher zum 1.11.2025 nur zu 75% gefüllt, was man dem Habeck eher nich anlasten kann. 5% mehr würden die derzeitige Lage schon entspannen.

kuno

ApexOne schrieb:Grüne sorgen sich um Gas und die Gaspreise ?! -> da sollte man aber unbedingt das wissen, es war unser Robert (jetzt Däne), quasi sein letzter Gasstoß:

Aha, ja klar der Robert wars. ist ja typisch.

Ausgegeben zu Bonn am 5. Mai 2025 Nr. 130

Verordnung zur Anpassung der Füllstandsvorgaben für Gasspeicheranlagen
(Gasspeicherfüllstandsverordnung – GasSpFüllstV)
Vom 5. Mai 2025

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz verordnet aufgrund des § 35b Absatz 3 des
Energiewirtschaftsgesetzes vom 7. Juli 2005 (BGBl. I S. 1970, 3621), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes
vom 21. Februar 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 51) geändert worden ist:

§ 1
Füllstandsvorgaben, Stichtage
Abweichend von § 35b Absatz 1 Satz 2 des Energiewirtschaftsgesetzes ist zu den folgenden Stichtagen in jeder
der genannten Gasspeicheranlagen im Sinne des § 35a Absatz 2 des Energiewirtschaftsgesetzes der jeweils
genannte Füllstand als prozentualer Anteil am Arbeitsgasvolumen der jeweiligen Gasspeicheranlage vorzuhalten:
1. am 1. November jeweils ein Füllstand von
a) 80 Prozent in jeder Gasspeicheranlage, die nicht von Buchstabe b erfasst ist,
b) 45 Prozent in jeder der Gasspeicheranlagen Bad Lauchstädt, Frankenthal, Hähnlein, Rehden, Stockstadt und
Uelsen aufgrund ihrer deutlich geschwindigkeitsreduzierten Ein- und Ausspeicherleistung sowie ihrer
geografischen Lage,
2. am 1. Februar jeweils ein Füllstand von
a) 30 Prozent in jeder Gasspeicheranlage, die nicht von Buchstabe b erfasst ist,
b) 40 Prozent in jeder der Gasspeicheranlagen Bierwang, Breitbrunn, Inzenham-West und Wolfersberg

Quelle: https://www.recht.bund.de/bgbl/1/2025/130/VO.html

Wer war denn noch mal am 5.Mai Bundeswirtschaftsminister? Ich komme gerade nicht drauf.....

Und eingeschritten ist die Dame auch nicht, als die Vorgabe auch nicht erreicht wurde.

alhambra schrieb:Wer war denn noch mal am 5.Mai Bundeswirtschaftsminister? Ich komme gerade nicht drauf.....

Habeck.
Reiche ist es ab 6.Mai 2025 (ernannt) und die Amtsübergabe von Habeck an Reiche war am 7.Mai.
Schade dass Du das nicht recherchiert hast....

ah, ich sehe gerade, der Regierungswechsel war erst am 6. Mai. Dann wars doch der Robert. Mein Fehler

Hätte aber die Reicher auch nicht gehindert am 7. Mai was anderes zu verfügen. Und eingeschritten ist sie im Oktober auch nicht, als absehbar war das die Ziele für November nicht erreicht werden.

alhambra schrieb:Hätte aber die Reicher auch nicht gehindert am 7. Mai was anderes zu verfügen.

Das ist so ein Satz wie: Habeck hätte vor der Amtsübergabe es korrigieren können weil er wusste es geht an die Reiche. :D

Mein Punkt ist: die Grünen tun sich mit der Sondersitzung keinen Gefallen.

ApexOne schrieb:Mein Punkt ist: die Grünen tun sich mit der Sondersitzung keinen Gefallen.

Das diese Mindestvorgaben von der neuen Regierung aber noch unterschritten wurden, scheint dich aus irgendeinem Grund deutlich weniger zu stören. :)

kuno

kuno7 schrieb:Das diese Mindestvorgaben von der neuen Regierung aber noch unterschritten wurden, scheint dich aus irgendeinem Grund deutlich weniger zu stören. :)

Es stört, aber mich würde der Grund interessieren - dann kann ich mich fundiert dazu äußern. Bei der deutschen Politik und hervorragenden Politiker brauch ich schlichtweg zu viel für Recherchen - zudem weil alles zensiert und filtriert wird.

Aber, apropos Neudäne: wo ist das LNG aus Qatar, er war doch unterwürfig genug...?!